Das erste Halbjahr 2015 verlief ungewöhnlich konfliktreich: Bis zum Ende des Poststreiks Anfang Juli dürfte die deutsche Wirtschaft 944.000 Arbeitstage durch Arbeitskämpfe verloren haben. Allein beim vierwöchigen Arbeitskampf bei der Post gab es neun Ausfalltage mit jeweils 30.000 Streikteilnehmern…“ Meldung und Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) vom 20.7.2015  und darin zu ver.di: „… Wie schon in den vergangenen Jahren ist vor allem Verdi an den Konflikten beteiligt: Rund 80 Prozent aller Ausfalltage gingen im ersten Halbjahr auf das Konto der größten deutschen Dienstleistungsgewerkschaft. Das kostet die Gewerkschaft eine Menge Geld: Allein der Poststreik dürfte die Organisation – ohne Berücksichtigung der Warnstreiks, bei denen erst ab der vierten Stunde Streikgeld gezahlt wird – mindestens 30 Millionen Euro gekostet haben. Es gibt sogar Schätzungen, die doppelt so hoch ausfallen. Der Streik der Erzieherinnen dürfte grob geschätzt mit 12 Millionen Euro zu Buche schlagen. Solche Summen reißen Löcher in die Streikkasse und dürften die Streiklaune daher erst einmal dämpfen…“ Siehe dazu die Reaktion ver.dis weiterlesen »
"Das erste Halbjahr 2015 verlief ungewöhnlich konfliktreich: Bis zum Ende des Poststreiks Anfang Juli dürfte die deutsche Wirtschaft 944.000 Arbeitstage durch Arbeitskämpfe verloren haben. Allein beim vierwöchigen Arbeitskampf bei der Post gab es neun Ausfalltage mit jeweils 30.000 Streikteilnehmern..." Meldung und Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) weiterlesen »

Aufwertungskampagnen für Frauentätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst und in der PflegeDas Bundesverfassungsgericht hat heute Morgen das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Die Richter in Karlsruhe sehen keine Gesetzgebungskompetenz beim Bund. Die GEW schlägt vor, die frei werdenden Gelder schnell in die Kita Qualität zu investieren…“ GEW-Pressemitteilung vom 21.07.2015. Ebenso der DGB: Jetzt in Kitas investieren! – wir erinnern an das urprüngliche Tarifziel: „Sozial- und Erziehungsdienste: Aufwerten!weiterlesen »
Aufwertungskampagnen für Frauentätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst und in der Pflege"Das Bundesverfassungsgericht hat heute Morgen das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Die Richter in Karlsruhe sehen keine Gesetzgebungskompetenz beim Bund. Die GEW schlägt vor, die frei werdenden Gelder schnell in die Kita Qualität zu weiterlesen »

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in Schweden? War mal. Vorbild für tarifvertraglose EU?
Auch in Schweden immer aktuell: Clara Zetkin für Gleicher Lohn für Gleiche ArbeitDie EU-Kommission („Wächterin des Gemeinschaftsrechtes“) billigt den eindeutigen Bruch des EU-Arbeitsrechtes („Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“,Art. 113) durch Schweden. Mit dem Beitritt zur EU wurde im schwedischen Arbeitsrecht die Lohndiskriminierung mit Billigung der EU-Kommission als Vorbild für die EU eingeführt und das Tariflohnsystem abgeschafft.  Zunächst im gesamten Öffentlichen Dienst wurde das bislang geltende „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ abgeschafft, wovon besonders die Frauen betroffen sind“ – so beginnt der Beitrag „Das neue schwedische Modell für das EU-Arbeitsrecht“ von RH vom 18. Juli 2015 in dem auch ausführlich die Haltung der Gewerkschaften zur faktischen Abschaffung des Tarifvertragswesens kritisiert wird – wie auch die anarchosyndikalistische Herangehensweise… weiterlesen »
Auch in Schweden immer aktuell: Clara Zetkin für Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit"Die EU-Kommission ("Wächterin des Gemeinschaftsrechtes") billigt den eindeutigen Bruch des EU-Arbeitsrechtes ("Gleicher Lohn für gleiche Arbeit",Art. 113) durch Schweden. Mit dem Beitritt zur EU wurde im schwedischen Arbeitsrecht die Lohndiskriminierung weiterlesen »

Fahne der Syriza-Partei„Ein führendes Mitglied der griechischen Delegation, die mit den europäischen Geldgebern verhandelte, hat sich zu einem Treffen mit dem Mediapart-Korrespondenten Christian Salmon letzte Woche in Athen bereit erklärt. Unter der Bedingung, dass sein Name nicht veröffentlicht wird, sprach er detailiert über die langwierigen und harten Verhandlungen zwischen der im Januar gewählten radikal-linken Syriza-Regierung und den internationalen Geldgebern…“ Interview von Christian Salmon in der Zeitschrift LuXemburg – Gesellschaftsanalyse und linke Praxis vom Juli 2015, zuerst erschienen am 8.7. bei Mediapart.fr, aus dem Englischen von Andrei Draghici weiterlesen »
Fahne der Syriza-Partei„Ein führendes Mitglied der griechischen Delegation, die mit den europäischen Geldgebern verhandelte, hat sich zu einem Treffen mit dem Mediapart-Korrespondenten Christian Salmon letzte Woche in Athen bereit erklärt. Unter der Bedingung, dass sein Name nicht veröffentlicht wird, sprach er detailiert weiterlesen »

„“Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?“ In Berlin wurde die Frage auf einer „Vorverhandlung des Kapitalismustribunals“ aufgeworfen. „Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?“ Diese Frage stellen sich auch in Deutschland wieder mehr Menschen, nachdem sie mit erlebt haben, wie eine durch Wahlen und ein Referendum bestätigter Weg für eine Reformalternative innerhalb der EU durch Deutsch-Europa verhindert wurde. Das mag auch ein Grund gewesen sein, warum sich am schwülheißen Samstagabend viele Menschen im Heimathafen Neukölln zur zweiten Vorverhandlung des Kapitalismustribunals versammelten, um genau die Frage nach der Kriminalität des Kapitalismus zu erörtern. Bereits einen Monat zuvor hatte man in an gleichen Ort über die ökologische Frage debattiert…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 19.07.2015 und weitere Informationen weiterlesen »
""Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?" In Berlin wurde die Frage auf einer "Vorverhandlung des Kapitalismustribunals" aufgeworfen. "Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?" Diese Frage stellen sich auch in Deutschland wieder mehr Menschen, nachdem sie mit erlebt haben, wie eine durch Wahlen und ein Referendum bestätigter Weg für eine Reformalternative innerhalb der weiterlesen »

Der Berliner Professor für Volkswirtschaftslehre Giacomo Corneo legt mit Bessere Welt? eine Übersicht über verschiedene Vorschläge vor, die eine Alternative zum Kapitalismus beabsichtigen. Er versammelt auf gut lesbare Weise die großenteils „klassischen“ Bedenken u. a. gegen Gütergemeinschaft, Kropotkins anarchistischen Kommunismus, die Planwirtschaft der Gesellschaften sowjetischen Typs und des jugoslawischen „Selbstverwaltungssozialismus“. In Absetzung von diesen Modellen formuliert Corneo sein eigenes, den „Aktienmarktsozialismus“…“ Artikel von Meinhard Creydt in telepolis vom 19.07.2015 weiterlesen »
"Der Berliner Professor für Volkswirtschaftslehre Giacomo Corneo legt mit Bessere Welt? eine Übersicht über verschiedene Vorschläge vor, die eine Alternative zum Kapitalismus beabsichtigen. Er versammelt auf gut lesbare Weise die großenteils "klassischen" Bedenken u. a. gegen Gütergemeinschaft, Kropotkins anarchistischen Kommunismus, die Planwirtschaft der Gesellschaften sowjetischen Typs und des jugoslawischen "Selbstverwaltungssozialismus". weiterlesen »

BossingDie professionelle Bekämpfung von Arbeitnehmervertretungen, das so genannte Union Busting, hat aktuell Hochkonjunktur; weswegen sich am 20. Juli auch die ARD des Themas annimmt. Längst steht dabei die Frage im Raum, warum Staatsanwaltschaften und Gesetzgeber nichts unternehmen, um Betriebsratsgremien und deren Mitglieder vor gezielten Rechtsbrüchen zu schützen. Oder sind illegale Handlungen von Unternehmern gegen Beschäftigte in Deutschland etwa bloß Kavaliersdelikte? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Elmar Wigand vom Verein „aktion ./. arbeitsunrecht – Initiative für Demokratie in Wirtschaft & Betrieb“...“ Interview vom 17.7.2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
BossingDie professionelle Bekämpfung von Arbeitnehmervertretungen, das so genannte Union Busting, hat aktuell Hochkonjunktur; weswegen sich am 20. Juli auch die ARD des Themas annimmt. Längst steht dabei die Frage im Raum, warum Staatsanwaltschaften und Gesetzgeber nichts unternehmen, um Betriebsratsgremien und deren Mitglieder weiterlesen »

Ab dem 1. Januar 2016 soll es einen sogenannten versicherungsrechtlichen Statuswechsel für Hartz IV-Bezieher geben. Die Vorrangigkeit der Familienversicherung entfällt für Menschen im ALG II Bezug. Das bedeutet, dass Jugendliche ab 15 Jahren selbst versichert sind, wenn sie Leistungen nach dem SGB II beziehen…“ Meldung vom 17.07.2015 bei Gegen Hartz weiterlesen »
"Ab dem 1. Januar 2016 soll es einen sogenannten versicherungsrechtlichen Statuswechsel für Hartz IV-Bezieher geben. Die Vorrangigkeit der Familienversicherung entfällt für Menschen im ALG II Bezug. Das bedeutet, dass Jugendliche ab 15 Jahren selbst versichert sind, wenn sie Leistungen nach dem SGB II beziehen…" Meldung vom 17.07.2015 bei weiterlesen »

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US-Labortech 2015: Über Smartphone und Arbeit
Radio Workshop bei Labortech 2013Das alljährliche Labortech USA findet 2015 am 26. Juli in der Stanford University statt. Die Thematik der diesjährigen Tagung – die wie immer, vor allem von LaborNet USA organisiert wird – ist die Auswirkung der neuen Stufe digital strukturierter Arbeit auf die Beschäftigten – und deren Schritte, sich diese Techniken ebenfalls anzueignen und zu nutzen. Nicht nur Fahrer und etwa Call Center Beschäftigte erleben heute, dass ihr Einsatz qua Smartphone und Apps organisiert wird – nahezu jeder Bereich ist zunehmend von solchen Strukturen betroffen. Die eintägige Konferenz ist in 5 verschiedene Themenbereiche gegliedert, die sich mit eben diesen verschiedenen Aspekten auch im internationalen Maßstab befassen. „LaborTech 2015: The Gig Economy –  Labor Communication, Media and the Smart Phone  –  Stanford University July 26, 2015“ ist Aufruf und Einladung zu dieser Konferenz, die für rund 200 TeilnehmerInnen organisiert ist. Die Konferenz wird über die Labortech-Webseite (und Ustream) auch Live per Video übertragen weiterlesen »
Radio Workshop bei Labortech 2013Das alljährliche Labortech USA findet 2015 am 26. Juli in der Stanford University statt. Die Thematik der diesjährigen Tagung - die wie immer, vor allem von LaborNet USA organisiert wird - ist die Auswirkung der neuen Stufe digital strukturierter weiterlesen »

ZF-Betriebsratschef wird Betrug zugunsten der IG Metall vorgeworfen
Das Arbeitsgericht Ulm befasst sich mit mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten beim Automobilzulieferer ZF Friedrichshafen. Eine ZF-Betriebsrätin will vor Gericht ein Rechtsgutachten erzwingen, das mögliche strafbare Handlungen des Betriebsratsvorsitzenden Achim Dietrich-Stephan untersuchen soll. Die Betriebsrätin will die Frage geklärt wissen, ob Dietrich-Stephan seine Macht missbraucht hat, um der IG-Metall-Liste im Betriebsrat Vorteile zu verschaffen. Gemeinsamen Recherchen der Schwäbischen Zeitung und des Handelsblatt zufolge wurde das Gericht auf Betreiben des Mitglieds der Fraktion “Wir ZF’ler” tätig. (…) Dietrich-Stephan soll Rechnungen für Seminare, Druckerzeugnisse und Broschüren als “sachlich richtig” abgezeichnet haben, von denen in erster Linie seine Gruppierung profitierte – und nicht der Betriebsrat als Gremium insgesamt. Die Seminare könnten getarnte IG-Metall-Veranstaltungen zum Wahlkampf gewesen sein. Das wäre laut Betriebsverfassungsgesetz verboten…“ Artikel von Frank Volk vom 18.06.2015 bei der Automobil-Produktion. Bei der IG Metall ist hierzu nichts zu finden… Siehe dazu: Friedrichshafen Staatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen gegen Achim Dietrich-Stephan ein – ZF-Betriebsratschef wünscht Klarheit weiterlesen »
"Das Arbeitsgericht Ulm befasst sich mit mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten beim Automobilzulieferer ZF Friedrichshafen. Eine ZF-Betriebsrätin will vor Gericht ein Rechtsgutachten erzwingen, das mögliche strafbare Handlungen des Betriebsratsvorsitzenden Achim Dietrich-Stephan untersuchen soll. Die Betriebsrätin will die Frage geklärt wissen, ob Dietrich-Stephan seine Macht missbraucht hat, um der IG-Metall-Liste im Betriebsrat Vorteile zu weiterlesen »

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Griechenland-Solidaritätsaufrufe: Nein zur Erpressung, Nein nur Demütigung, Nein zur Sparpolitik

Dossier

#ThisIsACoup-Demo: OXI means OXI, NO to financial blackmail, solidarity with the Greek people!Im Folgenden dokumentieren wir diverse Petitionen und Solidaritätsaufrufe mit Griechenland im Zusammenhang mit dem EU-Showdown (siehe unsere Dossiers unter Politik » Europäische Union » EU-Krise » Euro-Krise und Griechenland sowie unter Internationales » Griechenland » Politik). Neu zu Protesten: 15.7.2015: #ThisIsACoup-Demos: OXI means OXI, NO to financial blackmail, solidarity with the Greek people! Aufruf und Termine zum internationalen Aktionstag in 24 Ländern weiterlesen »

DossierÜberall ist OXI! Alle sagen NEIN!

Im Folgenden dokumentieren wir diverse Petitionen und Solidaritätsaufrufe mit Griechenland im Zusammenhang mit dem EU-Showdown (siehe unsere Dossiers unter Politik » Europäische Union » EU-Krise » Euro-Krise und Griechenland sowie unter Internationales » Griechenland weiterlesen »

Jetzt auch auf Deutsch: Yanis Varoufakis im Gespräch mit »New Statesman« über fünf Monate als griechischer Finanzminister, den Druck der Gläubiger und Wolfgang Schäuble als Orchesterleiter. Übersetzung von David Bebnowski des Interviews von Harry Lamberts im »New Statesman«, dokumentiert am 14.07.2015 im ND online weiterlesen »
Jetzt auch auf Deutsch: Yanis Varoufakis im Gespräch mit »New Statesman« über fünf Monate als griechischer Finanzminister, den Druck der Gläubiger und Wolfgang Schäuble als Orchesterleiter. Übersetzung von David Bebnowski des Interviews von Harry Lamberts im »New Statesman«, dokumentiert am 14.07.2015 im ND online weiterlesen »

Die Ignoranz der Euro-Lenker nährt einen bösen Verdacht: Es geht ihnen gar nicht um Prosperität, sondern um den Rückbau des Wohlfahrtsstaates. Ein Kommentar von Harald Schumann vom 10.07.2015 im Tagesspiegel online weiterlesen »
Die Ignoranz der Euro-Lenker nährt einen bösen Verdacht: Es geht ihnen gar nicht um Prosperität, sondern um den Rückbau des Wohlfahrtsstaates. Ein Kommentar von Harald Schumann vom 10.07.2015 im Tagesspiegel online externer Link weiterlesen »

Digitalisierung zur Deregulierung nutzen – das scheint die Strategie der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) zu sein. Durch Technikeinsatz verändern sich Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen radikal. (…) Mit der Digitalisierung der Arbeit verbinden einige Gewerkschaftsvorstände die Vorstellung, über Komanagement die Interessen der Beschäftigten wahrzunehmen…“ Artikel von Marcus Schwarzbach in junge Welt vom 14.07.2015 weiterlesen »
"Digitalisierung zur Deregulierung nutzen – das scheint die Strategie der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) zu sein. Durch Technikeinsatz verändern sich Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen radikal. Im Positionspapier »Chancen der Digitalisierung nutzen« erhebt der BDA klare Forderungen. Die Mitbestimmung müsse sich dem Tempo der Digitalisierung anpassen, heißt es in dem Text, der weiterlesen »

Die Streiks bei der Post und in den Kitas waren teuer und wenig erfolgreich. Ver.di-Chef Bsirske will im September trotzdem wiedergewählt werden…“ Artikel von Alfons Frese im Tagesspiegel online vom 13. Juli 2015 weiterlesen »
"Die Streiks bei der Post und in den Kitas waren teuer und wenig erfolgreich. Ver.di-Chef Bsirske will im September trotzdem wiedergewählt werden..." Artikel von Alfons Frese im Tagesspiegel online vom 13. Juli 2015 externer Link weiterlesen »

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