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Industrie/Arbeit 4.0
Bündnis für Arbeit 2.0: Bündnis »Zukunft der Industrie«
Bundesminister Gabriel, IG Metall Vorsitzender Wetzel und BDI-Präsident Grillo rufen gemeinsam zur Gründung eines Bündnisses „Zukunft der Industrie“ auf. BMWI-Pressemitteilung vom 25.11.2014 und weitere Informationen weiterlesen »
Bundesminister Gabriel, IG Metall Vorsitzender Wetzel und BDI-Präsident Grillo rufen gemeinsam zur Gründung eines Bündnisses "Zukunft der Industrie" auf. BMWI-Pressemitteilung vom 25.11.2014 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien
Der 29. November soll Höhepunkt der Aktionswoche der Würdemärsche werden
29. November 2014: Demonstrationen der Würdemärsche in SpanienIn allen Provinzhauptstädten soll es am 29. November Demonstrationen der Würdemärsche geben – als Höhepunkte einer Aktionswoche, die seit Montag mit zahlreichen Aktivitäten begonnen hat. Die 22M genannten Märsche, wegen des 22. März, an dem sie Millionen Menschen zum Protest auf die Straßen Madrids brachten, sind aber diesmal deutlich mehr politisch umkämpft – Erfolg weckt Begehrlichkeiten… Siehe dazu auch weitere Artikel über die Aktivitäten und die politischen Debatten, die dieses Mal in der Vorbereitung der Würdemärsche entstanden sind. Neu: Und wieder waren es Hundertausende bei den Würdemärschen in mehr als 30 spanischen Städten weiterlesen »
29. November 2014: Demonstrationen der Würdemärsche in SpanienIn allen Provinzhauptstädten soll es am 29. November Demonstrationen der Würdemärsche geben – als Höhepunkte einer Aktionswoche, die seit Montag mit zahlreichen Aktivitäten begonnen hat. Die 22M genannten Märsche, wegen des 22. März, an dem weiterlesen »

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Burger King
Team Wallraff: Undercover bei Burger King

Dossier

der strauss der grausamkeitenAktuell: Burger King: YiKo-Betriebsräte verabschieden Forderungen an Arbeitgeber und Franchisegeber „Der Gesamtbetriebsrat der Burger King GmbH, Tochter der YiKo-Holding, hat heute einstimmig eine Resolution mit deutlichen Forderungen an ihren Arbeitgeber und den Franchisegeber Burger King Europe verabschiedet. Ziel der heutigen Sitzung des Gesamtbetriebsrates war insbesondere auch der gegenseitige Austausch über die aktuelle, sehr kritische Situation…“ Mitteilung der NGG am 27.11.2014 und die Resolution weiterlesen »

Dossier

  • der strauss der grausamkeitenBurger King: YiKo-Betriebsräte verabschieden Forderungen an Arbeitgeber und Franchisegeber „Der Gesamtbetriebsrat der Burger King GmbH, Tochter der YiKo-Holding, hat heute einstimmig eine Resolution mit deutlichen Forderungen an ihren Arbeitgeber und den Franchisegeber Burger King Europe verabschiedet. Ziel der weiterlesen »

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Tarifpolitische Debatten
Unternehmerische Freiheit. Tarifstillstand bei Bahn und Lufthansa
Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 1.12.2014. Aus dem Text: „…Die GDL will bei ihrer Hauptvorstandssitzung in dieser Woche in Königswinter entscheiden, ob und wie es mit den Verhandlungen weitergeht. Erneute Streiks sind keineswegs unwahrscheinlich. Der Regierung, die in dem Staatskonzern letztlich die Entscheidungen trifft, wäre das wohl ganz recht, ebenso die Arbeitsniederlegung bei der Lufthansa. Sind solche Arbeitskämpfe doch die gewünschte Begleitmusik zur Verabschiedung des Gesetzes zur »Tarifeinheit«, für das die Ressortabstimmung am Freitag beendet wurde. Auch bei diesem geht es um die »unternehmerische Freiheit«: die Freiheit, den Profit ohne lästige Arbeitskämpfe maximieren zu können.“ weiterlesen »
Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 1.12.2014 externer Link. Aus dem Text: „…Die GDL will bei ihrer Hauptvorstandssitzung in dieser Woche in Königswinter entscheiden, ob und wie es mit den Verhandlungen weitergeht. Erneute weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
Die Mietenbremse der Großen Koalition ist kein effektives Mittel zur Bekämpfung der Mietenexplosion
„Die Bundesregierung hat im Oktober 2014 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Mietrechts vorgelegt. Kernstück ist die sog. Mietenbremse. Die Mieterhöhung soll bei Wiedervermietung auf 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete beschränkt werden. Das Gesetz wird in der derzeit geplanten Form bezahlbaren Wohnraum nicht erhalten können und den Mietenanstieg nicht bremsen. Auf massive Intervention der Vermieterlobby wurde der ohnehin nur halbherzige Gesetzesentwurf weiter verwässert und die Hürden für die Mietenbremse wurden erhöht…“ Pressemitteilung des RAV vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Die Bundesregierung hat im Oktober 2014 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Mietrechts vorgelegt. Kernstück ist die sog. Mietenbremse. Die Mieterhöhung soll bei Wiedervermietung auf 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete beschränkt werden. Das Gesetz wird in der derzeit geplanten Form bezahlbaren Wohnraum nicht erhalten können und den Mietenanstieg nicht bremsen. Auf weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV macht arm und depressiv. Arbeitsamt legt Arbeitslosen Bestätigung ihres Elends unter den Weihnachtsbaum
„Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen „Armut per Gesetz“. Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz IV-Beziehern, die gar keiner Arbeit nachgehen (können), liegt das Armutsrisiko sogar bei 84 Prozent. Verbunden ist dieses Armutsrisiko – wer hätt’s gedacht – mit Entbehrungen, einem schlechten Gesundheitszustand und schlechter Laune. So die Ergebnisse einer Erhebung zu „Sozialstruktur und Lebensumstände. Materielle und soziale Lage der ALG-II-Empfänger“ (IAB Kurzbericht 24/2014)…“ Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen "Armut per Gesetz". Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
Hartz IV: Unsichtbare Fessel. Pflicht zur ständigen Ortsanwesenheit: Hartz-IV-Bezieherin drohte Leistungsentzug wegen dreitägiger Bildungsfahrt.
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug jeglicher Leistungen für diesen Zeitraum. Wie ernst das Jobcenter im baden-württembergischen Bodenseekreis diese Regelung des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) nimmt, musste Gisela Lehmann (Name geändert) zu Beginn dieser Woche erfahren…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 28.11.2014 weiterlesen »
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Jetzt doch zu des “Pudels Kern” für Junckers 315-Milliarden-Investitionsprogramm: Und wieder ein Sieg der Finanzlobbyisten in Europa – und die Politik bleibt bei der “schwarzen Null” einbetoniert!
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.11.2014

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons »
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Commons und Recht auf Stadt
Falsche Richtung: Schwarzfahren wird teurer
Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst"„Einmal in der Feuerwehrzufahrt geparkt: 35 Euro für die Staatskasse. Einmal ohne Fahrkarte in der S-Bahn unterwegs: Künftig 60 Euro in die Kasse des Nahverkehrsanbieters. So hat es der Bundesrat am Freitag beschlossen. Zwei Verordnungen müssen noch geändert werden, dann wird das neue „erhöhte Beförderungsentgelt“ für Schwarzfahrer voraussichtlich im kommenden Frühjahr in Kraft treten.“ Kommentar von Svenja Bergt in der taz online vom 28. November 2014 und die Initiative für einen kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr weiterlesen »
Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst""Einmal in der Feuerwehrzufahrt geparkt: 35 Euro für die Staatskasse. Einmal ohne Fahrkarte in der S-Bahn unterwegs: Künftig 60 Euro in die Kasse des Nahverkehrsanbieters. So hat es der Bundesrat am Freitag beschlossen. Zwei Verordnungen müssen noch geändert werden, dann weiterlesen »

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Politik in Italien
EU-Gericht verurteilt italienische Regierung wegen Prekarität im Bildungswesen
Der europäische Gerichtshof hat die italienische Regierung verurteilt, weil ihre Politik der prekären Beschäftigung im Bildungswesen Grundrechten widerspreche… weiterlesen »
Der europäische Gerichtshof hat die italienische Regierung verurteilt, weil ihre Politik der prekären Beschäftigung im Bildungswesen Grundrechten widerspreche. Das betrifft nicht nur verschiedene bisherige Regierungen, sondern auch wieder einmal den Herrn Renzi – der nur noch von Leuten des Schlages Tony Blair gelobt wird, dessen „gute Schule“ – womit er, weiterlesen »

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Sozialpolitische Debatte »
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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Armutstrend und politische Seelenmassage
„Die Bundesrepublik ist keine Insel der Seligen – und sie wird es in Zukunft noch weniger sein. Nicht für die Jungen – und schon gar nicht für die dann Alten…“ Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 28.11.2014 weiterlesen »
„Die Bundesrepublik ist keine Insel der Seligen - und sie wird es in Zukunft noch weniger sein. Nicht für die Jungen - und schon gar nicht für die dann Alten Uns in Deutschland geht es gut - so sagen es gern der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin ihrem Publikum. Im Blick weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
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Arbeitsbedingungen in Italien
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Lebensbedingungen in Italien
Nahverkehr in Italien: Bedeutung, Arbeitsbedingungen, Selbstorganisation
Streiktransparent SGB Basisgewerkschaft Italien Transport 16.6.2017In einer konkreten und ausführlichen Studie zum öffentlichen Transport in Mailand wird einerseits die Struktur des Personen-Nahverkehrs in ganz Italien deutlich gemacht, zum anderen auch die sozialen Bedingungen, unter den die in der Branche arbeitenden Menschen dies tun müssen – und das Ganze anhand des Streiks im Januar 2004, worin auch die vielschichtige Situation der Gewerkschaftsbewegung gerade in dieser Branche deutlich wird – einem der Bereiche, in denen alternative und Basisgewerkschaften über hohen Einfluss und deutliche Mobilisierungskraft verfügen. In dem Beitrag „Urban transport in Italy“ von Mouvement Communiste am 22. September 2010 bei libcom.org wird dies deutlich gemacht. weiterlesen »

Streiktransparent SGB Basisgewerkschaft Italien Transport 16.6.2017

Nahverkehr in Italien: Bedeutung, Arbeitsbedingungen, Selbstorganisation
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DGB
DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?
DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?Dies ist der Titel des gerade erschienenen, von Burkhard Jacob herausgegebenen Sammelbandes (ISBN : 978-3-89144-464-1 bei Pahl-Rugenstein Nachf. 19,90 €). Siehe das Inhaltsverzeichnis und hieraus exklusiv im LabourNet Germany: Hoch die internationationale Wettbewerbsfähigkeit? Artikel von Mag Wompel sowie neu: Eine Frage der Macht. Diskussionsabend zum 65jährigen Bestehen des DGB. Chancen gewerkschaftlicher Erneuerung durch partizipative Streikmethoden. „»Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist jetzt so alt wie ich«, begann Burkhard Jacob den Vortrag zum Thema »DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?« Dies ist auch Titel des von ihm herausgegebenen Buches, das er am Donnerstag abend in Berlin vorstellte. Eingeladen hatte das Forum Wirtschaft und Sozialpolitik der Hellen Panke im Stadtteil Prenzlauer Berg…“ Bericht von Thorsten Zillat injunge Welt vom 29.11.2014 weiterlesen »

DGB heute. Ordnungsfaktor, Gegenmacht, Auslaufmodell?Dies ist der Titel des gerade erschienenen, von Burkhard Jacob herausgegebenen Sammelbandes (ISBN : 978-3-89144-464-1 bei Pahl-Rugenstein Nachf. 19,90 €)

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Arbeitsbedingungen in Frankreich
Französische Regierung auf der Suche nach „Fordern“ und (wegbe)fördern
„Valls, der zuletzt eine Debatte über die Reform der Arbeitslosenversicherung neu anschubste, rühmt das dänische Modell als gute Vorlage für Sozialdemokraten. Wegen der Mischung zweier Konzepte: große Flexibilität bei den Kündigungsregelungen für die Arbeitgeber bei soliden Sicherheiten für die Arbeitnehmer. Laut Nouvel Observateur sieht das grob so aus: kein Mindestlohn, Kündigungsvereinbarungen wie in Großbritannien und den USA, keine Belastung der Unternehmen durch lange Kündigungsfristen oder -hemnisse, geringe Abfindungssummen. Dem stehe gegenüber, dass Arbeitslose von Jobagenturen individueller, beständiger und strenger betreut würden. Dazu kämen gute Weiterbildungsmöglichkeiten“ – aus dem Beitrag Frankreich: Druck auf Löhne und Kündigungsschutz von Thomas Pany am 28. November 2014 bei telepolis, wo auch weitere Themen des Wunschzettels der Unternehmerverände behandelt werden weiterlesen »
„Valls, der zuletzt eine Debatte über die Reform der Arbeitslosenversicherung neu anschubste, rühmt das dänische Modell als gute Vorlage für Sozialdemokraten. Wegen der Mischung zweier Konzepte: große Flexibilität bei den Kündigungsregelungen für die Arbeitgeber bei soliden Sicherheiten für die Arbeitnehmer. Laut Nouvel Observateur sieht das grob so aus: kein Mindestlohn, weiterlesen »

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Politik in Syrien
Eine Kritik an linker Politik zu Rojava
„So wichtig die schnelle Solidaritätsarbeit für Kobanê und Rojava war, so erschreckend ist es in gleich mehrfacher Hinsicht, in welch eindimensionaler und selektiver Weise die Geschehnisse von den deutschen Initiativen eingeordnet werden: So wird etwa im Aufruf der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) und der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (»Solidarität mit Rojava – Waffen für die YPG/YPJ« vom 4. Oktober) anstatt vom syrischen Aufstand gerade einmal vom »syrischen Bürgerkrieg« geredet, in dessen Mitte die Kurdinnen und Kurden einen fortschrittlichen Gesellschaftsentwurf verteidigen würden. Die Interventionistische Linke geht ihn ihrem Rojava-Aufruf (»Solidarität mit Rojava. Wer wenn nicht wir? Wann wenn nicht jetzt?«), sogar noch ein Stück weiter und schafft es tatsächlich, abgesehen von einem in Klammern stehenden Hinweis, dass Rojava in Nordsyrien liegt, Syrien überhaupt nicht zu erwähnen. Das ist nicht nur ignorant und unsolidarisch gegenüber allen anderen Kräften in Syrien, es zeigt auch, wie wenig Interesse es an den Hintergründen im Nahen Osten und in Syrien gibt“ – aus dem Beitrag Romantik schadet von Elias Perabo und Harald Etzbach am 27. November 2014 in der jungle world, der auch dann lesenswert ist, wenn man die Ansichten nicht teilt weiterlesen »
„So wichtig die schnelle Solidaritätsarbeit für Kobanê und Rojava war, so erschreckend ist es in gleich mehrfacher Hinsicht, in welch eindimensionaler und selektiver Weise die Geschehnisse von den deutschen Initiativen eingeordnet werden: So wird etwa im Aufruf der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) und der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (»Solidarität mit weiterlesen »

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