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Tagung des Syriza-ZK: Widerspiegelung von Kämpfen und Bewegung
Syriza Dossier Mai 2015Selten gab es eine Vorstandssitzung einer Partei, die ausserhalb derselben mit so viel Aufmerksamkeit erwartet und verfolgt wurde, wie die Tagung des ZK von Syriza am Pfingswochenende 2015. Nicht von jenen (meist unter 1%) Kleinparteien, die einmal mehr schon immer alles gewusst haben, sondern nicht zuletzt auch von AktivistInnen zahlreicher Bewegungen gegen Austerität keineswegs nur in Griechenland. Die von linken Parteiströmungen vorgebrachten Anträge, die sich ausgesprochen kritisch mit der Regierungspolitik gegenüber den Austeritätsdiktatoren befassten, waren eben auch, zumindest indirekt, Ausdruck der Verteidigung der Hoffnungen vieler Menschen aus dem Widerstand in die Wahl Syrizas (was ja auch genau das ist, was Brüssel und Berlin vor allem zerstören wollen) – und auch der Grund dafür, dass das keineswegs auf politische Parteien abonnierte LabourNet Germany über eine Parteivorstandssitzung berichtet. Die Meldung „Greece’s ruling Syriza party narrowly rejects call to stop paying IMF debt, nationalize banks“ am 24. Mai 2015 bei den Fox News ist zwar nur kurz, aber einmal mehr bringt der Haussender der Reagan und Bush die Sache auf den Punkt – Verstaatlichung der Banken und Nichtbezahlung des IWF knapp abgelehnt, schreiben die Hardliner des Kapitals über „radikale Hardliner“in Syriza. Siehe dazu auch weitere Berichte über die Vorstandstagung von Syriza weiterlesen »
Syriza Dossier Mai 2015Selten gab es eine Vorstandssitzung einer Partei, die ausserhalb derselben mit so viel Aufmerksamkeit erwartet und verfolgt wurde, wie die Tagung des ZK von Syriza am Pfingswochenende 2015. Nicht von jenen (meist unter 1%) Kleinparteien, die weiterlesen »

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Chile »
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Chilenische Protestbewegungen beginnen zusammen zu wachsen
Studentendemos in Santiago gehen weiter im Mai 2015Am 22. Mai und dem darauf folgenden Wochenende kam es in Chile erneut zu Demonstrationen, diesmal gemeinsam organisiert von Gewerkschaften und Studierendenvereinigungen – der Widerstand gegen die geplante Bildungsreform, die beiden Gruppierungen viel zu wenig bietet und der gegen die neue Arbeitsgesetzgebung, deren bisheriges Ergebnis zumindest von den Gewerkschaften, die sich nicht als regierungstragend verstehen abgelehnt wird, könnte damit weiter zusammenfliessen. Die Kurzmeldung „Bildungsproteste“ am 23. Mai 2015 in der jungen welt berichtet vor allem eben von der Ablehnung der Bildungsreform. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge und Hintergründe weiterlesen »
Studentendemos in Santiago gehen weiter im Mai 2015Am 22. Mai und dem darauf folgenden Wochenende kam es in Chile erneut zu Demonstrationen, diesmal gemeinsam organisiert von Gewerkschaften und Studierendenvereinigungen - der Widerstand gegen die geplante Bildungsreform, die beiden Gruppierungen weiterlesen »

BAYER Hauptversammlung 2015„Die Coordination gegen BAYER-Gefahren protestiert anlässlich der heutigen Hauptversammlung der BAYER AG gegen die Verschmutzung der Ozeane durch Plastikmüll. Die Aktionärinnen und Aktionäre werden mit einem „Meer“ aus blauen Stoffbahnen mit darauf schwimmendem Kunststoffmüll begrüßt. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) fordert in Gegenanträgen zur heutigen BAYER-Hauptversammlung, den Vorstand nicht zu entlasten. Aus Protest gegen die Mitverantwortung des Konzerns für die Verschmutzung von Flüssen und Meeren hat die CBG am Eingang der Kölner Messehallen ein „Meer“ mit darauf schwimmendem Plastikmüll aufgebaut…“ Mitteilung der Coordination gegen BAYER-Gefahren vom 27.05.2015 und alle Infos zur Hauptversammlung weiterlesen »
BAYER Hauptversammlung 2015„Die Coordination gegen BAYER-Gefahren protestiert anlässlich der heutigen Hauptversammlung der BAYER AG gegen die Verschmutzung der Ozeane durch Plastikmüll. Die Aktionärinnen und Aktionäre werden mit einem „Meer“ aus blauen Stoffbahnen mit darauf schwimmendem Kunststoffmüll begrüßt. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren weiterlesen »

Ziegelbrenner_logo_webshop„Meine Entscheidung, nochmals mit einer eigenen Ziegelbrenner-Homepage an den Start zu gehen, hat verschiedentlich für Irritationen gesorgt, da das Ziegelbrenner-Projekt doch als Ausverkaufsprojekt des Anares-Bestandes gestartet ist. Ich will deshalb an dieser Stelle mal die Hintergründe dieses Schrittes erläutern. Die Monopolisierung des Buchmarktes schreitet voran: das „Zentrale Verzeichnis antiquarischer Bücher“ (ZVAB), schon länger zu Amazon gehörend, wird ab Oktober gänzlich auf die technische Plattform der Amazon-Tochter Abebooks umgestellt – eine folgenreiche Entscheidung, sind Handling, Übersichtlichkeit etc. des ZVAB doch bisher unerreicht. Diese Entscheidung bedeutet somit einen Rückschritt…“ Einwurf des Ziegelbrenner Buchversand vom 26.05.2015 weiterlesen »
Ziegelbrenner_logo_webshop„Meine Entscheidung, nochmals mit einer eigenen Ziegelbrenner-Homepage an den Start zu gehen, hat verschiedentlich für Irritationen gesorgt, da das Ziegelbrenner-Projekt doch als Ausverkaufsprojekt des Anares-Bestandes gestartet ist. Ich will deshalb an dieser Stelle mal die Hintergründe dieses Schrittes erläutern. Die Monopolisierung des weiterlesen »

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Energiewende auf Französisch?
Anti AKW Demo FrankreichMuss Frankreichs gigantisch überdimensionierte Atomindustrie um ihre Zukunft bangen? Während die Abgeordneten über den Anteil der Atomenergie in den kommenden Jahren diskutieren, muss zumindest der führende Nuklearkonzern des Landes, AREVA, sich ernsthafte Sorgen machen. Er dürfte schweren Zeiten entgegen gehen und könnte zerlegt werden“ – so beginnt der Artikel „Muss Frankreichs gigantisch überdimensionierte Atomindustrie um ihre Zukunft bangen?“ von Bernard Schmid vom 27. Mai 2015, worin allerdings auch deutlich wird, dass es auch andere gewerkschaftliche Positionen dazu geben kann als hierzulande. weiterlesen »
Anti AKW Demo Frankreich"Muss Frankreichs gigantisch überdimensionierte Atomindustrie um ihre Zukunft bangen? Während die Abgeordneten über den Anteil der Atomenergie in den kommenden Jahren diskutieren, muss zumindest der führende Nuklearkonzern des Landes, AREVA, sich ernsthafte Sorgen machen. Er dürfte schweren weiterlesen »

Solidarität mit Rojava… In den letzten Monaten haben in Deutschland verschiedene Initiativen Spenden für Rojava gesammelt. Einen von der Interventionistischen Linken und dem Verband der Studierenden aus Kurdistan initiierten Solidaritätsaufruf haben über 400 Personen unterzeichnet. Inzwischen sollen mehr als 100.000 Euro Spendengelder zusammengekommen sein. Seit einigen Tagen muss sich die Initiative „Solidarität mit Rojava“ ein neues Konto suchen. Die Sparkasse Saarbrücken, an die die Spendengelder bisher überwiesen werden konnten, hat der Initiative das Konto gekündigt: Es sei nicht auszuschließen, dass mit den Spendengeldern nicht nur Lebensmittel, sondern auch Waffen gekauft werden könnten, lautet die Begründung…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 14. April 2015 und  Soli-Aufruf vom Verband der Studierenden aus Kurdistan – YXK und der Interventionistische Linke – IL vom 10. April 2015. Neu: Sparkasse Saarbrücken verweigert den Dialog und duckt sich weg. Gemeinsame Presseerklärung des Saarländischen Flüchtlingsrats und der Aktion 3. Welt Saar vom 21. Mai 2015, dokumentiert bei rojava-solidaritaet.net weiterlesen »
Solidarität mit Rojava"… In den letzten Monaten haben in Deutschland verschiedene Initiativen Spenden für Rojava gesammelt. Einen von der Interventionistischen Linken und dem Verband der Studierenden aus Kurdistan initiierten Solidaritätsaufruf haben über 400 Personen unterzeichnet. Inzwischen sollen mehr als 100.000 Euro weiterlesen »

Die Militarisierung des ArbeitskampfesDie griechische Regierung verabschiedet ein soziales Notprogramm, das den Ärmsten der Armen helfen soll. All die, die für diese humanitäre Katastrophe in Griechenland verantwortlich sind, also die Troika und die deutsche Regierung, schreien unisono auf: Unverschämtheit! Und sie drehen den Geldhahn weiter zu. Als die griechische Regierung daraufhin nach Russland schaut, erklingt der gleiche Schrei erneut: Unverschämtheit! Vertragsbruch mit den erzwungenen Strukturreformen! Doch hier soll es diesmal nicht um die Tragödie der griechischen Lohnabhängigen gehen, auch wenn sie ein gutes Beispiel dafür ist, dass auch eine linke Regierung es nicht schaffen kann, den Kapitalismus aus dem Staat zu vertreiben. Es geht um den Skandal, dass diese Ignoranz gegenüber der Not einer ganzen Bevölkerung nicht als die Unverschämtheit gesehen wird, die sie in Wirklichkeit ja ist. Und es geht um den Skandal, wie viele – sicherlich nicht ebenso drastische – „Strukturreformen“, zu denen sich tagtäglich die Regierung wie das Kapital erdreisten, nicht ebenfalls als Unverschämtheiten gesehen werden…“ Artikel von Mag Wompel, LabourNet Germany, erschienen in Direkte Aktion 229 vom Mai/Juni 2015 weiterlesen »
Die Militarisierung des Arbeitskampfes"Die griechische Regierung verabschiedet ein soziales Notprogramm, das den Ärmsten der Armen helfen soll. All die, die für diese humanitäre Katastrophe in Griechenland verantwortlich sind, also die Troika und die deutsche Regierung, schreien unisono auf: Unverschämtheit! Und sie drehen weiterlesen »

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Ein Präzedenzfall Mercedes-Benz Argentina – Rechtsweg ausgeschlossen?
die Verschwundenen von Mercedes-Benz Argentinien„Während der argentinischen Militärdiktatur 1976 bis 1983 hatten sich viele Betriebe ihrer kritischen Gewerkschafter entledigt, indem sie sie als „Terroristen“ denunzierten – der Fall Mercedes-Benz ging um die Welt. 17 Betriebsaktivisten soll die Führung von Mercedes-Benz Argentina den Folterern ans Messer geliefert haben, 14 der Verschleppten fanden den Tod. 1999, vor 15 Jahren, hat die Autorin zum ersten Mal über die Verwicklung des Konzerns in die Verbrechen der Militärdiktatur berichtet und den Opfern Gehör verschafft. Sie hat geholfen, die Angehörigen der Ermordeten und die Überlebenden zu überzeugen, vor Gerichten in Deutschland, Argentinien und den USA gegen die Verantwortlichen zu klagen. Ohne Erfolg. Im Januar 2014 verweigerte der US Supreme Court den Rechtsweg im Fall der „verschwundenen Betriebsräte von Mercedes-Benz“. Die Autorin zieht eine Bilanz ihrer jahrelangen Recherchen…“ Der Beitrag von Gaby Weber auf Deutschlandfunk wird am 22.07.2014 um 19:15 Uhr gesendet! Siehe neu dazu: Alternativer Medienpreis für Gaby Weber weiterlesen »
die Verschwundenen von Mercedes-Benz Argentinien„Während der argentinischen Militärdiktatur 1976 bis 1983 hatten sich viele Betriebe ihrer kritischen Gewerkschafter entledigt, indem sie sie als "Terroristen" denunzierten - der Fall Mercedes-Benz ging um die Welt. 17 Betriebsaktivisten soll die Führung von Mercedes-Benz Argentina den Folterern weiterlesen »

Massenüberwachung, elektronische Gesundheitskarte, Angriffe auf das Versammlungsrecht, Polizei-Provokateure auf Demonstrationen, sich verselbstständigende Geheimdienste und „Schiffe versenken“ im Mittelmeer – von diesen und vielen weiteren Flanken her sind die Grund- und Menschenrechte im Lande aktuell bedroht, wie der soeben veröffentlichte Grundrechte-Report 2015 betont. (…) Frau Steven, heute ist der Grundrechtereport 2015 erschienen. Wie ist es um die Grundrechte im Land denn bestellt? Elke Steven: Seit neunzehn Jahren weisen wir Jahr für Jahr darauf hin, dass es immer schlechter um sie bestellt ist. Die Themen gehen uns nicht aus und einige beschäftigen uns auch jedes Jahr erneut. Aktuell sind es vor allem bestimmte Gruppen, für die es immer schlimmer wird, die die soziale Erosion zu spüren bekommen und deren Freiheitsrechte beschnitten werden…“ Jens Wernicke im Gespräch mit Elke Steven (Grundrechtekomitee) bei telepolis vom 22. Mai 2015 und weitere Infos weiterlesen »
"Massenüberwachung, elektronische Gesundheitskarte, Angriffe auf das Versammlungsrecht, Polizei-Provokateure auf Demonstrationen, sich verselbstständigende Geheimdienste und "Schiffe versenken" im Mittelmeer - von diesen und vielen weiteren Flanken her sind die Grund- und Menschenrechte im Lande aktuell bedroht, wie der soeben veröffentlichte Grundrechte-Report 2015 betont. (…) Frau Steven, heute ist der Grundrechtereport 2015 weiterlesen »

Vier Menschen gegen drei Streifen
kleidermachenLeute„Wer für die Firma adidas in leuchtendem Trikot über den Fußballplatz läuft, kriegt dafür viel Geld. Doch Mitarbeiter in Niedersachsen werden behandelt wie Untertanen (…) Roma Korytkowska und viele ihrer Kollegen möchten sich diese Unterdrückung nicht länger gefallen lassen. Ihre Versuche, intern etwas zu bewegen, sind gescheitert. Jetzt wollen sie adidas öffentlich auffordern, etwas zu verändern. Vier von ihnen nennen deswegen ihren Namen und zeigen ihr Gesicht in der ZEIT. Sie wollen den adidas-Managern gegenübertreten…“ Artikel von Anne Kunze auf Zeit Online vom 24.05.2015 weiterlesen »
kleidermachenLeute„Wer für die Firma adidas in leuchtendem Trikot über den Fußballplatz läuft, kriegt dafür viel Geld. Doch Mitarbeiter in Niedersachsen werden behandelt wie Untertanen (…) Roma Korytkowska und viele ihrer Kollegen möchten sich diese Unterdrückung nicht länger gefallen lassen. Ihre Versuche, intern weiterlesen »

Ein Skandal um polizeiliche Misshandlungen im Polizeigewahrsam der Bundespolizei in Hannover sorgt gerade für Schlagzeilen in den Medien (…)Dass es um abscheuliche Polizeigewalt geht, darüber sind sich die Kommentatoren und Experten einig. Aufgefallen ist mir jedoch, dass sehr schnell auf einen Einzeltäter und wenige Mitwisser fokussiert wurde. Es ist bequem, wenn man einen Schuldigen nennen kann und sich um eine Auseinandersetzung mit dem System, dass die Vorfälle erst möglich gemacht hat, drücken kann. Der „Skandal“ in Hannover ist aber weder ein Einzelfall noch das Werk eines Einzeltäters. Das System Polizei macht dies möglich…“ Kommentar der Kletteraktivistin Cécile Lecomte vom 20. Mai 2015 – mit eigenen Erfahrungsberichten und einer Dokumentation von Folterfotos im Braunschweiger Polizeigewahrsamstrakt 2008 – die dort zu „Schulungszwecken“ hingen, wie es heißt. Dazu neu: Polizeiliche Misshandlungen in Hannover: keine bedauerlichen Einzelfälle! Pressemitteilung der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt Bremen vom 22. Mai 2015 // Skandal-Folge: Bundespolizisten melden sich reihenweise krank. Beitrag bei der neuen Osnabrücker Zeitung vom 22. Mai 2015 weiterlesen »
"Ein Skandal um polizeiliche Misshandlungen im Polizeigewahrsam der Bundespolizei in Hannover sorgt gerade für Schlagzeilen in den Medien (…)Dass es um abscheuliche Polizeigewalt geht, darüber sind sich die Kommentatoren und Experten einig. Aufgefallen ist mir jedoch, dass sehr schnell auf einen Einzeltäter und wenige Mitwisser fokussiert wurde. Es ist bequem, weiterlesen »

Anlässlich des 2. Jahrestages der Enthüllungen von Edward Snowden über die weltweite Massenüberwachung durch Geheimdienste am 06.06.2015 rufen wir zu einer Demonstration am Samstag, den 30.05.2015 ab 14:00 Uhr in Berlin vor dem Bundeskanzleramt auf. Die Enthüllungen von Edward Snowden haben gezeigt, dass durch die verdachtslose Massenüberwachung, an der nicht nur US-amerikanische und britische Geheimdienste beteiligt sind, nicht nur das anwaltliche Mandatsgeheimnis und die Privatsphäre, sondern vor allem auch die Demokratie und offene Gesellschaft als solche gefährdet sind. Durch diesen verfassungswidrigen Zustand vollständiger Überwachung werden Bürger von der Wahrnehmung von Grundrechten abgeschreckt und eingeschüchtert. Die zahlreichen anonymen Unterzeichner der „Hamburger Erklärung“ deuteten hierauf jedenfalls hin. Des Weiteren ergeben sich erhebliche Risiken für die Demokratie durch mittels Massenüberwachung möglicher Erpressbarkeit von Politikern…“ Aufruf der Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung zum 30. Mai 2015 weiterlesen »
"Anlässlich des 2. Jahrestages der Enthüllungen von Edward Snowden über die weltweite Massenüberwachung durch Geheimdienste am 06.06.2015 rufen wir zu einer Demonstration am Samstag, den 30.05.2015 ab 14:00 Uhr in Berlin vor dem Bundeskanzleramt auf. Die Enthüllungen von Edward Snowden haben gezeigt, dass durch die verdachtslose Massenüberwachung, an der nicht weiterlesen »

„“The big one“ ist der Begriff für das ganz große Erdbeben, das seit über einhundert Jahren in Kalifornien erwartet wird. Als „the big one“ könnte man auch den bevorstehenden und mittlerweile unausweichlichen Crash des Weltfinanzsystems bezeichnen. Beide Ereignisse haben eines gemeinsam: Man weiß, dass sie eintreten werden, kann den Zeitpunkt des Eintritts aber nicht genau vorhersagen. Neben diesen Parallelen gibt es aber auch einen wesentlichen Unterschied: Während die Verschiebung tektonischer Platten nur von Erdbebenforschern verstanden wird, lässt sich das Finanzsystem zumindest in groben Zügen auch ohne Volkswirtschaftsstudium begreifen. Versuchen wir also, die derzeitige Situation geschichtlich einzuordnen und herauszufinden, an welchem Punkt der Entwicklung wir inzwischen angekommen sind…“ Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 24.05.2015 weiterlesen »
""The big one" ist der Begriff für das ganz große Erdbeben, das seit über einhundert Jahren in Kalifornien erwartet wird. Als "the big one" könnte man auch den bevorstehenden und mittlerweile unausweichlichen Crash des Weltfinanzsystems bezeichnen. Beide Ereignisse haben eines gemeinsam: Man weiß, dass sie eintreten werden, kann den Zeitpunkt weiterlesen »

Amazon steuert jetzt was bei
„Nach EU-Schelte kommt zumindest Amazon nun mit einem neuen Konzept. Bei der regelmäßigen Untersuchung der Firmenstrukturen habe man sich dazu entschieden, die hierzulande erwirtschafteten Gewinne auch hierzulande zu versteuern…“ Artikel von Grit Gernhardt im Neuen Deutschland vom 26.05.2015 weiterlesen »
„Nach EU-Schelte kommt zumindest Amazon nun mit einem neuen Konzept. Bei der regelmäßigen Untersuchung der Firmenstrukturen habe man sich dazu entschieden, die hierzulande erwirtschafteten Gewinne auch hierzulande zu versteuern…“ Artikel von Grit Gernhardt im Neuen Deutschland vom 26.05.2015 externer Linkweiterlesen »

Ein besonderer Streik zog Donnerstagmorgen die Aufmerksamkeit an: Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder und schüppten politische Luftschlösser in den Sack…“ Artikel von Inge Ansahl bei derwesten.de vom 21. Mai 2015 weiterlesen »
"Ein besonderer Streik zog Donnerstagmorgen die Aufmerksamkeit an: Hartz IV-Empfänger legten die Arbeitslosigkeit nieder und schüppten politische Luftschlösser in den Sack…" Artikel von Inge Ansahl bei derwesten.de vom 21. Mai 2015 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

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