Newsletter am Freitag, 30. April 2021

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Unsere (subjektiven) Highlights seit dem letzten Newsletter

1. Internationales » Chile » Arbeitskämpfe

Auf erfolgreichen Streik der Hafenarbeiter für Abhebung von den Rentenfonds folgt am 30. April 2021 der Generalstreik in Chile gegen Präsident Piñera

Als Reaktion auf fehlende soziale Maßnahmen durch die Regierung wollen Gewerkschaften und soziale Organisationen laufende Streiks ausweiten. Für Freitag haben die Zentralgewerkschaft CUT sowie verschiedene soziale Organisationen zum Generalstreik gegen die Regierung aufgerufen. Die Mobilisierung richtet sich gegen die Sozialpolitik der Regierung. Eric Campos, Präsident der Föderation der Gewerkschaften der Metro von Santiago, verkündete externer Link in einem Video, „es ist an der Zeit, dass die Krise nicht mehr von den Arbeitern bezahlt wird, sondern von den Superreichen und Unternehmern.“ Bereits über die ganze Woche wurden die Häfen des Landes bestreikt. Vor den Containerterminals in San Antonio, Antofagasta oder Valparaíso waren schwarze Rauchsäulen von den Barrikaden zu erkennen. Die „Unión Portuaria“, die Föderation der Gewerkschaften aller Hafenarbeiter:innen verkündete externer Link am Dienstag einen fast kompletten Stillstand aller chilenischen Häfen. Ursprünglich wurde zum Streik aufgerufen, um die dritte Abhebung von den Rentenfonds zu unterstützen. Das Parlament hatte entgegen dem Willen der Regierung ein Gesetzesprojekt verabschiedet, dass zum dritten Mal eine Abhebung von zehn Prozent der individuellen Rentenfonds ermöglicht. Für die Befürworter:innen war die Maßnahme wegen der fehlenden Sozialhilfe durch die Regierung nötig…“ Artikel „Generalstreik in Chile gegen Präsident Piñera“ von Malte Seiwerth vom 30.04.2021 in amerika21 externer Link, siehe dazu einige weitere Informationen v.a. zum Streik der Hafenarbeiter (mit Dank an ehrenamtliche Übersetzung!)

2. Internationales » Argentinien » Arbeitskämpfe » Dossier: Streik v.a. der Frauen im Krankenhaus in Neuquén/Argentinien gegen Sparmaßnahmen in der Pandemie – mit breiter gesellschaftlicher Unterstützung

Pflegeaufstand in Neuquén erfolgreich – der Kampf geht weiter

Nach mehr als zwei Monaten Aufstand haben die selbstorganisierten Gesundheitsarbeiter*innen der Provinz Neuquén auf einer Versammlung in der Stadt Añelo am Mittwoch, dem 28. April beschlossen, die Blockaden des Erdöl-Fördergebietes Vaca Muerta aufzuheben. Mit dem beeindruckenden Kampf konnten sie eine erhebliche Lohnerhöhung durchsetzen. Aber da einige ihrer Forderungen nicht erfüllt sind, lehnen die Selbstorganisierten (Autoconvocados) das von der Gewerkschaft ATE unterzeichnete Abkommen mit der Provinzregierung ab und kündigen weitere direkte Aktionen an. Siehe dazu weitere aktuelle Informationen im Dossier 

3. Internationales » Italien » Wirtschaft

NextGenerationEU auf Italienisch: Kampf gegen irreguläre Arbeit?

In diesen Tagen hat der italienische Premierminister Mario Draghi der Europäischen Union den Nationalen Plan zur wirtschaftlichen Erholung und Resilienz (Piano nazionale di ripresa e resilienza, Pnrr) vorgelegt. Dieses Dokument bildet den politischen Plan für die Investitionen der über 200 Milliarden Euro des Recovery Fund bzw. des NextGenerationEU, des europäischen Konjunkturpakets also, das im Zuge der Covid-19-Pandemie verabschiedet und Italien „zur Verfügung“ getellt wurde. (…) Im nationalen Plan sind aber auch Investitionen zur Bekämpfung der irregulären Arbeit vorgesehen. (…) Zu den Massnahmen zur Verwandlung der irregulären in reguläre Arbeit sollen „finanzielle Anreize an die Betriebe“ gesprochen werden. Finanzielle Anreize gehören seit jeher zum Programm der italienischen Regierungen, um reguläre Arbeit zu schaffen: vorübergehende Suspendierung der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, Steurgeschenke etc. Dies hat aber nur zu einer Verlagerung der Arbeitskosten von den privaten Unternehmen auf die öffentliche Hand und auf die Arbeiter*innen selbst geführt. Noch mehr: Die irreguläre Arbeit war sehr oft gerade die Folge von finanziellen Anreizen an die Unternehmen…“ Aus dem Beitrag von Maurizio C. vom 28.4.2021 – wir danken!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

4. Internationales » Österreich » Arbeitsbedingungen in Österreich » Dossier: MAN in der Krise: Nach OPEX nun Betriebsvereinbarung „Zukunft“?

„Es geht in Wirklichkeit um Gier“ – MAN kündigt 250 Leiharbeiter in Steyr als Drohgebärde 

5. Internationales » Myanmar » Politik » Dossier: Die Gewerkschaften in Myanmar kämpfen während des Militärputsches für den Schutz der Arbeitnehmerrechte – auch durch internationale Konzerne

Konzernverantwortung: Totals Zahlungen an die Junta in Myanmar 

6. Internationales » Frankreich » Politik » Dossier: In Frankreich künftig keine Bilder mehr von Polizeigewalt. Nicht, weil der „Polizei-Präsident“ Macron sie beenden will – sondern ihre Dokumentation verbieten

Frankreich: Macrons globales Sicherheitsgesetz verabschiedet 

7. Internationales » Österreich » Soziale Konflikte/Sozialpolitik » Tag der Arbeitslosen am 30. April: 2021 mit Aktionen in vielen Städten in Österreich

[Aktive Arbeitslose Österreich] 30.4.: Arbeitslosengeld dauerhaft erhöhen! Gegen Deckelung und Sanktionen! 

 

BRANCHEN

8. Branchen » Landwirtschaft und Gartenbau » Dossier: Ernte-MigrantInnen: “Wenn man die Leute anständig behandelt, kommen sie auch”

Mangelhafte Schutzmaßnahmen für Erntehelfer / [Niedersachsens größter Spargel-/Beerenhof] Coronavirus in Kirchdorf: 42 Erkrankte in Sonderkultur-Betrieb 

9. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Reinigungsgewerbe und Haushalt » Dossier: Arbeitskampf der Servicekräfte am Uniklinikum Schleswig-Holstein (UKSH)

Service Stern Nord am UKSH: „Jetzt geht’s lohooos! Urabstimmung!“ 

10. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Dossier: Thalia-Management kündigt Betriebsfrieden. Miese Tricks: Buchhandelskette Thalia zerschlägt Sozialpartnerschaft und begeht Tarifflucht

Aufruf zur Soli-Aktion gegen Arbeitgeberwillkür vor dem Arbeitsgericht Berlin am 03. Mai 2021 

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Orpea/Residenz-Gruppe: Perfektioniertes Union Busting auf internationaler Ebene – nun auch in Bremen

[Bremen] Gericht weist Arbeitgeber zurück: Betriebsrat der Residenz-Gruppe gewinnt vor Gericht / Pflegeheimbetreiber kündigt die Überwachung von Betriebsräten durch Privatdetektive an 

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Strategien, Bedingungen und Tarifrunden » Dossier: [ver.di] Handel und Corona: Schutz der Beschäftigten ausweiten

Einzelhandelsbeschäftigte in der Pandemie: Fehlende Abstände, zunehmende Aggression, unfaire Einkommen – »Eigentlich wäre es total clever, jetzt zu streiken« 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

[Amazon in Erfurt Stotternheim] Amazon und das Klima der Angst: Und was kommt nach dem Weihnachtsgeschäft? 

14. Branchen » Chemische Industrie

BASF SE Hauptversammlung 2021 am 29. April 2021: Erneute Rekord-Dividende, weiterhin miserable Lebens- und Arbeitsbedingungen in Rohstoff-Lieferketten 

15. Branchen » Automobilindustrie » Zulieferindustrie » Dossier: Von Bosch über Continental bis ZF: In der Zulieferer-Branche steht ein massiver Jobabbau an, Fabriken droht die Schließung. Gegen die Krise werden klassische Rezepte nichts helfen

Conti Karben: „Werkschließung abgewehrt – Der Druck hat gewirkt“ [nicht für alle] 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste » [Q-commerce] Schneller, als die Eiscreme schmilzt: Neuer Lieferservice Gorillas verspricht quasi sofortige Zustellung

Gorillas Start-up: Die neuen Verteilungskämpfe 

17. Branchen » Medien und Informationstechnik » Arbeitsbedingungen der Medien-Dienstleister

[Film] Arbeit auf Abruf: Digitale Tagelöhner 

18. Branchen » Medien und Informationstechnik » Arbeitsbedingungen der Medien-Dienstleister » [Dokumentarfilm „The Cleaners“] So lagert Facebook den Hass im Netz in Billiglohnländer aus

[Film nun in der arte-Mediathek] Im Schatten der Netzwelt – The Cleaners 

19. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW Konzern – diverse Marken » Dossier: [Nein, er wechselt nicht die Seiten] VW-Betriebsratschef Osterloh wird Personalchef bei Traton

[Porträt] Bernd Osterloh: König von Wolfsburg 

 

POLITIK

20. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Betrieblicher Gesundheitsschutz » Dossier: (IG Metall zu) Gesundheitsschutz und Corona: „Arbeitgeber und Betriebsärzte schützen Beschäftigte zu wenig“

Arbeitsschutz während Corona: 15 Prozent weniger Kontrollen / Corona: Harte Maßnahmen bei den Bürger*innen, laxer Umgang mit der Wirtschaft 

21. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Leiharbeit allgemein und im Betrieb » Dossier: Arbeitsmarkt in der Corona-Krise: Schon 120.000 Zeitarbeiter weniger

Leiharbeiter als Manövriermasse. Coronakrise: Beschäftigte von Zeitarbeitsfirmen besonders von Jobverlust betroffen. DGB kritisiert Entlassungspolitik der Branche [ist das nicht deren akzeptierte Funktion als Puffer?] 

22. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeit und Gewerkschaften » Dossier: Metall-Tarifrunde 2021: „Sicherung von Beschäftigung und Einkommen hat Priorität“ – und Angleichung Ost

Solidaritätsgruß des Stuttgarter Metallertreffs für die Kolleg*innen in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie 

23. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsbedingungen » Vermischtes zu den Arbeitsbedingungen

Protagonist*innen gesucht: Letzte Arbeitsschicht 

24. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitsrecht » Arbeitsrecht allgemein » Nachtschichtzuschläge: Erste Verfahren vor BAG gewonnen

BAG-Begründungen für eine finanzielle Gleichbehandlung von Nachschichten 

25. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeitflexibilisierung » Dossier: Im Homeoffice oder mit völlig selbstbestimmten Arbeitszeiten fällt Abschalten (Frauen) besonders schwer

Arbeitssituation im Büro vs. Homeoffice: Trendzahl 38 [Prozent arbeiteten häufiger bis spät in die Nacht und/ oder am Wochenende] 

26. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Steuerpolitik » Vermögensteuer

#ReichtumUmverteilen: Offener Brief und Petition von WerHatDerGibt: Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen 

 

INTERVENTIONEN

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Dossier: Von wegen freiwillig – Die unlauteren Tricks der Ausländerbehörden bei der Rückkehrberatung

„Wirksamer und billiger“: Neue EU-Strategie für freiwillige Rückkehr von Migranten – mit Frontex 

28. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Justiz und Behörden » Dossier: Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

VVN-BdA: Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig – starkes Zeichen gegen die Wertung des bayerischen Verfassungsschutzes! 

29. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr » rechtsradikale “Einzelfälle” auch in der Bundeswehr

Bundeswehr verweigert aktuelle Zahlen zum Rechtsextremismus 

30. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Menschenrechte im Betrieb? » Informantenschutz (Whistleblowerschutz) » Dossier: [Entwurf einer EU-Richtlinie zum Whistleblower-Schutz] Nein, Brüssel mag immer noch keine Whistleblower

Die Gespräche zum Whistleblower-Gesetz in der Koalition sind geplatzt / Verbände kritisieren Scheitern von Whistleblowing-Gesetz 

31. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Netzzensur » Dossier: [Verordnung gegen terroristische Inhalte im Netz] Internetpioniere warnen vor Uploadfiltern im Kampf gegen Terror

EU-Gesetz gegen Terrorinhalte im Netz beschlossen 

32. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt » Dossier: Recht auf Wohnung: Erst recht bei einer Epidemie

In die Enge getrieben. Trotz Pandemie: Zwangsgeräumte Familie muss sich mit 10-Quadratmeter-Behausung begnügen 

33. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demokratiedebatte » Dossier: Die Gesundheitsdiktatur (?) – Notstand wegen Corona-Virus verlangt nach Wachsamkeit gegenüber dem Staat

Corona-Ausgangssperren: Wissenschaftlich fragwürdig, verfassungsrechtlich bedenklich 

34. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: Solidarität in Zeiten von Corona – und linke Widerstandsstrukturen

[Berlin am 28.12.21] Parks auf, Betriebe zu. Aktivisten demonstrieren gegen Ausgangssperre 

35. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Dossier: Brauner 1. Mai 2021 – nicht ohne Proteste

[Überblick] Nazis und »Querdenker« versuchen Arbeiterkampftag zu missbrauchen / Essen: 01. Mai – Nazifrei! Gegen NPD und “DIE RECHTE” 

36. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: 1. Mai 2021: Solidarität ist jetzt! In die Offensive gegen die Kosten der Corona-Pandemie

Die Liste (auch der DGB-Absagen) wird laufend aktualisiert – fehlen wird: „Auf eine Bratwurst mit…“ – das virtuelle Angrillen der IG BCE 

 

Arbeitsfreies, aber kämpferisches Wochenende wünscht Mag – bleibt gesund und widerständig!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Widerstandstagebücher: Kooperativen

Die Widerstandstagebücher werden von zwei Internationalistinnen gemacht, die von vorort über die Revolution in Rojava informieren. Rojava ist ein seit 2012 de facto autonomes Gebiet im Nordosten Syriens, in dem ein System der Selbstverwaltung aufgebaut wird, der demokratische Konföderalismus. Das Ziel ist, eine Zivilgesellschaft aufzubauen, die direkte Demokratie, Ökologie und die Befreiung der Frauen verwirklicht. In dieser Episode der Widerstandstagebücher geht es um die Rolle der Kooperativen in der Revolution. Seit 2012 wurden in Rojava mehrere hundert Genossenschaften mit meist zwischen 20 und 35 Mitgliedern gegründet.“ Video bei labournet.tv externer Link (engl./kurdisch mit dt. UT | 7 min | 2021)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=189497
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