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Mazedonische Initiativen fordern: Weg mit dem Zaun an der mazedonisch-griechischen Grenze
EU-AußengrenzenDer Tod von Flüchtlingen beim Versuch den Fluss Suva Reka zu durchqueren war Anlass für zahlreiche Organisationen aus Mazedonien, in einem gemeinsam unterzeichneten und veröffentlichten Manifest zu fordern, der Zaun an der Grenze zu Griechenland müsse beseitigt werden. In der Erklärung „We Demand Removal of the Fence on the Macedonian-Greek Border!“, am 17. März bei LeftEast in englischer Übersetzung dokumentiert, wird dies nicht nur mit prinzipiellen menschlichen Haltungen begründet, sondern auch in Zusammenhang gesetzt mit zahlreichen realen politischen Entwicklungen in Mazedonien in den letzten Jahren, insbesondere mit dem erstrebten Beitritt zu Freihandelsabkommen, wonach nur Kapital, nicht aber Menschen Freiheit genießen. Siehe dazu auch eine Unterstützungsmöglichkeit weiterlesen »
EU-AußengrenzenDer Tod von Flüchtlingen beim Versuch den Fluss Suva zu durchqueren war Anlass für zahlreiche Organisationen aus Mazedonien, in einem gemeinsam unterzeichneten und veröffentlichten Manifest zu fordern, der Zaun an der Grenze zu Griechenland müsse beseitigt werden. In der Erklärung „We weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Untersuchungsausschuss des Bundestages spürt Lücken und Ungereimtheiten auf: Was für eine Rolle spielt die Bundesanwaltschaft (BAW) bei den Ermittlungen zur NSU-Mordserie? Filtert sie Informationen der Nachrichtendienste gegenüber den Fahndern? Fragen, die sich in der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses II am 17. März auftaten. Andererseits hatten fünf Ermittler des Bundeskriminalamtes (BKA), die als Zeugen gehört wurden, auf viele Fragen des Bundestagsgremiums keine Antwort. Die Ermittlungsarbeit von BAW und BKA, seit dem Bekanntwerden des Terrortrios im November 2011 Basis entscheidender Schlüsse und Beurteilungen in dem Mordkomplex, ist mehr und mehr in Zweifel gezogen, zahlreichen Mängel und Lücken werden sichtbar…“ Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 19.03.2016 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Untersuchungsausschuss des Bundestages spürt Lücken und Ungereimtheiten auf: Was für eine Rolle spielt die Bundesanwaltschaft (BAW) bei den Ermittlungen zur NSU-Mordserie? Filtert sie Informationen der Nachrichtendienste gegenüber den Fahndern? Fragen, die sich in der jüngsten weiterlesen »

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Proteststreiks der italienischen Basisgewerkschaften am 18. März
SI Cobas Plakat mit Aufruf zu Strassenversammlungen in Vorbereitung des Streiktages 18.3.2016Am 18. März 2016 fand in Italien ein von einigen Basisgewerkschaften organisierter Generalstreik statt. Unter dem Motto „Krieg dem Kriege“ gingen in Städten wie Neapel, Bologna, Mailand, Florenz, Parma und Turin Arbeiter_innen auf die Straße, um gegen die Kriege, die Kürzungen der Sozialausgaben, die Lockerung des Kündigungsschutzes und den sogenanten „Jobs Act“ zu protestieren. (Der „Jobs Act“ ist ein Bündel vin Gesetzen, die die Situation der Arbeitnehmerinnen in Italien massiv verschlechtert.)“ – so beginnt der Begleittext zum Streikvideo „Generalstreik 18. März in Italien“ am 19. März 2016 bei LabourNet TV… weiterlesen »
SI Cobas Plakat mit Aufruf zu Strassenversammlungen in Vorbereitung des Streiktages 18.3.2016Am 18. März 2016 fand in Italien ein von einigen Basisgewerkschaften organisierter Generalstreik statt. Unter dem Motto "Krieg dem Kriege" gingen in Städten wie Neapel, Bologna, Mailand, Florenz, Parma und Turin Arbeiter_innen auf die weiterlesen »

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Erneute hindufundamentalistische Lynchjustiz in Indien: Zwei „Rindfleisch – Fresser“ ermordet
RSS "DEmo" in Delhi die Mörderbande macht sich in Indien immer breiterMuhammad Majloom, 35, und Azad Khan, 15, waren im Bundesstaat Jharkand auf dem Weg zum Freitagsmarkt – mit 8 Rindern. Nach Berichten von Anwohnern wurden sie von einer großen Bande vermummter Männer überfallen, gequält und schließlich aufgehängt. Selbst die lokale Polizei geht davon, aus dass die Mörder Hindu-Fanatiker waren, die Rindfleischverzehr unter Todesstrafe stellen wollen. Was bereits in den letzten Jahren – und eindeutig immer öfter passiert ist, sowohl gegen Moslems (meist), als auch gegen Christen. Wenn solche Fälle überhaupt einmal aufgeklärt worden sind (selten), so waren die Täter immer – immer – entweder direkt aus der RSS oder ihrem Umkreis. (…) Die RSS sind die faschistoide Massenorganisation der Regierungspartei BJP (eher: umgekehrt ist die BJP ihr politischer Arm) die erst jüngst den Ministerpräsidenten des Bundestaates Karnataka parteioffiziell mit dem Tode bedroht hatte, sollte er weiterhin Rindfleisch essen weiterlesen »
RSS "DEmo" in Delhi die Mörderbande macht sich in Indien immer breiterMuhammad Majloom, 35, und Azad Khan, 15, waren im Bundesstaat Jharkand auf dem Weg zum Freitagsmarkt – mit 8 Rindern. Nach Berichten von Anwohnern wurden sie von einer großen Bande vermummter weiterlesen »

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Europa
Ägäis: Jetzt soll es die NATO richten?
Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.Nachdem der schmutzige Deal mit dem türkischen Präsidenten Erdogan offenbar noch nicht die gewünschten Ergebnisse zeigt, wird nun ein weiterer Akteur ins Boot geholt: „Auf Bitten mehrerer Staaten“ beteiligt sich nun die NATO mit militärischen Mitteln an der Abschottung Europas. Offiziell dient der Einsatz, wie auch die europäische Mission „EUNAFVOR Med“ vor der Küste Nordafrikas, der „Schlepperbekämpfung“, die Boote sollen Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben übernehmen. (…)In der Realität will man erreichen, dass die Fluchtwege durch die Türkei nach Europa blockiert werden. Flüchtlinge sollen noch auf türkischem Gebiet an der weiteren Flucht gehindert werden. Das wird auch zu Menschenrechtsverletzungen führen – sobald griechisches Gebiet erreicht ist, sind Zurückweisungen und sogenannte „Push-Backs“ illegal…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 10. Februar 2016. Neu: NATO-Auftrag: Flüchtlingsabwehr in der Ägäis. Bürgerantrag: Versorgungsschiff „Bonn“ raus aus dem NATO-Einsatz – oder Patenschaft der Stadt Bonn entziehen weiterlesen »
Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie."Nachdem der schmutzige Deal mit dem türkischen Präsidenten Erdogan offenbar noch nicht die gewünschten Ergebnisse zeigt, wird nun ein weiterer Akteur ins Boot geholt: „Auf Bitten mehrerer Staaten“ beteiligt weiterlesen »

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Indien »
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Das ist Modis Indien heute: Arzt nach 24 Jahren angeklagt – weil er demonstrierende Arbeiter versorgt hatte
Dr. Jana - in Modis Indien nach 24 Jahren angeklagt: Weil er demosntrierende Arbeiter versorgt hatteVor Ewigkeiten – am 1. Juli 1992 – wurde, wie es bis heute „der Brauch“ ist in Indien und erst recht in BJP-Regierungszeiten, eine Demonstration streikender Arbeiter von der Polizei überfallen. Dr. Saibal Jana gehörte damals zu einer Gruppe Ärzte, die die dabei Verletzten freiwillig versorgte. Heute ist er leitender Arzt am gewerkschaftlichen Krankenhaus im Shaheed Hospital in Dalli Rajhara, Bundesstaat Chhattisgarh – und wurde am 16. März von der Polizei festgenommen wegen „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ vor 24 Jahren… Siehe dazu einen Bericht sowie eine Petition für die sofortige Freilassung von Dr. Jana weiterlesen »
Dr. Jana - in Modis Indien nach 24 Jahren angeklagt: Weil er demosntrierende Arbeiter versorgt hatteVor Ewigkeiten – am 1. Juli 1992 – wurde, wie es bis heute „der Brauch“ ist in Indien und erst recht in BJP-Regierungszeiten, eine Demonstration streikender Arbeiter von weiterlesen »

Protest gegen die Bologna-ReformDer fzs begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht die undemokratische Konstruktion der Hochschulsteuerung in Deutschland verurteilt. So bemängelt das Gericht: „Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung von Studiengängen darf der Gesetzgeber jedoch nicht anderen Akteuren überlassen.“ Der fzs ist im Zuge des Gerichtsverfahrens als Sachverständige herangezogen worden und äußert sich nun abermals zur Akkreditierung…“ Pressemitteilung des fzs – freier zusammenschluss von studierendenschaften – vom 18.März 2016. Siehe dazu Urteil und PM des BVerfG sowie eine Stellungnahme der GEW weiterlesen »
Protest gegen die Bologna-Reform"Der fzs begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht die undemokratische Konstruktion der Hochschulsteuerung in Deutschland verurteilt. So bemängelt das Gericht: "Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung von Studiengängen darf der Gesetzgeber jedoch nicht anderen Akteuren überlassen." Der fzs ist im Zuge des Gerichtsverfahrens weiterlesen »

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Japanische Gewerkschaften mobilisieren für höheren Mindestlohn
Japanische Gewerkschaften beginnen Mindestlohn-Kampagne im März 2016Bei einer Pressekonferenz Ende Februar an der Vertreter mehrerer Einzelgewerkschaften und eine ganze Reihe von Arbeiterinnen und Arbeitern mit Zeitverträgen teilnahmen wurde angekündigt, dass ab Mitte März eine landesweite Kampagne zur Erhöhung des Mindestlohns stattfinden werde. Das Ziel der Kampagne ist es, sofort eine Erhöhung des Mindestlohns auf 1.000 Yen pro Stunde zu erreichen und in nächsten Schritten auf 1.500 Yen/Stunde zu kommen. In dem Kurzbericht (mit Video) bei LabourNet Japan wird darauf verwiesen, dass etwa in Tokio der Mindestlohn heute bei 907 Yen die Stunde läge – vor allem der Grund für wachsende Armut speziell unter ZeitarbeiterInnen, die im heutigen Japan rund 40% aller Beschäftigten darstellen weiterlesen »
Japanische Gewerkschaften beginnen Mindestlohn-Kampagne im März 2016Bei einer Pressekonferenz Ende Februar, an der Vertreter mehrerer Einzelgewerkschaften und eine ganze Reihe von Arbeiterinnen und Arbeitern mit Zeitverträgen teilnahmen, wurde angekündigt, dass ab Mitte März eine landesweite Kampagne zur Erhöhung des Mindestlohns stattfinden werde. weiterlesen »

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Die Putschversuche der Rechten gegen die brasilianische Regierung haben ein Programm: Eine lange Liste von Gesetzen auf dem Weg zum Unternehmerparadies
Demo gegen Rechts Sao Paulo 18.3.2016Expräsident Lula wird mit Streifenwagen zur Vernehmung gebracht: Live im TV. Ein als aktiver Rechter bekannter Richter lässt abhören, das Gesetz sei ihm dabei egal, sagt er selbst in seiner Pressekonferenz. Die Polizei durchsucht die Büros der Metallgewerkschaft im Paulistaner Industriegebiet ABC, ohne legale Basis – wegen Korruptionsverdacht. Das Parlament leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin ein. Großdemonstrationen für den Rücktritt der Regierung – die trotz Aufrufen zur Gewalt keinerlei polizeiliche oder juristische Folgen haben. Alles im Zuge des Kampfes gegen Korruption? Die es ohne Zweifel gibt – wenn auch unvergleichlich amateurhaft im Vergleich dazu, wie sie von den Hintermännern dieser Anti-Regierungskampagne lange betrieben wurde und heute noch wird. Warum ist die brasilianische Rechte dann gegen eine Regierung, die einen antisozialen Sparhaushalt auflegt, die Privatisierung des Ölkonzerns Petrobras voranbringt – und ein Anti – Terror – Gesetz verabschiedet, unter das jede Aktivität fallen kann? Und warum demonstrieren am 18. März weit über eine Million Menschen gegen diese rechte Offensive – Menschen, die keineswegs ausschließlich aus dem „Konvoi der Arbeiterpartei“ stammen? Unsere kommentierte Materialsammlung „Gegen einen weiteren legalen Putsch in Lateinamerika“ vom 19. März 2016 ist ein Versuch, zur Klärung beizutragen. weiterlesen »
Demo gegen Rechts Sao Paulo 18.3.2016Expräsident Lula wird mit Streifenwagen zur Vernehmung gebracht: Live im TV. Ein als aktiver Rechter bekannter Richter lässt abhören, das Gesetz sei ihm dabei egal, sagt er selbst in seiner Pressekonferenz. Die Polizei durchsucht die Büros der weiterlesen »

Auge01_BDer digitale Wandel der Wirtschaft müsse dringend sozial ausgestaltet werden, forderte Bsirske. Dazu müssten etwa beschäftigungswirksame Innovationen ebenso wie die Qualifizierung der Beschäftigten gefördert werden. „Wir brauchen darüber hinaus eine soziale Absicherung der Freiberuflichkeit, einen Schutz der Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern und einen wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz“, sagte der ver.di-Vorsitzende“ – aus der Pressemitteilung „Bsirske: Digitale Wirtschaft braucht soziales „Betriebssystem“ – Absicherung der Beschäftigten in den Mittelpunkt rücken“ am 15. März 2016 bei ver.di – worin der einzige konkrete kritische Punkt die „Blockadepolitik der Union“ gegen ein „Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen“ ist. Ansonsten eher ein Wunschzettel. Siehe dazu auch Aktuelles von IG Metall und EVG dazu weiterlesen »
Auge01_BDer digitale Wandel der Wirtschaft müsse dringend sozial ausgestaltet werden, forderte Bsirske. Dazu müssten etwa beschäftigungswirksame Innovationen ebenso wie die Qualifizierung der Beschäftigten gefördert werden. „Wir brauchen darüber hinaus eine soziale Absicherung der Freiberuflichkeit, einen Schutz der Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern und einen weiterlesen »

„…Auf über 80 Seiten hat die BA (…) insbesondere die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen des SGB II für Ausländer*innen zum Teil sehr detailliert dargestellt, sowohl für Drittstaatsangehörige als auch für Unionsbürger*innen. An vielen Stellen hat die Bundesagentur für Arbeit ihre bisherige Rechtsauffassung verschärft, an einigen anderen Stellen aufgrund der Rechtsprechung verändert, ergänzt oder klar gestellt. Die Sozialgerichte sind an die fachlichen Hinweise nicht gebunden…“ Analyse von Claudius Voigt vom 7. März 2016 bei ggua.de weiterlesen »
"...Auf über 80 Seiten hat die BA (...) insbesondere die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen des SGB II für Ausländer*innen zum Teil sehr detailliert dargestellt, sowohl für Drittstaatsangehörige als auch für Unionsbürger*innen. An vielen Stellen hat die Bundesagentur für Arbeit ihre bisherige Rechtsauffassung verschärft, an einigen anderen Stellen aufgrund der Rechtsprechung verändert, weiterlesen »

Ausbeutung legal, jede Gesetzeslücke wird ausgenutzt. Ein Fallbeispiel zur Problematik von Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung
Jährlich suchen mehrere bulgarische Zimmermädchen und Roomboys die Beratungsstelle „Faire Mobilität“ in München auf. So war es auch, als vor einem Monat vier Bulgarinnen von ihrem Arbeitgeber gekündigt wurden und sie den MitarbeiterInnen ihren Arbeitsalltag schilderten. Einige der Zimmermädchen haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar ein Hochschulstudium. Die Berufsqualifikationen wurden aber nicht anerkannt, ihre Sprachkenntnisse sind gering. Nach Deutschland sind sie aus purer Not gekommen, um Arbeit zu suchen. Letztlich haben sie ein Beschäftigungsverhältnis als Zimmermädchen bei einer Firma bekommen, in der sie sich mit der Vorarbeiterin auf Serbisch unterhalten können…“ Beitrag von Nadia Kluge in der DGB-Gegenblende vom 14. März 2016 weiterlesen »
"Jährlich suchen mehrere bulgarische Zimmermädchen und Roomboys die Beratungsstelle „Faire Mobilität“ in München auf. So war es auch, als vor einem Monat vier Bulgarinnen von ihrem Arbeitgeber gekündigt wurden und sie den MitarbeiterInnen ihren Arbeitsalltag schilderten. Einige der Zimmermädchen haben eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar ein Hochschulstudium. Die Berufsqualifikationen wurden weiterlesen »

Bei der Semcon Deutschland, einem Ingenieurdienstleister in der Automobilbranche, stehen einige Veränderungen an. In diesem Zusammenhang hat die Geschäftsführung vor ca. zwei Wochen den IG Metall Haustarifvertrag der Semcon Wolfsburg GmbH gekündigt. Die Semcon Wolfsburg GmbH ist einer der wenigen Ingenieurdienstleister mit einem IGM-Tarifvertrag und bisher auch der einzige Semcon-Standort mit einem Tarifvertrag“ so beginnt der Solidaritätsaufruf „TARIFFLUCHT NUN AUCH BEI SEMCON DEUTSCHLAND“ am 11. März 2016 im ZeitarbeiterInnen Forum der IGM in dem auch zu Protestunterschriften verlinkt ist weiterlesen »
Bei der Semcon Deutschland, einem Ingenieurdienstleister in der Automobilbranche, stehen einige Veränderungen an. In diesem Zusammenhang hat die Geschäftsführung vor ca. zwei Wochen den IG Metall Haustarifvertrag der Semcon Wolfsburg GmbH gekündigt. Die Semcon Wolfsburg GmbH ist einer der wenigen Ingenieurdienstleister mit einem IGM-Tarifvertrag und bisher auch der einzige Semcon-Standort weiterlesen »

Marktlogik, Lobbyismus, Freihandelsabkommen: Ein Berliner Kongress beleuchtet auch die Feinde des Gesundheitssystems…“ Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19.03.2016. Siehe dazu den Kongress Armut und Gesundheit 2016: Der Public Health-Kongress in Deutschland sowie ein Interview zum Hintergrund weiterlesen »
"Marktlogik, Lobbyismus, Freihandelsabkommen: Ein Berliner Kongress beleuchtet auch die Feinde des Gesundheitssystems…" Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19.03.2016 externer Link. Siehe dazu den Kongress Armut und Gesundheit 2016: Der Public Health-Kongress in weiterlesen »

Siehe Aufruf zum „Grünen Grundeinkommenskongress“ am 16. April 2016 in Hannover weiterlesen »

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