Aktuelle Beiträge

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Indien »
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Die (meisten) indischen Gewerkschaften rufen auch nach dem Treffen mit der Regierung zum Generalstreik am 2. September auf
Eines der Streikplakate für den generalstreik in Indien am 2. September 2015Am Donnerstag 27. August gab es in Delhi eine Verhandlungsrunde zwischen der Regierung und den grössten der elf Gewerkschaftsföderationen, die für den 2. September zum Protest-Generalstreik gegen die sogenannte Reform des Arbeitsgesetzes aufgerufen haben – ein Versuch der Regierung Modi, mit Zusagen einer Reihe prominenter Minister den Streiktag abzuwenden. Was trotz der Bekundung, die Regierung akzeptiere sieben der 12 Grundforderungen des Streiktages, nicht gelungen ist – mit Ausnahme allerdings des regierungsnahen Gewerkschaftsbundes BMS (Bestandtteil der rechten, hindufundamentalistischen Massenbewegung RSS, die Basis der BJP Regierung des Herrn Modi), der aus der Streikfront ausscherte unter der Bedingung schriftlicher Zusagen. Der Bericht „Strike on September 2 as Government, Trade Unions Fail to Reach Consensus“ am 28. August 2015 im New Indian Express legt das Hauptaugenmerk auf das Ergebnis, dass der Streiktag 2. September stattfindet. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Eines der Streikplakate für den generalstreik in Indien am 2. September 2015Am Donnerstag 27. August gab es in Delhi eine Verhandlungsrunde zwischen der Regierung und den grössten der elf Gewerkschaftsföderationen, die für den 2. September zum Protest-Generalstreik gegen die sogenannte Reform des weiterlesen »

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Spanien »
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CGT fordert von der Madrider Bürgermeisterin die Einhaltung der Wahlversprechen: Privatisierungen rückgängig machen – CCOO und UGT dagegen
Keine sozialen Kürzungen - früher waren auch in Spanien die Gewerkschaften über solche Forderungen einig - im August 2015 schon lange nicht mehrManuela Carmena, die neue Bürgermeisterin von Madrid, hatte im Wahlprogramm ihrer Alternativkoalition die Rekommunalisierung aller privatisierten öffentlichen Dienste. Eine Politik, die sie zumindest versucht, auch umzusetzen – wobei sie auf Widerstände trifft, selbstverständlich. Zum einen nahe liegender Weise von all jenen, die von diesen Privatisierungen profitiert haben, im Wortsinne. Dazu gehören Reinigungsfirmen, nachdem die städtischen Reinigungsbetriebe privatisiert sind, die Telefondienste der städtischen Ämter, die Betreibergesellschaft der städtischen Anlagen und Parks, städtische Sportstätten – faktisch das gesamte städtische Leben, unterstreicht die CGT in ihrer Pressemitteilung – und auch sein Ende: Begraben wird man ebenfalls von einem Privatunternehmen… Siehe dazu auch einen Beitrag der CCOO – Opposition weiterlesen »
Keine sozialen Kürzungen - früher waren auch in Spanien die Gewerkschaften über solche Forderungen einig - im August 2015 schon lange nicht mehrManuela Carmena, die neue Bürgermeisterin von Madrid, hatte im Wahlprogramm ihrer Alternativkoalition die Rekommunalisierung aller privatisierten öffentlichen Dienste. Eine Politik, weiterlesen »

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Massendemonstration in Tokio gegen Abes Politik der Remilitarisierung
Friedensdemonstration in Tokio am 29. August 2015Bei einem der größten Massenproteste in Japan haben Zehntausende Menschen am Sonntag gegen die Sicherheitspolitik von Regierungschef Shinzo Abe demonstriert. Allein in Tokio zogen nach Angaben der Organisatoren rund 120 000 Menschen trotz Regens vor das nationale Parlament und forderten lautstark eine Rücknahme geplanter Sicherheitsgesetze“ – aus dem Artikel „Massenproteste in Japan gegen neue Militärdoktrin“ am 30. August 2015 in neues deutschland, der sich vor allem eben mit der Tokioter Demonstration befasst. Siehe dazu auch weitere Beiträge und Hintergrundartikel weiterlesen »
Friedensdemonstration in Tokio am 29. August 2015"Bei einem der größten Massenproteste in Japan haben Zehntausende Menschen am Sonntag gegen die Sicherheitspolitik von Regierungschef Shinzo Abe demonstriert. Allein in Tokio zogen nach Angaben der Organisatoren rund 120 000 Menschen trotz Regens vor das nationale weiterlesen »

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Griechenland »
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Etwa 35.000 Mitglieder von Syriza: Was tun?
Das Logo und der Artikel Ende August 2015 - was passiert hinter dem ParteivorhangRund 35.000 Mitglieder habe Syriza – zumindest gehabt. Der Artikel „Le blues des militants de Syriza avant les élections“ von Alain Salles am 27. August 2015 in Le Monde ist entstanden durch eine Reihe von Besuchen bei Parteiversammlungen von Syriza in Athen, nachdem feststand, dass es Neuwahlen geben wird. Dabei schätzen ParteiaktivistInnen selbst, dass bisher etwa 10.000 Mitglieder ausgetreten seien – leicht mehrheitlich wohl in Zusammenhang mit der Abspaltung der Linken Plattform, aber keineswegs alle. Und auch viele der Verbliebenen sind keineswegs Anhänger des neuen Memorandums, sondern denken sich Alternativen aus, wie, es werde noch Nachbesserungen geben oder man werde sich auf die Arbeit in sozialen Organisationen oder Komitees oder Gewerkschaften beschränken und Ähnliches. Es geht bei diesem Beitrag eben nicht um parteipolitische Überlegungen aus Anlaß der Neuwahlen, sondern weit eher darum, wie AktivistInnen an der Basis die jüngsten Entwicklungen erleben – und wie sie darauf reagieren oder eben auch erst mal nicht, um jene Menschen also die oft genug Teil sozialer und politischer Bewegungen sind oder waren – und denen ja das Diktat der EU noch weitaus mehr galt, als einer anpassungswilligen Regierung (Der Artikel ist hier dokumentiert bei Europe Solidaire, da er bei Le Monde selbst nur für AbonnentInnen lesbar ist). Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zum Verhältnis Parteien und Bewegung weiterlesen »

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Türkei »
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Der Block des Friedens in der Türkei mobilisiert
Demonstration für Frieden und Autonomie im türkischen Kurdistan August 2015Der Friedensblock in der Türkei entstand kurz nach den Juniwahlen und besteht aus über 90 verschiedenen Gruppierungen: Parteien, Gewerkschaften, NGOs, Umwelt- und GleichberechtigungsaktivistInnen und auch einzelne Abgeordnete der CHP. Verschiedenste örtliche Komitees wurden in dieser Zeit bereits gebildet und organisieren Aktivitäten. Der Beitrag „Turkey: Growing ‚Peace bloc‘ resists regime’s war drive“ ist ein Gespräch von Zekeriya Ayman mit Nuray Sancar, einem der Sprecher des Blocks (von Emep, die auch bei der Wahlkampagne der HDP ein Bestandteil war) – unter vielem anderem auch darüber, warum Todesopfer der türkischen Armee bisher nicht zur von Erdogan gewünschten aufgehetzten Stimmung beitrugen. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Demonstration für Frieden und Autonomie im türkischen Kurdistan August 2015Der Friedensblock in der Türkei entstand kurz nach den Juniwahlen und besteht aus über 90 verschiedenen Gruppierungen: Parteien, Gewerkschaften, NGOs, Umwelt- und GleichberechtigungsaktivistInnen und auch einzelne Abgeordnete der CHP. Verschiedenste örtliche Komitees wurden weiterlesen »

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Auch am letzten Augustwochenende bewegt sich die Unternehmensleitung nicht: Streik bei Mercedes in Brasilien geht weiter
Der 5. Streiktag bei Mercedes Sao Bernardo am 28. August 2015 - das Unternehmen will weiterhin Entlassungen diktierenAuch am Freitag den 28. August zeigte sich die Unternehmensleitung unnachgiebig: Wie schon beim ersten Treffen mit der betrieblichen Gewerkschaftsorganisation der Metallgewerkschaft SMABC gab es auch bei den zweiten Gesprächen keinerlei Bewegung, die Entlassungen müssten sein und fertig. Womit sich das Unternehmen in all jenen Kreisen, die das Regierungsprogramm zum Schutz der Beschäftigung für eine positive Lösungsmöglichkeit halten – die weit über die Regierungspartei und den ihr verbundenen Gewerkschaftsbund hinausgehen – weiter unbeliebt macht, wegen dieser arroganten Haltung. Dass auch Daimler – trotz aller Absatzprobleme – durchaus keine Verluste macht, sondern weiterhin jede Menge „an die Zentrale“ überweist, ist dabei ein Thema, das zunehmend mehr in den Blickpunkt gerät – eher in der gesellschaftlichen Debatte, als in der gewerkschaftlichen Aktivität. Die Mitteilung „Sindicato e Mercedes retomam negociações. Greve entra no 5º dia“ vom 28. August 2015 bei der SMABC ist an die Belegschaft gerichtet und gegenwärtig der letzte Stand der Dinge: Der Streik geht weiter, eben weil die Verhandlungen am Freitag, dem 5. Streiktag, ergebnislos abgebrochen wurden. weiterlesen »
Der 5. Streiktag bei Mercedes Sao Bernardo am 28. August 2015 - das Unternehmen will weiterhin Entlassungen diktierenAuch am Freitag den 28. August zeigte sich die Unternehmensleitung unnachgiebig: Wie schon beim ersten Treffen mit der betrieblichen Gewerkschaftsorganisation der Metallgewerkschaft SMABC gab es weiterlesen »

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Libanon
„Wir wollen ein Ende dieses Systems“ – trotz massiver Polizeirepression werden Proteste im Libanon fortgesetzt
Demonstration Beirut am 29. August 2015 - nicht mehr nur wegen Müll, sondern gegen die RegierungDie Demonstranten forderten die Regierung am Samstag auf, die Probleme bis Dienstag zu lösen. Sonst würden die Proteste im ganzen Land verschärft. Seit Juli türmt sich der Abfall, weil eine überquellende Deponie der Hauptstadt geschlossen wurde. Aufgebrachte Einwohner machen die Regierung für die Zustände verantwortlich. Zudem kritisieren die Libanesen, dass die Regierung nicht in der Lage sei, die Basisversorgung sicherzustellen. So fällt immer wieder Strom aus“ – so beginnt der Beitrag „»Ihr stinkt«: Libanesen protestieren gegen Regierung“ am 30. August 2015 in neues deutschland, worin am Rande auch noch die Repressionsversuche erwähnt werden. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge bzw. Hintergrundinformationen weiterlesen »
Demonstration Beirut am 29. August 2015 - nicht mehr nur wegen Müll, sondern gegen die Regierung"Die Demonstranten forderten die Regierung am Samstag auf, die Probleme bis Dienstag zu lösen. Sonst würden die Proteste im ganzen Land verschärft. Seit Juli türmt sich der Abfall, weiterlesen »

Sexarbeit ist ArbeitAuf der internationalen Ratstagung (ICM) 2015 in Dublin hat Amnesty International eine wichtige Entscheidung zum Schutz der Menschenrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern getroffen: Mit einer Resolution beauftragten die Vertreterinnen und Vertreter der Sektionen aus aller Welt ihren Internationalen Vorstand, eine Position zu diesem Thema zu entwickeln und zu verabschieden…“ Pressemitteilung vom 12. August 2015 und die Resolution (engl.). Siehe dazu kontroverse Kommentare und Bewertungen. Neu: Mehr Optionen für Sexarbeiterinnen //Legalisierung ist das Ziel. Die Forderung, Sexarbeit zu entkriminalisieren, ist ein notwendiger Schritt, der aber nicht weit genug geht. weiterlesen »
Sexarbeit ist Arbeit"Auf der internationalen Ratstagung (ICM) 2015 in Dublin hat Amnesty International eine wichtige Entscheidung zum Schutz der Menschenrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern getroffen: Mit einer Resolution beauftragten die Vertreterinnen und Vertreter der Sektionen aus aller Welt ihren Internationalen Vorstand, weiterlesen »

Durchsuchung darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen. In einer heute veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht im Wege dreier Verfassungsbeschwerden die Durchsuchung in Redaktionsräumen oder Wohnungen von Journalisten in den dortigen Fällen für verfassungswidrig erklärt. Die Durchsuchung dürfe nicht vorrangig dem Zweck dienen, den Verdacht von Straftaten durch Informanten aufzuklären. Erforderlich seien vielmehr zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat der konkret betroffenen Presseangehörigen, die den Beschlagnahmeschutz nach § 97 Abs. 5 Satz 1 Strafprozessordnung entfallen ließen…“ Beitrag von Markus Kompa bei telepolis vom 28.08.2015 weiterlesen »
"Durchsuchung darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen. In einer heute veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht im Wege dreier Verfassungsbeschwerden die Durchsuchung in Redaktionsräumen oder Wohnungen von Journalisten in den dortigen Fällen für verfassungswidrig erklärt. Die Durchsuchung dürfe nicht vorrangig dem Zweck dienen, den Verdacht von Straftaten weiterlesen »

Vorabdruck. Der Staatsapparat hat vielfältige Funktionen. Linke streiten über das richtige Verhältnis zu ihm. Konturen einer materialistischen Staatskritik In diesen Tagen erscheint im Kölner Papyrossa-Verlag in der Reihe »Basiswissen« aus der Feder von Frank Deppe der Band »Der Staat«. jW veröffentlicht daraus vorab das letzte Kapitel »Materialistische Staatskritik«. Artikel von Frank Deppe in junge Welt vom 28.08.2015 weiterlesen »
Vorabdruck. Der Staatsapparat hat vielfältige Funktionen. Linke streiten über das richtige Verhältnis zu ihm. Konturen einer materialistischen Staatskritik In diesen Tagen erscheint im Kölner Papyrossa-Verlag in der Reihe »Basiswissen« aus der Feder von Frank Deppe der Band »Der Staat«. jW veröffentlicht daraus vorab das letzte Kapitel »Materialistische Staatskritik«. weiterlesen »

Kann das immer weitere Schrumpfen der deutschen Mittelschicht – dabei waren wir auf diese „Mittelschichtsgesellschaft“ einst so stolz – doch noch zu einer Delegitimation des „herrschenden“ Finanzkapitalismus führen? Es ist das Verdienst von Alexander Hagelüken in dieser Zeit des heftigen Flüchtlings-Protestes unter meist rechtsextremen Vorzeichen – tieferschürfend – auch einmal auf die gravierendsten Veränderungen unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen: Das Schrumpfen der deutschen Mittelschicht…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.8.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.8.2015

Kann das immer weitere Schrumpfen der deutschen Mittelschicht - dabei waren wir auf diese "Mittelschichtsgesellschaft" einst so stolz - doch noch zu einer Delegitimation des "herrschenden" Finanzkapitalismus führen? Es ist das Verdienst von Alexander Hagelüken in dieser Zeit des heftigen Flüchtlings-Protestes unter meist weiterlesen »

Verständlich, dass viele Menschen an der Marktwirtschaft zweifeln: Ihre Löhne steigen viel zu langsam. Artikel von Mark Schieritz vom 28. August 2015 in der Zeit online weiterlesen »
Verständlich, dass viele Menschen an der Marktwirtschaft zweifeln: Ihre Löhne steigen viel zu langsam. Artikel von Mark Schieritz vom 28. August 2015 in der Zeit online externer Link (mehr …)

Nordseeanrainer: Hafengewerkschaften koordinieren Aktivitäten – Für bessere Arbeitsbedingungen und Beschäftigungssicherheit
Gewerkschaften aus Belgien, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien, die Hafenarbeiter in den wichtigsten Seehäfen der Nordseeanrainerstaaten („Nordrange“) vertreten, haben sich in Rotterdam auf eine engere Kooperation verständigt und den Koordinierungsausschuss für die Nordrange-Hafengewerkschaften gegründet. Damit sollen künftig kollektive Zielvereinbarungen verfolgt, eine gemeinsame Herangehensweise zum Thema Automatisierung herausgearbeitet und gemeinsam gegen die negativen Folgen von Überkapazitäten vorgegangen werden…“ ver.di-Pressemitteilung vom 28.08.2015 weiterlesen »
"Gewerkschaften aus Belgien, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien, die Hafenarbeiter in den wichtigsten Seehäfen der Nordseeanrainerstaaten („Nordrange“) vertreten, haben sich in Rotterdam auf eine engere Kooperation verständigt und den Koordinierungsausschuss für die Nordrange-Hafengewerkschaften gegründet. Damit sollen künftig kollektive Zielvereinbarungen verfolgt, eine gemeinsame Herangehensweise zum Thema Automatisierung herausgearbeitet und gemeinsam weiterlesen »

Die Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie haben eine Öffnung der Tarifverträge nach unten gefordert. Ihr Argument: Computer ebneten auch geringer Qualifizierten den Weg in den Job. Die IG Metall kritisiert den Vorschlag. Für weniger anspruchsvolle Tätigkeiten in der Metall- und Elektroindustrie sollten nach Ansicht des Metall-Arbeitgeberverbandes Nordrhein-Westfalen niedrigere Löhne gezahlt werden. Es gebe Arbeitsplätze, die weniger anspruchsvoll würden, weil der Computer einen Großteil der Arbeit abnehme, sagte Arndt Kirchhoff, Präsident des Arbeitgeberverbands Metall NRW, der „Rheinischen Post“. „Diesen Fall bildet die Tarifpolitik bislang nicht ab.“ „In unserer niedrigsten Tarifgruppe verdienen Ungelernte bereits mehr als 14,50 Euro die Stunde“, sagte Kirchhoff der Zeitung. Darin seien Urlaubs- und Weihnachtsgeld noch nicht enthalten…“ Artikel vom 31.08.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
"Die Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie haben eine Öffnung der Tarifverträge nach unten gefordert. Ihr Argument: Computer ebneten auch geringer Qualifizierten den Weg in den Job. Die IG Metall kritisiert den Vorschlag. Für weniger anspruchsvolle Tätigkeiten in der Metall- und Elektroindustrie sollten nach Ansicht des Metall-Arbeitgeberverbandes Nordrhein-Westfalen niedrigere Löhne weiterlesen »

Tarifflucht und Prekarisierung: Zur Situation der Beschäftigten im Einzelhandel
Der Einzelhandel ist nach dem Bereich „Gesundheit und Soziales“ die zweitgrößte “Frauen-Branche”. Der harte Konkurrenzkampf hat hier dazu beigetragen, dass sich der Druck auf die Löhne immens erhöht hat und prekäre Beschäftigungsverhältnisse zunehmend existenzsichernde Arbeitsplätze verdrängen. Dies sei nachfolgend am Beispiel der Bundesländer Bremen und Niedersachsen aufgezeigt…“ Artikel von Marion Salot vom 28. August 2015 bei annotazioni weiterlesen »
"Der Einzelhandel ist nach dem Bereich „Gesundheit und Soziales“ die zweitgrößte “Frauen-Branche”. Der harte Konkurrenzkampf hat hier dazu beigetragen, dass sich der Druck auf die Löhne immens erhöht hat und prekäre Beschäftigungsverhältnisse zunehmend existenzsichernde Arbeitsplätze verdrängen. Dies sei nachfolgend am Beispiel der Bundesländer Bremen und Niedersachsen aufgezeigt…" Artikel weiterlesen »

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