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Ungarn »
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Der ungarische Widerstand gegen den Herrn Orban wächst – erst recht im Bildungsbereich: Ausgeklickt?
Lehrerdemo Budapest 15.3.2016Obwohl die Regierung zugesagt hat, Klik (das neugeschaffene Zentrale Management im Schulwesen) wieder abzuschaffen, gehen die Proteste (vor allem) dagegen weiter – das Vertrauen in einen Herrn Orban ist nicht übermäßig stark… „Mehr als 10.000 Schüler und Lehrer formierten am Mittwoch an rund 250 Grund-, Oberschulen und Gymnasien Menschenketten bei einem einstündigen Warnstreik, um gegen die Bildungspolitik der Orbán-Regierung zu protestieren und die Forderungen der Protestbewegung „Ich will unterrichten!“ zu unterstützen, die sich am Nationalfeiertag des 15. März formiert hatte. Die Regierung reagiert mit halben Drohungen und Etikettenschwindelei“ – so beginnt der Bericht mit dem schönen Titel „Schwänzen für die Schule: Lehrer und Schüler in Ungarn protestieren gegen Orbáns Volksverdummung“ am 31. März 2016 im Pester Lloyd. Siehe dazu und zur gesamten Entwicklung der Opposition weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Lehrerdemo Budapest 15.3.2016Obwohl die Regierung zugesagt hat, Klik (das neugeschaffene Zentrale Management im Schulwesen) wieder abzuschaffen, gehen die Proteste (vor allem) dagegen weiter – das Vertrauen in einen Herrn Orban ist nicht übermäßig stark… „Mehr als 10.000 Schüler und Lehrer formierten am weiterlesen »

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Österreich »
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Schnellverfahren, Schnellgerichte, Schnellabschiebungen: Die österreichische Anti-Flüchtlingspolitik oder: Die Schnellabschaffung der Verfassung…
Not welcome: Flüchtlinge auf dem Wiener Bahnhof im März 2016Auf Basis des in Auftrag gegebenen juristischen Gutachtens zur im Januar beschlossenen Obergrenze hat Österreichs Regierung am Mittwoch eine weitere Verschärfung des Asylgesetzes präsentiert. Demnach sollen nur noch Personen zum Verfahren zugelassen werden, die aufgrund des Rechts auf Familienleben (Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention) darauf Anspruch haben, also schon über nahe Angehörige in Österreich verfügen. Weiter sollen Gesuche von Personen akzeptiert werden, denen bei Rückweisung in ein Nachbarland unmenschliche Behandlung oder der Tod drohen würde. Alle anderen Asylsuchenden sollen in das Nachbarland zurückgewiesen werden, aus dem sie gekommen sind. Ob die Voraussetzungen für ein Verfahren in Österreich gegeben sind, soll künftig in Schnellverfahren an der Grenze geprüft werden. Dazu werden Registrierzentren errichtet, in denen die Asylbewerber bis zu 120 Stunden festgehalten werden können“ – aus dem Artikel „Österreich schränkt das Asylrecht drastisch ein“ von Meret Bauman am 30. März 2016 in der NZZ. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge und ein Rätsel weiterlesen »
Not welcome: Flüchtlinge auf dem Wiener Bahnhof im März 2016Auf Basis des in Auftrag gegebenen juristischen Gutachtens zur im Januar beschlossenen Obergrenze hat Österreichs Regierung am Mittwoch eine weitere Verschärfung des Asylgesetzes präsentiert. Demnach sollen nur noch Personen zum Verfahren zugelassen werden, weiterlesen »

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Spanien »
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Spanische Polizei nimmt wegen Protests verurteilten SAT-Gewerkschafter fest
Soliplakat Andres März 2016Bis zum 29. März hatte das spanische Willkürgericht Andrés Bodalo von der andalusischen Gewerkschaft SAT Frist gesetzt, seine Gefängnisstrafe von dreieinhalb Jahren anzutreten. Was er logischerweise nicht getan hat – verurteilt in einem Prozess ohne jeglichen Beweis gegen ihn. Am 30. März ließ daraufhin das Schandgericht die Polizei den „Delinquenten“ festnehmen: Weil er 2012 den sozialdemokratischen (PSOE) Bürgermeister von Jodar geschlagen haben soll, was nicht einmal die Guardia Civil, ein Erbe Francos, beweisen konnte. Alle demokratischen Kräfte des Landes verstehen dieses Urteil als eines aus Prinzip, in dem ein reaktionärer Richter seine Abscheu vor sozialem Protest kund tun möchte. Und sich natürlich bestärkt sieht durch die Welle der Repression in der spanischen Monarchie gegen alles, was sich gegen Politik im Dienst des Profits zur Wehr setzt. Siehe dazu mehrere aktuelle Beiträge und Solidaritätserklärungen weiterlesen »
Soliplakat Andres März 2016Bis zum 29. März hatte das spanische Willkürgericht Andrés Bodalo von der andalusischen Gewerkschaft SAT  Frist gesetzt, seine Gefängnisstrafe von dreieinhalb Jahren anzutreten. Was er logischerweise nicht getan hat – verurteilt in einem Prozess ohne jeglichen Beweis gegen ihn. Am weiterlesen »

Karikaturisten gegen PegidaIm Jahr 2014 gab es 199 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Eine gemeinsame Recherche von Correctiv und SPIEGEL ONLINE zeigt im Detail, wie viele Fälle aufgeklärt, wie viele Täter verurteilt wurden…“ Beitrag von Alexej Hock bei CORRECT!V vom 30. März 2016 weiterlesen »
Karikaturisten gegen Pegida"Im Jahr 2014 gab es 199 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Eine gemeinsame Recherche von Correctiv und SPIEGEL ONLINE zeigt im Detail, wie viele Fälle aufgeklärt, wie viele Täter verurteilt wurden…" Beitrag von Alexej Hock bei CORRECT!V vom 30. März 2016 weiterlesen »

Time to act: Antifaschistischer JugendkongressEs ist kalt in Deutschland: Nazis patrouillieren durch die Straßen, tagtäglich gibt es Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, ständig dasselbe rassistische Stammtischgelaber bei der AfD oder beim örtlichenPegida-Ableger und es steht schon wieder eine Asylrechtsverschärfung an. Wir finden das zum kotzen! Wenn es euch auch so geht und ihr zusammen mit anderen was dagegen tun wollt, dann kommt zum antifaschistischen Jugendkongress (JuKo) nach Chemnitz! …“ Aufruf zum Antifaschistischen Jugendkongress sowie Infos zum Programm weiterlesen »
Time to act: Antifaschistischer Jugendkongress"Es ist kalt in Deutschland: Nazis patrouillieren durch die Straßen, tagtäglich gibt es Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, ständig dasselbe rassistische Stammtischgelaber bei der AfD oder beim örtlichenPegida-Ableger und es steht schon wieder eine Asylrechtsverschärfung an. Wir finden weiterlesen »

ostermarsch09[1]Vom 25.-28. März 2016 werden wieder zahlreiche Ostermarschaktionen stattfinden. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird die Friedensbewegung an den Ostertagen erneut darauf aufmerksam machen, dass die Flucht Hunderttausender nach Europa Ursachen hat. Ursachen, für die die Politik Deutschlands mitverantwortlich ist. Die Bundeswehreinsätze im Vorderen Orient oder in Afrika und Waffenlieferungen in Krisenregionen sind nicht Teil einer Lösung für diese Konflikte. Sie machen Deutschland zu einem Teil des Problems. Die vorgeblichen „Stabilisierungspartner“ der Bundesregierung erweisen sich immer häufiger als gefährliche Brandstifter. Weder Saudi Arabien noch die Türkei leisten Beiträge zur friedlichen Konfliktbeilegung – das Gegenteil ist der Fall…“ Aufruf und Übersicht zu den Ostermärschen 2016 beim Netzwerk Friedenskooperative. Neu: Ostermärsche 2016 – Redebeiträge weiterlesen »
ostermarsch09[1]"Vom 25.-28. März 2016 werden wieder zahlreiche Ostermarschaktionen stattfinden. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird die Friedensbewegung an den Ostertagen erneut darauf aufmerksam machen, dass die Flucht Hunderttausender nach Europa Ursachen hat. Ursachen, für die die Politik Deutschlands mitverantwortlich ist. weiterlesen »

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Der amerikanische Traum für zwei Euro pro Stunde. Zum Arbeiterkampf bei Amazon in Polen
Polnische Gewerkschaft fordert höhere Löhne für Amazon-Mitarbeiter„… Streiks, Bummelstreiks und andere Aktionen zeigen, dass Amazon-Arbeiter_innen ihre Ausbeutung nicht einfach hinnehmen, sondern sich wehren. Ein Beispiel aus der jüngsten Zeit ist der Kampf im Amazon-Lager in Sady, einem Vorort der Stadt Poznan in Westpolen, das im September 2014 eröffnet wurde. Dieser Artikel zeigt die Arbeitsbedingungen und die dortigen Versuche der Arbeiter_innen, sich zu organisieren und zu kämpfen, und er benennt Herausforderungen und Probleme, vor denen Arbeiter_innen und unterstützende Aktivist_innen stehen…“ Artikel von Ralf Ruckus als Vorabdruck aus der Ausgabe 18 der Sozialgeschichte bei Sozial.Geschichte Online – Zeitschrift für historische Analyse des 20. und 21. Jahrhunderts weiterlesen »
Polnische Gewerkschaft fordert höhere Löhne für Amazon-Mitarbeiter"... Streiks, Bummelstreiks und andere Aktionen zeigen, dass Amazon-Arbeiter_innen ihre Ausbeutung nicht einfach hinnehmen, sondern sich wehren. Ein Beispiel aus der jüngsten Zeit ist der Kampf im Amazon-Lager in Sady, einem Vorort der Stadt Poznan in Westpolen, weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.„Mercedes Benz will viele Fließband-Roboter in seinem größten Werk abschaffen und mehr durch Arbeitskräfte erledigen lassen. Der Grund sind die vielen Individualisierungsmöglichkeiten der Fahrzeuge. „Roboter können mit dem hohen Individualisierungsgrad und den vielen Varianten, die wir heute haben, nicht umgehen“, sagte Markus Schäfer, Produktionschef von Mercedes Benz der Nachrichtenagentur Bloomberg. „Wir sparen Geld und sichern unsere Zukunft, in dem wir mehr Menschen einstellen…“ Beitrag von Andreas Donath vom 26. Februar 2016 bei golem.de. Ja, so ist es: Wenn menschliche Arbeitskraft zu billig ist, muß sie weiter schuften… Wäre ein gutes Argument für die IG Metall, der mageren Tarifforderung eine 1 davor zu setzen! Aber: Daimler entlässt doch keine Roboter in Sindelfingen weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Mercedes Benz will viele Fließband-Roboter in seinem größten Werk abschaffen und mehr durch Arbeitskräfte erledigen lassen. Der Grund sind die vielen Individualisierungsmöglichkeiten der Fahrzeuge. "Roboter können mit dem hohen Individualisierungsgrad weiterlesen »

„Nur selten sagt der deutsche Unternehmer, was er wirklich meint. Will der Chef den Beschäftigten das Leben erschweren, sie etwa länger schaffen lassen oder ihnen die Planung der Arbeitszeit unmöglich machen, dann drückt er das nicht in diesen Worten aus. Dafür gibt es Phrasen. Die finden ihre Wege dann in die hiesige Presselandschaft, meist unhinterfragt. (…) Aber wissen die Beschäftigten, was ihnen da blüht? Offenbar ja. Darauf deutet die Befragung von 1.200 Arbeitern und Angestellten durch Forscher hin…“ Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 30. März 2016 weiterlesen »
"Nur selten sagt der deutsche Unternehmer, was er wirklich meint. Will der Chef den Beschäftigten das Leben erschweren, sie etwa länger schaffen lassen oder ihnen die Planung der Arbeitszeit unmöglich machen, dann drückt er das nicht in diesen Worten aus. Dafür gibt es Phrasen. Die finden ihre Wege dann in weiterlesen »

DiEM25„…Die linke europäische Bewegung DiEM25 hat ihre erste große Kampagne gestartet: In Rom hat am Mittwochabend eine EU-weite Aktion für mehr Transparenz in den europäischen Institutionen begonnen. (…) Mit der Aktion soll erreicht werden, dass die Treffen des Europäischen Rates, der Euro-Finanzminister und von Institutionen wie dem Rettungsmechanismus ESM »für alle Europäer zugänglich werden«. Zudem will DiEM25 »die Intransparenz der Entscheidungsprozesse« aufdecken, welche »die Macht haben, die Demokratie auf lange, lange Sicht zu verdrängen«, heißt es unter anderem mit Blick auf das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP… „ Beitrag von Vincent Körner bei neues deutschland vom 24. März 2016. Um die Kampagne zu unterstützen siehe die Petition „Transparenz in Europa, jetzt!“ bei WeMove.EU (seit 24. März im Netz) weiterlesen »
DiEM25"...Die linke europäische Bewegung DiEM25 hat ihre erste große Kampagne gestartet: In Rom hat am Mittwochabend eine EU-weite Aktion für mehr Transparenz in den europäischen Institutionen begonnen. (...) Mit der Aktion soll erreicht werden, dass die Treffen des Europäischen Rates, der Euro-Finanzminister weiterlesen »

Charité ist überall – Regelungen gegen Stress am Arbeitsplatz oder Personalabbau werden wichtiger. Der Tarifvertrag ist dabei für Gewerkschaften ein unverzichtbares Instrument
„Der Arbeitsdruck in den Betrieben nimmt zu. Mehr als die Hälfte der Beschäftigten steht sehr häufig unter Zeitdruck. Das zeigt die aktuelle Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) »Index Gute Arbeit«. Die Hoffnung, dass der Gesetzgeber durch eine von der IG Metall vorgeschlagene Antistressverordnung gegensteuert, geben die Gewerkschaften mehr und mehr auf. Eine Möglichkeit der Gegenwehr sind Tarifverträge…“ Artikel von Marcus Schwarzbach in der jungen Welt vom 30. März 2016 weiterlesen »
"Der Arbeitsdruck in den Betrieben nimmt zu. Mehr als die Hälfte der Beschäftigten steht sehr häufig unter Zeitdruck. Das zeigt die aktuelle Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) »Index Gute Arbeit«. Die Hoffnung, dass der Gesetzgeber durch eine von der IG Metall vorgeschlagene Antistressverordnung gegensteuert, geben die Gewerkschaften mehr und mehr weiterlesen »

IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im Betrieb„Anders als die Arbeitgeber behaupten ist der Missbrauch von Werkverträgen zum Lohndumping ein massenhaftes und riesiges Problem. Der DGB hat in einem Flyer die wichtigsten Fakten zusammengetragen…“ Mitteilung des DGB-Bundesverstands vom 24. März 2016 – mit Downloadmöglichkeit des DGB-Flyers „Wir lassen uns nicht spalten! Werkverträge und Leiharbeit: Missbrauch stoppen! weiterlesen »
"Anders als die Arbeitgeber behaupten ist der Missbrauch von Werkverträgen zum Lohndumping ein massenhaftes und riesiges Problem. Der DGB hat in einem Flyer die wichtigsten Fakten zusammengetragen..." Mitteilung des DGB-Bundesverstands vom 24. März 2016 externer Link - mit weiterlesen »

Dossier

Der unangekündigte Ausfall der Ballettaufführung „Dornröschen“ in der Deutschen Oper nach einem ver.di-Streikaufruf am Karfreitagabend sorgte für Aufsehen. „Die erhoffte Wirkung der Aktion steht allerdings noch aus. (…) Die 72 festangestellten Tänzerinnen und Tänzer des Staatsballetts gehören nahezu geschlossen ver.di an und haben ihre Gewerkschaft 2014 aufgefordert, für sie mit der Stiftung Oper in Berlin und dem Deutschen Bühnenverein einen zugeschnittenen, modernen Haustarifvertrag auszuhandeln. Da von Arbeitgeberseite selbst Sondierungen mit ver.di kategorisch verweigert werden, entschlossen sich die Ballettaktiven zu dem publikumswirksamen Streik am 3. April 2015. Weitere Aktionen werden nicht ausgeschlossen…“ Pressemitteilung vom 09.04.2015 bei ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg, FB 8 und weitere Infos. Neu: Das Staatsballett Berlin tanzt mit dem ver.di-Haustarif einer neuen, moderneren Spielzeit entgegen. Der Generaldirektor der Stiftung Oper in Berlin hat durch Personalunionen aber weiterhin zuviel Macht. weiterlesen »

Dossier

Der unangekündigte Ausfall der Ballettaufführung „Dornröschen“ in der Deutschen Oper nach einem ver.di-Streikaufruf am Karfreitagabend sorgte für Aufsehen. „Die erhoffte Wirkung der Aktion steht allerdings noch aus. Ein Umdenken der Geschäftsführung oder Gesprächsbereitschaft wurden uns nicht signalisiert“, konstatiert Sabine Schöneburg, bei ver.di Berlin-Brandenburg für Theater und Bühnen zuständig. weiterlesen »

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Asklepios Kliniken: Heißt Umstrukturierung, ist aber Tarifflucht – Hunderte Beschäftigte sollen in tariflose Gesellschaften abgeschoben werden
„… Die Geschäftsführung der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH hat eine Betriebsänderung mit massiven Umstrukturierungen bis Ende Juni angekündigt. Vor allem die nichtmedizinischen Dienstleistungen sollen umgebaut werden. (…) Umfang der Katastrophe: 1.000 Kolleginnen und Kollegen sind davon betroffen. Rund 400 Beschäftigte von ihnen sollen aus den Krankenhäusern mit einem Tarifvertrag in die tariflosen Asklepios-eigenen Töchterunternehmen überführt werden. (…) 600 Beschäftigte, die jetzt schon ohne tarifliche Regelungen weniger Rechte und weniger Geld haben, sollen erneut zwischen den Tochterunternehmen hin und her geschoben werden. (…) Asklepios will durch diese Umstrukturierung zehn Millionen Euro im Jahr sparen…“ ver.di-Pressemitteilung des Landesverbands Hamburg aus Hamburg News 2/2016 weiterlesen »
"... Die Geschäftsführung der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH hat eine Betriebsänderung mit massiven Umstrukturierungen bis Ende Juni angekündigt. Vor allem die nichtmedizinischen Dienstleistungen sollen umgebaut werden. (...) Umfang der Katastrophe: 1.000 Kolleginnen und Kollegen sind davon betroffen. Rund 400 Beschäftigte von ihnen sollen aus den Krankenhäusern mit einem Tarifvertrag in weiterlesen »

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Griechenland »
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Die moderne Sklaverei in Griechenland
„… Laut den Angaben des Instituts für Arbeit der GSEE zählen in Griechenland die unbezahlten Arbeitnehmer über 1.200.000, was etwa 1/3 der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung entspricht, wobei die Verzögerungen (der fälligen Lohnzahlungen) sich ab 3 bis zu 24 Monaten bewegen! (…) Die stetig zunehmenden Phänomene sind die Bezahlung in Sachwerten (Verpflegungs-Coupons, kostenlose Unterbringung usw.), die Abschlagzahlungen kleiner Beträge oder die gesamte Schuldung des Lohns über große Zeiträume. Inzwischen wird offen von dem neuen gesellschaftlichen Phänomen der armen Arbeitnehmer (allgemeinen Verarmung) gesprochen, das die moderne Sklaverei des 21 Jahrhunderts darstellt. Auf diese Weise wird eine neue Kultur der Beschäftigung, der Unterwerfung unter die Aussicht auf rechtlose Arbeitnehmer geschaffen – billig, extrem flexibel und jederzeit an die Bedürfnisse des Kapitals anpassbar…“ Beitrag von Vasilis Angelopoulos übersetzt und veröffentlicht bei Griechenland-Blog vom 31. März 2016 weiterlesen »
"... Laut den Angaben des Instituts für Arbeit der GSEE zählen in Griechenland die unbezahlten Arbeitnehmer über 1.200.000, was etwa 1/3 der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung entspricht, wobei die Verzögerungen (der fälligen Lohnzahlungen) sich ab 3 bis zu 24 Monaten bewegen! (...) Die stetig zunehmenden Phänomene sind die Bezahlung in Sachwerten weiterlesen »

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