Aktuelle Beiträge

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Die Debatte um Syriza – und alternative Gesellschaftsformen?
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenDie erste Demonstration zur Kritik an der Syrizaregierung fand in Athen mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen statt, wobei es auch Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Die Reuters-Meldung „Greek Protesters Clash With Police In Backlash Against Syriza“ vom 26. Februar 2015 (hier bei der World Post) fasst das unter „Dissent“ zusammen, den es inner- wie ausserhalb Syrizas von Links gäbe. Siehe auch weitere Berichte und Debattenbeiträge weiterlesen »
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenDie erste Demonstration zur Kritik an der Syrizaregierung fand in Athen mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen statt, wobei es auch Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Die Reuters-Meldung „Greek Protesters Clash With Police weiterlesen »

OVG Rheinland-Pfalz zu Übersichtsaufnahmen bei Demos: Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
Gegen VideoüberwachungDas Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 5. Februar 2015 die Anfertigung von Übersichtsaufnahmen im Kamera-Monitor-Prinzip durch die Polizei bei einer antifaschistischen Versammlung am 24. März 2012 in Bad-Neuenahr-Ahrweiler für rechtswidrig erklärt. (…) Da das OVG unter den heutigen technischen Bedingungen in Übersichtsaufnahmen einen Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sieht, bedarf es gemäß Art. 8 Abs. 2 Grundgesetz einer gesetzlichen Ermächtigung für staatliche Behörden…“ Beitrag vom und beim Ermittlungsausschuss Köln vom 24. Februar 2015 und das Urteil des OVG Rheinland-Pfalz weiterlesen »
Gegen Videoüberwachung"Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 5. Februar 2015 die Anfertigung von Übersichtsaufnahmen im Kamera-Monitor-Prinzip durch die Polizei bei einer antifaschistischen Versammlung am 24. März 2012 in Bad-Neuenahr-Ahrweiler für rechtswidrig erklärt. (…) Da das OVG unter den heutigen technischen Bedingungen weiterlesen »

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Britische Feuerwehrleute im Kampf gegen Rentenklau
Britische Feuerwehrleute im Kampf gegen RentenklauEs geht um die Renten. Teil des Angriffsprogramms der britischen Regierung auf die arbeitende Bevölkerung ihres Landes ist es, die Menschen im öffentlichen Dienst länger auf den verdienten Ruhestand warten zu lassen. Feuerwehrleute sollen zukünftig erst ab dem sechzigsten Lebensjahr Anspruch auf die volle Rente haben, nicht mehr wie bisher ab 55. Das Hinterhältige an der Sache: Feuerwehrleuten, die ab dem 55. Lebensjahr den jährlichen Fitnesstest nicht mehr bestehen, droht die Entlassung. Laut Gewerkschaftsangaben würde das zwei Drittel aller Feuerwehrleute dieses Alters betreffen. Die in dieser Form zwangsweise in den Ruhestand versetzten Feuerwehrleute würden dann 22 Prozent ihrer Rente verlieren“ – aus „Unmut bei der Feuerwehr“ von Christian Bunke am 26. Februar 2015 in der jungen welt, worin es vor allem gegend as Verhalten der zuständigen, verlogenen Ministerin geht weiterlesen »
Britische Feuerwehrleute im Kampf gegen RentenklauEs geht um die Renten. Teil des Angriffsprogramms der britischen Regierung auf die arbeitende Bevölkerung ihres Landes ist es, die Menschen im öffentlichen Dienst länger auf den verdienten Ruhestand warten zu lassen. Feuerwehrleute sollen zukünftig erst weiterlesen »

beats against racism: düsseldorf stellt sich querBloß nicht durcheinander kommen: Die offen rechtsradikale Abspaltung „Dügida“ marschiert am heutigen Montag (23.2.15) wieder in Düsseldorf, am Mittwoch (25.2.15) am selben Ort der offizielle Ableger Pegida NRW. Einen Überblick über die Gegenaktivitäten zu beiden Terminen gibt es auf dem Antifa Infoportal Düsseldorf. Dazu neu: Berichterstattung bei derwesten.de vom 25. Februar 2015 weiterlesen »
beats against racism: düsseldorf stellt sich querBloß nicht durcheinander kommen: Die offen rechtsradikale Abspaltung "Dügida" marschiert am heutigen Montag (23.2.15) wieder in Düsseldorf, am Mittwoch (25.2.15) am selben Ort der offizielle Ableger Pegida NRW. Einen Überblick über die Gegenaktivitäten zu beiden Terminen weiterlesen »

Asyl fuer US-DeserteurIm Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37) hat heute die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs Eleanor Sharpston ihren Schlussantrag gestellt. Er enthält richtungsweisende Erwägungen zur Auslegung der sogenannten Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union. Mit ihr sollen unter anderem diejenigen geschützt werden, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und infolgedessen mit Verfolgung rechnen müssen.“ Gemeinsame Pressemitteilung von Connection e. V. und Pro Asyl vom 11. November 2014. Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: Unterstützen Sie US-Deserteur André Shepherd bei seinem Asylantrag. Hier neu: Viel Schatten und wenig Licht: Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Fall des US-Deserteurs André Shepherd. Gemeinsame Presseerklärung von PRO ASYL und Connection e.V. vom 26. Februar 2015 weiterlesen »
Asyl fuer US-Deserteur"Im Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37) hat heute die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs Eleanor Sharpston ihren Schlussantrag gestellt. Er enthält richtungsweisende Erwägungen zur Auslegung der sogenannten Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union. Mit ihr sollen unter anderem diejenigen geschützt werden, weiterlesen »

Kampagne:Push back Frontex… Vor genau 10 Jahren wurde Frontex gegründet. Bereits seit ihren ersten Einsätzen auf See in 2006 steht diese Agentur für eine aggressive Abschreckungspolitik. Um ihren angeschlagenen Ruf aufzupolieren, gab Frontex in den letzten Jahren vor, Flüchtlingskonventionen und Menschenrechte sowie Seerechtsverpflichtungen einzuhalten. Dies erweist sich nun erneut als reines Facelifting, als verlogene Imagekampagne für einen Apparat, der seit 2005 als treibende Kraft des EU-Grenzregime agiert…“ Aufruf zur Kampagne von Flüchtlingsnetzwerken, dokumentiert bei Afrique-Europe-Interact, und zu einer Kundgebung vor dem internationalen Polizeikongress in Berlin am 25.2.2015. Siehe dazu neu: Push back Frontex! Rückblick zur Kundgebung vor dem internationalen Polizeikongress. Bericht und Fotos beim Umbruch Bildarchiv vom 25. Februar 2015 weiterlesen »
Kampagne:Push back Frontex"… Solange diese Bewegungsfreiheit für alle nicht durchgesetzt ist, kann das Sterben auf dem Meer nur verhindert werden, wenn weiter überall, auch vor der libyschen Küste, Menschen in Seenot sofort gerettet werden! Wir fordern die sofortige Zurücknahme der mörderischen Frontex-Anordnung. weiterlesen »

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Neuer britischer Mindestlohn: 6,70 Pfund. Nullstunden-Arbeitsverträge: 1,8 Millionen
GB: No to zero hoursLaut dem Statistischen Büro des UK sind es inzwischen 1,8 Millionen Menschen, die sogenannte Nullstunden Arbeitsverträge haben: Keine Arbeit da, keine Kohle, deswegen wenn gefragt stets bereit (sein müssend) – was kapitalistische Ideologen an Unis und in Redaktionen dann Flexibilität nennen (und bestimmt gibt es auch noch sieben Leute, die das toll finden, so zu arbeiten) ist in der gesellschaftlichen Realität die totale Verfügbarkeit, in der individuellen Realität – Stress pur und wenig Kohle. Nützt es dann auch wenig, wenn tatsächlich mal der Mindestlohn erhöht wird – liegt mit umgerechnet 9,10 Euro (etwa) sogar noch über dem in Teutonien. Von 6,50 auf 6,70 Pfund – das sei dann auch die gewaltigste Erhöhung seit 2007 wird in der Meldung „UK – Low pay commission recommends 3% increase in minimum wage“ am 24. Februar 2015 bei Staffing Industry unterstrichen. Siehe dazu weitere Informationen zu Nullstundenverträgen weiterlesen »
GB: No to zero hoursLaut dem Statistischen Büro des UK sind es inzwischen 1,8 Millionen Menschen, die sogenannte Nullstunden Arbeitsverträge haben: Keine Arbeit da, keine Kohle, deswegen wenn gefragt stets bereit (sein müssend) – was kapitalistische Ideologen an Unis und in weiterlesen »

Rostock für alleAm kommenden Sonntag will Mvgida/Rogida nun doch in Rostock demonstrieren. Das Bündnis „Rostock nazifrei“ wird sich mit mehreren Kundgebungen und zwei Demonstrationen unter dem Motto „Rostock für alle!“ dem geplanten Aufmarsch von Rogida entgegenstellen…“ Infos zu den Gegenaktivitäten am 1. März 2015 beim Bündnis Rostock nazifrei und weitere weiterlesen »
Rostock für alle"Am kommenden Sonntag will Mvgida/Rogida nun doch in Rostock demonstrieren. Das Bündnis "Rostock nazifrei" wird sich mit mehreren Kundgebungen und zwei Demonstrationen unter dem Motto "Rostock für alle!" dem geplanten Aufmarsch von Rogida entgegenstellen…" Infos zu den Gegenaktivitäten weiterlesen »

… Wie viel Geld die deutschen Geheimdienste erhalten und wofür sie das ausgeben, wird als geheimhaltungsbedürftig eingestuft und soll nicht öffentlich bekannt werden. (…) Wir haben jetzt einen Teil dieses geheimen Haushaltsplans für den Verfassungsschutz aus dem Jahr 2013 erhalten (und veröffentlichen ihn). Demnach veranschlagte der Inlandsgeheimdienst 2,75 Millionen Euro für den Posten „Technische Unterstützung des Prozesses Internetbearbeitung“…Beitrag von Andre Meister auf netzpolitik.org vom 25. Februar 2015 externer Link weiterlesen »
"… Wie viel Geld die deutschen Geheimdienste erhalten und wofür sie das ausgeben, wird als geheimhaltungsbedürftig eingestuft und soll nicht öffentlich bekannt werden. Im offiziellen Bundeshaushalt tauchen nur „Zuschüsse“ auf. Im Jahr 2013 bekam das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) 206 Millionen Euro „Zuschuss“, dieses Jahr 230 Millionen Euro, ein Plus weiterlesen »

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Rettet den Kapitalismus!
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015. Es handelt sich um die gekürzte Version eines im Mai 2013 am sechsten subversiven Festival in Zagreb gehaltenen Vortrags, der im Dezember 2013 überarbeitet auf Varoufakis’ Blog veröffentlicht wurde. Aus dem Englischen von Stefan Howald. weiterlesen »
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015 weiterlesen »

Dossier

Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in WeinheimDie Geschäftsleitung der Firma nora systems GmbH in Weinheim versucht, mit einem Beschlussverfahren den engagierten Betriebsratskollegen Helmut Schmitt einzuschüchtern: „Die Betriebsratswahl hat er gewonnen, unbequem ist er schon immer, deshalb beliebt bei Belegschaft und gefürchtet bei Managern und Mauschlern. Die Rede ist von Helmut Schmitt, dem Vorsitzenden der Weinheimer Ortsgruppe der Gewerkschaft IG BCE. Obwohl oder gerade weil er 2010 die mit Abstand meisten Stimmen bei der Betriebsratswahl auf sich verbuchen konnte, wird er seitdem vom Management unter Druck gesetzt. Mit einer Klage gegen ihn, die jedoch so abwegig war, dass ihr in der Verhandlung ganz schnell die Luft ausgegangen ist und mit einer Doppel-Abmahnung, die mit einer Doppel-Niederlage der Geschäftsführung endete. Jetzt wurde er als Gipfel des ganzen, fristlos gekündigt. Die Begründung: Helmut habe auf der letzten Betriebsversammlung Unwahrheiten verbreitet, indem er Missstände im Betrieb und Betriebsrat angeprangert habe. Dadurch habe er den Betriebsfrieden massiv gestört…“ Siehe neu: Zur Fortsetzung des Skandals bei nora – Droht eine betriebsratslose Zeit? Pressemitteilung vom „Komitee Solidarität gegen BR-Mobbing Mannheim“ und das Infoblatt: Warum will die Mehrheit im Betriebsrat die betriebsratslose Zeit? weiterlesen »

Dossier

Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in WeinheimDie Geschäftsleitung der Firma nora systems GmbH in Weinheim versucht, mit einem Beschlussverfahren den engagierten Betriebsratskollegen Helmut Schmitt einzuschüchtern: „Die Betriebsratswahl hat er gewonnen, unbequem ist er schon immer, deshalb beliebt bei Belegschaft weiterlesen »

Am 27. Februar trifft sich die Mindestlohn-Kommission der Bundesregierung zu ihrer ersten Sitzung. Wir haben die wichtigsten Infos zu Mitgliedern und Aufgaben zusammengestellt…“ Special des DGB vom 27.02.2015 weiterlesen »
"Am 27. Februar trifft sich die Mindestlohn-Kommission der Bundesregierung zu ihrer ersten Sitzung. Wir haben die wichtigsten Infos zu Mitgliedern und Aufgaben zusammengestellt..." Special des DGB vom 27.02.2015 externer Link

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Buch: Die indonesische Gewerkschaftsbewegung seit dem Ende der Suharto-Diktatur
Das Buch „Worker Activism after Reformasi 1998: A New Phase for Indonesian Unions?“1998 endlich war die Zeit des (europagestützten) Diktators Suharto vorbei – und es kam ein gutbürgerliches Regime samt neoliberaler Umstrukturierung der Wirtschaft Indonesiens, das nun seit Jahren schon als eine Art „neuer asiatischer Tiger“ gilt. In dem daraus entstehenden Kampf um menschenwürdige Mindestlöhne und gegen Zeitarbeit und Subunternehmen ist die indonesische Gewerkschaftsbewegung „rundum erneuert“ worden. Das Buch „Worker Activism after Reformasi 1998: A New Phase for Indonesian Unions?“ ist seit dem 04. Februar 2015 beim Asia Monitor Resource Center abrufbar – und zu empfehlen, wer auch immer sich für die Gewerkschaftsbewegung in einem weiteren asiatischen Aufschwungsstaat interessiert weiterlesen »
Das Buch „Worker Activism after Reformasi 1998: A New Phase for Indonesian Unions?“1998 endlich war die Zeit des (europagestützten) Diktators Suharto vorbei – und es kam ein gutbürgerliches Regime samt neoliberaler Umstrukturierung der Wirtschaft Indonesiens, das nun seit Jahren schon als eine Art weiterlesen »

DaimlerKriegDer Daimler-Konzern fährt Rekordgewinne ein, sein Chef Dieter Zetsche ein Rekordgehalt (8,4 Millionen), und das beflügelt ihn zu martialischen Aussagen. Bei der Präsentation der glänzenden Bilanz im Februar sagte der 61-Jährige: „Wir feuern aus allen Rohren.“ Unser Autor nimmt die Rohre unter die Lupe…“ Artikel von Winfried Wolf in der Kontext Wochenzeitung vom 25.02.2015 weiterlesen »
DaimlerKriegDer Daimler-Konzern fährt Rekordgewinne ein, sein Chef Dieter Zetsche ein Rekordgehalt (8,4 Millionen), und das beflügelt ihn zu martialischen Aussagen. Bei der Präsentation der glänzenden Bilanz im Februar sagte der 61-Jährige: "Wir feuern aus allen Rohren." Unser Autor nimmt die Rohre unter weiterlesen »

Buch: Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des KapitalismusManfred Sohn entwickelt die These, die tiefe Krise der Gegenwart werde noch gravierendere Auswirkungen haben als die »Große Depression« ab 1873 oder die Weltwirtschaftskrise nach 1929. Am Ende derselben standen große Kriege und anschließend ein erneuerter Kapitalismus. Die jetzige Krise, so Sohn, werde dieses System aber nicht überleben. Es ersticke an seiner eigenen Produktivität und pralle auf seine »innere Schranke«. Den Ausweg aus der drohenden Barbarei könne nur ein neuer Sozialismus bilden. Anders als derjenige nach 1917 könne dieser aber nicht in hohem Maße zentralisiert sein. Ausgehend von den heutigen wirtschaftlichen und techno logischen Bedingungen müsse er vielmehr dezentrale Formen annehmen und die Macht an demokratisch gewählte Räte in den Betrieben und Kommunen übergeben. Wir seien Zeugen des Übergangs von der kapitalistischen zur sozialistischen Epoche, stünden am Bruch des alten und vor dem Sprung in ein neues Zeitalter. Absprung- und Zielpunkt versucht dieses Buch zu bestimmen.“ Umschlagtext zum Buch von Manfred Sohn (PapyRossa; April 2014; 222 Seiten; ISBN-10: 3894385472; 14,90 €). Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und das Kapitel VI. „Sozialismus“ als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken dem Verlag! weiterlesen »
Buch: Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des Kapitalismus"Manfred Sohn entwickelt die These, die tiefe Krise der Gegenwart werde noch gravierendere Auswirkungen haben als die »Große Depression« ab 1873 oder die Weltwirtschaftskrise nach 1929. Am Ende derselben standen große Kriege und anschließend weiterlesen »

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