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Steuerzahlers Himmel, Arbeiters Hölle
So beschreibt in dem Beitrag Macedonia: tax haven – and workers’ hell Autorin Marija Bashevska am 18. September 2014 bei Left East die soziale Wirklichkeit in dem Land, das – unter anderem – bei zwei Verhältnissen führend ist. Nämlich niedrigste Steuerquote für Unternehmen – und niedrigster Mindestlohn weiterlesen »
So beschreibt in dem Beitrag Macedonia: tax haven – and workers’ hell externer Link Autorin Marija Bashevska am 18. September 2014 bei Left East die soziale Wirklichkeit in dem Land, das – unter anderem – weiterlesen »

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Personalbemessung in Kliniken: »Die Kollegen sind längst am Limit«
Ver.di protestiert mit »Homburger Aufstand« gegen Personalnot in Kliniken. Ein Interview von Herbert Wulff mit Michael Quetting, ver.di Sekretär Saar-Trier, in der jungen Welt vom 7.10.2014 weiterlesen »
Ver.di protestiert mit »Homburger Aufstand« gegen Personalnot in Kliniken. Ein Interview von Herbert Wulff mit Michael Quetting externer Link , ver.di Sekretär Saar-Trier, in der jungen Welt vom 7.10.2014

  • Deutlich mehr Geld für Beschäftigte des DHL-Drehkreuzes in Leipzig „ver.di und die DHL Hub Leipzig GmbH haben sich auf ein Tarifergebnis geeinigt. Für die rund 3.500 Beschäftigten gibt es künftig deutlich mehr Geld. Zum 1. Dezember 2014 werden die Entgelte um 4,7 Prozent und zum 1. Dezember 2015 um weitere 4,3 Prozent angehoben. Damit entwickeln sich die Entgelttabellen der Beschäftigten einschließlich beider Erhöhungsschritte und Zinseszinseffekt um insgesamt 9,2 Prozent über die im Oktober 2014 beginnende Laufzeit des Tarifvertrags von 24 Monaten fort. Auch die Ausbildungsvergütungen steigen entsprechend…“ Meldung bei ver.di vom 06.10.2014
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  • Deutlich mehr Geld für Beschäftigte des DHL-Drehkreuzes in Leipzig „ver.di und die DHL Hub Leipzig GmbH haben sich auf ein Tarifergebnis geeinigt. Für die rund 3.500 Beschäftigten gibt es künftig deutlich mehr Geld. Zum 1. Dezember 2014 werden die Entgelte um 4,7 Prozent und zum 1. Dezember weiterlesen »

stopp fremdvergabe + leiharbeitAufruf des Randstad-Ost-BR gegen die gesetzlich geplante zeitliche Beschränkung von Leiharbeit, initiiert von Swen Tech, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender Randstad Region Ost. Aus dem Text: „… Wir wenden uns gegen eine geplante Gesetzesänderung zur Festlegung der Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten in der Zeitarbeit. (…) Ein großer Teil von Euch befindet sich in längerfristigen Einsätzen. Das heißt, Ihr seid in den Kundenunternehmen voll integriert (…) Ihr habt ein hohes Maß und Planungssicherheit bzgl. des Lohnes, der Integration und des Fahrweges (…) Wenn eine „Orientierung der Leiharbeit auf ihre Kernfunktionen“ die Reduzierung von Einsätzen über 18 Monate bedeutet, dann ist dies ein Rückschritt in der Entwicklung der Zeitarbeit, weg von einem normalen Arbeitsverhältnis mit Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten für die Beschäftigten…“ In der Debatte bei Zoom heisst es dazu… weiterlesen »
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»Die Menschen wollen sich selbst organisieren«
Die griechische Aktivistin Nansy Stamati über lokale Politik, transnationale Vernetzung und die Zusammenarbeit im Blockupy-Bündnis. Nansy Stamati gehört der Antiautoritären Bewegung Athen und dem Netzwerk Beyond Europe an, das die Blockupy-Aktionen in Frankfurt am Main unterstützt. Mit der 27-Jährigen sprach John Malamatinas. Interview im ND vom 08.10.2014 weiterlesen »
Die griechische Aktivistin Nansy Stamati über lokale Politik, transnationale Vernetzung und die Zusammenarbeit im Blockupy-Bündnis. Nansy Stamati gehört der Antiautoritären Bewegung Athen und dem Netzwerk Beyond Europe an, das die Blockupy-Aktionen in Frankfurt am Main unterstützt. Mit der 27-Jährigen sprach John Malamatinas. Interview im ND vom 08.10.2014 weiterlesen »

Besprechung von Steffen Trieß in junge Welt vom 08.10.2014 zum Buch: Susann Witt-Stahl/Michael Sommer (Hg.): »Antifa heißt Luftangriff!« Regression einer revolutionären Bewegung. Laika Verlag, Hamburg 2014 weiterlesen »
"Der Bewegung fehlen die Koordinaten. Ein neuer Sammelband fordert zur Debatte auf und zeigt, was Antifaschismus nicht sein darf Spätestens seit der Auflösung der Antifaschistischen Linken Berlin ist klar: Die Bewegung steckt in einer Krise und muss die Koordinaten ihrer Politik überdenken. Dabei geht es nicht bloß um handwerkliche Fehler, weiterlesen »

Vorsicht Schnüffler!„Bestehen begründete Zweifel an der tatsächlichen Nutzung einer Wohnung durch einen Leistungsempfänger nach dem SGB II („Hartz IV“), ist das Jobcenter zur Überprüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen für Unterkunft und Heizung berechtigt, die tatsächliche Nutzung durch Inaugenscheinnahme der Wohnung (Hausbesuch) zu überprüfen. Die Duldung des Hausbesuchs kann zwar nicht mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden. Verweigert allerdings ein Leistungsempfänger den Hausbesuch, trägt er, soweit die tatsächliche Nutzung der Wohnung nicht durch andere Beweismittel festgestellt werden kann, die Beweislast für diese Nutzung. Lässt sich die Nutzung also nicht anderweitig klären, muss das Jobcenter Miete und Heizkosten nicht übernehmen. Dies hat der 3. Senat des Landessozialgerichts in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden…“ Pressemeldung 8/2014 des Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil und Bewertung weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!„Bestehen begründete Zweifel an der tatsächlichen Nutzung einer Wohnung durch einen Leistungsempfänger nach dem SGB II („Hartz IV“), ist das Jobcenter zur Überprüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen für Unterkunft und Heizung berechtigt, die tatsächliche Nutzung durch Inaugenscheinnahme der Wohnung weiterlesen »

"Schwarzer Donnerstag" in Stuttgart„Am Vorabend des 30.9. dieses Jahres sprach ich – nach der Montagsdemo – drei Polizisten in der Stuttgarter Bahnhofshalle an. „Sind Sie morgen auch noch da?“ Stirnrunzeln ihrerseits. „Morgen? Was ist morgen?“ – „Der 30.9., Gedenktag zum Schwarzen Donnerstag.“ Bei dem dann folgenden kurzen (Aufklärungs)Gespräch stellte sich heraus, dass die drei Uniformträger aus Bayern weder mit dem Datum 30.9. noch mit dem Inhalt des Tages etwas anfangen konnten. Echt oder gespielt? Diese Szene erinnerte mich stark an den Tag vor vier Jahren, als von nah und fern Polizisten nach Stuttgart gekarrt worden waren, die weder ihren Auftrag klar formulieren konnten noch eine Ortskenntnis von Stadt und Park hatten…“ Artikel von Petra Brixel auf Bei Abriss Aufstand vom 04.10.2014 und ein Erlebnisbericht weiterlesen »
"Schwarzer Donnerstag" in Stuttgart„Am Vorabend des 30.9. dieses Jahres sprach ich – nach der Montagsdemo – drei Polizisten in der Stuttgarter Bahnhofshalle an. „Sind Sie morgen auch noch da?“ Stirnrunzeln ihrerseits. „Morgen? Was ist morgen?“ - „Der 30.9., Gedenktag zum Schwarzen weiterlesen »

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Sidor: Spitze des Eisbergs?
Sidor ist nur ein Teil am 29. August 2014 bei amerika21.de  worin die Metallarbeiterin Yasmin Chauran Array Korruption und die sozialistische Perspektive in der staatlichen Schwerindustrie im Bundesstaat Guayana in Venezuela analysiert (in der Übersetzung von Marta Andujo) – ein in jedem Falle lesenswerter Beitrag über Alltagserfahrungen der erneut andauernden Auseinandersetzung in und um Sidor weiterlesen »
Sidor ist nur ein Teil externer Link am 29. August 2014 bei amerika21.de  worin die Metallarbeiterin Yasmin Chauran Array Korruption und die sozialistische Perspektive in der staatlichen Schwerindustrie im Bundesstaat Guayana in Venezuela analysiert (in der weiterlesen »

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Die Stunde der NUMSA…
Das internationale Symposium, das die Metallarbeitergewerkschaft NUMSA vom 7. Bis 10. August in Südafrika organisiert hatte, hat schon durch seine zahlreichen internationalen TeilnehmerInnen eine über die Landesgrenzen hinaus gehende Wirkung. Der Artikel THE “NUMSA MOMENT”; A RENEWAL OF REVOLUTIONARY POLITICS IN SOUTH AFRICA von Baba Aye am 15. September 2014 auf Unionbook – ein bekannter linker Aktivist aus Nigeria, der an der Veranstaltung teilnahm – ist auch deshalb lesenswert, weil er sich eingangs recht ausführlich zum Echo auf die Einladungen äussert, die eben zum einen von verschiedenen mehr oder minder linken Regierungsparteien wegen ihrer Beziehungen zum regierenden ANC abgelehnt (oder nicht beantwortet) wurden; es gab aber auch den Fall einer Delegation, die – auf Anforderung der betreffenden Regierung, die nicht wollte, dass BürgerInnen ihres Landes an einer „subversiven Veranstaltung“ teilnahmen, am Flughafen umkehren musste, da ihr die Einreise eben verweigert wurde. Dieses politische Verbot kam auf Verlangen der (ähem, sozialistischen) Regierung Frankreichs zustande… weiterlesen »
Das internationale Symposium, das die Metallarbeitergewerkschaft NUMSA vom 7. Bis 10. August in Südafrika organisiert hatte, hat schon durch seine zahlreichen internationalen TeilnehmerInnen eine über die Landesgrenzen hinaus gehende Wirkung. Der Artikel THE “NUMSA MOMENT”; A RENEWAL OF REVOLUTIONARY POLITICS IN SOUTH AFRICA weiterlesen »

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Eine neue Opposition?
Save Our Samwu (SOS) heisst eine Gruppierung innerhalb der Gewerkschaft der städtischen Bediensteten Samwu, deren Sprecher ein vom Vorstand entlassener Regionalsekretär ist – und eben vor allem nachfragt, wo 136 Millionen Rand geblieben seien, die der Meinung von SOS zufolge eben dieser Vorstand – der nach Angaben der Gruppierung heute Leibwächter beschäftige – veruntreut habe. Der Vorstand streitet dies rundweg ab und betont ausserdem, die Mitgliedschaft sei an dieser Auseinandersetzung völlig uninteressiert, wird in dem Artikel Samwu, SOS leaders in war of words von LUYOLO MKENTANE am 23. September 2014 in The New Age berichtet weiterlesen »
Save Our Samwu (SOS) heisst eine Gruppierung innerhalb der Gewerkschaft der städtischen Bediensteten Samwu, deren Sprecher ein vom Vorstand entlassener Regionalsekretär ist – und eben vor allem nachfragt, wo 136 Millionen Rand geblieben seien, die der Meinung von SOS zufolge eben dieser Vorstand – der nach Angaben der Gruppierung heute weiterlesen »

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Weltweite Solidarität mit Kobanê – Bundesweite Demonstration Samstag in Düsseldorf
syrien angriff kobaneVon Spanien und dem Europaparlament bis in den Iran und den Irak reichen Solidaritätsaktionen und Proteste gegen den faschistischen Angriff auf Kobanê, das weiterhin verteidigt wird. Zahlreiche Aktionen auch in der BRD, wo für Samstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen wird. In der Türkei wird hingegen geschossen – nicht auf Isis Banden, sondern auf protestierende Menschen. Die Föderation der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst KESK hat für heute und morgen zu Proteststreiks gegen das Kriegsmandat für die türkische Regierung aufgerufen. Solidarität mit dem Widerstand von Kobanê – Kommt zur bundesweiten Demonstration am 11. Oktober 2014 in Düsseldorf – Gemeinsam gegen den faschistischen Terror des Islamischen Staates (IS)!– so der Aufruf für die Demonstration am 11. Oktober hier bei der Informationsstelle Kurdistan. Darin heißt es unter anderem: „Die multiethnischen und multireligiösen Selbstverwaltungsstrukturen im Kanton Kobanê und Rojava müssen endlich anerkannt und auf allen Ebenen – auch mit effektiven Waffen – unterstützt werden, um ein Blutbad ungeheuren Ausmaßes noch verhindern zu können. Das dortige entwickelte Modell könnte beispielhaft für die Demokratisierung und die Frauengleichberechtigung im Mittleren Osten sein. Der menschenfeindliche IS dagegen ist eine Bedrohung für den Mittleren Osten und die gesamte Welt. Mit dem Widerstand gegen den IS aber – wie zurzeit in Kobanê – wird die Menschlichkeit verteidigt!Auftaktkundgebung am 11. Oktober 2014, um 10.00 Uhr in Düsseldorf, vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße, (Gegenüber dem Hbf). weiterlesen »
syrien angriff kobaneVon Spanien und dem Europaparlament bis in den Iran und den Irak reichen Solidaritätsaktionen und Proteste gegen den faschistischen Angriff auf Kobanê, das weiterhin verteidigt wird. Zahlreiche Aktionen auch in der BRD, wo für Samstag zu einer bundesweiten Demonstration weiterlesen »

Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“. In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer Crew aus Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sozialkassen etc., aber doch ein ganz passables Forum für Sozialstaatsthemen. In den Folgejahren ist sie aber mehr und mehr zu einem Bauchladen für nachwuchsakademische Sozialaufsätze verkommen – immer brav dran an den von der „Politik“ vorgegebenen Pseudoproblemen: Sozialer Rückschritt halt…“ Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014 weiterlesen »

Teil 2 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 1.10.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Tschuldigung – eigentlich nennt sich die Zeitschrift, um die es hier geht seit Jahrzehnten „Sozialer Fortschritt“.  In den 1980er Jahren war sie, zwar herausgegeben von einer weiterlesen »

Du bist ein echter Tüftler und deine Lieblingserie ist McGyver? Oder vielleicht Modefotograf und kennst die neuesten Schminktipps? Super, dann bewirb dich bei der Bundeswehr! JETZT! Das Video von Extra 3 beim NDR vom 01.10.2014 weiterlesen »
Du bist ein echter Tüftler und deine Lieblingserie ist McGyver? Oder vielleicht Modefotograf und kennst die neuesten Schminktipps? Super, dann bewirb dich bei der Bundeswehr! JETZT! Das Video von Extra 3 beim NDR vom 01.10.2014 externer Linkweiterlesen »

TAFTA in den StartlöchernZunächst hatte designierte Handelskommissarin Cecilia Malström in einer Antwort an das Europa-Parlament zum Investorenschutz bei TTIP geantwortet: “Das bedeutet eindeutig, dass kein Investor-Staat-Streitbeteiligung Teil dieser Vereinbarung (= TTIP) wird.” Dieser Satz wurde nur inzwischen auf dubiose und nicht aufgeklärte Weise gelöscht (War`s der Spindoktor von Kommissionschef Jean-Claude Juncker selbst?)…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.10.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.10.2014TAFTA in den Startlöchern

Zunächst hatte designierte Handelskommissarin Cecilia Malström in einer Antwort an das Europa-Parlament zum Investorenschutz bei TTIP geantwortet: “Das bedeutet eindeutig, dass kein Investor-Staat-Streitbeteiligung Teil dieser Vereinbarung (= TTIP) wird.” Dieser Satz weiterlesen »

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