Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Allein in 2021 investiert Deutschland 161 Millionen Euro in den militärischen Schutz von Öl und Gas. Fast zwei Drittel aller EU-Militärmissionen dienen dem Schutz fossiler Energien. (…) Fast 90 Prozent des Öls sowie 70 Prozent des Erdgases muss die EU importieren. Und das meist aus politisch instabilen Ländern. Um diesen Import zu schützen, werden Förderung und Transporte durch aufwändige und teure Militärmissionen geschützt. (…) Der Militärsektor und fossile Brennstoffe wie Öl und Gas bilden eine gefährliche und teure Allianz. Diese kostet nicht nur viel Geld, sondern auch unsere Klimaziele und den dringend nötigen Energie- und Wirtschaftswandel. In einem aktuellen Report nehmen Greenpeace Deutschland, Greenpeace Italien und Greenpeace Spanien dieses gefährliche Zusammenspiel unter die Lupe. (…) Greenpeace fordert daher mit der Kampagne “Climate for Peace” ein sofortiges Ende des militärischen Schutzes von Öl- und Gasimporten. “Klimaschutz statt Aufrüstung – #DefendTheClimate!”“ Artikel von Magdalena Nordmeyer vom 2. Dezember 2021 bei Greenpeacce.de, siehe den Report und dazu NEU: Ein Kampfjet stößt mehr CO₂ aus als ein Deutscher in drei Jahren 
„… Die größte Quelle des Treibhausgases CO² in Deutschland ist die Braunkohle. Als wichtigstes Argument gegen den Ausstieg führen Gewerkschaften den Erhalt der Arbeitsplätze an. Die Sorge um die Existenz von zehntausenden Familien ist dabei mehr als gerechtfertigt. Deswegen gilt es eben jetzt schon, genauso wie es im Steinkohlebergbau praktiziert wurde, sich Gedanken über die Zukunft der Menschen in den Braunkohlerevieren zu machen und sinnvolle Alternativen zu erarbeiten. (…) Das gesellschaftliche Leben muss ausgehend von menschlichen Bedürfnissen gestaltet werden und nicht von den Profiterwartungen einer globalen Minderheit. Neue Arbeitsplätze entstehen z.B. beim Rückbau der Fördergebiete, bei der Ansiedlung zukunftsfähiger Betriebe oder auch von Anlagen erneuerbarer Energien. Aber das kann nur ein erster Schritt sein. Ein weiterer wäre die Umsetzung einer alten Gewerkschaftsforderung: Die nach radikaler Arbeitszeitverkürzung – 30 Stunden Woche bei vollem Lohn und Personalausgleich.“ Aus dem Selbstverständnis der Klimagewerkschafter*innen, beschlossen im März 2017. Siehe weitere Infos zur Initiative. NEU: Bericht der Veranstaltung am 26. Juni 2025 in Wuppertal: Auto: Krise und Konversion – Klima oder Rüstung
„Die »Kritik« an Sexarbeit ist eine Position, die seit jeher von der politischen Rechten vehement vertreten wird. Aber wer genau versammelt sich heute hinter dem Slogan »Welt ohne Prostitution«? Innerhalb der Anti-Sexarbeits-Allianzen lassen sich sechs Cluster oder Strömungen ausmachen. Neben Bündnissen, Kampagnen und Debattenbeiträgen sind diese beteiligten Personen aber auch durch gemeinsame Feindschaften verbunden. Seit 2022 erfasse ich im Rahmen einer Recherche mehr als 250 sexarbeitsfeindliche Akteur*innen, systematisch geordnet nach folgenden Kategorien: weißer Feminismus und Frauenrechtler*innen, rechte Christ*innen, Evangelikale und Freikirchen im Kontext des christlichen Fundamentalismus, ultra-konservative Gruppen, Vertreter*innen der »Gender- und Prostitutionskritik«, die sogenannte PorNo-Bewegung sowie sexarbeitsfeindliche Positionen aus dem linken Spektrum…“ Artikel von Ruby Rebelde vom 24.07.2025 in ND online 
„Fed-Cut, die zentrale Gewerkschaftsföderation der Beschäftigten der sozialen Krankenversicherung, die UNI Global Union angeschlossen ist, hat für den 16. Juli zu einem unbefristeten landesweiten Streik aufgerufen. Die Aktion steht für eine entschlossene Verteidigung der öffentlichen Gesundheitsversorgung und der Arbeitnehmerrechte im Rahmen von EsSalud, dem sozialen Krankenversicherungssystem, das über 13 Millionen Versicherte in Peru versorgt. Die Mobilisierung ist eine Reaktion auf die Verschlechterung der institutionellen Situation, die durch die zunehmende Politisierung von EsSalud verursacht wird und sowohl die Qualität der Betreuung als auch die Stabilität der Arbeitsplätze ernsthaft gefährdet…“ Solierklärung von UNI Americas vom 15.07.2025 – siehe mehr daraus und zum Streik 
„.… Die Corona-Pandemie hat nach Angaben der Welthungerhilfe in vielen Krisenregionen zur Rückkehr von Hungersnöten geführt. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen müssten 690 Millionen Menschen weltweit hungern, erklärte die Präsidentin der Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, bei der Vorstellung des Jahresberichtes am Mittwoch in Berlin. Das seien knapp neun Prozent der Weltbevölkerung oder etwa jeder elfte Mensch. Bei 155 Millionen Menschen sei der Hunger lebensbedrohlich. (…) Besonders betroffen seien Tagelöhner und Beschäftigte im informellen Sektor wie der Landwirtschaft. Auch die Situation von Flüchtlingen im globalen Süden habe sich durch Corona verschärft, die Spannungen mit Einheimischen nähmen zu. (…) Dazu komme der Klimawandel, der die Existenzen von Familien unter anderem in Afrika gefährde…“ Meldung vom 1. Juli 2021 im MiGAZIN, siehe auch die Verstärkung durch die Auswirkungen des Ukrainekrieges. NEU: Welternährungsbericht 2025 über zunehmende Konflikte und Anstieg der weltweiten Lebensmittelpreise – ohne Agrar-Spekulation im Blick und noch ohne massive Budgetkürzungen 
„Für nichtweisse Menschen sind es furchteinflössende Tage in Grossbritannien: Gewalttätige Mobs raufen sich zusammen, werfen Brandsätze auf Asylunterkünfte, Ziegelsteine auf Moscheen. (…) Es sind die schlimmsten rechtsextremen Krawalle seit Jahrzehnten. Das Land ist erschüttert – aber wer genau hingeschaut hat, hatte die Alarmzeichen sehen können. (…) Doch die Tragödie von Southport als «Auslöser» der Krawalle zu bezeichnen, wäre irreführend. Denn die rechtsextremen Randalierer brauchten nur einen Vorwand, um gewalttätig zu werden. (…) Nur zwei Tage vor dem Messerangriff in Southport zogen mehr als 20 000 Rechtsextreme durch London; es war der grösste Aufmarsch Rechtsextremer seit vielen Jahren. (…) Wenn sich Politiker:innen bis tief in die konservative Partei über die Randale empört zeigen, unterschlagen sie etwas Entscheidendes: Der Boden, auf dem der Extremismus gedeiht, wurde in den vergangenen Jahren eifrig von oberster Stelle gedüngt…“ Artikel von Peter Stäuber vom 5. August 2024 in der WoZ online („Dünger für die Rechtsradikalen“) – siehe weitere Informationen und Informationsquellen mit dem Schwerpunkt auf Antifa. NEU: Extreme Rechte in Großbritannien hetzt den rassistischen Mob gegen Hotels, die Geflüchtete beherbergen: Zuletzt von Antirassist:innen verjagt in Epping, am 13. September in London ![[FragDenStaat] Frontex übergeht EU-Parlament und treibt Geld von uns ein](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/05/frontex-eye-on-the-money.jpg)
„Die sogenannten digitalen Assistenzsysteme des BAMF, „intelligente Grenzen“ in der EU und immer größer werdende Datenbanken: Wer ins Land kommt und bleiben darf, wird immer mehr von IT-Systemen bestimmt. Davon profitiert die Überwachungsindustrie, während Menschen von automatisierten Entscheidungen abhängig werden. Deutschland hat in den letzten Jahren massiv in Technik investiert, um Asylverfahren zu digitalisieren. Biometrische Bilder mit Datenbanken abgleichen, Handys ausgelesen und analysieren, Sprache durch automatische Erkennungssysteme schleifen. Ganz abgesehen von der Blockchain, die alles noch besser machen soll. Doch nicht nur in Deutschland werden zum Zweck der Migrationskontrollen immer mehr Daten genutzt. (…) Datenbanken werden EU-weit ausgebaut und zusammengelegt. Rechtschutzmechanismen versagen größtenteils…“ Audio und Video des Vortrags von Anna Biselli and Lea Beckmann am 27.12.2019 beim 36c3. Siehe dazu NEU: Biometrie ohne Bremse: Das Bundesinnenministerium will mehr biometrische Gesichtersuche im Asylverfahren und streicht dafür Vorgaben zu Transparenz und Datenschutz 
“Drei Cents pro exportierte Bananenkiste wurden an Paramilitärs in Kolumbien bezahlt. Konzern will Freigabe von Dokumenten verhindern, die Zusammenarbeit beweisen. Der Bananengroßproduzent Chiquita, früher United Fruit Company, versucht die Freigabe von Dokumenten aus staatlichen US-Archiven zu verhindern, die seine jahrzehntelangen Beziehungen zu Paramilitärs in der kolumbianischen Bananenregion Urabá und Santa Marta beweisen. Dies geht aus Informationen des an die George Washington Universität angegliederten Forschungszentrums Nationales Sicherheitsarchiv (NSA) hervor. Das multinationale Unternehmen muss sich aktuell in zehn Prozessen in den USA und in Kolumbien wegen der Zusammenarbeit mit Paramilitärs verantworten…“ Beitrag “Chiquita: Millionen US-Dollar für Paramilitärs” von Florian Warweg am 24. Mai 2013 bei amerika21.de. Siehe dazu NEU: Kolumbien verurteilt Chiquita wegen Paramilitarismus: Durchbruch gegen US-Firma 
„Präsident Pedro Castillo wollte seiner Absetzung durch die Auflösung des Parlamentes zuvorkommen. Das ging schief. Jetzt sitzt er in Haft. (…) Damit endete der 17 Monate dauernde Machtkampf zwischen Castillo und dem Parlament zugunsten des Letzteren. (…) Der politisch unerfahrene Castillo hatte nicht nur keinen Rückhalt im Parlament, er vergraulte auch politische Verbündete, verschliss Minister im Wochentakt und stand zuletzt unter dem Verdacht der Korruption und Vorteilsnahme. Seine linken Vorhaben, sei es eine Steuerreform oder die Förderung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft, wichen dem Gezerre um Posten und Stimmen im Kongress. (…) Mit der Einsetzung der bisherigen Vizepräsidentin Dina Boluarte ist die demokratische Ordnung einstweilen wieder hergestellt. (…) Doch viele Peruaner empfinden es als Hohn, dass sich die Parlamentarier nun als Retter der Demokratie feiern. Eine große Mehrheit, 87 Prozent der Befragten, möchte auch die Abgeordneten loswerden. „Que se vayan todos“, alle sollen gehen. Dazu müsste der Kongress Neuwahlen zustimmen…“ Aus dem Artikel von Hildegard Willer am 8. Dezember 2022 bei der Informationsstelle Peru („Perus Präsident abgesetzt und verhaftet: Peru bleibt in der Dauerkrise“) – siehe weitere, auch zu den anschließenden Protesten, auf der Suche nach einer Antwort. NEU: Aufruhr in Peru: Rücktritt von De-facto-Präsidentin gefordert – Massenmobilisierung von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zum Nationalfeiertag am 28. Juli 
Der 
„Ein buntes Abenteuer und ein spannender Start in ein neues Leben. So verkauft die EU-Grenzagentur Frontex Kindern und Jugendlichen ihre Abschiebung in einer perfiden Broschüre. Wen es da nicht schüttelt vor Abscheu, der hat kein Herz. Unter dem Titel „Mein Leitfaden zur Rückkehr“ hat die EU-Grenzschutzagentur Frontex im Jahr 2023 eine Broschüre veröffentlicht, die Kinder und Jugendliche auf ihre Abschiebung vorbereiten soll. Die Publikation ist bis gestern einer großen Öffentlichkeit unbekannt geblieben. Das verwundert. Denn sie ist ein zynisches Machwerk der Menschenverachtung. In euphemistischen Worten und in vermeintlich kindgerechter Sprache verniedlicht sie das Herausreißen Minderjähriger aus ihrem Leben – in illustrierter Ratgeberform. Es ist ein Buch voller unschuldig lächelnder, tatsächlich aber eiskalter Pseudo-Menschenfreundlichkeit, in der die traumatisierende Abschiebung als Abenteuer und Chance auf einen Neuanfang verkauft wird. Abschiebung – aber voll nice, voll bunt, voll kinderfreundlich. Sogar die UN-Kinderrechtskonvention wird im Heft präsentiert. Denn Du sollst ja Deine Rechte kennen…“ Kommentar von Markus Reuter vom 13.06.2025 in Netzpolitik („Frontex-Kinderbuch: Oh, wie schön ist Abschiebung“) und NEU: »Leitfaden zur Rückkehr«: Frontex verteidigt umstrittene Abschiebungsbroschüre. EU-Grenzagentur will Kindern »weniger angsteinflößendes« Erlebnis bieten 
„Es geht um mindestens 55 Milliarden Euro: Der organisierte Griff in die Steuerkasse durch „steuergetriebene Aktiengeschäfte“ ist viel größer als angenommen. (…) Und die Bundesregierung unterließ es über Jahre, ihre europäischen Partner zu warnen, obwohl sie längst von dem Raubzug wusste. (…) Im Interview bezeichnet der Insider die „steuergetriebenen Geschäfte“ als „organisierte Kriminalität in Nadelstreifen“. (…) Cum-Ex wird von der Bundesregierung als illegal eingestuft und ist Gegenstand zahlreicher staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsverfahren. (…) Fast alle großen Banken waren an den Aktiengeschäften auf Kosten des Steuerzahlers beteiligt. „Da können Sie sich eine aussuchen. Ich kenne kaum eine, die nicht dabei war“, so der Insider. Verdeckte Recherchen zeigen außerdem, dass die Geschäfte zulasten der europäischen Steuerzahler bis heute weitergehen…“ Beitrag von Manuel Daubenberger, Karsten Polke-Majewski, Felix Rohrbeck, Christian Salewski und Oliver Schröm vom 18. Oktober 2018 bei tagesschau.de, siehe dazu NEU: Cum-Cum-Betrug: Der Steuerraub geht weiter 
„Bei diesem Konzept, bei dem Konsumenten Bauernhöfe mitfinanzieren, lernen auch Städter etwas über saisonales Essen, Kuhaktien, Feldarbeit und alte Lagertechniken. Eine fehlgeleitete EU-Agrarpolitik mit ihrer einseitigen Subventionierung treibt kleinbäuerliche Vollerwerbsbetriebe in den wirtschaftlichen Ruin. Dagegen setzen sich immer mehr Menschen mit einem neuen Modell zur Wehr: Gemeinschaftlich finanzieren sie die Produktion eines Landwirtschaftsbetriebes und teilen sich alle Erzeugnisse, die er im Laufe eines Jahres produziert…“ Artikel von Susanne Aigner vom 05.04.2014 in telepolis und mehr daraus/dazu. NEU: Verstaatlichte Landwirtschaft als Teil des öffentlichen Dienstes oder Brandenburgs Kooperativen als Zukunftsmodell der Landwirtschaft? 
„Mehrere Gemeinden im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca haben bei einem Widerstandstreffen am vergangenen Wochenende die Privatisierung der Küstenregion angeprangert. Mithilfe des Entwicklungs-Diskurses eigne sich eine „kriminelle Allianz“ von Geschäftsleuten, Notaren und Politikern mehrere Strände und andere für den Tourismus attraktive Landstriche an. Dieser Tourismus komme jedoch nur einigen wenigen zugute und verstärke die soziale Ungleichheit, betonten die Organisatoren des Treffens in einer gemeinsamen Erklärung. Die Investoren wollten ihr Territorium in eine „Ware für den Elitetourismus verwandeln“, doch ihr Land und ihre Strände stünden „nicht zum Verkauf“, betonten die 14 Organisationen und Dörfer, die an dem Treffen teilnahmen. (…) Der Ausbau der internationalen Flughäfen von Huatulco und Puerto Escondido sowie die vor einem Jahr eröffnete Autobahnverbindung nach Oaxaca-Stadt erhöhten jedoch den Druck auf dem Immobilienmarkt der Küste massiv.“ Beitrag von Philipp Gerber vom 12. Juni 2025 in amerika21 und dazu: Neue Autobahn in Oaxaca hat Auswirkungen auf die Umwelt 
„Der Betriebsratsvorsitzende bei Daimler in Untertürkheim stellt fest: „Durch die E-Mobilität steigt für die Autobauer der Druck auf die zukünftigen Renditen und der Zwang zu Kostenoptimierungen“. (…) Daimler und Porsche haben deshalb neue „Sparprogramme“ von vier bzw. sechs Milliarden Euro aufgelegt. Wenn im Zentrum der Programme die „Steigerung der Effizienz in der Produktion“ steht, dann ist das nur eine schöne Umschreibung zur Steigerung der Rationalisierung und Arbeitshetze. Die Beschäftigen müssen sich deshalb auf eine Verschärfung des Kurses einstellen. Eine wesentliche Methode bei Daimler sind dabei Fremdvergaben von Aggregaten und Produktionsschritten in einem bisher nicht gekannten Umfang. So soll in Mettingen die Stahlgießerei und Bearbeitung von Turboladergehäusen wegkommen, in Sindelfingen die Sitzfertigung in Hulb…“ Beitrag vom 17.08.2018 bei Rote-Fahne-News – siehe dazu Infos bundesweit und für einzelne Standorte. NEU: [Daimler-Benz Mannheim] Aus dem Leben eines Leiharbeiters: Vom Zittern und Bangen um die Vertragsverlängerung, von Probezeiten und 50 plötzlichen Kündigungen