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Posse um Servus TV: Wie der Red-Bull-Chef einen Betriebsrat verhindert – 264 Kündigungen zurückgenommen
„Am Dienstag noch wurde das Ende von Servus TV verkündet und alle Mitarbeiter entlassen. Doch Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz wollte offenbar lediglich die Gründung eines Betriebsrates verhindern. Nachdem die Mitarbeiter zu Kreuze krochen, dürfen alle weitermachen…“ Artikel von Daniel Bakis vom 4. Mai 2016 bei Stern online. Siehe dazu den offenen Brief der Mitarbeiter von ServusTV Salzburg. Und neu: Kuscht gefälligst, sonst: Servus. Das Königreich Mateschitz live. Mit Hofnarr ÖGB weiterlesen »
"Am Dienstag noch wurde das Ende von Servus TV verkündet und alle Mitarbeiter entlassen. Doch Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz wollte offenbar lediglich die Gründung eines Betriebsrates verhindern. Nachdem die Mitarbeiter zu Kreuze krochen, dürfen alle weitermachen..." Artikel von Daniel Bakis vom 4. Mai 2016 bei Stern online weiterlesen »

„… Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess Arbeiten 4.0 schafft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Rahmen für einen teils öffentlichen, teils fachlichen Dialog über die Zukunft der Arbeitsgesellschaft. Als Grundlage für den Dialog stellte Bundesministerin Andrea Nahles am 22. April 2015 in Berlin das Grünbuch Arbeiten 4.0 vor. Es skizziert bestimmende Trends, gewandelte Werte und wichtige Handlungsfelder der künftigen Arbeitsgesellschaft. Es enthält eine Reihe konkreter Leitfragen, die einen breiten Dialog anstoßen sollen und unter Einbindung von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Sozialpartnern, Verbänden und betrieblicher und Praxis behandelt werden sollen.“ Mitteilung des BAMS und kostenloser Download des Grünbuchs Arbeiten 4.0 mit Stand 2015 weiterlesen »
"... Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess Arbeiten 4.0 schafft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Rahmen für einen teils öffentlichen, teils fachlichen Dialog über die Zukunft der Arbeitsgesellschaft. Als Grundlage für den Dialog stellte Bundesministerin Andrea Nahles am 22. April 2015 in Berlin das Grünbuch Arbeiten 4.0 weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 22
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltRechtsgerichtete Polizeigewerkschaft will auf der Pariser Place de la République demonstrierten, die Platzbesetzerbewegung diskutiert kontrovers über ihre Reaktion – Nuit debout in den Pariser banlieues: Polizeigewalt wichtiges Thema – Nach FO ruft nun auch die CGT zum Streik der LKW-Fahrer gegen das geplante „Arbeitsgesetz“ auf…“ Artikel von Bernard Schmid vom 6. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 6. Mai 2016

Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über Polizeigewalt Rechtsgerichtete Polizeigewerkschaft will auf der Pariser Place de la République demonstrierten, die Platzbesetzerbewegung diskutiert kontrovers über ihre Reaktion – Nuit debout in den Pariser banlieues: Polizeigewalt wichtiges weiterlesen »

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Flüchtlingsversorgung in Ungarn: So schlecht wie möglich
Solidarität mit den 11 von Röszke zum Prozessbeginn am 27.6.2016Ungarns Regierung will Flüchtlinge gezielt abschrecken. 20.000 Menschen kamen seit Jahresanfang über die Balkanroute in das Land. Die Behörden schikanieren sie mit Transitzonen und gerichtlichen Schnellverfahren…“ Artikel von Keno Verseck im Amnesty Journal August 2016. Siehe neu: Ungarn verweigert Migranten Nahrung weiterlesen »
Solidarität mit den 11 von Röszke zum Prozessbeginn am 27.6.2016"Ungarns Regierung will Flüchtlinge gezielt abschrecken. 20.000 Menschen kamen seit Jahresanfang über die Balkanroute in das Land. Die Behörden schikanieren sie mit Transitzonen und gerichtlichen Schnellverfahren…" Artikel von Keno Verseck im Amnesty Journal weiterlesen »

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Dokumente alternativer Gewerkschaften und Netzwerke zum Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!In unserer ausführlichen Berichterstattung über den Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich sind immer wieder die Aktivitäten und Versuche alternativer Gewerkschaften und kämpferischer Strömungen in einzelnen Verbänden, sowie sozialer Bewegungen berichtet worden, diesen Widerstand zu verbreitern, Schritte zu tun in Richtung einer Mobilisierung für einen Generalstreik und allgemein für eine Verstärkung des Kampfes. Heute dokumentieren wir dazu vier aktuelle Beispiele solcher Initiativen weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!In unserer ausführlichen Berichterstattung über den Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich sind immer wieder die Aktivitäten und Versuche alternativer Gewerkschaften und kämpferischer Strömungen in einzelnen Verbänden, sowie sozialer Bewegungen berichtet worden, diesen Widerstand zu verbreitern, weiterlesen »

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Honduras »
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Berta Caceres hatte den honduranischen Behörden Todesdrohungen dokumentiert: Auch von den jetzt verhafteten Verdächtigen des Staudammbauers – und Voith zieht Konsequenzen?
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteNach der Festnahme von vier Verdächtigen am Mord an Berta Caceres kommen Dinge in Bewegung: Zum einen hat die BRD Firma Voith verlautbart, sie werde einstweilen – bis zur Klärung der Sachlage – keine Lieferungen an die DESA mehr machen. Dies nachdem klar war, dass unter den vier Verdächtigen auch ein DESA Manager und der frühere Chef des firmeneigenen Sicherheitsdienstes  sich befinden. Während die Familie Caceres und die Anti-Staudamminitiative COPINH weiterhin ihr Misstrauen gegen jegliche Untersuchung, die ohne internationale Beteiligung geführt wird äußern, wird bekannt, dass Berta Caceres selbst, wenige Tage vor ihrer Ermordung, den Behörden in Honduras eine ganze Reihe von Todesdrohungen dokumentiert hat – inklusive von eben jenen beiden genannten jetzt Verhafteten. Ohne, dass irgendetwas geschehen wäre… (Die Regierung von Honduras halt: installiert nach einem sogenannten legalen Putsch 2009, mit tatkräftiger „Unterstützung“ des Außenministeriums der USA – damals unter Leitung von Hilary Clinton). Siehe dazu vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteNach der Festnahme von vier Verdächtigen am Mord an Berta Caceres kommen Dinge in Bewegung: Zum einen hat die BRD weiterlesen »

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Welche Rolle spielt die Eisenbahnergewerkschaft der CGT im Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz?
Die CGT, mit rund 700.000 Mitgliedern der noch immer stärkste Gewerkschaftsdachverband in FrankreichBereits auf dem Kongress des Gewerkschaftsbundes CGT im April in Marseille wurde verschiedentlich deutlich –und auch berichtet und diskutiert – dass der Vorstand der CGT Cheminots, der Eisenbahnergewerkschaft, die eher zu den kämpferischen Gewerkschaften Frankreichs gehört, eine eher unklare, tendenziell abwiegelnde Haltung in der Frage des weiteren Kampfes gegen das neue Arbeitsgesetz einnahm. Dies – und die Debatte, vor allem in linken Gruppierungen, setzt sich weiter fort. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Die CGT, mit rund 700.000 Mitgliedern der noch immer stärkste Gewerkschaftsdachverband in FrankreichBereits auf dem Kongress des Gewerkschaftsbundes CGT im April in Marseille wurde verschiedentlich deutlich – und auch berichtet und diskutiert - dass der Vorstand der CGT Cheminots, der Eisenbahnergewerkschaft, die eher weiterlesen »

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Der Aktionstag der Verizon Belegschaft quer durch die USA: Selten da gewesene Massenmobilisierung
Verizon Streikdemo New York 18.4.2016Von New York bis Sacramento, von Miami bis Detroit und San Francisco bis Dallas: Tausende Streikender Verizon-Beschäftigte protestierten am 5. Mai, dem nationalen Aktionstag gegen die Haltung der Unternehmensleitung und deren Ablehnungspolitik: Um jeden Preis an Stellenabbau, Senkung der „Lohnkosten“ und Outsourcing festhalten – der Streik ist in der vierten Woche. In dem Artikel „Verizon Strike Surges as Workers Demand Right to ‚Make a Decent Living’“ von Nadia Prupis am 05. Mai 2016 bei Common Dreams wird vor allem über die Aktion in Albuquerque New Mexico berichtet, bei der mehrere Hundert Streikende die Aktionärsversammlung besuchten und die zahllosen Unterstützungsunterschriften für ihre Sache übergaben: Die Polizei waltete dabei ihres bürgerlichen Amtes und schützte die Aktionäre vor solcher Belästigung, indem sie 15 Streikende festnahm. weiterlesen »
Verizon Streikdemo New York 18.4.2016Von New York bis Sacramento, von Miami bis Detroit und San Francisco bis Dallas: Tausende Streikender Verizon-Beschäftigte protestierten am 5. Mai, dem nationalen Aktionstag gegen die Haltung der Unternehmensleitung und deren Ablehnungspolitik: Um jeden Preis an Stellenabbau, Senkung der weiterlesen »

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Argentinische Gewerkschaften mobilisieren (erstmals gemeinsam) Hunderttausende gegen die bankenrettende Regierung: Der Macri –(D)Effekt
Maidemonstration Buenos Aires 1.5.2016Sowohl am letzten Freitag, als auch am 1. Mai mobilisierten die Gewerkschaften in Argentinien jeweils Hunderttausende Menschen zum Protest gegen die Regierung Macri und deren menschenfeindlichen neoliberalen Kurs: Der Macri-Defekt, Investorenbanden Millionen in den Rachen zu werfen, die – bei diesem Typ naheliegend – an Sozialausgaben eingespart werden müssen, hat dazu geführt, dass auch jene Gewerkschaften, die sich eng an die Vorgängerregierung Kirchner gebunden hatten, sich gezwungen sahen, zu mobilisieren, der Stimmung entsprechend. Diese ist vor allem bestimmt durch einerseits die Macrigemachte Inflation und zum anderen durch eine Kampagne der Regierung für Massenentlassungen, nicht nur im öffentlichen Dienst: Rund 150.000 Menschen in einem knappen halben Jahr erwerbslos zu machen, ist in der Tat keine alltägliche Leistung, derer sich, wie aus näheren Gefilden bekannt, vor allem die – auch in Argentinien keineswegs ehrenwerten – Banken erfreuen. Siehe zur jüngsten Entwicklung eine Reihe von aktuellen Beiträgen und Hintergrundartikeln in unserer Materialsammlung vom 6.5.2016 weiterlesen »
Maidemonstration Buenos Aires 1.5.2016Sowohl am letzten Freitag, als auch am 1. Mai mobilisierten die Gewerkschaften in Argentinien jeweils Hunderttausende Menschen zum Protest gegen die Regierung Macri und deren menschenfeindlichen neoliberalen Kurs: Der Macri-Defekt, Investorenbanden Millionen in den Rachen zu werfen, die – weiterlesen »

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Trotz Repression: Studierendenproteste in Paraguay explodieren
Studierendenproteste in Paraguay 2016Seit Wochen haben SchülerInnen und Studierende ihre Proteste aus dem letzten Jahr wieder aufgenommen – seit Mittwoch dieser Woche mit einer massiven Bewegung zur Besetzung von Schulen. Was mit der Besetzung von „Republica Argentina“ am Wochenbeginn anfing, hat sich jetzt auf eine Besetzung von über 25 Schulen der Hauptstadt Asunción und einiger Schulen in kleineren Städten ausgeweitet. Neben der bereits im letzten Jahr vertretenen Forderung nach einer prinzipiellen Verbesserung des Erziehungswesens ist jetzt überall aktuell: Der Rücktritt der Bildungsministerin Lafuente: Sie habe kein einziges ihrer Versprechen aus dem letzten Jahr gehalten und müsse weg, so der Tenor. Die Einladung der Ministerin zum „Dialog“ wurde nahezu einstimmig abgelehnt – kein Dialog mit einer Lügnerin, so die Parole, und schon gar nicht an einem Ort, den sie auswählt. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
Studierendenproteste in Paraguay 2016Seit Wochen haben SchülerInnen und Studierende ihre Proteste aus dem letzten Jahr wieder aufgenommen – seit Mittwoch dieser Woche mit einer massiven Bewegung zur Besetzung von Schulen. Was mit der Besetzung von „Republica Argentina“ am Wochenbeginn anfing, hat sich jetzt weiterlesen »

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Neuer zweitägiger Protest-Generalstreik in Griechenland
Protest gegen Privatisierung in Athen am 15. Juli 2015Die griechischen Gewerkschaften haben für heute und morgen zu einem Generalstreik aufgerufen. Sie protestieren damit gegen die Rentenreform und die geplante Erhöhung der Einkommensteuer. Griechenland muss auf Druck seiner internationalen Geldgeber die staatlichen Rentenausgaben erheblich reduzieren. Die Gewerkschaften kündigten Protestaktionen in Athen und anderen Städten des Landes an“ so die Kurzmeldung bei Radio Salue. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Protest gegen Privatisierung in Athen am 15. Juli 2015Die griechischen Gewerkschaften haben für heute und morgen zu einem Generalstreik aufgerufen. Sie protestieren damit gegen die Rentenreform und die geplante Erhöhung der Einkommensteuer. Griechenland muss auf Druck seiner internationalen Geldgeber die staatlichen Rentenausgaben erheblich weiterlesen »

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Der andalusische Marsch für den verurteilten Gewerkschafter Bodalo hat begonnen: Mit Polizeirepression und Gegenaktionen der PSOE
Spanien: Soliplakat für Andres Bodalo (SAT) vom März 2016Bereits zum Auftakt des Solidaritätsmarsches mit Andres Bodalo am 4. Mai, der quer durch Andalusien führen soll, wurde den TeilnehmerInnen deutlich gemacht, dass dieser Protest nicht hingenommen werden soll: Polizei nahm Diege Canamero, den früheren Vorsitzenden der andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT, vor Demonstrationsbeginn vorübergehend fest – allgemein als demonstrativer Einschüchterungsakt verstanden. Und am Ende des Tages, bei der Ankunft der ersten Etappe in Ubeda verweigerte die PSOE-Bürgermeisterin den TeilnehmerInnen einen Platz für ein Ruhelager. Ebenso im benachbarten La Carolina – auch da die Präfektur in PSOE-Linientreue gegen die SAT. Die Übernachtung fand dann in Canena statt, mit ausdrücklicher Genehmigung des Bürgermeisters der IU (Vereinte Linke). Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und den Verweis auf den Twitterkanal des Marsches sowie Hintergründe weiterlesen »
Spanien: Soliplakat für Andres Bodalo (SAT) vom März 2016Bereits zum Auftakt des Solidaritätsmarsches mit Andres Bodalo am 4. Mai, der quer durch Andalusien führen soll, wurde den TeilnehmerInnen deutlich gemacht, dass dieser Protest nicht hingenommen werden soll: Polizei nahm Diege Canamero, den früheren weiterlesen »

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser störenMit markigen Sprüchen und Bauchgepinsel – „Sie sind der Chef!“ – hofft der Rechtanwalt und Chefredakteur von „ArbeitGeberRechte Betriebsrat aktuell“, Michael Peters, auf Kundschaft auf der Arbeitgeberseite. Damit diese leichter anspringt und auch an Herrn Peters seinen finanziellen Abo-Obolus entrichtet, gibt es u.a. den Praxisleitfaden „Kündigung von Betriebsräten“ gratis – natürlich nur, wenn man brav seine Daten angibt. Redaktionell verantwortlich zeichnet für diese ganze Aktion der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG in Bonn. Wir hoffen, dass daraus „ein Schuss in den Ofen“ wird, und es Arbeitgeber mit solchen Rechtsverständnis besonders schwer haben werden und dokumentieren daher die wichtigsten ersten Seiten einer Werbe-Mail: „Endlich Schluss mit Betriebsräten, die sich für unkündbar halten!“ vom April 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser störenMit markigen Sprüchen und Bauchgepinsel - "Sie sind der Chef!" - hofft der Rechtanwalt und Chefredakteur von „ArbeitGeberRechte Betriebsrat aktuell", Michael Peters, auf Kundschaft auf der Arbeitgeberseite. Damit diese leichter anspringt und auch an Herrn Peters seinen finanziellen Abo-Obolus weiterlesen »

FAU Dresden: SymbolbildAktuell erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen jungen Antifaschisten aus Dresden. Er soll während Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung am Bahnhof Neustadt 2013 einen Polizisten im Gerangel mit einer Gewerkschaftsfahne am Kopf getroffen haben. Die Anklage erscheint vor dem Hintergrund des äußerst gewaltsamen Polizeieinsatzes der mehrere Verletzte forderte ungeheuerlich. Der Prozess findet am 7. Januar statt…“ Mitteilung der FAU Dresden vom 4. Januar 2016 und nun: Antifaschist Justus M. vor Gericht freigesprochen – wir gratulieren! weiterlesen »
FAU Dresden: Symbolbild"Aktuell erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen jungen Antifaschisten aus Dresden. Er soll während Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung am Bahnhof Neustadt 2013 einen Polizisten im Gerangel mit einer Gewerkschaftsfahne am Kopf getroffen haben. Die Anklage erscheint vor dem Hintergrund des weiterlesen »

Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!„Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert offiziell zwar manche Zustände in der Leih- und Zeitarbeit. Tatsächlich setzt er sich für die Beschäftigten der Branche nur wenig ein. Gerade einmal 3 000 Menschen waren dem bundesweiten Aufruf des DGB gefolgt. Am 9. April kamen sie auf dem Münchner Odeonsplatz unter dem Motto »Wir lassen uns nicht spalten – Gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen« zusammen. Die Kundgebung richtete sich gegen die Blockadehaltung der CSU bei der gesetzlichen Neuregelung der Leih- und Zeitarbeit. Trotz kostenloser Anreise per Bus und teilnehmender Prominenz wie dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem Rapper Sammy Deluxe blieben Betriebsräte und gewerkschaftliche Funktionäre unter sich. Gerade Leiharbeiter und andere prekär Beschäftigte fehlten auf der Demonstration…“ Artikel von Stefan Dietl bei der Jungle World vom 3. Mai 2016 weiterlesen »
Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!"Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert offiziell zwar manche Zustände in der Leih- und Zeitarbeit. Tatsächlich setzt er sich für die Beschäftigten der Branche nur wenig ein. Gerade einmal 3 000 Menschen waren dem bundesweiten Aufruf des DGB gefolgt. weiterlesen »

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