Dossier

Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!In Deutschland arbeiteten im Jahr 2018 14,7 Millionen Menschen an mindestens einem Samstag im Monat, 8,5 Millionen an mindestens einem Sonn- oder Feiertag. Viele von den Betroffenen sind Selbständige sowie Verkäufer, Pfleger, Kellner, Hotelangestellte oder Paketboten. (…) Und dann sind da noch die 16,6 Millionen abhängig Beschäftigten, die größte Gruppe der Erwerbstätigen. Bei denen „konzentriert sich der Schwerpunkt der Wochenendarbeit auf die Bereiche, bei denen Dienstleistungen von uns als Konsumenten oder Betroffene im Gesundheitswesen auch oder besonders stark am Wochenende nachgefragt werden“, darunter Verkäufer, Pfleger, Kellner, Hotelangestellte oder Paketboten. (…) Laut Statistik trifft er befristet Beschäftigte weit häufiger als Unbefristete und ausländische Erwerbstätige weit überdurchschnittlic…“ Artikel von Michael Kläsgen vom 22. Dezember 2019 in der Süddeutschen Zeitung online und dazu NEU: Wer arbeitet an den Festtagen 2025/2026? Vor allem GeringverdienerInnen! weiterlesen »

Dossier zu Arbeit an an Sonn- oder Feiertagen in Deutschland

Wochen ohne Ende? Schluss jetzt!

Wer arbeitet an den Festtagen 2025/2026? Vor allem GeringverdienerInnen!
weiterlesen »

[Nachunternehmerhaftung] Paketboten-Schutz-Gesetz soll in der Liefer- und Paketbranche die Subunternehmen ausbremsen

Dossier

Spanien: Ein neues Gesetz soll Kuriere als Angestellte definieren„… Mit dem geplanten Gesetz soll den Angaben zufolge sichergestellt werden, dass die in der Branche weit verbreiteten Subunternehmen Sozialbeiträge für ihre Paketboten zahlen. „Damit sorgen wir für fairen Wettbewerb, soziale Sicherheit und bessere Arbeitsbedingungen“, sagte Heil. Konkret soll die sogenannte Nachunternehmerhaftung auf die Paketbranche ausweitet werden. Das bedeutet, dass der eigentliche Auftraggeber für die korrekten Arbeitsbedingungen bei allen Subunternehmern verantwortlich ist. Die großen Zustelldienste müssten also bei Verstößen ihrer Subunternehmer gegen die Sozialversicherungspflicht selber einstehen und die Beiträge zahlen. In der Baubranche, wo die Nachunternehmerhaftung schon seit 2002 gelte, habe man damit gute Erfahrungen gemacht, betonte Heil…“ Meldung vom 02.03.2019 bei tagesschau.de, siehe dazu ver.di und NEU: Keine frohe Weihnacht für Paketzusteller: Ausbeutung nimmt zu – Keine Änderung trotz Forderungen nach Gesetzen durch Minister und Gewerkschaften weiterlesen »

Dossier zur Nachunternehmerhaftung und Gewichtsbegrenzung in der Liefer-/Paketbranche

Spanien: Ein neues Gesetz soll Kuriere als Angestellte definieren

Keine frohe Weihnacht für Paketzusteller: Ausbeutung nimmt zu – Keine Änderung trotz Forderungen nach Gesetzen durch Minister und Gewerkschaften
weiterlesen »

Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst der Länder 2025/26

Dossier

ver.di-Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst der Länder 2023: Zusammen geht mehrAm 1. September startete unsere Befragung zur Forderung für die 2,6 Millionen Tarifbeschäftigten und Beamt*innen der Länder. Dann geht es Schlag auf Schlag: Im November stellt ver.di die Forderung auf, im Dezember starten die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL). In der TdL sind die Finanzminister der Bundesländer (außer Hessen) organisiert und vereinbaren mit ver.di die Tarifverträge für „ihre“ Beschäftigten. Trotz kontinuierlich steigender Steuereinnahmen werden sie uns nichts schenken. Sei dabei und kämpf mit uns gemeinsam für mehr Geld und bessere Bedingungen auch für die Beschäftigten der Länder. (…) Die ver.di-Befragung läuft vom 1. September bis 31. Oktober 2025. Sie ist die Grundlage für den Forderungsbeschluss, den die Mitglieder der Bundestarifkommission am 17. November fassen…“ ver.di-Aktionsseite und nun auch Forderungen für die am 3. Dezember beginnenden Verhandlungen: Sechs Tausend KollegInnen im öffentlichen Dienst, bei freien Trägern und Studierende streikten gemeinsam in Berlin für höheren Lohn und gegen die geplanten Kürzungen weiterlesen »

Dossier zur Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst der Länder 2025/26

ver.di-Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst der Länder 2023: Zusammen geht mehr

Sechs Tausend KollegInnen im öffentlichen Dienst, bei freien Trägern und Studierende streikten gemeinsam in Berlin für höheren Lohn und gegen die geplanten Kürzungen
weiterlesen »

Hochschulpakte und Sparmaßnahmen an den Hochschulen: Kürzungen stoppen – Hochschulen und Studierendenwerke unterstützen!

Dossier

#TUtalausfall: Bündnis an der TU Darmstadt„… „Als erste Hochschule hat die Ruhr-Universität Bochum einen Einstellungsstopp verhängt, um die im Zuge der Energiekrise massiv steigenden Gas- und Stromkosten auszugleichen. Ein Einstellungsstopp trifft insbesondere befristet beschäftigte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Er führt zu Einschnitten in der Lehre. Das Bochumer Beispiel darf nicht Schule machen“ (…) „Statt ausgerechnet an Lehre, Studium und Forschung und damit den Zukunftschancen einer ganzen Generation zu sparen, müssen Bund und Länder einen Rettungsschirm über den Hochschulen aufspannen: mit einem Sonderprogramm, das die Hochschulen über die Dezemberhilfe hinaus bei den steigenden Gas- und Strompreisen entlastet.“ Auch den Studierenden müssten Bund und Länder rasch und wirksam helfen…“ GEW-Pressemitteilung vom 08.12.2022, siehe Infos zu Bochum, Darmstadt und Berlin, Frankfurt… NEU: Landesregierung NRW bricht Zukunftsversprechen: Landtag beschließt Kürzungen bei der Grundfinanzierung der Hochschulen weiterlesen »

Dossier zu Hochschulpakten und Sparmaßnahmen an den Hochschulen

#TUtalausfall: Bündnis an der TU Darmstadt

Landesregierung NRW bricht Zukunftsversprechen: Landtag beschließt Kürzungen bei der Grundfinanzierung der Hochschulen
weiterlesen »

»
Ukraine »
»
»
Ukraine »
»
»
Ukraine »
»
In Zeiten wie diesen. Die ukrainische Regierung schränkt im Kriegsrecht Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ein

Dossier

Demonstration des ukrainischen Gewerkschaftsbundes in Kiew am 15.1.2020 - Gegen das neue Arbeitsgesetz„… Am 15. März hat das ukrainische Parlament ohne vorherige Diskussion ein Gesetz verabschiedet (…) Der Gesetzestext beinhaltet gravierende Änderungen im Arbeitsrecht, die so lange gelten sollen, wie das Kriegsrecht in Kraft ist. (…) Das neue Arbeitsgesetz erlaubt es Arbeitgebern, Tarifverträge einseitig zu kündigen, Gewerkschaften sollen zu bloßen Organen der »Bürgerkontrolle« degradiert werden, die die Einhaltung des Gesetzes überwachen. (…) Zudem ermöglicht das neue Arbeitsgesetz solchen Unternehmen auch eine Kündigung wegen Abwesenheit, wenn Beschäftigte krank oder im Urlaub sind, Ausnahmen gibt es nur für Abwesenheiten wegen Schwangerschaft oder Elternzeit. Des Weiteren können Arbeitgeber die Wochenarbeitszeit von 40 auf 60 Stunden erhöhen und Urlaubstage streichen…“ Artikel von Simon Konstantinow in der Jungle World vom 31.03.2022 – siehe weitere Informationen und Auswirkungen. NEU: Kampf gegen die Beschäftigten: Seit Kriegsbeginn schränkt die ukrainische Regierung immer mehr Arbeitsrechte ein – doch langsam kippt die Stimmung weiterlesen »

Dossier: Ukrainische Regierung schränkt im Kriegsrecht Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ein

Demonstration des ukrainischen Gewerkschaftsbundes in Kiew am 15.1.2020 - Gegen das neue Arbeitsgesetz

Kampf gegen die Beschäftigten: Seit Kriegsbeginn schränkt die ukrainische Regierung immer mehr Arbeitsrechte ein – doch langsam kippt die Stimmung
weiterlesen »

»
Österreich »
»
[Pflegekräfte besonders betroffen] Präsentismus – auch in Österreich das unsichtbare Phänomen
Präsentismus: Arbeiten trotz Krankheit (IG Metall)Krank in die Arbeit zu gehen, schadet der Belegschaft und dem Unternehmen – der aktuelle Arbeitsklima Index zeigt: 53 Prozent der Beschäftigten arbeiten in der Corona-Krise, auch wenn sie krank sind. Geht es um das Coronavirus, sollte allen klar sein: Wer krank ist, bleibt zu Hause, um nicht auch noch die KollegInnen anzustecken. Im beruflichen Alltag scheint diese Devise allerdings nicht zu gelten: Die Krankenstandstage gehen zurück und die allermeisten Befragten geben an, immer mal wieder krank in die Arbeit zu gehen. Laut einer aktuellen Auswertung des Österreichischen Arbeitsklima Index der AK Oberösterreich ist der Anteil der Beschäftigten, die arbeiten, obwohl sie krank sind, so hoch wie nie zuvor. (…) Die Hauptgründe dafür sind Pflichtgefühl und Zeitstress, aber auch das Home-Office. Dieser Präsentismus (siehe Kasten) wirkt sich gleich mehrfach negativ aus. Bevor das Coronavirus nach Österreich kam, galt hierzulande vielerorts: Krank zur Arbeit gehen, ist durchaus erwünscht. Und wer daheimbleibt, steht schnell unter Verdacht zu simulieren…“ Beitrag von Toumaj Faragheh vom 9. April 2021 beim ÖGB und zum Thema NEU: [Gilt nicht nur für Österreich] Nicht Krankenstände sind das Problem, sondern krank zu arbeiten weiterlesen »

Präsentismus: Arbeiten trotz Krankheit (IG Metall)

[Gilt nicht nur für Österreich] Nicht Krankenstände sind das Problem, sondern krank zu arbeiten
weiterlesen »

Birkenstock in Pasewalk: Polnische ArbeitsmigrantInnen klagen über Gesundheitsbeschwerden und psychischen Druck, Betriebsratsvorsitzender musste gar gehen
Inkota-Kampagne „Change Your Shoes“ Polnische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Birkenstock-Werk Pasewalk klagen über schwierige Arbeitsbedingungen. (…) Der ehemalige Betriebsratsvorsitzende Roman Adamczyk bestätigt, dass das Lagus vor Ort war. „Das wurde zwei Tage davor angekündigt.“ Von Unternehmensseite sei „wirklich alles für diesen Besuch vorbereitet“ gewesen. „Alles war dann auch einwandfrei“, berichtet Adamczyk. Danach sei aber alles wie zuvor gewesen. Adamczyk schildert beispielsweise, dass man beim Betreten einer Produktionshalle einer „einzigen großen Wolke, einem Gestank“ ausgesetzt sei. (…) Roman Adamczyk hat sich für die Gewerkschaft IG Metall im neu gegründeten Betriebsrat engagiert und musste gehen. Nachdem er am 4. Juni zum Betriebsratsvorsitzenden gewählt wurde, ist sein Arbeitsvertrag trotz mündlicher Zusage nicht verlängert worden…“Lesenswerte NDR-Recherche von Georg-Stefan Russew und Claudia Arlt vom 18.12.2025 („Birkenstock: Mitarbeitende klagen über Arbeitsbedingungen in Pasewalk“) und weitere Informationen weiterlesen »

Inkota-Kampagne „Change Your Shoes“

Birkenstock in Pasewalk: Polnische ArbeitsmigrantInnen klagen über Gesundheitsbeschwerden und psychischen Druck, Betriebsratsvorsitzender musste gar gehen
weiterlesen »

Erneute Streiks in Zalando-Logistik-Zentren für Anerkennungstarifvertrag – nun auch bundesweit in den Stores

Dossier

Zalando: Ich bin kein Roboter„… ver.di fordert den Abschluss eines Anerkennungstarifvertrages mit dem Versandhändler. Damit sollen die Regelungen der Flächentarifverträge des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen auch für die Beschäftigten bei Zalando gelten. (…) Im Gegensatz zum Tarifvertrag, der 37,5 Stunden vorsieht, müssten die Beschäftigte am Lagerstandort mindestens 40 Stunden pro Woche arbeiten. Darüber hinaus hätten die Beschäftigten nur einen Anspruch von 26 statt 30 Urlaubstagen. (…) Der mehrtägige Streik beginnt am Montagmorgen um 5:00 Uhr und läuft über alle Schichten bis Mittwochmorgen um 5:30 Uhr…“ Pressemitteilung vom 08.09.2024 bei ver.di NRW zu Streiks am 9./10.9.2024 und NEU: Donnerstag, 18., um 05:30 Uhr bis Samstag, 20.12.2025, um 24:00 Uhr: Weihnachtsstreik bei Zalando in Mönchengladbach für Tarifbindung beim Online-Riesen weiterlesen »

Dossier zu Streiks bei Zalando für Anerkennungstarifvertrag

Zalando: Ich bin kein Roboter

Donnerstag, 18., um 05:30 Uhr bis Samstag, 20.12.2025, um 24:00 Uhr: Weihnachtsstreik bei Zalando in Mönchengladbach für Tarifbindung beim Online-Riesen
weiterlesen »

„Zukunftswerk Osnabrück“: Öffis statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!

Dossier

Kampagnenseite von Robin Wood: Öffis statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!In Osnabrück fertigen etwa 2.300 Beschäftigte am Volkswagen-Standort Autos. Doch die Produktion ist nur noch bis 2027 gesichert – was danach kommt, ist bisher offen. Im Gespräch ist, das Werk anschließend für die Rüstungsproduktion zu nutzen. Vor allem Rheinmetall ist offenbar interessiert an einer Werksübernahme. Damit steht Osnabrück stellvertretend für zwei allgemeine Trends: Erstens die Sorge der Beschäftigten in der kriselnden Autoindustrie um ihre Arbeitsplätze, zweitens die Zunahme von militärischer Produktion. Aktive von ROBIN WOOD haben deshalb in Osnabrück bereits ein Zeichen gesetzt. Mit einer Kletteraktion forderten sie: Öffis statt Panzer – Jobs nicht auf Krieg aufbauen! Denn ROBIN WOOD setzt sich dafür ein, den Standort Osnabrück zu erhalten und für eine sozial-ökologische Mobilitätswende zu nutzen…“ Die Kampagnenseite von Robin Wood und nun auch das Aktionsnetzwerk „Zukunftswerk Osnabrück“ – siehe mehr Infos und Hintergründe. NEU: „Rüstung ist ja nicht gleich Rüstung“: Erster Bevollmächtigter der IG Metall Osnabrück erklärt, warum er jede Form von Krieg ablehnt und dennoch Rüstungsindustrie will… weiterlesen »

Dossier zur Kampagne Öffis statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!

Kampagnenseite von Robin Wood: Öffis statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!

„Rüstung ist ja nicht gleich Rüstung“: Erster Bevollmächtigter der IG Metall Osnabrück erklärt, warum er jede Form von Krieg ablehnt und dennoch Rüstungsindustrie will…
weiterlesen »

Am 29. & 30.11.25: in Gießen: Neugründung der AfD-Jugendorganisation verhindern – »Nie wieder HJ!« (Höckejugend)

Dossier

Am 29. & 30.11.25: in Gießen: Neugründung der AfD-Jugendorganisation verhindern – »Nie wieder HJ!« (Höckejugend)Am 29. und 30. November plant die AfD in Gießen die Gründung einer neuen Jugendorganisation mit abgewandeltem Reichsadler und Namen wie „Junge Patrioten“ oder „Patriotische Jugend“. Die „Junge Alternative“ wurde im Januar aufgelöst. Warum das so bleiben muss: Sie steht weiterhin für eine neue Generation, die für ihr undemokratisches und spaltendes Weltbild zu gewinnen bereit ist: Unveränderte Mitglieder, Strukturen und Werte. Eine solche Jugendorganisation steht nicht für demokratische Teilhabe, sondern für ein Sammelbecken für Faschist*innen, Burschenschaftler und Hooligans. Mit engen Verbindungen zu Neonazis wie der Identitären Bewegung. Mit den sogenannten „Jungen Patrioten“ will die AfD eine neue Generation für Hass, Gewalt und Spaltung gewinnen…“ Aufruf von Aufstehen gegen Rassismus, u.a. für Anreise nach Gießen, Ortsgruppen etc. siehe auch Aktionsbündnis widersetzen sowie Grundinfos und weitere Aufrufe sowie Aktuelles auch zu Versammlungsfreiheit. NEU: Eine gut laufende Kampagne ist nicht genug: Widersetzen mobilisiert viele Menschen, doch für eine handlungsfähige antifaschistische Bewegung braucht es noch mehr weiterlesen »

Dossier gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen

Am 29. & 30.11.25: in Gießen: Neugründung der AfD-Jugendorganisation verhindern – »Nie wieder HJ!« (Höckejugend)

Eine gut laufende Kampagne ist nicht genug: Widersetzen mobilisiert viele Menschen, doch für eine handlungsfähige antifaschistische Bewegung braucht es noch mehr
weiterlesen »

Paketzusteller und Postboten besonders oft krank
Immer noch in Japan: Zu Tode arbeiten.... Foto von Coal Miki/Flikr.Mehr als 300 Millionen Pakete wechseln in Deutschland um den Jahreswechsel den Besitzer. Der Trend ist steigend. Dass Briefträger, Paketzusteller und Kurierfahrer in der Vor- und Nachweihnachtszeit stark belastet sind, macht sich auch gesundheitlich bemerkbar: Wie Auswertungen der Barmer zu den Fehlzeiten der Top-100-Berufe belegen, sind Beschäftigte aus der Branche überdurchschnittlich häufig und lange krankgeschrieben. (…) „Zeitdruck, Stress im Straßenverkehr und wechselnde Witterungsbedingungen können Post- und Paketzusteller besonders anfällig für Erkrankungen machen“ (…) Mehr als ein Drittel aller Fehltage der Zusteller wurden im Vorjahr in den Monaten Januar, Februar und Dezember verzeichnet. Das zeigt, dass die Paketfahrer gerade in der Zeit vor und nach Weihnachten stark belastet sind. Als guten Vorsatz für das kommende Jahr empfiehlt Magerl öfter mal wieder einen Einkaufsbummel zu machen. Das sorge für Bewegung und entlaste die Berufsbranche der Post- und Zustelldienste.“ Pressemitteilung der Barmer Sachsen vom 27. Dezember 2019 und NEU: Weihnachtsgeschäft und Co.: Krankenkasse Barmer meldet deutlich höheren Krankenstand in der Zustellbranche und Lagerwirtschaft weiterlesen »

Immer noch in Japan: Zu Tode arbeiten.... Foto von Coal Miki/Flikr.

Paketzusteller und Postboten besonders oft krank / NEU: Weihnachtsgeschäft und Co.: Krankenkasse Barmer meldet deutlich höheren Krankenstand in der Zustellbranche und Lagerwirtschaft
weiterlesen »

Brandbrief von Lehrkräften über Rechtsextremismus an der Schule: Oft verharmlost und kein Einzelfall, nicht nur in Brandenburg

Dossier

Kampagne "Schule ohne Rassismus"Nach einem Brandbrief über rechtsextreme Vorfälle an einer Schule in Brandenburg hat der designierte Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) die Lehrkräfte zu Offenheit aufgerufen. (…) Die Forscherin Heike Radvan forderte, die Kultusministerkonferenz (KMK) solle sich stärker mit Rechtsextremismus an Schulen vor allem in Ostdeutschland befassen. Die Amadeu Antonio Stiftung hofft, dass der Brief aufrüttelt. In einem anonymen Brief hatten Lehrkräfte an einer Schule in Burg im Spreewald beklagt, sie seien täglich mit Rechtsextremismus, Sexismus und Homophobie konfrontiert. Dabei geht es um mehr als Hakenkreuze auf Möbeln, rechtsextreme Musik im Unterricht und demokratiefeindliche Parolen in den Schulfluren. Die ausländischen Schüler an der Schule erlebten Ausgrenzung, Mobbing und Gewaltandrohungen. Es herrsche das Gefühl der Machtlosigkeit und der erzwungenen Schweigsamkeit. In dem Brief ist auch von einer „Mauer des Schweigens“ die Rede. Die Lehrkräfte beklagten fehlende Unterstützung von Schulleitungen, Schulämtern und Politik…“ Meldung vom 01.05.2023 im Migazin („Rechtsextremismus an Schulen oft verharmlost“), siehe weitere dazu, nicht nur in Brandenburg und nicht nur SchülerInnen. NEU: Lehrerin Gina Waibel über Rassismus an Schulen: „Wer sagt, dass wir neutral sein müssten, hat keinen Plan“ weiterlesen »

Dossier zum Rechtsextremismus in den Schulen – nicht nur in Brandenburg

Kampagne "Schule ohne Rassismus"

Lehrerin Gina Waibel über Rassismus an Schulen: „Wer sagt, dass wir neutral sein müssten, hat keinen Plan“
weiterlesen »

[Petition] Pestizid-Alarm: Stoppen wir die Giftpläne der EU! Schon am 16. Dezember könnte die EU-Kommission Bayer, BASF & Co. dieses Weihnachtsgeschenk machen
Monsanto: Die unbeliebteste Firma der WeltDie EU will giftige Pestizide künftig unbefristet zulassen. Schon am 16. Dezember könnte die EU-Kommission Bayer, BASF & Co. dieses Weihnachtsgeschenk machen. Nur durch ein Leak wissen wir von dem Plan. Protestieren Sie jetzt – wir haben nur noch wenige Tage, um diesen gefährlichen Rückschritt zu verhindern! (…) Der am 4. November veröffentlichte Statusbericht von Kommissar Olivér Várhelyi hat noch ausdrücklich betont, dass durch das Omnibuspaket bestehende Schutzstandards nicht geschwächt werden sollen. Nun sind aber doch tiefgreifende Änderungen im Pestizidrecht geplant, die jahrzehntelang erkämpfte Schutzstandards gefährden: Die Abschaffung regelmäßiger Wiederzulassungen, verlängerte Übergangsfristen für verbotene Wirkstoffe und die Möglichkeit, aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse zu ignorieren – das alles sind Angriffe auf das Vorsorgeprinzip und damit auf den Schutz von Gesundheit, Umwelt und Artenvielfalt…“ Petition bei foodwatch und mehr dazu. NEU: Schon wieder Deregulierung als Bürokratieabbau: EU-Kommission will Glyphosat und andere Pestizide unbegrenzt zulassen und damit die regelmäßigen Prüfungen streichen weiterlesen »

Monsanto: Die unbeliebteste Firma der Welt

[Petition] Pestizid-Alarm: Stoppen wir die Giftpläne der EU! Schon am 16. Dezember könnte die EU-Kommission Bayer, BASF & Co. dieses Weihnachtsgeschenk machen / NEU: Schon wieder Deregulierung als Bürokratieabbau: EU-Kommission will Glyphosat und andere Pestizide unbegrenzt zulassen und damit die regelmäßigen Prüfungen streichen
weiterlesen »

Initiative für ein (europäisches) Lieferkettengesetz

Dossier

Initiative LieferkettengesetzInitiative Lieferkettengesetz ist ein Zusammenschluss zahlreicher Organisationen mit einem gemeinsamen Ziel: Wir treten ein für eine Welt, in der Unternehmen Menschenrechte achten und Umweltzerstörung vermeiden – auch im Ausland. Freiwillig kommen Unternehmen ihrer Verantwortung nicht ausreichend nach. Daher fordern wir ein Lieferkettengesetz! Unternehmen, die Schäden an Mensch und Umwelt in ihren Lieferketten verursachen oder in Kauf nehmen, müssen dafür haften. Skrupellose Geschäftspraktiken dürfen sich nicht länger lohnen.“ Siehe die Kampagnenseite samt Petition und den  Fortgang der Bemühungen um LkSG und EU CSDDD. Dazu NEU: EU-Parlament beugt sich (ohne Brandmauer) dem Druck der fossilen Lobby bei Entkernung der Lieferkettenrichtlinie auf nur einen Bruchteil der Großunternehmen weiterlesen »

Dossier zum Lieferkettengesetz

Initiative Lieferkettengesetz

EU-Parlament beugt sich (ohne Brandmauer) dem Druck der fossilen Lobby bei Entkernung der Lieferkettenrichtlinie auf nur einen Bruchteil der Großunternehmen
weiterlesen »

(Fachkräfte)Einwanderungsgesetz – und die ökonomische Selektion durch restriktives Asylrecht

Dossier

Debatte: »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz«Der Entwurf für das Einwanderungsgesetz steht. Welche Voraussetzungen sieht er für ausländische Fachkräfte vor – und was wurde aus dem „Spurwechsel“? Lange wurde es diskutiert – nun soll das Einwanderungsgesetz am 19. Dezember vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Einen Entwurf haben Innen-, Wirtschafts- und Arbeitsministerium den anderen Ministerien nun vorgelegt. Es soll Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern den Zuzug nach Deutschland erleichtern, wenn sie hier arbeiten wollen…“ Die Eckpunkte im Überblick am 20.11.2018 bei tagesschau.de, siehe dazu Stellungnahmen und Debatte. NEU: Menschen außerhalb der Fluchtkategorien: Das EU-Asylsystem trennt Geflüchtete von „Wirtschaftsmigranten“ und macht diejenigen rechtlos, die es ausbeutet weiterlesen »

Dossier zum (Fachkräfte)Einwanderungsgesetz und ökonomisierter Selektion

Debatte: »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz«

Menschen außerhalb der Fluchtkategorien: Das EU-Asylsystem trennt Geflüchtete von „Wirtschaftsmigranten“ und macht diejenigen rechtlos, die es ausbeutet
weiterlesen »

nach oben