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Soziale Konflikte/Sozialpolitik in Österreich
Stadtplanung: Willkommen in Hypotopia
"Hypotopia – Du bist die Stadt!"„Milliardensummen in den Sand oder für soziale Projekte? Wiener Studierende machen mit einer Modellstadt die Kosten der Bankenrettung sichtbar Hypotopia ist eine Stadt für rund 100.000 Einwohner, komplett mit Infrastruktur, öffentlichem Verkehr, Spital und Energieversorgung. Große Grünschneisen reichen weit bis ins Zentrum, sie ist weitgehend autofrei und energieautark. Kurz: Hypotopia ist eine sehr lebenswerte Stadt. Allerdings ist sie nicht real, sondern ein Modell im Maßstab 1:100, das derzeit am zentralen Wiener Karlsplatz steht. Das Besondere daran? Diese Stadt tatsächlich zu bauen würde rund 19 Milliarden Euro kosten. Komplett mit Planungs- und Bauaufwendungen, Grundstücksablösen und Infrastruktur. Und es ist ziemlich genau jener Betrag, den es voraussichtlich kosten wird, die »Rettung« der Bank Hypo Alpe Adria zu finanzieren, ehemals eines der größten Finanzinstitute der Alpenrepublik…“ Artikel von Michael Bonvalot/Wien in junge Welt online vom 20.10.2014. Siehe: Siehe die Aktionsseite „Hypotopia – Du bist die Stadt!“ und dort aktuell den Aufruf zum Protestmarsch zum Parlament am 30. Oktober 2014: WIR TRAGEN 19 MILLIARDEN EURO ZUM PARLAMENT! weiterlesen »
"Hypotopia – Du bist die Stadt!""Milliardensummen in den Sand oder für soziale Projekte? Wiener Studierende machen mit einer Modellstadt die Kosten der Bankenrettung sichtbar Hypotopia ist eine Stadt für rund 100.000 Einwohner, komplett mit Infrastruktur, öffentlichem Verkehr, Spital und Energieversorgung. Große weiterlesen »

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Minijobs
Minijobs: 30 Jahre falsche Beschäftigungspolitik und eine fatale Weichenstellung
Artikel von Markus Krüsemann vom 28. Oktober 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"„Zahl der Minijobber hat sich verdoppelt“, so titelte Der Tagesspiegel und mit ihm eine Reihe anderer Zeitungen am vergangenen Freitag. Gemeint war, das Ende 2013 rund 2,35 Millionen Menschen einem Minijob als zusätzlichem Nebenjob nachgegangen waren, doppelt so viele wie vor zehn Jahren. Die Zahl der insgesamt geringfügig Beschäftigten habe weiterlesen »

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Krise in Italien (bis 2014) »
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Allgemeines zur Krise in Italien
Die Demokratie in Italien ist wohl nicht mehr der Rede wert, weil die “alternative Bedrohung” fehlt – Haushaltsstreit mit der EU: Italien und Frankreich wollen ihr Haushaltsdefizit verringern
Italien und die Reformen von Matteo Renzi – ganz nach deutschem Vorbild. Lohndumping durch “Arbeitsmarkt-Reformen” – und weiter mit dem Spardiktat zu Investitionen? Reicht es, wenn der “Schwarze Peter” dafür jetzt allein in Brüssel liegt? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.10.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.10.2014

Italien und die Reformen von Matteo Renzi – ganz nach deutschem Vorbild. Lohndumping durch “Arbeitsmarkt-Reformen” – und weiter mit dem Spardiktat zu Investitionen? Reicht es, wenn der “Schwarze Peter” dafür jetzt allein in Brüssel liegt? weiterlesen »


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Wer verdient was ? Dürfen wir im Betrieb über unsere Löhne reden?
„Oftmals schreiben die Unternehmen in die Arbeitsverträge, „über den Lohn / das Gehalt ist Stillschweigen zu bewahren“. Das hätten sie gern, dass sie allein und willkürlich über unsere Löhne entscheiden können. Damit hätten sie die Macht, der einen KollegIn weniger und der bereitwilligen ÜberstundenklotzerIn, bei gleichen Arbeitsaufgaben, mehr Lohn zu zahlen. Das Ziel ist, uns schön gegeneinander ausspielen und unter dem Strich bei den Löhnen zu sparen. Aber ist die Schweigeverpflichtung eigentlich zulässig? Hält eine entsprechende Passage im Arbeitsvertrag einer gerichtlichen Überprüfung stand? Nein. Dies hat zuletzt das Landesarbeitgericht in Mecklenburg Vorpommern beschlossen…“ Text und Flugblatt vom 15. Oktober 2014 bei den Wobblies Bremen weiterlesen »
"Oftmals schreiben die Unternehmen in die Arbeitsverträge, „über den Lohn / das Gehalt ist Stillschweigen zu bewahren“. Das hätten sie gern, dass sie allein und willkürlich über unsere Löhne entscheiden können. Damit hätten sie die Macht, der einen KollegIn weniger und der bereitwilligen ÜberstundenklotzerIn, bei gleichen Arbeitsaufgaben, mehr Lohn zu weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Das deutsche Jobwunder: Vorbild für Europa?
„Seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 hat sich die Spaltung innerhalb der Europäischen Union und der Eurozone vertieft. Krisenländer wie Griechenland und Spanien haben eine fünfjährige wirtschaftliche Schrumpfungsphase hinter sich, die Arbeitslosenquoten bewegen sich noch immer oberhalb der 25-Prozent-Marke und Bevölkerungsmehrheiten leben in unsicheren Verhältnissen. Selbst bei günstiger Wirtschaftsentwicklung würde es 20 Jahre dauern, bis diese Staaten ökonomisch das Vorkrisenniveau erreicht hätten. Anders ist die Lage in jenen Ländern, die – vorläufig – als Gewinner aus der Krise hervorgegangen sind. Insbesondere Deutschland gilt als Musterknabe. (…) Schaut man genauer hin, so sind sich die Bewunderer des „German-Job-Miracle“ keineswegs einig, welche besonderen Eigenschaften der deutschen Spielart des Kapitalismus für die beschäftigungspolitische Bilanz verantwortlich sind…“ Gutachten von Klaus Dörre für die Rosa-Luxemburg-Stiftung weiterlesen »
"Seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 hat sich die Spaltung innerhalb der Europäischen Union und der Eurozone vertieft. Krisenländer wie Griechenland und Spanien haben eine fünfjährige wirtschaftliche Schrumpfungsphase hinter sich, die Arbeitslosenquoten bewegen sich noch immer oberhalb der 25-Prozent-Marke und Bevölkerungsmehrheiten leben in unsicheren Verhältnissen. Selbst bei günstiger weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
„Verlorene Generation“? – Weltweit immer mehr Jugendliche arbeitslos.
„Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen ist in den letzten Jahren weltweit stark gestiegen. Jugendliche sind mehr als doppelt so häufig arbeitslos wie Erwachsene. Ende 2013 waren rund 74,5 Millionen junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren ohne Job. Die Weltfinanzkrise hat dabei nur Probleme verschärft, deren Wurzeln tiefer liegen. Wirtschaftsstrukturelle Barrieren, demografische Trends oder auch die Gestaltung und Qualität des Bildungssystems sind in jeweils unterschiedlichem Ausmaß für die Probleme verantwortlich…“ Eine Analyse von Günter Schucher und Laura Sauter als GIGA Focus, Nr. 3 / 2014. Beim Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien weiterlesen »
"Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen ist in den letzten Jahren weltweit stark gestiegen. Jugendliche sind mehr als doppelt so häufig arbeitslos wie Erwachsene. Ende 2013 waren rund 74,5 Millionen junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren ohne Job. Die Weltfinanzkrise hat dabei nur Probleme verschärft, deren Wurzeln tiefer weiterlesen »

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EVG und GDL
Finanzierung des Konflikts mit der Bahn: Die teuren Streiks der GDL
„Im Konflikt mit der Bahn will die Lokführergewerkschaft GDL „durchstreiken bis zum Ende“. Pro Streiktag zahlt sie ihren Mitgliedern 50 Euro als Ausgleich für entgangene Gehälter. Wie lange kann sie sich den Arbeitskampf leisten?…“ Artikel von David Rose vom 28.10.2014 bei tagesschau.de weiterlesen »
"Im Konflikt mit der Bahn will die Lokführergewerkschaft GDL "durchstreiken bis zum Ende". Pro Streiktag zahlt sie ihren Mitgliedern 50 Euro als Ausgleich für entgangene Gehälter. Wie lange kann sie sich den Arbeitskampf leisten?..." Artikel von David Rose vom 28.10.2014 bei tagesschau.de weiterlesen »

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Minijobs
Minijobs als Nebenjob: Beschäftigte oft um ihre Rechte geprellt
„Die Zahl der Minijobs steigt – vor allem die der Minijobs als Zweitjobs. Minijobber seien für die Arbeitgeber „äußerst flexible und billige Arbeitskräfte“, sagt DGB-Vorstand Annelie Buntenbach. Oft würden sie um ihre Rechte geprellt, zum Beispiel um Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder Urlaub. Der DGB schlägt vor, die geringfügig entlohnten Minijobs in sozialversicherte Teilzeitstellen umzuwandeln…“ DGB-Meldung vom 27.10.2014. Siehe auch “ Minijobs reformieren: Raus aus der Armutsfalle“. DGB-Dossier zu Minijobs weiterlesen »
"Die Zahl der Minijobs steigt – vor allem die der Minijobs als Zweitjobs. Minijobber seien für die Arbeitgeber "äußerst flexible und billige Arbeitskräfte", sagt DGB-Vorstand Annelie Buntenbach. Oft würden sie um ihre Rechte geprellt, zum Beispiel um Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder Urlaub. Der DGB schlägt vor, die geringfügig entlohnten Minijobs weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in der Schweiz
Kündigungsschutz: Eine neue Initiative als Kompass für die Gewerkschaft
„Ein Genfer Kollektiv verlangt am bevorstehenden Gewerkschaftskongress die Lancierung einer Initiative für einen besseren Kündigungsschutz. Dahinter steht eine Gruppe ehemaliger Angestellter der Biotechfirma Merck Serono…“ Artikel von Helen Brügger in der WoZ vom 23.10.2014 weiterlesen »
"Ein Genfer Kollektiv verlangt am bevorstehenden Gewerkschaftskongress die Lancierung einer Initiative für einen besseren Kündigungsschutz. Dahinter steht eine Gruppe ehemaliger Angestellter der Biotechfirma Merck Serono…" Artikel von Helen Brügger in der WoZ vom 23.10.2014 externer Link   weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Argentinien
Argentinien: Wir hatten „nie wieder“ gesagt. Soziale Organisationen mobilisieren gegen institutionelle Gewalt und Polizeiwillkür
„In Argentinien stirbt beinahe täglich ein Mensch durch Polizeiwillkür und Staatsgewalt. Die Opfer sind fast ausnahmslos männliche Jugendliche aus den Armenvierteln. Trotz 30 Jahren Demokratie und einem Jahrzehnt der selbsternannten „Regierung der Menschenrechte“ ist institutionelle Gewalt auch heute an der Tagesordnung. Studien sprechen von einer alarmierenden Zunahme extremer Gewalt durch staatliche Sicherheitskräfte in den letzten Monaten. Politische Antworten bleiben jedoch aus; die Medien schweigen und ignorieren. Soziale Organisationen jedoch mobilisieren – gegen die Unsichtbarkeit der Opfer und die Naturalisierung der Gewalt unter den Betroffenen…“   Artikel von Caroline Kim bei Lateinamerika Nachrichten Ausgabe: Nummer 485 vom November 2014 weiterlesen »
"In Argentinien stirbt beinahe täglich ein Mensch durch Polizeiwillkür und Staatsgewalt. Die Opfer sind fast ausnahmslos männliche Jugendliche aus den Armenvierteln. Trotz 30 Jahren Demokratie und einem Jahrzehnt der selbsternannten „Regierung der Menschenrechte“ ist institutionelle Gewalt auch heute an der Tagesordnung. Studien sprechen von einer alarmierenden Zunahme extremer Gewalt durch weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
Wettbewerb statt Wohlfahrt. Seit mindestens 20 Jahren ist das Gesundheitswesen der marktwirtschaftlichen Konkurrenz ausgesetzt – zu Lasten von Patienten und Beschäftigten
„»Wettbewerb im Gesundheitswesen nützt den Patientinnen und Patienten.« So heißt es auf der Homepage von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Und weiter: »Wettbewerb im Gesundheitswesen ist (…) der Weg zu einer besseren medizinischen Qualität, zu mehr Effizienz und zu weniger Bürokratie.« Die Autoren eines im Springer VS-Verlag erschienenen Sammelbandes über »20 Jahre Wettbewerb im Gesundheitswesen« kommen zu ganz anderen Schlussfolgerungen…“ Besprechung von Daniel Behruzi in jw vom 27.10.2014 weiterlesen »
"»Wettbewerb im Gesundheitswesen nützt den Patientinnen und Patienten.« So heißt es auf der Homepage von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Und weiter: »Wettbewerb im Gesundheitswesen ist (…) der Weg zu einer besseren medizinischen Qualität, zu mehr Effizienz und zu weniger Bürokratie.« Die Autoren eines im Springer VS-Verlag erschienenen Sammelbandes über »20 weiterlesen »

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Privatisierung in der Bildung
Privatisierungsreport: Propaganda und Produktwerbung. Wie Unternehmen mit kostenlosen Unterrichtsmaterialien Einfluss auf Schulen ausüben
Aus dem Vorwort: „Die GEW beobachtet mit Sorge, dass Wirtschafts- und Finanzverbände, Privatunternehmen, Stiftungen, Vereine und sonstige Lobbygruppen in den letzten Jahren immer stärker versuchen, die Lerninhalte inallgemeinbilden den Schulen zu beeinflussen. Wenn man genau hinschaut, lässt sich hinter vielen Angeboten ein regelrechtes Netzwerk von Akteurinnen und Interessenvertretern erkennen. Diese publizieren zum Beispiel Standards für die „Ökonomische Bildung“ und die Ausbildung von Lehrkräften. Sie machen Fortbildungsangebote, veranstalten Projekte und Schulwettbewerbe und fördern Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft. In sehr augenfälliger Weise spielt sich der „Kampf um die Köpfe“ junger Menschen im Bereich der Lehrmaterialien ab. Und mittlerweile gehen zusehends Firmenvertreterinnen und -vertreter in den Unterricht und vermitteln ihre Weltsicht…“ GEW Privatisierungsreport – 15 weiterlesen »
Aus dem Vorwort: "Die GEW beobachtet mit Sorge, dass Wirtschafts- und Finanzverbände, Privatunternehmen, Stiftungen, Vereine und sonstige Lobbygruppen in den letzten Jahren immer stärker versuchen, die Lerninhalte inallgemeinbilden den Schulen zu beeinflussen. Wenn man genau hinschaut, lässt sich hinter vielen Angeboten ein regelrechtes Netzwerk von Akteurinnen und Interessenvertretern erkennen. Diese weiterlesen »

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Pflegedienste und Care-Arbeit
Zu Gast bei Ausbeutern
„Junge Spanier werden zu Hunderten in die deutsche Pflegebranche gelockt. Dort finden sie miese Arbeitsbedingungen und Knebelverträge. In Berlin formieren sie sich nun zum Widerstand. Die Lösung ist ein Reisgericht. Eine verdammte Paella. Ganz einfach, sagt Miguel in die elf Gesichter, die ihn anstarren: Die Spanier sollen kochen. Abends, bei jemandem zu Hause, für den Rest der ausländischen Belegschaft. Für die Portugiesen, die Griechen, die Italiener. Ist doch klar, sagt Miguel: Keiner hört sich nach Feierabend gern Reden von Gewerkschaftern an. „Aber jeder isst gern.“ Und wenn Menschen zusammen Paella essen, reden sie auch miteinander, egal, woher sie kommen. Zum Beispiel über ungerechte Löhne, miese Arbeitsbedingungen und erpresserische Strafzahlungen. Und aufs Reden kommt es an, sagt Miguel…“  Artikel von Jan Stremmel in der Süddeutschen Zeitung am 27.10.2014 weiterlesen »
Artikel von Jan Stremmel in der Süddeutschen Zeitung am 27.10.2014 externer Link (mehr …)

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Manipulation mit Mythen
„Die Wirtschaftswissenschaft will mit ideologischen Mitteln die Krise lösen. Tatsächlich verhindert sie dadurch praktisch umsetzbares Wissen und rationale Politik. Nicht nur die Wirtschaftswissenschaft ist in einem jämmerlichen Zustand. Bei der Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone ist es keinen Deut besser. Die deutsche Regierung besteht auf einen ausgeglichenen Haushalt, der Internationale Währungsfonds (IWF) angesichts der Lage auf mehr Staatsschulden, um höhere Infrastrukturinvestitionen zu finanzieren. Wer dieses Durcheinander kritisiert, muss zunächst über Interesse reden…“ Artikel von Herbert Schui in jw online vom 27.10.2014 weiterlesen »
"Die Wirtschaftswissenschaft will mit ideologischen Mitteln die Krise lösen. Tatsächlich verhindert sie dadurch praktisch umsetzbares Wissen und rationale Politik. Nicht nur die Wirtschaftswissenschaft ist in einem jämmerlichen Zustand. Bei der Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone ist es keinen Deut besser. Die deutsche Regierung besteht auf einen ausgeglichenen Haushalt, der Internationale Währungsfonds weiterlesen »

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Afrika
Afrika – Meisterschaft und Ebola: Vorsicht – oder Diskriminierung?
afrika ebola„Wenn ein Fußballereignis gefährdet ist oder gar auszufallen droht, spürt man, dass etwas wirklich Wichtiges passiert. Auch auf dem mehrheitlich fußballbegeisterten afrikanischen Kontinent lässt sich diese Behauptung aufstellen. Nun könnte der Africa Cup of Nations – oder französisch Coupe africaine des nations (CAN) -, der vom 17. Januar bis 8. Februar kommenden Jahres in Marokko stattfinden sollte, ernsthaft gefährdet sein…“ Artikel von Bernard Schmid vom 23. Oktober 2014 – die ausführlichere Fassung eines zunächst in der jungle world erschienen Beitrags weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 23. Oktober 2014  – die ausführlichere Fassung eines zunächst in der jungle world erschienen Beitragsafrika ebola

Wenn ein Fußballereignis gefährdet ist oder gar auszufallen droht, spürt man, dass etwas wirklich Wichtiges passiert. Auch auf dem weiterlesen »

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