Aktuelle Beiträge

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Uni-Klinik Schleswig-Holstein: Streik abgewendet
„Der Aufsichtsrat des UKSH hat in seiner Sitzung am 30. Juli 2014 beschlossen, in den Flächentarifvertrag der Länder (TV-L) zurückzukehren. Das Land begrüßt diesen Beschluss und hat zeitgleich entsprechende Schritte zur Gründung eines dafür notwendigen Arbeitgeberverbandes des Landes eingeleitet. (…) Der Rückkehr in den TV-L vorausgegangen waren gescheiterte Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften, die eine Übernahme des Tarifergebnisses zum TVöD Bund/VKA sowie eine weitergehende Angleichung an diesen Tarifvertrag gefordert hatten. Dazu Losse-Müller: „Der Tarifvertrag der Länder gilt für das Land und alle seine Unternehmen. Land und UKSH haben dazu seit sieben Monaten Gespräche mit den Gewerkschaften geführt. Verdi hat die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Die Forderung der Gewerkschaften den TVöD anzuwenden ist für uns als Land schlichtweg nicht umsetzbar. Für uns ist der TV-L der einzig mögliche Schritt hin zum Flächentarifvertrag und damit weg vom alten Sanierungstarif.“…“ Artikel auf HL-Live vom 31.07.2014 weiterlesen »
„Der Aufsichtsrat des UKSH hat in seiner Sitzung am 30. Juli 2014 beschlossen, in den Flächentarifvertrag der Länder (TV-L) zurückzukehren. Das Land begrüßt diesen Beschluss und hat zeitgleich entsprechende Schritte zur Gründung eines dafür notwendigen Arbeitgeberverbandes des Landes eingeleitet. (…) Der Rückkehr in den TV-L vorausgegangen waren gescheiterte Tarifverhandlungen mit weiterlesen »

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Erklärung des 6. Gewerkschaftstages von SUD Solidaires
Vom 2. Bis 5. Juni 2014 fand der 6. Kongress von SUD Solidaires statt, der mit der Déclaration du 6e congrès de l’Union syndicale Solidaires abgeschlossen wurde. Diese Erklärung fasst faktisch die auf dem Kongress beschlossenen Aktivitäten und Orientierungen zusammen, von den neuen Aufgaben im Kampf gegen die erstarkende politische Rechte bis zur EU Ebene, wo es etwa um die Teilnahme an Bloccupy Frankfurt im November geht weiterlesen »
Vom 2. Bis 5. Juni 2014 fand der 6. Kongress von SUD Solidaires statt, der mit der Déclaration du 6e congrès de l’Union syndicale Solidaires abgeschlossen  wurde. Diese Erklärung fasst faktisch die auf dem Kongress beschlossenen weiterlesen »

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US-Wirtschaft: Abgehängt vom Aufschwung
Die US-Wirtschaft brummt – doch der Durchschnittsverdiener hat nichts davon. Während die Produktivität wächst, stagnieren die Gehälter. Das könnte den Boden für neue Krisen bereiten. Artikel von Stephan Kaufmann in der Frankfurter Rundschau vom 04.08.2014 weiterlesen »
Die US-Wirtschaft brummt – doch der Durchschnittsverdiener hat nichts davon. Während die Produktivität wächst, stagnieren die Gehälter. Das könnte den Boden für neue Krisen bereiten. Artikel von Stephan Kaufmann in der Frankfurter Rundschau vom 04.08.2014 externer Linkweiterlesen »

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Die neuen Arbeitsgesetze – und die Rolle der Gewerkschaften
Wenn die – konkurrierenden – Gewerkschaften es schaffen, 10.000 Menschen auf die Strasse zu bringen, vor allem aus dem öffentlichen Dienst, dann ist dies für Serbien schon ein Schritt nach vorne. Was erst recht die Frage aufwirft, welche Rolle die Gewerkschaften im Kampf gegen den „neoliberalen Frontalangriff“ spielen können, die in dem Beitrag Neoliberal assault on working class rights in Serbia: Can the trade unions lead the struggle? von Pavle Ilic am 21. Juli 2014 bei Left East behandelt wird. Der Autor gehört der (trotzkistisch orientierten) Gruppe Marks21 an, die am serbischen „linken Gipfel“ beteiligt ist weiterlesen »
Wenn die – konkurrierenden – Gewerkschaften es schaffen, 10.000 Menschen auf die Strasse zu bringen, vor allem aus dem öffentlichen Dienst, dann ist dies für Serbien schon ein Schritt nach vorne. Was erst recht die Frage aufwirft, welche Rolle die Gewerkschaften im Kampf gegen den „neoliberalen Frontalangriff“ spielen können, die weiterlesen »

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Warum (nicht nur) Kenia eine Revolution braucht…
Eine gesamtgesellschaftliche Bilanz der ganzen Periode der Unabhängigkeit Kenias seit dem erfolgreichen Kampf gegen den britischen Kolonialismus zieht in dem Beitrag Kenya is ripe for the people’s revolution am 31. Juli 2014 bei Pambazuka Autor Henry Makori – und kommt zu dem Schluss, dass gegen die herrschende Klasse und ihre Kontinuität eine Revolution not tut…In jedem Falle ein Beitrag zum besseren Verständnis aktueller Auseinandersetzungen weiterlesen »
Eine gesamtgesellschaftliche Bilanz der ganzen Periode der Unabhängigkeit Kenias seit dem erfolgreichen Kampf gegen den britischen Kolonialismus zieht in dem Beitrag Kenya is ripe for the people's revolution externer Link am 31. Juli 2014 bei Pambazuka weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Die große Koalition sagt: […] Ab 1. Januar 2017 gilt das bundesweite gesetzliche Mindestlohnniveau uneingeschränkt. […] Die Höhe des allgemein verbindlichen Mindestlohnniveaus wird […] – erstmals zum 10. Juni 2017 mit Wirkung zum 1. Januar 2018 – von einer Kommission der Tarifpartner überprüft.“ Wir fragen: Warum soll die Höhe eines zu niedrigen gesetzlichen Mindestlohns erst nach der nächsten Bundestagswahl überprüft werden? Bei einer Vollzeitbeschäftigung mit einer 38,5-Stundenwoche ergibt ein Stundenlohn von 8,50 Euro rund 1.400,00 Euro monatlich brutto. Wer soll davon in Würde leben können? Der ver.di-Vorsitzende Bsirske hat nun einen gesetzlichen Mindestlohn von 10,00 Euro gefordert. Das geht in die richtige Richtung. Aber seit Jahren wachsen nicht nur die Produktivität und die Profite, sondern gleichzeitig steigen die Lebenshaltungskosten einschließlich der Mieten und der Nebenkosten spürbar. Wir sagen: 12,00 Euro Mindeststundenlohn jetzt! Als Antwort auf die wachsende Armut trotz Arbeit fordern wir deshalb die Einführung eines gesetzlichen Mindeststundenlohns von 12,00 Euro brutto. Er muss zudem jährlich an die Preissteigerungen angepasst werden…“ Aufruf, ErstunterzeichnerInnen und Unterschriftenliste der Initiative 12 Euro jetzt! (Email: info@12-euro-jetzt.de). Weitere Forderungen des Aufrufs: Wir sagen ferner: Schluss mit der sozialen Unsicherheit! Wir sagen zudem: Hartz IV muss weg! Wir fordern unsere Gewerkschaften und alle, die sich den Rechten der arbeitenden Menschen verpflichtet sehen, auf: Werdet in diesem Sinne aktiv! Bündelt Eure Kräfte! Nur wer kämpft, kann gewinnen! weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!"Die große Koalition sagt: [...] Ab 1. Januar 2017 gilt das bundesweite gesetzliche Mindestlohnniveau uneingeschränkt. [...] Die Höhe des allgemein verbindlichen Mindestlohnniveaus wird [...] – erstmals zum 10. weiterlesen »

SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV - Kein Grund zum FeiernZehn Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-Gesetze haben Langzeitarbeitslose kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Rund ein Viertel der erwerbsfähigen Leistungsbezieher verharrt seit 2005 im Hartz IV-System. SoVD TV zeigt die alltäglichen Auswirkungen auf die Betroffenen und nennt Fakten.“ TV-Clip: 10 Jahre Hartz IV – Kein Grund zum Feiern bei youtube. Siehe dazu:
  • Sozialverband SoVD fordert umfassende Hartz-ReformDer Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert umfassende Reformen am Arbeitsmarkt. „Die Zehn-Jahres Bilanz der Hartz-Gesetze ist niederschmetternd. Folgenschwer wirkt sich dieses System auf Millionen Menschen aus, die davon betroffen sind“, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der Sozialverband zog am Mittwoch Bilanz und stellte ein Reformkonzept mit konkreten Vorschlägen für eine aktive Arbeitsmarktpolitik und verbesserte Leistungen vor…“ Pressemitteilung vom 30.07.2014 und das SoVD-Reformkonzept „Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik – Inklusion statt Hartz IV“
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SoVDTV: 10 Jahre Hartz IV - Kein Grund zum Feiern"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-Gesetze haben Langzeitarbeitslose kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Rund ein Viertel der erwerbsfähigen Leistungsbezieher verharrt seit 2005 im Hartz IV-System. SoVD TV zeigt die alltäglichen Auswirkungen weiterlesen »

H&M-Inhaberfamilie Persson setzt auf Immobilien
Die H&M-Inhaberfamilie Persson investiert ihr Geld zunehmend in Betongold. Wie aus dem Geschäftsbericht für 2013 hervorgeht, haben die Perssons im vergangenen Jahr mindestens zwei weitere internationale Top-Adressen gekauft und an ihr eigenes Unternehmen vermietet. Es handelt sich um Immobilien in der Via del Corso und der Via Tomacellin, beide in Rom…“ Meldung vom 04.08.2014 bei TextilWirtschaft weiterlesen »
"Die H&M-Inhaberfamilie Persson investiert ihr Geld zunehmend in Betongold. Wie aus dem Geschäftsbericht für 2013 hervorgeht, haben die Perssons im vergangenen Jahr mindestens zwei weitere internationale Top-Adressen gekauft und an ihr eigenes Unternehmen vermietet. Es handelt sich um Immobilien in der Via del Corso und der Via Tomacellin, beide in weiterlesen »

Kaum medizinische Hilfe, verweigerte Krankenscheine, Leistungskürzungen: Das Verfassungsgericht verlangte für Asylbewerber vor zwei Jahren ein besseres Recht für ein besseres Leben in Deutschland. Doch die neuen Gesetzentwürfe bewirken das Gegenteil…“ Artikel von Heribert Prantl in der Süddeutschen online vom 23. Juli 2014 weiterlesen »
"Kaum medizinische Hilfe, verweigerte Krankenscheine, Leistungskürzungen: Das Verfassungsgericht verlangte für Asylbewerber vor zwei Jahren ein besseres Recht für ein besseres Leben in Deutschland. Doch die neuen Gesetzentwürfe bewirken das Gegenteil…" Artikel von Heribert Prantl in der Süddeutschen online vom 23. Juli 2014 weiterlesen »

Beitrag von einigen protestierenden Sexarbeiterinnen vom 04. August 2014, Kontakt über s.protest@web.de

Bei einem der größten deutschsprachigen Portale für sexuelle Dienstleistungen entwickelt sich eine Art Arbeitskampf. Von einem Arbeitskampf – wenn auch sicherlich keinem „klassischen“ – kann insofern gesprochen werden, als der Portalbetreiber und die Sexarbeiterinnen ökonomisch nicht in einem Boot sitzen (so ist der Seitenbetreiber bspw. nicht am – über das Portal generierten – Umsatz der Sexarbeiterinnen beteiligt). Vielmehr ist das Portal für die Sexarbeiterinnen eine reine Werbeplattform, die sie mit Standard-Accounts kostenlos und mit Premium-Accounts kostenpflichtig nutzen können. (Der Betreiber seinerseits finanziert sich einerseits durch Werbung und andererseits durch Premium-Accounts, die sowohl von Sexarbeiterinnen als auch deren potentiellen Kund_innen gebucht werden können.) Der aktuelle Konflikt zwischen den Sexarbeiterinnen und dem Seitenbetreiber hat sich dadurch entwickelt, dass die Sexarbeiterinnen in ihren Profilen Telefonnummern angeben können (aber nicht müssen) und diese Telefonnummern bisher für alle Interessent_innen / potentiellen Kund_innen [1] sichtbar waren. Seit Kurzem müssen die Interessent_innen nun aber erst auf einen Button „Nummer anzeigen“ klicken. Dies soll erschweren, dass die Telefonnummern mittels so genannter Skripte [2] – anscheinend von Telefonmarketing-Firmen – ausgelesen werden. Soweit ist die neu eingeführte Regelung vermutlich nicht weiter problematisch für die Sexarbeiterinnen – allerdings wurde mit dem „Nummer anzeigen“-Button zugleich eine weitere Neuerung eingeführt. weiterlesen »

Beitrag von einigen protestierenden Sexarbeiterinnen vom 04. August 2014 Kontakt über s.protest@web.de

Bei einem der größten deutschsprachigen Portale für sexuelle Dienstleistungen entwickelt sich eine Art Arbeitskampf. Von einem Arbeitskampf – wenn auch sicherlich keinem „klassischen“ – kann insofern gesprochen werden, als der Portalbetreiber und die Sexarbeiterinnen ökonomisch nicht in weiterlesen »

Krankenversorgung: Pro Asyl fordert KVK für alle Asylbewerber
dpa-Meldung in der Ärzte Zeitung online vom 30.07.2014 weiterlesen »
"Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl verlangt, dass Asylsuchende in Deutschland künftig auch ohne amtliche Erlaubnis zum Arzt gehen dürfen. "Unsere Forderung ist, den Asylbewerbern Versicherungskarten auszugeben, so dass sie einfach zum Arzt gehen können", sagte der stellvertretende Geschäftsführer Bernd Mesovic der Nachrichtenagentur dpa. In der Regel müssen Asylbewerber sich zunächst einen weiterlesen »

Correctiv, Krautreporter und eine Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“: Retten diese Projekte den Qualitätsjournalismus in Deutschland? Artikel von Daniel Bouhs in der TAZ vom 02.08.2014 externer Link. Aus dem Text: „David Schraven und Jonathan Sachse sind mit einer Gabe gesegnet, die Kreative schon immer beflügelt hat: Größenwahn. Die beiden Journalisten sitzen in einem Ostberliner Plattenbau und planen die Revolution im deutschen Journalismus: Sie wollen, dass die Masse ihnen bei der Investigation hilft. Ihr erstes Ziel sind Einrichtungen, die das Geld von Millionen Bürgern verwalten. Schraven und Sachse wollen sich die Sparkassen vornehmen. Genauer gesagt: alle 417 Sparkassen…“ weiterlesen »
Correctiv, Krautreporter und eine Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“: Retten diese Projekte den Qualitätsjournalismus in Deutschland? Artikel von Daniel Bouhs in der TAZ vom 02.08.2014 externer Link. Aus dem Text: „David Schraven und Jonathan Sachse weiterlesen »

Wieder hat Zaha Hadid einen Preis bekommen, wieder gibt es große Aufregung. Dürfen Architekten für Diktatoren bauen? Sind sie für tote indische Bauarbeiter verantwortlich? Artikel von Maik Novotny auf Der Standard vom 02.08.2014. Aus dem Text: „(…) Ein brandneues Bauwerk, ebenfalls einem Toten gewidmet, sorgt zurzeit für Debatten über die Balance zwischen A- und B-Seite der Architektur: Das 2013 eröffnete Heydar Alijev Center in Baku, erbaut von Zaha Hadid, wurde mit dem Design Award des Londoner Design Museum ausgezeichnet. Nicht zum ersten Mal erhob sich darauf Kritik, vor allem in britischen Medien. Ein Bauwerk in einem autoritären Staat, gewidmet dem 2003 verstorbenen Staatsoberhaupt, dem Amnesty Menschenrechtsverletzungen attestierte, errichtet auf einem Areal, dessen frühere Bewohner laut lokalen Aktivisten zwangsenteignet wurden, habe eine solche Auszeichnung nicht verdient…“ weiterlesen »
Wieder hat Zaha Hadid einen Preis bekommen, wieder gibt es große Aufregung. Dürfen Architekten für Diktatoren bauen? Sind sie für tote indische Bauarbeiter verantwortlich? Artikel von Maik Novotny auf Der Standard vom 02.08.2014 externer Link. weiterlesen »

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Wachsender Widerstand im Westen, versuchter Zusammenschluss im Osten
stop military operations in eastern ukraineDie übliche Kriegsberichtserstattung ist mehr als bekannt: Im Westen der Ukraine sind ja eh alles Demokraten (bestenfalls ein kleines bisschen faschistisch) und im Osten gibt es den „prorussischen Separatisten“ (mindestens so böse wie der „islamische Fundamentalist“). Während die Kiewer Regierung nun eine Sondersteuer erhebt, um die Bombardierung der Städte im Osten zu finanzieren, passieren aber auch (gar nicht so kleine) Dinge, die nicht in dieses Bild passen. „Wir haben den Krieg nicht gewollt“ – so der Titel eines Berichts über den Widerstand von Müttern im Westen der Ukraine gegen die Einberufung ihrer Söhne am 31. Juli 2014 im Stern – und weitere Beiträge weiterlesen »
stop military operations in eastern ukraineDie übliche Kriegsberichtserstattung ist mehr als bekannt: Im Westen der Ukraine sind ja eh alles Demokraten (bestenfalls ein kleines bisschen faschistisch) und im Osten gibt es den „prorussischen Separatisten“ (mindestens so böse wie der „islamische Fundamentalist“). Während weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 04.08.2014

Die Betriebsratsspitze im Daimler-Werk Sindelfingen versuchte es in ihrer Zeitung Brisant mit einer seltsamen Anspielung auf die Fußballweltmeisterschaft: Jahrelang habe die deutsche Nationalmannschaft Enttäuschungen erlebt, doch in Brasilien habe sich die Anstrengung in Form des WM-Titels ausgezahlt. »So ähnlich stellt sich die Situation in Sindelfingen dar. Seit der Entscheidung 2009, die C-Klasse aus Sindelfingen abzuziehen, waren die Befürchtungen in der Belegschaft groß, daß unserem Standort seine Spitzenposition aberkannt werden könnte«, schreiben Betriebsratschef Ergün Lümali und sein Stellvertreter Helmut Roth in einer soeben erschienenen Extraausgabe des Blattes. Mit der vergangene Woche unterzeichneten Standortvereinbarung habe man nun die »Spitzenposition« der weltweit größten Daimler-Fabrik gesichert. weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 04.08.2014

Die Betriebsratsspitze im Daimler-Werk Sindelfingen versuchte es in ihrer Zeitung Brisant mit einer seltsamen Anspielung auf die Fußballweltmeisterschaft: Jahrelang habe die deutsche Nationalmannschaft Enttäuschungen erlebt, doch in Brasilien habe sich die Anstrengung in Form des WM-Titels ausgezahlt. »So weiterlesen »

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