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Nach dem Streik an den Schulen steht eine Reihe weiterer Aktionen gegen die Politik Renzis bevor
Italien: Protest und Widerstand gegen die Politik RenzisFür seine nach US-Vorbild »Jobs Act« genannte Neugestaltung des Arbeitsmarktes musste Italiens Premierminister Matteo Renzi in der vergangenen Woche einmal mehr die Vertrauensfrage bemühen. Seit seinem Amtsantritt im Februar griff der Regierungschef damit bereits zum 21. Mal zu diesem Mittel. Das sowohl innerhalb seiner Demokratischen Partei (PD) als auch von Seiten der Gewerkschaften heftig kritisierte Gesetzespaket schaffte es so zwar durch beide Parlamentskammern, im Senat war Renzi dazu jedoch auf die Stimmen der ultrarechten Forza Italia (FI) seines Vorgängers Silvio Berlusconi angewiesen“ – so fasst in dem Artikel „Option Generalstreik“ Autor Gerhard Feldbauer  am 13. Oktober 2014 die politischen Umstände zusammen, unter denen die Regierung Renzi ihre Attacke auf Rechte der Beschäftigten und Erwerbslosen startete – und weitere Beiträge zu den Streikplänen in unserer Übersicht weiterlesen »
Italien: Protest und Widerstand gegen die Politik RenzisFür seine nach US-Vorbild »Jobs Act« genannte Neugestaltung des Arbeitsmarktes musste Italiens Premierminister Matteo Renzi in der vergangenen Woche einmal mehr die Vertrauensfrage bemühen. Seit seinem Amtsantritt im Februar griff der Regierungschef damit bereits weiterlesen »

Die Bundeswehr, so alarmierende Berichte in den Leitmedien, sei nicht einsatzfähig für das „Mehr an weltpolitischer Verantwortung“, bei dem „militärische Mittel“ als unverzichtbar gelten. Es mangele an einer brauchbaren Ausstattung mit modernen Waffen. Zu demselben Schluss kam eine Studie der Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG; ein weniger bürokratisches und endlich einmal „professionelles“ Beschaffungswesen auf Seiten des Staates wird darin gefordert…“ Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 13.10.2014 weiterlesen »
"Die Bundeswehr, so alarmierende Berichte in den Leitmedien, sei nicht einsatzfähig für das "Mehr an weltpolitischer Verantwortung", bei dem "militärische Mittel" als unverzichtbar gelten. Es mangele an einer brauchbaren Ausstattung mit modernen Waffen. Zu demselben Schluss kam eine Studie der Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG; ein weniger bürokratisches und endlich einmal "professionelles" Beschaffungswesen weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Der wunderbare deutsche Soziale Bundesstaat kennt grundgesetzlich zwei Formen angeblicher „Solidarität“: Die auf Individuen, auch Familien bezogene „Sozialsicherung“ und die auf Territorien, d.h. Länder und Gemeinden bezogene „Raumordnung“. Dass die „Sozialsicherung“ durch „Reformen“ mittlerweile vor allem der Verarmung dient, hat sich herumgesprochen. Dass nun die „Raumordnung“ mittels Fiskalpakt, Schuldenbremse und „Reform“ des Länderfinanzausgleichs an der Reihe ist, muss sich erst noch herumsprechen…“ Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 12.10.2014 weiterlesen »

Teil 4 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 12.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Der wunderbare deutsche Soziale Bundesstaat kennt grundgesetzlich zwei Formen angeblicher „Solidarität“: Die auf Individuen, auch Familien bezogene „Sozialsicherung“ und die auf Territorien, d.h. Länder und Gemeinden weiterlesen »

IMI-Kongreß 2014: Deutschland: Wi(e)der die Großmacht! Am 15./16. November 2014 in Tübingen… Zum Bestreben deutscher Eliten, wieder Weltmacht zu werden, das inzwischen kampagnenförmig daher kommt und sich in fast allen aktuellen sicherheitspolitischen Debatten widerspiegelt, sprach Jens Wernicke mit Jürgen Wagner, geschäftsführendem Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung…“ Interview vom 13. Oktober 2014 bei den Nachdenkseiten. Siehe dazu die Ankündigung zum IMI-Kongreß 2014: Deutschland: Wi(e)der die Großmacht! Am 15./16. November 2014 in Tübingen weiterlesen »
IMI-Kongreß 2014: Deutschland: Wi(e)der die Großmacht! Am 15./16. November 2014 in Tübingen"Deutschlands Armee ist längst von einer „Verteidigungsarmee“ zur „Armee im Einsatz“ mutiert. Hinter allen euphemistischen Begründungen für derlei Handeln – mal dient es dem Frieden, dann den Frauenrechten, dann der weiterlesen »

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Großbritannien »
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Aktionswoche gegen Workfare
Workfare action coming up across the UKWorkfare – ist sozusagen das britische Gegenstück zu Schröder/Fischers „Fordern und (aus der Versicherung hinaus be-)Fördern“, vielleicht noch direkter und brutaler. „Dabei setzt die Regierung von James Cameron zunehmend auf Arbeitszwangsprogramme, bei denen Arbeitslose, Arme und Invalide zu ArbeitnehmerInnen zweiter Klasse degradiert werden und unter menschenrechtswidriger Androhung des Existenzentzuges (Bezugssperren) gezwungen werden, zum Arbeitslosen- bzw. Sozialhilfegeld, ohne regulären Lohn für Firmen, „Wohlfahrtseinrichtungen“ und Gemeinden zu arbeiten. Auf Kosten der Arbeitslosenversicherung und Steuern zahlenden ArbeitnehmerInnen regulär bezahlte ArbeitnehmerInnen durch GratisarbeiterInnen ersetzen“ – so charakterisiert es treffend der Verein Aktive Arbeitslose aus Österreich in seiner Erklärung Großbritannien: Heute beginnt Aktionswoche gegen Workfare – Aktive Arbeitslose Österreich erklären sich solidarisch und fordert menschenwürdige Arbeit für alle! vom 06. Oktober 2014 zur Aktionswoche, die seit Montag in GB läuft. Siehe eine erste Bilanz weiterlesen »
Workfare action coming up across the UKWorkfare – ist sozusagen das britische Gegenstück zu Schröder/Fischers „Fordern und (aus der Versicherung hinaus be-)Fördern“, vielleicht noch direkter und brutaler. „Dabei setzt die Regierung von James Cameron zunehmend auf Arbeitszwangsprogramme, bei denen Arbeitslose, Arme weiterlesen »

Kein »Sparprogramm«: Beschäftigtenvertretung arbeitet an eigenen Vorschlägen für mehr Konzernprofitabilität Vor drei Monaten hatte Vorstandschef Martin Winterkorn eine deutlich höhere Profitabilität für die Kernmarke des Volkswagen-Konzerns gefordert. Diese Drohung untermauerte er u. a. mit einem geplanten Einsatz der als »Jobvernichter« berüchtigten Berater von McKinsey. Jetzt hat Gesamtbetriebsratschef Bernd Osterloh die ultimative Antwort gegeben: Er kündigte Einsparvorschläge der Beschäftigtenvertretung an. Diese werde eigene Optimierungsansätze demnächst mit dem Management in einer Arbeitsgruppe besprechen. »Wir werden Ende des Jahres erste Ergebnisse dazu haben, wie wir zu Verbesserungen kommen«, zeigte sich Osterloh nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sicher…“ Artikel in junge Welt vom 13.10.2014 weiterlesen »
"Kein »Sparprogramm«: Beschäftigtenvertretung arbeitet an eigenen Vorschlägen für mehr Konzernprofitabilität Vor drei Monaten hatte Vorstandschef Martin Winterkorn eine deutlich höhere Profitabilität für die Kernmarke des Volkswagen-Konzerns gefordert. Diese Drohung untermauerte er u. a. mit einem geplanten Einsatz der als »Jobvernichter« berüchtigten Berater von McKinsey. Jetzt hat Gesamtbetriebsratschef Bernd Osterloh die weiterlesen »

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TUC Kongress: Iniativantrag zur Ukraine angenommen
Ausser dem Beschluss zum 10 Pfund Mindestlohn gab es auf dem diesjährigen TUC Kongress noch einen zweiten Beschluss der aufgrund einer Kampagne der organisierten Gewerkschaftsbasis gefasst wurde –  nach einem Initiativantrag der Einsenbahnergewerkschaft RMT: über die Haltung des Gewerkschaftsbundes zur Ukrainefrage. Die Emergency Motion – E1 Situation in Ukraine wurde am 08. September 2014 verabschiedet und hat ihre Bedeutung vor allem in der festgehaltenen Unterstützung all jener in der Ukraine, die für gewerkschaftliche Rechte eintreten und derjenigen, die gegen die faschistischen Gruppierungen kämpfen, Gruppierungen, die durch die jüngeren Entwicklungen gestärkt worden seien. Aktivitäten britischer Militäreinheiten werden darin prinzipiell abgelehnt weiterlesen »
Ausser dem Beschluss zum 10 Pfund Mindestlohn (LabourNet Germany berichtete) gab es auf dem diesjährigen TUC Kongress noch einen zweiten Beschluss der aufgrund einer Kampagne der organisierten Gewerkschaftsbasis gefasst wurde -  nach einem Initiativantrag der Einsenbahnergewerkschaft RMT: über die Haltung des Gewerkschaftsbundes zur Ukrainefrage. Die Emergency Motion - weiterlesen »

Edward Snowden: „Vernichtet eure Dropbox, vermeidet Facebook und Google“
In einem Interview im Rahmen der Präsentation des Dokumentarfilms „Citizenfour“ hat Edward Snowden noch einmal eindringlich vor dem Benutzen von Services wie Dropbox gewarnt. Facebook und Google seien „gefährliche Dienste“…“ Artikel von  Jörn Brien vom 13.10.2014 bei t3n weiterlesen »
"In einem Interview im Rahmen der Präsentation des Dokumentarfilms „Citizenfour“ hat Edward Snowden noch einmal eindringlich vor dem Benutzen von Services wie Dropbox gewarnt. Facebook und Google seien „gefährliche Dienste“…" Artikel von  Jörn Brien vom 13.10.2014 bei t3n weiterlesen »

Nicht jeder hat ein Bett – oder gar eine Decke: In der Bayernkaserne im Norden von München wirken die Behörden mit den Flüchtlingen überfordert. Und als ein Imam Nothilfe leisten will, wird seine Aktion ein Fall für die Polizei…“ Reportage von Bernd Kastner in der Süddeutschen online vom 12. Oktober 2014 weiterlesen »
"Nicht jeder hat ein Bett - oder gar eine Decke: In der Bayernkaserne im Norden von München wirken die Behörden mit den Flüchtlingen überfordert. Und als ein Imam Nothilfe leisten will, wird seine Aktion ein Fall für die Polizei…" Reportage von Bernd Kastner in der Süddeutschen online vom weiterlesen »

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Frankreich »
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DGB: „Agenda 2010 ist keine Perspektive für Frankreich“
In Frankreich herrscht eine tiefe Wirtschaftskrise. Das besorgt auch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Sein Präsident Reiner Hoffmann richtet deshalb einen Wunsch an den Nachbarn…“ Artikel von Flora Wisdorff in der Welt am Sonntag online vom 28.09.14 und Zitat sowie Kommentar weiterlesen »
"In Frankreich herrscht eine tiefe Wirtschaftskrise. Das besorgt auch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Sein Präsident Reiner Hoffmann richtet deshalb einen Wunsch an den Nachbarn…" Artikel von Flora Wisdorff in der Welt am Sonntag online vom 28.09.14 externer Linkweiterlesen »

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Kongo (Demokratische Republik) »
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Soziale Bewegungen in Kinshasa mobilisieren gegen erneute Verfassungsänderung
Die Verfassung der Demokratischen Republik Kongo soll geändert werden – schon wieder, war sie doch erst 2011 in Kraft getreten. Präsident Kabila möchte offensichtlich wieder gewählt werden können. Bereits im Parlament, selbst innerhalb der Regierungsmehrheit gab es dagegen Opposition – nun haben sich über 30, teilweise sehr grosse Nichtregierungsorganisationen zusammengeschlossen und fordern zweierlei: Erstens keine erneute Verfassungsänderung und zweitens, falls doch, keinesfalls eine, die nur im Parlament, zwischen den Parteien diskutiert werden, sondern, wenn überhaupt, dann in einer breiten gesellschaftlichen Debatte. Führend beteiligt an diesem oppositionellen Zusammenschluss unter anderem Organisationen etwa der städtischen Armut und SlumbewohnerInnen, wird in dem Bericht Une trentaine d’associations et d’ONG se mobilisent contre la modification de la Constitution am 12. Oktober 2014 bei Afriques en luttes unterstrichen weiterlesen »
Die Verfassung der Demokratischen Republik Kongo soll geändert werden – schon wieder, war sie doch erst 2011 in Kraft getreten. Präsident Kabila möchte offensichtlich wieder gewählt werden können. Bereits im Parlament, selbst innerhalb der Regierungsmehrheit gab es dagegen Opposition – nun haben sich über 30, teilweise sehr grosse Nichtregierungsorganisationen zusammengeschlossen weiterlesen »

„… Wie die Fallbeispiele zu Anfang zeigen, droht dem ohnehin verstümmeltem Streikrecht hierzulande jetzt auch noch Ungemach von versammlungsrechtlicher Seite. Spätestens nach dem Münchner Urteil gegen den verdi-Kollegen stellt sich die Frage, wie sich die Regeln des Versammlungsrechts mit der Natur von Arbeitskämpfen vertragen…“ Artikel von Wolfgang Hänisch vom 9. Oktober 2014 bei trueten.de weiterlesen »
"… Wie die Fallbeispiele zu Anfang zeigen, droht dem ohnehin verstümmeltem Streikrecht hierzulande jetzt auch noch Ungemach von versammlungsrechtlicher Seite. Spätestens nach dem Münchner Urteil gegen den verdi-Kollegen stellt sich die Frage, wie sich die Regeln des Versammlungsrechts mit der Natur von Arbeitskämpfen vertragen…" Artikel von Wolfgang Hänisch weiterlesen »

Die Spitzen der Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie – IG Metall und Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände – haben sich am 9. Oktober zu ihrem jährlichen Symposium getroffen. In diesem Rahmen haben sie sich zu Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und zur Fachkräftesicherung ausgetauscht. (…) Bei diesen Themen stimmen die Tarifpartner darin überein, dass auch angesichts der konjunkturellen Entwicklung gemeinsame Maßnahmen und Vorschläge erarbeitet, umgesetzt und vertreten werden müssen.“ Erklärung vom 10.10.2014 bei der IG Metall, wortgleich bei Gesamtmetall – Standort, Standort… weiterlesen »
"Die Spitzen der Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie - IG Metall und Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände - haben sich am 9. Oktober zu ihrem jährlichen Symposium getroffen. In diesem Rahmen haben sie sich zu Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und zur Fachkräftesicherung ausgetauscht. (…) Bei diesen Themen stimmen die Tarifpartner darin überein, dass weiterlesen »

Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!Anlässlich der jüngsten Enthüllungen über das “Eikonal” Programm und der anhaltenden Transparenzverweigerung der Bundesregierung veranstalten wir am Donnerstag dieser Woche eine Demonstration unter dem Motto “Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!”, zu der wir Euch herzlich einladen…“ Aufruf und Infos bei Digitale Gesellschaft e. V.: Wann: Donnerstag, 16.10.2014, 10-11.30h; Wo: Vorplatz Bundeskanzleramt/Willy-Brandt-Straße (Sammlung); Route: über Brandenburger Tor mit Stopp am Pariser Platz (Zwischenhalt US-Botschaft) bis zur Marschallbrücke (Endpunkt) weiterlesen »
Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!"Anlässlich der jüngsten Enthüllungen über das “Eikonal” Programm und der anhaltenden Transparenzverweigerung der Bundesregierung veranstalten wir am Donnerstag dieser Woche eine Demonstration unter dem Motto “Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!”, zu der weiterlesen »

Proteste gegen geplanten Stellenabbau bei Harman BeckerTrotz starkem Regen haben sich heute Morgen 250 Kolleginnen und Kollegen vor dem Werkstor versammelt um gegen die Entscheidung, 180 Arbeitsplätze vernichten zu wollen, zu protestieren. „Der Himmel weint mit uns“ sagte eine Kollegin als sie aus dem Werkstor zur Kundgebung kam. Tatsächlich fing der Regen genau mit der Kundgebung an. Liane Papaioannou von der IG Metall Pforzheim, die die Auftaktrede hielt und durch die Kundgebung führte, konnte mehrere Delegationen aus Betrieben der Region begrüßen. Da waren untern anderen Kolleginnen und Kollegen von Inovan, Wisi, G.Rau, Pentair, Mahle Behr, Doduco und noch einige mehr. Die Kundgebungsteilnehmerinnen und Teilnehmer machten ihrer Empörung Luft: Seit 2008 wurden mehrere Hundert Beschäftigte in den verschiedensten Bereichen entlassen, mal war es die Produktion, dann die Verwaltung und später das Engineering, jetzt ist es wieder die Produktion, rief ein Anwesender…“ Pressemeldung der IG Metall Pforzheim vom 13.10.2014 und Videos weiterlesen »
Proteste gegen geplanten Stellenabbau bei Harman BeckerTrotz starkem Regen haben sich heute Morgen 250 Kolleginnen und Kollegen vor dem Werkstor versammelt um gegen die Entscheidung, 180 Arbeitsplätze vernichten zu wollen, zu protestieren. "Der Himmel weint mit uns" sagte eine Kollegin als weiterlesen »

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