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Reiner Hoffmann: Sommers Nachfolger beim DGB

DossierDGB-Hotel "Kanzler`s Ruh" - Sommer hält schon Winderschlaf

Vom 11. bis zum 16. Mai 2014 findet in Berlin der 20. Ordentliche DGB-Bundeskongress statt. Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer wird nach zwölf Jahren an der Spitze des Bundes der Gewerkschaften nicht zur Wiederwahl antreten. Bereits Ende 2012 hat die Debatte und Entscheidungsfindung begonnen um seinen Nachfolger – oder gar Nachfolgerin? Nein, Reiner Hoffmann soll es werden, stand auch ohne den Bundeskongress fest, nun ist er auch gewählt! Siehe dazu neu: Kapitalismuskritik ist für den DGB Vergangenheit.  „Reiner Hoffmann zeigt in seiner Antrittsrede, dass er dem DGB eine neue Richtung geben will. Kritik an sozialer Spaltung oder Agenda 2010? Fehlanzeige. Die alten Feindbilder lässt er ruhen…“ Artikel von Flora Wisdorff vom 13.05.14 in der Welt online (die dieses begrüßt) weiterlesen »
[caption id="attachment_52838" align="alignright" width="188"]DGB-Hotel "Kanzler`s Ruh" - Sommer hält schon Winderschlaf Transparent am 2. Oktober 2004 in Berlin, Bild aus "Krasse Zeiten"[/caption]

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Vom 11. bis zum 16. Mai 2014 findet in Berlin der 20. Ordentliche DGB-Bundeskongress statt. Der DGB-Vorsitzende Michael weiterlesen »

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Gewerkschaften in der Ukraine
Völliges Unverständnis – Odessa-Massaker: DGB-Spitze schweigt
ukraine gewerkschaftshaus„Viele Mitglieder der DGB-Einzelgewerkschaften hatten spätestens am Montag, den 5. Mai, eine Stellungnahme, zumindest eine Presseerklärung der Gewerkschaftsspitze, insbesondere des DGB zu der Brandschatzung des Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai erwartet. Dieses Datum ist für die deutsche Gewerkschaftsbewegung nicht nur historisch wichtig, sondern auch Handlungsauftrag, weil am 2. Mai 1933 deutsche Gewerkschaftshäuser von der SA gestürmt, Gewerkschaftseigentum beschlagnahmt sowie Gewerkschafter verschleppt, gefoltert und ermordet wurden. Am 2. Mai 2014 sind in und vor dem Gewerkschaftshaus in Odessa mindestens 42 Menschen durch die faschistischen Mordbrenner zu Tode gekommen. Die Täter sind Mitglieder des »Rechten Sektors«, die sich als Nachfolger der nationalistischen Bandera-Banden und der Angehörigen der SS-Division Galizien verstehen. Diese waren verantwortlich für den Massenmord, die sogenannte Säuberung der Westukraine von Juden, Polen und Russen während der deutschen Besatzung. In vielen gewerkschaftlichen Gliederungen, unter anderem bei ver.di, herrscht heute völliges Unverständnis über das Schweigen der Gewerkschaftsspitzen zu dem Verbrechen von Odessa…“ Gastkommentar von Andreas Köhn, Fachbereichsleiter der Gewerkschaft ver.di für Medien, Kunst und Industrie in Berlin-Brandenburg, Berufsgruppe Journalismus (dju) in der jungen Welt vom 14.05.2014 weiterlesen »
ukraine gewerkschaftshaus„Viele Mitglieder der DGB-Einzelgewerkschaften hatten spätestens am Montag, den 5. Mai, eine Stellungnahme, zumindest eine Presseerklärung der Gewerkschaftsspitze, insbesondere des DGB zu der Brandschatzung des Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai erwartet. Dieses Datum ist für die deutsche Gewerkschaftsbewegung nicht nur weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
Sozialinvestitionen in die Sozialwirtschaft statt Armuts-Populismus: Politikwechsel bei den Wohlfahrtsverbänden
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi Studie der Autorengemeinschaft der ACCADEMIA ED ISTITUTO PER LA RICERCA SOCIALE VERONA vom Oktober 2013, mit einem Vorwort von Prof. Albrecht Goeschel. Das Papier behandelt kurz und prägnant die Gründe für die wachsende Armut im Lande. Wobei es berücksichtigt, dass ja nicht alle ärmer werden, sondern nur bestimmte gesellschaftliche Gruppen, deren Interessen von der Politik großteils unberücksichtigt bleiben. Die Verfasser liefern neben der Analyse auch Vorschläge, wie dieser sozial- und wirtschaftspolitischen Irrfahrt ein Ende gesetzt werden kann. weiterlesen »
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi"In den Medien werden die Wohlfahrtsverbände, wahlweise die beiden Großkirchen als die größten Arbeitgeber in Deutschland apostrophiert. Und in der Tat gibt es beispielsweise in Nordrhein-Westfalen Regionen, in denen allein die Beschäftigten in den Pflegediensten und in weiterlesen »

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Mindestlohn und Gewerkschaften
DGB bekräftigt Ablehnung von Ausnahmen beim Mindestlohn
DGB: Mindestlohn für alle, jetzt.„Der DGB hat seine kategorische Ablehnung von Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn bekräftigt. Der Bundeskongress des DGB setzt im Rahmen seiner Mindestlohnkampagne vielmehr auf ein breites gesellschaftlich-politisches Bündnis für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen. Zudem sollte die Mindestlohnkommission „mit Inkrafttreten des Gesetzes unverzüglich ihre Arbeit aufnehmen, und eine erste Anpassung nach oben sollte schon im Jahr 2016 erfolgen“. Die Mindestlohnforderung gehört zum Antrag „Für eine Neue Ordnung der Arbeit“, der mit breiter Mehrheit auf dem Kongress beschlossen wurde. Hierin setzen sich der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften für ein Leitbild „Gute Arbeit“ ein. (…) Darüber hinaus fordert der Antrag die Sicherung der Tarifautonomie sowie eine solidarische Vertretung aller Beschäftigter im Betrieb. Das Streikrecht soll unangetastet bleiben und auf Beamtinnen und Beamte ausgedehnt werden…“ DGB-Pressemitteilung vom 13.05.2014. Siehe dazu einen Mommentar weiterlesen »
DGB: Mindestlohn für alle, jetzt."Der DGB hat seine kategorische Ablehnung von Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn bekräftigt. Der Bundeskongress des DGB setzt im Rahmen seiner Mindestlohnkampagne vielmehr auf ein breites gesellschaftlich-politisches Bündnis für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen. Zudem sollte die Mindestlohnkommission „mit weiterlesen »

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Gute Arbeit - Decent Work - im Kapitalismus?
Gute Arbeit und Kapitalismuskritik. Ein politisches Projekt auf dem Prüfstand
„Die Karriere von Guter Arbeit ist beachtlich. War Gute Arbeit anfangs ein ausschließlich gewerkschaftlich geprägter Begriff, so führte das erfolgreiche Agenda Setting der Initiatoren zur mittlerweile fast beliebigen Nutzung dieses Begriffs. Umso erforderlicher ist es in einer Bilanz des politischen Projekts Gute Arbeit, an die inhaltlichen Kernelemente und die strategische Ausrichtung zu erinnern…“ Artikel von Klaus Pickshaus vom 9. Mai 2014 in der DGB-Gegeblende weiterlesen »
"Die Karriere von Guter Arbeit ist beachtlich. War Gute Arbeit anfangs ein ausschließlich gewerkschaftlich geprägter Begriff, so führte das erfolgreiche Agenda Setting der Initiatoren zur mittlerweile fast beliebigen Nutzung dieses Begriffs. Umso erforderlicher ist es in einer Bilanz des politischen Projekts Gute Arbeit, an die inhaltlichen Kernelemente und die strategische weiterlesen »

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Arbeitszeitverkürzung
Arbeitszeit kein Thema [beim DGB-Kongress]
„Vor 30 Jahren begann der Streik für die 35-Stunden-Woche. Seither haben die DGB-Spitzen den Kampf um Arbeitszeitverkürzung de facto aufgegeben…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 14.05.2014. Aus dem Text: „… Spätestens seit dem halbherzig geführten – und von westdeutschen Betriebsratsfürsten sabotierten – Streik für die 35-Stunden-Woche im Osten ist Arbeitszeitverkürzung in den Beschäftigtenorganisationen nicht mehr von Bedeutung. Das zeigt auch der DGB-Kongreß in Berlin. Einen Antrag, der »Arbeitszeitverkürzung und Umverteilung der Erwerbsarbeit (…) zu einem Schwerpunkt der gewerkschaftspolitischen Strategiediskussion« machen wollte, werteten die rund 400 Delegierten lediglich »als Material« – eine Beerdigung zweiter Klasse…“ weiterlesen »
"Vor 30 Jahren begann der Streik für die 35-Stunden-Woche. Seither haben die DGB-Spitzen den Kampf um Arbeitszeitverkürzung de facto aufgegeben…" Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 14.05.2014 externer Link. Aus dem Text: "… weiterlesen »

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Bürgerarbeit/Ehrenamt - ganz umsonst
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Proteste und Aktionen 2014
Offenbach, 12. Mai 2014 – Spektakulärer Termin: Arbeitsgericht lädt Oberbürgermeister und Null-Euro-Jobber vor
„Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger trägt vor, er habe Hausmeistertätigkeiten in D.-Buchschlag verrichtet und dafür kein Entgelt erhalten. Er hat deswegen Verurteilung der Beklagten beantragt. Diese hat dem Kläger bis heute nicht erwidert. Das Arbeitsgericht Offenbach hat nun überraschend den Bürgermeister der Beklagten zum 12. Mai geladen. Er soll den Sachverhalt aufklären: 12. Mai 2014 um 12.45 Uhr, Arbeitsgericht Offenbach, Kaiserstr. 16 – 18, Nähe Hbf, 3. Stock, Raum 307 – 334 gem. Aushang Sache „Karmino gegen Stadt Dreieich“ , AZ: 2 Ca 121/14…“ Privat-Communiqué von Triwoko Karmino vom 7.5.2014 in Bernhards Webblog. Neu: In Ehren ausgebeutet? Die Stadt Dreieich in Hessen beschäftigte einen Null-Euro-Jobber. Der klagte am Montag vor dem Arbeitsgericht in Offenbach auf Entlohnung weiterlesen »
"Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Blockieren und miesmachen
Zur Europawahl am 25. Mai wird ein großer Rechtsruck erwartet. Aber was haben die Populisten eigentlich bislang in Brüssel gemacht? Kolumne von Eric Bonse vom 09.05.2014 in der taz online weiterlesen »
Zur Europawahl am 25. Mai wird ein großer Rechtsruck erwartet. Aber was haben die Populisten eigentlich bislang in Brüssel gemacht? Kolumne von Eric Bonse vom 09.05.2014 in der taz online externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Debatte Rechtspopulisten in Europa: Gott, Familie, Vaterland
„Ihre Währung ist der Hass. Der Erfolg der Rechten hat seinen Grund aber in den Ressentiments der bürgerlichen Mitte in ganz Europa…“ Kommentar von Ines Kappert vom 09.05.2014 in der taz online weiterlesen »
"Ihre Währung ist der Hass. Der Erfolg der Rechten hat seinen Grund aber in den Ressentiments der bürgerlichen Mitte in ganz Europa…" Kommentar von Ines Kappert vom 09.05.2014 in der taz online externer Link

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Phillip Becher: „Rechtspopulismus ist mit der herrschenden Politik kompatibel“
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »
Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »

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Studium und Hochschulpolitik
Schwieriger Abschied
„Die »unternehmerische Hochschule« verfehlt den wissenschaftlichen Innovationsbedarf des Kapitals. Ursprüngliche Vertreter des Konzepts stellen es in Frage, können sich allerdings nicht entscheiden, wohin sie statt dessen wollen…“ Artikel von Torsten Bultmann in junge Welt vom 13.05.2014 weiterlesen »
"Die »unternehmerische Hochschule« verfehlt den wissenschaftlichen Innovationsbedarf des Kapitals. Ursprüngliche Vertreter des Konzepts stellen es in Frage, können sich allerdings nicht entscheiden, wohin sie statt dessen wollen…" Artikel von Torsten Bultmann in junge Welt vom 13.05.2014 externer Linkweiterlesen »

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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
Sanktionen nach Hartz IV abschaffen
Stellungnahme von Inge Hannemann vom  11. Mai 2014 zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162 bei altonabloggt, dort auch weitere Stellungnahmen zur Anhörung weiterlesen »
Stellungnahme von Inge Hannemann vom  11. Mai 2014 externer Link zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der weiterlesen »

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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Gewerkschaften: Schwache Kämpfer
„Die Gewerkschaften stehen nicht so gut da, wie der neue DGB-Chef Reiner Hoffmann meint. Selbst Erfolge wie der Mindestlohn sind Zeichen geringer Durchsetzungskraft. Und die Tarifeinheit erst recht…“ Ein Leitartikel von Eva Roth in der FR online vom 12. Mai 2014 weiterlesen »
"Die Gewerkschaften stehen nicht so gut da, wie der neue DGB-Chef Reiner Hoffmann meint. Selbst Erfolge wie der Mindestlohn sind Zeichen geringer Durchsetzungskraft. Und die Tarifeinheit erst recht…" Ein Leitartikel von Eva Roth in der FR online vom 12. Mai 2014 weiterlesen »

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Arbeitszeitverkürzung
Wir schuften uns zu Tode
„Fast sieben Millionen Deutsche haben eine 45-Stunden-Woche. Trotz technischen Fortschritts gelingt es unserer Gesellschaft nicht, weniger zu arbeiten. Warum eigentlich?…“ Artikel von Felix Werdermann vom 10.05.2014 im Freitag online weiterlesen »
"Fast sieben Millionen Deutsche haben eine 45-Stunden-Woche. Trotz technischen Fortschritts gelingt es unserer Gesellschaft nicht, weniger zu arbeiten. Warum eigentlich? Immer mehr Stress, immer mehr Konsum, immer mehr Wirtschaftsleistung – das ist das Prinzip, nach dem unsere Gesellschaft nach wie vor funktioniert. Nur: Richtig glücklich wird dadurch niemand. Dabei gäbe weiterlesen »

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DGB
20. Ordentlicher Bundeskongress des DGB in Berlin: Lobbyismus statt Mobilisierung

Artikel von Herbert Schedlbauer, Berlin, 13.05.2014

Dunkle Wolken, vereinzelt eine Windböe, einige helle Abschnitte. Wie das Wetter in Berlin. In der Bundeshauptstadt tagt vom 11. bis 16. Mai 2014 der 20. Ordentliche Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Rund 400 Delegierte beraten aktuell über 219 Anträge. Sie vertreten etwa 6,2 Millionen Mitglieder aus acht Einzelgewerkschaften. Beschließen die Arbeitslinie der nächsten vier Jahre. weiterlesen »

Artikel von Herbert Schedlbauer, Berlin, 13.05.2014

Dunkle Wolken, vereinzelt eine Windböe, einige helle Abschnitte. Wie das Wetter in Berlin. In der Bundeshauptstadt tagt vom 11. bis 16. Mai 2014 der 20. Ordentliche Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Rund 400 Delegierte beraten aktuell über 219 Anträge. Sie vertreten etwa 6,2 Millionen weiterlesen »

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