Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Streiks und Proteste gibt es in der VR China sehr viele und nahezu ständig, in der Regel lokal oder betrieblich – und mit unterschiedlichen Reaktionen von Seiten der politischen Mandatsträger und Behörden. Die immer wieder im Zentrum der Repression stehenden Ansätze zur selbstständigen, zumindest gewerkschaftsähnlichen Organisierung, machen deutlich, worum es der herrschenden Klasse in der VR China wirklich geht, nämlich eben diese Ansätze zu verhindern. Wie es mit Bedeutung und Zukunft solcher Initiativen steht, ist Gegenstand einer breiteren Debatte Zur Entwicklung von selbstständiger Organisierung unter solchen Bedingungen und ihrer Bedeutung siehe drei Beiträge – sowie eine Reportage über die Arbeit einer solchen NGO 
Die verschiedensten nationalen Einheitsfronten von Unternehmerverbänden und Gewerkschaften werden in vielen Ländern der Welt gegen „die chinesische Stahlindustrie“ geschmiedet, um zu verhindern, dass die Wirtschaft der VR China m Jahresende als Marktwirtschaft beurteilt wird und demzufolge ohne Einschränkungen konkurrieren kann. Die Versechsfachung der Produktion seit der Jahrtausendwende ist sozusagen der Hammer (und die Sichel) dieses Gespenstes. In dem Beitrag „Reconstructing China’s steel industry“ am 18. August 2016 beim East Asia Forum wird ein ganz anderer Ton angeschlagen, als in den Horrorszenarien europäischer Spekulationen. Die Autoren Haimin Liu (China Steel Industry Development Research Institute) und Ligang Song von der australischen Nationaluniversität gehen schlicht davon aus, dass in China eine Marktwirtschaft besteht – der Rest, vor allem eben die staatlichen Stahlunternehmen, sind Überbleibsel, deren Beseitigung (sprich: Schließung oder Privatisierung) Vorbedingung einer Marktanpassung der Stahlindustrie sei. Demzufolge loben sie auch die verschiedenen Schritte, die die chinesische Regierung unternommen hat, die Stahlerzeugung zu reduzieren. Ach, ja: Die Belegschaften dieser Werke sind für die Autoren genau so interessant, wie für die europäischen Konkurrenten und ihre Hausgewerkschaften: Gar nicht. 
, gesendet beim WDR 2 Kabarett (02:38 Min.) 
Am Mittwoch haben die Gewerkschaft SMABC und die Unternehmensleitung Daimler Sao Bernardo eine Vereinbarung erreicht, die im Anschluss auf einer Belegschaftsversammlung gebilligt wurde. In der Meldung „Trabalhadores na Mercedes aprovam acordo e demissões são canceladas“ am 24. August 2016 bei der SMABC wird berichtet, dass die Betriebsvereinbarung folgende Kernpunkte hat: Die 2.000 Entlassungen werden zurückgenommen – unter der Voraussetzung, dass sich bis zum 31. August 1.400 Beschäftigte finden, die mit einem freiwilligen Abfindungsprogramm ausscheiden. Die Höhe der Abfindungen, die einheitlich sein soll, wurde nicht bekannt gegeben. Tritt dies ein, wird eine Beschäftigungsgarantie bis Dezember 2017 gegeben, allerdings unter Anwendung staatlich unterstützter Kurzarbeit. Siehe dazu auch die Facebook-Seite der SMABC mit zahlreichen Kommentaren von Kolleginnen und Kollegen – meist sehr skeptischer Art… 
„Nach und nach kommt das volle Ausmaß der Polizeigewalt am 1. Mai in Bochum zu Tage. Rund 50 Verletzte sind auf Seite der Gegendemonstrant*innen zu verzeichnen. Dies geht aus einem Bericht der Antirepressionsgruppe zum 1. Mai und dem “Bochumer Kessel” hervor. Bereits bei der Anreise von Nazigegner*innen am Hauptbahnhof zeichnete sich die Polizei durch brutale Attacken aus. Wer den Bahnhof Richtung Gegenkundgebungen/Hauptausgang verlassen wollte, wurde von behelmten Einsatzkräften großzügig mit Pfefferspray eingedeckt…“ Stellungnahme der Antirepressionsgruppe, dokumentiert bei der Antifa Bochum vom 4. Mai 2016. Dort auch Kontakt und Hinweise für Betroffene. Neu: Kritik an der Polizei in Bochum: Offener Brief an die NRW Ministerpräsidentin und den Bochumer Oberbürgermeister 
„Die olympischen Spiele sind zu Ende, aber der Blick nach Brasilien lohnt sich weiterhin: Die Unternehmensgruppe, die VW in Deutschland unter Druck setzt, tanzt offensichtlich den selben Samba in den Werken Taubate und San Bernardo. Mehrmals schon musste die Produktion dort gestoppt werden. Bisher kamen so schon fast zwei Monate Stillstand zusammen, wie aus dem VW-Umfeld in Wolfsburg bestätigt wird. Hintergrund ist ein Streit um Vertragsangelegenheiten mit der Autositz-Firma Keiper, die über ein in den Niederlanden notiertes Unternehmen mit dem Namen Eastern Horizon der Prevent-Firmengruppe zuzuordnen ist…“ Artikel von Peter Kunz vom 22.08.2016 bei heute.de. Siehe zum Hintergrund: 
„Die Delegiertenversammlung des Dachverbandes der Bildungsarbeiter (CNTE) hat in der Nacht zum 18. August nach einer mehr als siebenstündigen Sitzung beschlossen, den Streik fortzuführen, bis die Bildungsreform ausgesetzt wird. Die Lehrkräfte kündigten zudem „massenhafte Demonstrationen im ganzen Land“ zum Auftakt des Schuljahres an, um die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der Regierung sowie „klare und präzise Antworten“ auf die Forderungen der CNTE zu verlangen“ – aus dem Artikel „Lehrerstreik in Mexiko geht unbefristet weiter“ von Vilma Guzmán am 22. August 2016 bei amerika21.de, worin auch noch berichtet wird: „Mehrere Bundesstaaten werden teilweise von der Arbeitsniederlegung betroffen sein, während der Streik in Oaxaca, Chiapas, Guerrero und Michoacán vollständig fortgesetzt wird, so Francisco Bravo. Die Lehrer werfen der Regierung vor, sich den Lösungsvorschlägen des CNTE „völlig zu verschließen“ und „unfähig“ zu sein, konkrete Antworten zu geben. „Diese unverantwortliche Haltung hat mit dem Druck seitens der Unternehmer zu tun“, heißt es“… Siehe dazu sechs weitere aktuelle Beiträge 
„Permanente Verfügbarkeit der Arbeitskraft ist ein wichtiges Thema für Unternehmen, sie soll durch die Digitalisierung der Arbeit weiter vorangetrieben werden. Die Klagen im Betrieb über die ständige Erreichbarkeit mehren sich – für immer mehr Beschäftigte verschwimmen die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit. (…) Betriebsräte, die gegen ständige Erreichbarkeit vorgehen möchten, müssen nicht nur dem Unternehmen, sondern auch den Beschäftigten gegenüber agieren. (…) Über Mitbestimmungsrechte ist Gegenwehr möglich, der Unternehmer muss über eine Betriebsvereinbarung verhandeln. (…) In der Praxis ist es vor allem wichtig, die Beschäftigten einzubeziehen…“ Beitrag von Marcus Schwarzbach in Soz Nr.07/2016. Siehe dazu: Digitalisierung der Arbeitswelt: Beschäftigte wollen mehr Selbstbestimmung im Job 
Bereits im Juli hatte rund eine dreiviertel Million Menschen für ein Ende der privaten Rentenversicherung demonstriert: Jetzt waren es nach Veranstalterangaben doppelt so viele. „No+AFP“ heißt die Initiative und ihre Hauptforderung (no mas afp) – keine privaten Rentenversicherer mehr. Die Administradoras de Fondos de Pensiones (AFP) (Verwaltungsgesellschaften der Pensionsfonds, oft genug direkt von Verischerungsunternehmen gesteuert) waren bei ihrer Einführung Ende der 70er Jahre – wie manches andere, was im Pinochet-Chile ausprobiert wurde – nicht nur ein Projekt der Militärdiktatur, über das so wenig Debatten erlaubt waren, wie etwa über die Riester-Rente, sondern schnell auch Modell für Geschäftemacher aus aller Welt. Zu Billigstpreisen verfassten Professoren und Journalisten Jubelarien über diese tolle Neuerung. Eine Generation später, mit dem Wissen, wohin das führt, gehen beinahe 10% der Bevölkerung auf Demonstrationen für ein Ende – nicht für eine Reform, für das Ende – dieses Systems (dessen „Macher“ immer noch beträchtlichen Einfluss haben) und dem Sprecher der AFP bleibt nichts übrig, als öffentlich herum zu jammern, alles läge daran, dass die Chilenen zu wenig bezahlten. Mehr bezahlen, um wenig zu bekommen, ist anscheinend die einzige Lösung, die das Versicherungskapital noch anzubieten hat. Siehe dazu unsere aktuelle Materialsammlung „Weg mit der privaten Rentenversicherung – eine Forderung der chilenischen Bevölkerung“ vom 23. August 2016 inklusive Material über den Generalstreik für ein Rentenreferendum am 4. November