Aktuelle Beiträge

Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, inklusive guter Texte und militanter Aktionen. Am Ende kommen 300 Leute. Zieht man in Betracht, dass die gesamte Linke, von parlamentarisch bis autonom, die Ausblendung von „Fluchtursachen“ in der gegenwärtigen Debatte bemängelt, ist das erstaunlich wenig. Was ist passiert? (…) Der Eindruck, die Hauptstadtlinke befinde sich inmitten einer zugespitzten Situation in einer veritablen Mobilisierungskrise, lässt sich kaum wegreden. Zeit, sich zu fragen, woran es liegt…“ Artikel von Peter Schaber beim lower class magazine vom 13. November 2015 weiterlesen »
"Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, weiterlesen »

Für die europäische Linke sind die Geschehnisse im Sommer 2015 niederschmetternd. Es gelang ihr nicht, auch nur den Hauch eines Einflusses auf die Verhandlungen zwischen den Gläubigern und der griechischen Regierung zu nehmen. Angesichts der offensichtlich gewordenen Ausweglosigkeit innerhalb des EU-Rahmens verwundert es nicht, dass eine neue Debatte um einen linken »Grexit« entfacht ist. Linke, die die Institutionen der EU ablehnen, müssen sich vonseiten des medialen Mainstreams, der offiziellen Politik sowie von linksliberaler und sozialdemokratischer Seite den Vorwurf anhören, nationalistisch zu argumentieren, weil auch Konservative und extrem Rechte die EU und den Euro ablehnen. Das wirft die Frage auf, was eigentlich die Kernelemente rechter EU-Kritik sind – und was diese von den Grundzügen einer linken EU-Kritik unterscheidet…“ Artikel von Sebastian Friedrich und Jens Zimmermann vom 19. November 2015 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Für die europäische Linke sind die Geschehnisse im Sommer 2015 niederschmetternd. Es gelang ihr nicht, auch nur den Hauch eines Einflusses auf die Verhandlungen zwischen den Gläubigern und der griechischen Regierung zu nehmen. Angesichts der offensichtlich gewordenen Ausweglosigkeit innerhalb des EU-Rahmens verwundert es nicht, dass eine neue Debatte um einen weiterlesen »

Ein virales Video zeigt, wie Menschen aus verschiedenen Branchen reagieren, wenn sie gebeten werden, ihr Produkt oder ihre Dienstleistung zunächst testweise einfach umsonst anzubieten. So zeigen die Macher, in welcher absurden Situation sich Kreativarbeiter immer wieder befinden. (…)Die Absurdität dieser Situation hat die Agentur Zulu Alpha Kilo jetzt in einem Video, auf unterhaltsame Art und Weise aufbereitet. In dem Clip geht ein Mann zu Firmen aus unterschiedlichen Branchen und fragt, ob er ihre Arbeit zunächst umsonst erhalten könnte, um sie zu bewerten. Die Angesprochenen reagieren teilweise verblüfft von der Dreistigkeit, während andere schon alleine wegen der Frage sauer werden…“ Artikel von Kim Rixecker vom 11.11.2015 bei t3n und einige weitere Infos weiterlesen »
"Ein virales Video zeigt, wie Menschen aus verschiedenen Branchen reagieren, wenn sie gebeten werden, ihr Produkt oder ihre Dienstleistung zunächst testweise einfach umsonst anzubieten. So zeigen die Macher, in welcher absurden Situation sich Kreativarbeiter immer wieder befinden. (...) Die Absurdität dieser Situation hat die Agentur Zulu Alpha Kilo jetzt in weiterlesen »

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#lamultamemata: Kampagne gegen die Arbeitsbedingungen spanischer/ausländischer Krankenpfleger und Krankenpflegerinnen in Deutschland
#lamultamemata - Kampagne gegen die Arbeistgbedingungen spanischer Krankenpfleger_innen in Deutschland… Seit über einem Jahr berät GAS ausländische Arbeiter_innen bei Arbeitsproblemen in ganz Deutschland, hilft bei Selbstorganisierung und stellt Kontakte zu verschiedenen Gewerkschaften her. Ein Schwerpunkt der Auseinandersetzungen sind die Arbeitsbedingungen der Krankenpfleger_innen. Sind sie einerseits mit der Ungerechtigkeit eines Lohnunterschieds von bis zu 40% konfrontiert, sehen sie sich andererseits bei einem Arbeitgeberwechsel der Drohungen und Zahlung einer Konventionalstrafe von in einigen Fällen bis zu 12.000€ ausgesetzt…“ Pressemitteilung der Grupo de Acción Sindical vom 2. Februar 2015 (GAS – Gruppe gewerkschaftliche Aktion) der Bewegung 15M in Berlin zu ihrer aktuellen Kampagne ‘#lamultamemata’ (die Vertragsstrafe bringt mich um). Dazu neu: Gegen Knebelverträge. Spanische Pflegekräfte in Deutschland organisieren sich wegen mieser Arbeitsbedingungen. Dabei wollen sie deutsche Kollegen mitziehen. Artikel von Carmela Negrete in junge Welt vom 17.11.2015 weiterlesen »
#lamultamemata - Kampagne gegen die Arbeistgbedingungen spanischer Krankenpfleger_innen in DeutschlandDie Gruppe 'Grupo de Acción Sindical' (GAS) (Gruppe gewerkschaftliche Aktion) der Bewegung 15M in Berlin startet am Dienstag, den 3. Februar, ihre Kampagne '#lamultamemata' (die Vertragsstrafe bringt mich um). Darin werden die Arbeitsbedingungen weiterlesen »

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Der Dammbruch in Mariana: Größte Industriekatastrophe der brasilianischen Geschichte
Protestkundgebung in Mariana 15.11.2015Reportage über einen Tag in der Stadt des größten Dammbruchs in Brasiliens Geschichte – und die Reaktion der Menschen, der Gewerkschaften, der Behörden – von Helmut Weiss am 17. November 2015, worin es auch zahlreiche Aussagen über den Kapitalismus als solchen zu finden gibt. Keine netten. weiterlesen »
Protestkundgebung in Mariana 15.11.2015Reportage über einen Tag in der Stadt des größten Dammbruchs in Brasiliens Geschichte - und die Reaktion der Menschen, der Gewerkschaften, der Behörden vom 17. November 2015, worin es auch zahlreiche Aussagen über den Kapitalismus als solchen zu finden gibt. Keine weiterlesen »

Tarifrunde 2015 im Gebäudereiniger-Handwerk: IG BAU fordert deutliches Lohnplus und Stopp der Leistungsverdichtung

Dossier

IG BAU: Tarifrunde 2015 im Gebäudereiniger-HandwerkDie Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert für die rund 600 000 Gebäudereiniger deutlich mehr Lohn. Für den großen Bereich der Innenreinigung in der untersten Lohngruppe 1 soll das Plus 80 Cent betragen. Der Stundenlohn im Westen würde damit von derzeit 9,55 Euro auf 10,35 Euro steigen. Das ist zugleich der Mindestlohn in der Branche. Für die übrigen Lohngruppen 2 bis 9 fordert die IG BAU eine Anhebung um 6,4 Prozent. Das hat die Bundestarifkommission der IG BAU an diesem Wochenende für die Tarifrunde 2015 im Gebäudereiniger-Handwerk beschlossen…“ Pressemitteilung vom 30.01.2015. Siehe dazu die Sonderseite der IG BAU und hier neu: IG BAU nimmt Tarifergebnis für Gebäudereiniger-Handwerk an weiterlesen »

Dossier

IG BAU: Tarifrunde 2015 im Gebäudereiniger-Handwerk"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert für die rund 600 000 Gebäudereiniger deutlich mehr Lohn. Für den großen Bereich der Innenreinigung in der untersten Lohngruppe 1 soll das Plus 80 Cent betragen. Der Stundenlohn im Westen weiterlesen »

Amnesty International: Fear and Fences. Europe's Approach to keep Refugees at Bay. November 2015Die Abschottungspolitik der Europäischen Union hat eine Reihe von gravierenden Menschenrechtsverletzungen an den EU-Grenzen zur Folge, wie Amnesty International in dem neuen Bericht „Fear and Fences: Europe’s Approach to Keeping Refugees at Bay“ ausführlich dokumentiert. (…) „Die Zäune an Europas Grenzen haben in keiner Weise zu einer geordneten Migration beigetragen. Im Gegenteil: Wo Zäune stehen, geschehen auch Menschenrechtsverletzungen, und sie tragen zu chaotischen Zuständen bei“, so Çalışkan (AI-Genralsekretärin) weiter. „Die EU muss ihre Abschottungspolitik grundsätzlich überdenken und dafür Sorge tragen, dass es sichere und legale Zugangswege nach Europa gibt.“ Beitrag von und bei der deutschen Sektion von Amnesty International vom 17. November 2015 weiterlesen »
Amnesty International: Fear and Fences. Europe's Approach to keep Refugees at Bay. November 2015"Die Abschottungspolitik der Europäischen Union hat eine Reihe von gravierenden Menschenrechtsverletzungen an den EU-Grenzen zur Folge, wie Amnesty International in dem neuen Bericht "Fear and Fences: Europe's Approach to Keeping weiterlesen »

Datenschutz-Preis: Erster Spiros-Simitis-Award für Primark-Betriebsrat
Spiros-Simitis-Award für Arbeitnehmerdatenschutz 2015Der Spiros-Simitis-Award der Gewerkschaften für vorbildlichen Mitarbeiter-Datenschutz geht an den Betriebsrat der hannoverschen Primark-Filiale, der sich erfolgreich gegen die umfassende Videoüberwachung der Mitarbeiter zur Wehr setzen konnte. Zum zehnjährigen Jubiläum des Technologieforums der gewerkschaftsnahen Datenschutz- und Technologieberatung wurde in Berlin erstmals der Spiros-Simitis-Award verliehen. Den ersten Platz unter rund 40 Bewerbern belegte nach Abstimmung der Forumsteilnehmer der Betriebsrat der hannoverschen Primark-Filiale, gefolgt von Betriebsrat der Kaufland Warenhandel Sachsen Anhalt und dem Betriebsrat der GDV Dienstleistungs GmbH der Autoversicherer. Der Spiros-Simitis-Award ist nicht dotiert, da Betriebsräte in Deutschland nicht „vermögensfähig“ sind. Er soll künftig regelmäßig vergeben werden und die Betriebsräte stärken, die Datenschutz-Rechte von Arbeitnehmern in der Praxis umsetzen…“ Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 12. November 2015 weiterlesen »
Spiros-Simitis-Award für Arbeitnehmerdatenschutz 2015"Der Spiros-Simitis-Award der Gewerkschaften für vorbildlichen Mitarbeiter-Datenschutz geht an den Betriebsrat der hannoverschen Primark-Filiale, der sich erfolgreich gegen die umfassende Videoüberwachung der Mitarbeiter zur Wehr setzen konnte. Zum zehnjährigen Jubiläum des Technologieforums der gewerkschaftsnahen Datenschutz- und Technologieberatung wurde in weiterlesen »

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„Euere Kriege – unsere Toten“ – unter diesem Motto sammeln sich die GegnerInnen von Krieg, Terrorismus und Polizeistaat in Frankreich
Protestplakat Paris 15.11.2015„Euere Kriege – unsere Toten“ ist auch der Titel der Materialsammlung von Helmut Weiss vom 17. November 2015 mit den Schwerpunkten Widerstand gegen Polizeistaat, Gewerkschaften zu den Attentaten und ihren Folgen und über das Wesen der Isisbande weiterlesen »
Protestplakat Paris 15.11.2015"Euere Kriege - unsere Toten" ist auch der Titel der Materialsammlung von Helmut Weiss vom 17. November 2015 mit den Schwerpunkten Widerstand gegen Polizeistaat, Gewerkschaften zu den Attentaten und ihren Folgen und über das Wesen der Isisbande weiterlesen »

Abschiebungen stoppen – Dublin II kippenIn einer Pressekonferenz hat die Stadt die Bochumer Presse heute (16.11.2015) darauf vorbereitet, dass sie zukünftig deutlich mehr und noch deutlich brutaler Abschiebungen durchsetzen will. Größere Polizeieinsätze gegen Flüchtlinge sollen demnach die Regel werden. Im vergangenen Jahr gab es in Bochum insgesamt 52 Abschiebungen. Jetzt teilt die Stadt mit, dass nach der jüngsten Asylrechtsverschärfung alleine 800 Schutzssuchende aus angeblich „sicheren Herkunftsländern“ in Bochum untergebracht seien. Deren „Ausreise” soll in den kommenden Monaten in einem so genannten „beschleunigten Verfahren“ durchgesetzt werden, die das neue Gesetz vorsieht. Außerdem sollen deutlich mehr so genannte „Dublin“-Abschiebungen durchgeführt werden – also Abschiebungen in EU-Mitgliedsländer, in denen die Flüchtlinge zuerst registriert worden sind… Die Stadt wolle die Presse jetzt schon darauf vorbereiten, dass es dabei auch zu „unschönen Situationen“ kommen werde…“ Bericht bei bo-alternativ vom 16. November 2015 weiterlesen »
Abschiebungen stoppen – Dublin II kippen "In einer Pressekonferenz hat die Stadt die Bochumer Presse heute (16.11.2015) darauf vorbereitet, dass sie zukünftig deutlich mehr und noch deutlich brutaler Abschiebungen durchsetzen will. Größere Polizeieinsätze gegen Flüchtlinge sollen demnach die Regel werden. Im vergangenen Jahr weiterlesen »

Kein NATO-Kriegsrat in Essen! Friedensdemonstration am Samstag, den 21.11.2015Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein… Es gebe Kräfte, die dem Vorgehen der Militärs gegenüber „feindlich“ eingestellt seien und dafür sorgten, „dass die Öffentlichkeit militärische Maßnahmen ablehnt“. Auf der Essener Konferenz will die NATO das ändern. Die Jahreskonferenzen des JAPCC handeln unter anderem von Kriegen als „Expedition“, vom „einkreisenden Krieg“ (etwa mit Flugverbotszonen), vom „langen Krieg“ und vor einem erneuten „großen Krieg“…. Im letzten Jahr empfahl die JAPCC-Konferenz unter dem Titel „Zukunftspfeil“ Drohnen und einen sog. „angemessenen Mix nuklearer und konventioneller Potenziale“. Sie spielen im Ernst mit dem nuklearen Feuer in Europa! …“ Ankündigung beim Friedensratschlag und weitere Infos weiterlesen »
Kein NATO-Kriegsrat in Essen! Friedensdemonstration am Samstag, den 21.11.2015"Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein... Es gebe Kräfte, die dem Vorgehen der Militärs weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenMillionen heutiger und künftiger Rentnerinnen und Rentner bezahlen für den zur Jahrhundertwende vorgenommenen Paradigmenwechsel in der Alterssicherung mit einem stetig sinkenden Versorgungsniveau. Dies geht aus dem neuen Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung hervor. Zwar präsentiert das Zahlenwerk erneut Ergebnisse, die das Gegenteil suggerieren – eine genauere Betrachtung aber zeigt: Selbst unter den beschönigenden Annahmen des Berichts kann die staatlich geförderte Privatvorsorge den Rentenverlust nicht auffangen. Schlimmer noch: Während des Rentenbezugs sackt die Versorgung weiter dramatisch ab…“ Infografik von Johannes Steffen vom November 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Millionen heutiger und künftiger Rentnerinnen und Rentner bezahlen für den zur Jahrhundertwende vorgenommenen Paradigmenwechsel in der Alterssicherung mit einem stetig sinkenden Versorgungsniveau. Dies geht aus dem neuen Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung hervor. Zwar weiterlesen »

Refugees Welcome - AfD, Pegida und rassistischer Hetze entgegentreten - Berlin, 7. November 2015In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt (8000), Rostock (1500), Dresden (500) und Magdeburg (2000). Die AfD konnten viele tausend bürgerliche Rassist*innen, aber auch eine ganze Menge organisierte Nazis mobilisieren. In Rostock und Erfurt griffen Rassist*innen immer wieder Gegenprotest mit Steinen und Böller an, es kam zu Ausschreitungen. Der Höhepunkt ihrer Herbstoffensive wird ein Großaufmarsch am 7. November in Berlin sein. Es wurden 10.000 Teilnehmer*innen angemeldet, die vom Alexanderplatz bis zum Washingtonplatz marschieren wollen…“ Meldung bei antifa-berlin.info vom 19. Oktober 2015. Dazu neu: Transitzone für Rassist*innen – die AfD-Demonstration in Berlin. Bericht und Fotodokumentation beim Umbruch Bildarchiv vom 13. November 2015 weiterlesen »
Refugees Welcome - AfD, Pegida und rassistischer Hetze entgegentreten - Berlin, 7. November 2015"In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt (8000), Rostock (1500), Dresden weiterlesen »

Minijobber sind gering qualifizierte Ungelernte? Von wegen: Viele Minijobberinnen und Minijobber haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar einen Studienabschluss. Das zeigt eine DGB-Analyse, die ein enormes ungenutztes Fachkräfte-Potenzial offenbart…“ DGB-arbeitsmarkt aktuell 09/2015 vom 17.11.2015. Siehe dazu: Minijobs: Sackgasse für qualifizierte Arbeitskräfte. Analyse der Qualifikationsprofile von ausschließlich geringfügig entlohnten Beschäftigten der DGB Abteilung Arbeitsmarktpolitik vom November 2015 weiterlesen »
"Minijobber sind gering qualifizierte Ungelernte? Von wegen: Viele Minijobberinnen und Minijobber haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar einen Studienabschluss. Das zeigt eine DGB-Analyse, die ein enormes ungenutztes Fachkräfte-Potenzial offenbart…" DGB-arbeitsmarkt aktuell 09/2015 vom 17.11.2015 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

Armut gibt’s hier nicht. Wie in der BRD das Problem von Bedürftigkeit und mangelnder gesellschaftlicher Teilhabe weggeredet wird. Schlaglichter einer neudeutschen Ideologie
Wenn man nach Gründen für die Leugnung, Verharmlosung und Beschönigung des Phänomens sucht, stößt man auf den Umstand, dass Armut einen Hauptkriegsschauplatz der Sozialpolitik und ein geistig-moralisches Schlachtfeld bildet, auf dem sich unterschiedliche Interessengruppen mit allen ihnen zu Gebote stehenden Waffen bekämpfen. Hier soll untersucht werden, wie sie bagatellisiert und ideologisch entsorgt wird. Außerdem geht es um die Verdrängungsmechanismen und Beschönigungsversuche, mit denen das Thema »abgeräumt« wird…“ Artikel von Christoph Butterwegge in junge Welt vom 17.11.2015 weiterlesen »
"Wenn man nach Gründen für die Leugnung, Verharmlosung und Beschönigung des Phänomens sucht, stößt man auf den Umstand, dass Armut einen Hauptkriegsschauplatz der Sozialpolitik und ein geistig-moralisches Schlachtfeld bildet, auf dem sich unterschiedliche Interessengruppen mit allen ihnen zu Gebote stehenden Waffen bekämpfen. Hier soll untersucht werden, wie sie bagatellisiert und weiterlesen »

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