Newsletter am Montag, 16. November 2020

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

1. Internationales » Peru » Politik

Die Menschen in Peru protestieren nicht wegen des Putsches einer reaktionären Clique gegen die andere: „Vacarlos a todos“ – sie sollen alle gehen, samt ihrer Verfassung

Perus Präsident Vizcarra ist am 09. November 2020 vom Parlament abgesetzt worden – erst im zweiten Anlauf ist dieses Vorhaben gelungen. Der Präsident, als Kämpfer gegen die Korruption ins Amt gekommen, ist der Korruption angeklagt – und sein nunmehr gerade mal „5 Tage“ Nachfolger Merino, bisher Parlamentspräsident, ist als Kämpfer gegen Korruption angetreten (und ist im Land durchaus bekannt für seine Beziehungen mit dem brasilianischen Bau-Multi Odebrecht, dessen „Großzügigkeit“ nicht nur einen peruanischen Präsidenten das Amt kosteten). Vizcarra war auf Kuczynski gefolgt, der als Kämpfer gegen die Korruption angetreten war und ebenfalls deswegen das Amt räumen musste und nicht der Erste war, bei dem die „Sache“ diese Entwicklung nahm. Während einerseits die bisherigen Regierungsparteien versuchen, sich als Demokraten gegen die geputscht wurde, zu profilieren – was angesichts ihrer Regierungspolitik im Dienste des Neoliberalismus extrem unglaubwürdig ist – mobilisieren progressive Kräfte und wesentliche Teile der peruanischen Gewerkschaftsbewegung unter der peruanischen Variante von „Que se vayan todos“ nämlich „Vacarlos a todos“ (alle absetzen) gegen das politische System, das mit der Verfassung des ebenfalls seit langem verurteilten Diktators Fujimori 1993 eingeführt worden war. Siehe zu den aktuellen Protesten gegen das politische System in Peru eine aktuelle Materialsammlung vom 16. November 2020 – inklusive gewerkschaftlicher Positionierungen und Aufrufe sowie einiger Schlaglichter der reaktionären Politik der bisherigen Regierung

2. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste

Von China und Korea bis Frankreich und Italien: Fahrrad-Kuriere im Kampf gegen gesteigerte Ausbeutung in Zeiten der Epidemie

Streik in Italien, Streik in Frankreich, Streik in China, Streik in Südkorea: Weltweit setzen sich Fahrrad-Kuriere zur Wehr gegen die verschiedenen Maßnahmen der globalen wie lokalen Unternehmen, ihre Ausbeutung im Zuge des Aufschwungs der Branche in der Epidemie weiter zu verschärfen und intensivieren. Und auch, wenn in Wirklichkeit niemand genau weiß, wie viele Menschen zeitweise oder ganz als Kurier arbeiten – dass es immer mehr sind, dass es sehr viele sind, ist unbestritten. Wie es unbestritten ist, dass die Unternehmen der Branche zu jenen gehören, die von den Entwicklungen und Beschränkungen in der Epidemie qua Umsatz- und Gewinnsteigerung profitieren. Und dies ganz traditionell kapitalistisch durch verschärfte Ausbeutung der Kuriere weiter steigern wollen – erst recht in Zeiten, da sich die „Big Player“ von Netz- und Plattform-Wirtschaft in der Branche auszubreiten beginnen. Zu den aktuellen Kämpfen der Kuriere vier Beiträge – die Schlaglichter sein sollen, auf eine Entwicklung, die naheliegenderweise von den Unternehmen versucht wird, einzudämmen, wofür sie aber ihre entsprechende Unternehmenspolitik ändern müssten, die in drei weiteren Beiträgen in dem kleinen Überblick angedeutet wird 

3. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus

[Buch] Kein Vergessen. Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland nach 1945

Über 300 Menschen wurden nach dem 2. Weltkrieg in Deutschland durch rechtsmotivierte Gewalttäter gejagt, verfolgt, verprügelt, gefoltert, misshandelt und getötet. Zu Opfern wurden die ermordeten Menschen – Jüd*innen, People of Color, Sinti*ze und Rom*nja, Punks, Obdachlose, Antifas – einzig und allein aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihrer Religion, ihrer Lebensweise oder ihres politischen Engagements. Kein Vergessen ist die erste vollständige Dokumentation bekanntgewordener tödlicher Gewalttaten durch Rechte in Deutschland nach 1945. Jede einzelne Falldarstellung enthält neben der Beschreibung des Tathergangs auch Informationen zur juristischen Strafverfolgung, zur Täterstruktur und zu den Tatmotiven. Ergänzt wird sie jeweils durch ein illustriertes Porträt des Opfers. Das Buch will nicht nur der Opfer gedenken, sondern auch auf die unvermindert drohende Gefahr durch rechte Gewalt aufmerksam machen. Der Autor erklärt daher einleitend, was genau rechte Gewalt ist und wie sie sich von anderen Gewaltverbrechen abgrenzen lässt. Tatmotive wie Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus oder auch Sozialdarwinismus werden erläutert und Statistiken zu Gewaltverbrechen aufgeführt.“ Unrast-Verlag zum Buch von Thomas Billstein (mit Illustrationen von moteus) – siehe weitere Informationen und als Leseprobe im LabourNet Germany die Vorstellung von 4 der über 300 Todesopfer rechter Gewalt, bei denen es sich um gewerkschaftliche Aktivisten bzw. Arbeitsmigranten handelt – wir danken Autor und Verlag!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

4. Internationales » Belarus/Weißrussland » Politik

Die neue Verhaftungswelle in Belarus – begann mit der Festnahme von 42 GewerkschafterInnen am Freitag: Sofortige Freilassung! 

5. Internationales » Italien » Arbeitskämpfe » Dossier: Corona-Krise in Italien: Auch eine soziale Krise

Die sozialen Auswirkungen der Epidemie-Politik in Italien: Erzeugen wachsenden Widerstand und Streiks der „essential workers“ 

6. Internationales » Indien » Arbeitskämpfe

Toyotas Antwort auf den Streik gegen beschleunigte Arbeitshetze in seinen indischen Werken: Aussperrung und Entlassungen – was wiederum zu einer Dauerblockade der Werkstore führt 

7. Internationales » Großbritannien » Politik

Trotz aller Manöver der britischen Rechtsregierung zur Verteidigung des Polizeistaates: Die Affäre um die jahrzehntelange Bespitzelung von (gewerkschaftlichen) AktivistInnen ist öffentliches Thema – durch demokratische Initiativen 

8. Internationales » Griechenland » Soziale Konflikte

Die Polizeiaktionen gegen 1973-Gedenkaktion in Athen – und gegen Proteste wegen dieser Überfälle auf Polytechnio – werden von der griechischen Rechtsregierung ergänzt durch mehrere Tage allgemeines Demonstrationsverbot 

 

BRANCHEN

9. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Dossier: [GEW] Corona-Krise an Schulen: Lehrkräfte und Lernende besser unterstützen und schützen

Lehrerverband beklagt Corona-Vorgehen der Länder – „Empfehlungen des RKI in die Tonne getreten“ 

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Auch in Deutschland stehen dem Corona-Virus (politisch gewollt) knappe Ressourcen des Gesundheitswesens gegenüber

„Nicht warten, bis wir am Limit sind!“ Gemeinsamer Ruf nach politischem Schutzschirm für belastete Kliniken 

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Pflegeverbandschef über die aktuelle Situation in Altenheimen in der Coronakris: “Das könnte einen Flächenbrand geben”

Erneut wieder nur Pest oder Cholera? Ein albtraumhaftes Dilemma in Zeiten von Corona: Menschen in Pflegeheimen in der zweiten Welle 

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Erfolgreiche „Ausbildungsoffensive Pflege“ muss mit attraktiven Bedingungen einhergehen

Konzertierte Aktion Pflege: ver.di fordert bedarfsgerechte Personalvorgaben und Verbesserung der Ausbildungsbedingungen 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Asklepios Kliniken » Dossier: ver.di-Streik für Tarifvertrag in Schildautal-Klinik von Asklepios – und weiteren

Skrupellose Klinikchefs: Asklepios-Krankenhaus im niedersächsischen Seesen wird systematisch kaputtgekürzt. Allparteienkoalition sieht Gesundheitsversorgung in Gefahr 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Kirche und Wohlfahrts-/Sozialverbände » Sonstige Sozialarbeit

Behindertenwerkstätten: Warum verdienen sie so wenig? 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Bauhaus Mannheim will Betriebsrätin kündigen

Abschiedsbrief einer Bauhaus-Betriebsrätin an die Kolleg*innen 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gastronomie und Hotelgewerbe » Dossier: [NGG] Corona-Krise im Gastgewerbe: Einkommen durch tarifliche Vereinbarungen absichern

Coronakrise: „Nach 16 Stunden bist Du Durch“ – Gastgewerbe in Coronazeiten und überhaupt 

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gastronomie und Hotelgewerbe » Starbucks » Dossier: 13. November 2020: Aktionstag #Freitag13 Nr.10 gegen Starbucks

AmRest / Starbucks: Bundesweite Proteste gegen Union Busting – Aktionstag #Freitag13 korrigiert Starbucks-Image – Von Arbeit für den Franchise-Subunternehmer AmRest ist abzuraten – Starbucks-Konsum-Streik geht weiter! 

18. Branchen » Medien und Informationstechnik » Film und Kino

Branchenbündnis von Unternehmen und ver.di fordern „Rettungsschirm Kino“ 

19. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche

[Video] Schuften im Schlachthof – Rumänen in Deutschland, Asiaten in Rumänien 

20. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Fleischbranche » Dossier: Fallen Werkverträge (leider nur) in der Fleischindustrie Corona zum Opfer?

„Arbeitsschutzkontrollgesetz“ in Gefahr Fleischwirtschaft: Schöne Worte, keine Taten: CDU/CSU blockiert – Saison von Januar bis Dezember? / Das Märchen vom Bratwurstengpass 

21. Branchen » Elektro- und Metall(-Zulieferer) » Dossier: Metall-Tarifoffensive 2021: Sicherung von Beschäftigung und Einkommen hat Priorität

IG Metall: Folgt auf die Nullrunde im Frühjahr die nächste Farce? 

22. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Allg./International » Dossier: „Sparprogramm“ und Effizienzsteigerung dank E-Auto auch bei Daimler – Leiharbeiter zuerst…

Daimlerwerk Berlin-Marienfelde im Tesla-Fieber: 2500 Beschäftigte, die Verbrennungsmotoren und Getriebe herstellen, fürchten das Aus für ihren Betrieb 

23. Branchen » Automobilindustrie » Automobilindustrie und -politik allgemein » Dossier: Tesla und Elon Musk in der brandenburgischen Provinz: Viel Aufregung um eine Mobilität für die gehobene Mittelschicht

Musk lehnt Tarifbindung ab! / Deutsche Tesla-Fabrik in Grünheide: Ab 2700 Euro für Ungelernte und Arbeitslose 

24. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW international

[Video] Volkswagen – Das Weltauto! 

25. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik)

Vattenfall-Urteil zum Ausstiegsgesetz: Mehr Steuergelder an die Stromkonzerne 

26. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Bundesarbeitsgericht: Pauschales Kopftuchverbot im Unterricht ist diskriminierend

Bundesverwaltungsgericht: Kopftuch-Verbot für muslimische Referendarin war rechtswidrig 

 

POLITIK

27. Politik » Gewerkschaften » Selbstverständnis und Strategie » Antikrisenprogramm der VKG: Gewerkschaften müssen Abwehrkämpfe vorbereiten!

[28.11.2020] GewerkschafterInnen aller Branchen und Betriebe: Vernetzt euch! 

28. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Steuerpolitik » Dossier: Debatte um Ungleichheit und Umverteilung

Zur politischen Ökonomie der Ungleichheit 

29. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie » Dossier: Petition von medico für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente: Patente garantieren Gewinne. Und töten Menschen.

Ist Deutschland der größte „Impfstoff-Nationalist“? / Ärzte ohne Grenzen fordert Transparenz bei steuerlicher Förderung von Impfstoffen 

30. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen » allgemeine, vermischte Beiträge zum BGE

Bundesarbeitsminister Heil führt eine Gespensterdebatte und ignoriert differenzierte Diskussion über Grundeinkommen 

31. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » Existenzgelddebatte – Bedingungsloses Grundeinkommen » Bedingungsloses Grundeinkommen international » Dossier: Finnland hat das europaweit erste Grundeinkommens-Experiment beschlossen

Finnisches Experiment: Grundeinkommen tut gut 

 

INTERVENTIONEN

32. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Mehr Soldaten nach hanistan aber trotzdem dorthin abschieben?

November-Abschiebeflug nach hanistan abgesagt – Demos in Köln und München am 16.11. finden statt 

33. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung » Dossier: Humanitäre Krise in Griechenland droht zu eskalieren

Logbuch des Schreckens: Was Kinder im Flüchtlingslager Moria erleiden mussten 

34. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Schrumpfendes Asylrecht » Dossier: Streit um Bremer Bamf-Außenstelle: Ulrike B. verdient Auszeichnungen

Wende im Bremer „Bamf-Skandal“: Ermittlungsgruppe soll Entlastungsmaterial im Fall Bremen unterdrückt haben 

35. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Justiz und Behörden » Dossier: Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

[Petition] Engagement gegen Rassismus ist gemeinnützig: Der Bundestag muss dies garantieren! 

36. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » „Terrorismus“bekämpfung und Grundrechte » Dossier: Nur wenige Tage nach einem – weiteren – Mord eines türkischen Faschisten an einem Kurden werden bundesdeutsche Behörden aktiv: Stuttgarter Kurdenprozess wird fortgesetzt – in Koblenz ein neuer eröffnet

PKK-Prozess in Koblenz: Kriminalisierung im Gegenzug zur Flüchtlingsabwehr? 

37. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » Dossier: Racial Profiling

Racial Profiling: Polizei darf nicht mehr ohne Verdacht kontrollieren 

38. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demokratiedebatte » Dossier: Die Gesundheitsdiktatur (?) – Notstand wegen Corona-Virus verlangt nach Wachsamkeit gegenüber dem Staat

FAU Düsseldorf zum pandemischen Ausnahmezustand / CORONA – a never ending story: Alles nur Angsthasen? 

39. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: Solidarität in Zeiten von Corona – und linke Widerstandsstrukturen

Wenigstens schummeln: Infektionsschutz nicht nur in der Freizeit notwendig 

 

Lieber Gruss, Mag und Helmut – bleibt gesund und widerständig!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Probleme mit den Werten

Wieder ist Frankreich hart von der COVID Pandemie getroffen. Nach Prognosen des Istitut Pasteur werden etwa Mitte November 2020 die Grenzen für Betten auf den Intensivstationen erreicht sein. Überall in Frankreich sind die Belegschaften der Krankenhäuser überfordert und erschöpft. Aber auch wütend. (…) Dieser Song, 2019 geschrieben und gesungen von der Belegschaft des Krankenhauses in Valence, erinnert uns an die Situation, in die französische Krankenhäuser gezwungen worden waren kurz bevor die Pandemie ausbrach. Jetzt werden die Krankenhausarbeiter_innen wieder aufgefordert, Opfer zu bringen: länger zu arbeiten und Abstand von ihrer Familie und ihren Freunden zu halten. – Wir können ihre Wut nur zu gut verstehen. Haben sie uns etwa nicht davor gewarnt, welche Risiken die Logik produziert, die gegenwärtig in den Managements der Krankenhäuser vorherrscht?Video bei labounet.tv externer Link (französisch mit dt. UT | 4 min | 2020)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=181431
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