Aktuelle Beiträge

»
Frankreich »
»
Tote in Calais, Vertriebene in Paris und Lagerhaft in Ventimiglia: Migrantenhatz in Frankreich
Migrantendemo Paris 1. Juli 2015 - das Recht zu sprechenZwischen 3000 und 5000 Migranten sollen in Calais eine Gelegenheit warten, nach Großbritannien zu gelangen. Sie erhoffen sich dort bessere Asylchancen und bessere Lebensbedingungen als in Frankreich. Es gab dabei in den vergangenen Wochen mehrere tödliche Unfälle; Medienberichten zufolge sind seit Anfang Juni bereits acht Menschen gestorben“ – so endet der Beitrag “ Wieder stirbt ein Flüchtling am Ärmelkanal-Tunnel“ am 29. Juli 2015 in neues deutschland, worin darauf verwiesen wird, dass sich die enormen Zusatzausgaben für Sicherheit darauf reduzieren Flüchtlingsabwehr zu betreiben, weshalb auch die britische Regierung gerne bezahlt. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Flüchtlingshatz und zum Widerstand dagegen weiterlesen »
Migrantendemo Paris 1. Juli 2015 - das Recht zu sprechen"Zwischen 3000 und 5000 Migranten sollen in Calais eine Gelegenheit warten, nach Großbritannien zu gelangen. Sie erhoffen sich dort bessere Asylchancen und bessere Lebensbedingungen als in Frankreich. Es gab dabei in den vergangenen weiterlesen »

»
Türkei »
»
Gegen jede Opposition, gegen Lehrergewerkschaft, gegen LabourNet Türkei: Türkische Regierung versucht Generaloffensive
Gegen die Webzensur von Sendika.org!Von einem Kampf gegen Isis ist inzwischen kaum noch die Rede – die türkische Regierung versucht eine Generaloffensive gegen jegliche linke Opposition durchzuziehen. So massiv, das selbst ihre Verbündeten es ein bisschen ungeschickt finden. Die (linke von den beiden) Lehrergewerkschaft ist dabei eines der Ziele, wie aus dem Aufruf „Polizeiaktion gegen türkische Bildungsgewerkschaft – GEW ruft zu Protestschreiben auf!“ vom 27. Juli 2015 hervorgeht, der so beginnt: „Am Morgen des 25. Juli haben Polizeikräfte den Hauptsitz der türkischen Bildungsgewerkschaft Egitim Sen in Ankara durchsucht, Computer beschlagnahmt und mehrere Personen verhaftet. Die GEW verurteilt die wiederholten Angriffe des türkischen Staates auf ihre türkische Partnergewerkschaft und ruft zu Protesten auf„. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge inklusive einer Erklärung des LabourNet Türkei (Sendika), mit dem wir uns solidarisch erklären und dazu aufrufen! weiterlesen »
Gegen die Webzensur von Sendika.org!Von einem Kampf gegen Isis ist inzwischen kaum noch die Rede - die türkische Regierung versucht eine Generaloffensive gegen jegliche linke Opposition durchzuziehen. So massiv, das selbst ihre Verbündeten es ein bisschen ungeschickt finden. Die (linke von den beiden) weiterlesen »

»
Griechenland »
»
Der Prozeß gegen die Demonstranten des 15. Juli in Athen verurteilt bisher 3 – die Auseinandersetzungen um die Zukunft geht weiter – und erst recht die Verarmung
Ärzteprotest in Athen 28. Juli 2015Die Gewerkschaft GSEE hat einen Armutsbericht veröffentlicht – und den Institutionen übergeben – der voller Fakten ist, die bezeugen, wie die Austeritätspolitik aus Berlin und Brüssel die Menschen trifft. Unternehmen fühlen sich dabei wie unter Weihnachtsbaum: Bereits 2009 waren von all jenen, die Vollzeit arbeiteten sage und schreibe 7,6% trotz aller Arbeit unterhalb der offiziellen Armutslinie. Und schon 2012 war dieser Anteil auf 19,7% explodiert jede und jeder Fünfte faktisch, die voll malochen und dennoch am Hungertuch nagen, senkt die Lohnkosten ganz deutlich. Und noch mehr die allseits gewünschte Flexibilisierung – die „Selbstständigen“ lagen bereits 2009 zu 23,5% unterhalb der Armutsgrenze, 2012 waren es dann 37,4%. Alles ausführlich und genau nachzulesen in dem Beitrag „Four in Ten Greeks Live in Poverty“ von Ioanna Zikakou am 29. Juli 2015 im Greek Reporter worin die Gewerkschaftsstudie zusammengefasst wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zu Auseinandersetzungen in Griechenland weiterlesen »
Ärzteprotest in Athen 28. Juli 2015Die Gewerkschaft GSEE hat einen Armutsbericht veröffentlicht - und den Institutionen übergeben - der voller Fakten ist, die bezeugen, wie die Austeritätspolitik aus Berlin und Brüssel die Menschen trifft. Unternehmen fühlen sich dabei wie unter Weihnachtsbaum: Bereits weiterlesen »

Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: „Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer Straße im zentrumsnahen Dresdner Stadtteil Friedrichstadt ein provisorisches Zeltlager für insgesamt 1.100 Menschen zu errichten, kam es am frühen Freitagabend zu Ausschreitungen durch eine größere Gruppe von Nazis (Fotos). Unmittelbar nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung direkt vor dem für das Zeltlager vorgesehenen Gelände versuchten etwa 30 Personen die nur wenige Meter entfernten Gegenproteste anzugreifen. Dabei flogen immer wieder Flaschen und Feuerwerkskörper, mindestens drei Personen wurden bei dem plötzlichen Gewaltausbruch verletzt. Die Polizei, die im Unterschied zur NPD-Demonstration am 17. Juni lediglich mit rund 50 Einsatzkräften vor Ort war, schien über mehrere Minuten nicht in der Lage zu sein, die Ausschreitungen zu unterbinden. Erst nach etwa einer halben Stunde gelang es den anfangs sichtbar überforderten Einsatzkräften, die Nazis abzudrängen. In den Abendstunden erreichten dann die ersten Busse mit geflüchteten Menschen die Sächsische Landeshauptstadt und wurden durch die etwa 150 vor Ort verbliebenen Menschen begrüßt. Obwohl das Deutsche Rote Kreuz (DRK) zuvor die Zelte als unzureichend für Kinder bezeichnet hatte, erreichten zudem auch etliche Kinder das Lager…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 25. Juli 2015. Neu: Geflüchtete protestieren gegen Zustände in Dresdner Zeltlager. Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
Open Your Mind - Stop Racism: Dresden stellt sich quer am 27. Juli 2015Polizei lässt rassistische Proteste eskalieren: "Nachdem der Freistaat in einer Nacht- und Nebelaktion den Entschluss fasste, auf Grund der wenig überraschenden steigenden Zahl von asylsuchenden Menschen, auf der Bremer weiterlesen »

»
Iran »
»
Nach den Massenfestnahmen iranischer LehrerInnen: Die Proteste gehen weiter
Schweigemarsch der Lehrer vor dem Teheraner Parlament am 22. Juli 2015 - kurz vor den MassenfestnahmenWie schon seit Monaten, protestierten auch am 22. Juli LehrerInnen in zahlreichen iranischen Städten gegen ihre Hungerlöhne – diesmal auch mit einem Schweigemarsch vor dem Parlament. Dabei wurden rund 130 von ihnen festgenommen, aber noch am selben Tag wieder frei gelassen. Der Bericht „Detained Teachers Released after some Hours in Police Custody“ am 28. Juli 2015 bei HRNA unterstreicht, dass die festgenommenen Lehrer sich der ursprünglichen polizeilichen Absicht, sie zu trennen, erfolgreich widersetzten. Siehe dazu auch weitere Berichte über Solidarität mit der Protestbewegung der LehrerInnen im Iran weiterlesen »
Schweigemarsch der Lehrer vor dem Teheraner Parlament am 22. Juli 2015 - kurz vor den MassenfestnahmenWie schon seit Monaten, protestierten auch am 22. Juli LehrerInnen in zahlreichen iranischen Städten gegen ihre Hungerlöhne - diesmal auch mit einem Schweigemarsch vor dem Parlament. Dabei wurden weiterlesen »

»
Chile »
»
Chilenische Lehrergewerkschaft beschließt Streikende – Opposition organisiert Befragung
Nach 57 Tagen Streik hat der Vorstand der chilenischen Lehrergewerkschaft beschlossen den Widerstand gegen das neue Lehrerstatut einzustellenBereits die Abhaltung der Versammlung des Vorstandes der chilenischen Lehrergewerkschaft COLEGIO DE PROFESORES DE CHILE wurde von der massiven Opposition kritisiert: Gegen alle Regeln und Statuten sei sie einberufen worden, weshalb auch weniger als 100 Mitglieder daran teilnahmen. So konnte die Beschlussfassung ganz im Sinne des Gewerkschaftsvorsitzenden Jaime Gajardo stattfinden: Aussetzung des Streiks nach 57 Tagen und Rückkehr zu Verhandlungen mit dem Kultusministerium. Die umstrittene Tagung fand in der Zentrale des Gewerkschaftsbundes CUT statt, der auch den Bericht „Asamblea Nacional define suspensión del paro e instalar mesas técnicas con el Mineduc“ am 28. Juli 2015 als erster veröffentlichte. Siehe dazu auch weitere Beiträge zum Streikende, zur oppositionellen Mitgliederbefragung und den Zielen der Streikbewegung weiterlesen »
Nach 57 Tagen Streik hat der Vorstand der chilenischen Lehrergewerkschaft beschlossen den Widerstand gegen das neue Lehrerstatut einzustellenBereits die Abhaltung der Versammlung des Vorstandes der chilenischen Lehrergewerkschaft COLEGIO DE PROFESORES DE CHILE wurde von der massiven Opposition kritisiert: Gegen alle Regeln und weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie SPD will ein Einwanderungsgesetz. Die Union will die Liste sicherer Herkunftsstaaten ausweiten um Flüchtlingen leichter ablehnen zu können. Nun wird ein Deal auf Kosten von Schutzsuchenden vorgeschlagen. Auch der grüne Ministerpräsident Kretschmann zeigt sich offen. Beitrag von und bei Pro Asyl vom 28. Juli 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie SPD will ein Einwanderungsgesetz. Die Union will die Liste sicherer Herkunftsstaaten ausweiten um Flüchtlingen leichter ablehnen zu können. Nun wird ein Deal auf Kosten von Schutzsuchenden vorgeschlagen. Auch der grüne Ministerpräsident Kretschmann zeigt sich offen. weiterlesen »

»
Bosnien-Herzegowina »
»
»
Bosnien-Herzegowina »
»
Wieder auf der Straße – bosnische ArbeiterInnen stellen dem Parlament ein Ultimatum
Wenn das Volk zu seinen Vertretern will ist das Empfangskomitee stets uniformiert - auch vor dem bosnischen Parlament am 30. Juli 2015Ein neues Arbeitsgesetz soll im Parlament von Bosnien-Herzegowina verabschiedet werden – was heutezutage heisst, Rechte der Beschäftigten beschnitten – so sehen das auch die bosnischen ArbeiterInnen, die zu Tausenden vor das Parlament zogen, um ihre Ablehnung dieser Machenschaften zu zeigen und das Parlament aufzufordern, diesen Gesetzentwurf nicht zu verabschieden. „Wer arbeitet wird hungern“ war der Slogan der Großdemonstration laut dem Bericht „Thousands of Demonstrators to break the New Law: Those who work will starve!“ am 30. Juli 2015 in der Sarajevo Times, der auch noch darauf verweist, dass die Demonstration nicht aufgelöst wurde, sondern vor dem Parlament blieb. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Wenn das Volk zu seinen Vertretern will ist das Empfangskomitee stets uniformiert - auch vor dem bosnischen Parlament am 30. Juli 2015Ein neues Arbeitsgesetz soll im Parlament von Bosnien-Herzegowina verabschiedet werden - was heutezutage heisst, Rechte der Beschäftigten beschnitten - so sehen das auch weiterlesen »

»
Ungarn »
»
Hinter der ungarischen Schandmauer: Zwangsarbeit für Roma
Rassismus: Im Juli 2015 wurde Zwangsarbeit für ein Drittel der Bevölkerung im ungarischen Ozd befohlen - weil sie Roma sindUngefähr ein Drittel der Bevölkerung von Ozd sind Roma – also etwa 11.000. Die kleine Stadt rund 200 Km von Budapest entfernt, wird von der Pest regiert: Jobbik. Der sogenannte Bürgermeister, ein Nazi namens Janiczak hat für die Beschäftigten bei der Stadt, die aus dieser Minderheit kommen, Sonderregeln eingeführt. Nein, keine Sterne oder sowas, sondern: Mehr Stunden arbeiten, weniger Pausen und – jetzt kommen Überwachungskameras, um sie bei der Arbeit zu kontrollieren. (Ist natürlich kein Asylgrund: Arbeitsverhältnisse wie in Diktaturen gibt es ind er BRD auch zuhauf, das ist keine Verfolgung, das ist moderner Kapitalismus). Der Artikel „Surveillance and hard labor: Hungarian Gypsies struggle under tough tactics of far-right mayor“ der AP, hier am 27. Juli 2015 bei den Foxnews hebt noch hervor, dass diese Partei in der Wählergunst aufsteigt – und, da insbesondere viele junge UngarInnen Faschofans sind, auch vielleicht irgendwann Mehrheitsperspektiven habe weiterlesen »
Rassismus: Im Juli 2015 wurde Zwangsarbeit für ein Drittel der Bevölkerung im ungarischen Ozd befohlen - weil sie Roma sindUngefähr ein Drittel der Bevölkerung von Ozd sind Roma - also etwa 11.000. Die kleine Stadt rund 200 Km von Budapest entfernt, wird weiterlesen »

»
Finnland »
»
15.000 in Helsinki auf der Straße gegen den Rassismus der „wahren Finnen“
Antirassistische Großdemonstration am 29. Juli 2015 in Helsinki gegen die "wahren Finnen"Perussuomalaiset – so heißen „wahre Finnen“ auf wahrem Finnisch: Ein Abgeordneter dieser Partei hatte eine Kampagne angekündigt „Gegen den Albtraum des Multikulturalismus“ – und das scheint dann endlich mal der berühmte Nazitropfen zu viel gewesen zu sein: 15.000 Menschen demonstrierten in der finnischen Hauptstadt gegen die unwahre Finnenbande. Der Kurzbericht „15.000 personnes contre le racisme à Helsinki“ am 30. Juli 2015 bei Solidarité Ouvrière zeigt die beeindruckende Größe der Demonstration (für ein verhaltnismäßig kleines Land) die unter dem Motto „I have a dream“ dezidiert antirassistisch organisiert worden war – und ist dank der Fotos jedermensch verständlich weiterlesen »
Antirassistische Großdemonstration am 29. Juli 2015 in Helsinki gegen die "wahren Finnen"Perussuomalaiset - so heißen "wahre Finnen" auf wahrem Finnisch: Ein Abgeordneter dieser Partei hatte eine Kampagne angekündigt "Gegen den Albtraum des Multikulturalismus" - und das scheint dann endlich mal der berühmte weiterlesen »

»
Argentinien »
»
»
Argentinien »
»
Sklavenarbeit ist modern: Ein Film über Argentinien, unterstützt von LabourNet Germany – und seinen LeserInnen!
Näherein sind auch in Argentinien Ort der Sklavenarbeit für Migrantinnen„SKLAVENARBEITER VOM RIO DE LA PLATA“ ist ein Filmprojekt von Gaby Weber, das über Spenden bei Startnext finanziert werden soll – 8.200 Euro werden benötigt. In der Kurzbeschreibung heisst es: Dokumentarfilm der Autorin Gaby Weber über die Lebens- und Arbeitsbedingungen von illegalen Ausländern in Argentinien. Regelmäßig brennen in Buenos Aires Textil-Werkstätten ab, weil dort die Arbeiter wie Sklaven eingesperrt sind. Doch die Empörung in der Öffentlichkeit dauert nur einige Tage. Die Behörden sind korrupt, die Gewerkschaften noch korrupter und alle schauen weg“ – LabourNet Germany ruft dazu auf, das Projekt, im Moment noch in der Startphase, zu unterstützen weiterlesen »

»
Kolumbien »
»
Auch in Kolumbien: DHL gewerkschaftsfeindlich
Protest gegen die gewerkschaftsfeindlichkeit von DHL auch in Kolumbien - im Juli 2015DHL gegen Gewerkschaften: Das ist, rund um die Welt, keine Neuheit, sondern eher: Normalzustand. Neu ist, dass nun auch in Kolumbien die beschäftigten sich gegen diese diktatorische Haltung zur Wehr setzen: Die SNTT (Sindicato Nacional de Trabajadores del Transporte) hat in gleich 5 kolumbianischen Städten die Haltung des Unternehmens mit einer Flugblattkampagne öffentlich gemacht und gleichzeitig in einem offenen Brief die Unternehmensleitung aufgefordert, diese antidemokratische Haltung aufzugeben. Der Bericht „Members take to streets to secure DHL workers’ rights“ am 28. Juli 2015 bei der Internationalen Transportarbeiter Föderation ITF hebt hervor, dass die Reaktion des Unternehmens eindeutig war: Überall beriefen sie Versammlungen ein bei denen der Belegschaft „nahe gelegt“ wurde, sich nicht gewerkschaftlich zu organisieren – wie zu erwarten, also kein „Versehen“ sondern reaktionäre Strategie. Die Gewerkschaft hat einen Brief zur Konzernleitung in der BRD geschrieben, worin sie darauf hinweist, dass DHL Kolumbien einheimische Gesetze bricht. Siehe dazu auch weitere Aktivitäten gegen den DHL Kurs gegen Gewerkschaften weiterlesen »
Protest gegen die gewerkschaftsfeindlichkeit von DHL auch in Kolumbien - im Juli 2015DHL gegen Gewerkschaften: Das ist, rund um die Welt, keine Neuheit, sondern eher: Normalzustand. Neu ist, dass nun auch in Kolumbien die beschäftigten sich gegen diese diktatorische Haltung zur Wehr weiterlesen »

»
Japan »
»
Der Mindestlohn in Japan soll erhöht werden – ein bißchen…
Sogenannte einfache Montagearbeiten - auch in Japan von den Unternehmen oft mit Mindestlohn bezahlt - obwohl für 2015 nur ein bisschen erhöht gibt es keine Zeichen gewerkschaftlicher AktionSeit 2014 ist in Japan die absolute Sensation des modernen Kapitalismus eingetreten: Wer Vollzeit arbeitet und den Mindestlohn verdient, erhält tatsächlich mehr Geld als SozialhilfeempfängerInnen. Etwas mehr. Und nun hat der dreiseitige Beirat des Arbeitsministeriums empfohlen, für das Fiskaljahr 2015, das im April begann, eine weitere Erhöhung von 780 auf 798 Yen zu vollziehen: Gewerkschaften hatten 50 Yen gefordert, Unternehmen maximal 10 Yen angeboten – es ist nichts davon bekannt, dass die Gewerkschaften auf diese Empfehlung in irgendeiner Weise reagiert hätten. Das japanische System ist so, dass es eine nationale Empfehlung gibt, wovon einzelne Präfekturen in beide Richtungen leicht abweichen können – der höchste Mindestlohn wird in Tokio bezahlt. Die Meldung „Hike proposed of ¥18 per hour in minimum wage“ am 28. Juli 2015 in der Japan Times informiert auch über die Unterschiede in den einzelnen Präfekturen weiterlesen »
Sogenannte einfache Montagearbeiten - auch in Japan von den Unternehmen oft mit Mindestlohn bezahlt - obwohl für 2015 nur ein bisschen erhöht gibt es keine Zeichen gewerkschaftlicher AktionSeit 2014 ist in Japan die absolute Sensation des modernen Kapitalismus eingetreten: Wer Vollzeit arbeitet weiterlesen »

Im Internet gibt es etliche Foren und Blogs, in denen sich die Leute darüber aufregen, das „der VdK“ nur pseudopolitisch daherrede und wichtige Sachen einfach verschnarche und dass seine Rechtsberatung überhaupt nicht billig, dafür aber häufig nutzlos sei. Der Verkauf von Mitgliederdaten an Versicherungskonzerne sei sowieso das Allerletzte. Die Süddeutsche Zeitung hat all diese Dinge schon einmal im Jahr 2012 ausgebreitet – der „Sozialverband“ macht aber unverschämt und fettbackig einfach weiter (Fotos im Internet angucken – Mascher, Merkel, Nahles usw.)…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.7.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.7.2015

Im Internet gibt es etliche Foren und Blogs, in denen sich die Leute darüber aufregen, das „der VdK“ nur pseudopolitisch daherrede und wichtige Sachen einfach verschnarche und dass seine Rechtsberatung überhaupt nicht billig, dafür aber häufig nutzlos sei. Der Verkauf von Mitgliederdaten an Versicherungskonzerne weiterlesen »

Medizin und ÖkonomieDas Fallpauschalen-System, mit dem seit über zehn Jahren die Betriebskosten der Krankenhäuser in Deutschland finanziert werden, ist nach unserer Auffassung ein gescheitertes Großprojekt: Es erzeugt systematisch medizinische und wirtschaftliche Fehlanreize, die sich negativ auf die Qualität der Versorgung und die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern auswirken. Es erzeugt Konkurrenz und brutalen Wachstumszwang, anstatt Kooperation und solidarisches Handeln zu fördern. Alternativen zu dieser verfehlten Politik zu entwickeln und für einen Kurswechsel in der Krankenhauspolitik zu streiten, ist für uns das Gebot der Stunde. Dies möchten wir im Folgenden begründen und zur Mitarbeit einladen…“ Einladung zur Mitarbeit an einer Kampagne gegen die DRGs auf der Aktionsseite vom Bündnis Gesundes Krankenhaus „Krankenhaus oder Fabrik?“. Siehe dazu neu:  Medizin gegen Profitgier. Bundeskabinett bringt neues Krankenhausgesetz auf den Weg. Ein breites Bündnis stemmt sich gegen die weitere Kommerzialisierung der Daseinsvorsorge weiterlesen »
"...Wie die Studie in Amerika zeigt, wird deutlich: Mit einem qualitätsorientierten Vergütungskonzept kann die Versorgung nicht verbessert werden. Sehr groß ist aber die Gefahr, dass Patienten mit erhöhten Risiken diskriminiert und Effekte der Zwei-Klassen-Medizin eingeführt werden." " Pressemitteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V. vom 30. Juli 2015. Mit anderen Worten sind weiterlesen »

nach oben