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Nach den neuen Attentaten in Brüssel: Trauer und Wut. Zu recht. Und die Reaktion: Weiter wie bisher. Keineswegs zu recht.
Die beiden Attentate von Brüssel mit ihren vielen Todesopfern haben in vielen Ländern dieser Welt Trauer und Wut hervorgerufen – mehr als verständliche Reaktionen. Die die Verantwortung dafür übernommen haben, tun das immer nach demselben Muster: Dem Gestammel irgendwelcher selbsternannter Kalifen zufolge, würden sie sich zwar mit den Mächtigen dieser Welt anlegen – dafür aber sind sie allesamt viel zu feige. Von der Elfenbeinküste über Nigeria und Mali und Tunesien bis nach Syrien und Irak, der Türkei und Europa galten ihre blutigen Verbrechen immer nur wehrlosen Menschen – mit den Mächtigen suchen diese Banden eher Geschäfte, gehe es um Öl oder Waffen. Und die Reaktionen in all diesen Ländern sind ebenfalls immer die Gleichen: Mehr Polizei, mehr Armee, mehr Geheimdienst, mehr Nationalismus und Rassismus. Und: Keine Schlagzeilen für die Opfer in Afrika und für die Opfer in syrischen oder jemenitischen Krankenhäusern. Siehe dazu eine Zusammenstellung abweichender Stimmen und Meldungen weiterlesen »
Die beiden Attentate von Brüssel mit ihren vielen Todesopfern haben in vielen Ländern dieser Welt Trauer und Wut hervorgerufen – mehr als verständliche Reaktionen. Die die Verantwortung dafür übernommen haben, tun das immer nach demselben Muster: Dem Gestammel irgendwelcher selbsternannter Kalifen zufolge, würden sie sich zwar mit den Mächtigen dieser weiterlesen »

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[März 2016] EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingspolitik

Dossier

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Zum Gipfel benennt die Kommission den Plan: Wenn die Ägäis dicht ist, sollen Grenzen in Europa wieder verschwinden. Die EU-Kommission ist auf einen härteren Kurs in der Flüchtlingspolitik eingeschwenkt. Kurz vor dem EU-Türkei-Gipfel am Montag in Brüssel setzt die Kommission auf Abschottung nach außen – und Öffnung nach innen. Von einer solidarischen Umverteilung der Flüchtlinge, wie sie bisher gefordert wurde, ist hingegen vorerst keine Rede mehr…“ Artikel von Tobias Schulze, Christina Schmidt und Eric Bonse vom 4. 3. 2016 bei der taz online: „Grenze zu und Grenzen auf“. Siehe als Grundlage das EU-Papier „Zurück zu Schengen – ein Fahrplan“ und weitere Informationen zu allen Gipfel-Terminen und neu: UNO Flüchtlingswerk und Ärzte ohne Grenzen verweigern Mitarbeit beim Deal gegen die Flüchtlinge von EU und Türkei sowie eine Erklärung der UNHCR und eine Erklärung arabischer Gewerkschaften weiterlesen »

Dossier

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)"Zum Gipfel benennt die Kommission den Plan: Wenn die Ägäis dicht ist, sollen Grenzen in Europa wieder verschwinden. Die EU-Kommission ist auf einen weiterlesen »

Kampagne My Right is Your RightDer selbstorganisierte Refugee Club Impulse (RCI) lädt anlässlich des Globalen Tages gegen Rassismus zum Carnival Al-Lajiìn_Al-Lajiàat, dem Karneval der Geflüchteten, am 20. März 2016 in Berlin ein. Der Karneval stellt sich gegen die Isolierung und Diskriminierung von Geflüchteten. Am 20. März werden Geflüchtete auf den Straßen Berlins demonstrieren und durch Kunst ihren Problemen und Forderungen Ausdruck verleihen. My Right Is Your Right! schließt sich dem Aufruf des RCI zum Carnival Al-Lajiìn_Al-Lajiàat an und unterstützt den Kampf der Refugees um ihre Rechte…“ Aufruf zum Karneval der Geflücheteten/ Demo gegen Rasssimus am 20. März 2016 in Berlin: 14 Uhr | Hermannplatz | Berlin. Neu: Karneval der Geflüchteten – Bericht und Fotos beim Umbruch Bildarchiv weiterlesen »
Kampagne My Right is Your Right"Der selbstorganisierte Refugee Club Impulse (RCI) lädt anlässlich des Globalen Tages gegen Rassismus zum Carnival Al-Lajiìn_Al-Lajiàat, dem Karneval der Geflüchteten, am 20. März 2016 in Berlin ein. Der Karneval stellt sich gegen die Isolierung und Diskriminierung von weiterlesen »

Die neue Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hat im Tätigkeitsbericht 2015 vor einem „Datenschutz 2. Klasse“ für Asylbewerber gewarnt. Menschenrechte müssten auch Flüchtlingen unabhängig von ihrem Status zustehen…“ Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 23.03.2016 und weitere Infos weiterlesen »
"Die neue Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hat im Tätigkeitsbericht 2015 vor einem "Datenschutz 2. Klasse" für Asylbewerber gewarnt. Menschenrechte müssten auch Flüchtlingen unabhängig von ihrem Status zustehen…" Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 23.03.2016 externer Link. weiterlesen »

In der Metall- und Elektroindustrie waren die Lohnstückkosten seit den 1990er Jahren rückläufig. Erst seit 2009 nehmen sie wieder zu. Über die letzten zehn Jahre stiegen die Lohnkosten moderat, in Deutschland aber immer noch geringer als im Euroraum und in der EU…“ „Gute Argumente“ der IG Metall vom 22. März 2016 – Argumente, an denen die Politik der IG Metall ihren Anteil hat… weiterlesen »
"In der Metall- und Elektroindustrie waren die Lohnstückkosten seit den 1990er Jahren rückläufig. Erst seit 2009 nehmen sie wieder zu. Über die letzten zehn Jahre stiegen die Lohnkosten moderat, in Deutschland aber immer noch geringer als im Euroraum und in der EU..." "Gute Argumente" der IG Metall vom weiterlesen »

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Moldawien / Republik Moldau
Bevölkerung in Moldawien protestiert – und europäische Medien sehen darin nur Lager-Auseinandersetzungen
Zeltlager der Protestierer in Chisinau von Oktober 2015 bis Januar 2016Für Europa oder für Russland, das ist, liest oder hört man westeuropäische Medien, die einzige Wahl, die der Bevölkerung in Moldawien bleibt. Und die prowestliche Regierung, gewählt vom Oligarchen Plahotniuc (früheres KP-Mitglied, damals im Westen noch von Interpol als Ermittlungsziel wg krimineller Verbindungen gehandelt), sieht sich dieser Propaganda-Diktion zu folge Protesten eines prorussischen Mobs ausgesetzt. Ziemlich anders wird die Lage im Lande in dem Artikel „Moldova’s Movement From Below“ von Vasilie Ernu, Vitalie Sprinceana, & Ovidiu Tichindeleanu am 17. März 2016 im Jacobin Mag dargestellt. Ohne die äußeren Einflüsse zu verneinen, wird darin ausführlich auf Gründe zum Protest und dessen Entwicklung eingegangen – insbesondere im Zeitraum zwischen Oktober 2015 und Januar 2016, als es mit einem Zeltlager in der Hauptstadt Chisinau begann und zu einer Belagerung des Parlaments wurde. In bezug auf das Lagertheorem verweisen die Autoren darauf, dass auch die – damals regierende – KP im Wahlkampf 2005 bereits voll auf die „Europäische Integration“ setzte. weiterlesen »
Zeltlager der Protestierer in Chisinau von Oktober 2015 bis Januar 2016Für Europa oder für Russland, das ist, liest oder hört man westeuropäische Medien, die einzige Wahl, die der Bevölkerung in Moldawien bleibt. Und die prowestliche Regierung, gewählt vom Oligarchen Plahotniuc (früheres KP-Mitglied, weiterlesen »

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Auch auf Nauru protestieren Flüchtlingen gegen Stacheldraht – Lager
März 2016 - tägliche Proteste in australischen Lager für gefangene Flüchtlinge - auf NauruDer kleine Inselstaat Nauru – eine Republik mit 10.000 EinwohnerInnen – wurde 1968 von Australien unabhängig. Aber auch dahin fliehen Menschen. Und, da Australien von Europa gelernt hat (oder umgekehrt?), gibt es ein regelrechtes Gefangenenlager (von Australien bezahlt) für Flüchtlinge. Den Insassen, vor allem aus dem Iran und Afghanistan (nach europäischer Propaganda völlig sichere Länder, weg mit den Flüchtlingen) wurde jetzt verboten, ihr Neujahrsfest zu feiern. Der Artikel „Nauru asylum seekers risk arrest with first in series of rolling protests“ von Joshua Robertson am 21. März 2016 im Guardian berichtet von einer Blockade des Eingangstores zum Lager als Reaktion auf das Verbot, während der die Protestierenden „Gerechtigkeit“ und (unverschämt) „Freiheit“ forderten. 148 Personen sind in dieses Lager gezwängt – seit 995 Tagen. Siehe dazu auch einen älteren Beitrag über die Verabschiedung eines Sondergesetzes gegen Flüchtlinge weiterlesen »
März 2016 - tägliche Proteste in australischen Lager für gefangene Flüchtlinge - auf NauruDer kleine Inselstaat Nauru – eine Republik mit 10.000 EinwohnerInnen – wurde 1968 von Australien unabhängig. Aber auch dahin fliehen Menschen. Und, da Australien von Europa gelernt hat (oder umgekehrt?), weiterlesen »

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Tadschikistan
Tadschikistan – Leben in einer Diktatur: Und Formen, sich zur Wehr zu setzen…
Landkarte TadschikistanAber das große Thema ist im Lande die Arbeitsmigration des Großteils der Männer. Bis 2014 wies Tadschikistan weltweit den höchsten Prozentsatz von Arbeitsmigranten aus Russland auf. Dies hat sich natürlich aufgrund der Sanktionen gegen Russland sehr stark verändert. Tatsache ist, dass zwei Drittel der Männer nicht im Lande sind. Die unregulierte Mehrehe ist verbreitet. Arbeitsmigranten haben oft eine zweite Frau in Russland. Die Frauen bleiben alleine mit den Kindern zurück. Viele Ehemänner kehren nicht mehr nach Hause zurück. Durch die Sanktionen gegen Russland ist auch die Wirtschaft des Landes zusammengebrochen. 60% der Rücküberweisungen fallen aus. Es gibt in Tadschikistan immer mehr junge Männer ohne jede Perspektive. Das Risiko dieser Situation ist, dass Unruhe ausbrechen wird“ – aus dem Interview „Tadschikistan zwischen Islam, autoritärem Säkularismus und wirtschaftlich-sozialer Schieflage“ von Milena Rampoldi mit Dr. Tim Epkenhans am 04. März 2016 bei Tlaxcala, worin der Iranist und Tadschikistanexperte an der Universität Freiburg das Land in seinen Grundzügen vorstellt. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag weiterlesen »
Landkarte TadschikistanAber das große Thema ist im Lande die Arbeitsmigration des Großteils der Männer. Bis 2014 wies Tadschikistan weltweit den höchsten Prozentsatz von Arbeitsmigranten aus Russland auf. Dies hat sich natürlich aufgrund der Sanktionen gegen Russland sehr stark verändert. Tatsache ist, dass weiterlesen »

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Vor 80 Jahren: Die Faschisten zwingen der spanischen Republik einen Krieg auf
CNT ruft die Arbeiter Barcelonas zu den Waffen - November 1936„80 Jahre danach – Der Spanische Bürgerkrieg 1936-1939“ von  Werner Abel, Alexandre Froidevaux und Dieter Nelles im Februar 2016 bei der Rosa Luxemburg Stiftung  (Reihe Materialien, Nr 14) wird einleitend so vorgestellt: „Im Juli 2016 jährt sich der Beginn des Spanischen Bürgerkrieges (1936–1939) zum 80. Mal. Lange vorbei und nur noch Geschichte, könnte man meinen. Doch es lohnt sich, den Blick zurückzuwerfen. In der spanischen Gesellschaft wirkt der Konflikt bis heute ähnlich nach wie der Zweite Weltkrieg in der deutschen. Der Bürgerkrieg spaltete das Land in SiegerInnen und Besiegte und hatte die Jahrzehnte andauernde Franco-Diktatur zur Folge. Wer Spanien verstehen will, wird an einer Beschäftigung mit diesem Teil der spanischen Geschichte nicht vorbeikommen. Wem in Deutschland ist schon bewusst, dass die FranquistInnen in einer Art «Politizid» bis zu 200.000 ihrer GegnerInnen ermordeten? Dieses mangelnde Bewusstsein speist sich aus dem Umstand, dass in Spanien selbst den Opfern der Diktatur bis heute nur ungenügend Aufmerksamkeit zuteil geworden ist“. Siehe dazu auch einen Videotrailer  über die CNT bei LabourNet TV weiterlesen »

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Die kubanische Arbeiterbewegung und ihre Rolle beim Sturz Batistas 1959
Aus und zur Sierra Maestra auf Cuba gab es zahlreiche Verbindungen zu linken GewerkschafterInnen, vor allem in der Zuckerbranche„A Hidden History of the Cuban Revolution„ (Eine verborgene Geschichte der kubanischen Revolution) – so der Originaltitel des Buches von Steve Cushion über die Rolle der Arbeiterbewegung beim Sturz der Batista-Diktatur, das in der Februarausgabe 2016 von Monthly Review unter dem Titel „A Hidden History of the Cuban Revolution: How the Working Class Shaped the Guerrillas’ Victory“ besprochen wird. Der US-Historiker, der zahlreiche Veröffentlichungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung in der Karibik erarbeitete, bricht anhand der Originaldokumente aus dem historischen Archiv Cubas mit dem tradierten Mythos, die kubanischen Arbeiterinnen und Arbeiter hätten zu stark unter dem politischen Einfluss der Sozialistischen Volkspartei gestanden, um eine aktive Rolle beim Sturz der von den USA organisierten Diktatur Batistas zu spielen. Von Auseinandersetzungen ganzer Belegschaften mit den Repressionskräften der Diktatur, über einen weitgehend nicht zur Kenntnis  genommenen, dennoch erfolgreichen, Generalstreik, bis zu – befolgten – Aufrufen, sich der Guerilla anzuschließen: Alle diese Facetten des Widerstandes werden sichtbar gemacht. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag weiterlesen »
Aus und zur Sierra Maestra auf Cuba gab es zahlreiche Verbindungen zu linken GewerkschafterInnen, vor allem in der Zuckerbranche„A Hidden History of the Cuban Revolution„ (Eine verborgene Geschichte der kubanischen Revolution) – so der Originaltitel des Buches von Steve Cushion über die weiterlesen »

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1916: Osteraufstand in Irland
James Connolly - Organisator des Osteraufstandes 1916 in IrlandDie meisten der knapp 2.000 Menschen, die sich Ostern 1916 daran machten, den damals noch mächtigen britischen Imperialismus mit einer bewaffneten Erhebung herauszufordern, haben es nicht überlebt – das Regime in Irland war schon immer blutig gewesen. Setzt man den irischen Osteraufstand in Beziehung zum Weltkrieg und zum Kolonialismus, dann wird schnell deutlich, dass die Einordnung Irlands als das „Labor des Kolonialismus“ durchaus zutrifft – denn all die Taktiken, die etwa im Nahen Osten oder weiten Teilen Afrikas angewandt wurden, um per Spaltung der Einheimischen sie zu unterwerfen, waren in Irland bereits versucht worden. So wird es in dem Artikel „A Terrible Beauty: Remembering Ireland’s 1916 Easter Rebellion“ von Con Hallinan am 21. März 2016 bei Foreign Policy in Focus nachgezeichnet – die Geschichte von 747 Jahren, inklusive dem „Großen Hunger“ (-n lassen) in den 1840er Jahren. Und es werden auch die Worte des standrechtlich ermordeten Roger Casement zitiert, der den Anklägern entgegenhielt: „Unsere Sache ist auch die Sache der Menschen in Indien“. Siehe dazu auch zwei Beiträge über die Rolle der Volks- und (auch britischen) Arbeiterbewegung weiterlesen »
James Connolly - Organisator des Osteraufstandes 1916 in IrlandDie meisten der knapp 2.000 Menschen, die sich Ostern 1916 daran machten, den damals noch mächtigen britischen Imperialismus mit einer bewaffneten Erhebung herauszufordern, haben es nicht überlebt – das Regime in Irland war schon weiterlesen »

Übernehmt die Häfen! Export-Knotenpunkte im globalen Süden
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft„Die Globalisierung neoliberaler Ausprägung hat die Mega-Städte des globalen Südens tiefgreifend verändert. In den sogenannten aufstrebenden Wirtschaften des Südens – so etwa in China, Brasilien und Südafrika – war der Imperativ der Globalisierung der eines exportorientierten Wachstums. Für diese Entwicklungsstrategie dienten die Häfen jener Staaten als Dreh- und Angelpunkt. Entsprechend des herrschenden Imperativs strebten die Staaten, die Stadtverwaltungen und das private Kapital nach Großprojekten um das Stadtgefüge – stark zu Kosten der Allgemeinheit und mit enormen Auswirkungen auf die lokalen Bevölkerungen – zu verändern…“ Hinweis auf die Publikation „Take the Ports!“ von Ruixue Bai, Patrick Bond, Ana Garcia und Mariana Moreira vom März 2016 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und die englische Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung New York weiterlesen »
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft"Die Globalisierung neoliberaler Ausprägung hat die Mega-Städte des globalen Südens tiefgreifend verändert. In den sogenannten aufstrebenden Wirtschaften des Südens – so etwa in China, Brasilien und Südafrika – war der weiterlesen »

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Wenig Zuckerbrot und viel Peitsche: Die Repression gegen Widerstand gegen das französische Arbeitsgesetz wird härter
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Zuckerbrot & Peitsche: Wenig Zuckerbrot und etwas mehr Peitsche. Polizei im Hörsaal, Gewalt gegen junge Menschen in Strasbourg und Marseille… Die Ration Zuckerbrot fällt eher mager aus“ – das ist die Einleitung von „Frankreich. Umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ – Teil 9: Repression gegen die Proteste“ von Bernard Schmid am 21. März 2016. weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Zuckerbrot & Peitsche: Wenig Zuckerbrot und etwas mehr Peitsche. Polizei im Hörsaal, Gewalt gegen junge Menschen in Strasbourg und Marseille... Die Ration Zuckerbrot fällt eher mager aus“ – das ist die Einleitung von „Frankreich. Umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ - Teil weiterlesen »

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„We are here to protect where we live“
"Wir haben keine Angst, wir sind hier, wir werden uns nicht (an die Gewalt) gewöhnen" - Ladenbesitzer in Beyoglu/Istanbul am 19. März 2016 (sendika.org)Ladenbesitzer aus Istanbuls Beyoğlu-Bezirk versammelten sich am Abend des 19. März an der Stelle, an der sich kurz vor 11 Uhr am selben Tag ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt hatte, 4 Menschen mit in den Tod nahm und 37 – zumTeil schwer – verletzte. „Wir sind hier, wir haben keine Angst, wir werden angesichts von Terror und Attacken nicht klein beigeben“, war die Botschaft der Versammlung am Unglücksort. Siehe dazu den Beitrag „Beyoğlu shopkeepers out to conquer fear at site of Istanbul suicide bombing“ vom 20. März 2016 bei sendika.org/LabourNet Türkei – sowie zwei weitere Beiträge zur Lage in der Türkei: Zu den teils verbotenenen Newroz-Feierlichkeiten, die trotz aller Repression am Sonntag stattgefunden haben, sowie zu Meldungen, im Südosten würde das Militär inzwischen Chemie-Waffen gegen die Bevölkerung einsetzen (die sich mangels freiem Zugang zum Gebiet nicht überprüfen lassen) weiterlesen »
"Wir haben keine Angst, wir sind hier, wir werden uns nicht (an die Gewalt) gewöhnen" - Ladenbesitzer in Beyoglu/Istanbul am 19. März 2016 (sendika.org)Ladenbesitzer aus Istanbuls Beyoğlu-Bezirk versammelten sich am Abend des 19. März an der Stelle, an der sich kurz vor weiterlesen »

[Bremen, 22.3.] Kundgebung gegen die Rückkehrberatung der AWO: „Freiwillig sieht anders aus“
Jugendliche ohne Grenzen: I… Die AWO bietet Menschen, deren Aufenthalt in Bremen formal beendet wurde, aber auch Menschen, die es, bedingt durch die desaströsen Zustände in deutschen Lagern nicht mehr länger hier aushalten, eine vordergründig offene Beratung an. Zweck der Beratung ist allerdings nicht, die Menschen in ihrer miserablen Situation zu unterstützen, sondern zusätzlichen Druck auf sie auszuüben. Ziel ist es Menschen zur Ausreise zu bewegen. Mit ihrem vermeintlich sozialen Angebot schafft es die AWO dem ganzen menschenfeindlichen Treiben einen humanitären Anstrich zu verpassen. Wir fordern, dass sich alle Menschen frei bewegen können. Wir verurteilen die Unterteilung in legitime Flüchtlinge und solchen, die „nur“ aus wirtschaftlichem Elend hierherkommen. Wir fordern die AWO auf sich der „Bremer Linie“ entgegenzustellen, die Rückkehrberatung zu schließen und die sogenannte „Freiwillige Ausreise“ als das zu markieren was sie ist: Getarnte Abschiebung, Erpressung und ein Mittel der Bremer Regierung sich mit eine Menschlichkeit zu schmücken, die keine ist…“ Aufruf bei End of Road zur Kundgebung am 22. März 2016 in Bremen: 17 Uhr | Auf den Häfen 30 weiterlesen »
Jugendliche ohne Grenzen: I"… Die AWO bietet Menschen, deren Aufenthalt in Bremen formal beendet wurde, aber auch Menschen, die es, bedingt durch die desaströsen Zustände in deutschen Lagern nicht mehr länger hier aushalten, eine vordergründig offene Beratung an. Zweck der Beratung ist weiterlesen »

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