Wirtschaftspolitik » Seite 114 von 137

Öffentliche Infrastruktur der Bundesrepublik zunehmend marode. Selbst der Internationale Währungsfonds fordert von Berlin mehr Investitionen. Artikel von Jörn Boewe in junge Welt vom 10.06.2014 weiterlesen »

"Öffentliche Infrastruktur der Bundesrepublik zunehmend marode. Selbst der Internationale Währungsfonds fordert von Berlin mehr Investitionen Normalerweise drängt der Internationale Währungsfonds (IWF) darauf, daß Staaten ihre öffentlichen Ausgaben zusammenstreichen. Sprichwörtlich wurde die Politik der »Troika«, jenem Gremium, in dem der IWF gemeinsam mit Europäischer Zentralbank und EU-Kommission den Regierungen der Euro-Zone weiterlesen »

Der Umbau der Arbeitsgesellschaft hat zu einer tief greifenden Umwertung sozialer Werte geführt. Der deutsche Soziologe Oskar Negt spricht über die Rolle von Aufklärung, Gewerkschaften und Bewegungen. Interview von Stefan Howald in der WOZ vom 29.05.2014 samt Zitaten weiterlesen »

Der Umbau der Arbeitsgesellschaft hat zu einer tief greifenden Umwertung sozialer Werte geführt. Der deutsche Soziologe Oskar Negt spricht über die Rolle von Aufklärung, Gewerkschaften und Bewegungen. Interview von Stefan Howald in der WOZ vom 29.05.2014 externer Link

10. Juni 2014

Die Profitrate ist die Triebkraft der kapitalistischen Produktion – Profit, Durchschnittsprofit und Produktionspreis

Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 04.06.2014 des Buches von Albrecht Heinze und Alfred Lemmnitz: Profit, Durchschnittsprofit und Produktionspreis. Dietz Verlag Berlin 1973. (Teil 1 und 2 mit Datenanhang sowie Teil 3) weiterlesen »

Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 04.06.2014

des Buches von Albrecht Heinze und Alfred Lemmnitz: Profit, Durchschnittsprofit und Produktionspreis. Dietz Verlag Berlin 1973. (Teil 1 und 2 mit Datenanhang sowie Teil 3)

„Der Streit um die kalte Progression lenkt den Blick davon ab, dass die Verschiebungen der letzten Jahre ganz woanders stattgefunden haben. Durch ungerechte Entlastungen, hat sich die Schieflage von Einkommen und Besitz weiter beschleunigt…“ Video der Sendung vom 04.06.2014 bei Das Erste weiterlesen »

"Der Streit um die kalte Progression lenkt den Blick davon ab, dass die Verschiebungen der letzten Jahre ganz woanders stattgefunden haben. Durch ungerechte Entlastungen, hat sich die Schieflage von Einkommen und Besitz weiter beschleunigt…" Video der Sendung vom 04.06.2014 bei Das Erste weiterlesen »

Kurze Zusammenstellung zur Abwicklung der HRE von Volker Bahl vom 5.6.2014 weiterlesen »

Kurze Zusammenstellung zur Abwicklung der HRE von Volker Bahl vom 5.6.2014

Es hatte wohl mit dem HRE-Besitzer Bund über die HRE-Tochter Depfa gekracht. Im Kern ging es wohl darum, wie sich aus der Verwertung der HRE-Reste das meiste Geld für den Steuerzahler rausholen lasse. Statt eines Verkaufs entschied sich der weiterlesen »

03. Juni 2014

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik

Kritik an zunehmendem Sozialabbau. UN-Arbeitsorganisation ILO beklagt weltweite Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungen

World Social Security Report 2014/15: Building economic recovery, inclusive development and social justice

„Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat vor dem weiteren Abbau staatlicher Sozialleistungen in Ländern der Europäischen Union (EU) gewarnt. »Zusammen mit anhaltender Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und hohen Steuern haben diese Maßnahmen zu mehr Armut und sozialer Ausgrenzung geführt«, kritisiert die UN-Sonderorganisation in ihrem am Dienstag veröffentlichten »Weltbericht zur sozialen Sicherung 2014/2015«…“ Artikel in der jungen Welt vom 03.06.2014. Siehe dazu: World Social Security Report 2014/15: Building economic recovery, inclusive development and social justice. Bericht und Infos auf der Sonderseite der ILO (engl.) weiterlesen »

"Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat vor dem weiteren Abbau staatlicher Sozialleistungen in Ländern der Europäischen Union (EU) gewarnt. »Zusammen mit anhaltender Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und hohen Steuern haben diese weiterlesen »

02. Juni 2014

Die lokalen Klüngel. Städte und Gemeinden in den Klauen der Bauwirtschaft

“Städte und Gemeinden pfeifen auf dem allerletzten Loch. In den meisten repräsentativen Demokratien. Alle Quellen der Geldbeschaffung haben sie bis zur Neige ausgeschöpft. Jetzt bleiben nur noch die Steuern zahlenden Bürger zum Schröpfen übrig. Wieder einmal werden Gebühren und Steuern angehoben. Aber selbst das hat Grenzen. Die Gemeinden können ihre Einnahmen auch nicht über hohe Müllabfuhrgebühren oder Strafzettel für Falschparker aufbessern. Denn damit dürften sie nach Recht und Gesetz gar keine Gewinne machen. Tun sie trotzdem. Über höhere Gebühren, neue Steuern und eingeschränkte kommunale Leistungen kommt die Krise auch bei den Bürgern an. Die krampfhaften Versuche der Kommunalpolitiker, neue Geldquellen anzuzapfen, offenbaren die Hoffnungslosigkeit der Lage vor Ort…” Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 02.06.2014 in der Reihe “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »

“Städte und Gemeinden pfeifen auf dem allerletzten Loch. In den meisten repräsentativen Demokratien. Alle Quellen der Geldbeschaffung haben sie bis zur Neige ausgeschöpft. Jetzt bleiben nur noch die Steuern zahlenden Bürger zum Schröpfen übrig. Wieder einmal werden Gebühren und Steuern angehoben. Aber selbst das hat Grenzen. Die Gemeinden können ihre weiterlesen »

„Unbemerkt von der Öffentlichkeit haben 2012 weltweite, geheime Verhandlungen zur weitgehenden Deregulierung der Wasserversorgung, der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesens begonnen. Sollten sie erfolgreich sein, wird es zu weitreichenden Privatisierungen kommen. Der Protest der Bürger, etwa gegen die Privatisierung von Wasser würde ins Leere laufen…“ Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 25.05.14 und neu dazu: Menschenrecht Wasser: right2water warnt vor Geheim-Abkommen weiterlesen »

"Unbemerkt von der Öffentlichkeit haben 2012 weltweite, geheime Verhandlungen zur weitgehenden Deregulierung der Wasserversorgung, der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesens begonnen. Sollten sie erfolgreich sein, wird es zu weitreichenden Privatisierungen kommen. Der Protest der Bürger, etwa gegen die Privatisierung von Wasser würde ins Leere laufen…" Artikel in weiterlesen »

Der US-Wirtschaftswissenschaftler Richard D. Wolff erklärt auf dem Left Forum, warum die Krise so lange dauert und spricht über die tiefgreifende soziale Konsequenzen. Text und Video von Max Böhnel im ND-Blog zum Left Forum 2014 vom 01.06.2014 weiterlesen »

Der US-Wirtschaftswissenschaftler Richard D. Wolff erklärt auf dem Left Forum, warum die Krise so lange dauert und spricht über die tiefgreifende soziale Konsequenzen. Text und Video von Max Böhnel im ND-Blog zum Left Forum 2014 vom 01.06.2014 externer Link

29. Mai 2014

Interne Austeritätspolitik – Die Kürzung öffentlicher Ausgaben führt zu Mehrausgaben in der Zukunft

Artikel von Christoph Habermann vom 28. Mai 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »

"Die Tatsache, dass eines der wirtschaftlich leistungsfähigsten Länder Welt in immer mehr Bereichen und Regionen die öffentliche Infrastruktur verkommen lässt, ist bei nüchterner Betrachtung ein kaum erklärbares Phänomen. Tatsächlich handelt es sich hier um die einheimische Anwendung des Austeritäts-Prinzips, das seit Jahren auf Druck der deutschen Bundesregierung die Politik der weiterlesen »

28. Mai 2014

Was ist regressiver Antikapitalismus? Anmerkungen zum Unterschied zwischen Kapitalisten- und Kapitalismuskritik

„Seit 2008 will die Krise nicht enden. Die Vorstellung von einer ewig prosperierenden Marktwirtschaft ist zu Grabe getragen und es wimmelt nur so von „Kapitalismuskritik“. Doch leider kursiert unter dieser Überschrift vor allem eines: das Ressentiment. Das gilt auch für eine Linke, die zwar – so viel muss man ihr lassen – wenigstens noch gegen die dumpfen Parolen von „den faulen Griechen, die uns auf der Tasche liegen“ mobil macht, in anderer Hinsicht aber selber mit am Stammtisch sitzt. Geht es nämlich gegen „Gierige, Bankster, Heuschrecken und Spekulanten“ bewegt sich „linke Kritik“ durchaus auf dem Niveau von Fernseher, Finanzminister und Frau Maier: „Die sind schuld!“…“ Eine Flugschrift von Emanzipation und Frieden. Antikapitalismus 2.0: Mai 2012 – Neuauflage Mai 2014 weiterlesen »

"Seit 2008 will die Krise nicht enden. Die Vorstellung von einer ewig prosperierenden Marktwirtschaft ist zu Grabe getragen und es wimmelt nur so von „Kapitalismuskritik“. Doch leider kursiert unter dieser Überschrift vor allem eines: das Ressentiment. Das gilt auch für eine Linke, die zwar – so viel muss man ihr weiterlesen »

27. Mai 2014

ILO: Gute Löhne und soziale Absicherung sind Wachstumsmotoren. Der Weltarbeitsbericht beobachtet in Entwicklungsländern eine bessere Krisenpolitik als in Europa

„“Wirtschaftliche Entwicklung läuft nicht alleine über Exporte, freien Handel und Direktinvestitionen aus dem Ausland“ – der aktuelle Weltarbeitsbericht der International Labour Organisation (ILO) stützt das Credo von Keynesianern, wie dem deutschen Ökonomen Heiner Flassbeck: Gesundes Wachstum geht mit guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen einher…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 27.05.2014. Siehe dazu den ILO-Bericht: World of Work Report 2014 – Developing with jobs weiterlesen »

""Wirtschaftliche Entwicklung läuft nicht alleine über Exporte, freien Handel und Direktinvestitionen aus dem Ausland" - der aktuelle Weltarbeitsbericht der International Labour Organisation (ILO) stützt das Credo von Keynesianern, wie dem deutschen Ökonomen Heiner weiterlesen »

“Die repräsentativen Demokratien vertreten nicht mehr die Interessen ihrer Völker. Das hat übrigens auch eine aktuelle Studie der Princeton University für die USA festgestellt. Ihr politischer Apparat entfaltet eine Eigendynamik, bei der die Bevölkerung nur noch als Anzapfquelle taugt. Am schmerzhaftesten ist das in den Städten und Gemeinden spürbar. Wenn deren Finanzen ruiniert sind, spürt das jeder einzelne Bürger: Schulen und Kindergärten verfallen, Schwimmbäder müssen schließen, marode Straßen und Brücken werden nicht mehr repariert, Museen, Theater, Bibliotheken werden geschlossen, Sportanlagen kommen herunter. Das Personal schrumpft, dafür aber steigen die Gebühren. Der Alltag aller Bürger wird bei sinkender Leistungsqualität immer teurer…” Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 25.05.2014 in der Reihe “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »

“Die repräsentativen Demokratien vertreten nicht mehr die Interessen ihrer Völker. Das hat übrigens auch eine aktuelle Studie der Princeton University für die USA festgestellt. Ihr politischer Apparat entfaltet eine Eigendynamik, bei der die Bevölkerung nur noch als Anzapfquelle taugt. Am schmerzhaftesten ist das in den Städten und Gemeinden spürbar. Wenn weiterlesen »

„Spätestens seit Beginn der Wirtschaftskrise befinden sich Städte und Gemeinden der BRD in finanziellen Nöten. Die Infrastruktur verfällt. Die Schuldenbremse beraubt die Kommunen ihrer Gestaltungsfreiheit…“ Artikel von Hans-Dieter von Frieling in junge Welt vom 22.05.2014 weiterlesen »

"Spätestens seit Beginn der Wirtschaftskrise befinden sich Städte und Gemeinden der BRD in finanziellen Nöten. Die Infrastruktur verfällt. Die Schuldenbremse beraubt die Kommunen ihrer Gestaltungsfreiheit…" Artikel von Hans-Dieter von Frieling in junge Welt vom 22.05.2014 externer Link

21. Mai 2014

Völkerrechte für Konzerne? Noch eine Freihandelssau läuft durchs globale Dorf – Stefan Schoppengerd zum TISA

Artikel von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 05/2014

Während die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP inzwischen auf immer größeren Protest stoßen, schreiten die Verhandlungen über ein multilaterales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen offenbar munter voran. Ziel dieser Initiative einer Ländergruppe, die sich anfangs »Die wahren Freunde der Dienstleistungen« genannt hat, ist offenbar, über das GATS (General Agreement on Trade in Services hinaus gehende Bestimmungen für eine Dienstleistungserbringung nach den Regeln des »freien Marktes« zu erwirken. weiterlesen »

Artikel von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 05/2014

Während die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP inzwischen auf immer größeren Protest stoßen, schreiten die Verhandlungen über ein multilaterales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen weiterlesen »

Unterm Strich: Verfall

Oskar Negt: «Nein, ich bin kein Pessimist»

Die Profitrate ist die Triebkraft der kapitalistischen Produktion – Profit, Durchschnittsprofit und Produktionspreis

Steuerfrust beim Mittelstand

HRE-Bankchefin wirft hin

Kurze Zusammenstellung zur Abwicklung der HRE von Volker Bahl vom 5.6.2014

Kritik an zunehmendem Sozialabbau. UN-Arbeitsorganisation ILO beklagt weltweite Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungen

Die lokalen Klüngel. Städte und Gemeinden in den Klauen der Bauwirtschaft

Geheim-Verhandlungen: Wasser soll weltweit privatisiert werden

Im siebten Jahr der Krise – die soziale Kluft wird sichtbar

Interne Austeritätspolitik – Die Kürzung öffentlicher Ausgaben führt zu Mehrausgaben in der Zukunft

Was ist regressiver Antikapitalismus? Anmerkungen zum Unterschied zwischen Kapitalisten- und Kapitalismuskritik

ILO: Gute Löhne und soziale Absicherung sind Wachstumsmotoren. Der Weltarbeitsbericht beobachtet in Entwicklungsländern eine bessere Krisenpolitik als in Europa

Der geschmierte Pleitegeier. Städte und Gemeinden stehen am Abgrund

Am Gängelband

Völkerrechte für Konzerne? Noch eine Freihandelssau läuft durchs globale Dorf – Stefan Schoppengerd zum TISA

Artikel von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 05/2014

Artikel von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 05/2014