Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Die Arbeitsbelastung hat in den letzten Jahren in vielen Branchen weiter zugenommen. Gleichzeitig haben die Rentenreformen der letzten Jahrzehnte die Altersgrenze für den regulären Renteneintritt nach hinten verschoben. Längst nicht alle Beschäftigten erreichen das gesetzliche Renteneintrittsalter. Viele Menschen mit gesundheitlichen Problemen gehen früher in Rente und bezahlen das mit lebenslangen Rentenabschlägen. Die KOS hat vor diesem Hintergrund eine digitale Broschüre mit Orientierungshilfen „zwischen Krankengeld, Arbeitslosengeld, Hartz IV und Rente“ verfasst. Die Broschüre zeigt die verschiedenen Handlungsmöglichkeiten auf, die Personen haben, die mit gesundheitlichen Problemen kämpfen und für die sich die Frage stellt, wie es z. B. nach längerer Erkrankung weitergehen kann. Die Broschüre bei der KOS 
„… Postwachstum innerhalb der bestehenden Institutionen ist (…) nicht zu haben, sondern erfordert ein Programm für einen grundlegenden Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. (…) Die Postwachstumsdiskussionen mit ihrer gründlichen Analyse verschiedener Wachstumskritiken liefert daher wertvolle Anstöße für die Formulierung zeitgemäßer emanzipatorischer Projekte: Erstens existiert die Biosphärenkrise. Wir müssen sie in vollem Umfang zur Kenntnis nehmen. Entkopplung ist keine Möglichkeit, sondern ein Märchen. Und nicht »der Mensch« ist daran schuld, sondern die kapitalistische Produktions- und Gesellschaftsform. Hier treffen sich Postwachstumsdiskussion und Klimagerechtigkeitsbewegung. Die Verbindung von Ökologie- und Kapitalismuskritik spricht für Transformationsstrategien, die mit der Notwendigkeit von partiellen Brüchen argumentieren: der Abwicklung ganzer Wirtschaftssektoren und der grundlegenden Veränderung aller Produktionsweisen…“ Artikel von Andrea Vetter vom 18. Januar 2022 aus dem ak 678 – siehe mehr daraus 
„… Die Praxis kollektiver Selbstorganisation galt im linksalternativen Milieu der 1970er und 80er als das Mittel auf dem Weg einer schrittweisen Systemtransformation. (…) Im Unterschied zum Mainstream betrachten Silke van Dyk und Tine Hauber das freiwillige Engagement konsequent als eine Form unbezahlter Arbeit. Derart von ihrer gemeinwohldienlichen Rhetorik entkleidet, offenbart sich das ganze Ausmaß der »Freiwilligenarbeit« für die Daseinsvorsorge. (…) lasse sich aktuell eine neue Qualität bei der Indienstnahme von Gemeinschaft und Gemeinsinn für die soziale Reproduktion feststellen: Die Tendenz der »Verzivilgesellschaftung der sozialen Frage« und die politisch vorangetriebene »Verknüpfung von nicht regulär entlohnter Arbeit und Gemeinschaftspolitik« rechtfertigten es, von einer neuen Phase des Kapitalismus zu sprechen. (…) Die Mobilisierung der Freiwilligenarbeit stellt die Lösung der Care-Krise in Aussicht, die Gemeinschaftssemantik reagiert auf den Wunsch nach Verbundenheit und Solidarität, und die Nutzung digitaler Plattformen stellt die Infrastruktur zur »posttraditionalen« Vergemeinschaftung außerhalb des sozialen Nahbereichs…“ Besprechung von Thomas Land in der jungen Welt vom 28.01.2022 
„Die Verhandlungen zum Verbot von Zöllen auf elektronische Übertragungen am Rand der Welthandelsorganisation gehen weiter. Ein geleaktes Dokument zeigt den aktuellen, festgefahrenen Stand. Vor allem die Digitalwirtschaft ärmerer Ländern könnte unter der Dominanz der großen Digital-Exporteure leiden. Die größten Technologieunternehmen der Welt sitzen in den USA und China. Für diese Unternehmen nimmt die Bedeutung von ärmeren Ländern wie Indien oder Nigeria immer weiter zu: Einerseits als Lieferanten von Daten, andererseits als Abnehmer für die daraus erstellten Produkte. Das hat einige Nachteile für dortige Tech-Unternehmen und Regierungen.Die Unternehmen müssen mit internationalen Riesen konkurrieren, mit deren Kapital, Know-How und lang gewachsenen und gut gepflegten Lobbybeziehungen. Für die Regierungen fallen damit Steuereinnahmen weg, denn internationale Unternehmen bezahlen oft dort Steuern, wo sie am wenigsten bezahlen müssen. (…) Ein permanentes Moratorium könnte neben finanziellen Einbußen auch noch andere negative Folgen für ärmere Länder haben. Der Bericht des Third World Networks warnt, dass ein permanentes Moratorium Entwicklungsländer „in Handschellen und mit Augenbinde ins finanzielle Unbekannte führen“ würde…“ Beitrag von Maximilian Henning vom 9. März 2021 bei Netzpolitik, siehe dazu neu: [DGB und Brot für die Welt] Kein WTO-Abkommen zugunsten digitaler Monopole! 
„Arbeitnehmer*innen verdienen eine gute Rente. Die Höhe der Rente muss für das gewohnte Leben und die aktuelle Wohnung reichen. Für den DGB ist klar: Das Rentenniveau darf nicht unter 48 Prozent sinken und muss wieder angehoben werden, auf etwa 50 Prozent. Unstrittig ist auch: Die Renten müssen wie die Löhne steigen. Aktuell möchte die neue Bundesregierung jedoch den sogenannten Nachholfaktor wieder anwenden bei geplanten Rentenerhöhungen: Die Ampel tritt bei der Rente auf die Bremse. Damit würden die Renten wieder deutlich langsamer steigen als die Löhne. Die Debatte um den Nachholfaktor läuft schon lange und mit den immer wieder gleichen falschen Behauptungen. Der DGB zeigt acht aktuelle Argumente dazu auf und widerlegt sie…“ DGB-Klarstellungen vom 20. Januar 2022 
„Krankenhäuser in Hessen bauen offenbar Stellen im ärztlichen Dienst ab. Darauf weist zumindest eine Umfrage des Marburger Bundes (MB) Hessen hin, an der etwas mehr als 1.000 hessische Krankenhausärzte teilgenommen haben. Dabei gab etwas mehr als die Hälfte der Befragten an, dass im vergangenen Jahr an ihrer Klinik Stellen abgebaut worden sind oder dies angekündigt worden sei. Als Folge habe sich die Arbeitsbelastung weiter erhöht. Rund 80 Prozent der Befragten halten die ärztliche Personalausstattung für nicht ausreichend, um eine gute Patientenversorgung zu gewährleisten. Rund ein Drittel der Mediziner plant laut dem MB, den Arbeitsplatz Krankenhaus zu verlassen. 36 Prozent der Befragten erwägen, künftig nur noch Teilzeit zu arbeiten. (…) Die Befragten denken zudem, dass die Krankenhausleitungen am meisten Wert auf die wirtschaftliche Situation des Krankenhauses legen. Nur rund 16 Prozent sähen die Priorität bei der guten medizinischen Versorgung der Patienten, so die Einschätzung…“ Meldung vom 21. Januar 2022 beim Ärzteblatt online und die PM vom MB Hessen 
„Aus der deutschen Wirtschaft werden Forderungen nach einer Abkehr von den jüngsten Schutzmaßnahmen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie laut. Die Maßnahmen träfen die Wirtschaft schwer, urteilt ein einflussreicher deutscher Finanzmanager: Der „akute Absturz der Weltwirtschaft“ sei „der weit größere und gefährlichere Stresstest als Sars-CoV-2“. Man müsse fragen, ob es richtig sei, dass zehn Prozent der Bevölkerung „geschont, 90 Prozent samt der gesamten Volkswirtschaft aber extrem behindert werden“. Der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer SE urteilt, die „Folgen der Virusbekämpfung“ könnten „schlimmer sein … als die Folgen des Virus selbst“. Ähnliche Stimmen sind aus den Vereinigten Staaten zu hören; dort äußert der Vizegouverneur von Texas, alle sollten „zurück an die Arbeit“ gehen: Er selbst, im 70. Lebensjahr stehend, und manch anderer seien bereit, ihr „Leben zu riskieren, um das Amerika, das alle lieben, … zu bewahren“. Die Äußerungen erfolgen, während die Todesfälle ansteigen, die Börsenkurse kollabieren und eine Finanzschlacht um Covid-19-Profite begonnen hat…“ Bericht von und bei German-Foreign-Policy.com vom 25. März 2020 und neu dazu: Wo kommen die ganzen Millionär*innen her? 
Das Netzwerk „Workers’ Economy“ (ArbeiterInnen-Wirtschaft/Selbstverwaltung) wurde im Jahr 2007 gegründet. Alle zwei Jahre finden ein internationales Treffen und dazwischen liegende regionale Treffen statt. Sie bieten einen Raum für die Debatte der Selbstverwaltung im Kontext der aktuellen Bedingungen des Kapitalismus. Das Netzwerk vereint u.a. sanierte Unternehmen, Erfahrungen mit der Selbstverwaltung von Arbeit, Genossenschaften, Gewerkschaften, Bauern, soziale Bewegungen, politische und intellektuelle Strömungen aus mehr als 35 Ländern. Während des 8. internationalen Treffens im November 2021 beschlossen die TeilnehmerInnen des Netzwerks, sich mit einem neuen Instrument für den Austausch von Überlegungen zwischen den UnterstützerInnen und den AktivistInnen der Selbstverwaltung auf internationaler Ebene auszustatten. „Autogestion“ beabsichtigt, Beiträge in mehreren Sprachen (Spanisch, Englisch, Französisch usw.) von Teilnehmern des Netzwerks zu veröffentlichen, um Erfahrungen und Gedanken mit anderen Mitgliedern zu teilen. Es bleibt natürlich offen für alle anderen Beiträge. Dieser Newsletter wird vierteljährlich veröffentlicht. Siehe die erste Ausgabe samt Inhaltsverzeichnis 
„Wie gelingt es dem Kapital, das gesellschaftliche Leben im Griff zu behalten? Wie ist es überhaupt möglich, dass eine Gesellschaftsordnung, die dermaßen krisenanfällig und lebensfeindlich ist, über Jahrhunderte hinweg bestehen konnte? Es besteht kein Zweifel, dass der Kapitalismus ohne die ständige Präsenz ideologischer und repressiver Macht unmöglich wäre. Aber zur Macht des Kapitals gehört mehr als das, nämlich eine Form der Macht, die genauso brutal, unerbittlich und rücksichtslos wirkt wie offene Gewalt: der »stumme Zwang« oder, wie Søren Mau sie nennt, die »ökonomische Macht«, eine unpersönliche, abstrakte und anonyme Form von Macht, die in den ökonomischen Prozessen selbst verankert ist, statt sie äußerlich zu ergänzen. Ausgehend von einer genauen Lektüre und einer kritischen Rekonstruktion der unvollendeten Kritik der politischen Ökonomie von Marx bürstet Søren Mau diverse Machttheorien gegen den Strich und veranschaulicht seine Thesen anhand konkreter historischer Entwicklungen.“ Klappentext zum Buch von Søren Mau im Verlag Dietz Berlin – siehe dazu weitere Informationen und die Rezension durch Oskar Wöltje 
„Im Januar 2022 sollte die nächste Ausgabe des Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos stattfinden. Aufgrund der Pandemie wurde diese nun verschoben. Ursprünglich hat das WEF geplant, unter dem Motto «Working Together, Restoring Trust» die Welt davon zu überzeugen, dass das «Who is Who» des fossilen Grosskapitals „nachhaltige“ und „vertrauenswürdige“ Lösungen für die drängenden Probleme der Menschheit erarbeiten würde. Jeweils im Januar organisiert die Bewegung für den Sozialismus (BFS/MPS) deswegen eine Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum (WEF) – Das Andere Davos. (…) Es braucht nicht viel kreative Denkleistung, um zum Schluss zu gelangen, dass die notwendige Dekarbonisierung der globalen Wirtschaft nicht mit, sondern nur gegen diese Konzerne durchgesetzt werden kann. Wie dringend ein umfassender Um- und Rückbau des gegenwärtigen Produktionsapparates ist, zeigten nicht zuletzt das von massiven Unwettern gekennzeichnete Jahr 2021 und der im August publizierte Weltklimabericht IPCC. Unter diesen Vorzeichen stellen wir am Anderen Davos, das am 14./15. Januar 2022 als Gegenveranstaltung zum WEF stattfinden wird, die Frage nach ökosozialistischen Strategien ins Zentrum der Debatten…“ Siehe das Programm für viele interessante online-Veranstaltungen zu „Ökosozialistische Strategien entwickeln!“ am 14./15. Januar 2022 bei der Bewegung für den Sozialismus, siehe auch Infos zu No WEF und der SMASH WEF-Demo 
„… Edeka, 1898 in der Hauptstadt gegründet von 21 Kaufleuten als Einkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler im Halleschen Torbezirk zu Berlin, ist bis heute genossenschaftlich organisiert. (…) Doch dass die Genossenschaft eine Vorreiterin wäre, die die Welt des Lebensmittelhandels zum Guten wandeln würde, ist eher selten zu vernehmen. (…) Im Rahmen der politischen Auseinandersetzungen um den Anfang 2020 von der rot-rot-grünen Koalition In Kraft gesetzten Berliner Mietendeckel, der im Frühjahr 2021 vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden ist, kamen die Wohnungsbaugenossenschaften in der Hauptstadt in die Diskussion. (…) Doch einigen reichte auch die Diskreditierung des Mietendeckels im Diskurs nicht. Vier große Genossenschaften, darunter das Dickschiff Berliner Bau- und Wohnungsgenossenschaft von 1892 eG mit knapp 7000 Wohnungen, reichten eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Berliner Landesgesetz ein. (…) Mit ähnlicher Inbrunst wie gegen den Mietendeckel warfen sich viele Wohnungsgenossenschaften mit einer Kampagne in den Kampf gegen den Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen, der bei der Abstimmung Ende September 2021 eine deutliche Mehrheit bekommen hat [obwohl sie vom Volksbegehren gar nicht betroffen sind]…“ Artikel von Nicolas Šustr vom 30. Dezember 2021 in neues Deutschland online 
„Wie andere Pharmahersteller auch, profitiert Biontech von öffentlichen Subventionen in beträchtlicher Höhe. Umgekehrt zeigt sich das Unternehmen bei seinen Gewerbesteuer-Zahlungen aber offenbar knauserig. Laut Oberhessischer Presse (OP) ist der Pharmakonzern Biontech an die Stadt Marburg herangetreten, »um die Möglichkeit einer niedrigeren Gewerbesteuer zu besprechen«. Und die zeigt sich offen: SPD, Grüne und SPD-Oberbürgermeister Thomas Spies wollen den Hebesatz in der Kommune nun – für alle gewerbesteuerpflichtigen Unternehmen – von 400 auf 357 Punkte senken. Damit ist Marburg nicht alleine. Auch die Kommunen an den anderen Biontech-Standorten haben Ihre Gewerbesteuer-Hebesätze gesenkt (…) Der Marburger DGB-Vorsitzende Pit Metz verwies in einer Rede auf einer Demonstration gegen das Gewerbesteuer-Geschenk darauf, dass Bauer und Bäuerin nur so dächten, wenn Ihnen die Kuh auch gehöre. Das ist sicher richtig, und es ist nicht das einzige, was die CDU hier unterschlägt: Denn tatsächlich wurde und wird diese »Kuh« (wie auch viele andere) in großem Umfang gefüttert, gehegt und gepflegt. (…) Allein Biontech hat alleine von der Bundesregierung 375 Millionen Euro für die Entwicklung seines Impfstoffes erhalten. Weltweit ist Biontech der drittgrößte Profiteur der eben genannten öffentlichen Subventionen für Forschung und Entwicklung an einem Corona-Impfstoff und der mit Abstand größte Profiteur von Garantie-Abnahmeverträgen, die ebenfalls aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, so die Genfer Zahlen…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 16.12.2021 in Blickpunkt WiSo 
„Eines der wenigen positiven Dinge, die wir aus diesen schwierigen Zeiten mitnehmen können, ist, dass unser Verständnis dafür, wie untrennbar die Umwelt mit unserem täglichen Leben, einschließlich der Arbeitswelt, verbunden ist, gestärkt wurde. Und wir haben erlebt, wie ein großer Teil der Forschung sich auf zoonotische Krankheiten konzentrierte, also solche, die von Tieren auf Menschen übertragen werden. Die Übertragung von Krankheiten wie Covid-19, Ebola, SARS und MERS zeigt, was passieren kann, wenn wir die Natur nicht mit ausreichendem Respekt behandeln und wie dies nicht nur unsere Gesundheit, sondern langfristig auch unsere Gesellschaften und unsere Zukunft gefährden kann. (…) Wir wissen jedoch aus Erfahrung, dass Arbeitsplätze in aufstrebenden grünen Sektoren nicht automatisch gute Arbeitsplätze sind (…) Es gibt einige Vorschläge für Maßnahmen zur Bewältigung ökologischer Störungen ohne Beeinträchtigung des Kapitalismus. (…) Selbst die wachsende Zahl von Personen, die das kapitalistische Wirtschaftssystem und sein „Marktversagen“ kritisieren, enden oft bei „Lösungen“, die auf einen „menschenfreundlichen“ und streng kontrollierten, nicht von Unternehmen bestimmten Kapitalismus abzielen, anstatt die Grenzen des Kapitalismus zu überwinden…“ Artikel von Eduardo Camin in der Übersetzung von Roland Häberle vom 12. Dezember 2021 bei amerika21 u.a. zum Bericht „Beschäftigung in einer Zukunft ohne Nettoemissionen in Lateinamerika und der Karibik“ der Internationalen Arbeitsorganisation und der Interamerikanischen Entwicklungsbank 
„Seit Beginn der Pandemie wird darüber gesprochen, dass das Virus alle gleichermaßen betreffen würde. Doch Untersuchungen aus den USA zeigen deutlich, dass migrantische und ärmere Menschen ein besonderes Risiko haben an Corona schwer zu erkranken und zu versterben. Worin liegt die Klassendimension von Corona? Untersuchungen zeigen, dass Minderjährige, insbesondere aus ärmeren Haushalten, durch den Wegfall des Alltags, Hilfsangeboten und besonders durch die Kontaktbeschränkungen betroffen sind. Ebenso warnen Expert:innen schon seit Monaten, dass die psychische Gesundheit von Jugendlichen leidet und Fälle von häuslicher Gewalt zunehmen. Wir wollen mit Benjamin Wachtler, Aktivist im Gesundheitskollektiv in Berlin und dem vdä* (Verein demokratischer Ärzt:innen) über die sozialen Dimensionen der Pandemie sprechen. Er hat dazu vielfältig publiziert und diskutiert mit uns die Frage, wie Klassenlage und Gesundheit zusammenhängen.“ Einladung der RLS zu Ausnahme&Zustand #34 mit Benjamin Wachtler am 14. Dezember 2021, 19:00 – 20:00 Uhr (Wöchentlicher Livetalk-Reihe: Wie prägt die Coronakrise die politischen und sozialen Verhältnisse?“ 
„… Mit den vorliegenden Materialien verfolge ich zwei Ziele: Zum Einen geht es mir um die Einschätzung eines Teilaspekts des Koalitionsvertrags der Ampelkoalition. Daneben nehme ich diesen Vertrag als willkommenen Anlass, auf Dokumente (international wie auch national) hinzuweisen, in denen es um die Thematik „Arbeit, Wirtschaft, Menschenrechte geht. Da diese Dokumente teilweise erheblichen Umfang haben, werden sie in dieser Sammlung nur zu einem Teil und dann auch zum Teil nur auszugsweise widergegeben (…) Schon die schwerpunktmäßige Zuordnung der Menschenrechte zum Kapitel VII. gibt einen ersten Hinweis auf eine Sichtweise, die sicherlich nicht untypisch ist: Menschenrechte – gerade im Bereich Arbeit und Wirtschaft – werden vorrangig als ein Thema der Außen-(Wirtschafts-) Politik gesehen. So begrüßenswert einige der entsprechenden Vorhaben sind – die Frage eines eventuellen Nachholbedarfs bei der Umsetzung sozialer Menschenrechte im Innern wird auf diese Weise weitgehend ausgeblendet…“ Aus den Vorbemerkungen von Bernhard Pfitzner vom 30.11.2021 zu den Materialien zur Behandlung des Themas „Arbeit, Wirtschaft, Menschenrechte“ im Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP v. 24.11.21