Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Über einige Veränderungen im Kampf der ArbeiterInnen Chinas aus den letzten Jahren: Etwa die früher für viele nicht so wichtige Frage der Sozialversicherung bzw wohin die Beiträge gehen. Sowohl die Schliessung mancher Betriebe (im Zuge der „Steigerung der Lohnkosten“, also ab ins Landesinnere oder in andere Länder der Region, wo noch billiger gearbeitet wird) als auch die schlichte Tatsache, dass nach 30 Jahren Wirtschaftsreform eine Generation allmählich das Rentenalter erreicht, bringen die aktuelle Bedeutung dieses Anlasses vieler der jüngsten Auseinandersetzungen in den Vordergrund. Der Beitrag „Chinese Strikes in Manufacturing: from Offensive to Defensive?“ von Kevin Lin am 03. Oktober 2015 bei Solidarity USA behandelt ausführlich diese neueren Erscheinungen, die in breiterer Öffentlichkeit vor allem mit dem Streik der Belegschaft der Schuhfabrik Lide wahrgenommen wurde – der erste Streik, der sich ausschliesslich um Sozialversicherung drehte. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Entwicklung von Kämpfen und der Wirtschaftsentwicklung 
Seit Ende März sind die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec ohne Tarifvertrag – der aktuelle „Vorschlag“ der Provinzregierung besteht aus einer Nullrunde für 2015 und einer Erhöhung von 1% für die kommenden vier Jahre ab 2016. Da brauchte es nicht mehr viele Mobilisierungsanstrengungen der Gewerkschaften, um zu einer der grössten Gewerkschaftsdemonstrationen in der Geschichte der Provinz zu kommen. über diese Demonstration, in dem „150,000 Protest Austerity in Montreal“ heißt der Bericht am 04. Oktober 2015 in den Revolution News auch noch weitere Regierungsattacken vermeldet werden – Erhöhung des Rentenalters etwa und auch eine neue Formel der Rentenberechnung, die wohl worauf zielt? Eben. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Bericht und zwei Hintergrundbeiträge 
Aufgerufen zur landesweiten Demonstration aus Anlaß des Parteitages der regierenden Konservativen Partei, die sich gegen die massive Austeritätspolitik dieser Regierung Cameron richtete, hatten der Gewerkschaftsbund TUC und die People’s Assembly (Zusammenschluss, der aus den diversen Protesten gegen die Austerität entstanden ist). An der Demonstration beteiligten sich etwa 85.000 Menschen sowohl aus allen Einzelgewerkschaften als eben auch aus zahlreichen Sozialinitiativen. Der ausführliche chronologische Bericht „Rolling coverage from Manchester anti-austerity demo“ am 04. Oktober 2015 bei RS21 macht auch mit vielen Fotos die Breite der Beteiligung an dieser Protestdemonstration deutlich. Siehe dazu auch weitere Berichte und Debattenbeiträge 
Bereits Anfang September willigte das Unternehmen Movilei Dror – eines der grössten israelischen Transportunternehmen – ein, mit der Alternativgewerkschaft WAC-Maan betriebliche Tarifverhandlungen zu führen. Das ist Ergebnis einer langen Auseinandersetzung, die vor allem vom betrieblichen Aktionskomitee der Fahrer geführt wurden, in dem rund 160 sowohl jüdische als auch arabische Fahrer an den vier Standorten aktiv sind. Der Grund für die massive Beteiligung der Belegschaft liegt vor allem darin, dass das Unternehmen alle Bestimmungen sowohl der Branche als auch allgemeiner Art bricht: Das Ergebnis ist, dass die Fahrer von MD nur etwa 70% des Durchschnittseinkommens der Branche erhalten… 
In mehreren italienischen Städten demonstrierten am Freitag letzter Woche etwa 50.000 Studierende gegen die sogenannte Erziehungsreform der Regierung Renzi – vor allem aus zwei Gründen. Zum einen sehen sie in den getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen mögliche Schritte zur weiteren Privatisierung im Erziehungswesen. Zum anderen – und vor allem – kritisieren sie, dass die Bildungseinrichtungen zu Lieferfabriken für den Personalbedarf des Kapitals gemacht werden sollen. Die grösste Demonstration fand in Rom statt, aber auch in Turin und Bologna gab es massive Beteiligung wird in dem Bericht „Italian Students March Against Education Reforms“ am 02. Oktober 2015 in den Revolution News unterstrichen – worin auch noch darüber berichtet wird, dass es in Rom einmal mehr zu Polizeiangriffen auf die DemonstrantInnen kam 
„Die Politik der österreichischen Bundesregierung steht im krassen Widerspruch zu der ausgesprochen solidarischen Haltung der Bevölkerung. Täglich entstehen neue Initiativen. Menschen fahren nach Traiskirchen und zu anderen Flüchtlingslagern, bieten ihre Hilfe an, übergeben Spenden oder zeigen ganz einfach ihre Solidarität. Es gibt keine Rechtfertigung für die unmenschliche Behandlung der Flüchtlinge, dahinter steckt staatlicher Rassismus mit politischem Kalkül. Innenministerin Mikl-Leitner könnte selbstverständlich verhindern, dass Kinder am nackten Boden übernachten müssen. Angebote von Gemeinden und privaten Quartiergeber_innen gibt es zur Genüge. Sie wurden ausgeschlagen, weil diese Art der solidarischen Unterbringung von Asylwerber_innen der fremdenfeindlichen Politik die Grundlage entzogen hätte. Es ist nicht wahr, dass Österreich und seine Bevölkerung völlig überfordert wären. In Wahrheit bemüht sich die Regierung sogar sehr, zu verhindern, dass die angebotene Hilfe ihr Ziel erreicht“ – aus dem Aufruf. Siehe nun den Bericht: Erfolgreiche Großdemonstration für eine andere Flüchtlingspolitik in Wien 
Vom 1. bis zum 3. Oktober 2015 fand in Baghdad das irakische Sozialforum statt, an dem AktivistInnen aus nahezu allen Regionen des Landes teilnahmen, darunter auch zahlreiche VertreterInnen der unabhängigen Gewerkschaften. Der Teilnahmeaufruf „Participate in the Extended Iraqi Social Forum 2015!“ vom 21. September 2015 machte bereits deutlich, dass es auch die Möglichkeit gab, sich über Videokanäle zu beteiligen – und zwar selbstverständlich global. Während der Tagung stand im Mittelpunkt der Debatten, wie die extrem unterschiedlichen Bedingungen der Arbeit (nicht nur in besetzten Isis-Gebieten, sondern auch im kurdischen Landesteil und in den meist südlichen Ölregionen) überwunden werden könnten. Siehe dazu auch zahlreiche Videoberichte vom irakischen Sozialforum und einen Demonstrationsbericht 
"Weltweit sind (geschätzt) derzeit 60-Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor diesen Mörderbanden, sie fliehen vor militärischen Aggressionen, aber auch vor Hunger und Elend, die ebenfalls der Ausplünderung der ganzen Welt durch die genannten Konzerne entspringen. Sie müssten nicht fliehen, wenn 
„Rund 1300 Teilnehmer, die Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer repräsentieren. Reden von Frankreichs Präsident Francois Hollande, EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und vielen anderen prominenten Gästen. Und ein strammes Arbeitsprogramm – damit startet heute in Paris der Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes…“ Pressemeldung des DGB vom 29.09.2015 – siehe Livestream des gesamten Kongresses und alle Infos beim EGB und nun die Beschlüsse 
Ein breites Bündnis von Organisationen unterschiedlichster Art ruft für kommenden Sonntag in Paris zu einer Großdemonstration auf, die der Verteidigung der Bewegungsfreiheit, der Solidarität mit MigrantInnen aller Herkunft dient. Die Öffnung der Grenzen ist die zentrale Forderung dieser Demonstration, an der sich auch zahlreiche Organisationen und Zusammenschlüsse von MigrantInnen beteiligen. Der Aufruf „Manifestation de solidarité avec tous les migrants: Liberté de circulation!“, am 26. September 2015 bei Paris-Luttes dokumentiert, verweist vor allem auf die französische Abschreckungsvariante: auf der Straße campieren zu müssen… Und der Bericht: Pariser Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung – eher bescheiden