Aktuelle Beiträge

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Haiti
10 Jahre MINUSTAH – es ist genug! Transnationale Kampagne für ein Ende der Besatzung
Haiti: 10 Jahre MINUSTAH – es ist genug!Seit 10 Jahren ist die „UNO-Menschenrechtstruppe“ MINUSTAH – die hauptsächlich aus Truppen Brasiliens und Uruguays besteht – nunmehr auf Haiti stationiert. Was militärische Menschenrechtssicherung bedeutet, mussten damals in den ersten Tagen schon mehrere haitianische Frauen erleben, die von Soldaten aus Uruguay vergwewaltigt wurden. Und seitdem ist es eine einzige permanent wachsende Liste von Übergriffen und Gewalttätigkeiten. Nun haben sich zahlreiche Organisationen Lateinamerikas und Haitis zusammengetan, um mit der gemeinsamen Erklärung Diez años de ocupación, de luchas y resistencias por parte del pueblo haitiano vom 28. Mai 2014 (hier bei rebelion.org dokumentiert) eine Kampagne bis 15. Oktober zu führen, die unter der Forderung der sofortigen Beendigung der Besatzung, denn nichts anderes ist es, steht. Und neu:Soziale Bewegungen gegen MINUSTAH.  Eine ganz andere Bilanz der militärischen UNO – Mission als der Generalsekretär zogen nach 10 Jahren auf Haiti zahlreiche soziale Organisationen…. weiterlesen »
Haiti: 10 Jahre MINUSTAH – es ist genug!Seit 10 Jahren ist die „UNO-Menschenrechtstruppe“ MINUSTAH – die hauptsächlich aus Truppen Brasiliens und Uruguays besteht – nunmehr auf Haiti stationiert. Was militärische Menschenrechtssicherung bedeutet, mussten damals in den ersten Tagen schon mehrere haitianische weiterlesen »

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China »
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Apple: Gibt es auch ausserhalb Chinas – ein bisschen…Oder: Haben sie ein chinesisches Mobiltelephon (um den saudummen Begriff handy zu vermeiden)?
How & Where iPhone Is MadeDer Artikel How & Where iPhone Is Made: Comparison Of Apple’s Manufacturing Process von Alex Hillsberg ist am 17. September 2014 bei comparecamp erschienen – eine Untersuchung über den Reibach Konzern und seine Produktionsstrukturen. Die es eben auch ausserhalb Chinas gibt. Ein bisschen… Siehe dazu auch eine Meldung beim IBG vom 16. September 2014, dass die feine Firma sich aufgrund intensiver Kampagnen in mehreren Ländern tatsächlich bewegen musste – ein bisschen weniger Gift in der Produktion soll es werden sowie die Meldung am 29. September 2014 dokumentiert bei Solidarité Ouvrière, mit der (wieder einmal) deutlich wird, wer sich an übelsten Arbeitsbedingungen „verdient macht“ weiterlesen »

ausgeschnueffelt„Voraussichtlich am 8. Oktober 2014 stimmt der Innenausschuss des Bundestags darüber ab, ob die Polizei in Zukunft geheimdienstlich erfasste Personendaten umfassend analysieren und verwerten darf und umgekehrt. Das Bundesverfassungsgericht lehnte vor einem Jahr das Anti-Terror-Datei-Gesetz als in Teilen verfassungswidrig ab und gab der Regierung bis Ende des Jahres Zeit für eine Neufassung. In ihrem Gesetzentwurf will die Regierung die gefährlichen Datenpools aber sogar ausweiten. Auch der Bundesrat kritisierte das Vorhaben. Jetzt müssen wir uns beim Innenausschuss für Datenschutz und Bürgerrechte stark machen…“ Petition von Humanistische Union e.V. auf OpenPetition vom 01.09.2014 (aktiv bis 31.10.2014). Und neu: Die Petition ist bereit zur Übergabe. Meldung der Humanistischen Union vom 15.10.2014 weiterlesen »
ausgeschnueffelt„Voraussichtlich am 8. Oktober 2014 stimmt der Innenausschuss des Bundestags darüber ab, ob die Polizei in Zukunft geheimdienstlich erfasste Personendaten umfassend analysieren und verwerten darf und umgekehrt. Das Bundesverfassungsgericht lehnte vor einem Jahr das Anti-Terror-Datei-Gesetz als in Teilen verfassungswidrig ab und weiterlesen »

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USA »
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Welthandel: Konkurrenz und Kooperation
TTIP, TPP und TiSA sind Instrumente der USA zur ökonomischen und militärischen Beherrschung der Erde. Mit ALBA, CELAC und dem BRICS-Bündnis versuchen einige Staaten, aus diesem Zwang herauszukommen. Handelskommissar der Europäischen Union, Karel De Gucht, charakterisiert das geplante Transatlantic Trade and Investmentment Partnership (TTIP) treffend: »Wir arbeiten an einem geopolitisch relevanten Abkommen.« Geopolitik bedeutet machtgestützter Zugriff auf Ressourcen und Territorien außerhalb des eigenen Herrschaftsbereichs. Der damit notwendige Konflikt mit raumfremden Mächten wird von militärischen Mitteln begleitet…“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 15.10.14 weiterlesen »
"TTIP, TPP und TiSA sind Instrumente der USA zur ökonomischen und militärischen Beherrschung der Erde. Mit ALBA, CELAC und dem BRICS-Bündnis versuchen einige Staaten, aus diesem Zwang herauszukommen. Handelskommissar der Europäischen Union, Karel De Gucht, charakterisiert das geplante Transatlantic Trade and Investmentment Partnership (TTIP) treffend: »Wir arbeiten an einem geopolitisch weiterlesen »

Das nächste Treffen findet am 9.11.2014 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf statt. „Wir werden uns u.a. mit dem Amazon-Projekt von ver.di beschäftigen, aber auch im Rahmen der anstehenden Organisationswahlen vorliegende Anträge diskutieren und uns sicher auch über personelle Veränderungen im ehren- und hauptamtlichen Bereich unterhalten.“ weiterlesen »
Das nächste Treffen findet am 9.11.2014 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf statt. "Wir werden uns u.a. mit dem Amazon-Projekt von ver.di beschäftigen, aber auch im Rahmen der anstehenden Organisationswahlen vorliegende Anträge diskutieren und uns sicher auch über personelle Veränderungen im ehren- und hauptamtlichen Bereich unterhalten."

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Indien »
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Eine halbe Million Eisenbahner gegen Privatisierung
Eine halbe Million Eisenbahner gegen Privatisierung in IndienDie Eisenbahn Indiens steht oben auf der Liste der Regierung Modi, wenn es um Privatisierung geht: Am 19. September 2014 beteiligten sich über 500.000 Beschäftigte an einem eintägigen Proteststreik, der an sehr vielen Orten mit grossen Demonstrationen begangern wurde, wird in dem Kurzbericht „500,000 workers protest Indian rail privatisation“ am 05. Oktober 2014 bei Australia Asia Worker Links hervorgehoben weiterlesen »
Eine halbe Million Eisenbahner gegen Privatisierung in IndienDie Eisenbahn Indiens steht oben auf der Liste der Regierung Modi, wenn es um Privatisierung geht: Am 19. September 2014 beteiligten sich über 500.000 Beschäftigte an einem eintägigen Proteststreik, der an sehr vielen Orten mit weiterlesen »

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Somalia
Hafenarbeiterstreik in Mogadishu ausgesetzt – für neue Verhandlungen
Somali Congress of Trade UnionsMehrere Wochen dauert der Streik der 5.000 Hafenarbeiter von Mogadishu nun schon an, der längste Streik seit weit mehr als 20 Jahren – und das Unternehmen aus der Türkei, das den Hafen privat betreibt, weigerte sich bislang, mit den Gewerkschaften auch nur zu verhandeln. Das hat sich jetzt geändert, weswegen der Streik nach rund vier Wochen Dauer für eine Woche ausgesetzt wurde, dem Zeitraum für neue Verhandlungen vermeldet in „Temporary Settlement To Largest Labour Dispute in Somalia In Over Two Decades“ am 09. Oktober 2014 Radio RBC (hier dokumentiert bei raxanreeb) weiterlesen »
Somali Congress of Trade UnionsMehrere Wochen dauert der Streik der 5.000 Hafenarbeiter von Mogadishu nun schon an, der längste Streik seit weit mehr als 20 Jahren – und das Unternehmen aus der Türkei, das den Hafen privat betreibt, weigerte sich bislang, mit weiterlesen »

Am 1. Januar tritt in der Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Kraft – theoretisch jedenfalls. Faktisch ist er löchrig wie ein Schweizer Käse; zahlreiche Ausnahmen wurden beschlossen, einige Branchen mit Privilegien bedacht. Dass der Mindestlohn (auch) für Jugendliche unter 18 Jahren nicht gilt, ist schlimm genug. Dass in der Debatte hierzu über Diskriminierung und Ausgrenzung niemand zu sprechen bereit war, noch schlimmer…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 14. Oktober 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Am 1. Januar tritt in der Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Kraft – theoretisch jedenfalls. Faktisch ist er löchrig wie ein Schweizer Käse; zahlreiche Ausnahmen wurden beschlossen, einige Branchen mit Privilegien bedacht. Dass der Mindestlohn (auch) für Jugendliche unter 18 Jahren nicht gilt, ist schlimm genug. Dass in der weiterlesen »

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Namibia
Uranabbau in Namibia: Dereguliert
Einen Überblick über Geschichte und Gegenwart des Uranabbaus in Namibia bietet die Zusammenstellung „Uran aus Namibia“ von Reinhold Schramm vom 27. September 2014 , worin es unter anderem heisst „Anfangs lebten die Arbeiter in Unterkünften auf dem Minengelände und waren dem radioaktiven und toxischen Staub ständig ausgesetzt. Erst Jahre später gründete Rössing das Dorf Arandis, 13 Kilometer vom Minengelände entfernt, in dem die Arbeiter mit ihren Familien leben. 1986 wurde eine Gewerkschaft zum Schutz der Bergarbeiter gegründet. Eines ihrer Verdienste war die Abschaffung des Wanderarbeitersystems. Heute ist die Mine Workers Union of Namibia eine enge Verbündete der SWAPO-Regierung“ weiterlesen »
Einen Überblick über Geschichte und Gegenwart des Uranabbaus in Namibia bietet die Zusammenstellung "Uran aus Namibia" von Reinhold Schramm vom 27. September 2014 , worin es unter anderem heisst „Anfangs lebten die Arbeiter in Unterkünften weiterlesen »

Resolution des IG Metall Vorstandes: Für eine aktive Friedenspolitik
Die IG Metall lehnt Krieg und den Bruch völkerrechtlicher Vereinbarungen als Mittel zur Konfliktbewältigung ab. Das geht aus der Resolution für eine „aktive Friedenspolitik“ hervor, die der Vorstand der Gewerkschaft am 14. Oktober einstimmig beschlossen hat. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut, mit der die IG Metall zudem Forderungen an die Bundesregierung richtet…“ IG Metall-Meldung vom 15.10.2014 – und Kommentar weiterlesen »
"Die IG Metall lehnt Krieg und den Bruch völkerrechtlicher Vereinbarungen als Mittel zur Konfliktbewältigung ab. Das geht aus der Resolution für eine "aktive Friedenspolitik" hervor, die der Vorstand der Gewerkschaft am 14. Oktober einstimmig beschlossen hat. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut, mit der die IG Metall zudem Forderungen an die weiterlesen »

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Swasiland/Eswatini »
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Swasiland/Eswatini »
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Swasiland: Der Herr König verbietet Gewerkschaften. Und Unternehmerverbände
Swasiland: Premier droht Gewerkschaftern mit ErhängenBei letzterem denkt der wohl, das kann ich auch alleine, zum Verbot der Gewerkschaften gibt es eine Pressemitteilung des ITUC Swaziland – „Monarchy Bans All Union and Employer Federations“ vom 09. Oktober 2014 in der auch darauf verwiesen wird (und verlinkt) dass der IGB einen Protestbrief an den Premierminister geschrieben habe. Siehe dazu auch: „BANNED FEDERATIONS TO MARCH TO MINISTRIES“ von SIBUSISO ZWANE am 10. Oktober 2014 in der Times of Swaziland, worin die ersten Protest- und Widerstandsaktionen berichtet werden   weiterlesen »
Swasiland: Premier droht Gewerkschaftern mit ErhängenBei letzterem denkt der wohl, das kann ich auch alleine, zum Verbot der Gewerkschaften gibt es eine Pressemitteilung des ITUC Swaziland – Monarchy Bans All Union and Employer Federations weiterlesen »

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Ukraine »
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Wer diese Wahl hat…
…braucht nicht mehr darüber zu debattieren, welche Rolle die radikale Rechte in dieser Demokratie in der Westukraine spielt. „Vor der Parlamentswahl in der prowestlich gewendeten Ukraine warnen Experten vor einer „Radikalisierung“ der nächsten Werchowna Rada. Ursache ist nicht, dass faschistische Parteien laut Umfragen mit bis zu 20 Prozent der Stimmen rechnen können. Vielmehr liege eine zentrale Gefahr darin, dass auf den Wahllisten mehrerer Parteien, insbesondere der „Volksfront“ von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, bekannte Milizenführer kandidierten, urteilen Beobachter: Sie sollten die „patriotische Wählerschaft“ an ihre jeweiligen Parteien binden, drohten jedoch zugleich die Arbeit im Parlament zu „radikalisieren“. Jazenjuks „Volksfront“ hat eigens einen „Militärrat“ gegründet, um Milizionäre in die Parteistrukturen einzubinden“ – aus dem Artikel „Radikalisierung im Parlament“ am 10. Oktober 2014 in German Foreign Policy weiterlesen »
...braucht nicht mehr darüber zu debattieren, welche Rolle die radikale Rechte in dieser Demokratie in der Westukraine spielt. „Vor der Parlamentswahl in der prowestlich gewendeten Ukraine warnen Experten vor einer "Radikalisierung" der nächsten Werchowna Rada. Ursache ist nicht, dass faschistische Parteien laut Umfragen mit bis zu 20 Prozent der Stimmen weiterlesen »

Anträge des ver.di-Landesfachbereichsvorstands Handel (FB 12) NRW an die Landesfachbereichskonferenz Handel NRW: Sachgrundlose Befristung abschaffen; Sozialversicherungspflicht ab der 1. Stunde; Leiharbeit einschränken; Werkverträge abschaffen; Allgemeinverbindlichkeit durchsetzen – Anträge für die Landesfachbereichskonferenz Handel, die am 11. und 12. November 2014 in Lünen stattfindet weiterlesen »
Anträge des ver.di-Landesfachbereichsvorstands Handel (FB 12) NRW an die Landesfachbereichskonferenz Handel NRW: Sachgrundlose Befristung abschaffen; Sozialversicherungspflicht ab der 1. Stunde; Leiharbeit einschränken; Werkverträge abschaffen; Allgemeinverbindlichkeit durchsetzen - Anträge für die Landesfachbereichskonferenz Handel, die am 11. und 12. November 2014 in Lünen stattfindet weiterlesen »

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Russland »
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Kapitalismus und Oligarchie – nur ein bisschen anders…
…als anderswo verlief die russische Neugründung: Wer etwa die Geschichte der großen amerikanischen Vermögen, oft genug entstanden aus Eisenbahnprojekten, ein wenig kennt, wird so unendlich viel Neues nicht finden – Lug, Betrug, Gewalt. Anders ist „Die Moskauer Soziologin Olga Kryštanovskaja ermittelte (Stand 1994), dass während der Perestroika (1985-1991) der Kern der neuen wirtschaftlichen Elite vor allem aus folgenden sozialen und politischen Gruppen kam: 23 Prozent waren Direktoren größerer Betriebe und Angestellte in Ministerien (Promyšleniki), 17 Prozent Komsomolfunktionäre, 15 Prozent Beschäftigte von Forschungseinrichtungen, 8 Prozent Angehörige aus wichtigen Ministerien sowie der obersten Schicht der Kultur- und Wissenschaftsintelligenz“ – aus dem Beitrag „Die Herausbildung des oligarchischen Kapitalismus in Russland“ von Karl-Heinz Gräfe am 09. Oktober 2014 in Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung (hier dokumentiert im Linksnet) weiterlesen »
...als anderswo verlief die russische Neugründung: Wer etwa die Geschichte der großen amerikanischen Vermögen, oft genug entstanden aus Eisenbahnprojekten, ein wenig kennt, wird so unendlich viel Neues nicht finden – Lug, Betrug, Gewalt. Anders ist „Die Moskauer Soziologin Olga Kryštanovskaja ermittelte (Stand 1994), dass während der Perestroika (1985-1991) der Kern weiterlesen »

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USA »
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Walton vs The rest: Geh mir aus der Sonne
Die Familie Walton hat ein Vermögen. Und zwar genauso viel wie die 125 Millionen US-BürgerInnen, die die unteren vierzig Prozent der Einkommensverteilung besetzen. Es ist wohl der weiteren Pflege dieses Notgroschens zu verdanken, weswegen die Herrschaften jetzt auch nicht mehr möchten, dass ihre Teilzeitbeschäftigten krankenversichert sind. Aber es gibt noch mehr, was ihnen so nicht passt, weswegen es auch gut möglich ist, dass sie entsprechende Ausgaben über solche Einsparungen finanzieren möchten: Etwa die jährlichen Millionen, die sie spenden. Beispielsweise an eine ganze Reihe von Gruppierungen und Einrichtungen, die sich dem Kampf gegen die Einführung der Sonnenenergie widmen… Der Artikel Report Documents Walmart Heirs‘ Efforts to Destroy Rooftop Solar Revolution von Deirdre Fulton am 10. Oktober 2014 bei den common dreams widmet sich dieser Sachlage weiterlesen »
Die Familie Walton hat ein Vermögen. Und zwar genauso viel wie die 125 Millionen US-BürgerInnen, die die unteren vierzig Prozent der Einkommensverteilung besetzen. Es ist wohl der weiteren Pflege dieses Notgroschens zu verdanken, weswegen die Herrschaften jetzt auch nicht mehr möchten, dass ihre Teilzeitbeschäftigten krankenversichert sind. Aber es gibt noch weiterlesen »

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