Brauner 1. Mai 2021 – nicht ohne Proteste

Dossier

„Rechtsextreme Parteien wollen am 1. Mai in mehreren Städten auf die Straße gehen. Einerseits halten sie so an ihrer Tradition von Aufmärschen zum „Tag der Deutschen Arbeit“ fest, zum anderen agitiert man auch gegen die Corona-Auflagen. Bisher sind Aufmärsche und Versammlungen in Essen, Greifswald und Zwickau angekündigt. „Querdenker“ und andere Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen mobilisieren derweil zu einer Großdemonstration nach München. Auch wenn „Querdenken“ keine rechtsextreme Organisation ist, zieht man gleichwohl auch Rechtsextreme als Teilnehmer an. Das Motto der „Querdenker“ am 1. Mai in der bayerischen Landeshauptstadt lautet: „Wir ziehen Bilanz: Verfassungswidrigkeit und Kollateralschaden der Coronamaßnahmen.“ Die NPD und deren Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) rufen zu einer Demonstration in Greifswald unter dem Motto „Tag der deutschen Arbeit – Unser Land braucht Zukunft!“ auf. (…) Die neonazistische Kleinpartei „Der III. Weg“ will am 1. Mai in einem ihrer Hotspots Zwickau aufmarschieren. Seit Wochen verbreitet die Kaderpartei via Internet Nachrichten, dass ihre Unterstützer bundesweit lokale Propaganda- und Verteilaktionen durchgeführt haben und aus vielen Städten Deutschlands zur „nationalrevolutionären Demonstration“ in Zwickau anreisen werden. (…) Nach Kooperationen bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW rufen NPD und „Die Rechte“ (DR) gemeinsam zu einem Aufmarsch im für das Bundesland und das Ruhrgebiet zentral gelegenen Essen auf…“ Überblick „1. Mai: Neonazi-Demos und Querdenken“ von Michael Klarmann vom 12.04.2021 bei bnr.de – blick nach rechts – siehe nach einjähriger Pause leider dazu weitere Meldungen:

• Fiasko für Faschisten: Geplante Provokationen am Arbeiterkampftag. Proteste von Nazigegnern, Verbotsverfügungen und Zersplitterung der Szene verhindern Erfolg
  „… Zu Kundgebungen und Aufmärschen der Partei »Die Rechte« kam es am Sonnabend in Dortmund, Essen und Düsseldorf. An dem Aufmarsch der Neonazipartei in Düsseldorf hatten sich auch Anhänger der extrem rechten Hooligangruppierung »Bruderschaft Deutschland« beteiligt. In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt stellte die Polizei den Faschisten sogar einen U-Bahnzug zur Verfügung, um diese vor dem antifaschistischen Protest mehrerer Hundert Menschen abzuschirmen. »Ohne die fürsorgliche Polizei hätte es heute in Düsseldorf keinen Naziaufmarsch gegeben«, bilanzierte die »Interventionistische Linke Düsseldorf – See Red!« in einer auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten ersten Bewertung des Protestgeschehens. Ähnlich äußerte sich Oliver Ongaro, Sprecher des antifaschistischen Bündnisses »Düsseldorf stellt sich quer!« (DSSQ). »Die Polizei hat alles getan, um die Nazis am DSSQ-Protest vorbei in die Innenstadt zu bringen«, sagte Ongaro am Dienstag auf jW-Anfrage. Es habe ihm zufolge Übergriffe gegen Antifaschisten ebenso gegeben wie Versuche der Polizei, den Protest von den Neonazis fernzuhalten. »Das hat den Rechten aber letztlich nichts genützt. Wir hoffen, dass es solche Versuche in Zukunft nicht mehr geben wird.«“ Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 05.05.2021 
• 1. Mai: Mobilisierungs-Desaster für Neonazis 
  „Rechte und »Querdenker« protestierten in mehreren ostdeutschen Städten – Polizei hatte Lage im Griff (…) Im Vorfeld des 1. Mai herrschte jedoch nicht nur unter Journalist*innen, Polizei und Gegendemonstrant*innen Verwirrung. Auch die Demonstrationsteilnehmer*innen der rechten sowie der »Querdenker«-Proteste selbst dürften sich mit einer regelrechten Flut von Mobilisierungsaufrufen, plötzlichen Verbotsverfügungen und neuen Anlaufpunkten konfrontiert gesehen haben. Die extrem rechte Kleinstpartei »Der Dritte Weg« hatte etwa vorab nach Zwickau mobilisiert. Nach einer Verbotsverfügung meldete sie dann alternativ Kundgebungen in Plauen und zwei weiteren Orten in Westdeutschland an, wenig später folgte eine Anmeldung für Leipzig. Doch auch die Messestadt untersagte dem »Dritten Weg« am Vorabend des 1. Mai eine Kundgebung vor dem Bundesverwaltungsgericht. Ebenso verbot die Stadt auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes die Anmeldungen der »Bürgerbewegung Leipzig 2021«, dem Nachfolger des Leipziger »Querdenken«-Ablegers. Nur vereinzelt waren daher Masken- und Impfgegner in der Stadt unterwegs. (…) Während Leipzig und auch die Stadt Jena die rechten Kundgebungen untersagten, blieb die Anmeldung der »Neuen Stärke« auf dem Erfurter Domplatz erlaubt. Etwa 150 Neonazis versammelten sich hier. Bei die »Neue Stärke« handelt es sich um einen Verein mit Kontakten zur Partei »Die Rechte«, der NPD und dem »Dritten Weg«. Eine Gruppe Neonazis, die aus Braunschweig und Magdeburg zur Kundgebung anreiste, wurde von der Bundespolizei jedoch bereits am Erfurter Hauptbahnhof gestoppt. Statt einer Demonstration gab es für diese noch am Bahngleis eine Personalienfeststellung, ein Betretungsverbot für ganz Thüringen und anschließend eine Rückreise. In Erfurt sah sich die Kundgebung der Rechten daraufhin mit einem vielfach größeren Gegenprotest konfrontiert. Rechte Szenegrößen wie etwa Christian Worch hielten ausdruckslose Reden. Nach nur zwei Stunden endete die Kundgebung, die Rechten wurden von der Polizei zum Bahnhof und zur Autobahn eskortiert. (…) Für die Abendstunden gab es indes weitere rechte Mobilisierungen. So etwa nach Aue und Chemnitz. Doch auch der Erzgebirgs-Landkreis untersagte den »Freien Sachsen«, einer neu gegründeten Partei rund um NPD und Pro Chemnitz, in Aue zu demonstrieren. Erlaubt blieb hingegen die Anmeldung vor dem Karl-Marx-Kopf in Chemnitz. Die zweihundert zugelassenen Kundgebungsteilnehmer*innen wirkten auf der weitläufigen Plattform um den »Nischel« verloren. (…) Zusätzlich kam es auch in Weimar zu einer größeren Versammlung. Aufgerufen hatten bundesweit Personen aus der »Querdenker«-Szene. Etwa 1000 Teilnehmer*innen waren im Stadtgebiet unterwegs, bedrängten Pressevertreter*innen und hielten eine nicht genehmigte Demonstration ab. Ein Autokorso der »Querdenker«-Szene war mit etwa 280 Fahrzeugen währenddessen in Sachsen unterwegs nach Großschönau, dem Zweitwohnsitz des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmar (CDU). Die Kundgebung verlief nach Angaben der Polizei ruhig. Die Partei »Der Ditte Weg« konnte unterdessen eine Kundgebung in Plauen abhalten, gekommen waren an die 50 Teilnehmer*innen.“ Artikel von Nina Böckmann vom 02.05.2021 im ND online  – Infos zu Essen folgen!
• Essen: 01. Mai – Nazifrei! Gegen NPD und “DIE RECHTE”
  „Die NPD sucht den Schulterschluss mit der Partei “DIE RECHTE” und wird auf Essener Stadtgebiet eine Versammlung samt eines Aufzugs veranstalten. Der Versammlungsplatz ist der Essener Westbahnhof. Als antifaschistisches und antirassistisches Bündnis Essen stellt sich quer rufen wir alle Essener*innen, Antifaschist*innen, Jung und Alt auf, sich – unter Einhaltung der Abstand- und Hygieneregeln – dem braunen Spuk entgegenzustellen. Unsere Versammlung gegen NPD und “DIE RECHTE” startet um 12:30 Uhr auf dem Essen Westbahnhof. Für weitere Ankündigungen folgt und auf unseren sozialen Kanälen . Ursprünglich haben die Nazis sich auf der Freiheit angekündigt. Die Versammlung am Westbahnhof ersetzt diese restlos. Somit entfällt auch unsere Gegenversammlung auf der Freiheit.“ Infos und Aufruf von „Essen stellt sich quer“ vom 29.4.21 
• Braunes Treiben am 1. Mai: Nazis und »Querdenker« versuchen Arbeiterkampftag zu missbrauchen
  „In verschiedenen Städten wollen Neonazis und »Querdenker« den Kampftag der Arbeiterklasse am Sonnabend für ihre sozialdarwinistische Propaganda und soziale Demagogie missbrauchen. Ob die Provokationen wie geplant stattfinden werden, ist derzeit offen. So haben erste Behörden angekündigte Aufmärsche bereits mit Verweis auf hohe Coronainfektionszahlen untersagt. Hinzu kommt, dass die Neonazis überall, wo sie aufmarschieren wollen, auch auf den Protest von antifaschistischen Organisationen, Gewerkschaften und linken Parteien treffen werden. (…) Nicht nur in Essen suchen die Faschisten einmal mehr den Schulterschluss mit sogenannten Querdenkern und Kritikern der staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie. In Leipzig will eine »Bürgerbewegung Leipzig 2021« eine Kundgebung mit Demonstration am Völkerschlachtdenkmal durchführen. »Themen der ›Bürgerbewegung 2021‹ sind nach ihrem eigenen veröffentlichten Selbstverständnis unter anderem die Abschaffung des Grundgesetzes und der Parteien, eine Remigration und das traditionelle Familienbild als Leitbild – dies ist schon Aussage genug«, betonte Irena Rudolph-Kokot, Kovorsitzende des Vereins »Leipzig. Courage zeigen« am Dienstag in einer Stellungnahme. Antifaschistinnen und Antifaschisten rufen dazu auf, die Proteste des Aktionsnetzwerks »Leipzig nimmt Platz«, die ab 13.30 Uhr am Völkerschlachtdenkmal beginnen, zu unterstützen. In Zwickau hat das dortige Landratsamt aufgrund der hohen Coronainzidenz sämtliche Versammlungen am 1. Mai untersagt. Davon betroffen ist vor allem die Neonazipartei »Der III. Weg«, deren geplanter bundesweiter Aufmarsch derzeit untersagt ist. Mittlerweile bereiten sich die Behörden darauf vor, dass die Faschisten ins sächsische Plauen ausweichen könnten. Auch in Dresden, Chemnitz und anderen Städten sind Aufmärsche der AfD oder der »Querdenker« geplant. In Greifswald wollen die NPD und ihre Jugendorganisation, »Junge Nationalisten« (JN), am 1. Mai aufmarschieren…“ Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 29.04.2021 
• „Die „Demo“ am 01.05 in #München wurde Abgesagt. Dafür gehen diese nun nach #Weimar. Wollen vermutlich ne Mahnwache für den Schwurbel Richter abhalten.“ Twitter-Meldung von Michael Mayr vom 27.4.21 
• 1. Mai: III.Weg & Querdenken in Schweinfurt
  „Am 1. Mai mobilisieren sowohl die neonazistische Kleinstpartei  “III. Weg”, als auch die Gruppierung “SWADS – Schweinfurt”, aus dem Querdenken-Spektrum, auf die Straßen. Weitere Informationen & Zugtreffpunkt folgen.“ Twitter-Meldung der Antifa Würzburg vom 27.4.21 
  
• Am 1. Mai nach Zwickau gegen den “III. Weg” und andere Neo-Nazis
  „… Seit mehreren Wochen mobilisieren die Genoss:innen aus Zwickau und Umgebung nun für den 1. Mai nach Zwickau, um gegen den III. Weg auf die Straße zu gehen. Dass Faschist:innen sich breit aufstellen und ihre Positionen wieder zur bürgerlichen Normalität gehören brauchen wir vermutlich niemandem mehr erzählen. Linke “Hochburgen” sind zwar nett, wenn man dort lebt, doch es ist überall notwendig Faschist:innen konsequent entgegen zu treten. Die Kräftverhältnisse sind nicht überall wie in Connewitz. Faschist:innen dürfen nicht nur in unseren Szenevierteln Angst haben, wir müssen sie stören und angreifen wann und wo immer sich die Möglichkeit bietet. So ist besonders Zwickau, wo AfD und CDU zur letzten Stadtratswahl fast gleich auf waren und insgesamt fast die Hälfte aller Stimmen bekommen haben, ein Ort, wo konsequentes antifaschistisches Eingreifen bitter notwendig ist. Jeden verdammten Tag! (…) Schlimm genug, dass die AfD mittlerweile in alle Parlamenten sitzt und teils Akzeptanz als Bündnispartner:in (vor allem von der CDU) erfährt. Doch in Plauen streicht die CDU, zusammen mit AfD und 3. Weg, die Gelder für das “Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage”. Nicht mal die öffentliche Kritik scheint die CDU zu interessieren. Im Gegenteil! Im Nachgang bezeichnet man die Faschist:innen ohne Wimpernzucken sogar noch als demokratische Kräfte. Dieses Beispiel zeigt wie auch rechten Kleinstparteien eine gesellschaftliche Normalisierung wiederfahren kann. In Plauen hat es der 3. Weg mit “sozialen” aber ideologisch gefärbten Angeboten auch Abseits der Lokalpolitik geschaft an Teile der Stadtgesellschaft anzudocken. Damit sowas nicht weiter in Zwickau geschieht heißt es: Mit diesem Kuscheln mit Faschist:innen aller Art muss endlich Schluss sein!…“ URA Dresden listet im Aufruf Gründe für den Protest auf
  • Zwickau: Provokation zum Arbeiterkampftag: Sachsen: »III. Weg« plant Aufmarsch für 1. Mai in Zwickau. DGB kündigt Gegenprotest an
    „Einmal mehr versucht sie, den Kampftag der Arbeiterklasse demagogisch zu missbrauchen. Die faschistische Splitterpartei »Der III. Weg« plant für den 1. Mai einen Aufmarsch im sächsischen Zwickau und behauptet im Aufruf dazu auch, den »Kapitalismus zerschlagen« zu wollen. Die 2013 gegründete Neonazipartei ist bislang vor allem in Sachsen umtriebig. Ihre Anhänger gelten Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie den Behörden gleichermaßen als äußerst gewalttätig. Zu ihrer propagandistischen Inszenierung gehört die Rolle der selbsternannten »einzig wahren« Interessenvertreterin der arbeitenden Bevölkerung. Sie mobilisiert dazu auch mit der angeblichen Forderung nach »Verstaatlichung der Schlüsselindustrie, aller Großunternehmen, Banken, Versicherungen und aller Betriebe der Daseinsfürsorge«. Dabei keilt die sich selbst als »nationalrevolutionär« bezeichnende Partei erwartungsgemäß gegen Gewerkschaften und Linke aus. (…) Die Neonazis der Splitterpartei »III. Weg« verhöhnen Zimmermann zufolge die Opfer dieser Verfolgung und treten »die Werte der Gewerkschaftsbewegung« mit Füßen. »Faschismus ist keine Alternative zum Kapitalismus, sondern dessen hässlichstes Gesicht«, stellte die Abgeordnete klar. Deshalb dürfe man es sich nicht gefallen lassen, »wenn Faschistinnen und Faschisten am 1. Mai zu Aufmärschen mobilisieren« und werde »entschlossene Gegenmaßnahmen organisieren« – unter Beachtung der geltenden Coronaregeln.“ Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 31.03.2021 
• Am 1. Mai in Essen entschlossen auf die Straße – gegen Nazis und rechte Krisenlösungen! Wir lassen uns den 1. Mai im Ruhrgebiet nicht vermiesen! 
  „Am 1. Mai rufen „Die Rechte“ und die „NPD“ in Essen gezielt zum Marsch auf. Nazis aus dem gesamten Ruhrgebiet, wollen an diesem historischen internationalen Kampftag der Arbeiterklasse die Straße und das Gehör der Menschen im Essener Südviertel an sich reißen. Dem müssen wir uns entschlossen entgegenstellen! Konsequente Antifascist Action! und Solidarität unter Arbeiterinnen und Arbeitern nicht nur, aber insbesondere, am 1. Mai. Wenn Neonazis auf die Straße gehen, dann nicht um für die Rechte der Arbeiterklasse einzustehen, sondern lediglich um ihre rassistische Hetze zu verbreiten. Denn von Rechten propagierte Krisenlösungen zielen in der Realität auf eine Verschärfung der systematischen strukturellen Ausbeutung von Menschen und Umwelt ab. Dies wird auch jetzt in der Coronakrise deutlich: so sollen „individuelle Freiheit“ oder schlicht Profite über Menschenleben gestellt werden. Die Krise wird auf dem Rücken der Arbeiterinnen und Arbeiter ausgetragen, während Kapitalisten, Kapitalistinnen und Großkonzerne immense Profite und Vorteile einstreichen. Deshalb gemeinsam und konsequent: Gegen rechte Krisenlösungen! Das OAT Duisburg läutet den Kampagnenstart der Antifascist Action! im Ruhrgebiet ein und unterstützt den Gegenprotest in Essen. Organisiert gemeinsame Anreisen nach Essen und achtet dabei auf lokale Neonazi-Gruppen, möglicherweise auch aus eurer Stadt anreisen. Wir lassen uns den 1. Mai im Ruhrgebiet nicht vermiesen!…“ Aufruf vom 19. April 2021 von und bei OAT Duisburg (Offenes Antifa Treffen Duisburg) zum Revolutionärer Mai Ruhr: 11 Uhr | Holsterhauser Platz Essen und direkt im Anschluss: Antifascist Action! Siehe auch:
  • Essen: Michael Klarmann meldet am 11. Apr. 2021 auf Twitter : „Der Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai im Ruhrgebiet wird in #Essen stattfinden. Dies haben sowohl NPD als auch „Die Rechte“ (DR) nun mitgeteilt. Gegen Mittag soll er am Hinterausgang des Hauptbahnhofs stattfinden.“ – „Essen stellt sich quer“ bereitet Proteste vor!
• Braune Kraftprobe. Neonazisplitterparteien wollen am 1. Mai in Zwickau, Greifswald und Essen aufmarschieren. Protest von Antifaschisten und Gewerkschaften
  „Wie schon in den Vorjahren wollen auch 2021 faschistische Splitterparteien den Kampftag der Arbeiterklasse missbrauchen und am 1. Mai in verschiedenen bundesdeutschen Städten aufmarschieren. Im sächsischen Zwickau wollen – mit einer kruden Mischung aus sozialer Demagogie, rassistischer Propaganda und Ablehnung der staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie – die als äußerst militant geltenden Anhänger der sich selbst als »nationalrevolutionär« bezeichnenden Neonazipartei »Der III. Weg« auflaufen. In ihrem Demonstrationsaufruf unterscheiden die extremen Rechten zwischen »Arbeitswilligen« und eben angeblich arbeitsunwilligen Lohnabhängigen »unter den ausländischen Zuwanderern«.Neben dem »III. Weg« will auch die »Bürger Offensive Deutschland e. V.« in Zwickau aufmarschieren, zu deren Kundgebung vor allem auch Anhänger der verschwörungsideologisch geprägten »Querdenken«-Szene zu erwarten sind. (…) Ähnliche Ziele verfolgen auch die faschistischen Splitterparteien »Die Rechte« und die NPD, die für den »Tag der Arbeit« unter dem Motto »Gemeinsam auf die Straße für Freiheitsrechte und soziale Gerechtigkeit! Heraus zum 1. Mai!« in Essen aufmarschieren wollen. Sie werben um Zustimmung aus den Reihen der Arbeiterklasse mit der Behauptung in ihrem Aufruf, »Firmensterben, Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit, Zukunftsangst« seien »direkte Folgen der Pandemiemaßnahmen der Systemparteien«. (…) Auch bei einem weiteren gemeinsam geplanten Aufmarsch der NPD und ihrer Jugendorganisation, den »Junge Nationalisten« (JN), am 1. Mai in Greifswald, dürfte es nicht gelingen, einen Erfolg zu erzielen…“ Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 21.04.2021 
• Aachen: Michael Klarmann meldet am 11. Apr. 2021 auf Twitter : „Offenbar planen der sektiererische „AK Gewerkschafter Aachen“ & die verschwörungsideologischen „Aachener für eine menschlichen Zukunft“ am 1. Mai in #Aachen eine „Mai-Demonstration ohne DGB“. Diese soll wohl als Kontrastprogramm zu Veranstaltungen der Gewerkschaften stattfinden.“