Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein… Es gebe Kräfte, die dem Vorgehen der Militärs gegenüber „feindlich“ eingestellt seien und dafür sorgten, „dass die Öffentlichkeit militärische Maßnahmen ablehnt“. Auf der Essener Konferenz will die NATO das ändern. Die Jahreskonferenzen des JAPCC handeln unter anderem von Kriegen als „Expedition“, vom „einkreisenden Krieg“ (etwa mit Flugverbotszonen), vom „langen Krieg“ und vor einem erneuten „großen Krieg“…. Im letzten Jahr empfahl die JAPCC-Konferenz unter dem Titel „Zukunftspfeil“ Drohnen und einen sog. „angemessenen Mix nuklearer und konventioneller Potenziale“. Sie spielen im Ernst mit dem nuklearen Feuer in Europa! …“ Ankündigung beim Friedensratschlag und weitere Infos
„Millionen heutiger und künftiger Rentnerinnen und Rentner bezahlen für den zur Jahrhundertwende vorgenommenen Paradigmenwechsel in der Alterssicherung mit einem stetig sinkenden Versorgungsniveau. Dies geht aus dem neuen Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung hervor. Zwar präsentiert das Zahlenwerk erneut Ergebnisse, die das Gegenteil suggerieren – eine genauere Betrachtung aber zeigt: Selbst unter den beschönigenden Annahmen des Berichts kann die staatlich geförderte Privatvorsorge den Rentenverlust nicht auffangen. Schlimmer noch: Während des Rentenbezugs sackt die Versorgung weiter dramatisch ab…“ Infografik von Johannes Steffen vom November 2015 im Portal Sozialpolitik 
„In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt (8000), Rostock (1500), Dresden (500) und Magdeburg (2000). Die AfD konnten viele tausend bürgerliche Rassist*innen, aber auch eine ganze Menge organisierte Nazis mobilisieren. In Rostock und Erfurt griffen Rassist*innen immer wieder Gegenprotest mit Steinen und Böller an, es kam zu Ausschreitungen. Der Höhepunkt ihrer Herbstoffensive wird ein Großaufmarsch am 7. November in Berlin sein. Es wurden 10.000 Teilnehmer*innen angemeldet, die vom Alexanderplatz bis zum Washingtonplatz marschieren wollen…“ Meldung bei antifa-berlin.info vom 19. Oktober 2015. Dazu neu: Transitzone für Rassist*innen – die AfD-Demonstration in Berlin. Bericht und Fotodokumentation beim Umbruch Bildarchiv vom 13. November 2015 
„Seit Juni 2009 hat die Continental- Geschäftsführung mit der Umsetzung der Massenentlassungen beginnend zum Januar 2010 begonnen. Über 100 Arbeitsplätze werden nach Tschechien, Ungarn und China verlagert und der Sensorik- Bereich in Dortmund aufgelöst. Die 200 Conti-VDO Kollegen der Sensorik in Dortmund hatten in ihrem 2 1/2 -tägigen selbständigen Streik im Juli 2008 gegen die Verlagerung einen Teilerfolg erzielen können und gezeigt, dass man gegen einen Weltkonzern wie Conti kämpfen kann. Die Empörung unter den Kollegen ist groß, dass jetzt zwei der drei Streiksprecher und einige aktive Kolleginnen und Kollegen von der Vernichtung der Arbeitsplätze betroffen sind. Es ist sicherlich kein Zufall, dass angesichts weiterer geplanter Arbeitsplatzvernichtung im Continental- Konzern gerade diese Kollegen aus dem Betrieb entfernt werden sollen…“ Der Solidaritätskreis Conti- Kolleginnen und Kollegen kämpft – nicht nur gerichtlich – gegen die Kündigungen. Siehe dazu neu: Solidarität mit den Kolleginnen, die vor dem LAG Hamm um ihren Arbeitsplatz bei Continental Automotive in Dortmund kämpfen! Termine: Mittwoch, den 18.11. um 9.00 Uhr und Mittwoch, den 9.12. um 12 Uhr ![[Buch] Wettbewerbspakte und linke Betriebsratsopposition. Fallstudien in der Automobilindustrie](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/09/wettbewerbspakte_cover.jpg)
„In der deutschen Automobilindustrie haben sich betriebliche Wettbewerbsbündnisse seit Anfang der 1990er Jahre etabliert. Dabei machen Belegschaften in der Regel Zugeständnisse bei Arbeitszeiten und Löhnen, um im Gegenzug vorübergehenden Kündigungsschutz bei geplantem Personalabbau zu erhalten. Daniel Behruzi fragt nach den Folgen dieser Pakte für die betriebliche Interessenvertretung. Er geht insbesondere der Frage nach, unter welchen Umständen die konzessionären Vereinbarungen zu Legitimitätsverlusten von Betriebsräten führen. Ein Ergebnis ist, dass die Existenz relevanter linksoppositioneller Betriebsratsgruppen eine entscheidende Rolle spielt: Wo sie die Deutungen der Betriebsratsspitzen offensiv in Frage stellen, verliert deren Politik an Unterstützung.“ Umschlagtext der Dissertation von Daniel Behruzi: Wettbewerbspakte und linke Betriebsratsopposition. Fallstudien in der Automobilindustrie. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, VSA Verlag (Hamburg 2015, 360 Seiten, 26,80 Euro, ISBN 978-3-89965-679-4). Der Autor untersucht betriebliche Wettbewerbsbündnisse und die Fraktionierung von Betriebsräten anhand von Fallstudien bei Daimler und Opel. Siehe Informationen und Bestellung beim Verlag und hier neu: exklusive Leseproben: LabourNet Germany veröffentlicht Teile der Dissertation von Daniel Behruzi, die der Veröffentlichung als Buch beim VSA-Verlag zum Opfer gefallen sind 
„Von dem deutschen Maler Max Liebermann (1871-1935) stammt das berühmte Zitat, das sich zu seiner Zeit auf den Aufstieg der Nazibewegung bezog: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“ Auch wenn die Situation anders gelagert ist, möchte man das Zitat gerne auf die Pariser Attentate vom Abend des Freitag, 13. November 2015 sowie auf ihre erwarteten und erwartbaren Auswirkungen beziehen. Zunächst einmal natürlich wegen der Opfer: 132 Tote waren (nach dem Ableben von drei zunächst Schwerverletzten) am Montag früh zu verzeichnen, und 350 Verletzte. Es hätte, betrachtet man die angegriffenen Örtlichkeiten – vom Fußballstadion bis zum Restaurant und Café – buchstäblich fast jede und jeden treffen können. So war es auch gemeint…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 16.11.2015 
„Ursprünglich hatte man das G20-Format ins Leben gerufen, um vor allem globale Wirtschafts- und Finanzfragen zu debattieren. Aber schon die beiden letzten Gipfel wurden durch die Konflikte in der Ukraine und in Syrien von politischen Themen geprägt. Syrien wird nun auch im türkischen Antalya eine wichtige Rolle spielen, steht die aktuelle Flüchtlingskrise doch weit oben auf der Gipfelagenda – selbst wenn durchaus nicht alle Teilnehmer das für dieses Forum wirklich begrüßen. Die Gastgeber sehr wohl, sind sie doch auf vielfältige Weise betroffen (siehe Text rechts). Wie die EU und nicht zuletzt Deutschland hofft die Regierung in Ankara auf ein Signal der Solidarität und eine Vereinbarung der G20 zur Bekämpfung der Fluchtursachen, die sich auch in der Gipfelerklärung niederschlägt“ – so beginnt der Beitrag „Krisen-Agenda in Antalya“ von Olaf Standke am 14. November 2015 in neues deutschland – worin das Thema von Erdogans Krieg gegen die Kurden keines ist. Siehe dazu weitere Berichterstattung sowie den Aufruf der HDP zur Solidarität mit dem 12 Tage belagert gewesenen Silvan 
„Angeblich tobt in der Regierungskoalition in Berlin seit Wochen ein heftiger Konflikt um die Flüchtlingspolitik. Es vergeht kaum ein Tag, an dem Presse und Fernsehen nicht über Zerwürfnisse zwischen Ministern und Ministerpräsidenten berichten, ihre bevorstehende Entlassung ankündigen oder gar über vorgezogene Neuwahlen spekulieren. Derzeit steht vor allem der von Kanzlerin Merkel vollzogene erneute Kurswechsel im Fokus der Berichterstattung. Dieser künstlich aufgebauschte Konflikt ist nichts anderes als ein für die Massen inszeniertes Spektakel. Sein Ziel ist es, die Mehrheit der Bevölkerung von den wahren Problemen, die sich hinter den Flüchtlingsströmen verbergen, abzulenken. Bei diesen handelt es sich um die deutsche Waffenexportpolitik (Deutschland ist nach den USA, Russland und China der viertgrößte Rüstungslieferant der Welt), die Beteiligung der Bundesregierung an der Förderung militärischer Konflikte und der bevorstehende Einbruch der deutschen Exportwirtschaft im Zuge der weltweiten Rezession...“ Beitrag von Ernst Wolff vom 10.11.2015 – wir danken dem Autor 
Die Meldungen könnten unterschiedlicher kaum sein: Auf der einen Seite wird ein Ende des mehr als 2 Wochen andauernden Streiks der Petrobras-Belegschaft verkündet, auf der anderen Seite die Fortdauer dieses Streiks. Des Rätsels Lösung liegt darin, dass eine Reihe von Betriebsgewerkschaften beziehungsweise Regionalgewerkschaften dem Vorschlag der Ölgewerkschaftföderation FUP gefolgt ist, das bisherige Verhandlungsergebnis anzunehmen und den Streik zu beenden – andere aber eben andersherum entschieden haben – und einige erst am heutigen Montag abstimmen. Die Reuters-Meldung „Hold-out regional unions to continue Brazil oil strike“ vom 14. November 2015 stellt jene Gewerkschaften in den Mittelpunkt, die für eine Weiterführung des Streiks gestimmt haben. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – von verschiedenen Seiten 
Die Attacken der koreanischen Regierung auf die Gewerkschaftsbewegung nehmen zu: Zuerst soll die Lehrergewerkschaft Streikrecht und Status verlieren, weil sie sich weigert, staatlich verfassten Geschichtsbüchern Begeisterung zu zollen, dann soll Truckern das Streikrecht genommen werden und der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes KCTU festgenommen werden (in Nachfolge der Auseinandersetzungen im Mai um die neuen Arbeitsgesetze, die auch weiterhin stattfinden). NGO und Bauernorganisationen hatten sich dem vom KCTU organisierten Protest angeschlossen – gegen die von der Polizei (aus „Verkehrssicherheit“) verbotene gemeinsame Demonstration wurden nicht weniger als 22.000 Polizisten eingesetzt, die unter anderem – neben dem üblichen demokratischen Einsatz von Tränengas, Wasserwerfern etc. – mit Bussen die Demonstrationsroute blockierten. In dem AP-Bericht „Police, protesters clash as tens of thousands march in Seoul“ am 14. November 2015 – hier dokumentiert bei CJAD – wird unterstrichen, dass dies mit über 100.000 TeilnehmerInnen die größte Demonstration seit 2008 war – und dass der KCTU angekündigt hat, für Dezember einen Warn-Generalstreik zu organisieren. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge 
Erfahrungen aus sieben Londoner Betrieben, sei es aus dem Arbeitsalltag oder aus Streiks über Haltung und Arbeitsweise verschiedener Einzelgewerkschaften aus dem Gewerkschaftsbund TUC, sind Gegenstand des ausführlichen Artikels „Experiences with trade unions in West London“ von AngryWorkersWorld am 14. November 2015 bei libcom.org, in dem die Kritik an den Gewerkschaften Unite, GMB und USDAW sich vor allem auf den Punkt konzentriert, dass sie nicht willens und fähig seien, die Kluft zwischen sogenannter Stammbelegschaft und den „Prekären“ zu überbrücken – lesenswert und für nicht so wenige bestimmt nicht ganz neu – ausser, dass es eben London ist… Wer sich weitergehend damit befassen möchte – dort sind auch mehrere interessante Links, auch zu Basisiaktivitäten innerhalb dieser Gewerkschaften dokumentiert