Aktuelle Beiträge

Mindestlohngesetz wird auf Verordnungsweg ausgehebelt. Gewerkschaften wollen rechtliche Schritte einleiten Werden feste Lohnuntergrenzen auf dem Verordnungswege unterlaufen und ausgehöhlt? Vor dieser Gefahr warnten am Donnerstag in Berlin die Spitzen von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB), ver.di und der IG BAU. Zwei Verordnungen des Bundesfinanzministeriums (BFM) würden ihnen zufolge wirksame Kontrollen der ab 2015 geltenden Mindestlöhne verhindern…“ Artikel von Johannes Supe in junge Welt vom 28.11.2014 weiterlesen »
Mindestlohngesetz wird auf Verordnungsweg ausgehebelt. Gewerkschaften wollen rechtliche Schritte einleiten Werden feste Lohnuntergrenzen auf dem Verordnungswege unterlaufen und ausgehöhlt? Vor dieser Gefahr warnten am Donnerstag in Berlin die Spitzen von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB), ver.di und der IG BAU. Zwei Verordnungen des Bundesfinanzministeriums (BFM) würden ihnen zufolge wirksame Kontrollen der ab weiterlesen »

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USA »
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Der nunmehr freie Todesschütze Darren Wilson: Ein expliziter Rassist in Uniform. Und der nächste Todesschütze wird auch frei sein – Demokratie eben
In Memory Michael BrownIn Teutonien frohlocken wieder mal die Standespolitiker, auch auf der Linken: Was soll schon passieren, wenn der Pöbel Recht spricht, so der Tenor über das Freispruch-Urteil der Grand Jury im Fall des erschossenen Michael Brown. Kann man mal sehen, was eben rauskommt, wenn die Justiz von „Normalos“ mitbetrieben wird, so der Tenor vieler Kritiken an dem Schandurteil der Grand Jury von St. Louis. Als ob germanische Berufsjuristen in irgendeiner Weise besser wären – ältere Menschen könnten sich noch an den Juraprofi Hans Filbinger erinnern, dem furchtbaren Juristen, der noch im April 45 Todesurteile aussprach. Schliesslich sind es die Gesetze, auf die es ankommt – zumindest, wenn man staatsgläubig ist. Und die Gesetze der USA beispielsweise – wie etwa der ultra-berüchtigte deutsche „finale Rettungssschuss“ (heisst: Leg ihn um) – erlauben eben der uniformierten Besatzungstruppe das Schiessen, wenn die Herren meinen, in Gefahr zu sein. Sie müssen es ja nicht sein, sie müssen es nur meinen.  Und die nächsten Todesopfer dieser Politik sind längst zu verzeichnen… Siehe dazu auch weitere Berichte über die Proteste quer durch die USA und zur Diskussion der „Systemfrage“ bezüglich des Rassismus – hier nur in den USA, nicht etwa zur BRD – in unserer Materialsammlung vom 28.11.2014 weiterlesen »
In Memory Michael BrownIn Teutonien frohlocken wieder mal die Standespolitiker, auch auf der Linken: Was soll schon passieren, wenn der Pöbel Recht spricht, so der Tenor über das Freispruch-Urteil der Grand Jury im Fall des erschossenen Michael Brown. Kann man mal weiterlesen »

Offener Brief an Freundinnen und Freunde in der EVG. Oder: Ist für Euch nicht deutlich, wer da gegen Kapital und Kabinett kämpft und wer da mit Kabinett & Kapital kungelt?
In der Öffentlichkeit wird das Bild verbreitet, dass sich bei der Bahn zwei rivalisierende Gewerkschaften bekämpfen. Unterschiede werden oft kaum mehr wahrgenommen. Als verdi-Mitglied und DGB-Gewerkschafter beziehe ich Partei für den Arbeitskampf der Nicht-DGB-Gewerkschaft GDL. Wer wissen will warum, der möge meinen Brief an meine Freundinnen und Freunde in der EVG lesen…“ StrikeBlog11 von Winfried Wolf vom 26. November 2014 auf der Seite der Streikzeitung weiterlesen »
"In der Öffentlichkeit wird das Bild verbreitet, dass sich bei der Bahn zwei rivalisierende Gewerkschaften bekämpfen. Unterschiede werden oft kaum mehr wahrgenommen. Als verdi-Mitglied und DGB-Gewerkschafter beziehe ich Partei für den Arbeitskampf der Nicht-DGB-Gewerkschaft GDL. Wer wissen will warum, der möge meinen Brief an meine Freundinnen und Freunde in der weiterlesen »

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Rumänien »
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Neue Bündnisse, alte Verhältnisse nach rumänischer Präsidenschaftswahl
Romania: No Country for Poor MenDarüber hinaus erklärt Johannis, er verfüge bereits seit geraumer Zeit über Kontakte sogar zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wir kennen uns persönlich“, gab er kürzlich zu Protokoll und rühmte eine „besondere Note unserer Beziehung“.[9] Er wird mit der Aussage zitiert, Rumänien profitiere „in besonderem Maße von deutschen Investitionen“; es sei „wichtig, die bilateralen Beziehungen zu Deutschland, der größten Wirtschaftsmacht Europas, auch künftig zu pflegen…“ Siehe dazu: Romania: No Country for Poor Men von Dana Domsodi am 26. November 2014 bei Left East, worin unter anderem eine kurze Geschichte der Armut in Rumänien skizziert wird, deren Behebung nun kein erklärtes Ziel der sich anbahnenden engeren Kooperation Berlin – Bukarest sein wird weiterlesen »
Romania: No Country for Poor MenDarüber hinaus erklärt Johannis, er verfüge bereits seit geraumer Zeit über Kontakte sogar zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Wir kennen uns persönlich", gab er kürzlich zu Protokoll und rühmte eine "besondere Note unserer Beziehung".[9] Er wird mit weiterlesen »

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Katar
Streikende nepalesische Bauarbeiter sollen: Abgeschoben werden
Streikende nepalesische Bauarbeiter in Katar sollen Abgeschoben werdenEtwa 600 nepalesische Beschäftigte der Unternehmen Qatar Freelance Trading und Contracting und der Qatar Middle East Company sind am 22. November in den Streik getreten und haben eine Demonstration veranstaltet, an der sich auch weitere etwa 100 migrantische Beschäftigte aus anderen Ländern beteiligten. Sie protestieren alle dagegen, dass die beiden Unternehmen lediglich zwei Drittel des gesetzlichen Mindestlohns bezahlen weiterlesen »
Streikende nepalesische Bauarbeiter in Katar sollen Abgeschoben werdenEtwa 600 nepalesische Beschäftigte der Unternehmen Qatar Freelance Trading und Contracting und der Qatar Middle East Company sind am 22. November in den Streik getreten und haben eine Demonstration veranstaltet, an der sich auch weitere weiterlesen »

YOU 2014: Seifenblasenprotest gegen BundeswehrVom 28. bis 30. November kehrt die Jugendmesse YOU in die Dortmunder Westfalenhallen zurück. Mit der Bundeswehr zählt ein sehr umstrittener Aussteller zu den Gästen der Veranstalter. Das Bündnis „Krieg ist kein Funsport“, dem sich zahlreiche Jugendverbände und Organisationen angeschlossen haben, lehnt die Teilnahme von Militär auf einer Jugendmesse grundsätzlich ab.“ Pressemitteilung des Bündnisses „Krieg ist kein Funsport“ vom 24. November 2014 und Meldung des Satire-Magazins Titanic vom 26. November 2014 zur geplanten Erhöhung des Werbeetats der Bundeswehr weiterlesen »
YOU 2014: Seifenblasenprotest gegen Bundeswehr"Vom 28. bis 30. November kehrt die Jugendmesse YOU in die Dortmunder Westfalenhallen zurück. Mit der Bundeswehr zählt ein sehr umstrittener Aussteller zu den Gästen der Veranstalter. Das Bündnis „Krieg ist kein Funsport“, dem sich zahlreiche Jugendverbände und Organisationen weiterlesen »

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Griechenland »
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Wieder Generalstreik in Griechenland. Wieder einen Tag
Generalstreik in Griechenland am 27.11.2014„Griechenland streikt gegen die Sparpolitik der Regierung. Wegen der Beteiligung der Fluglotsen ist der griechische Luftraum den ganzen Tag geschlossen, alle Flüge wurden annulliert. Aber auch sonst steht das Land weitgehend still. Die griechischen Gewerkschaften haben neben dem Flug- auch den Bahn- und Fährverkehr lahmgelegt. Auch U-Bahn-Fahrer, Ärzte und Lehrer beteiligen sich an dem 24-Stunden-Streik“. Siehe dazu auch weitere Berichte über den Generalstreik am Donnerstag im Beitrag weiterlesen »
Generalstreik in Griechenland am 27.11.2014Griechenland streikt gegen die Sparpolitik der Regierung. Wegen der Beteiligung der Fluglotsen ist der griechische Luftraum den ganzen Tag geschlossen, alle Flüge wurden annulliert. Aber auch sonst steht das Land weitgehend still. Die griechischen Gewerkschaften haben neben dem weiterlesen »

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Griechenland »
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Hungerstreik syrischer Flüchtlinge in Athen
Hungerstreik syrischer Flüchtlinge in AthenSeit Montag streiken mehrere Hundert Flüchtlinge aus Syrien auf dem Athener SyntagmaPlatz, weil sie es satt haben, sozusagen in Griechenland festgehalten zu werden – obwohl es beispielsweise bereits für viele entsprechende Annahmeerklärungen anderer Regierungen aus der EU gibt. Zusammengefasst wird dies in SYRIAN REFUGEES IN GREECE AT SYNTAGMA SQUARE – die Erklärung der Hungerstreikenden vom 24. November 2014 auf ihrem eigenen Blog , worin auch ihre Forderungen öffentlich gemacht werden – die im wesentlich darin bestehen, „normal“ behandelt werden zu wollen
. Siehe dazu auch weitere Berichte und ein Hintergrundartikel weiterlesen »
Hungerstreik syrischer Flüchtlinge in AthenSeit Montag streiken mehrere Hundert Flüchtlinge aus Syrien auf dem Athener SyntagmaPlatz, weil sie es satt haben, sozusagen in Griechenland festgehalten zu werden – obwohl es beispielsweise bereits für viele entsprechende Annahmeerklärungen anderer Regierungen aus der EU weiterlesen »

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Ungarn »
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Kabinenpersonal bei ungarischem Billigflieger organisiert sich – Entlassen
Bei Wizz Air wird es keine Gewerkschaft geben Bei Wizz Air wird es keine Gewerkschaft geben – so offen sprach der Chef des Billigfliegers mit Sitz in Budapest, im Lande des Herrn Orban keine Seltenheit. „Einen Monat nach der Gewerkschaftsgründung wurde ihr Vorsitzender, Mircea Constantin, wegen falscher disziplinarischer Anschuldigungen gefeuert. Der Stellvertretende Vorsitzende und die Sekretärin der Gewerkschaft, Claudiu Bita und Denisa Chelu, sind suspendiert worden mit dem Argument, ihre Gewerkschaftsmitgliedschaft sei ein „Sicherheitsrisiko“ – aus dem Solidaritätsaufruf Wizz Air: Gewerkschaftszerschlagung stoppen! Mit dem seit 27. November 2014 bei Labourstart mobilisiert wird weiterlesen »
Bei Wizz Air wird es keine Gewerkschaft geben Bei Wizz Air wird es keine Gewerkschaft geben – so offen sprach der Chef des Billigfliegers mit Sitz in Budapest, im Lande des Herrn Orban keine Seltenheit. „Einen Monat nach der Gewerkschaftsgründung wurde weiterlesen »

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Ukraine »
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Neue Regierung in Kiew. Alte Gesichter. Gefährliche
Der Herr Jazenjuk ist also wieder Ministerpräsident – den bundesdeutschen MedienmacherInnen gilt er als Demokrat, selbst wenn er eine Koalition mit noch so vielen Volksstürmern organisiert hat. „Nach dem Sieg der vom Westen unterstützten Kräfte bei der Wahl Ende Oktober hatten sich fünf Parteien auf ein Regierungsbündnis verständigt. Darunter ist auch der Block von Präsident Petro Poroschenko und die »Volksfront« Jazenjuks. Eine Kabinettsbildung wird in den kommenden Tagen erwartetweiterlesen »
Der Herr Jazenjuk ist also wieder Ministerpräsident – den bundesdeutschen MedienmacherInnen gilt er als Demokrat, selbst wenn er eine Koalition mit noch so vielen Volksstürmern organisiert hat. „Nach dem Sieg der vom Westen unterstützten Kräfte bei der Wahl Ende Oktober hatten sich fünf Parteien auf ein Regierungsbündnis verständigt. Darunter ist weiterlesen »

Gewerkschaftsfeindliche Seminare verhindern!Wieder mal veranstaltete die einschlägig bekannte Anwaltskanzlei Schreiner am 25.11. eines ihrer Anti-Betriebsrat-Seminare im Dorint Hotel Freising bei München. Und auch diesmal wieder nicht ohne lautstarken Protest von Gewerkschaftsaktivisten vor der Haustür. Solange bis Schluss ist mit den Schreiner-Seminaren! (…) Unser Ziel bleibt: der Kanzlei Schreiner, die in München auch eine Repräsentanz unterhält, ihre Seminarräume in der Region zu nehmen. Indem wir immer wieder Ärger vor dem Hotel Dorint machen – bis das Hotel nicht mehr an Schreiner vermietet.“ Bericht von Klassenbewusst vom 26.11.2014 bei indymedia weiterlesen »
Gewerkschaftsfeindliche Seminare verhindern!"Wieder mal veranstaltete die einschlägig bekannte Anwaltskanzlei Schreiner am 25.11. eines ihrer Anti-Betriebsrat-Seminare im Dorint Hotel Freising bei München. Und auch diesmal wieder nicht ohne lautstarken Protest von Gewerkschaftsaktivisten vor der Haustür. Solange bis Schluss ist mit den Schreiner-Seminaren! weiterlesen »

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Überraschung? Viele griechische Polizisten neigen zu faschistischen Ansichten
Bei der universitären Ausbildung von zivilen Studenten sind faschistische Tendenzen somit noch nicht mehrheitsfähig. Für die Ausbildung der Hüter des Rechts gilt dies aber nicht. Professorin Anastassia Tsoukala von der Sorbonne gilt als international anerkannte Expertin für Fragen des Rechtsextremismus. Die Kriminologin wurde auch in Griechenland eingeladen, um Gastvorträge zu halten. Sie staunte nicht schlecht, als sie vor Kadetten der Offiziersakademie der griechischen Polizei referierte…weiterlesen »
Bei der universitären Ausbildung von zivilen Studenten sind faschistische Tendenzen somit noch nicht mehrheitsfähig. Für die Ausbildung der Hüter des Rechts gilt dies aber nicht. Professorin Anastassia Tsoukala von der Sorbonne gilt als international anerkannte Expertin für Fragen des Rechtsextremismus. Die Kriminologin wurde auch in Griechenland eingeladen, um Gastvorträge zu weiterlesen »

In der westfälischen Universitätsstadt Münster nimmt der Raubbau am deutschen Blätterwald skurrile Züge an. Nicht nur erscheinen die beiden TraditionsblätterWestfälische Nachrichten (WN) und Münstersche Zeitung (MZ) seit kurzem mit identischem Lokalteil – der Aschendorff-Verlag, dem beide Blätter gehören, will jetzt auch noch aus dem Flächentarifvertrag aussteigen und die Gehälter der verbliebenen Redakteure zusammenstreichen…“ Artikel von Gerrit Hoekman in der jungen Welt am 27.11.2014. Siehe dazu Video des Beitrags von Sinje Stadtlich in der ZAPP-Sendung vom 19.11.2014 beim NDR weiterlesen »
In der westfälischen Universitätsstadt Münster nimmt der Raubbau am deutschen Blätterwald skurrile Züge an. Nicht nur erscheinen die beiden TraditionsblätterWestfälische Nachrichten (WN) und Münstersche Zeitung (MZ) seit kurzem mit identischem Lokalteil – der Aschendorff-Verlag, dem beide Blätter gehören, will jetzt auch noch aus dem Flächentarifvertrag aussteigen und die Gehälter der verbliebenen Redakteure zusammenstreichen...“ weiterlesen »

Beim Gesamthafenbetriebsverein (GHBV) werden nach unseren Informationen seit diesem Jahr einmalig von allen “roten Karten” (Tagelöhner im Hafen) Führungszeugnisse verlangt. Wer einen Eintrag darin hat bekommt keine Schichten mehr und soll seinen Werksausweis abgeben…“ Artikel von der Gruppe Bremen macht Feierabend am 26.11.2014 weiterlesen »
Beim Gesamthafenbetriebsverein (GHBV) werden nach unseren Informationen seit diesem Jahr einmalig von allen “roten Karten” (Tagelöhner im Hafen) Führungszeugnisse verlangt. Wer einen Eintrag darin hat bekommt keine Schichten mehr und soll seinen Werksausweis abgeben...Artikel von der Gruppe Bremen macht Feierabend am 26.11.2014 weiterlesen »

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Eine Dokumentation der Selbstermächtigung: Dokumentarfilm aus Griechenland
Knowledge as a common good. Communities of production and sharing in Greece ist ein Dokumentarfilm, der am 15. November 2014 bei common knowledge online gestellt wurde (etwa 1.40 Stunden, mit englischen Untertiteln) – und hier dokumntieren free software – AktivistInnen zahlreiche Projekte quer durchs Land, bei denen Menschen zusammenfinden, die genug haben von kapitalistischer Krisenpolitik, in ganz verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen weiterlesen »

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