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Genossenschaftstraum geplatzt – Keine Übernahme von Hessnatur durch Belegschaft und Kunden
Der jahrelange Versuch einer Übernahme des hessischen Öko-Textilversandhauses Hessnatur durch eine von Beschäftigten und Kunden getragene Genossenschaft ist endgültig gescheitert. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 22.04.2014 weiterlesen »
Der jahrelange Versuch einer Übernahme des hessischen Öko-Textilversandhauses Hessnatur durch eine von Beschäftigten und Kunden getragene Genossenschaft ist endgültig gescheitert. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 22.04.2014 externer Link. Aus dem Text: „(…) weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Linke Strömung in der CGIL organisiert
Auf dem Weg zum XVII. Kongreß des grössten italienischen Gewerkschaftsbundes CGIL hat sich auf den Basisversammlungen die in dieser Form neue Strömung „Gewerkschaft geht anders“ mit einem kritischen Grundsatzpapier präsentiert, das die staatstragende und die Austeritätspolitik akzeptierende Haltung der CGIL Führung zu kontern versucht. Die Strömung, die unter anderem aus dem „28. April Netzwerk“ hervorgegangen ist hat bei den Abstimmungen auf den Basisversammlungen einen Stimmanteil zwischen 20 und 25% erhalten. Ins Französische übersetzt und kommentiert am 29. März 2014 bei Europe Solidaire Résolution sur la construction d’une opposition dans la CGIL italienne weiterlesen »
Auf dem Weg zum XVII. Kongreß des grössten italienischen Gewerkschaftsbundes CGIL hat sich auf den Basisversammlungen die in dieser Form neue Strömung „Gewerkschaft geht anders“ mit einem kritischen Grundsatzpapier präsentiert, das die staatstragende und die Austeritätspolitik akzeptierende Haltung der CGIL Führung zu kontern versucht. Die Strömung, die unter anderem aus weiterlesen »

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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Warum Jannis auch ohne Lohn arbeitet
„Seit Oktober letzten Jahres habe er endlich einen Job, erzählt mir Jannis, darüber sei er sehr froh. Auch wenn er bislang noch keinen Cent Geld bekommen habe. Wie bitte? Jannis arbeitet bei einem Büro für energetische Sanierungen, seine Stelle wird durch ein Programm aus EU-Mitteln finanziert. Abzüglich Sozialabgaben soll er eigentlich 400 Euro pro Monat bekommen. Das erste Gehalt war erst nach drei Monaten versprochen, doch selbst dann kam es nicht. Auf Nachfrage beim zuständigen Amt hieß es, Jannis brauche noch eine Bescheinigung von der Krankenkasse. Die hat er abgeliefert – und wartet seitdem weiter. Man könnte Jannis‘ Geschichte als Einzelfall abtun, als besonders absurden Auswuchs griechischer Bürokratie. Doch er ist nicht allein. Laut einer Schätzung des Gewerkschaftsinstituts GSEE arbeitet mehr als eine Million Griechen derzeit ohne Bezahlung. Von Matrosen bis zu Ärzten berichten Angestellte der unterschiedlichsten Branchen, dass sie seit Monaten keinen Lohn erhalten haben…“ Artikel von  Von David Böcking auf Spiegel-Online vom 19.04.2014 weiterlesen »
„Seit Oktober letzten Jahres habe er endlich einen Job, erzählt mir Jannis, darüber sei er sehr froh. Auch wenn er bislang noch keinen Cent Geld bekommen habe. Wie bitte? Jannis arbeitet bei einem Büro für energetische Sanierungen, seine Stelle wird durch ein Programm aus EU-Mitteln finanziert. Abzüglich Sozialabgaben soll er weiterlesen »

Gesundheitsdaten-Sammelei: Krankes System
Wer einmal an einem Gewinnspiel teilgenommen hat, kann seine Daten kaum wieder einfangen. Besonders wertvoll sind persönliche Gesundheitsdaten. Artikel von Svenja Bergt in der TAZ vom 16. 04. 2014 weiterlesen »
Wer einmal an einem Gewinnspiel teilgenommen hat, kann seine Daten kaum wieder einfangen. Besonders wertvoll sind persönliche Gesundheitsdaten. Artikel von Svenja Bergt in der TAZ vom 16. 04. 2014 externer Link. weiterlesen »

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Vorratsdatenspeicherung
Auf ein Neues, fordern Sicherheitspolitiker
„Die Polizeigewerkschaften gefallen sich gerne in der Rolle der Scharfmacher, wenn es um die Strafverfolgung geht. So auch bei der Vorratsdatenspeicherung, und das auch nach dem eindeutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Bundesregierung nun vor einem dauerhaften Verzicht auf die Vorratsdatenspeicherung gewarnt. „Wenn die Koalition tatsächlich in der ganzen Wahlperiode kein Gesetz mehr machen würde, wäre das aus sicherheitspolitischer Sicht eine Katastrophe“, sagte GdP-Bundesvize Arnold Plickert der Rheinischen Post. Die Vorratsdatenspeicherung bleibe „zwingend erforderlich“. (…) Unterstützung erhalten die Polizeigewerkschafter auch von Unions-Innenpolitikern: Die Sicherheitspolitiker von CDU/CSU halten ebenfalls an der Vorratsdatenspeicherung fest. Diese „kommt so sicher wie das Amen in der Kirche, weil sie kommen muss“, sagte der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Uhl der Mitteldeutschen Zeitung…“ Meldung auf Heise-News vom 16.04.2014 weiterlesen »
„Die Polizeigewerkschaften gefallen sich gerne in der Rolle der Scharfmacher, wenn es um die Strafverfolgung geht. So auch bei der Vorratsdatenspeicherung, und das auch nach dem eindeutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Bundesregierung nun vor einem dauerhaften Verzicht auf die Vorratsdatenspeicherung gewarnt. "Wenn die weiterlesen »

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Festung EU
Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa: Hundert Euro für die Schwimmweste
Zehntausende Flüchtlinge warten an der libyschen Küste auf ihr Boot nach Europa. Der Menschenhandel ist lukrativ, die Überfahrt gefährlich. Artikel von Mirco Keilberth in der TAZ vom 17. 04. 2014 weiterlesen »
Zehntausende Flüchtlinge warten an der libyschen Küste auf ihr Boot nach Europa. Der Menschenhandel ist lukrativ, die Überfahrt gefährlich. Artikel von Mirco Keilberth in der TAZ vom 17. 04. 2014 externer Link Aus dem Text: weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
„Der Kapitalismus droht unterzugehen“
VWL-Professor Giacomo Corneo ist unzufrieden, wie sich die Marktwirtschaft entwickelt hat. Ohne Reformen hat unser Wirtschaftsmodell keine Zukunft, warnt Corneo, der sich nach Alternativen zum Kapitalismus umgeschaut hat. Das Interview von Tim Rahmann in der WirtschaftsWoche Online vom 16.04.2014 weiterlesen »
VWL-Professor Giacomo Corneo ist unzufrieden, wie sich die Marktwirtschaft entwickelt hat. Ohne Reformen hat unser Wirtschaftsmodell keine Zukunft, warnt Corneo, der sich nach Alternativen zum Kapitalismus umgeschaut hat. Das Interview von Tim Rahmann in der WirtschaftsWoche Online vom 16.04.2014 weiterlesen »

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Gewerkschafter in Kolumbien in Lebensgefahr
Gewerkschaftsbüro von Sintraemcali attackiert
Seit 2004 befindet sich die Gewerkschaft der öffentlichen Betriebe Calis in einer direkten Auseinandersetzung mit der Regierung (aus dem Kampf gegen die Privatisierung damals). 2007 gab es mehrere Übergriffe und Angriffe, die seit 2012 vor Gericht aufgearbeitet werden. Mehrere Behördenvertreter und auch Polizeioffiziere mussten sich bereits öffentlich entschuldigen – aber jetzt gehen die Ermittlungen immer mehr in Richtung Expräsident Uribe. Wenige Tage nachdem ein weiteres Urteil weitere Entschuldigungen, auch des Expräsidenten forderte, kam es am 16. April zu einem Brandanschlag auf den Sitz der Gewerkschaft, der glücklicherweise keine großen Schäden und keine Personenschäden verirsachte. In der Erklärung ATENTADO TERRORISTA CONTRA SINTRAEMCALI vom 17. April 2014 stellt die Gewerkschaft die Frage ob jemand denken könne, das habe nichts miteinander zu tun und ruft zur Solidarität auf weiterlesen »
Seit 2004 befindet sich die Gewerkschaft der öffentlichen Betriebe Calis in einer direkten Auseinandersetzung mit der Regierung (aus dem Kampf gegen die Privatisierung damals). 2007 gab es mehrere Übergriffe und Angriffe, die seit 2012 vor Gericht aufgearbeitet werden. Mehrere Behördenvertreter und auch Polizeioffiziere mussten sich bereits öffentlich entschuldigen – aber weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Brasilien
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Soziale Konflikte in Brasilien »
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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Per Gerichtsbeschluss, per Polizeirepression, wie auch immer: Streiks der Bauarbeiter dürfen nicht sein…
Ein streikender Bauarbeiter drückte es so aus: „Wann immer im Fernsehen kommt, dass die Bauarbeiten für WM und Olympia zu spät dran seien, stirbt einer von uns“. Woran auf jeden Fall stimmt, dass der Druck immens ist – und dass dieser voll an die Bauarbeiter weiter gegeben wird. Die Polizei im Bundesstaat Bahia beendete gewaltsam einen Bauarbeiterstreik, der auch im deutschen DFB Luxusgeschoss Wirkung zeigte, in Rio ordnete ein Gericht mit massiver Geldstrafenandrohung ein Ende des zweiwöchigen Streiks im Olympiapark an. Die dpa – Meldung Polizei beendet Streik in Bahia  (hier bei der Süddeutschen Zeitung) am 17. April 2014 weiterlesen »
Ein streikender Bauarbeiter drückte es so aus: „Wann immer im Fernsehen kommt, dass die Bauarbeiten für WM und Olympia zu spät dran seien, stirbt einer von uns“. Woran auf jeden Fall stimmt, dass der Druck immens ist – und dass dieser voll an die Bauarbeiter weiter gegeben wird. Die Polizei weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Kapitaloffensive auf sozialdemokratisch und erste Manifestationen von Widerständen

Artikel von Bernard Schmid, 17.04.2014

„Einpeitscher Manuel Valls macht Ernst mit der ,Spar‘politik (erste Runde). Selbst viele sozialdemokratische Abgeordneten wollen nicht mehr mitspielen und drohen an, den Gehorsam zu verweigern. Um nicht an allen Fronten gleichzeitig mit Widerständen korrigiert zu werden, lässt Valls‘ Kulturministerin Aurélie Fileppetti unterdessen Ballast ab, was die gegen die Kulturprekären gerichtete „Reform“ betrifft. Geopfert werden dabei besonders die Leiharbeiter/innen, die noch stärker durch diese „Reform“ geopfert werden…“ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, 17.04.2014

Einpeitscher Manuel Valls macht Ernst mit der ,Spar‘politik (erste Runde). Selbst viele sozialdemokratische Abgeordneten wollen nicht mehr mitspielen und drohen an, den Gehorsam zu verweigern. Um nicht an allen Fronten gleichzeitig mit Widerständen korrigiert zu werden, lässt Valls‘ Kulturministerin Aurélie Fileppetti unterdessen Ballast ab, was weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2014
NRW-Atheisten haben am Karfreitag einen Heidenspaß
heidenspass„Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) veranstaltet am Karfreitag im siebten Jahr eine „Religionsfreie Zone“ unter dem Motto „Heidenspaß statt Höllenqual“. „Der Karfreitag ist ein staatlich anerkannter Feiertag und dient laut unserem Grundgesetz der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung Aller. Die Feiertagsgesetzgebung versucht die individuellen Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger nach seelischer Erhebung gleichzuschalten, indem sie am Karfreitag nichtreligiöse Menschen bevormundet und auch ihnen christliche Besinnlichkeit vorschreibt“, sagt Rainer Ponitka, Sprecher des IBKA in NRW. „Das Gesetz stellt Unterhaltung unter Strafe – obwohl laut Meinungsumfragen über 50% der Menschen in NRW ein selbstbestimmtes Leben führen, frei von dem Glauben an einen Gott.“ Ponitka weiter: „Da die Politik die gesellschaftliche Realität verkennt, hoffen wir auf ein Verbot unserer Veranstaltung. Dann werden wir gegen das Feiertagsgesetz klagen.“…“ Pressemitteilung des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) vom 15.04.2014 weiterlesen »
heidenspass„Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) veranstaltet am Karfreitag im siebten Jahr eine "Religionsfreie Zone" unter dem Motto "Heidenspaß statt Höllenqual".  "Der Karfreitag ist ein staatlich anerkannter Feiertag und dient laut unserem Grundgesetz der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung weiterlesen »

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Ostermärsche
Ostermärsche und -aktionen 2014
ostermarsch09[1]„Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wollen die Ostermärsche der Friedensbewegung sich der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition entgegenstellen. Die Friedensgruppen fordern eine friedliche Lösung der Kriege in Mali und Syrien und fordern vor allem ein Verbot der skandalösen deutschen Rüstungsexporte. Wichtige Themen sind auch die Abschaffung der Atomwaffen und die Stilllegung aller Atomanlagen sowie die Kritik an der Rekrutenwerbung der Bundeswehr in Schulen und im öffentlichen Raum. Die Friedensgruppen erinnern im Gedenkjahr 2014 an 100 Jahre Krieg und Aufbegehren dagegen und wollen den Paradigmenwechsel von der Militärpolitik zur Zivilen Konfliktbearbeitung. Vom 17. bis zum 21. April 2013 werden wieder zahlreiche Ostermarschaktionen stattfinden…“ Siehe die Übersicht bei der Friedenskooperative und weitere Infos weiterlesen »
ostermarsch09[1]"Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wollen die Ostermärsche der Friedensbewegung sich der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition entgegenstellen. Die Friedensgruppen fordern eine friedliche Lösung der Kriege in Mali und Syrien und fordern vor allem ein Verbot der skandalösen deutschen Rüstungsexporte. Wichtige weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons »
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Commons und Recht auf Stadt
Rausschmiss auf die sanfte Tour
Keine Zwangsräumung!Über Räumungsklagen und Zwangsräumungen gibt es keine Statistik. Doch die meisten Kündigungen erfolgen wegen angeblichen Eigenbedarfs. Artikel von Barbara Dribbusch in der TAZ vom 16. 04. 2014.  Aus dem Text: „(…) Meist erfolgt der Rausschmiss ohnehin auf die sanfte Tour – und auch nicht wegen Mietschulden. Der Eigenbedarf des Vermieters ist der „häufigste Kündigungsgrund“, sagt Ropertz. Vermieter dürfen einem Mieter wegen „Eigenbedarf“ kündigen, wenn er selbst, ein Familienangehöriger oder Angehörige seines Haushalts die Wohnung nutzen wollen und keine Alternativwohnung zur Verfügung steht. Stellt sich später heraus, dass der Eigenbedarf nur vorgetäuscht war, „kann der Mieter Schadensersatz verlangen“, so Mieterbund-Geschäftsführer Ropertz. Allerdings ist der Nachweis beinahe unmöglich. Kann der Vermieter etwa behaupten, dass sich die Bedarfslage nach der Kündigung überraschend geändert habe, gibt es auch für den ehemaligen Mieter keinen Schadensersatz für höhere Mietkosten und Umzug.“ weiterlesen »
Keine Zwangsräumung!Über Räumungsklagen und Zwangsräumungen gibt es keine Statistik. Doch die meisten Kündigungen erfolgen wegen angeblichen Eigenbedarfs. Artikel von Barbara Dribbusch in der TAZ vom 16. 04. 2014 externer Linkweiterlesen »

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Kombilohn und ALG2-Aufstockung
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Mindestlohn in Deutschland
Aufstocker profitieren nur eingeschränkt vom Mindestlohn
Mindestlohn„Durch den geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro werden etwa 60.000 Aufstocker nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Von den insgesamt 1,3 Millionen Aufstockern wird demnach nur ein vergleichsweise kleiner Teil den Hartz-IV-Bezug aufgrund des Mindestlohns beenden können. Da die Aufstocker mehrheitlich weniger als 22 Stunden in der Woche arbeiten, werden die meisten von ihnen auch nach der Einführung des Mindestlohns von 8,50 Euro weiter Hartz IV benötigen. Der durchschnittliche Stundenlohn der Aufstocker liegt mit rund 6,20 Euro zwar deutlich unter dem geplanten Mindestlohn, der Einkommenszuwachs reicht aber bei den meisten Aufstockern nicht aus, um von Hartz IV unabhängig zu werden. Hinzu kommt: Der überwiegende Teil des Lohnzuwachses wird auf die Hartz-IV-Bezüge angerechnet, das verfügbare Nettoeinkommen der Aufstocker steigt im Durchschnitt lediglich um zehn bis zwölf Euro…“ Presseinformation des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom 16.4.2014 weiterlesen »
Mindestlohn„Durch den geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro werden etwa 60.000 Aufstocker nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Von den insgesamt 1,3 Millionen weiterlesen »

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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Jetzt schon fast 3.000 Soldaten: Die Favela-Besetzung ruft Widerstand hervor
favela rio de janeiroUnd zwar keineswegs nur der – zumindest in den brasilianischen Medien – allgegenwärtigen Drogenbarone. „Während der Gouverneur des Bundesstaates von Rio de Janeiro, Sérgio Cabral, nach der Besetzung von „einem historischen Tag“ sprach, üben viele Bewohner scharfe Kritik an der Militarisierung ihres Stadtteils. Mit der Kampagne „Ist es gerechtfertigt?“ stellen Bewohner den Militäreinsatz für die Durchführung der WM in Frage und fordern Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitssystem. In den vergangenen Tagen kam es zu mehreren Protesten gegen die Besetzung. Die Skepsis gegen die Sicherheitskräfte ist groß. Im Juli 2013 waren neun Bewohner Marés unter bislang noch ungeklärten Umständen von einer Spezialeinheit der Polizei erschossen worden“ – aus dem Bericht Militär besetzt Favela Maré in Rio de Janeiro von Niklas Franzen am 15. April 2014 bei amerika21.de weiterlesen »
favela rio de janeiroUnd zwar keineswegs nur der – zumindest in den brasilianischen Medien – allgegenwärtigen Drogenbarone. „Während der Gouverneur des Bundesstaates von Rio de Janeiro, Sérgio Cabral, nach der Besetzung von "einem historischen Tag" sprach, üben viele Bewohner scharfe Kritik weiterlesen »

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