Was nach der (parlamentarischen) Demokratie kommt...Du fragst mich, was ich von dem Satz halte: „Es geht längst nicht um vernünftige ökonomische Lösungen, sondern um brutalst mögliche Abstrafung„. Inzwischen kann ich das wieder klar mit einem Ja beantworten, wie es auch Gesine Schwan (mei, mit welchen Leuten man noch einmal gleichgesinnt wird, hätte man auch nicht geahnt) in ihrem Beitrag in der FR in Richtung des deutschen Finanzministers Schäuble deutlich festgehalten hat „Schäuble wollte Syriza an die Wand fahren“ (vgl. den zweiten Link im ersten Absatz bei https://www.labournet.de/?p=82884). Das war damals noch vor dem Referendum in Griechenland! Damals konnte Jens Berger noch mit Fug und Recht feststellen: Neoliberale Operation geglückt – Europa tot (vgl. den Anfang bei https://www.labournet.de/?p=82701)… Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.7.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.7.2015

Was nach der (parlamentarischen) Demokratie kommt...Du fragst mich, was ich von dem Satz halte: "Es geht längst nicht um vernünftige ökonomische Lösungen, sondern um brutalst mögliche Abstrafung". Inzwischen kann ich das wieder klar mit einem Ja weiterlesen »

Dossier

Nach dem Referendum = vor dem erzwungenen  Grexit? Oder doch endlich der Schuldenschnitt!!!?In diesem – vierten – Dossier zum Countdown bzw. Showdown in der EU-Griechenlandkrise (denn die Krise in Griechenland selbst gibt es seit Jahren und wohl auch für weitere Jahre) dokumentieren wir Informationen und Bewertungen, die sich auf die EU-Seite des Konfliktes beziehen undzwar nach dem überwältigenden „Oxi“ der griechischen Bevölkerung zu den Spardiktaten der „Institutionen“. Stichtag wohl auch für dieses Dossier ist der 20. Juli: Athen muss insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank zurückzahlen. Sollte (auch) diese Zahlung ausfallen, dürfte es der EZB laut Experten kaum noch möglich sein, weiter Ela-Kredite an griechische Banken zu vergeben, der Staatsbankrott wird offensichtlich… Siehe hier v.a.:  Wer noch Illusionen hatte über die Maastricht-EU… Oder: Wenn deutsche Hetz-Medien von „Brutalität“ und „Grausamkeiten“ sprechen, sind sie als alternativlos akzeptiert.  Natürlich dokumentieren wir die „Einigung“ wie die Vorschläge der Euro-Gruppe und Schäubles Griechenland-Papier, hiermit schließen wir aber dieses Dossier und machen weiter unter dem Titel: Europa nach der Kolonialisierung Griechenlands weiterlesen »

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Nach dem Referendum = vor dem erzwungenen Grexit? Oder doch endlich der Schuldenschnitt!!!?In diesem – vierten – Dossier zum Countdown bzw. Showdown in der EU-Griechenlandkrise (denn die Krise in Griechenland selbst gibt es seit Jahren und wohl auch für weitere weiterlesen »

Wortreich und in vielen Sprachen gleichzeitig versucht sich der Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) für den Kurs zu verteidigen, der in Griechenland unter Führung des IWF gefahren wurde. Tatsächlich verteidigt Olivier Blanchard vor allem sich selbst, denn der Franzose hat federführend an der Ausarbeitung des Programms mitgewirkt. Ohne es vermutlich zu wollen, macht er nun aber öffentlich, dass man es vor allem mit einer umfassenden getarnten Bankenrettung zu tun hatte, wie auch frühzeitig kritisiert wurde…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 11.07.2015 weiterlesen »
"Wortreich und in vielen Sprachen gleichzeitig versucht sich der Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) für den Kurs zu verteidigen, der in Griechenland unter Führung des IWF gefahren wurde. Tatsächlich verteidigt Olivier Blanchard vor allem sich selbst, denn der Franzose hat federführend an der Ausarbeitung des Programms mitgewirkt. Ohne es vermutlich weiterlesen »

„… Die Angeklagten sind nicht arm geworden. Die Deutsche Bank zahlt für den Kauf der Bank eine hohe dreistellige Millionensumme. Die Banker haben auch genug Geld, um sich die teuersten Strafverteidiger zu leisten, die auf die Vertretung von High-Society-Ganoven spezialisiert sind. Insgesamt beschäftigen die Angeklagten 14 Anwälte. Wenn wir ihre Anwesenheitsstunden an den 128 Verhandlungstagen (im Schnitt von 10 bis 17 Uhr) mit dem vermutlich untertriebenen Stundensatz von 600 Euro multiplizieren und die sonstigen Anwaltsleistungen bei den Gesprächen mit den Mandanten und Zeugen und beim Erstellen der Schriftsätze dazunehmen, dann kommen wir auf – nun, wie wär’s mit einer kleinen Rechenübung?“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 11.07.2015 weiterlesen »
"… Die Angeklagten sind nicht arm geworden. Die Deutsche Bank zahlt für den Kauf der Bank eine hohe dreistellige Millionensumme. Die Banker haben auch genug Geld, um sich die teuersten Strafverteidiger zu leisten, die auf die Vertretung von High-Society-Ganoven spezialisiert sind. Insgesamt beschäftigen die Angeklagten 14 Anwälte. Wenn wir ihre weiterlesen »

„„Es stimmt keineswegs, dass Marx zu aktuellen Phänomenen wie Börse, Finanzkapital und Zentralbankgeld nichts zu sagen hätte. Ganz im Gegenteil: Marx beschäftigte sich im „Kapital Band III“ auf mehreren hundert Seiten mit nichts anderem als mit Krise, Kredit und staatlicher Geldpolitik. Dieser Aufsatz ist ein Versuch, die von Marx eingeführten Begriffe und Unterscheidungen aufzugreifen und mithilfe derselben eine rationale Theorie der heutigen Krisensituation und ihrer weiteren Perspektive zu skizzieren…“ Beitrag von Markus Winterfeld als Sonderausgabe von Kritische Perspektive vom 10.07.2015 weiterlesen »
"„Es stimmt keineswegs, dass Marx zu aktuellen Phänomenen wie Börse, Finanzkapital und Zentralbankgeld nichts zu sagen hätte. Ganz im Gegenteil: Marx beschäftigte sich im „Kapital Band III“ auf mehreren hundert Seiten mit nichts anderem als mit Krise, Kredit und staatlicher Geldpolitik. Dieser Aufsatz ist ein Versuch, die von Marx eingeführten weiterlesen »

Der Umgang der EZB mit der Tsipras-Regierung war von Beginn an ein Versuch der politischen Erpressung: Entweder ihr knickt ein und kehrt zurück auf den Pfad der Austerität – oder wir drehen euch den Geldhahn ab. Diese Drohkulisse hat die EZB unmittelbar nach Amtsantritt der neu gewählten griechischen Regierung aufgebaut – und nach der Ankündigung des Referendum mit ihr ernst gemacht und am Montagabend nach dem Referendum noch weiter verschärft. Die Einschränkung der Notkredite ist vermutlich auch rechtswidrig…“ Artikel von Christoph Stein in telepolis vom 11.07.2015 weiterlesen »
"Der Umgang der EZB mit der Tsipras-Regierung war von Beginn an ein Versuch der politischen Erpressung: Entweder ihr knickt ein und kehrt zurück auf den Pfad der Austerität - oder wir drehen euch den Geldhahn ab. Diese Drohkulisse hat die EZB unmittelbar nach Amtsantritt der neu gewählten griechischen Regierung aufgebaut weiterlesen »

Offenbar können (auch) Sozialverbände an Alzheimer erkranken. Das geht so: Erst schreibt zum Beispiel der Sozialverband VdK Deutschland in seine Satzung hinein, dass er es „für seine Pflicht hält, durch Aufklärung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit… gegen die Vorbereitung und die Entfachung neuer Kriege Stellung zu nehmen“. Und jetzt, in einer Zeit schlimmster Kriegstreiberei von Staatsspitze, GroKo, „Parlament“ und Leit-Medien (einschließlich der journalistisch ins Bodenlose abgestürzten „Süddeutschen Zeitung“), sieht, hört und liest man von diesem salbungsvollen Satzungssprüchlein des ehemaligen „Kriegs- und Wehrdienstopfer“-Verbandes VdK kein Sterbenswörtchen mehr – wie wenn die Frau Mascher („Präsidentin“) bei ihren interessanten Gesprächen mit der Frau Merkel und der Frau Nahles immer gerade ihre Handtasche mit der Satzung drin daheim auf dem Küchentisch hätte liegen gelassen. Auch beim etwas mickrigeren Konkurrenzverein Sozialverband Deutschland SoVD „alzheimert“ es gewaltig…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.6.2015

Offenbar können (auch) Sozialverbände an Alzheimer erkranken. Das geht so: Erst schreibt zum Beispiel der Sozialverband VdK Deutschland in seine Satzung hinein, dass er es „für seine Pflicht hält, durch Aufklärung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit... gegen die Vorbereitung und die Entfachung neuer Kriege weiterlesen »

Taugt die Demokratie zum antikapitalistischen Widerstand? Ist das Kapital farbenblind, oder ist der Rassismus nicht vielmehr seine materielle Grundlage? Was hat Burn-out mit Klassenkampf zu tun? Diesen Fragen geht der Sozialwissenschaftler und WOZ-Autor Raul Zelik in seiner Essayreihe «Im Multiversum des Kapitals» nach. Neu: Wer herrscht wie im globalen Kapitalismus? (Teil 2) in der WoZ Nr. 28/2015 vom 09.07.2015 weiterlesen »
Taugt die Demokratie zum antikapitalistischen Widerstand? Ist das Kapital farbenblind, oder ist der Rassismus nicht vielmehr seine materielle Grundlage? Was hat Burn-out mit Klassenkampf zu tun? Diesen Fragen geht der Sozialwissenschaftler und WOZ-Autor Raul Zelik in seiner Essayreihe «Im Multiversum des Kapitals» nach.

Infolge der anstehenden Veränderungen durch die vierte industrielle Revolution herrscht eine angeregte Diskussion über mögliche Strukturveränderungen in Wirtschafts- und Arbeitswelt. Neben den Chancen, die die Industrie 4.0 mit sich bringt, stehen vor allem potenzielle negative Arbeitsmarkteffekte im Mittelpunkt der Debatte. Die vorliegende Arbeit betrachtet die Auswirkungen des technischen Fortschritts aus historischer Sicht und beleuchtet mögliche Konsequenzen für die Arbeitswelt im Allgemeinen sowie Berufe und unterschiedliche Qualifikationsgruppen im Speziellen…“ Abstract und kostenloser Volltext-Download des 3. IAB-Discussion Paper 18/2015 von Joachim Möller weiterlesen »
"Infolge der anstehenden Veränderungen durch die vierte industrielle Revolution herrscht eine angeregte Diskussion über mögliche Strukturveränderungen in Wirtschafts- und Arbeitswelt. Neben den Chancen, die die Industrie 4.0 mit sich bringt, stehen vor allem potenzielle negative Arbeitsmarkteffekte im Mittelpunkt der Debatte. Die vorliegende Arbeit betrachtet die Auswirkungen des technischen Fortschritts aus weiterlesen »

Einzelhandel-Tarifrunde 2015
Tarifkampf EinzelhandelDie Entgelt-Tarifverträge sind kündbar zum 31.3.15 (z.B. in BaWü, Hessen, NRW, RhPf), 30.4. (HH, Schleswig-Holstein u.a.) und 30.6.2015 (Berlin/Brandenburg sowie Ost-Länder). Derzeit bzw. demnächst finden die Forderungsdiskussionen und Kündigungsbeschlüsse statt. Seit monaten gibt es Gespräche und Verhandlungsversuche auf Landesbezirksebenen in „Ausführung“ des Tarifabschlusses vom Dezember 2013 zu den Themen „Demographie“ (in Bayern und NRW) sowie Entgeltstruktur (in Hessen, HH und BaWü). Siehe dazu neu: [Baden-Württemberg] Mehr Geld im Handel weiterlesen »
Tarifkampf EinzelhandelDie Entgelt-Tarifverträge sind kündbar zum 31.3.15 (z.B. in BaWü, Hessen, NRW, RhPf), 30.4. (HH, Schleswig-Holstein u.a.) und 30.6.2015 (Berlin/Brandenburg sowie Ost-Länder). Derzeit bzw. demnächst finden die Forderungsdiskussionen und Kündigungsbeschlüsse statt. Seit monaten gibt es Gespräche und Verhandlungsversuche auf Landesbezirksebenen in weiterlesen »

Bericht über Lohndumping in Daimler-Werken: Hungerlohn am Fließband – Wie Tarife ausgehebelt werden

Dossier

  • Daimler klagt gegen SWR: Rund 50 DaimlerarbeiterInnen und zahlreiche UnterstützerInnen demonstrierten vor dem LandgerichtOLG Stuttgart zu SWR-Doku „Hungerlohn am Fließband“: Daimler kann Ausstrahlung nicht verhindernDer SWR darf seine Undercover-Doku weiterhin ausstrahlen, entschied das OLG Stuttgart am Mittwoch. Zwar sei das Material rechtswidrig erlangt, durch die Ausstrahlung aber grobe Missstände beim Autobauer aufgedeckt worden…“ Beitrag bei der Legal Tribune online vom 8. Juli 2015 zum Urteil des OLG Stuttgart (Az. 4 U 182/14) vom selben Tag
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Dossier

  • Daimler klagt gegen SWR: Rund 50 DaimlerarbeiterInnen und zahlreiche UnterstützerInnen demonstrierten vor dem LandgerichtOLG Stuttgart zu SWR-Doku "Hungerlohn am Fließband": Daimler kann Ausstrahlung nicht verhindern "Der SWR darf seine Undercover-Doku weiterhin ausstrahlen, entschied das OLG Stuttgart am Mittwoch. weiterlesen »

Wer nicht spurt, kriegt kein GeldUmstrittenen Sanktionen gegen Erwerbslose: Binnen sieben Jahren rund 1,5 Milliarden Euro staatliche Leistungen vorenthalten / Verbände: Rund 20.000 junge Menschen ganz »rausgefallen« Wegen der umstrittenen Strafmaßnahmen gegen Erwerbslose haben Hartz-IV-Bezieher in den vergangenen sieben Jahren rund 1,5 Milliarden Euro weniger staatliche Leistungen erhalten. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) an die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt…“Beitrag vom 09.07.2015 in Neues Deutschland online. Siehe im wohl direkten Zusammenhang: Arbeitsagentur rechnet mit 1,9 Milliarden Euro Plus weiterlesen »
"Umstrittenen Sanktionen gegen Erwerbslose: Binnen sieben Jahren rund 1,5 Milliarden Euro staatliche Leistungen vorenthalten / Verbände: Rund 20.000 junge Menschen ganz »rausgefallen« Wegen der umstrittenen Strafmaßnahmen gegen Erwerbslose haben Hartz-IV-Bezieher in den vergangenen sieben Jahren rund 1,5 Milliarden Euro weniger staatliche Leistungen erhalten. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur weiterlesen »

Im «Zischtigs-Club» und deutschen Talkshows wird systematisch totgeschwiegen, wie die Grossbanken vor Verlusten verschont wurden. In beinahe sämtlichen Informationssendungen über Griechenland werden wichtige Fragen ausgeklammert: Warum kommen Grossbanken und Hedge Funds für ihre grobfahrlässigen Geldanlagen in Griechenland nicht zur Kasse? Wie konnten sie ihre Risiken vor allem in Deutschland und Frankreich an die Steuerzahlenden überwälzen? Warum wollen die EU-Institutionen Griechenland (und Portugal, Irland, Spanien oder Italien) keinen Schuldenerlass gewähren, während sie gleichzeitig die europäischen Grossbanken mit jährlich über 300 Milliarden Dollar subventionieren? Wer trägt dafür die Verantwortung?…“ Artikel von Urs P. Gasche vom 09. Juli 2015 im Infosperber weiterlesen »
"Im «Zischtigs-Club» und deutschen Talkshows wird systematisch totgeschwiegen, wie die Grossbanken vor Verlusten verschont wurden. In beinahe sämtlichen Informationssendungen über Griechenland werden wichtige Fragen ausgeklammert: Warum kommen Grossbanken und Hedge Funds für ihre grobfahrlässigen Geldanlagen in Griechenland nicht zur Kasse? Wie konnten sie ihre Risiken vor allem in Deutschland und weiterlesen »

Pew-Studie: Nur 16% der Weltbevölkerung haben eine gesicherte Existenz über der Armutsgrenze nach westlichen Maßstäben…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 10.07.2015 weiterlesen »
"Pew-Studie: Nur 16% der Weltbevölkerung haben eine gesicherte Existenz über der Armutsgrenze nach westlichen Maßstäben Weltweit hat sich die Mittelklasse nicht so deutlich vergrößert, wie dies prognostiziert oder erwartet wurde. Selbst der Wirtschaftsaufschwung Chinas im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts hat am großen Einkommensgefälle zwischen den reichen Ländern in Nordamerika weiterlesen »

Die Tariflöhne und -gehälter werden in diesem Jahr um 2,9 Prozent steigen. Nach Abzug der Preissteigerungsrate bleibt voraussichtlich ein kräftiges reales Plus von gut 2 Prozent…“ Pressemitteilung mit Tabellen vom 9.07.2015 zum WSI-Tarifarchiv, siehe auch den Böckler Impuls 12/2015 zum Thema weiterlesen »
"Die Tariflöhne und -gehälter werden in diesem Jahr um 2,9 Prozent steigen. Nach Abzug der Preissteigerungsrate bleibt voraussichtlich ein kräftiges reales Plus von gut 2 Prozent..." Pressemitteilung mit Tabellen vom 9.07.2015 zum WSI-Tarifarchiv externer Link weiterlesen »

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