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Am 1. Mai: Auf dem Taksim. Oder auf dem Erdogan – Gedenkparadenfeld?
Türkei: Den 1. Mai auf dem Taksim-Platz feiern! – eine Solidaritätskampagne von LabourstartDemonstriert werden darf. Wo es großzügigerweise erlaubt wird, am Stadtrand etwa. Zustände wie in Deutschland. Erneut – wie im letzten Jahr (nachdem es kurzfristig in den Jahren zuvor anders gewesen war) – sollen die Gewerkschaften daran gehindert werden, den 1. Mai auf dem traditionellen Taksimplatz zu organisieren. Yenikapi, ein Paradefeld am Stadtrand und Ergebnis der rasanten Bodenspekulation in Istanbul soll der zugewiesene Ort sein. Erdogans Prioritäten werden deutlich: „Wir wollen keine zerstörten Läden mehr sehen“, war eine der Begründungen für das Demonstrationsexil. Und kombinierte dies mit Drohungen von Polizeieinsätzen und unterstrich, seine Regierung sei gewerkschaftsfreundlich: Erst die AKP habe den 1. Mai (2009) in der Türkei zum Feiertag gemacht – und die Metro fahre am 1. Mai kostenlos zum anbefohlenen Demonstrationsort, fasst die Meldung Unions, civil society should forget about Taksim, PM Erdoğan insists am 22. April 2014 in Today’s Zaman (einer Zeitung, die der von Erdogan bekämpften AKP-Fraktion nahe stehen soll) zusammen, die auch den Sprecher der ÖD-Gewerkschaft KESK zitiert, der sowohl auf die Bedeutung des Taksim als auch auf die Bodenspekulation verweist. Siehe dazu „Türkei: Den 1. Mai auf dem Taksim-Platz feiern!“ – eine Solidaritätskampagne von Labourstart und weitere Informationen weiterlesen »
Türkei: Den 1. Mai auf dem Taksim-Platz feiern! – eine Solidaritätskampagne von LabourstartDemonstriert werden darf. Wo es großzügigerweise erlaubt wird, am Stadtrand etwa. Zustände wie in Deutschland. Erneut – wie im letzten Jahr (nachdem es kurzfristig in den Jahren zuvor anders weiterlesen »

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Erst waren es Fünftausend, dann Zehntausend – Dienstag 40.000: Streik bei Schuhfabrik

Dossier

  • Yue Yuen Schuhfabrik in China: Wer duldet die Hinterziehung von Sozialabgaben? Wo sind die Verschwundenen?Ein brutal erzwungenes Ende? Ein Anfang? – Der Brief eines Streikenden, der Brief an GewerkschafterInnen Der Streik von rund 48.000 ArbeiterInnen bei Yue Yuen ist zu Ende, nachdem am Montag auch die letzten Betriebe die „Arbeit wieder aufnahmen“. Bereits am Freitag war die Meldung vom Streikende verbreitet worden – was zu jenem Zeitpunkt nur bedingt zutraf, da an mehreren Orten die ArbeiterInnen weiter streikten und erst am Montag die Arbeit wieder aufnahmen: Unter massivem Aufgebot von „Aufruhrpolizei“ und Milizionären, unter Einsatz von Entlassungsdrohungen, Prügelbullen und Kampfhunden – mit ein paar Versprechungen… „Yue Yuen Workers Won’t Cry“ ist die Überschrift eines Briefes eines Streikenden vom 28. April 2014, den LabourNet China ins Englische übersetzt hat und der zum Schluss kommt, sowohl wegen der massiven Beteiligung und Dauer, als auch wegen des Streikgrundes, nämlich ein aktives einmischen in Sozialpolitik, werde dieser Streik trotz der Niederlage Geschichte machen – siehe weitere Infos, u.a.: Das Forum Arbeitswelten hat den Offenen Brief Hongkonger Gewerkschaften und NGO übersetzt (LabourNet Germany berichtete und dokumentierte) und hat nun, durch das Streikende keineswegs überflüssig, sondern aufgrund der Art und Weise der Beendigung, wie auch der vagen Versprechungen erst recht nötig, dazu aufgerufen, diesen Brief auch an den Betriebsrat von adidas, die IGBCE Erlangen und den DGB Mittelfranken zu schicken, sei es als Person oder Gruppe
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Dossier

  • Yue Yuen Schuhfabrik in China: Wer duldet die Hinterziehung von Sozialabgaben? Wo sind die Verschwundenen?Ein brutal erzwungenes Ende? Ein Anfang? – Der Brief eines Streikenden, der Brief an GewerkschafterInnen Der Streik von rund 48.000 ArbeiterInnen bei weiterlesen »

Die Vorbehalte bei der EU-Osterweiterung waren groß. Laut dem Institut zur Zukunft der Arbeit haben sie sich aber nicht bestätigt: Lohndumping blieb aus, Einheimische mussten ihren Platz nicht für Zuwanderer räumen…“ DPA –Meldung in der FAZ online vom 26.04.2014 weiterlesen »
"Die Vorbehalte bei der EU-Osterweiterung waren groß. Laut dem Institut zur Zukunft der Arbeit haben sie sich aber nicht bestätigt: Lohndumping blieb aus, Einheimische mussten ihren Platz nicht für Zuwanderer räumen…" DPA –Meldung in der FAZ online vom 26.04.2014  weiterlesen »

Mit den Schlagzeilen „Wir sind die Lohndeppen Europas!“ und „Die bittere Lohnabrechnung“ machte die Printausgabe der Bild-Zeitung auf der Seite 1 und 2 ihre gestrige Ausgabe auf. Unter Verweis auf Daten der EU-Kommission wird berichtet, dass die Reallöhne in Deutschland seit 1995 „nur um gerade mal 2 Prozent gestiegen“ sind und das sei der niedrigste Wert in der EU. Die anderen Länder lebten auf „unsere“ Kosten und eine Staatsbürokratie, die das Volk schröpft, das seien die Ursachen für die „mickrigen“ Reallohnsteigerungen. Diese Schuldverlagerungen sind zwei der Angelpunkte rechtspopulistischer Agitation. In der Pose des Verteidigers der Interessen der deutschen Arbeitnehmer wird hier der braune Boden für rechtsradikale Propaganda bereitet…“ Artikel von Wolfgang Lieb vom 25. April 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Mit den Schlagzeilen „Wir sind die Lohndeppen Europas!“ und „Die bittere Lohnabrechnung“ machte die Printausgabe der Bild-Zeitung auf der Seite 1 und 2 ihre gestrige Ausgabe auf. Unter Verweis auf Daten der EU-Kommission wird berichtet, dass die Reallöhne in Deutschland seit 1995 „nur um gerade mal 2 Prozent gestiegen“ sind weiterlesen »

In dieser Folge erörtern wir (fast) alle rechtlichen Fragen rund um Bitcoins mit der Unterstützung unseres Gastes Andreas Bogk. Da das Thema nicht gerade unkompliziert ist, haben wir unsere Erkenntnisse in einer FAQ zusammengefasst…“ – Rechtsbelehrung Folge 13 (Jura-Podcast mit FAQ in Shownotes) von und bei RA Schwenke weiterlesen »
"In dieser Folge erörtern wir (fast) alle rechtlichen Fragen rund um Bitcoins mit der Unterstützung unseres Gastes Andreas Bogk. Da das Thema nicht gerade unkompliziert ist, haben wir unsere Erkenntnisse in einer FAQ zusammengefasst…" – Rechtsbelehrung Folge 13 (Jura-Podcast mit FAQ in Shownotes) von und bei RA Schwenke weiterlesen »

MEMORANDUM 2014Im Herbst 2013 sah es so aus, als stünde Deutschland vor einer wirtschaftspolitischen Rich-tungsentscheidung. Die drei Oppositionsparteien waren zur Bundestagswahl angetreten, um mit Steuererhöhungen für mehr öffentliche Investitionen zu sorgen und durch mehr Regulierung auf dem Arbeitsmarkt drängende Probleme des Landes zu lösen. Diese waren eigentlich nicht zu übersehen: Die Arbeitsmärkte sind nach wie vor durch Massenarbeitslosigkeit und ein dramatisch hohes Ausmaß an prekärer Beschäftigung geprägt. Die öffentliche Infrastruktur verfällt – die Investitionen reichen nicht einmal für den Erhalt des öffentlichen Kapitalstocks. Die Steuereinnahmen steigen in absoluten Zahlen zwar an – reichen aber nicht, um den Investitionsstau aufzulösen und den vorgeschriebenen Schuldenabbau voranzutreiben. Die Steuerquote ist vor dem Hintergrund der anstehenden Aufgaben (und damit Ausgaben) nach wie vor zu niedrig. Das Wirtschaftswachstum in Deutschland hängt nach wie stark vom Exportüberschuss ab. Aufgrund der schwachen Lohnentwicklung ist die Binnennachfrage zu gering. Die Energiewende als ein Kernprojekt der ökologischen Erneuerung droht unter die Räder zu kommen. Die Verteilung der Vermögen zeigt eine nie dagewesene Schieflage. Die Lohnquote stagniert auf niedrigem Niveau, und die Armut im Land nimmt zu…“ Siehe die Pressemiteilung und die Kurzfassung weiterlesen »
MEMORANDUM 2014"Im Herbst 2013 sah es so aus, als stünde Deutschland vor einer wirtschaftspolitischen Rich-tungsentscheidung. Die drei Oppositionsparteien waren zur Bundestagswahl angetreten, um mit Steuererhöhungen für mehr öffentliche Investitionen zu sorgen und durch mehr Regulierung auf dem Arbeitsmarkt drängende Probleme des weiterlesen »

Die Stimme der Vernunft hat auch ein Gesicht: “Die Rahmenbedingungen der Zeitarbeit sind nicht mehr diskreditierbar. Bei einem Eingriff in das komplizierte Gefüge der Tarifverträge muss der Gesetzgeber aufpassen, weil man nicht ohne Konsequenzen in dieses Gefüge eingreifen kann“, mahnte iGZ-Hauptgeschäftsführer Werner Stolz beim achten ES-Unternehmerforum für Personaldienstleister in Fulda angesichts der Koalitionsvereinbarungen zur Zeitarbeit…“ Meldung vom 09.04.2014 bei der IgZ – wir danken einem Leser für den Hinweis! weiterlesen »
"Die Stimme der Vernunft hat auch ein Gesicht: “Die Rahmenbedingungen der Zeitarbeit sind nicht mehr diskreditierbar. Bei einem Eingriff in das komplizierte Gefüge der Tarifverträge muss der Gesetzgeber aufpassen, weil man nicht ohne Konsequenzen in dieses Gefüge eingreifen kann“, mahnte iGZ-Hauptgeschäftsführer Werner Stolz beim achten ES-Unternehmerforum für Personaldienstleister in Fulda weiterlesen »

Nach einem aktuellen Gutachten des Paritätischen Gesamtverbandes hat die soziale Spaltung in Deutschland deutlich zugenommen. Immer weniger Menschen haben am wachsenden Wohlstand teil, immer größer werde die Kluft zwischen Arm und Reich. Die Analyse ausgewählter Kennziffern ergebe, dass der soziale Zusammenhalt in Deutschland akut gefährdet sei. Der Verband fordert die Bundesregierung auf, das weitere Auseinanderdriften der Gesellschaft zu stoppen. Notwendig seien ein sozialpolitischer Kurswechsel und eine andere Steuerpolitik…“ Siehe das Gutachten des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. Siehe dazu auch: Je besser es dem Standort Deutschland geht, desto mehr wächst die Armut. Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 24.04.2014 weiterlesen »
"Nach einem aktuellen Gutachten des Paritätischen Gesamtverbandes hat die soziale Spaltung in Deutschland deutlich zugenommen. Immer weniger Menschen haben am wachsenden Wohlstand teil, immer größer werde die Kluft zwischen Arm und Reich. Die Analyse ausgewählter Kennziffern ergebe, dass der soziale Zusammenhalt in Deutschland akut gefährdet sei. Der Verband fordert die weiterlesen »

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Sechs-Stunden-Arbeitstag: „Ich träume von einer Revolution“
Zwei Stunden weniger Arbeit am Tag bei vollem Lohnausgleich – das praktizieren Firmen in Schweden und Norwegen. Jetzt soll das Modell in einem Pilotprojekt in Göteborg sogar für städtische Angestellte eingeführt werden…“ Artikel von Niels Reise, Stockholm, im Spiegel online vom 25.04.2014 weiterlesen »
"Zwei Stunden weniger Arbeit am Tag bei vollem Lohnausgleich - das praktizieren Firmen in Schweden und Norwegen. Jetzt soll das Modell in einem Pilotprojekt in Göteborg sogar für städtische Angestellte eingeführt werden…" Artikel von Niels Reise, Stockholm, im Spiegel online vom 25.04.2014 weiterlesen »

„Die USA wollen EU-Bürger auch beim Datenaustausch zur Strafverfolgung als Menschen zweiter Klasse behandeln. Das geht aus einem Arbeitsdokument zum ersten transatlantischen Datenschutzabkommen hervor, das wir veröffentlichen. Geheimdienste und “nationale Sicherheit” werden darin gleich komplett ausgeklammert…“ Artikel von Andre Meister auf Netzpolitik.org vom 16.04.2014 und neu dazu: Transatlantisches Datenschutz-Abkommen: Wenn die USA weiterhin blockieren, wird es scheitern. Artikel von Andre Meister vom 25.04.2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
„Die USA wollen EU-Bürger auch beim Datenaustausch zur Strafverfolgung als Menschen zweiter Klasse behandeln. Das geht aus einem Arbeitsdokument zum ersten transatlantischen Datenschutzabkommen hervor, das wir veröffentlichen. Geheimdienste und “nationale Sicherheit” werden darin gleich komplett ausgeklammert…“ Artikel von Andre Meister auf Netzpolitik.org vom 16.04.2014 weiterlesen »

Fast jeder vierte Azubi bricht die Lehre ab, im Bäcker- und Fleischerhandwerk und in der Gastronomie ist es sogar jeder zweite. Der Grund sind häufig schlechte Ausbildungsbedingungen. „Viele Betriebe sind schlicht nicht ausbildungsreif“, sagt die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack und fordert eine unabhängige Kontrolle der Unternehmen…“ DGB-Mitteilung vom 22.04.2014. Siehe auch die DGB-Expertise zum Berufsbildungsbericht 2013 zur Ausbildungsqualität und Attraktivität bestimmter Ausbildungsberufe weiterlesen »
"Fast jeder vierte Azubi bricht die Lehre ab, im Bäcker- und Fleischerhandwerk und in der Gastronomie ist es sogar jeder zweite. Der Grund sind häufig schlechte Ausbildungsbedingungen. „Viele Betriebe sind schlicht nicht ausbildungsreif“, sagt die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack und fordert eine unabhängige Kontrolle der Unternehmen…" DGB-Mitteilung vom weiterlesen »

Die Frage, ob Mieterproteste gegen Verdrängung und Zwangsräumungen politisch sind oder eher eine Form der Sozialarbeit, warf kürzlich eine Aktivistin des Berliner Bündnisses gegen Zwangsräumungen auf einer Diskussionsveranstaltung auf. Sie wollte mit dieser provokativen Fragestellung in erster Linie einer Tendenz vorbeugen, sich immer nur selbst auf die Schulter zu klopfen. Aber die Frage hatte auch einen inhaltlichen Kern…“ Besprechung von Peter Nowak in telepolis vom 27.04.2014 weiterlesen »
"Die Frage, ob Mieterproteste gegen Verdrängung und Zwangsräumungen politisch sind oder eher eine Form der Sozialarbeit, warf kürzlich eine Aktivistin des Berliner Bündnisses gegen Zwangsräumungen auf einer Diskussionsveranstaltung auf. Sie wollte mit dieser provokativen Fragestellung in erster Linie einer Tendenz vorbeugen, sich immer nur selbst auf die Schulter zu klopfen. weiterlesen »

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Im Gedenken an Bob Crow: Britische Gewerkschaft RMT droht mit U-Bahn-Streik und will das Erbe ihres verstorbenen Vorsitzenden pflegen
every-job-matters-stickerNeue Streiks bei der Londoner U-Bahn, zahllose Urabstimmungen, wachsende Mitgliederzahlen: Die britische Transportgewerkschaft RMT gehört zu den erfolgreichsten Gewerkschaften Europas. Artikel von Pit Wuhrer, London, im Neues Deutschland vom 26.04.2014. Aus dem Text: „(…) Ab Montagabend steht – sollte das städtische Verkehrsunternehmen Transport for London (TfL) nicht einlenken – der gesamte U-Bahn-Verkehr der Hauptstadt für zwei Tage still. Und ab Dienstagmorgen blieben die Züge zum Flughafen Heathrow 48 Stunden lang in den Depots. Mit dem Ausstand wiederholen die U-Bahn-Beschäftigten ihren zweitägigen Streik von Anfang Februar, der bemerkenswert populär gewesen war. Selbst die vielen Pendler, die vor verschlossenen Tube-Stationen standen, zeigten Verständnis für die Aktion – hatten doch TfL und der konservative Londoner Oberbürgermeister Boris Johnson die Schließung aller Fahrkartenschalter angekündigt: 950 Stellen sollen abgebaut werden. Weniger Personal in den Bahnhöfen aber, das wissen die Londoner, bedeutet weniger Sicherheit und Hilfe – vor allem bei Unfällen oder Anschlägen wie jenen im Juli des Jahres 2005…weiterlesen »
every-job-matters-stickerNeue Streiks bei der Londoner U-Bahn, zahllose Urabstimmungen, wachsende Mitgliederzahlen: Die britische Transportgewerkschaft RMT gehört zu den erfolgreichsten Gewerkschaften Europas. Artikel von Pit Wuhrer, London, im Neues Deutschland vom 26.04.2014 weiterlesen »

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  • zalandobotKein Schrei vor Glück Versandhändler Zalando: Gewerkschaft startet nach Undercover-Report aus Erfurt Befragung zu Arbeitsbedingungen. Mitarbeiter widerspricht Darstellungen der Konzernspitze. Artikel von John Lütten in der jungen Welt vom 28.04.2014. Aus dem Text: „(…) Die Gewerkschaft ver.di will sich nun mit einer eigenen Befragung ein Bild über die Situation der Zalando-Arbeiter machen und den Kontakt zu ihnen ausbauen. Sie soll am heutigen Montag beginnen. In seiner Stellungnahme gehe das Unternehmen nicht angemessen auf die in dem Fernsehbeitrag erhobenen Vorwürfe ein, sagte Undine Zachlot, Sekretärin im Fachbereich Handel bei ver.di in Erfurt, gegenüber jW. »Man hat nicht den Eindruck, daß die Probleme er-, geschweige denn anerkannt worden sind«, so Zachlot. Die Gründung eines Betriebsrats im Erfurter Logistikzentrum sei zur Zeit leider nicht forcierbar, denn 90 Prozent der Beschäftigten dort seien nur befristet angestellt, sagte die Gewerkschafterin.“
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Dossier


Die Beratungsstelle für Berufskrankheiten bleibt erhalten. Ging es zunächst vor allem um Asbest, rücken nun andere Belastungen in den Vordergrund. Die Bremer Beratungsstelle für Berufskrankheiten soll dauerhaft etabliert werden. Das soll die Gesundheitsdeputation heute beschließen. Aufgrund der „regen Nachfrage“, ihrer „erfolgreichen Arbeit“ und der „großen und positiven“ Resonanz aus der Fachöffentlichkeit solle der entsprechende Vertrag mit der Arbeitnehmerkammer „auf unbestimmte Zeit“ verlängert werden, heißt es in der Beschlussvorlage…“  Artikel von Jan Zier in der taz Bremen vom 22.04.2014 weiterlesen »
"Die Beratungsstelle für Berufskrankheiten bleibt erhalten. Ging es zunächst vor allem um Asbest, rücken nun andere Belastungen in den Vordergrund. Die Bremer Beratungsstelle für Berufskrankheiten soll dauerhaft etabliert werden. Das soll die Gesundheitsdeputation heute beschließen. Aufgrund der „regen Nachfrage“, ihrer „erfolgreichen Arbeit“ und der „großen und positiven“ Resonanz aus der weiterlesen »

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