Wirtschaftspolitik » Seite 109 von 137

01. Oktober 2014

Neues Projekt zur Ausgrenzung von Unionsbürgern – diesmal durch Dienstanweisung zur Verweigerung der Krankenkasse

„Der Kollege Claudius Voigt von der GGUA Münster macht auf ein neues Projekt zum Ausschluss von nichterwerbstätigen Unionsbürgern aus der deutschen Krankenversicherung aufmerksam. Durch Weisung des GKV –Spitzenverbandes soll dieser Fallgruppe von Unionsbürgern jeglicher Anspruch auf GKV – Leistungen genommen werden. Europa und insbesondere Deutschland schottet sich ab, durch Ausschluss aus der GKV, dadurch dass die Balkanländer durch den Verrat der Grünen als sichere Drittstaaten erklärt wurden, durch systematische Leistungsverweigerung durch die Jobcenter und Polizeieinsätze gegen Flüchtlingsproteste.“ Aus dem Newsletter von Harald Thomé, er dokumentiert das Papier von Claudius Voigt auf seiner Seite weiterlesen »

"Der Kollege Claudius Voigt von der GGUA Münster macht auf ein neues Projekt zum Ausschluss von nichterwerbstätigen Unionsbürgern aus der deutschen Krankenversicherung aufmerksam. Durch Weisung des GKV –Spitzenverbandes soll dieser Fallgruppe von Unionsbürgern jeglicher Anspruch auf GKV – Leistungen genommen werden. Europa und insbesondere Deutschland schottet sich ab, durch Ausschluss weiterlesen »

„Was passiert, wenn eine Stadt chronisch klamm ist und ihre Verwaltung zunehmend ausgedünnt wird? Die Folgen sind gravierend: Wartezeiten auf Ämtern, kaputte Brücken, eingeschränkter Nahverkehr. Die Stadt kann ihren notwendigsten Aufgaben nur noch bedingt nachkommen. Ein Besuch in Duisburg…“ Artikel von Carmen Molitor in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014 weiterlesen »

"Was passiert, wenn eine Stadt chronisch klamm ist und ihre Verwaltung zunehmend ausgedünnt wird? Die Folgen sind gravierend: Wartezeiten auf Ämtern, kaputte Brücken, eingeschränkter Nahverkehr. Die Stadt kann ihren notwendigsten Aufgaben nur noch bedingt nachkommen. Ein Besuch in Duisburg…" Artikel von Carmen Molitor in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014 weiterlesen »

24. September 2014

Kranker Wettbewerb – Frankfurt am Main: Ver.di und Linkspartei diskutieren Alternativen zur Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen

„(…) Doch das Problem ist nicht allein fehlendes Geld. Es ist vor allem die Art, wie dieses verteilt wird. Die diversen »Gesundheitsreformen« hätten allesamt die Kommerzialisierung forciert und die Kliniken in einen ruinösen Wettbewerb gegeneinander getrieben, so Weinberg. Die vor gut zehn Jahren eingeführte Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG) habe zu einer Vielzahl von Fehlsteuerungen geführt. So würde einerseits unnötig operiert, andererseits notwendige Behandlungen verweigert. Weinbergs Fazit: »Der Preiswettbewerb schadet der Gesundheitsversorgung.« Die Alternative hierzu sei eine bedarfsorientierte Versorgung, bei der die Selbstkosten der Kliniken vollständig refinanziert werden. »Wenn Krankenhäuser weder Gewinne noch Verluste machen können, wäre dies auch kein attraktives Feld für private Investoren mehr«, sagte Weinberg unter Anspielung auf die Expansion privater Klinikketten. (…) Die Durchsetzung verbindlicher Vorgaben beim Krankenhauspersonal sehen sowohl ver.di als auch Die Linke als zentrales politisches Ziel. Befördert werden soll dieses auch durch betriebliche Auseinandersetzungen wie am Berliner Uniklinikum Charité. Dort hatte ver.di zuletzt eine Vereinbarung erreicht, durch die im Pflege- und Funktionsdienst 80 zusätzliche Vollkräfte eingestellt werden sollen. Bei den Diskussionen in Frankfurt wurde immer wieder auf dieses Beispiel verwiesen. Zugleich betonten einige Teilnehmer, wie schwer es im betrieblichen Alltag ist, Krankenhausbeschäftigte für ihre Interessen zu mobilisieren. »Pflegekräfte und andere Berufsgruppen sollten sich ihrer eigenen Stärke bewußt werden«, sagte Sauthof-Schäfer. »Ohne sie läuft im Krankenhaus schließlich gar nichts.«“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 23.09.2014 weiterlesen »

„(…) Doch das Problem ist nicht allein fehlendes Geld. Es ist vor allem die Art, wie dieses verteilt wird. Die diversen »Gesundheitsreformen« hätten allesamt die Kommerzialisierung forciert und die Kliniken in einen ruinösen Wettbewerb gegeneinander getrieben, so Weinberg. Die vor gut zehn Jahren eingeführte Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, weiterlesen »

22. September 2014

Neoliberales Herrschaftssystem: Warum heute keine Revolution möglich ist

„Warum ist das neoliberale Herrschaftssystem so stabil? Warum gibt es kaum Widerstand dagegen? Trotz einer immer größer werdender Schere zwischen Reich und Arm? Für eine Erklärung ist es wichtig zu verstehen, wie die unterwerfende Macht heute funktioniert…“ Gastbeitrag von Byung-Chul Han in der Süddeutschen online vom 2. September 2014 und Debatte dazu weiterlesen »

"Warum ist das neoliberale Herrschaftssystem so stabil? Warum gibt es kaum Widerstand dagegen? Trotz einer immer größer werdender Schere zwischen Reich und Arm? Für eine Erklärung ist es wichtig zu verstehen, wie die unterwerfende Macht heute funktioniert…" Gastbeitrag von Byung-Chul Han in der Süddeutschen online vom 2. September weiterlesen »

18. September 2014

Startup Kommunismus – Wie die »Sharing Economy« die weitere Expansion des Kapitalismus vorbereitet

„Der Kapitalismus befindet sich in der Defensive. Das jedenfalls sagt Jeremy Rifkin, der diese Ansicht derzeit bei jeder sich bietenden Gelegenheit zum besten gibt. Der US-amerikanische Soziologe, Ökonom, Umweltschützer und Autor von internationalen Bestsellern hat nämlich wieder ein Buch geschrieben. In »Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft« bezweifelt Rifkin, daß sich der Kapitalismus über den Beginn der zweiten Hälfte des 21. Jahrhunderts hinaus noch als »dominantes ökonomisches Paradigma« hält. An seine Stelle trete eine Gesellschaft, in der der Erwerb von Eigentum zunehmend hinter die Nutzung allgemeiner Güter zurücktrete. Er bezieht sich dabei auf ein Schlagwort, das in diesen Tagen im Wirtschaftsteil der großen Zeitungen gefeiert wird: von der sogenannten Sharing Economy, manchmal auch Collaborative Consumption genannt…“ Artikel von Thomas Wagner in der jungen Welt vom 18.09.2014 weiterlesen »

„Der Kapitalismus befindet sich in der Defensive. Das jedenfalls sagt Jeremy Rifkin, der diese Ansicht derzeit bei jeder sich bietenden Gelegenheit zum besten gibt. Der US-amerikanische Soziologe, Ökonom, Umweltschützer und Autor von internationalen Bestsellern hat nämlich wieder ein Buch geschrieben. In »Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft« bezweifelt Rifkin, daß sich der Kapitalismus über weiterlesen »

Artikel von Elisabeth Voß auf Gegenblende vom 10. September 2014. Aus dem Text: „(…) Der neue Trend zum Teilen oder „Sharing“ hat mit Wohltätigkeit nichts zu tun. Geteilt wird untereinander, unter Gleichen, Peer to Peer: Digitale Inhalte werden weitergeben, materielle Dinge getauscht und gemeinsam genutzt und Projekte werden gemeinsam finanziert (Crowdfunding). Die Zusammenarbeit in der Sharing-Welt wird häufig als „Kollaboration“ bezeichnet (…) weiterlesen »

Artikel von Elisabeth Voß auf Gegenblende vom 10. September 2014

Aus dem Text: „(…) Der neue Trend zum Teilen oder „Sharing“ hat mit Wohltätigkeit nichts zu tun. Geteilt wird untereinander, unter Gleichen, Peer to weiterlesen »

Die materiellen Existenzbedingungen neuer höherer Produktionsverhältnisse werden gerade ausgebrütet im Schoss der alten Gesellschaft, man muss sie nur auch als solche erkennen. Artikel von Ludger Eversmann auf Telepolis vom 07.09.2014 weiterlesen »

Die materiellen Existenzbedingungen neuer höherer Produktionsverhältnisse werden gerade ausgebrütet im Schoss der alten Gesellschaft, man muss sie nur auch als solche erkennen. Artikel von Ludger Eversmann auf Telepolis vom 07.09.2014

„Im Kapitalismus gelten nur Werte, die auf dem Markt in Geld verwandelt werden können. Deshalb stehen die Profitinteressen über denen der vernünftigen Reproduktion von Mensch und Natur. In der kapitalistisch-fossilistischen Produktions- und Lebensweise dominiert in krisenhaften Sprüngen ein Wachstum, das vor allem von den Transnationalen Konzernen des Energie- und Verkehrssektors und der Finanzindustrie dominiert wird. Gute Arbeit, gutes Klima, Gesundheit sind immer weniger zu bekommen. Auch der Frieden wird angesichts der globalen Jagd nach Ressourcen und der Kontrolle der Verkehrswege zu einem immer zerbrechlicheren Gut. Wir müssen unsere Lebensweise ändern, wenn wir menschlich überleben wollen. isw-report 98 dokumentiert die Redebeiträge des 22. isw-forums.“ Der isw-report 98 vom September 2014; 28 Seiten; 3,00 Euro zzgl. Versand. Siehe dazu Infos und Bestellung beim isw weiterlesen »

„Im Kapitalismus gelten nur Werte, die auf dem Markt in Geld verwandelt werden können. Deshalb stehen die Profitinteressen über denen der vernünftigen Reproduktion von Mensch und Natur. In der kapitalistisch-fossilistischen Produktions- und Lebensweise dominiert in krisenhaften Sprüngen weiterlesen »

„Berlin hofft, durch eine Abgabe auf Wertpapiergeschäfte mehr als 17 Milliarden Euro jährlich einzunehmen. Experten schätzen, dass Betroffene auf andere Länder ausweichen könnten. Schaden würde das der Wirtschaft aber nicht…“ Artikel von Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen online vom 8. September 2014 und das Gutachten selbst. Was mit dem Geld finanziert werden würde, steht wie immer auf einem anderen Blatt… weiterlesen »

"Berlin hofft, durch eine Abgabe auf Wertpapiergeschäfte mehr als 17 Milliarden Euro jährlich einzunehmen. Experten schätzen, dass Betroffene auf andere Länder ausweichen könnten. Schaden würde das der Wirtschaft aber nicht…" Artikel von Claus Hulverscheidt in der Süddeutschen online vom 8. September 2014 weiterlesen »

Dossier

„Am 1. Juli kommt das neue Rentenpaket. Es passt das Rentensystem an die Lebenswirklichkeit der Menschen an und beseitigt Gerechtigkeitslücken. Die gesetzliche Rentenversicherung ist nach wie vor die wichtigste Säule der Alterssicherung. Das Vertrauen in die Rente ist auf Dauer nur gesichert, wenn es bei der Rente für alle Generationen verlässlich und gerecht zugeht. Das Rentenpaket tritt am 1. Juli 2014 in Kraft – was steckt drin?...“ Siehe die Sonderseite des Bundesarbeitsministeriums “ Das Rentenpaket“ und hier dazu neu: Ein „Rentenpaket“ macht noch lange keinen Frühling weiterlesen »

Dossier

"Am 1. Juli kommt das neue Rentenpaket. Es passt das Rentensystem an die Lebenswirklichkeit der Menschen an und beseitigt Gerechtigkeitslücken. Die gesetzliche Rentenversicherung ist nach wie vor die wichtigste Säule der Alterssicherung. Das Vertrauen in die Rente ist auf weiterlesen »

09. September 2014

Gerechtigkeitslücke nicht geschlossen – Zehnte ver.di-Frauenalterssicherungskonferenz

„Die Gewerkschaft ver.di sieht noch erheblichen Handlungsbedarf, um der Gefahr der Altersarmut von Frauen zu begegnen. Angesichts der negativen Folgen etwa von Entgeltungleichheit und Minijobs dürfe das Engagement für höhere Frauenrenten nicht nachlassen: »Die Gerechtigkeitslücke bei der Rente ist noch immer nicht geschlossen«, betonte Eva M. Welskop-Deffaa, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für Sozialpolitik, am Donnerstag auf der zehnten ver.di-Frauenalterssicherungskonferenz, die in diesem Jahr zusammen mit dem Sozialverband Deutschland (SoVD) in Berlin veranstaltet wurde…“ Meldung in der jungen Welt vom 02.09.2014 weiterlesen »

„Die Gewerkschaft ver.di sieht noch erheblichen Handlungsbedarf, um der Gefahr der Altersarmut von Frauen zu begegnen. Angesichts der negativen Folgen etwa von Entgeltungleichheit und Minijobs dürfe das Engagement für höhere Frauenrenten nicht nachlassen: »Die Gerechtigkeitslücke bei der Rente ist noch immer nicht geschlossen«, betonte Eva M. Welskop-Deffaa, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für Sozialpolitik, weiterlesen »

„Die Behauptung, dass PISA alles besser mache, ist durch die Realität in deutschen Klassenzimmern evident widerlegt. Die Kritik am „Besser durch Messen“ gewann daher auch zunehmend an Fahrt. Eine in der ZEIT unter der Überschrift „Unser Schulsystem ist ineffizient. Die Pisa-Gewinner kommen mit weniger Lehrern und geringerer Bezahlung aus“ vorgestellte Studie der britischen Bildungsberatung Gems Education Solutions heizt die Debatte nun auf neue Art an, werden ob derlei „PISA-Analysen“ doch zunehmend Fragen laut, ob das stete Wiegen, das die sprichwörtliche Sau, so die Kritiker, ohnehin noch nie fetter gemacht habe, nicht womöglich von Beginn an viel mehr auf Kürzungen nationaler Bildungsbudgets denn auf reale Verbesserungen der Lernbedingungen deutscher Schüler ausgerichtet gewesen ist. Jens Wernicke sprach hierzu mit dem renommierten PISA-Kritiker und stellvertretenden Geschäftsführer der Gesellschaft Bildung und Wissen Matthias Burchardt…“ Interview (mit allen Links) auf den Nachdenkseiten vom 8. September 2014 weiterlesen »

„Die Behauptung, dass PISA alles besser mache, ist durch die Realität in deutschen Klassenzimmern evident widerlegt. Die Kritik am „Besser durch Messen“ gewann daher auch zunehmend an Fahrt. Eine in der ZEIT unter der Überschrift „Unser Schulsystem ist ineffizient. Die Pisa-Gewinner kommen mit weniger Lehrern und geringerer Bezahlung aus“ vorgestellte weiterlesen »

Jeremy Rifkin, US-Ökonom und Berater der Bundesregierung, zweifelt die Fähigkeit der USA an, sich dem Wandel des Kapitalismus anpassen zu können. Im exklusiven FR-Interview prophezeit er eine neue Art des Wirtschaftens, die zu mehr Gerechtigkeit führen wird. Die Zusammenfassung des Interviews in der Frankfurter Rundschau vom 5. September 2014 weiterlesen »

Jeremy Rifkin, US-Ökonom und Berater der Bundesregierung, zweifelt die Fähigkeit der USA an, sich dem Wandel des Kapitalismus anpassen zu können. Im exklusiven FR-Interview prophezeit er eine neue Art des Wirtschaftens, die zu mehr Gerechtigkeit führen wird. Die Zusammenfassung des Interviews in der Frankfurter Rundschau vom 5. September weiterlesen »

Die Angst vor einer Wirtschaft ohne Wachstum ist groß. Wir verhalten uns wie Süchtige. Die Voraussetzungen für eine Therapie sind sehr schlecht. Gastbeitrag von Felix Rauschmayer in der Frankfurter Rundschau vom 03.09.2014 weiterlesen »

Die Angst vor einer Wirtschaft ohne Wachstum ist groß. Wir verhalten uns wie Süchtige. Die Voraussetzungen für eine Therapie sind sehr schlecht. Gastbeitrag von Felix Rauschmayer in der Frankfurter Rundschau vom 03.09.2014

„Das größte Paradoxon unserer Zeit ist, dass wir es uns trotz des Überflusses an Gütern bisher nicht erlaubt haben, weniger zu arbeiten. Arbeitsplätze. Kein anderes Wort fällt häufiger, wenn uns erklärt wird, warum Wachstum zwingend erforderlich ist. Doch der Zusammenhang zwischen Wachstum und Beschäftigung ist keineswegs so einfach und linear wie interessierte Kreise behaupten. Die jüngere Geschichte zeigt, dass die Arbeitslosigkeit zunehmen kann, obwohl das Bruttosozialprodukt steigt und umgekehrt: Es entstehen neue Jobs, obwohl die Wirtschaft kaum wächst. Entscheidend ist, auf wie viele Köpfe die Erwerbsarbeit und das erzielte Einkommen verteilt werden…“ Artikel von Christine Ax in der Frankfurter Rundschau vom 03. September 2014 weiterlesen »

„Das größte Paradoxon unserer Zeit ist, dass wir es uns trotz des Überflusses an Gütern bisher nicht erlaubt haben, weniger zu arbeiten. Arbeitsplätze. Kein anderes Wort fällt häufiger, wenn uns erklärt wird, warum Wachstum zwingend erforderlich ist. Doch der Zusammenhang zwischen Wachstum und Beschäftigung ist keineswegs so einfach und linear weiterlesen »

Neues Projekt zur Ausgrenzung von Unionsbürgern – diesmal durch Dienstanweisung zur Verweigerung der Krankenkasse

Duisburger Blues

Kranker Wettbewerb – Frankfurt am Main: Ver.di und Linkspartei diskutieren Alternativen zur Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen

Neoliberales Herrschaftssystem: Warum heute keine Revolution möglich ist

Die Digitale Dinge-Allmende

„Ist Wohlstand ohne Wachstum möglich?“

Gutachten: Finanz-Steuer soll dem Staat Milliarden einbringen

Das „Rentenpaket“ der Bundesregierung

Dossier

Dossier

Gerechtigkeitslücke nicht geschlossen – Zehnte ver.di-Frauenalterssicherungskonferenz

Der Schlussverkauf öffentlicher Bildung soll beginnen

Jeremy Rifkin: „Kein Profit? Das wäre perfekt!“

Wie Drogenabhängige

Genießen statt schuften

Neues Projekt zur Ausgrenzung von Unionsbürgern – diesmal durch Dienstanweisung zur Verweigerung der Krankenkasse

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Neoliberales Herrschaftssystem: Warum heute keine Revolution möglich ist

Startup Kommunismus – Wie die »Sharing Economy« die weitere Expansion des Kapitalismus vorbereitet

Die schöne neue Shareconomy und ihre Schattenseiten

Die Digitale Dinge-Allmende

„Ist Wohlstand ohne Wachstum möglich?“

Gutachten: Finanz-Steuer soll dem Staat Milliarden einbringen

Das „Rentenpaket“ der Bundesregierung

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Der Schlussverkauf öffentlicher Bildung soll beginnen

Jeremy Rifkin: „Kein Profit? Das wäre perfekt!“

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