Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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Die nazionale Sicherheit von Erdogan und Co ist so wackelig, dass sie sogar durch einen Streik in einer Glashütte gefährdet ist – so zumindest die (bei diesem Regime übliche) Begründung für den Erlass über ein Streikverbot auch in diesem Fall. So war der Stand am 24. Mai 2017 (siehe dazu auch weiter unten den Verweis auf unseren ersten Beitrag zum neuerlichen Streikverbot). In dem Artikel „Turkish glassworkers fight strike ban by remaining in factories“ am 01. Juni 2017 bei IndustriAll wird nun berichtet, dass die Beschäftigten aller jeweils drei Schichten in den verschiedenen Werken nach Schichtende da bleiben – was durch kein Gesetz verboten ist, so wenig wie der „Dienst nach Vorschrift“ den sie während der Arbeitszeit ausüben. Der Hintergrund des Streikbeschlusses, wie auch der jetzigen Proteste ist die Haltung des Unternehmens, das trotz Gewinnexplosion keine Verhandlungen mit der Gewerkschaft Kristal-Is führen will – es handelt sich aber, wie in dem Artikel unterstrichen wird, um einen Betrieb mit langer gewerkschaftlicher Tradition, in dem man die Art, zu antworten kennt. In dem Beitrag wird auch aufgerufen, Solidaritätsplaketten für entsprechende Fotos herunter zu laden und weitere Links zu Möglichkeiten, Solidarität zu üben, werden ebenfalls gegeben. 
„… In Bremerhaven soll Anfang 2018 ein Pilotprojekt zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit starten. Statt einfach nur zu Hause rumzusitzen, sollen Hartz-IV-EmpfängerInnen entgeltfrei in Firmen aushelfen oder öffentliche Grünanlagen pflegen. Ziel ist es, sie durch Arbeit in die Gesellschaft zu integrieren. (…) Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken in Bremen, reagierte in einer ersten Einschätzung irritiert auf das Vorhaben der Agentur für Arbeit. „Das einzige, dass Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft, sind Arbeitsplätze“, sagte sie. Noch deutlicher wurde Tobias Helfst vom Bremer Erwerbslosenverband. „Da zeigt eine eigentlich sachliche Einrichtung ihr wahres politisches Gesicht“, findet er. Für ihn klingt das Vorhaben nach einem menschenfeindlichen Projekt. „Menschen als Arbeitskraft irgendwo einzusetzen, ohne sie dafür anständig zu entlohnen klingt für mich fast wie Zwangsarbeit“, sagt er. Die Agentur für Arbeit räumte ein, dass ihr Vorhaben noch überarbeitet werden muss. Das Konzept wurde von Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit im engen Schulterschluss mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles erarbeitet…“ Beitrag von Maximilian Schmidt vom 31. Mai 2017 bei der taz onlinie 
„… Mehrere tausend Fahrzeuge konnten in den vergangenen Tagen nicht wie geplant produziert werden, hieß es von BMW bereits am Montag. Von Bosch verlautete, Ursache seien Lieferprobleme einer nicht näher genannten Firma aus Italien. Welcher Art, ist unklar. Klar ist aber, wer die Suppe auszulöffeln hat: die Belegschaften. Ein Großteil der verlorenen Produktion lasse sich nachholen, so der Sprecher. Von den Stopps betroffene Beschäftigte nutzten Gleitzeit und Arbeitszeitkonten, nähmen Urlaubstage oder zögen Wartungsarbeiten vor. Das heißt: Die Arbeiter sorgen mit ihrer »Flexibilität« dafür, dass die BMW-Eigner auch bei Produktionsausfällen nicht um ihre Profite fürchten müssen. Grundlage ist die »atmende Fabrik«. Im Boom fahren die Belegschaften Sonder- und Wochenendschichten, damit rund um die Uhr Fahrzeuge vom Band laufen. Die zusätzliche Arbeitszeit wird auf speziellen Konten gutgeschrieben. Bei BMW können auf diese Art bis zu 600 Plusstunden pro Kopf angesammelt werden. Im Krisenfall können die Konten ebensoweit ins Minus fahren. Zudem kann das Management die Schichtlänge variieren, ganze Schichten tage- oder wochenweise streichen und an Brückentagen eine Werksruhe anordnen. So steht es in einem vom Gesamtbetriebsrat 2012 vereinbarten »Flexibilitätsbaukasten«, mit dem der Konzern nach eigenem Bekunden einen Nachfrageeinbruch um bis zu 20 Prozent abfangen könnte, ohne Verluste zu machen (…). Davon ist man im Moment noch weit entfernt. Das zeigt, wie die Konzerne das »unternehmerische Risiko« auf die Belegschaften übertragen…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 31. Mai 2017 
„Anlässlich der Ankündigung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, bis zu 100.000 Entscheidungen über Asylanträge von jüngeren Männern vor allem aus Syrien, Afghanistan und dem Irak überprüfen zu lassen, fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine „Qualitäts- und Entfristungsoffensive“ im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Die verfehlte Personalpolitik und der Personalabbau ohne ausreichende Vorsorge durch Ausbildung jüngerer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben zur jetzigen Situation geführt. Diese Fehler der Vergangenheit dürfen sich jetzt nicht wiederholen“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Pieper am Donnerstag. Gleichzeitig fordert ver.di, alle Asylentscheidungen zu überprüfen, um eine höhere Sicherheit zu gewährleisten. (…) Es sollte endlich ein System der Qualitätssicherung eingebaut werden, das dieses Wort verdient. Jetzt ist es an der Zeit, neben den Zahlen zur Abarbeitung der Asylanträge auch Qualitätsmaßstäbe zu setzen. Nur so kann eine rechtssichere Bewältigung der noch unbearbeiteten Asylanträge und die Überprüfung der bisherigen Entscheidungen gewährleistet werden.“ ver.di-Pressemitteilung vom 1. Juni 2017 
„Soziale Physik in der Gesundheitspolitik. Die unheimliche Kooperation von Krankenkassen und Software-Konzernen
Längst versuchen Krankenkassen, ein detailliertes Abbild (ihrer Sicht auf) unsere Gesundheit zu ermitteln, in das alle unsere erfassbaren Arbeits-, Ess-, Freizeit-, Einkaufs- sowie sonstige Lebensgewohnheiten und Neigungen einfließen. Analog zum unbegrenzten Datenhunger der Kreditinstitute für die Berechnung der Kreditwürdigkeit anhand von mehr als 80.000 Indikatoren wird auch die medizinische „Bonität“ eines jeden Versicherten errechnet. Diese Daten geben nicht nur statistisch Aufschluss über Korrelationen zwischen gesundheitlichen Beschwerden einerseits und den vielleicht ursächlichen, individuellen Lebensgewohnheiten, sondern lassen eine detaillierte Analyse des individuellen Krankheits-Risikos zu, welches über vollständig individualisierte Versicherungstarife eingepreist werden soll…“ Artikel von Capulcu aus der Rote Hilfe Zeitung 2/2017, dokumentiert bei Arbeitsunrecht 
„In Österreich herrscht Wahlkampf. Nach der vorzeitigen Auflösung der Regierungskoalition von SPÖ und ÖVP wird im Oktober ein neuer Nationalrat bestimmt. Nun wurde bekannt, dass das Finanzministerium eine brisante Studie in Auftrag gegeben hat. Die Behörde wollte erfahren, was es bedeuten würde, das deutsche Hartz-IV-System auch in Österreich einzuführen. Viele Menschen in Deutschland wissen es bereits: Hartz IV steht für eine brutale Kürzung des Arbeitslosengeldes…“ Gastkommentar von Renate Pacher bei der jungen Welt vom 2. Juni 2017 
„… Während von den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der gesamten Wirtschaft lediglich knapp 15 % in West- und Ostdeutschland einer Anlern- oder Helfertätigkeit nachgehen, betrifft dies fast viermal so viele Zeitarbeiter/innen (58,4 % in Westdeutschland; 56,2 % in Ostdeutschland). Facharbeiterstellen, die mindestens das Niveau eines beruflichen Bildungsabschlusses voraussetzen, werden deutschlandweit gerade einmal von etwas mehr als einem Drittel der Leiharbeiter/innen ausgeübt. Demgegenüber stellt diese Tätigkeitsform für knapp 60 % aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Ost- und Westdeutschland das überwiegende Anforderungsniveau dar. Gleichzeitig stellen Erwerbstätige mit einem beruflichen Bildungsabschluss in der Zeitarbeit immer noch die Mehrheit (65,5 % im Westen; 72 % im Osten)…“ Monatsgrafik vom Juni 2016 des Instituts Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen 
„Die Europäische Union steht am Scheideweg. Die Ursache liegt an der langjährigen, durch und durch neoliberalen Umverteilungspolitik zugunsten der Kapitaleinkünfte. (…) Wir brauchen eine andere Europäische Union. Eine EU in Gestalt einer Gemeinschaft, die die aktuellen Herausforderungen zum gegenseitigen Vorteil lösen kann. (…) Eine EU in Gestalt einer Gemeinschaft, die die aktuellen Herausforderungen zum gegenseitigen Vorteil lösen kann…“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftsspolitik vom 2. Mai 2017 und die Kurzfassung des Memorandum 2017. Neu dazu: Memorandum 2017: Viel Utopie und wenig Risiko 
„Eigentlich schade, dass der Italiener um die Ecke nicht liefert, oder? Tut er aber nun doch. Nicht er selbst, er hat den Service outgesourct. Ein Fahrradkurier macht das jetzt für ihn. Auch diese Radler sind Teil des Jobwunders und des vermeintlichen Stellenüberflusses in Deutschland. (…) Was sich da per App als Bereitschaftsdienst jeden Abend in Parks oder Straßenecken versammelt, um auf Aufträge zu warten, muss man als die nächste Stufe der Prekarisierung ansiedeln. Festangestellte Leiharbeitnehmer: Das ist so Neunziger. Das Mobiltelefon als Klingel für den Bediensteten zu benutzen, das ist die nächste Form der Modernisierung des Arbeitsmarktes. Man kann so tun, als sei das eine Entwicklung, die zwangsläufig ist. Oder aber man bildet sich ein, dass Politik sehr wohl Entwicklungen bestimmen könnte, wenn sie denn die Courage dazu hätte. Menschliche Arbeitskraft jedoch in einen App-basierten Bereitschaftsmodus zu versetzen: Herzlich willkommen im digitalisierten Viktorianismus.“ Beitrag von Roberto J. De Lapuente vom 31. Mai 2017 bei den neulandrebellen 
„Mit dieser Literaturliste/Materialsammlung wollen wir Literatur und andere Quellen zum Thema Operaismus/Betriebsintervention besser zugänglich und nutzbar machen. Wir hätten uns diese Arbeit nicht gemacht, wenn wir nicht Sympathien für den Operaismus hätten. Wir denken, dass er auch heute als Anregung zum Handeln und als Hilfe zum Verständnis gesellschaftlicher Prozesse und Kämpfe sozialer Bewegungen dienen kann. Und im kollektiven Gedächtnis mehr Beachtung erfahren sollte. Zumal bei nicht wenigen AktivistInnen dieses Thema, wenn überhaupt, dann häufig als recht unbedeutende Episode bekannt ist. (…) Zentral für den (klassischen) Operaismus ist die aus einer bestimmten Lesart der Marx´schen Grundrisse resultierende These, dass der Widerstand der ArbeiterInnen gegen die Arbeit, bzw. derjenige von Beherrschten und Ausgebeuteten gegen Unterdrückung und Ausbeutung die Haupttriebkraft der Geschichte ist – und nicht, wie etwa im traditionellen Marxismus, objektive Gesetze der Kapitalverwertung, die dann die Geschichte determinieren. Nahezu alle hier aufgeführten (deutschsprachigen) Titel sind in Bremen und/oder Frankfurt/M. vorhanden und nutzbar. (…) Unsere Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, enthält aber alle uns bekannte Titel zum Operaismus und seiner Rezeption in deutscher Sprache…“ Aus dem Vorwort der Materialsammlung vom 29. Mai 2017 vom Archiv der sozialen Bewegungen (Bremen) und Infoladen und Archiv der sozialen Bewegungen (Frankfurt/M.) – wir danken! 
„… Ein Zusammenschluss von 29 Mieter_inneninitiativen und -vereinen sowie stadtpolitischen Netzwerken und Organisationen macht dabei eigene Positionen sichtbar. Unter dem Motto „Mietenwahnsinn stoppen – guter und bezahlbarer Wohnraum für Alle!“ startet Anfang Juni eine Kampagne. Dabei kritisieren die Gruppen, dass bisher auf Bundesebene keine wirksamen Maßnahmen getroffen wurden, um den Mietenanstieg zu stoppen. (…) Die Initiator_innen fordern daher einen grundlegenden Wandel in der Wohnungspolitik. „Die drastischen Mietsteigerungen der letzten Jahre zeigen: Der Markt hat versagt. Wir brauchen eine Wohnungspolitik, die sich an den Bedürfnissen der Bewohner_innen orientiert und Wohnraum langfristig dem Markt entzieht.“ Anhand von sieben Forderungen zeigt die Kampagne auf, wie eine andere Wohnungspolitik praktisch aussehen soll. Für Anfang Juni sind in mehreren Städten kleinere Aktionen geplant, die die lokalen Probleme aufgreifen. Im September wird es einen bundesweiten dezentralen Aktionstag geben.“ Aus der Pressemitteilung vom 31.5.2017 auf der Kampagnenseite, dort auch der Aufruf für einen dezentralen Aktionstag am 9./10.Juni. Siehe auch: Neue Wohnungsgemeinnützigkeit. Voraussetzungen, Modelle und erwartete Effekte. Studie von Andrej Holm, Sabine Horlitz und Inga Jensen vom Mai 2017 bei der RLS 
„Dieser Artikel wurde von einer antirassistischen Aktivistin geschrieben, die seit Ende der 1990er Jahre Migrationsbewegungen und die Kämpfe Geflüchteter beobachtet und unterstützt. Seit anderthalb Jahren arbeitet sie zudem (wieder) als hauptamtliche Flüchtlingsberaterin in einer westdeutschen Großstadt. Die Veränderungen im öffentlichen Diskurs, in der Wahrnehmung Geflüchteter wie auch den Resonanzboden der Diskurse auf der legislativen Ebene des Asyl- und Aufenthaltsrechts bekam sie sehr direkt mit – in ihrem Arbeitsalltag wie in ihrem politischen Umfeld. Trotzdem ist dieser Artikel eine sehr subjektive Sicht auf gegenläufige Entwicklungen, die von einer weiterhin relativ „flüchtlingsfreundlichen“ Grundstimmung in der städtischen Zivilgesellschaft und einem mittlerweile europaweiten hegemonialen neu-rechten Diskurs, der auf Abschottung und Abschiebung zielt, geprägt sind. In diesem Artikel versucht sie, die enorme Diskrepanz zwischen dem, was sie in ihrer politischen Arbeit wie auch in ihrer bezahlten Beratungsvon und bei arbeit erlebt, dem, was gleichzeitig politisch diskutiert wird und dem, was ihr politisch notwendig scheint zu skizzieren…“ Beitrag von und bei welcome2wuppertal vom 29. Mai 2017 
„Die digitale Ökonomie ist ein globales Phänomen. Viele ihrer modernen Technologien verschaffen uns mehr Freiheiten und zunehmend mehr Arbeitsplätze. Doch mit ihnen erreicht uns auch eine verschärfte Form des Wirtschaftsliberalismus. Wie kann man die Arbeitnehmer davor schützen und nachhaltig ihre Rechte verteidigen?“ Essay von Steven Hill bei der DGB-Gegenblende vom 31. Mai 2017 mit folgenden Empfehlungen an die Gewerkschaften… 
„Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) bezeichnete es als »völlig unangemessen und absurd, die ganze Bundeswehr unter einen Wehrmachtsverdacht zu stellen«. Zwar musste von der Leyen ihre Kritik abschwächen, das hindert sie aber nicht daran, weitere Schritte einzuleiten. So strebt sie an, Kasernen umzubenennen, die nach Wehrmachtsoffizieren benannt sind, und den Traditionserlass der Bundeswehr, der den Umgang mit der deutschen Militärgeschichte regelt, noch vor dem Ende der Legislaturperiode zu überarbeiten. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl schrieb, die Verteidigungsministerin habe ein »Unwerturteil über die Soldaten der deutschen Wehrmacht« gefällt. Der ehemalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) kritisierte vor allem das Abhängen des Wehrmachtsbildes von Helmut Schmidt als »bilderstürmerische Aktion«, die man früher wohl »Hexenverbrennung« genannt hätte. Und Steinbach kommentierte erneut auf Twitter, diesmal mit einer skurrilen Gleichung: »Deutschland ohne Geschichte = Frau ohne Unterleib. Eine CDU-geführte Bundesregierung schneidet alle Wurzeln ab.« Mit ihren reißerischen Tweets fungiert Steinbach als parlamentarischer Arm der Revisionisten, Wehrmachtsversteher und Geschichtsverklärer. Die NPD lobte Steinbach auf ihrer Facebook-Seite, weil sie mit ihrem Tweet »für Entrüstung bei den Systemlingen« gesorgt und der »Anti-Wehrmachtshetze der ›Verteidigungsministerin‹« etwas entgegensetzt habe. Georg Pazderski, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, bezeichnete die Durchsuchung der Kasernen als Gefahr für den »inneren Zusammenhalt der Truppe«, weil Soldaten zu »Duckmäusern und Denunzianten« erzogen würden. Der langjährige Soldat und Oberst a. D. warf von der Leyen »Gesinnungsterror« und Zensur vor und bezeichnete sie als »Totengräber der Bundeswehr«“ – aus dem Artikel „»Anschlag auf die Kampftauglichkeit«„ von Alexander Nabert am 24. Mai 2017 in der jungle world