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Dänen nutzen niedrige deutsche Löhne aus
Die Löhne in Deutschland sind (zu) hoch – das ist gängige Überzeugung vieler deutscher Arbeitgeber. Dänische Arbeitgeber jedoch scheinen das ganz anders zu sehen: Schon seit einiger Zeit beobachtet man nicht nur in den grenznahen Bereichen eine zunehmende Investitionstätigkeit dänischer Unternehmen in Deutschland…“ Text der Sendung von Brid Roesner und Kristopher Sell in Panorama 3 vom 27.05.2014 beim NDR weiterlesen »
"Die Löhne in Deutschland sind (zu) hoch - das ist gängige Überzeugung vieler deutscher Arbeitgeber. Dänische Arbeitgeber jedoch scheinen das ganz anders zu sehen: Schon seit einiger Zeit beobachtet man nicht nur in den grenznahen Bereichen eine zunehmende Investitionstätigkeit dänischer Unternehmen in Deutschland…" Text der Sendung von Brid weiterlesen »

Der Konflikt um die Schließung des Bochumer Opel-Werks wird nun auch juristisch ausgetragen. Am Dienstag trat der Betriebsratsvorsitzende der Ruhrgebietsfabrik, Rainer Einenkel, vor dem Darmstädter Landgericht als Kläger gegen seinen »Arbeitgeber« auf. In seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied monierter er, das Kontrollgremium habe im April vergangenen Jahres keine korrekte Entscheidung über die Vorbereitungen zur Stillegung des Standorts getroffen. Zu einer gütlichen Einigung kam es am Dienstag naturgemäß nicht. Doch auch ein Gerichtsbeschluß im Sinne Einenkels würde die Bochumer Opelaner wohl nicht vor einem Jobverlust bewahren. Der Versuch, den Beschluß der Opel-Spitze juristisch anzugreifen, erscheint hilflos…“ Artikel von Daniel Behruzi, Darmstadt, erschienen in der jungen Welt vom 28.05.2014 weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, Darmstadt, erschienen in der jungen Welt vom 28.05.2014

Der Konflikt um die Schließung des Bochumer Opel-Werks wird nun auch juristisch ausgetragen. Am Dienstag trat der Betriebsratsvorsitzende der Ruhrgebietsfabrik, Rainer Einenkel, vor dem Darmstädter Landgericht als Kläger gegen seinen »Arbeitgeber« auf. In seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied monierter weiterlesen »

Die Krise von Demokratie und Kapitalismus ist eine philosophische: Die Bürger fühlen sich ihren Systemen zunehmend entfremdet, weil sie sie mit veralteten Maßstäben messen. Längst leben wir in einem nüchternen Pragmatismus Unsere Art, gesellschaftliche Entscheidungen zu treffen, befindet sich in einer Krise, die ihre Fundamente untergräbt. Das Vertrauen in Staat, Markt und deren Institutionen schwindet. Immer mehr Bürger nehmen gegenüber Politik und Wirtschaft eine zynische, im besten Fall noch leidenschaftslose Haltung ein. Versuche von Dialog und Beteiligung geraten in den Verdacht reiner Symbolpolitik – mehr noch, die Teilhabe, die Demokratie und Markt anbieten, erscheint zunehmend als Kulisse, hinter der ein versteckter Mechanismus die eigentlichen Weichen stellt…“ Artikel von Jan Schoenmakers in telepolis vom 25.05.2014 weiterlesen »
"Die Krise von Demokratie und Kapitalismus ist eine philosophische: Die Bürger fühlen sich ihren Systemen zunehmend entfremdet, weil sie sie mit veralteten Maßstäben messen. Längst leben wir in einem nüchternen Pragmatismus Unsere Art, gesellschaftliche Entscheidungen zu treffen, befindet sich in einer Krise, die ihre Fundamente untergräbt. Das Vertrauen in Staat, weiterlesen »

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Proteste gegen Notstandsregelungen
La Coupe est pleine Die in den Kammern des brasilianischen Parlaments diskutierten Ausnahmegesetze für die Zeit der WM (die unter anderem Gebiete und Bereiche festlegen, in denen nicht demonstriert und nur eingeschränkt gestreikt werden darf) stoßen nicht nur in Brasilien selbst, wo meist nicht vergessen wird, diese Regelungen als „passend“ zum 50. Jahrestag des (keineswegs nur) Militärputsches zu qualifizieren auf Protest (Beispiel: Das Stadion etwa in Belo Horizonte trägt den Namen jenes Gouverneurs des Bundesstaates Minas Gerais, der als der Drahtzieher des Putsches gilt), sondern auch international – die Kampagne „Protest ist kein Verbrechen“ findet wachsende Unterstützung. Der Bericht Coupe du monde: Amnesty International sort le carton jaune am 26. Mai 2014 bei den Metronews (AI zieht die gelbe Karte) ist begleitet von dem Kampagnenvideo von AI, bei dem die Polizei in voller Aktion gezeigt wird – auf dem Fußballfeld. Siehe dazu das Mobilisierungsflugblatt des Pariser Solikomitees mit den Protesten in Brasilien und die Petition von und bei Amnesty International weiterlesen »
La Coupe est pleine Die in den Kammern des brasilianischen Parlaments diskutierten Ausnahmegesetze für die Zeit der WM (die unter anderem Gebiete und Bereiche festlegen, in denen nicht demonstriert und nur eingeschränkt gestreikt werden darf) stoßen nicht nur in Brasilien selbst, weiterlesen »

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Mangels Masse: Wahl verlängert…
Der General wird gewinnen – darin sind sich ungefähr alle einig. (Der Rest ist dann wie hierzulande – einfache Prozentrechnungen wirken dann besser als absolute Zahlen). Aber die Wahlbeteiligung war an den beiden eigentlichen Wahltagen offensichtlich so gering, dass kurzerhand ein dritter Tag Verlängerung ausgerufen wurde. „Schon am Montagabend hatten viele Kommentatoren und Journalisten die niedrige Wahlbeteiligung bemängelt. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte im Fernsehen, am ersten Abstimmungstag seien 16 Millionen der insgesamt 53 Millionen registrierten Wähler zur Wahl gegangen. Auch am Dienstagmorgen waren mehrere Wahllokale in Kairo menschenleer, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten“ – aus dem redaktionellen Artikel „Nur wenige Ägypter gehen zur Wahl“  vom 27. Mai 2014 in neues deutschland. Siehe dazu weitere Beiträge weiterlesen »
Der General wird gewinnen – darin sind sich ungefähr alle einig. (Der Rest ist dann wie hierzulande – einfache Prozentrechnungen wirken dann besser als absolute Zahlen). Aber die Wahlbeteiligung war an den beiden eigentlichen Wahltagen offensichtlich so gering, dass kurzerhand ein dritter Tag Verlängerung ausgerufen wurde. „Schon am Montagabend hatten weiterlesen »

Der heftige Regen der vergangenen Tage verschärfte die Situation für die sieben Asylbewerber am Kürschnerhof in ihrem roten Pagodenzelt. Das Wasser läuft über die Planen in den Innenraum auf die drei Betten, die sich die Iraner und Afghanen teilen müssen. Seit dem 21. Mai protestieren die Flüchtlinge gegen die Asylpolitik der Bundesregierung, 24 Stunden am Tag. Ihr Sprecher Reza Almassi Moghaddam aus dem Iran kritisiert die Dauer der Asylverfahren, die fehlenden Deutschkurse und das überwiegende Arbeitsverbot in einem Gespräch in der Würzburger Fußgängerzone. „Wir sprechen mit den Leuten, um auf unsere Situation aufmerksam zu machen“, sagt er. Gerade Studenten würden oft das Gespräch suchen. „Und etwa zwei Leute am Tag sind böse auf uns, weil wir den Protest hier machen.“ Das Pflaster im 21 Quadratmeter großen Zelt ist nass und kalt, Paletten hat die Stadt nicht zugelassen. (…)  Die Genehmigung der Stadt umfasst den Pavillon, drei Betten, zwei Tische und sechs Stühle bis zum 30. Juni. “ Artikel von Ernst Jerg vom 27.05.2014 in der Mainpost online weiterlesen »
"Der heftige Regen der vergangenen Tage verschärfte die Situation für die sieben Asylbewerber am Kürschnerhof in ihrem roten Pagodenzelt. Das Wasser läuft über die Planen in den Innenraum auf die drei Betten, die sich die Iraner und Afghanen teilen müssen. Seit dem 21. Mai protestieren die Flüchtlinge gegen die Asylpolitik weiterlesen »

BUKO36 – Alle oder nirgends! Everyone or nowhere! Fighting for urban spaces and freedom of movementOb innerhalb der wachsenden Metropolen oder an den Außengrenzen Europas: Die scheinbar klar umrissenen Räume unserer Gesellschaft werden permanent umkämpft und in Frage gestellt. Gewaltsamer Ausschluss der „Überflüssigen“ und Einschluss der Verwertbaren, Kontrolle und Grenzziehungen definieren die Räume, in denen wir leben. Doch dies bleibt nicht unhinterfragt: Die Kämpfe um Stadt und die Kämpfe um Bewegungsfreiheit fordern die bestehende Logik von Verwertung und Ausbeutung massiv heraus. Auf dem BUKO-Kongress in Leipzig werden kritische Analysen und die notwendigen Kämpfe im Fokus stehen müssen, um überhaupt nach Auswegen fragen zu können. Die alleinige Erkenntnis der Existenz kapitalistischer Unterwerfung wird für uns kein Argument gegen eine emanzipatorische Zukunft sein.“ Siehe die Programmübersicht zum BUKO 36 -Internationalistischer Kongress- 29.05.-1.06. Leipzig weiterlesen »
BUKO36 – Alle oder nirgends! Everyone or nowhere! Fighting for urban spaces and freedom of movement"Ob innerhalb der wachsenden Metropolen oder an den Außengrenzen Europas: Die scheinbar klar umrissenen Räume unserer Gesellschaft werden permanent umkämpft und in Frage gestellt. Gewaltsamer Ausschluss weiterlesen »

ILO-Bericht: World of Work Report 2014 - Developing with jobs„“Wirtschaftliche Entwicklung läuft nicht alleine über Exporte, freien Handel und Direktinvestitionen aus dem Ausland“ – der aktuelle Weltarbeitsbericht der International Labour Organisation (ILO) stützt das Credo von Keynesianern, wie dem deutschen Ökonomen Heiner Flassbeck: Gesundes Wachstum geht mit guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen einher…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 27.05.2014. Siehe dazu den ILO-Bericht: World of Work Report 2014 – Developing with jobs weiterlesen »
ILO-Bericht: World of Work Report 2014 - Developing with jobs""Wirtschaftliche Entwicklung läuft nicht alleine über Exporte, freien Handel und Direktinvestitionen aus dem Ausland" - der aktuelle Weltarbeitsbericht der International Labour Organisation (ILO) stützt das Credo von Keynesianern, wie dem deutschen Ökonomen Heiner weiterlesen »

Proteste gegen die Umstrukturierung bei ICLUmstrukturierung bei ICL: Protest bei ICL-PP hält an: „Nachdem bereits am Montag 250 Beschäftigte von ICL-PP (vormals BK Giulini) vor dem Werkstor in Ludwigshafen gegen die Umstrukturierung des Konzerns und die Verlagerung von Arbeitsplätzen demonstriert hatten, setzte sich der Protest gestern am 29. April am Standort Ladenburg fort…“ Pressemitteilung der IG BCE vom 29.4.14. Siehe dazu:
  • Ladenburg – Belegschaft der ICL-PP (vormals BK Giulini) setzte sich heute am Standort Ladenburg wieder lautstark zur Wehr. Artikel vom 27. Mai 2014 bei den MRN-News
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Proteste gegen die Umstrukturierung bei ICLUmstrukturierung bei ICL: Protest bei ICL-PP hält an: "Nachdem bereits am Montag 250 Beschäftigte von ICL-PP (vormals BK Giulini) vor dem Werkstor in Ludwigshafen gegen die Umstrukturierung des Konzerns und die Verlagerung von Arbeitsplätzen demonstriert hatten, weiterlesen »

edeka kanns besserKeine Betriebsräte und Tarifverträge in »privatisierten« Filialen. Ver.di nimmt genossenschaftlich organisierten Konzern in die Verantwortung…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.05.2014 weiterlesen »
edeka kanns besser"Keine Betriebsräte und Tarifverträge in »privatisierten« Filialen. Ver.di nimmt genossenschaftlich organisierten Konzern in die Verantwortung…" Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.05.2014 externer Linkweiterlesen »

DossierKampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”

Sie wollen den Euro abschaffen, die Grenzen dicht machen oder gar die ganze EU sprengen. Europafeindliche Parteien und Rechtspopulisten haben bei der Europawahl in vielen Ländern deutlich zugelegt. Doch das Lager der Euroskeptiker gilt als zerstritten…“ Beitrag vom 26.05.2014 bei heute.de mit einer Übersicht der Wahlergebnisse. Siehe dazu Informationen und Kommentare weiterlesen »

DossierKampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”

"Sie wollen den Euro abschaffen, die Grenzen dicht machen oder gar die ganze EU sprengen. Europafeindliche Parteien und Rechtspopulisten haben bei der Europawahl in vielen Ländern deutlich zugelegt. Doch das Lager der Euroskeptiker gilt als zerstritten…" weiterlesen »

„Im neu gewählten Europaparlament für die Legislaturperiode 2014-2020 sitzen nun 145 Abgeordnete (von insgesamt 751), die als mehr oder minder rechtslastige „Euroskeptiker“ eingestuft werden. Aber nicht alle unter ihnen haben dasselbe Profil. Insbesondere die britische „Unabhängigkeitspartei“ UKIP und die deutsche AfD – die im Unterschied bspw. zum französischen Front National keine (neo)faschistischen, sondern rechtsbürgerliche Wurzeln aufweisen – wollen erklärtermaßen etwa nicht mit Marine Le Pen und ihrer Partei zusammenarbeiten…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris vom 26.05.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris vom 26.05.2014

Im neu gewählten Europaparlament für die Legislaturperiode 2014-2020 sitzen nun 145 Abgeordnete (von insgesamt 751), die als mehr oder minder rechtslastige „Euroskeptiker“ eingestuft werden. Aber nicht alle unter ihnen haben dasselbe Profil. Insbesondere die britische „Unabhängigkeitspartei“ UKIP und die deutsche AfD – die weiterlesen »

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„Das passiert halt“. Nach Soma: Probleme. Für die Regierung, die Unternehmer – und auch Gewerkschaften…

„Das passiert halt“Türkei: Polizei gegen Somaproteste

Unglücke passieren halt, Demonstranten und Passanten sterben halt – der Herr Erdogan scheint auf den ersten Blick Fatalismus zu predigen. Oder eine Variante der traditionellen deutschen Politik des Aussitzens… In Wirklichkeit fordert er, vergeblich, Unterwerfung. Unsere aktuelle kleine Materialsammlung „Nach Soma“ vom 27. Mai 2014 versucht deutlich zu machen, wie diese Art Politik mit dem Polizeiknüppel durchgesetzt werden soll. Materialsammlung zusammengestellt von Helmut Weiss am 27. Mai 2014 weiterlesen »

„Das passiert halt“Türkei: Polizei gegen Somaproteste

Unglücke passieren halt, Demonstranten und Passanten sterben halt – der Herr Erdogan scheint auf den ersten Blick Fatalismus zu predigen. Oder eine Variante der traditionellen deutschen Politik des Aussitzens... In Wirklichkeit fordert er, vergeblich, Unterwerfung. Unsere weiterlesen »

Erholungsbeihilfe für Gewerkschaftsmitglieder [am Beispiel Opel]
Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichtes zum Urtei vom 21. Mai 2014 – 4 AZR 50/13, 4 AZR 120/13 ua. Wir verweisen auf die Rubrik im LabourNet Archiv „Boni für Gewerkschaftsmitglieder?“ und neu: Verzichtsprämien gerichtsfest.  Kommentar vom 24. Mai 2014 von und bei IWW Bremen weiterlesen »
„Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet keine Anwendung, wenn ein Arbeitgeber mit einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen vereinbart, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen. Aufgrund der Angemessenheitsvermutung von Verträgen tariffähiger Vereinigungen findet eine Überprüfung anhand des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht statt. Die Klägerinnen und Kläger, die nicht Mitglieder der IG Metall weiterlesen »

3. Weltkongress des IGBVom 18. bis zum 23. Mai 2014 findet in Berlin der 3. Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) statt. Unter dem Motto „Building Workers‘ Power“ wird Michael Sommer, der seit 2010 IGB-Präsident ist, den Kongress eröffnen und die rund 1.500 TeilnehmerInnen aus aller Welt begrüßen. Siehe die deutsche Kongressseite und den Bericht Jochen Steinhilber vom 26.05.2014 im ipg-Journal der FES: Neue Themen, neue Instrumente, neue Einheit. Die internationale Gewerkschaftsbewegung ist wieder stark. Gut so. Sie wird gebraucht. weiterlesen »
3. Weltkongress des IGBVom 18. bis zum 23. Mai 2014 findet in Berlin der 3. Weltkongress des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) statt. Unter dem Motto "Building Workers' Power" wird Michael Sommer, der seit 2010 IGB-Präsident ist, den Kongress eröffnen und die rund 1.500 weiterlesen »

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