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Tafeln und Vertafelung
Der Bundesverband Deutsche Tafel präsentiert: Gute Werke, die die Pflichtvergessenheit der Herrschaft offenlegen
Tafeln und Vertafelung„Angesichts des marktwirtschaftlichen Phänomens, dass Lebensmittel zwar im Überfluss vorhanden, aber zum Verkaufen da sind, weshalb alle diejenigen, die sich das Essen nicht leisten können, hungern müssen, hat der Bundesverband Deutsche Tafel (BDT) eine bestechende Idee für ein gutes Werk: Er sammelt auf der einen Seite Lebensmittel ein, die zum Wegwerfen bestimmt sind, weil mit ihnen kein Geld (mehr) zu verdienen geht, deren Eigentümer aber zu spenden bereit sind, weil das ihr Geschäft nicht schädigt, um sie auf der anderen Seite an Bedürftige zu verteilen. Das tut der Verband seit 1993 – und verzeichnet seitdem nicht nur ein stetes Wachstum der Nachfrage, so dass er heute mit mehr als 900 Tafeln bundesweit regelmäßig über 1,5 Millionen Bedürftige versorgt; auch hinsichtlich des sozialen Charakters ist sein Empfängerkreis deutlich bunter geworden: Waren anfangs noch Obdachlose die Hauptabnehmer, so sind es inzwischen z.B. ALG-II-Empfänger, Alleinerziehende, Studenten, Beschäftigte, Flüchtlinge und, nicht zuletzt, viele viele Kinder. Die Arbeit geht dem BDT also absehbarerweise nicht aus – aber eine Gefahr bei der flächendeckend organisierten Mildtätigkeit entdeckt sein Vorsitzender Jochen Brühl schon: „Die Politik darf sich nicht auf dem Engagement der Zivilgesellschaft ausruhen.“ (SZ, 27.05.) Offenbar tut sie es…“ Artikel in GEGENSTANDPUNKT 3-14 weiterlesen »
Tafeln und Vertafelung"Angesichts des marktwirtschaftlichen Phänomens, dass Lebensmittel zwar im Überfluss vorhanden, aber zum Verkaufen da sind, weshalb alle diejenigen, die sich das Essen nicht leisten können, hungern müssen, hat der Bundesverband Deutsche Tafel (BDT) eine bestechende Idee für ein gutes weiterlesen »

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Erwerbslosen- und Armutsindustrie
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Arbeitsamt und Arbeitszwang
Ackern für Hartz IV
Entwurf der Förderbedingungen zum ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem SGB II auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.  Der Entwurf des BMAS vom 18. September 2014 dokumentiert bei Harald Thomé und Hintergründe weiterlesen »
Entwurf der Förderbedingungen zum ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem SGB II auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.  Der Entwurf des BMAS vom 18. September 2014 dokumentiert bei Harald Thomé externer Link weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons
Der Kampf um die Gemeingüter
Sendung des unabhängigen Nachrichtenmagazins Kontext TV mit Silvia Federici, Prof. em. für Politische Philosophie an der Hofstra University, Long Island, New York; Buchautorin („Caliban und die Hexe“) weiterlesen »
"Angesichts von Massenarbeitslosigkeit, Prekarisierung, Vertreibungen und Sozialkürzungen schließen sich auf der ganzen Welt immer mehr Menschen zusammen, um gemeinsam gesellschaftliche Räume jenseits von Markt und Staat neu zu erobern und gemeinschaftlich zu nutzen: die Commons (Gemeingüter). Solche Initiativen - die beispielsweise auch aus der Occupy-Bewegung entstehen - könnten, wenn sie weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
EU-Statistik: Mehr als zwei Drittel der Arbeitslosen in Deutschland droht Armut
„Menschen ohne Job müssen in Deutschland häufiger Armut fürchten, als in anderen EU-Ländern. Laut einer Statistik waren in der Bundesrepublik 69 Prozent der Arbeitslosen armutsgefährdet, im EU-Schnitt waren es nur 46,5 Prozent…“ Meldung vom 04.11.2014 bei Spiegel online weiterlesen »
"Menschen ohne Job müssen in Deutschland häufiger Armut fürchten, als in anderen EU-Ländern. Laut einer Statistik waren in der Bundesrepublik 69 Prozent der Arbeitslosen armutsgefährdet, im EU-Schnitt waren es nur 46,5 Prozent. Erst ist der Job weg, dann folgt die soziale Ausgrenzung. Mit dieser Sorge lebt laut einer EU-Statistik ein weiterlesen »

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Alltägliche Schikanen
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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
Unions-Initiative, die Sanktionsregelungen um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen
In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es Überlegungen, die Sanktionsregeln um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen. Siehe dazu Informationen und ersten Kommentar weiterlesen »
In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es Überlegungen, die Sanktionsregeln um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen. Siehe dazu Informationen und ersten Kommentar: (mehr …)

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EVG und GDL
EVG-Gewerkschaftstag: Nur die Form stört
„Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft fordert zwar vehement die »Tarifeinheit«, lehnt den von Ministerin Nahles vorgelegten Gesetzentwurf aber ab…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 5.11.2014 weiterlesen »
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG"Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft fordert zwar vehement die »Tarifeinheit«, lehnt den von Ministerin Nahles vorgelegten Gesetzentwurf aber ab…" Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 5.11.2014 externer <a href=weiterlesen »

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Festung EU
„Apps“ und Soziale Medien zur Fluchthilfe über das Mittelmeer? Mehr davon!
„Die Bundesregierung beteiligt sich an Gerüchten über ‚Apps‘, mit denen sich Geflüchtete vor einer Überfahrt über das Mittelmeer über ‚Angebote von Booten‘ und ‚Bedingungen in verschiedenen Zielländern‘ informieren. Auch soziale Medien würden hierfür genutzt. Ich halte das für den Versuch einer Kriminalisierung von Fluchthilfe. Denn entsprechende Internetauftritte kenne ich nur von Initiativen mit menschenrechtlicher und humanitärer Motivation“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zur Antwort des Bundesinnenministerium auf eine entsprechende Kleine Anfrage…“ Pressemitteilungen von und bei Andrej Hunko vom 04. November 2014, ebd. der Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Errichtung eines EU-Polizeipostens in Libyen oder Tunesien“ weiterlesen »
„Die Bundesregierung beteiligt sich an Gerüchten über ‚Apps‘, mit denen sich Geflüchtete vor einer Überfahrt über das Mittelmeer über ‚Angebote von Booten‘ und ‚Bedingungen in verschiedenen Zielländern‘ informieren. Auch soziale Medien würden hierfür genutzt. Ich halte das für den Versuch einer Kriminalisierung von Fluchthilfe. Denn entsprechende Internetauftritte kenne ich nur weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Kapitalismuskritik als Comic: Der Held ist das Geld
„Wer trägt die Schuld an der Finanzkrise? Natürlich der böse Kapitalismus. Das behauptet zumindest der belgische Ökonom Paul Jorion in seinem Comic. Die Akteure sind ein Lego-Männchen, ein General und das Monopoly-Maskottchen…“ Artikel von Daniel Wüllner in der Süddeutschen online vom 2. November 2014 weiterlesen »
"Wer trägt die Schuld an der Finanzkrise? Natürlich der böse Kapitalismus. Das behauptet zumindest der belgische Ökonom Paul Jorion in seinem Comic. Die Akteure sind ein Lego-Männchen, ein General und das Monopoly-Maskottchen…" Artikel von Daniel Wüllner in der Süddeutschen online vom 2. November 2014 weiterlesen »

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Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager?
Mehr Demokratie im Betrieb. IG Metall fordert Ausweitung der Mitbestimmung
„Eigentlich gibt es in Deutschland die Mitbestimmung. Doch nur in größeren Unternehmen. Das will die IG Metall ändern. Sie will, dass Mitbestimmung in allen Firmen gilt – unabhängig ob groß oder klein. „Demokratie gibt es ja auch nicht nur in Staaten mit mindestens 100 Millionen Einwohnern“, erklärt Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall…“ Pressemitteilung vom 04.11.2014 weiterlesen »
"Eigentlich gibt es in Deutschland die Mitbestimmung. Doch nur in größeren Unternehmen. Das will die IG Metall ändern. Sie will, dass Mitbestimmung in allen Firmen gilt - unabhängig ob groß oder klein. "Demokratie gibt es ja auch nicht nur in Staaten mit mindestens 100 Millionen Einwohnern", erklärt Detlef Wetzel, Erster weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
„WSI, WZB, ZeS“: Treffen der Sozialstaatsmusikanten in Bremen. Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Zur Zeit haben die sozialwissenschaftlichen Wortblödler und Begriffsschwurbelanten Hochkonjunktur. Pflügt doch unter Nutzung der Finanz- und Realkrise das europadeutsche System gerade die nationalen Sozialordnungen in Europa unter. Statt dessen wird eine europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit etabliert. Das aber haben EU-Kommission, die Berliner Besserverdienenden-Koalitionen und die Großinteressen ganz ohne sozialwissenschaftliche Begleitmusik hingekriegt. Daher: Panik bei den Sozialstaatsmusikanten im WSI, beim WZB und „last batt not least“ (Heinrich Leibfried) im unvermeidlichen ZeS…“ Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 30.10.2014 weiterlesen »

Teil 8 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 30.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Zur Zeit haben die sozialwissenschaftlichen Wortblödler und Begriffsschwurbelanten Hochkonjunktur. Pflügt doch unter Nutzung der Finanz- und Realkrise das europadeutsche System gerade die nationalen weiterlesen »

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Amazon
Amazon: Dem Giganten trotzen
Aufstand bei Amazon„Kein Zurück mehr: Arbeiter bei Amazon streikten die gesamte vergangene Woche an fünf Standorten des Onlinehändlers (…) Rund 2.000 Beschäftigte an neun Amazon-Standorten waren von Montag bis Freitag im Ausstand. Arbeiter in Bad Hersfeld, Leipzig, Graben (Bayern), Rheinberg und Werne (beides NRW) stellten sich vor die Betriebstore. Am Mittwoch wurde der Streik an mehreren Standorten bis Sonnabend verlängert…“ Artikel von Wladek Flakin in der jungen Welt vom 3.11.2014 und sein Bericht von den Streiks und Unterstützungen bei indymedia weiterlesen »

Aufstand bei Amazon"Kein Zurück mehr: Arbeiter bei Amazon streikten die gesamte vergangene Woche an fünf Standorten des Onlinehändlers (…) Rund 2.000 Beschäftigte an neun Amazon-Standorten waren von Montag bis Freitag im Ausstand. Arbeiter in Bad Hersfeld, Leipzig, Graben (Bayern), Rheinberg und weiterlesen »


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Sex-Arbeit
Aufruf gegen Zwangsregistrierung: Bundesregierung plant Zwangsregistrierung sämtlicher Sexarbeiterinnen – NICHT MIT UNS !
Sexarbeit ist Arbeit„Als Teil einer repressiven Neureglementierung von Prostitution sollen sich Sexarbeiterinnen nach Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) künftig bei jeder Kommune an- bzw. abmelden müssen. Angeblich zu ihrem Schutz! Diesen „Schutz“ haben Sexarbeiter/innen niemals von der Regierung verlangt! In der Anhörung des Bundesfamilienministeriums vom 12. Juni 2014 in Berlin sehen weitergehende Überlegungen ein „zentrales Prostitutionsregister“ samt „Prostitutionskarte mit Lichtbildausweis“ für Sexarbeiter/innen vor. Die von der Regierung geplante Zwangs-registrierung zielt auf ein komplettes Bewegungsprofil von Frauen in der Prostitution. Es geht um Überwachung, nicht um Schutz. Die Anmeldepflicht macht sie zu Objekten weiterer Einschränkungen ihrer bürgerlichen Rechte. Wir erinnern daran: Die letzte staatlich verordnete Erfassung von Prostituierten erfolgte unter den Nationalsozialisten im Runderlass des Reichsinnenministers von 1939! Hat die Bundesregierung aus der Geschichte nichts gelernt?…“ Neu: Signal an die Bundesregierung – Aufruf gegen die geplante Zwangsregistrierung von Sexarbeiterinnen findet breite Resonanz. Pressemitteilung von  Doña Carmen e.V. vom 31. Oktober 2014, darin der Aufruf weiterlesen »
Sexarbeit ist Arbeit„Als Teil einer repressiven Neureglementierung von Prostitution sollen sich Sexarbeiterinnen nach Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) künftig bei jeder Kommune an- bzw. abmelden müssen. Angeblich zu ihrem Schutz! Diesen „Schutz“ haben Sexarbeiter/innen niemals von der Regierung verlangt! In der weiterlesen »

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Politik in Syrien
Das Experiment Rojava. Erfahrungsbericht aus dem syrisch-kurdischen Autonomiegebiet
Das Experiment Rojava. Erfahrungsbericht aus dem syrisch-kurdischen AutonomiegebietDie Broschüre dokumentiert die Erfahrungen eines Besuchs in Nordostsyrien oder in Rojava (Westkurdistan), den Zaher Baher – Mitglied einer Harengey Solidarity Group und des Kurdistan Anarchist Forum – mit einem guten Freund im Mai diesen Jahres gemacht hat. Sie ist verfügbar als pdf-Datei in den Formaten A5 und A4 sowie als Booklet beim MAGAZIN, die den Text übersetzt haben. Es handelt sich um eine übersetzung von: The experiment of West Kurdistan (Syrian Kurdistan) has proved that people can make changes – ein Reisebericht von Zaher Baher am 26. August 2014 bei libcom, der sich neben der Konfrontation mit Isis nahe liegenderweise auch mit der Konfrontation mit dem Assad-Regime befasst und mit entstandenen demokratischen Strukturen weiterlesen »
Das Experiment Rojava. Erfahrungsbericht aus dem syrisch-kurdischen AutonomiegebietDie Broschüre dokumentiert die Erfahrungen eines Besuchs in Nordostsyrien oder in Rojava (Westkurdistan), den Zaher Baher - Mitglied einer Harengey Solidarity Group und des Kurdistan Anarchist Forum - mit einem guten Freund im Mai diesen weiterlesen »

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Free Mumia Abu-Jamal!
Generalversammlung in Pennsylvania stimmt über Redefreiheit von Gefangenen ab
usa redeverbot gefangene„Vor wenigen Tagen erhitzte eine Rede des politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal die Gemüter der politischen Rechten im US Bundesstaat Pennsylvania. Mumia hatte vor dem Absolvent*innen des Goddard Colleges in Vermont eine Abschlussrede gehalten. Infolge dessen versuchen nun am kommenden Mittwoch Republikanische Abgeordnete in Pennsylvania, Gefangene im Bundesstaat gesetzlich an öffentlicher Kommunikation zu hindern.…“ Beitrag von Anton Mestin auf Indymedia vom 11.10.2014 aktuell: »Das Gesetz ist absurd« Ein Gespräch mit Mumia Abu-Jamal und Aktuelle Meldungen aus der FREE MUMIA Bewegung vom 1.11.14 mit einem audiolink zu Mumias Rede weiterlesen »

Dossier

usa redeverbot gefangene„Vor wenigen Tagen erhitzte eine Rede des politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal die Gemüter der politischen Rechten im US Bundesstaat Pennsylvania. Mumia hatte vor dem Absolvent*innen des Goddard Colleges in Vermont eine Abschlussrede gehalten. Infolge dessen versuchen nun weiterlesen »

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Gesundheitspolitik
Gesundheit: Vertretung nützt Patienten
„Wenn sich Krankenschwestern und -pfleger gewerkschaftlich organisieren, profitieren auch die Patienten: Laut einer US-amerikanischen Studie geht die Zahl der medizinischen Komplikationen zurück. Gewerkschaften sind in erster Linie dazu da, sich für die Interessen von Arbeitnehmern einzusetzen. Wie sich dieser Einsatz auf die Arbeitsleistung auswirkt, haben Arindrajit Dube von der University of Massachusetts Amherst, Ethan Kaplan von der University of Maryland College Park und Owen Thompson von der University of Wisconsin Milwaukee am Beispiel von Krankenschwestern empirisch untersucht. Das Ergebnis: Klinikbeschäftigte, die von einer Gewerkschaft vertreten werden, leisten bessere Arbeit, die sich positiv auf die Gesundheit ihrer Patienten auswirkt…“ Artikel aus „Böckler Impuls“ Ausgabe 16/2014 weiterlesen »
"Wenn sich Krankenschwestern und -pfleger gewerkschaftlich organisieren, profitieren auch die Patienten: Laut einer US-amerikanischen Studie geht die Zahl der medizinischen Komplikationen zurück. Gewerkschaften sind in erster Linie dazu da, sich für die Interessen von Arbeitnehmern einzusetzen. Wie sich dieser Einsatz auf die Arbeitsleistung auswirkt, haben Arindrajit Dube von der University weiterlesen »

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