In der letzten Ausgabe berichteten wir über Workwatch, eine Initiative, die Betriebsaktive gegen Angriffe der Geschäftsleitung unterstützt. Um aus der betrieblichen Perspektive daran anzuknüpfen, erzählt Michael Sankari, wie es ist, wenn der Chef dich ins Visier nimmt. Er ist Betriebsrat in einem mittelständischen Werkzeugbaubetrieb, indem seit Jahren ein Dauerkonflikt zwischen Betriebsrat und der Geschäftsleitung herrscht…“ Gespräch von Violetta Kuhn & Michael Sankari in Soz Nr. 09/2015 weiterlesen »
"In der letzten Ausgabe berichteten wir über Workwatch, eine Initiative, die Betriebsaktive gegen Angriffe der Geschäftsleitung unterstützt. Um aus der betrieblichen Perspektive daran anzuknüpfen, erzählt Michael Sankari, wie es ist, wenn der Chef dich ins Visier nimmt. Er ist Betriebsrat in einem mittelständischen Werkzeugbaubetrieb, indem seit Jahren ein Dauerkonflikt zwischen weiterlesen »

ver.di Handel – Wie weiter? Politische und personelle Weichenstellungen auf dem Bundeskongress?
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitMit Spannung erwarten viele auf dem ver.di-Bundeskongress vom 20.–26. September die Diskussionen und Entscheidungen, mit denen Weichen für die kommenden Jahre im Fachbereich Handel gestellt werden können. Und daran gibt es großen Bedarf…“ Artikel von Anton Kobel, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 09/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Mit Spannung erwarten viele auf dem ver.di-Bundeskongress vom 20.–26. September die Diskussionen und Entscheidungen, mit denen Weichen für die kommenden Jahre im Fachbereich Handel gestellt werden können. Und daran gibt es großen Bedarf..." Artikel weiterlesen »

Es geht ums Prinzip. Ingrid Kurz-Scherf zur Arbeitszeitpolitik der Gewerkschaften
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitIrgendwie liegt eine neue Arbeitszeitinitiative der Gewerkschaften in der Luft. Von der Durchsetzung des 8-Stunden-Tages bis zur Forderung nach der 40-Stunden-Woche dauerte es rund 40 Jahre, bis zum großen Kampf um die 35-Stunden-Woche weitere 35 Jahre; der liegt nun aber auch schon über 30 Jahre zurück. Von einer neuen gesellschaftlichen und betrieblichen Mobilisierung für andere, bessere, kürzere Arbeitszeiten ist allerdings bislang wenig zu spüren…“ Artikel von Ingrid Kurz-Scherf, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 09/2015 weiterlesen »

Artikel von Ingrid Kurz-Scherf, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 09/2015

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitIrgendwie liegt eine neue Arbeitszeitinitiative der Gewerkschaften in der Luft. Von der Durchsetzung des 8-Stunden-Tages bis zur Forderung nach der 40-Stunden-Woche dauerte weiterlesen »

Die Geschwindigkeit der digitalen Entwicklung überrollt geradezu alle Lebensbereiche, sodass man ständig das Gefühl hat, hinterherzulaufen, ohne eigentlich genau zu wissen, wohin man läuft. Dass der Wandel von einer Industriegesellschaft zu einer digitalen Gesellschaft unaufhaltbar ist, ist klar. Nun ist es hoch an der Zeit, vom Getriebenen zum Gestalter zu werden, die Gefahren als auch die Chancen zu erkennen und Antworten auf zentrale Fragen zu finden: Wie wollen wir in Zukunft leben und arbeiten? Wie soll eine digitale Gesellschaft wirtschaftlich und politisch aussehen? Wie soll sich unser Alltag gestalten?...“ Artikel von Gabriele Zgubic vom 16. September 2015 im ÖGB-blog Arbeit & Wirtschaft weiterlesen »
"Die Geschwindigkeit der digitalen Entwicklung überrollt geradezu alle Lebensbereiche, sodass man ständig das Gefühl hat, hinterherzulaufen, ohne eigentlich genau zu wissen, wohin man läuft. Dass der Wandel von einer Industriegesellschaft zu einer digitalen Gesellschaft unaufhaltbar ist, ist klar. Nun ist es hoch an der Zeit, vom Getriebenen zum Gestalter zu weiterlesen »

„Das muss drin sein“ – Überlegungen zur erfolgreichen Kampagnenführung in Köln im Jahre 10 von „Hartz IV“
Hartz IV muss wegFür die diversen Beteiligten und Betroffenen der größten Sozialreform in der Geschichte der BRD fällt die Bilanz, zehn Jahre nach Einführung von „Hartz IV“, je nach Verortung im System sehr unterschiedlich aus.Für die Unternehmerseite ist sie eine Erfolgstory ohne Gleichen. Sinkende oder stagnierende Lohnquoten bei steigenden Exportgewinnen, verbunden mit einer reichenfreundlichen Steuervermeidungspolitik, ließen die privaten Geldvermögen der Reichen „1 %“ in ungeahnte Dimensionen anschwellen. Für die Masse der Erwerbstätigen sieht die Bilanz anders aus…“ Beitrag von L.E.O Köln vom 15. September 2015 weiterlesen »
Hartz IV muss weg"Für die diversen Beteiligten und Betroffenen der größten Sozialreform in der Geschichte der BRD fällt die Bilanz, zehn Jahre nach Einführung von „Hartz IV“, je nach Verortung im System sehr unterschiedlich aus.Für die Unternehmerseite ist sie eine Erfolgstory ohne Gleichen. weiterlesen »

Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Text des Änderungsantrags zum Leitantrag A002 „Gute Arbeit ausweiten, prekäre Beschäftigung zurückdrängen“ des ver.di Gewerkschaftsrats für den ver.di Bundeskongress im September. Der Ergänzungsantrag lautet: „ver.di fordert die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn stellt das offizielle Mindesteinkommen und damit das Existenzminimum eines Vollzeitbeschäftigten dar. Der Grundfreibetrag der Einkommensteuer ist daher so weit anzuheben, dass das Bruttoeinkommen, das jemand erhält, der in Vollzeit (38,5 Std./Woche) für den gesetzlichen Mindestlohn arbeitet, nicht besteuert wird. Der bisherige Grundfreibetrag beruht auf einem zu niedrigen Regelsatz, erkennt den Mehrbedarf nicht an, den arbeitende Menschen haben, und geht von einer völlig unrealistischen Warmmiete von Erwerbstätigen in Vollzeit aus.“…“ Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)-Antrag an den ver.di Bundeskongress mitsamt Begründung u.a. weiterlesen »
Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!"Text des Änderungsantrags zum Leitantrag A002 „Gute Arbeit ausweiten, prekäre Beschäftigung zurückdrängen“ des ver.di Gewerkschaftsrats für den ver.di Bundeskongress im September. Der Ergänzungsantrag lautet: „ver.di fordert die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn weiterlesen »

EU-InnenministerInnen wollen Geflüchtete vermehrt in polizeilichen Datenbanken speichern
Die EU-Mitgliedstaaten sind angehalten, das Schengener Informationssystem SIS II verstärkt zur Speicherung von Geflüchteten zu nutzen. Dies geht aus einem von der britischen Bürgerrechtsorganisation Statewatch veröffentlichten Dokument hervor, das heute auf dem Sondertreffen der Justiz- und Innenminister beraten wird. Demnach sollen die zuständigen Behörden „alle erforderlichen Maßnahmen treffen“, um sicherzustellen dass durchgeführte Abschiebungen nach Artikel 24 der SIS-II-Verordnung in der europäischen Fahndungsdatenbank gelistet werden. Die Folge ist, dass die Betroffenen (zunächst unbefristet) nicht mehr in den Schengen-Raum einreisen dürfen. Allerdings können die Abgeschobenen nachträglich eine „Entfristung“ beantragen. Alle an Schengen angeschlossenen Staaten müssen die Einreiseverbote umsetzen…“ Beitrag von Matthias Monroy bei netzpolitik.org vom 14. September 2015 weiterlesen »
"Die EU-Mitgliedstaaten sind angehalten, das Schengener Informationssystem SIS II verstärkt zur Speicherung von Geflüchteten zu nutzen. Dies geht aus einem von der britischen Bürgerrechtsorganisation Statewatch veröffentlichten Dokument hervor, das heute auf dem Sondertreffen der Justiz- und Innenminister beraten wird. Demnach sollen die zuständigen Behörden „alle erforderlichen Maßnahmen treffen“, um sicherzustellen weiterlesen »

Unter dem Titel „Kommt der Mindestlohn überall an?“ hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Dienstag in Berlin eine erste Zwischenbilanz des Mindestlohngesetzes gezogen, das seit 1. Januar 2015 gilt. Zahlen der Bundesbank belegten, dass insbesondere Un- oder Angelernte in Ostdeutschland vom Mindestlohn profitierten, so DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell: „Es gab Lohnsteigerungen von bis zu 9,3 Prozent, das ist doppelt bis dreifach so viel wie in höheren Gehaltsgruppen.“…“ Pressemitteilung vom 15.09.2015 weiterlesen »
"Unter dem Titel „Kommt der Mindestlohn überall an?“ hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Dienstag in Berlin eine erste Zwischenbilanz des Mindestlohngesetzes gezogen, das seit 1. Januar 2015 gilt. Zahlen der Bundesbank belegten, dass insbesondere Un- oder Angelernte in Ostdeutschland vom Mindestlohn profitierten, so DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell: „Es gab Lohnsteigerungen weiterlesen »

Die Sparprogramme, die Länder wie Griechenland im Zuge der „Eurokrise“ umsetzen mussten, sind teilweise rechtswidrig und verstoßen gegen die EU-Grundrechtecharta. Das zeigt ein Rechtsgutachten des Hugo Sinzheimer Instituts (HSI). Das Hugo Sinzheimer Institut (HSI) hat untersucht, ob die Maßnahmen und Sparvorgaben, die die so genannte Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) Krisenländern wie Griechenland auferlegt hat, rechtmäßig waren. Dabei untersuchte das HSI vor allem Eingriffe in die Tarifautonomie, bestehende Tarifverträge und Tarifvertragssysteme. Das Ergebnis: Einige der Maßnahmen der Troika waren, vor allem wegen der Eingriffe in die Tarifautononomie, rechtswidrig…“ DGB-Meldung vom 15.09.2015 und das Gutachten in der HSI-Schriftenreihe: „Kollektive soziale Rechte unter dem Druck der Währungsunion“ weiterlesen »
"Die Sparprogramme, die Länder wie Griechenland im Zuge der "Eurokrise" umsetzen mussten, sind teilweise rechtswidrig und verstoßen gegen die EU-Grundrechtecharta. Das zeigt ein Rechtsgutachten des Hugo Sinzheimer Instituts (HSI). Das Hugo Sinzheimer Institut (HSI) hat untersucht, ob die Maßnahmen und Sparvorgaben, die die so genannte Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank weiterlesen »

Im linken und linksliberalen Spektrum der Bundesrepublik herrscht großer Unmut über das dritte Griechenland-Programm der Eurogruppe vom Juli 2015. Während es in der SPD zumindest brodelt, artikulieren viele Grüne offen ihre Empörung, selbst wenn ihre Bundestagsfraktion das Abkommen unterstützt hat. Gregor Gysi brachte in seiner Bundestagsrede vom 17. Juli die zentralen Kritikpunkte nicht nur der Linkspartei auf den Punkt: Das Brüsseler Abkommen sei „unsozial, undemokratisch und antieuropäisch“. Aus ökonomischer Sicht ließe sich hinzufügen, dass es zudem noch „unwirksam“ ist. (…) Ob ein britischer EU-Austritt für das europäische Einigungswerk tatsächlich eine gute Wendung markiert, kann man getrost bezweifeln. Die Diskussion um den Lexit sollte daher genutzt werden, nicht nur über den Umbau des Eurosystems zu debattieren, sondern auch über die generelle Ausrichtung der EU. An gewaltigen Aufgaben für eine bessere gemeinsame Politik herrscht schließlich kein Mangel.“ Artikel von Andreas Nölke in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom September 2015 weiterlesen »
"Im linken und linksliberalen Spektrum der Bundesrepublik herrscht großer Unmut über das dritte Griechenland-Programm der Eurogruppe vom Juli 2015. Während es in der SPD zumindest brodelt, artikulieren viele Grüne offen ihre Empörung, selbst wenn ihre Bundestagsfraktion das Abkommen unterstützt hat. Gregor Gysi brachte in seiner Bundestagsrede vom 17. Juli die weiterlesen »

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Ägypten »
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Der Widerstand der unabhängigen ägyptischen Gewerkschaften gegen das neue Arbeitsgesetz geht weiter – auch die Lehrergewerkschaft protestiert
Lehrerdemo in Kairo am 10.9.2015Am 10. September demonstrierten LehrerInnen in Kairo – gegen das neue Arbeitsgesetz im öffentlichen Dienst, für Mindestlohn und gegen Zeitarbeit, gegen die Privatisierung im Schulwesen., Das Besondere an diesen Aktivitäten ist nicht ihre Breite, sondern die Tatsache, dass die unabhängige Lehrergewerkschaft ISTT ganz offiziell unter Aufsicht der Behörden steht: Weil angeblich Aktive der Muslimbruderschaft in ihren Reihen tätig seien – was angesichts der bekannten Praxis der Bruderschaft extrem wenig wahrscheinlich ist. Der Bericht „Egyptian Teachers protest repressive labour laws and low pay“ am 11. September 2015 bei Teacher Solidarity umfasst auch die Perspektive möglicher Streikaktionen in der aktuellen Woche. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Lehrerdemo in Kairo am 10.9.2015Am 10. September demonstrierten LehrerInnen in Kairo - gegen das neue Arbeitsgesetz im öffentlichen Dienst, für Mindestlohn und gegen Zeitarbeit, gegen die Privatisierung im Schulwesen., Das Besondere an diesen Aktivitäten ist nicht ihre Breite, sondern die Tatsache, dass die weiterlesen »

Outsourcing bei Daimler Mannheim: Sozialdumping bei Transco
Outsourcing von Logistiktätigkeiten im Mercedes-Benz-Werk Mannheim von Daimler – Logistikunternehmen Transco betreibt Sozialdumping auf Kosten der Beschäftigten – IG Metall prüft rechtliche Schritte gegen Transco -Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrags bei Transco…“ Pressemitteilung der IG Metall Mannheim vom 22.07.2015 und weitere Informationen. Neu: Chaos in Mannheim. Beitrag von Klaus Cornelius aus: Nachrichten vom Mercedesplatz – Meldungen und Meinungen von Kollegen für Kollegen der DaimlerChrysler AG Werk 69 Kassel – vom September 2015 weiterlesen »
"Outsourcing von Logistiktätigkeiten im Mercedes-Benz-Werk Mannheim von Daimler - Logistikunternehmen Transco betreibt Sozialdumping auf Kosten der Beschäftigten - IG Metall prüft rechtliche Schritte gegen Transco -Forderung nach Abschluss eines Tarifvertrags bei Transco "Große Investitionen am Standort Mannheim - das ist die Zusage der Daim-ler AG für das Mercedes-Benz-Werk im Stadtteil weiterlesen »

Kooperation oder Konflikt? Berufsgewerkschaften im deutschen System der Arbeitsbeziehungen
Expertise von Berndt Keller im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung, erschienen als WISO-Diskurs vom August 2015 weiterlesen »
"... Doch lässt sich aus dieser scheinbaren Häufung von Tarifkonflikten auf eine sich wandelnde Streikkultur hierzulande, oder gar auf eine zunehmende Konkurrenz zwischen Gewerkschaften schließen? Ein Blick über den nationalen Tellerrand hilft weiter: So zeigt sich, dass in Deutschland nach wie vor wesentlich seltener gestreikt wird als in den europäischen weiterlesen »

Die Techniker Krankenkasse beklagt in einer Studie Forschung an den falschen Arzneimitteln. Die Pharmaindustrie hält dagegen. Die Pharmaindustrie forscht aus Sicht einer der größten deutschen Krankenkassen am Bedarf der Patienten vorbei. Das ist ein Ergebnis des diesjährigen Innovationsreports, den die Techniker Krankenkasse (TK) am Mittwoch vorgestellt hat. Viele neu entwickelte Arzneimittel sind demnach häufig zu teuer, werden in die Leitlinien medizinischer Fachgesellschaften aufgenommen und von Ärzten verordnet, obwohl sie zum Teil nur unzureichend auf ihren Zusatznutzen untersucht worden sind. Letzteres aber schreibt das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (Amnog) seit 2011 vor. Mithilfe des Gesetzes sollten die Kassen pro Jahr zwei Milliarden Euro einsparen…“ Artikel von Sarah Kramer vom 10.09.2015 im Tagesspiegel online. Siehe bei der TK die Sonderseite zu Innovationsreport 2015, Wissenschaftliche Studie zur Versorgung mit innovativen Arzneimitteln weiterlesen »
"Die Techniker Krankenkasse beklagt in einer Studie Forschung an den falschen Arzneimitteln. Die Pharmaindustrie hält dagegen. Die Pharmaindustrie forscht aus Sicht einer der größten deutschen Krankenkassen am Bedarf der Patienten vorbei. Das ist ein Ergebnis des diesjährigen Innovationsreports, den die Techniker Krankenkasse (TK) am Mittwoch vorgestellt hat. Viele neu entwickelte weiterlesen »

„… Der Neoliberalismus verändert die westlichen Gesellschaften strukturell. Mitunter werden sie schon jetzt als „postdemokratisch“ beschrieben: Während Demokratien pro forma weiterbestehen, gelangen Politik und Regierungen zunehmend zurück in die Kontrolle von Eliten, analysiert etwa der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch. In zum „Spektakel“ verkommenen Wahlen lenkten die Bürger die Geschicke des Gemeinwesens nur noch scheinbar, die wirkliche Politik dagegen werde im Schatten dieser politischen Inszenierung hinter verschlossenen Türen gemacht – von Vertretern der Konzerne und deren willigen Helfern an den Schaltstellen der Macht. Zu letzteren gehört die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Dezember 2014 gelobte, TTIP „gegen alle Widerstände durchzukämpfen“…“ Artikel von Matthias Rude vom 09. September 2015 bei HINTERGRUND – Das Nachrichtenmagazin weiterlesen »
"... Der Neoliberalismus verändert die westlichen Gesellschaften strukturell. Mitunter werden sie schon jetzt als „postdemokratisch“ beschrieben: Während Demokratien pro forma weiterbestehen, gelangen Politik und Regierungen zunehmend zurück in die Kontrolle von Eliten, analysiert etwa der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch. In zum „Spektakel“ verkommenen Wahlen lenkten die Bürger die Geschicke des weiterlesen »

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