Aktuelle Beiträge

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Bulgarien
Zwei Flüchtlinge in Bulgarien erfroren
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsIm bulgarischen Grenzgebiet zur Türkei sind am Samstagabend ein Mädchen und eine Frau bei Kälte und Schnee erfroren. Die beiden seien mit einer Gruppe aus 19 Menschen illegal aus der Türkei nach Bulgarien gelangt, sagte Grenzschutz-Chef Antonio Angelow dem Staatsradio in Sofia am Sonntag. Schleuser hätten die Migranten im verschneiten Grenzgebiet im Raum Malko Tarnowo sitzen lassen. Die Überlebenden – unter ihnen zehn Kinder – werden in einer Klinik behandelt. Sie sagten, sie kämen aus dem Irak und Afghanistan. Die Grenzsoldaten hätten den Tod der Migrantinnen nicht verhindern können…“ Meldung bei der Süddeutschen online vom 7. Februar 2016 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Im bulgarischen Grenzgebiet zur Türkei sind am Samstagabend ein Mädchen und eine Frau bei Kälte und Schnee erfroren. Die beiden seien mit einer Gruppe aus 19 Menschen illegal aus der Türkei nach Bulgarien gelangt, sagte Grenzschutz-Chef weiterlesen »

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Ukraine »
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Neue Solidaritätsaktionen für Ruslan Kotsaba: Im Widerstand gegen den Krieg in der Ukraine
Soliaktion mit Ruslan Kotsaba vor der ukrainischen Botschaft Berlin am Prozesstag 5.2.2016Heute wurde der Prozess gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsdienstverweigerer, Ruslan Kotsaba, in Iwano-Frankwisk fortgesetzt. Erstmals war eine Delegation antimilitaristischer Organisationen aus Deutschland dabei, um das Verfahren zu beobachten. Der 49-jährige war vor fast genau einem Jahr unter dem Vorwurf des Landesverrates und der Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Ihm droht eine Verurteilung von bis zu 15 Jahren Haft. Ruslan Kotsaba, der ursprünglich die Proteste am Maidan unterstützt hatte, sprach sich im Januar 2015 gegen die Kriegführung der Ukraine im Osten des Landes aus. In einer Videobotschaft an Präsident Petro Poroschenko erklärte er, er werde sich der Einberufung verweigern und würde eher fünf Jahre Gefängnis auf sich nehmen als auf seine „im Osten lebenden Mitbürger“ zu schießen….“  weiterlesen »
Soliaktion mit Ruslan Kotsaba vor der ukrainischen Botschaft Berlin am Prozesstag 5.2.2016Heute wurde der Prozess gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsdienstverweigerer, Ruslan Kotsaba, in Iwano-Frankwisk fortgesetzt. Erstmals war eine Delegation antimilitaristischer Organisationen aus Deutschland dabei, um das Verfahren zu beobachten. Der 49-jährige war weiterlesen »

Leben statt funktionieren

Wer hätte das gedacht? Und es tönt wie ein Paukenschlag durch die Medien zum Ende des Jahres 2015! Einfach weitergedacht, wenn die Arbeit – auch ganz kurzfristig nach Bedarf – aus der Cloud verteilt wird, brauchen wir dennoch ein faires soziales System für die Zukunft…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 30.12.2015 nun mit einer Ergänzung: Dialog „Grundeinkommen“. Infoservice des Landesbezirksfachbereichsvorstandes Telekommunikation/DV/IT ver.di Bayern Nr. 3 vom 02. Februar 2016 weiterlesen »

Leben statt funktionierenKurzer Überblick von Volker Bahl vom 30.12.2015 [siehe Ergänzung]

Wer hätte das gedacht? Und es tönt wie ein Paukenschlag durch die Medien zum Ende des Jahres 2015! Einfach weitergedacht, wenn die Arbeit - auch ganz kurzfristig nach Bedarf - weiterlesen »

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Irak »
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Erwerbslose IrakerInnen demonstrieren gegen religiöse Milizen
Erwerbslosendemonstration im irakischen Basra gegen Milizen am 4.2.2016Mehrere hundert Erwerbslose haben am Freitag, 4. Februar in Basra demonstriert: Gegen den Terror religiöser Milizen verschiedenster Seiten (inklusive jener, die für die Regierung Terror ausüben) und für die Freiheit gewerkschaftlicher Organisierung. Die DemonstrantInnen, zumeist Mitglieder der Erwerbslosengewerkschaft in der Föderation der Gewerkschaften und Arbeiterräte des Irak, wiesen nachdrücklich darauf hin, dass es Zulauf für bewaffnete Milizen auch aufgrund blanker wirtschaftlicher Not gibt. Die Erwerbslosengewerkschaft hat schon im vergangenen Jahr verschiedentlich mit teilweise großen Aktionen darauf aufmerksam gemacht, dass die Bevölkerung unter der Terrorherrschaft religiöser Milizen auf verschiedene Weise zu leiden habe, wie sie vorher unter Saddam Husseins Diktatur gelitten habe… weiterlesen »
Erwerbslosendemonstration im irakischen Basra gegen Milizen am 4.2.2016Mehrere hundert Erwerbslose haben am Freitag, 4. Februar 2016, in Basra demonstriert: Gegen den Terror religiöser Milizen verschiedenster Seiten (inklusive jener, die für die Regierung Terror ausüben) und für die Freiheit gewerkschaftlicher Organisierung. Die DemonstrantInnen, weiterlesen »

Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der ArbeitsmoralGespräch mit Michael Hirsch (Autor von „Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft. Eine politische Philosophie der Arbeit.“ Wiesbaden 2015) über den Fetisch der Vollbeschäftigung, die Umwandlung des Sozialstaats und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt. Interview von Reinhard Jellen in junge Welt vom 06.02.2016 weiterlesen »
Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der ArbeitsmoralGespräch mit Michael Hirsch (Autor von "Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft. Eine politische Philosophie der Arbeit." Wiesbaden 2015) über den Fetisch der Vollbeschäftigung, die Umwandlung des Sozialstaats und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt. Interview von weiterlesen »

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Italien »
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[Zeitschrift] Linke Betriebsintervention wilde Streiks und operaistische Politik 1968 bis 1988
"Arbeit - Bewegung - Geschichte", Zeitschrift für historische Studien und vormals "Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung", Heft 2016/IHeft 2016/I von „Arbeit – Bewegung – Geschichte“, Zeitschrift für historische Studien und vormals „Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung“, ist eine Schwerpunktausgabe „Linke Betriebsintervention wilde Streiks und operaistische Politik 1968 bis 1988“ in Deutschland und Italien. Siehe zum Heft (14 Euro, ISBN 978-3-86331-281-7) Bestellung und das Inhaltsverzeichnis auf der Homepage der Zeitschrift und im LabourNet Germany das Editorial von Dietmar Lange, Fabian Bennewitz, Ralf Hoffrogge, Axel Weipert zum Schwerpunkt „Linke Betriebsintervention, wilde Streiks und operaistische Politik 1968 bis 1988“ weiterlesen »
"Arbeit - Bewegung - Geschichte", Zeitschrift für historische Studien und vormals "Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung", Heft 2016/IHeft 2016/I von "Arbeit - Bewegung - Geschichte", Zeitschrift für historische Studien und vormals "Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung", ist eine weiterlesen »

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Venezuela »
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Die Linke in Venezuela: Auf der Suche…
Plakat der revolutionären Basisbewegungen in Venezuela im Januar 2016Nach dem III. Parteitag der PSUV Ende Juli 2014 haben die Kommunalen Räte ihre Zentralität als Raum zur Entfaltung revolutionärer Politik immer mehr verloren. Dieser Raum geht an die Unidades Bolívar Chávez (UBCH) über, die im Statut der Partei „als wesentliche und Grundorganisation sozialistischer Patrouillen zur koordinierten Umsetzung der sozialen und politischen Aktionspläne in einem bestimmten Handlungsradius“ (Artikel 22) aufgeführt und definiert werden. In der „Acta de Decisiones“, dem Dokument, das die Beschlüsse des Parteitages aufnimmt, werden die kommunalen Räte nicht erwähnt. Auf die Kommunen wird sich nur allgemein bezogen (Punkt 12), aber es werden keine Handlungskriterien für die UBCH in diesen Räumen definiert“ – das ist die 10. These im Diskussionsbeitrag von Reinaldo Iturriza. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zum Findungsprozess weiterlesen »
Plakat der revolutionären Basisbewegungen in Venezuela im Januar 2016Nach dem III. Parteitag der PSUV Ende Juli 2014 haben die Kommunalen Räte ihre Zentralität als Raum zur Entfaltung revolutionärer Politik immer mehr verloren. Dieser Raum geht an die Unidades Bolívar Chávez (UBCH) über, weiterlesen »

GEW Berlin: Angestellte Lehrkräfte fordern Respekt und Sicherheit durch einen TarifvertragÜber 400 angestellte Lehrkräfte haben heute ihre Arbeit niedergelegt und vor der Senatsverwaltung für Finanzen ein nicht zu übersehendes Warnsignal an den Finanzsenator geschickt. (…) Die GEW BERLIN hat ausgewählte Schulen für heute zu einem ersten Warnstreik aufgerufen, nachdem der Senat Verhandlungen über einen Tarifvertrag zur Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte abgelehnt hatte…“ Streikaufruf und Hintergründe auf der Kampagnenseite der GEW Berlin, Aktualisierung vom 26.01.2016. Siehe zum Hintergrund das LabourNet-Dossier: Lehrer in der Tarifrunde 2015 und dazu neu: Zum Hintergrund der Streiks an Berliner Schulen. Artikel von Christoph Wälz, Mitglied der GEW Berlin, vom 29. Januar 2016 bei lernenimkampf weiterlesen »
GEW Berlin: Angestellte Lehrkräfte fordern Respekt und Sicherheit durch einen Tarifvertrag"Über 400 angestellte Lehrkräfte haben heute ihre Arbeit niedergelegt und vor der Senatsverwaltung für Finanzen ein nicht zu übersehendes Warnsignal an den Finanzsenator geschickt. (...) Die GEW BERLIN hat ausgewählte Schulen für heute weiterlesen »

BGE für alle!Dass Teile der Gewerkschaftsbasis ein Grundeinkommen begrüßen, welches bedingungslos die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert, belegen die Umfragen bei der IG Metall und die Anträge mehrerer ver.di-Landesbezirke auf dem letzten Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft. Das belegt auch die Initiative Gewerkschafterdialog Grundeinkommen. Dass sich allerdings einige Gewerkschaftsfunktionäre gegen das Grundeinkommen aussprechen, hat zwei Gründe: Erstens befürchten sie, dass das Grundeinkommen die Macht der Gewerkschaften, damit also auch ihre Macht, beschneidet. Zweitens befürchten sie, dass das Grundeinkommen Löhne drückt...“ Artikel von Ronald Blaschke vom 04.02.16 beim Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"Dass Teile der Gewerkschaftsbasis ein Grundeinkommen begrüßen, welches bedingungslos die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert, belegen die Umfragen bei der IG Metall und die Anträge mehrerer ver.di-Landesbezirke auf dem letzten Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft. Das belegt auch die Initiative Gewerkschafterdialog Grundeinkommen. Dass sich allerdings einige Gewerkschaftsfunktionäre gegen das Grundeinkommen aussprechen, hat weiterlesen »

Strategische Überwachung: gerade mal 0,26 Prozent „nachrichtendienstrechtlich relevant“
Insgesamt 25.209 Telekommunikationsverkehre horchte der Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 2014 „strategisch“ ab. Als „nachrichtendienstrechtlich relevant“ erwiesen sich bloß 65 davon, was weniger als 0,26 Prozent entspricht. Das geht aus dem Jahresbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) hervor, der die G-10-Maßnahmen der drei deutschen Bundesgeheimdienste BND, des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) offenlegt. (…) Zu Telekommunikationsverkehren zählen etwa E-Mails, SMS-Nachrichten oder Verkehrsdaten, die gleich viel über eine Person enthüllen können wie die Inhalte selbst. Spitzenreiter war der Bereich „Internationaler Terrorismus“ (14.604, davon 63 relevant), gefolgt von „Proliferation und konventionelle Rüstung“ (10.588) und, weit abgeschlagen, „Illegaler Schleusung“ (17). Den Zahlen zufolge wurden die 1.922 genehmigten Terrorismus-Suchbegriffe vor allem in SMS-Nachrichten fündig (13.329), während Waffenschieber offenbar eher auf E-Mails setzten (13.757 Suchbegriffe, 9.812 Treffer in E-Mails). Um welche Begriffe es sich bei den insgesamt 15.707 im Detail handelt, bleibt weiterhin geheim…“ Beitrag von Tomas Rudl bei netzpolitik.org vom 04. Februar 2016 weiterlesen »
"Insgesamt 25.209 Telekommunikationsverkehre horchte der Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 2014 „strategisch“ ab. Als „nachrichtendienstrechtlich relevant“ erwiesen sich bloß 65 davon, was weniger als 0,26 Prozent entspricht. Das geht aus dem Jahresbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) hervor, der die G-10-Maßnahmen der drei deutschen Bundesgeheimdienste BND, des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie weiterlesen »

In der EU tritt die Bundesregierung als Vorkämpfer gegen Steuerdumping auf – öffentlich. Doch sobald sich die Türen schließen, erlahmt der Eifer. Interne EU-Dokumente zeigen: Die Bundesrepublik hat auch dafür gesorgt, dass sich an der Steuervermeidung internationaler Großkonzerne nichts änderte und die EU bis heute nicht über wirksames Rüstzeug gegen das Übel verfügt…“ Artikel von Knut Pries vom 07.02.2016 bei der WAZ online (!) weiterlesen »
"In der EU tritt die Bundesregierung als Vorkämpfer gegen Steuerdumping auf – öffentlich. Doch sobald sich die Türen schließen, erlahmt der Eifer. Interne EU-Dokumente zeigen: Die Bundesrepublik hat auch dafür gesorgt, dass sich an der Steuervermeidung internationaler Großkonzerne nichts änderte und die EU bis heute nicht über wirksames Rüstzeug gegen weiterlesen »

Anknüpfungspunkte für progressive Bewegungspolitik: Ein Jahr nach den Blockupy-Protesten von Frankfurt ein Ratschlag in Berlin
Die Flüchtlingsbewegung kann neue Spielräume für eine linke Offensive schaffen (…) Eine erste konkrete Maßnahme wurde bereits bei der Auftaktdiskussion am Freitagabend verkündet: Die Blockupy-Aktivisten rufen zur Gründung und Mitgestaltung von lokalen »Stadt für alle«-Initiativen auf. In Berlin soll Mitte Februar eine gegründet werden, in Frankfurt am Main existiert bereits eine. Kämpfe von Geflüchteten und deren Unterstützern sollen mit sozialen Kämpfen darin vernetzt werden. Die Forderung nach angemessener »sozialer Infrastruktur« – also Wohnraum, Gesundheitsversorgung, aber auch demokratische Teilhabe – für alle Bewohner der Stadt ist den Aktivisten zufolge dabei auch gleichzeitig ein Kampf gegen Sparzwang und Austerität. Die Auseinandersetzung gehe alle Stadtbewohner an: »Der Kampf der Geflüchteten um ihre soziale Infrastruktur ist der Maßstab unser aller zukünftigen Infrastruktur«, sagt der Aktivist Thomas. Vor allem mit den Willkommensinitiativen wird eine Zusammenarbeit angestrebt. »Die sind eine riesige Aufbruchsbewegung, ihnen fehlt jedoch oft die politische Artikulation«, ergänzt Paul von »Frankfurt für alle«…“ Artikel von Sebastian Bähr vom 07.02.2016 im ND online weiterlesen »
"Die Flüchtlingsbewegung kann neue Spielräume für eine linke Offensive schaffen (…) Eine erste konkrete Maßnahme wurde bereits bei der Auftaktdiskussion am Freitagabend verkündet: Die Blockupy-Aktivisten rufen zur Gründung und Mitgestaltung von lokalen »Stadt für alle«-Initiativen auf. In Berlin soll Mitte Februar eine gegründet werden, in Frankfurt am Main existiert bereits weiterlesen »

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Der Geist ist aus der Flasche. Vorbild Berliner Charité: An Kliniken formieren sich neue Streikbewegungen
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“An Krankenhäusern fehlen 162 000 Vollzeitstellen. Weil ein Gesetz zur Personalbemessung auf sich warten lässt, wollen Belegschaften in mehreren Bundesländern 2016 Entlastungstarifverträge erkämpfen. (…) Nun ziehen Belegschaften in mehreren Bundesländern nach: Im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hessen formieren sich Bewegungen, die Personalbemessung und Gesundheitsschutz tariflich festlegen wollen…“ Artikel von Nelli Tügel vom 05.02.2016 im ND online weiterlesen »
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“"An Krankenhäusern fehlen 162 000 Vollzeitstellen. Weil ein Gesetz zur Personalbemessung auf sich warten lässt, wollen Belegschaften in mehreren Bundesländern 2016 Entlastungstarifverträge erkämpfen. (...) Nun ziehen Belegschaften in mehreren Bundesländern nach: Im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hessen weiterlesen »

Georg Restle: „Eine der zentralen Fragen der Flüchtlingspolitik lautet: Wer soll das eigentlich alles bezahlen? Vor allem Menschen mit geringen oder mittleren Einkommen befürchten, dass sie es sind, die am Ende mal wieder zur Kasse gebeten werden. Und dass Verteilungskämpfe ausgerechnet zwischen denen drohen, die sowieso schon wenig haben. Nachvollziehbare Ängste, aber sie vernebeln auch den Blick auf das eigentliche Problem. Nämlich die wachsende soziale Ungerechtigkeit im Land, die die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher macht. Jan Schmitt, Andrea Miosga und David Zajonz über sozialen Sprengstoff, gerade in dieser Zeit.“…“ Bericht von Jan Schmitt, Andrea Miosga und David Zajonz in der MONITOR-Sendung vom 04.02.2016 weiterlesen »
"Georg Restle: „Eine der zentralen Fragen der Flüchtlingspolitik lautet: Wer soll das eigentlich alles bezahlen? Vor allem Menschen mit geringen oder mittleren Einkommen befürchten, dass sie es sind, die am Ende mal wieder zur Kasse gebeten werden. Und dass Verteilungskämpfe ausgerechnet zwischen denen drohen, die sowieso schon wenig haben. Nachvollziehbare weiterlesen »

Die vierte industrielle Revolution hat begonnen und die Politik sucht nach Antworten auf die zu erwartenden Umwälzungen. (…) Roboter werden nie müde, brauchen keine Freizeit, werden nicht krank und benötigen keinen Lohn. Doch sie stellen nur so lange eine Bedrohung dar, wie die Existenzsicherung der Menschen noch von einer Erwerbsarbeit abhängig ist. Eine Lösung kann hier ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ (bGE) sein…“ Artikel von Markus Härtl vom 04. Februar 2016 in der Mittelbayerischen Zeitung online weiterlesen »
"Die vierte industrielle Revolution hat begonnen und die Politik sucht nach Antworten auf die zu erwartenden Umwälzungen. (...) Roboter werden nie müde, brauchen keine Freizeit, werden nicht krank und benötigen keinen Lohn. Doch sie stellen nur so lange eine Bedrohung dar, wie die Existenzsicherung der Menschen noch von einer Erwerbsarbeit weiterlesen »

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