Aktuelle Beiträge

ePetition: Ablehnung von LeistungsschutzrechtEin neuer Leak von EU-Kommissionsdokumenten zur anstehenden EU-Urheberrechtsreform liefert auf immer mehr Seiten immer weniger weitreichende Reformvorschläge. Einzige Ausnahme: das in Deutschland und Spanien gescheiterte Leistungsschutzrecht für Presseverleger soll auf europäischer Ebene wiederauferstehen…“ Beitrag von Leonhard Dobusch bei netzpolitik.org vom 25. August 2016. Siehe dazu neu: Neuer Leak: EU-Kommission plant 20-jähriges Leistungsschutzrecht weiterlesen »
ePetition: Ablehnung von Leistungsschutzrecht"Ein neuer Leak von EU-Kommissionsdokumenten zur anstehenden EU-Urheberrechtsreform liefert auf immer mehr Seiten immer weniger weitreichende Reformvorschläge. Einzige Ausnahme: das in Deutschland und Spanien gescheiterte Leistungsschutzrecht für Presseverleger soll auf europäischer Ebene wiederauferstehen…" Beitrag von Leonhard Dobusch weiterlesen »

„… Die tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen lagen im zweiten Quartal 2016 in Deutschland um durchschnittlich 0,9 % über dem entsprechenden Wert des Vorjahresquartals. Dies war der geringste Anstieg seit Beginn der Zeitreihe im Januar 2011. Ohne Berücksichtigung der Sonderzahlungen waren die Tarifverdienste im zweiten Quartal 2016 um 1,2 % höher als im zweiten Quartal 2015. Im gleichen Zeitraum erhöhten sich die Verbraucherpreise um 0,1 %. Der geringe Anstieg der Tarifverdienste ist vor allem darauf zurückzuführen, dass im zweiten Quartal die bedeutenden Tarifabschlüsse der Metall- und Elektroindustrie, der chemischen Industrie sowie im öffentlichen Dienst noch nicht wirksam beziehungsweise ausgezahlt wurden. Die entsprechenden Tarifverträge sind im zweiten Quartal somit ohne Erhöhung in den Tarifindex eingeflossen. Dies zeigt sich im Vergleich zum Vorjahresquartal vor allem im Verarbeitenden Gewerbe (+ 0,5 %) sowie in den Bereichen, in denen der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes des Bundes und der Gemeinden (TVöD) eine große Bedeutung hat… „ Pressemeldung Nr. 298 des Statistischen Bundesamts vom 29. August 2016 weiterlesen »
"... Die tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen lagen im zweiten Quartal 2016 in Deutschland um durchschnittlich 0,9 % über dem entsprechenden Wert des Vorjahresquartals. Dies war der geringste Anstieg seit Beginn der Zeitreihe im Januar 2011. Ohne Berücksichtigung der Sonderzahlungen waren die Tarifverdienste im zweiten Quartal 2016 um 1,2 % höher als im weiterlesen »

Schlechte fachliche Anleitung, Überstunden oder ständig ausbildungsfremde Tätigkeiten erledigen müssen – Gründe für einen frühzeitigen Abbruch der Ausbildung gibt es einige. Hast Du ein ungutes Gefühl auf der Arbeit? Dann prüfe anhand der folgenden Checkliste, wie es um die Qualität Deiner Ausbildung steht…“ Checkliste vom 02.09.2016 von und bei IG Metall weiterlesen »
"Schlechte fachliche Anleitung, Überstunden oder ständig ausbildungsfremde Tätigkeiten erledigen müssen - Gründe für einen frühzeitigen Abbruch der Ausbildung gibt es einige. Hast Du ein ungutes Gefühl auf der Arbeit? Dann prüfe anhand der folgenden Checkliste, wie es um die Qualität Deiner Ausbildung steht..." Checkliste vom 02.09.2016 von und weiterlesen »

Die Regierung in Washington verschärft ihre Einreisebestimmungen. Die US-Einwanderungsbehörde will  dazu Beamte an europäischen Flughäfen stationieren. Beim Abflug in die Vereinigten Staaten sollen sie „vorgelagerte Einreisekontrollen“ vornehmen. Dies beträfe die Prüfung der Ausweisdokumente, die Abnahme von Fingerabdrücken und die Zollabfertigung. Sie dürften Reisende befragen und durchsuchen. Derzeit beteiligt sich lediglich Irland an dem Programm, weitere europäische Flughäfen sollen folgen. Gespräche wurden auch mit den Betreibern der Flughäfen Frankfurt und München geführt…“ Pressemitteilung von und bei Andrej Hunko vom 31. August 2016. Aus dem Text: weiterlesen »
"Die Regierung in Washington verschärft ihre Einreisebestimmungen. Die US-Einwanderungsbehörde will  dazu Beamte an europäischen Flughäfen stationieren. Beim Abflug in die Vereinigten Staaten sollen sie "vorgelagerte Einreisekontrollen" vornehmen. Dies beträfe die Prüfung der Ausweisdokumente, die Abnahme von Fingerabdrücken und die Zollabfertigung. Sie dürften Reisende befragen und durchsuchen. Derzeit beteiligt sich lediglich weiterlesen »

Nie wieder Krieg!150 Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen: Rüstungsexporte, Flüchtlinge und der Krieg in Syrien sind Themen des Antikriegstages 2016: „Das Netzwerk Friedenskooperative listet mehr als 150 Antikriegsaktionen und Veranstaltungen im Umfeld des 1. September, die bereits seit dem 26. August stattfanden (siehe www.friedenskooperative.de/termine.htm). Gewerkschaften und Friedensgruppen erinnern zusammen an den deutschen Überfall auf Polen vor 77 Jahren, mit dem ein Vernichtungskrieg ohne Beispiel begann. „Es ist erfreulich, wie viele Veranstaltungen rund um den Antikriegstag am 1. September auf die Beine gestellt werden. Darin zeigt sich die Unzufriedenheit der Menschen mit den derzeitigen Kriegen und militärisch ausgetragenen Konflikten“, sagt Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. Und weiter: „Auch Deutschland trägt als einer der größten Waffenlieferanten zum Unfrieden in der Welt bei!“ Anlässlich des Antikriegstages 2016 am 1. September wird bei zahlreichen Veranstaltungen gefragt, welche Verantwortung Deutschland gegenüber den Opfern von Kriegen und Verfolgung hat…“ Pressemitteilung zum Antikriegstag 2016 vom 31.08.2016 von und bei Netzwerk Friedenskooperative. Siehe dazu auch Termine und Aufrufe einiger Gewerkschaften weiterlesen »
Nie wieder Krieg!150 Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen: Rüstungsexporte, Flüchtlinge und der Krieg in Syrien sind Themen des Antikriegstages 2016: "Das Netzwerk Friedenskooperative listet mehr als 150 Antikriegsaktionen und Veranstaltungen im Umfeld des 1. September, die bereits seit dem 26. August stattfanden (siehe weiterlesen »

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Frieden in Kolumbien. Und wie weiter, da Mörderbanden weiter aktiv sind?
Der grösste kolumbianische Gewerkschaftsbund CUT mobilisiert für das Ja beim Referendum zum Friedensvertrag am 2.10.2016Am Montag, 29. August 2016, um 0 Uhr verkündete die FARC (Bewaffnete Revolutionäre Kräfte Kolumbiens) die Niederlegung der Waffen. Das Abkommen mit der kolumbianischen Regierung ist in Kraft, das Referendum darüber in Vorbereitung. Sowohl die andere Guerillaorganisation im Lande, die ELN, als auch Frauenorganisationen, indigene Verbände und zahlreiche soziale Bewegungen, die Gewerkschaften eingeschlossen, begrüßen dieses Ergebnis der Verhandlungen – unterstreichen aber zur selben Zeit Mängel, offene Fragen und soziale Bedingungen eines wirklichen Friedens nach so langen Jahren Bürgerkrieg. Faschistische Mörderbanden morden weiter und die radikale Rechte um den Expräsidenten Uribe macht Front gegen das Abkommen. Historische Erfahrungen aus den 90er Jahren nähren Skepsis. Siehe dazu unsere aktuelle Materialsammlung vom 30. August 2016 „Welcher Frieden in Kolumbien?“, die ein Versuch ist, Perspektiven zu klären weiterlesen »
Der grösste kolumbianische Gewerkschaftsbund CUT mobilisiert für das Ja beim Referendum zum Friedensvertrag am 2.10.2016Am Montag, 29. August 2016, um 0 Uhr verkündete die FARC (Bewaffnete Revolutionäre Kräfte Kolumbiens) die Niederlegung der Waffen. Das Abkommen mit der kolumbianischen Regierung ist in Kraft, weiterlesen »

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Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff: Der Wille der Menschen in Brasilien ist soviel wert wie jener der Menschen in Griechenland
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Egal, wie die heutige Abstimmung im brasilianischen Senat ausgehen mag, das ganze Verfahren hat die politische Landschaft Brasiliens verändert. Selbst bei einem (unwahrscheinlichen, aber möglichen) Scheitern der Amtsenthebung wären bei einer Neuwahl entweder ein Sieg der Rechten oder ein fortgesetztes Patt das wahrscheinlichste Ergebnis. 54 Millionen Stimmen, deutliche 2 Millionen mehr als Gegenkandidat Neves – was sind die wert, gegen die Stimme der organisierten Kriminalität im heutigen Kapitalismus? Eines Zusammenschlusses wie der FIESP (Unternehmerverband des Bundesstaates Sao Paulo, mit beachtlicher bundesdeutscher Mitgliedschaft), der die Hass-Kampagne finanziert hat, einer Propaganda-Dreckschleuder wie TV Globo, die selbst noch die mindesten Anforderungen an Journalismus zu Gunsten der Hetze fallen lässt, einer Bande zahlreicher gerichtlich überführter Krimineller, die sich trotzdem noch Abgeordnete und Senatoren nennen? Siehe dazu unsere aktuelle Materialsammlung „Auch in Brasilien: Wählerwillen gegen Unternehmer-Interessen – wer gewinnt wohl im Kapitalismus?“ vom 30. August 2016 weiterlesen »
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Egal, wie die heutige Abstimmung im brasilianischen Senat ausgehen mag, das ganze Verfahren hat die politische Landschaft Brasiliens verändert. Selbst bei einem (unwahrscheinlichen, aber möglichen) Scheitern weiterlesen »

[2016] Verhandlungsstart für Zeitschriften-Redaktionen – ver.di fordert 4,5 Prozent mehr Geld

Dossier

dju-Tarifrunde Zeitschriften2016Morgen, 24. Mai 2016, beginnen in Berlin die Tarifverhandlungen für über 5.000 Redakteurinnen und Redakteure in Zeitschriftenredaktionen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) eine Erhöhung der Gehälter um 4,5 Prozent rückwirkend zum 1. April 2016. Der Gehaltstarifvertrag ist von den Gewerkschaften ver.di und Deutscher Journalisten-Verband (DJV) fristgerecht zu Ende März 2016 gekündigt worden…“ dju-Pressemitteilung vom 23. Mai 2016. Siehe dazu neu: Die neuen Tarifverträge Zeitungen und Zeitschriften sind bei der dju online verfügbar weiterlesen »

Dossier

dju-Tarifrunde Zeitschriften2016"Morgen, 24. Mai 2016, beginnen in Berlin die Tarifverhandlungen für über 5.000 Redakteurinnen und Redakteure in Zeitschriftenredaktionen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) eine Erhöhung der Gehälter um 4,5 Prozent rückwirkend zum 1. April 2016. Der weiterlesen »

Unter der Lupe: Rentenarmut„(…) Aus niedrigen Renten lässt sich nicht umstandslos auf eine mangelhafte Leistungsfähigkeit des Rentensystems schließen. Wegen des die Versicherung prägenden Äquivalenzprinzips hängt die Höhe der Rente ab von der Höhe des versicherten Entgelts – und zwar auf Basis des Monats- und nicht des Stundenentgelts (Teilzeiteffekt) – sowie von der Anzahl der Beitragsjahre. Aus reduzierter Arbeitszeit und/oder kürzerer Versicherungsdauer resultieren niedrige Altersbezüge. Die aber lassen hinsichtlich der Leistungsfähigkeit »der Rente« kaum Rückschlüsse zu und sie besitzen auch wenig Aussagekraft hinsichtlich der tatsächlichen Einkommenssituation im Alter…“ Info-Grafik von Johannes Steffen vom August 2016 beim Portal Sozialpolitik weiterlesen »
Unter der Lupe: Rentenarmut"Wer mit Erreichen der Regelaltersgrenze oder bei dauerhaft voller Erwerbsminderung seinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft decken kann, hat Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Viertes Kapitel SGB XII). Das Ausmaß des Grundsicherungsbezugs Älterer gilt weiterlesen »

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Japanische Wirtschaft: Der rechte Ministerpräsident hat ein Konjunkturprogramm
Bestandteil des japanischen Konjunkturprogramms 2016: Arbeiter sollen die AKW-Misere ausbaden„Weiter so! Wir schaffen das“, lautet offenbar auch der wirtschaftspolitische Leitspruch von Japans konservativem Regierungschef Shinzo Abe. Vergleichbar einem Roulettespieler, der trotz anhaltender Verluste meint, einmal müsse es doch klappen, beschloss sein Kabinett nach der gewonnenen Oberhauswahl Anfang August eine neue Konjunkturspritze – die größte seit Ausbruch der Weltwirtschaftskrise 2008. Mit dem Einsatz von 28,1 Billionen Yen (aktuell 245 Milliarden Euro) will man die Wirtschaft ankurbeln und die mageren Wachstumsraten von knapp über null Prozent hinter sich lassen. Außerdem soll die Deflation, das heißt der Preisverfall, überwunden werden, der den Privatkonsum lähmt“ – aus dem Artikel „Letztes Strohfeuer“ von Raoul Rigault – wir danken dem Autor! weiterlesen »
Bestandteil des japanischen Konjunkturprogramms 2016: Arbeiter sollen die AKW-Misere ausbaden"Weiter so! Wir schaffen das", lautet offenbar auch der wirtschaftspolitische Leitspruch von Japans konservativem Regierungschef Shinzo Abe. Vergleichbar einem Roulettespieler, der trotz anhaltender Verluste meint, einmal müsse es doch klappen, beschloss sein Kabinett weiterlesen »

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und BremenSie wollen die Personaldienstleistung aus der Schmuddelecke Zeitarbeit holen. Der Personal-Service Felten aus Herdecke ist dabei erfolgreich. (…) Heute beschäftigt Felten 350 Mitarbeiter sowie weitere 30 Büroangestellte. „Unsere Dienstleistungen sind Arbeitnehmerüberlassung und -vermittlung ausschließlich im Gesundheitswesen“, sagt Heike Felten. (…) Heike und Joschka Felten legen Wert auf eine familiäre Unternehmensführung. Ihre Wertschätzung für die Mitarbeiter drückt sich unter anderem in gemeinsamen Sommerfesten, Zoobesuchen und Weihnachtsbaumschlagen aus. Und zum zehnjährigen Bestehen der Firma sind alle zu einer großen Party eingeladen.“ Ein wahrer Jubel-Artikel von Elisabeth Semme vom 29.08.2016 bei der WAZ Wetter und Herdecke. Darunter gibt es einen schönen Kommentar: „Bitte informieren Sie sich hier über die Sinnlosigkeit der Zeitarbeitstarife und unterstützen Sie den Kampf gegen Dumpinglöhne mit einer Unterschrift unter den offenen Brief an den DGB. https://www.labournet.de/politik/alltag/leiharbeit/leiharbeit-gw/offener-brief-equal-pay-fuer-leiharbeiterinnen-diskriminierende-tarifvertraege-ersatzlos-kuendigen/ 1000000 Zeitarbeiter sagen „Danke“.“ Und wir sagen Danke für den Kommentar! weiterlesen »
Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen"Sie wollen die Personaldienstleistung aus der Schmuddelecke Zeitarbeit holen. Der Personal-Service Felten aus Herdecke ist dabei erfolgreich. (...) Heute beschäftigt Felten 350 Mitarbeiter sowie weitere 30 Büroangestellte. „Unsere Dienstleistungen sind Arbeitnehmerüberlassung und -vermittlung ausschließlich weiterlesen »

"There are no Jobs on a dead Planet!"„… Die Welt befindet sich in einer Mehrfachkrise, deren Dynamik nicht zuletzt daraus resultiert, dass ihre scheinbar unabhängigen Züge sich nicht nur gegenseitig verstärken, sondern in der Folge einer verfehlten Politik zusätzlich verschärfen. Die ökologische Krise besteht darin, dass die Art und Weise des Stoffwechsels zwischen der Menschheit und der Natur das langfristige Überleben der ersteren unter menschlichen Bedingungen gefährdet. Sie zu lösen, d. h. jenem Stoffwechsel eine neue, mit der Natur auf absehbare Zeit verträgliche Gestalt zu geben, wird eine umfassende Mobilisierung von Kräften erfordern – eine Mobilisierung, die die wirtschaftliche Krise und, noch mehr, eine inadäquate Antwort der Politik auf sie verhindern. Die allgemeine Stagnation lässt die humanen, wissenschaftlichen und technischen Potentiale unterentwickelt, derer es zur Lösung der ökologischen Krise bedürfte…“ Artikel von Rainer Fischbach bei der jungen Welt vom 30. August 2016 weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""... Die Welt befindet sich in einer Mehrfachkrise, deren Dynamik nicht zuletzt daraus resultiert, dass ihre scheinbar unabhängigen Züge sich nicht nur gegenseitig verstärken, sondern in der Folge einer verfehlten Politik zusätzlich verschärfen. Die ökologische Krise weiterlesen »

KapitalismuskritikNach dem Zweiten Weltkrieg wuchs die Produktion so rasant, dass seither von einem „Wirtschaftswunder“ gesprochen wird. (…) Es war kein „Wirtschaftswunder“, dass ausgerechnet Japan und Westdeutschland besonders stark wuchsen, denn beide Länder waren in großen Teilen zerstört. Im Zweiten Weltkrieg wurden etwa ein Drittel aller Wohnungen in Deutschland zerbombt; das Schienen- und Verkehrsnetz, die Wasser-, Strom- und Telefonleitungen waren stark beschädigt. Zudem mussten Millionen von Flüchtlingen versorgt werden. Diese immense Nachfrage sorgte automatisch für einen Boom. (…) Diese Zeiten sind bekanntlich längst vorbei. In allen Industrieländern steigt die Ungleichheit wieder. Besonders ausgeprägt ist sie in Deutschland: Das reichste Hundertstel besitzt hier etwa 30 Prozent des Volksvermögens. In keinem anderen Staat in Europa – außer Österreich – ist das Vermögen so ungleich verteilt. (…) Während die Neoliberalen ihren weltweiten Siegeszug planten, gab es ein Land, das sie gar nicht erst erobern mussten. Denn von Anfang an waren sie dort an der Macht: Westdeutschland. Bis heute glauben viele Bundesbürger, sie würden in einer „sozialen Marktwirtschaft“ leben. Doch die deutsche Geschichte ist komplizierter.“ Artikel von Ulrike Herrmann vom 29. August 2016 bei Telepolis weiterlesen »
Kapitalismuskritik"Nach dem Zweiten Weltkrieg wuchs die Produktion so rasant, dass seither von einem "Wirtschaftswunder" gesprochen wird. (...) Es war kein "Wirtschaftswunder", dass ausgerechnet Japan und Westdeutschland besonders stark wuchsen, denn beide Länder waren in großen Teilen zerstört. Im Zweiten Weltkrieg wurden etwa ein weiterlesen »

ver.di-aktiv (Berliner Verkehrsbetriebe): DGB-Kongress: Protest gegen Bedrohung des Streikrechts„… Der vorliegende WISO-Diskurs hat den Anspruch, auf empirischer Basis zu klären, ob Arbeitskämpfe tatsächlich häufiger stattfinden, weil nun nicht nur Industrie-, sondern auch Berufsgewerkschaften Kollektivverhandlungen führen. Der Autor Berndt Keller hat dafür nicht nur die etablierten Indikatoren betrachtet, sondern seine Analyse um eine realistische Einschätzung der Konsequenzen erweitert. Er zeigt, wieso aktuelle Forderungen nach Einschränkung des Streikrechts, wie etwa vom Wissenschaftlichen Beirat beim Verkehrsminister formuliert, nicht zu rechtfertigen sind. Streiks sind nicht nur das notwendige Korrelat der Tarifautonomie, sondern auch Ausdruck des grundgesetzlich verankerten Rechts der Koalitionsfreiheit, welches prinzipiell jeder Koalition von Arbeitnehmer_innen und damit auch Spartengewerkschaften zur Vermittlung und Durchsetzung ihrer Interessen zusteht…“ Studie von Berndt Keller als WISO-Diskurs 15/2016 bei der FES und Kommentar von Volker Bahl vom 29.8.2016: Lohnfindung in Europa muss für eine gemeinsame Währungszone bei einer Diskussion über das Streikrecht auf den Prüfstand weiterlesen »
ver.di-aktiv (Berliner Verkehrsbetriebe): DGB-Kongress: Protest gegen Bedrohung des Streikrechts"... Der vorliegende WISO-Diskurs hat den Anspruch, auf empirischer Basis zu klären, ob Arbeitskämpfe tatsächlich häufiger stattfinden, weil nun nicht nur Industrie-, sondern auch Berufsgewerkschaften Kollektivverhandlungen führen. Der Autor Berndt Keller hat dafür nicht nur weiterlesen »

Anthony Atkinson: Noch Keynes bezeichnete die Ökonomik als moralische Wissenschaft. Finanzkrise, Ungleichheit und makroökonomische Instabilität

Ungleichheit

In der Süddeutschen wird das neue Buch von Athony Atkinson „Ungleichheit“ in einem Interview mit Anthony Atkinson selbst vorgestellt: „Wenn wir die Banken retten können, wieso können wir dann nicht die Menschen retten?“ Das wirft die Frage auf, ob die Ökonomen die Frage der Einkommensverteilung aus dem Abseits holen können. Es ist jedoch nicht zu sehen, dass sich die Ökonomen dafür in einem umfassenden Sinne interessieren. Dabei richtet die Zunahme von Ungleichheit dadurch Schaden an, dass eine Gesellschaft entsteht mit weniger Zusammengehörigkeit…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.8.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.8.2016

Ungleichheit

In der Süddeutschen wird das neue Buch von Athony Atkinson "Ungleichheit" in einem Interview mit Anthony Atkinson selbst vorgestellt: "Wenn wir die Banken retten können, wieso können wir dann nicht die Menschen retten?" Das wirft weiterlesen »

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