Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Fiat, beziehungsweise die FCA (Fiat Chrysler Automobile), ist eine Art Vorkämpfer neuer Arbeitsbeziehungen in Italien. Unter anderem bedeutet diese Erneuerung regelmäßige Wochenendarbeit, weniger Pausen und mehr Verfügbarkeit. Mit anderen Worten: Ein echtes Beispiel dafür, dass Sklaverei-ähnliche Bedingungen keine Erscheinung früherer Zeiten sind, sondern zur kapitalistischen Modernität gehören. Der Widerstand dagegen ist stark: Jetzt, am 30. Juni 2017 haben sowohl im Werk vertretene Basisgewerkschaften, als auch eine ganz erhebliche Zahl von BasisaktivistInnen der großen Gewerkschaften gemeinsam einen eintägigen Streiktag organisiert, als Ausdruck von Protest und Widerstand gegen das modernisierte Ausbeutungsregime. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge 
Die seit Wochen immer wieder organisierte Streikbewegung der Arbeiter und Arbeiterinnen gefährde über 2.000 Arbeitsplätze – so der Tenor (nicht nur) in den haitianischen Medien. Denn: Verschiedene Unternehmen haben angedroht, ihre Werke auf Haiti zu schließen. Selbst der nun wahrlich geringe Mindestlohn auf Haiti, selbst wenn die Forderung voll erfüllt würde, wäre er immer noch unter 10 Dollar – am Tag – ist offenbar für solcherart Unternehmen und ihre „markigen“ Auftraggeber schon zu hoch – woraus auch der Schluss abgeleitet werden könnte, dass dieses System so ziemlich dem Ende entgegen geht, weil es gar nichts mehr aushalten kann. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und den Verweis auf den ersten Bericht zur Streikbewegung auf Haiti 
Am Feiertag, 20. Juni 2017 hingen plötzlich Plakate an den Betriebstoren von Pepsi in Buenos Aires: Der Betrieb wird verlagert, nach Mar del Plata, etwa 250 Km entfernt. Und die 691 Beschäftigten sollen auf die Straße geworfen werden, nur weniger als 200 sollen am neuen Standort weiter beschäftigt werden, so das Diktat der Unternehmensleitung – solche „überraschende“ Massenentlassungen sind im Argentinien des Präsidenten Macri sozusagen Normalzustand – was viele Belegschaften nicht hinnehmen. Die Unternehmen und die ihnen dienenden Medien finden die ganze Reihe von Betriebsbesetzungen der letzten Monate „Gewalt“. (Natürlich: Massenentlassungen sind bei ihnen keine Gewalt, sondern „Zwang“. Was insoweit stimmt, als dieses System so funktioniert, aber noch lange kein Grund ist, dies hinzunehmen). Auch die mehrheitlich weibliche Pepsi-Belegschaft hat das nicht hingenommen, sondern den Betrieb besetzt, auch wenn die „zuständige“ Gewerkschaft dafür keine Unterstützung leistete, wohl aber zahlreiche AktivistInnen oppositioneller Gewerkschaften und Gewerkschaftsströmungen. Der Nahrungsmulti versucht, seinen Kurs rücksichtslos durch zu ziehen. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge 
Die Mehrheit der TeilnehmerInnen der Demonstration am 30 .Juni 2017 in der südkoreanischen Hauptstadt waren junge Menschen: Die im Wirtschaftswunderland zu Mindestlöhnen unter Bedingungen arbeiten müssen, die unmenschlich sind. Womit der Gewerkschaftsbund KCTU eindrucksvoll die Gegenpropaganda widerlegt hat, er sei ja nur Vertreter der Stammbelegschaften – eine Widerlegung im Bündnis mit zahlreichen sozialen Organisationen und einer wachsenden Zahl selbstorganisierter Gewerkschaften in besonders prekären Bereichen, was der KCTU als „sozialen Streik“ definiert hatte (Siehe den Verweis auf die vorherigen Beiträge am Ende des Artikels). Der Gewerkschaftsbund machte deutlich, dass es nicht seine Haltung und nicht sein Interesse ist, solcherart Ausbeutungsbeziehungen „mit zu gestalten“, sondern: Abzuschaffen. Das ist die Forderung auch an eine Regierung, die betont hat, man wolle dafür arbeiten, dass die Beschäftigten und auch die Erwerbslosen im Land wieder ein würdiges Leben haben könnten. Rund um die Großdemonstration fanden auch verschiedene kürzere Streiks statt. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge 
In wenigen Ländern dieser Welt ist das kapitalistische Grundprinzip Eigentum so tief in die gesellschaftliche Struktur einbetoniert, wie in der BRD: Gilt hierzulande selbst für Abfall. Weswegen „Containern“ illegal bleiben muss, auch wenn es noch so lächerlich und widersinnig ist. In dem Kommentar „Geschützter Supermarkt-Überfluss“ von Wolfgang Hübner am 01. Juli 2017 in neues deutschland – verfasst aus Anlass der Ablehnung eines Antrags der Linken im Service Zentrum für EigentümerInnen – heißt es: „Weggeworfene Lebensmittel dagegen, die zwar noch genießbar sind, aber von den Supermärkten in den Abfall geworfen wurden, stehen unter rechtlichem Schutz. Wer in einen solchen Container greift – ob aus Not oder als bewusste politische Tat -, um Obst, Gemüse oder eine Käsepackung heraus zu angeln, wird strafrechtlich verfolgt. Obwohl niemandem etwas weggenommen wird. Der Versuch der Linksfraktion im Bundestag, diese Absurdität zu beseitigen, scheiterte am späten Donnerstagabend an Union und SPD“. 
„… Ist Deutschlands Gesundheitswesen in den kommenden Jahrzehnten noch bezahlbar? Die Antwort ist: Ja, und zwar mindestens für die nächsten fünfzig Jahre! Für viele wenig glaubhaft, wird doch in der breiten Öffentlichkeit die Behauptung von der Nichtfinanzierbarkeit und der Kostenexplosion im Gesundheitswesen längst als Tatsache akzeptiert. Diese Auffassung ist durch die Medien verbreitet und verfestigt worden. Begleitet wird diese Argumentation stets von einer weiteren, kaum angezweifelten Überzeugung, nämlich der Vergreisung der Gesellschaft und einer dadurch kaum beherrschbaren Kostenexplosion . Die nachfolgenden Thesen liefern Gegenargumente, die die Finanzierbarkeit unseres Gesundheitswesens aufzeigen…“ Das Fazit der Autoren: „Am Ende dieser Entwicklung ist der Patient zum Kunden und Gesundheit zur Ware mutiert. Alles erscheint objektiv, weil in Zahlen und Rankings fassbar. Die Struktur des Gesundheitswesens ist durch ökonomische „Sachzwänge“ vorgegeben und gesellschaftspolitischen Wertentscheidungen weitgehend entzogen. Mithin „das Ende der klassischen Medizin“. Eine kaum bemerkte Monetarisierung aller menschlicher Beziehungen, die Verinnerlichung einer kommerzgesteuerten Marktanpassung, letztlich die Anpassung an die dominierende neoklassische Markttheorie, die bei genauerer Betrachtung an Skurrilität kaum zu überbieten ist. Worauf es ankommt, ist eine Orientierung in Relation zu den realisierbaren Möglichkeiten im Rahmen der Produktivität. Welche der Möglichkeiten realisiert werden soll, obliegt Wertentscheidungen, die keinen Sachzwängen unterliegen. M. a. W.: Daseinsfürsorge ist das gesellschaftliche Ziel, Kostenreduktion ein Mittel und nicht Selbstzweck.“ Beitrag von Jürgen Lichey, Wolfgang Schilling und Günther Jonitz beim Ärtzeblatt 2017, 114(24) online 
In 18 der 27 Bundesstaaten Brasiliens beteiligten sich an diesem 30. Juni 2017 Hunderttausende Beschäftigte an „Streiks für demokratische Rechte“, wie der ursprünglich beschlossene Generalstreik kurzfristig umbenannt worden war. Eine gründliche Bilanzierung ist nötig, wenn dann also in einem Drittel aller Bundesstaaten gar kein Streik stattfand, und in den zwei Dritteln, in denen gestreikt wurde, sich Hunderttausende beteiligten: Beim Generalstreik am 28. April, also zwei Monate vorher, waren es viele Millionen gewesen, die gestreikt hatten. Dennoch waren auch an diesem Tag quer durchs Land Menschen auf den Straßen, die Widerstand leisten wollen gegen die antisozialen Reformen einer nur von den Unternehmerverbänden gewählten Regierung, die ihren Auftrag mit allen Mitteln erfüllen soll, notfalls eben auch mit ihrem Ersatz durch andere Gruppierungen, die dieselbe Zielsetzung verfolgen. Wie sich die Perspektiven des Widerstands in diesen zwei Monaten seit dem Generalstreik Ende April verändert haben – und wie sie sich vermutlich durch die Entwicklung an diesem 30. Juni weiterhin verändern werden – ist Gegenstand der kleinen Materialsammlung „Warum der Generalstreik „entschwunden“ ist“ vom 02. Juli 2017 
„Manchmal gibt es auch dumme oder gar reaktionäre Kritik an Hartz IV. Etwa wenn beklagt wird, Jobcenter würden Geld für Maßnahmen nicht ausgeben, die uns Leistungsempfängern ohnehin nichts nutzen. Eine Petition von Jochen Geis mit der Forderung „Vermittlungsgutschein für alle“ gehört in diesen Bereich. Vorangestellt sei, dass die „Monsterbehörde“ Bundesagentur für Arbeit immer im Fokus neoliberaler Wünsche stand. Besonders störte die paritätische Beteiligung von Gewerkschaften und Kapitalisten an der Verwaltung der BA. Umgekehrt verteidigt der DGB die BA und Maßnahmen, weil es organisationspolitische Macht bedeutet, über Gelder zu verfügen. Uns Erwerbslosen nützt weder die staatliche noch die private Vermittlung. Für die Jobsuche brauchen wir nur einen Internetzugang und passende Jobangebote. Dagegen stehen staatliche Vermittler über Kennziffern der BA unter Erfolgsdruck (vgl. Inge Hannemann, Die Hartz IV Diktatur, rororo) und Private wollen einfach nur Prämien kassieren. Beides führt zu einer „Verfolgungsbetreuung“, mit der wir in prekäre Jobs mit mieser Bezahlung und erbärmlichen Arbeitsbedingungen gezwungen werden. Leiharbeit, Befristung, Ausnahmen vom Mindestlohn, Lohnzuschüsse und Zwangsarbeit (Ein-Euro-Jobs und Varianten) sind die Geschäftsmodelle, in die Erwerbslose gepresst werden sollen. Wir brauchen keine verbesserte Vermittlung, sondern einen verbesserten Arbeitsmarkt. Nicht wir sind das Problem, sondern die Kapitalisten, die unsere Arbeitskraft nicht bezahlen wollen. Eine Lösung kann nur eine Ausweitung der Arbeit im öffentlichen Sektor mit Privilegien für Langzeiterwerbslose sein. Ähnliche Privilegien gibt es bereits für Behinderte und sie können auch für uns geschaffen werden.“ Kommentar vom 30.6.2017 von Volker Ritter, ver.di Erwerbslosenausschüsse Hannover-Leine-Weser und Nds/HB 
„Vor gut zwei Jahren haben wir unseren Report Nr. 100/101 veröffentlicht: „Umbruch im globalen Kapitalismus. Abstieg der G7-Metroplen – Aufstieg der Schwellenländer.“ Dort haben wir entwickelt, dass die Schwellenländer des Südens zu einer dominierenden wirtschaftlichen Größe werden, und dass diese Verlagerung in der globalen Machtstruktur die Chance bietet für eine alternative Weltordnung, ein multilaterales Gefüge ohne die Dominanz des Westens. Der Westen, sagten wir, will diese Machtverlagerung mit allen Mitteln verhindern. Die USA und die EU mit ihrer Vormacht Deutschland würden ein Konzept des „kooperativen Imperialismus“ entwerfen und mit dem Aufbau und der Anwendung militärischer Gewalt drohen. Die Gefahr eines großen Konflikts, der Westen gegen China und Russland, werde größer. Dieser Report führt die Diskussion fort und erweitert sie. Die Gefahr eines Kriegs, auch eines großen Kriegs, hat noch zugenommen. Die Globalisierung hat an einen Punkt der scharfen Zuspitzung der Konkurrenz auch unter den Hauptfraktionen des Weltkapitals geführt. Die Momente des Konflikts überwiegen die der Kooperation. Das gilt auch für das Verhältnis in der „transatlantischen Gemeinschaft“ von USA und EU…“ Aus dem Editorial zum am 06. Juli 2017 erscheinenden report 109 beim isw, darin – neben Bestellinformationen – kommentiertes Inhaltsverzeichnis. Siehe dazu eine exklusive Leseprobe 
„Um die Sprachregelungen der ARD seriös öffentlich debattieren zu können, müssten sie natürlich zunächst einmal selbst ans Licht der Öffentlichkeit. Vieles ist unklar. Zu welchen politischen Gruppen und Personen gibt es überhaupt Richtlinien? Wie lauten sie und wer hat sie wann warum verfasst? An dieser Stelle aber mauert der Chefredakteur“ – aus dem ausführlichen Beitrag „Die vertraulichen Sprachregelungen der ARD“ von Paul Schreyer am 30. Juni 2017 bei telepolis, worin es unter anderem auch noch heißt: „Gleiches gilt für den Begriff „Machthaber“, mit dem de facto nur ausgewählte Staatsführer belegt werden – meist solche, denen die Bundesregierung kritisch gegenüber steht. Es sollte eigentlich klar sein: Wertungen dieser Art haben in den Nachrichten nichts verloren, insbesondere, wenn saubere Kriterien für ihre Verwendung nicht erkennbar sind. Gibt eine Redaktion solche Attribute auch noch per Richtlinie den eigenen Mitarbeitern vor, wird es hochproblematisch, gerade beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der ja in besonderer Weise einer unparteiischen Berichterstattung verpflichtet ist…“ 
Wie stellt man sicher, dass aus technischer Innovation sozialer Fortschritt wird? Das hat die Experten-Kommission „Arbeit der Zukunft“ erforscht. Siehe dazu Arbeit transformieren! Denkanstöße der Kommission »Arbeit der Zukunft« – die Rubrik zur Kommission „Arbeit der Zukunft“ bei der HBS und den Abschlussbericht sowie weitere Informationen und erste Bewertungen 
„Die Krise in Griechenland dauert nun bald zehn Jahre. Die Aussichten sind trotz aller sogenannten Hilfspakete düster. Großer Gewinner ist ein schwäbischer Discounter. (…) Lohnt sich jeden Tag“, wirbt Lidl allüberall – am meisten lohnt es sich offenbar für das Unternehmen selbst. Seit Ausbruch der Krise 2008 hat der Discounter zwischen der Metropole Thessaloniki im Norden und dem Peloponnes im Süden nach gut informierten Kreisen seinen Umsatz Jahr für Jahr im zweistelligen Prozentbereich gesteigert. (…) Tonnenweise Mineralwassergebinde aus Italien landen zu Dumpingpreisen in den Geschäften, und wer Lust auf deutsche Knackwurst verspürt, wird im Kühlregal fündig. Mit griechisch klingenden Eigenmarken bedient Lidl den Geschmack des Normalkunden. Generell gilt: je exotischer die Ware, desto höher die Preise. So zahlt der Kunde für Kosmetikartikel oder importierte Lebensmittel deutlich mehr als in deutschen Filialen – und das bei einer viel geringeren Kaufkraft. Bei einheimischem Obst oder Gemüse dagegen unterbietet Lidl die Wettbewerber gnadenlos. Gurken, Tomaten, Zwiebeln, aber auch Wassermelonen sind im Vergleich spottbillig. Mit eigenen Back-Shops in den Filialen greifen die Neckarsulmer auch noch den klassischen Bäcker an. Keck nennen sie ihre Brotverkaufsstation „Fournos“, was zwar Ofen heißt, doch die vorproduzierten Teiglinge haben mit einem Brot aus dem Holzofen einer klassisch griechischen Backstube so viel zu tun wie Schlagerbarde Costa Cordalis mit einem echten Lyra-Spieler…“ Beitrag von Fritz Schwab bei der Wochenzeitung Kontext vom 28. Juni 2017 
„Die ersten beiden Klagen gegen die Kündigung von Beschäftigten aus dem Bereich Containerpackstationen beim Gesamthafenbetrieb in Bremerhaven waren erfolgreich. Vor dem Arbeitsgericht Bremerhaven einigten sich die von unserer Kanzlei vertretenen Beschäftigten bereits in der Güteverhandlung mit dem GHB auf eine Weiterbeschäftigung der Betroffenen im Hafenbereich (Autoumschlag). Zunächst hatte sich der Arbeitgeber einen Widerruf des Vergleiches vorbehalten. Kurze Zeit später erklärte er jedoch sein Einverständnis. Den beiden Klägern war im Zuge der beim GHB vollzogenen Massenentlassungen wie zahlreichen ihrer Kollegen aus betrieblichen Gründen gekündigt worden. Der Betriebsrat hatte zuvor einer sog. Namensliste (die Kündigungen erleichtert) im Rahmen eines Interessenausgleichs zugestimmt. An dem Vergleich war der Betriebsrat entgegen anderslautenden Gerüchten in keiner Weise beteiligt. Ob es in weiteren noch anhängigen Verfahren zu einer ähnlichen Einigung kommt, ist noch unklar.“ Pressemitteilung der Kanzlei RAT & TAT vom 1.7.2017. Im Anschreiben dazu wird zur Rolle des Betriebsrats zudem ausgeführt…