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Gesundheitspolitik
[Broschüre] »Gleich wird’s ein bisschen wehtun«. Eine kritische Bestandsaufnahme zu den aktuellen Entwicklungen im Gesundheitswesen
Ränkeschmiede - Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung - No. 22 vom Juni 2014: »Gleich wird's ein bisschen wehtun«Broschüre der Redaktion express in der Reihe Ränkeschmiede – Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung – No. 22 vom Juni 2014. Siehe Inhaltsverzeichnis und Bezugsadresse (1. Auflage, Juni 2014, 88 Seiten, Einzelpreis 8 Euro zzgl. Porto). Im Inhalt Beiträge zu den Themenbereichen Ökonomisierung – Privatisierung – Grundsätzliches / Gewerkschaftliche und betriebliche Strategien und Widerstand / Internationales. Autoren: Nadja Rakowitz / Marc Kappler / Fabian Rehm / Peter Hoffmann / Rudi Schwab / Michael Wendl / Kirsten Huckenbeck / Stefan Schoppengerd / Slave Cubela / Michael Quetting / Anna Leder / Sandra Stern / Stefan Meyer. weiterlesen »
Ränkeschmiede - Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung - No. 22 vom Juni 2014: »Gleich wird's ein bisschen wehtun«Broschüre der Redaktion express in der Reihe Ränkeschmiede - Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung - No. 22 vom Juni 2014. Siehe Inhaltsverzeichnis und Bezugsadresse weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
Sozialbudget: Funktionselement für Exportexzess und Finanzkapitalismus
Überarbeiteter Beitrag von Prof. (Gast) Albrecht Goeschel zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert“: Welche Standards braucht der Sozialstaat? Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2.Juni 2014. Inhalt: „Geschäftsmodell Deutschland“: Exportexzess und Finanzkapitalismus durch Dumpinglöhne und Eurowährung; Der (kapitalistische) Sozialstaat als schwacher Mehrwert-Garant und starker Profitraten-Treiber; Sozialbudgetwachstum substituiert Sozialproduktwachstum und Privatverbrauch; Sozialbudgetwachstum flankiert Kapitalumbau mittels Abschreibungen; Sozialbudgetwachstum basiert Exportüberschüsse; Sozialbudgetwachstum kompensiert Privatsparen weiterlesen »
Überarbeiteter Beitrag von Prof. (Gast) Albrecht Goeschel zur Fachkonferenz “Solidarität im 21. Jahrhundert“: Welche Standards braucht der Sozialstaat? Stiftung Christlich-Soziale Politik e.V. in Königswinter am 2.Juni 2014. Inhalt: „Geschäftsmodell Deutschland“: Exportexzess und Finanzkapitalismus durch Dumpinglöhne weiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzpolitik
Die größten Aktionäre der Welt. Die Notenbanken sind nun zu Zockern geworden
„Der systematische Betrug von etlichen Protagonisten der Finanzbranche ist erschreckend und scheint endlos zu sein. Nach und nach kommen immer wieder neue Betrugsvorwürfe ans Licht der Öffentlichkeit: Liborzins – manipuliert! Euribor – manipuliert! Tibor – manipuliert! Devisen – manipuliert! Rohstoffmärkte – manipuliert! Energiemärkte – manipuliert! Aktienmärkte – ? Was ist mit den Aktienmärkten? Die haben ein viel kleineres Volumen wie z.B. der Libor. Sollte es dann nicht möglich sein, auch diese nach Lust und Laune nach oben oder unten zu bewegen? Für uns war dies schon lange so gut wie sicher…“ Artikel von Matthias Weik und Marc Friedrich in telepolis vom 23.06.2014 weiterlesen »
"Der systematische Betrug von etlichen Protagonisten der Finanzbranche ist erschreckend und scheint endlos zu sein. Nach und nach kommen immer wieder neue Betrugsvorwürfe ans Licht der Öffentlichkeit: Liborzins - manipuliert! Euribor - manipuliert! Tibor - manipuliert! Devisen - manipuliert! Rohstoffmärkte - manipuliert! Energiemärkte - manipuliert! Aktienmärkte - ? Was ist weiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzpolitik
Finanzmarktregulierung nach der Krise: Bestehen weiterhin Gefahren für Europa?
Artikel von Andreas Botsch in der DGB-Gegenblende Mai/Juni 2014 weiterlesen »
"Die seit 2008 andauernde Krise ist vielschichtig – eine Bankenkrise im engeren Sinne, eine Krise der Vermögensverteilung sowie die einer Fehlallokation von Kapital zwischen längerfristigen Realinvestitionen und virtuellen Finanzinvestitionen, letztere ohne erkennbaren gesellschaftlichen Nutzen. Überdies ist sie aber eine tiefe Vertrauenskrise, die eine klare Analyse und Antwort der Regierungen Europas weiterlesen »

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Public-Private-Partnership
Geldverschwendung stoppen!
„Öffentliche-private Partnerschaften seien schneller, effizienter, billiger – so die Werbesprüche. Die Realität ist eine Geschichte von Pleiten, Mehrkosten, Verzögerungen und Qualitätsmängeln. Das zeigt erneut ein Bericht des Bundesrechnungshofes…“ Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 11/2014 von und bei ver.di weiterlesen »
"Öffentliche-private Partnerschaften seien schneller, effizienter, billiger – so die Werbesprüche. Die Realität ist eine Geschichte von Pleiten, Mehrkosten, Verzögerungen und Qualitätsmängeln. Das zeigt erneut ein Bericht des Bundesrechnungshofes…" Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 11/2014 von und bei ver.di externer Linkweiterlesen »

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Gesundheitspolitik
Gesundheitsfachkräfte für alle, überall! Aufruf an europäische Entscheidungsträger: Gesundheitspersonaldecke stärken und nachhaltige Gesundheitssysteme in der Welt
»Gesundheitsfachkräfte für alle« / healthworkers4all„Weltweit fehlen über sieben Millionen Gesundheitsfachkräfte. Viele europäische Länder werben Gesundheitspersonal aus Drittstaaten wie Vietnam, China oder den Philippinen ab, obwohl die Fachkräfte dort dringend benötigt werden. (…) »Anstatt deshalb dort gezielt Gesundheitssysteme zu stärken, werben die Industrienationen verstärkt Gesundheitspersonal aus Drittstaaten ab. Deutschland exportiert über die Abwerbung von Krankenpflegekräften aus Vietnam, den Philippinen oder auch Bosnien Herzegowina den hausgemachten Pflegenotstand in die ganze Welt«. Aus Sorge vor aufkommender globaler Konkurrenz um ausgebildete Gesundheitsfachkräfte und ihrer Folgen gerade für die ärmsten Länder startet das von der EU finanzierte und europaweit vernetzte Bündnis »Health Workers for all« heute in acht europäischen Ländern den Aufruf »Gesundheitsfachkräfte für alle, überall!«. Er richtet sich an Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft und fordert verstärkte Investitionen in die Ausbildung von Gesundheitspersonal und eine Kohärenz von Gesundheits- und Entwicklungspolitik.“ Der Aufruf kann in Deutschland unter der Adresse »Gesundheitsfachkräfte für alle« gezeichnet werden weiterlesen »
»Gesundheitsfachkräfte für alle« / healthworkers4all"Weltweit fehlen über sieben Millionen Gesundheitsfachkräfte. Viele europäische Länder werben Gesundheitspersonal aus Drittstaaten wie Vietnam, China oder den Philippinen ab, obwohl die Fachkräfte dort dringend benötigt werden. (…) »Anstatt deshalb dort gezielt Gesundheitssysteme zu stärken, werben die weiterlesen »

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Bankwesen und Banksterben
Ein Rettungsring für alle Banken. Fast alle Geldhäuser profitierten von den staatlichen Stützmaßnahmen in der Krise
Artikel von Simon Poelchau in Neues Deutschland vom 21.06.2014 weiterlesen »
"Über drei Billionen Euro flossen während der Finanzkrise in die Bankenrettung. Doch nur von fünf Prozent der Summe ist bekannt, wer sie bekam. »Wir werden aus heutiger Sicht nicht mitmachen, weil wir ja stark sind«, mit diesem Satz verkündete der einstige Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann mitten in der Bankenkrise im Herbst weiterlesen »

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Public-Private-Partnership
PPP ist Teil des Problems, nicht der Lösung
ÖPP-Schulden offen legen!„Anlässlich des Tags des öffentlichen Dienstes, dem 23.6.2014 erklären die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB): Der Öffentliche Dienst benötigt für seine Aufgaben eine auskömmliche Finanzierung. Diese wird bedroht durch eine Zunahme der Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden. Insbesondere die Investitionen in den Erhalt und Ausbau der Infrastrukturen der Daseinsvorsorge gehen stark zurück. Public Privat Partnerships (PPP) werden als Lösung dieses Problems beworben. Tatsächlich sind sie selbst Teil des Problems und nicht der Lösung. PPPs sind versteckte Schulden, sie haben vielfältige negative Folgen für die Kommunen und sind obendrein noch sehr teuer, in jedem Fall wesentlich teurer als die bisherige konventionelle Vergabe. Bezieht man die Zahlungsverpflichtungen für die zahlreichen PPPs in die Verschuldungsberechnungen ein – auch in die zur Schuldenbremse –, dann wird aus Schäubles „schwarzer Null“ ein dickes rotes Minus…“ Pressemitteilung vom 19 Juni 2014 von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und von Gemeingut in BürgerInnenhand und ein Aufruf an Bundesfinanzmister Wolfgang Schäuble weiterlesen »
ÖPP-Schulden offen legen!"Anlässlich des Tags des öffentlichen Dienstes, dem 23.6.2014 erklären die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB): Der Öffentliche Dienst benötigt für seine Aufgaben eine auskömmliche Finanzierung. Diese wird bedroht durch eine Zunahme der Verschuldung von Bund, Ländern weiterlesen »

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Alltagswiderstand und Commons
Ekkehard Lieberam: Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft
Ekkehard Lieberam: Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft„Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft. Klassenohnmacht, Klassenmobilisierung und Klassenkampf von oben“ – Studie von Ekkehard Lieberam beim pad-Verlag in der Reihe »Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm« (in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany)(pad-Verlag, Bergkamen 2014, 78 Seiten, 5 Euro. ISBN 978-3-88515-258-3. Bezug: pad-Verlag, Am Schlehdorn 6, 59192 Bergkamen, E-Mail: pad-verlag@gmx.net ). Siehe dazu: Klappentext, Inhalt, Kapitel 3  als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany und eine Rezension weiterlesen »
Ekkehard Lieberam: Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft"Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft. Klassenohnmacht, Klassenmobilisierung und Klassenkampf von oben" - Studie von Ekkehard Lieberam beim pad-Verlag in der Reihe »Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm« (in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany)(pad-Verlag, Bergkamen 2014, 78 Seiten, 5 Euro. ISBN 978-3-88515-258-3. Bezug: weiterlesen »

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Steuerpolitik
Steuerwettbewerb: Arbeitnehmer sind das Melkvieh der Nation
„Die Belastung mit Steuern und Abgaben ist in Deutschland im europäischen Vergleich moderat. Jedoch werden Arbeitnehmer besonders stark zur Kasse gebeten – und Anleger vergleichsweise sanft angefasst…“ Artikel vom 16.06.14 bei der Welt online und die DGB-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression weiterlesen »
"Die Belastung mit Steuern und Abgaben ist in Deutschland im europäischen Vergleich moderat. Jedoch werden Arbeitnehmer besonders stark zur Kasse gebeten - und Anleger vergleichsweise sanft angefasst…" Artikel vom 16.06.14 bei der Welt online externer Linkweiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzmarktkrise
Weltwirtschaft und Finanzmärkte. Die Kluft zwischen Markt und Realität
„Die niedrigen Marktzinsen und hohen Aktienkurse signalisieren derzeit eine falsche Sicherheit. Während Tiefzinsen den Spielraum der Notenbanken einengen, hat die Politik das Krisenmanagement behindert…“ Artikel von Andreas Uhlig in der NZZ online vom 16. Juni 2014 weiterlesen »
"Die niedrigen Marktzinsen und hohen Aktienkurse signalisieren derzeit eine falsche Sicherheit. Während Tiefzinsen den Spielraum der Notenbanken einengen, hat die Politik das Krisenmanagement behindert…" Artikel von Andreas Uhlig in der NZZ online vom 16. Juni 2014 externer Linkweiterlesen »

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Gesundheits-"Reformen"
Defizite bei Krankenkassen: Gesundheitsreform entpuppt sich als Märchen
„Anlässlich aktueller Meldungen über Verluste bei den gesetzlichen Krankenkassen sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Freitag in Berlin: „Das Defizit der Krankenkassen war absehbar, denn der Gesetzgeber hat mit seinen Geschenken zum Beispiel für niedergelassene Ärzte selbst dazu beigetragen, dass die Ausgaben steigen. Die von Bundesminister Hermann Gröhe versprochene Beitragsentlastung für die Versicherten durch die aktuelle Gesundheitsreform entpuppt sich schon jetzt als Märchen. Die Arbeitgeber werden von der Kostenentwicklung abgekoppelt, der Bundeszuschuss wird gekürzt, und die Versicherten zahlen mit dem Arbeitnehmer-Zusatzbeitrag allein die Zeche. Allein bis 2020 wird der Beitragssatz für die Versicherten um ca. zwei Prozentpunkte steigen…“ DGB-Pressemitteilung vom 13.06.2014. Siehe dazu einen Kommentar von Daniel Behruzi in junge Welt vom 14.06.2014 weiterlesen »
"Anlässlich aktueller Meldungen über Verluste bei den gesetzlichen Krankenkassen sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Freitag in Berlin: „Das Defizit der Krankenkassen war absehbar, denn der Gesetzgeber hat mit seinen Geschenken zum Beispiel für niedergelassene Ärzte selbst dazu beigetragen, dass die Ausgaben steigen. Die von Bundesminister Hermann Gröhe versprochene Beitragsentlastung für weiterlesen »

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Rechnungsprüfer: Privater Autobahnbau lohnt sich nicht
Privater Autobahnbau lohnt sich nicht„Die öffentlich-privaten Partnerschaften beim Bau von Autobahnen sind zu teuer. Fünf vom Bundesrechnungshof untersuchte Projekte haben fast zwei Milliarden Euro mehr gekostet als bei einer konventionellen Umsetzung. Der privat finanzierte Autobahnbau rechnet sich nicht. Zu diesem Urteil kommt der Bundesrechnungshof in einem Gutachten über öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP), das dem Handelsblatt vorliegt. Die Rechnungsprüfer haben die bislang sechs realisierten Projekte untersucht. Bei fünf Projekten habe sich gezeigt, „dass allein diese um insgesamt über 1,9 Milliarden Euro teurer sind, als es eine konventionelle Realisierung gewesen wäre“, heißt es in dem Gutachten für den Haushaltsausschuss im Bundestag…“ Artikel im Handelsblatt online vom 12.06.2014 weiterlesen »
Privater Autobahnbau lohnt sich nicht"Die öffentlich-privaten Partnerschaften beim Bau von Autobahnen sind zu teuer. Fünf vom Bundesrechnungshof untersuchte Projekte haben fast zwei Milliarden Euro mehr gekostet als bei einer konventionellen Umsetzung. Der privat finanzierte Autobahnbau rechnet sich nicht. Zu diesem Urteil weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Nicht so harmlos wie es scheint
„Die 2008 einsetzende Krise hat zu einer enormen Verunsicherung des ökonomischen Bewusstseins geführt. Davon zeugt nicht nur Pikettys Buch, sondern auch ein neuer »Internationaler studentischer Aufruf für eine Plurale Ökonomik«. (…) Denn ist die gegenwärtige Situation tatsächlich wesentlich dadurch geprägt, dass »die Reichen« in den vergangenen Jahren immer reicher geworden sind? Ist diese These vor Piketty so unbekannt gewesen, dass nun alle enorm neugierig sind, die Begründung hierfür zu erfahren? Selbstverständlich nicht. Es geht um etwas anderes: Das Krisengeschehen der vergangenen Jahre hat klargestellt, dass die Wahrheit von Pikettys These an eine Bedingung geknüpft ist, die sich nicht mehr so leicht einstellt wie früher…“ Artikel von Justin Monday in der Jungle World vom 12. Juni 2014 weiterlesen »
"Die 2008 einsetzende Krise hat zu einer enormen Verunsicherung des ökonomischen Bewusstseins geführt. Davon zeugt nicht nur Pikettys Buch, sondern auch ein neuer »Internationaler studentischer Aufruf für eine Plurale Ökonomik«. (…) Denn ist die gegenwärtige Situation tatsächlich wesentlich dadurch geprägt, dass »die Reichen« in den vergangenen Jahren immer reicher geworden weiterlesen »

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Demokratiedebatte
Wir müssen wählen: Kapitalismus oder Demokratie
Thesen von Conrad Schuhler vom 10. Juni 2014 anlässlich eines Podiumgesprächs mit Werner Rätz (Attac, Blockupy) und Joachim Schubert (IG Metall, Betriebsrat) beim ISW weiterlesen »
"Die „bürgerliche Demokratie“ war von Beginn an ein System der Klassenherrschaft des Kapitals. Den Anspruch dieser Demokratie hat der damalige US-Präsident Abraham Lincoln in seiner Rede in Gettysburg 1863 hingegen so beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Im Grundgesetz, der Verfassung der weiterlesen »

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