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IG Metall
„Die IG Metall – Garant für gute Chancen“: Rückblick auf 2014, Ausblick auf 2015
„Die IG Metall startet gestärkt ins Jahr 2015. Viele neue Mitglieder machen die Gewerkschaft schlagkräftiger. Das ist gut so. Denn 2015 will sie einiges auf den Weg bringen. Die erste Etappe ist die Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Danach warten weitere Aufgaben, um die Anforderungen einer modernen Industrie- und Arbeitszeitpolitik einzulösen…“ Pressemitteilung vom 19.01.2015. Siehe dazu: Interview mit dem Ersten Vorsitzenden der IG Metall, Detlef Wetzel: „Auf uns ist Verlass“ / IG Metall expandiert. „Gewerkschaft schafft zum vierten Mal in Folge Mitgliederplus und plant Ausweitung ihres Organisationsbereichs auf Logistiker und Dienstleister…“ Artikel von Daniel Behruzi aus der jungen Welt vom 20.01.2015 – wir danken dem Autor! weiterlesen »
"Die IG Metall startet gestärkt ins Jahr 2015. Viele neue Mitglieder machen die Gewerkschaft schlagkräftiger. Das ist gut so. Denn 2015 will sie einiges auf den Weg bringen. Die erste Etappe ist die Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Danach warten weitere Aufgaben, um die Anforderungen einer modernen Industrie- und weiterlesen »

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Sozialpolitik in der EU
Gesundheitsfonds, Krankenkassen und die europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit
„Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise ist zumindest eine Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren angesagt. Man kann es sehr verkürzt, aber auch sehr angeschärft formulieren: Es ist den sogenannten „Eliten“ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen. (…) Nachfolgend geht es um das Kapitel „Europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit“ – wer sich auch noch für das Kapitel „Europäischer Imperialismus“ interessiert, findet dazu im Newsletter „labournet“ und beim pad-Verlag Texte…“ Vortragstext von Albrecht Goeschel zur NachDenkTreff-attac-Veranstaltung am 19.1.2015 in Dortmund weiterlesen »
"Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise ist zumindest eine Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren angesagt. Man kann es sehr verkürzt, aber auch sehr angeschärft formulieren: Es ist den sogenannten „Eliten“ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen. weiterlesen »

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EU-Geheimdienst? Ein alter Hut! Anti-Terror-Kampf braucht keine neue Behörde, die bestehenden sind mehr als ausreichend
„Zu Wochenbeginn trafen sich die EU-Außenminister, um über Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf zu beraten. Parallel gibt es Forderungen nach einem EU-Geheimdienst. Den gibt es aber bereits…“ Artikel von René Heilig im ND online vom 20.01.2015 weiterlesen »
"Zu Wochenbeginn trafen sich die EU-Außenminister, um über Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf zu beraten. Parallel gibt es Forderungen nach einem EU-Geheimdienst. Den gibt es aber bereits..." Artikel von René Heilig im ND online vom 20.01.2015 externer Link. Aus dem weiterlesen »

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Sozialpolitik in der EU
Kartografie der Ungleichheit: Wachstum, Arbeit und Einkommen in Europa
„Europa – und damit ist hier die Europäische Union (EU) gemeint – ist verunsichert. Das Wachstum stockt, die Arbeitslosigkeit ist hoch und die Ungleichheit der Einkommen beunruhigt die Öffentlichkeit. Dabei sind die Entwicklungen in den einzelnen Mitgliedstaaten recht unterschiedlich und addieren sich auch nicht einfach zu einem europäischen Gesamtbild. In den folgenden Abschnitten wird zunächst die Entwicklung und Struktur des Wachstums in Europa gezeigt, um danach die damit verbundene Beschäftigungsentwicklung zu untersuchen und schließlich die Auswirkungen auf die Entwicklung und Verteilung der Einkommen zu erläutern…“ Artikel von Michael Dauderstädt vom 16.1.2015 in Aus Politik und Zeitgeschichte 4-5/2015 weiterlesen »
"Europa – und damit ist hier die Europäische Union (EU) gemeint – ist verunsichert. Das Wachstum stockt, die Arbeitslosigkeit ist hoch und die Ungleichheit der Einkommen beunruhigt die Öffentlichkeit. Dabei sind die Entwicklungen in den einzelnen Mitgliedstaaten recht unterschiedlich und addieren sich auch nicht einfach zu einem europäischen Gesamtbild. In weiterlesen »

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Tarifeinheit als Selbstzweck?
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Tarifrunden
Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken Nr. 53 vom Januar 2015
Netzwerkinfo der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenAus dem Inhalt: Tarifrunden im Öffentlichen Dienst laufen an. Länderbeschäftigte und Sozial- und Erziehungsdienste; Tarifrunde Metall: Kein Grund zur Bescheidenheit; Hände weg vom Streikrecht – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit! Aktionskonferenz gegen das Tarifeinheitsgesetz; Die abhängig Beschäftigten rund um den Globus brauchen das Streikrecht! (Die Türkische Metallgewerkschaft BMI ruft zum unbefristeten Streik auf / Brasilien: VW do Brasil nimmt nach Streik 800 Kündigungen zurück/ Streiks gegen Fremdvergabe bei Daimler Bremen / Generalstreik in Italien gegen arbeiterfeindliche Politik der Regierung/ Millionenstreik in Indien: Arbeiter protestieren gegen Privatisierungspläne der Regierung im Kohlebergbau) NWI 53 vom Januar 2015 weiterlesen »
Netzwerkinfo der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenAus dem Inhalt: Tarifrunden im Öffentlichen Dienst laufen an. Länderbeschäftigte und Sozial- und Erziehungsdienste; Tarifrunde Metall: Kein Grund zur Bescheidenheit; Hände weg vom Streikrecht - für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit! Aktionskonferenz gegen das Tarifeinheitsgesetz; Die abhängig Beschäftigten weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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Wahlen 2015
FAQ zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann„Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und einen Schuldenschnitt fordert. Doch die EU – und insbesondere auch die Bundesregierung – zeigt sich hart. Damit bahnt sich ein Konflikt zwischen Griechenland und der EU an – es wird bereits über einen Austritt des Landes aus der Währungsunion spekuliert. Was will Syriza? Welche Möglichkeiten gibt es für eine linke Politik? Droht wirklich ein «Grexit», also ein Euro-Austritt Griechenlands? Und welche Strategie verfolgt die Bundesregierung? Und was bedeutet das Ganze für die deutsche Bevölkerung?“ Häufig gestellte Fragen und Antworten zu den Geschehnissen in Griechenland bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Siehe dazu auch das Dossier im LabourNet Germany: Schuldenerlass für Griechenland weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann"Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und weiterlesen »

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Euro-Krise und Gewerkschaften
Wer hat Recht? Reiner Hoffmann oder Heiner Flassbeck? Ursachen der Eurokrise: Löhne oder Finanzmärkte?
„So steht jetzt doch an die KLÄRUNG der Frage: „WELCHE Rolle spielen die FINANZMÄRKTE – und welche die LÖHNE – in der EUROKRISE. Hören wir uns dazu erst einmal den Weltökonomen Heiner Flassbeck an: DGB: Deutscher Götterbote. Flassbeck hält die Wirkung der Finanzmärkte für desaströs, aber die miese Rolle des deutschen Lohndumping zur „Stärkung“ der Wettbewerbsfähigkeit vor allem in der Eurozone möchte er auch angemessen berücksichtigt haben – und nicht unter den Tisch gekehrt wissen – von den deutschen Gewerkschaften – um sich als alleiniges „Alibi“ an die Krisenwirkung der Finanzmärkte – zur Ablenkung von eigenem „Versagen“ bei den Löhnen – zu klammern?…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2015

So steht jetzt doch an die KLÄRUNG der Frage: "WELCHE Rolle spielen die FINANZMÄRKTE - und welche die LÖHNE - in der EUROKRISE. Hören wir uns dazu erst einmal den Weltökonomen Heiner Flassbeck an: DGB: Deutscher Götterbote (http://www.flassbeck-economics.de/dgb-deutscher-goetter-bote-aufgelesen-bei-reiner-hoffmann/ weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Mindestlohn: Aufzeichnungspflicht gelockert
„Arbeitgeber sind verpflichtet, für bestimmte Arbeitnehmer die Arbeitszeit zu dokumentieren. Nun hat das Kabinett die Vorschrift gelockert. Eine neue Kommission soll über künftige Anhebungen beim Mindestlohn entscheiden. (…) Die Regelung betrifft neun Branchen, die nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ohnehin strikteren Pflichten unterworfen sind. Dies sind unter anderem Bau- und Fleischwirtschaft, aber auch Gaststätten. Ursprünglich war eine Grenze von 4500 Euro vorgesehen…“ Artikel vom 17.12.2014 beim Handelsblatt online und neu dazu: Gesetzlicher Mindestlohn: Wirksamer Schutz der Beschäftigten ist keine Bürokratie (ver.di) / „Arbeitszeiten müssen aufgezeichnet werden“. Rosenberger weist Vorstoß von CDU/CSU zur Aufzeichung der Arbeitszeit zurück (GEW) weiterlesen »
"Arbeitgeber sind verpflichtet, für bestimmte Arbeitnehmer die Arbeitszeit zu dokumentieren. Nun hat das Kabinett die Vorschrift gelockert. Eine neue Kommission soll über künftige Anhebungen beim Mindestlohn entscheiden. (...) Die Regelung betrifft neun Branchen, die nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ohnehin strikteren Pflichten unterworfen sind. Dies sind unter anderem weiterlesen »

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Tarifpolitische Bilanzen
Hartz IV – Druck auf die Löhne [was nicht zu beweisen war]
Artikel von Lars Niggemeyer vom 11. Januar 2015 in der DGB-Gegenblende weiterlesen »

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ALG II und Wohnen
Wohngeld leistet keinen Beitrag zur Überwindung von »Hartz IV« – Bruttoschwellen und Durchschnittsentgelte 2012
„Zur Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit müssen alleinstehende erwerbstätige Hilfebedürftige bestimmte Entgelthöhen erzielen (Bruttoschwellen). Die Chancen hierfür hängen unter anderem vom regionalen Lohnniveau (Durchschnittsentgelt) ab. Um die Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit durch die Erzielung von Erwerbseinkommen zu erleichtern, ist unter anderem dringend eine durchgreifende Reform des Wohngeldes erforderlich…“ Infografik vom 12. Januar 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Zur Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit müssen alleinstehende erwerbstätige Hilfebedürftige bestimmte Entgelthöhen erzielen (Bruttoschwellen). Die Chancen hierfür hängen unter anderem vom regionalen Lohnniveau (Durchschnittsentgelt) ab. Um die Überwindung der »Hartz-IV«-Abhängigkeit durch die Erzielung von Erwerbseinkommen zu erleichtern, ist unter anderem dringend eine durchgreifende Reform des Wohngeldes erforderlich..." Infografik vom 12. weiterlesen »

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Trainingsmaßnahmen und Pseudo-Arbeit
Arbeitsmarkt prekär?
Die erfolgreichsten Umschulungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit – vorgestellt von der Titanic-Redaktion am 16.01.2015 weiterlesen »
Die erfolgreichsten Umschulungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit - vorgestellt von der Titanic-Redaktion am 16.01.2015 externer Link

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EU-Kommissionspräsident Juncker am Abgrund. Auch EU-Ermittler gehen davon aus, dass unter Juncker in Luxemburg auch dem US-Konzern Amazon massive Steuervorteile gewährt wurden
„Der Boden unter dem höchst umstrittenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wird immer heißer. Bisher wurde er von seiner konservativen Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) geschützt. Auch die Sozialdemokraten hatten sich bisher wegen des Kuhhandels um die EU-Kommission noch schützend hinter den früheren Ministerpräsident aus Luxemburg gestellt, der 2013 wegen eines Geheimdienstskandals zurücktreten musste. Nun wurden Details über die schon im vergangenen Oktober eingeleiteten Untersuchungen veröffentlicht. Demnach habe Luxemburg unter Ministerpräsident Juncker 2003 dem Online-Versandhändler nicht gerechtfertigte Vorteile gewährt, heißt es in dem 23-seitigen Schreiben der EU-Kommission, das schon am 7. Oktober vom damaligen EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia erstellt worden war. Seine Nachfolgerin Margrethe Vestager hat ohnehin noch mit dem Verfahren zu tun, dass im Fall von Fiat eingeleitet wurde…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 16.01.2015 weiterlesen »
"Der Boden unter dem höchst umstrittenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wird immer heißer. Bisher wurde er von seiner konservativen Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) geschützt. Auch die Sozialdemokraten hatten sich bisher wegen des Kuhhandels um die EU-Kommission noch schützend hinter den früheren Ministerpräsident aus Luxemburg gestellt, der 2013 wegen eines Geheimdienstskandals weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Wie die Troika in Athen regiert
„Gesetze werden als unzureichend abgelehnt, Minister in strengem Ton ermahnt. Einem Magazin wurden E-Mails zwischen der Athener Regierung und der Troika zugespielt. Eine Reihe vertraulicher E-Mails legt offen, wie die internationalen Geldgeber die Gesetzgebung in Griechenland in den vergangenen Jahren gelenkt und bestimmt haben. Dem griechischen Investigativ-Magazin Hot Doc wurden nach eigenen Angaben Ausdrucke von E-Mails zwischen diversen Ministerien, dem Büro von Premier Antonis Samaras und den Vertretern der Troika zugespielt...“ Artikel von Zacharias Zacharakis in der Zeit online vom 15.1.2015 weiterlesen »
"Gesetze werden als unzureichend abgelehnt, Minister in strengem Ton ermahnt. Einem Magazin wurden E-Mails zwischen der Athener Regierung und der Troika zugespielt. Eine Reihe vertraulicher E-Mails legt offen, wie die internationalen Geldgeber die Gesetzgebung in Griechenland in den vergangenen Jahren gelenkt und bestimmt haben. Dem griechischen Investigativ-Magazin Hot Doc wurden weiterlesen »

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Sharing Economy - gutes Teilen?
Sharing Economy: Power to the Peers!
„Mitten im Prozess der Digitalisierung sämtlicher Arbeits- und Lebensbereiche formiert sich eine neue Bewegung: Mit ihrer Ökonomie des Teilens will sie den Kapitalismus überwinden. Doch Vorsicht ist geboten...“ Artikel von Eduard Kaeser (Text) und Marcel Bamert (Illustration) in der WoZ vom 15.01.2015 weiterlesen »
"Mitten im Prozess der Digitalisierung sämtlicher Arbeits- und Lebensbereiche formiert sich eine neue Bewegung: Mit ihrer Ökonomie des Teilens will sie den Kapitalismus überwinden. Doch Vorsicht ist geboten..." Artikel von Eduard Kaeser (Text) und Marcel Bamert (Illustration) in der WoZ vom 15.01.2015 weiterlesen »

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Tarifpolitische Bilanzen
Analyse des WSI – Tarifarchivs: Tariflöhne und -gehälter 2014: Reale Tarifsteigerungen von 2,2 Prozent
„Die Tariflöhne haben im Jahr 2014 real (nach Abzug der Inflation) spürbar zugelegt. Die Verbraucherpreise sind im vergangenen Jahr um 0,9 Prozent gestiegen, die Tarifvergütungen dagegen um nominal 3,1 Prozent. Daraus ergibt sich im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt ein reales Wachstum der Tariflöhne und -gehälter um 2,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt die Bilanz der Tarifpolitik des Jahres 2014, die das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung heute vorlegt. „Bereits seit 2009 ist es den Gewerkschaften gelungen, Tarifsteigerungen durchzusetzen, die oberhalb der laufenden Preissteigerungsrate lagen“, sagt Dr. Reinhard Bispinck, Leiter des WSI-Tarifarchivs. Eine Ausnahme bildete lediglich das Jahr 2011…“ WSI-Pressemitteilung vom 16.01.2015 weiterlesen »
"Die Tariflöhne haben im Jahr 2014 real (nach Abzug der Inflation) spürbar zugelegt. Die Verbraucherpreise sind im vergangenen Jahr um 0,9 Prozent gestiegen, die Tarifvergütungen dagegen um nominal 3,1 Prozent. Daraus ergibt sich im gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt ein reales Wachstum der Tariflöhne und -gehälter um 2,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt weiterlesen »

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