Stop Glyphosate! (Pesticide Action Network)Im Mai wird es in dem Ausschuss zu einer Abstimmung kommen, und es bedarf zusätzlichen Drucks, um sicherzustellen, dass die Europäische Union nicht einen Deal mit den grossen Agrochemiekonzernen macht, der zur Folge hätte, dass Europa weitere fünfzehn Jahre in der tödlichen Spirale zunehmender Pestizideinsätze gefangen bliebe. Die IUL und das Pestizidaktionsnetzwerk (PAN) International rufen zu Botschaften an die Europäische Kommission und ihre zuständigen Organe auf mit der dringenden Aufforderung, Glyphosat in der EU zu verbieten und sich nachdrücklich für ein sichereres, gesünderes Ernährungssystem einzusetzen, das landwirtschaftliche Arbeitskräfte nicht einer Exposition an vorderster Front aussetzt und das nicht grosse Mengen von giftigen Chemikalien in die Umwelt entlässt. Act Now der IUL (Internationale Union der Lebensmittel-, Landwirtschafts-, Hotel-, Restaurant-, Catering-, Tabak- und anverwandter Arbeitnehmerverbände). Neu dazu: Die Glyphosat-Zulassung könnte zu einer Nagelprobe für die Europäische Union werden weiterlesen »
Stop Glyphosate! (Pesticide Action Network)Widerstand seitens Mitgliedstaaten und mobilisierter Bürger hat dazu geführt, dass die erneute Zulassung des toxischen Herbizids Glyphosat, der Wirkstoff in Monsantos Roundup und das weltweit am meisten eingesetzte Herbizid, in der Europäischen Union verschoben worden ist. Am 8. März weiterlesen »

„Die Industrie steckt viel Geld in interessengeleitete Studien zur Beschäftigungsentwicklung. (…) Wer in einer Redaktion arbeitet, bekommt jede Woche mindestens eine Pressemitteilung, die auf eine Studie verweist, die etwas vermeintlich Bahnbrechendes herausgefunden haben will. Meist geben sich solche Untersuchungen einen wissenschaftlichen Anstrich, alles deutet darauf hin, dass hier seriöse Wissenschaftler am Werk waren. Wie kann es dann sein, dass sich die Ergebnisse solcher Elaborate gelegentlich eindeutig widersprechen oder mit der Lebenswirklichkeit der Bevölkerung kaum etwas zu tun haben?…“ Kommentar von Jürgen Diercks vom 13. Mai 2016 bei iX heise online weiterlesen »
"Die Industrie steckt viel Geld in interessengeleitete Studien zur Beschäftigungsentwicklung. (...) Wer in einer Redaktion arbeitet, bekommt jede Woche mindestens eine Pressemitteilung, die auf eine Studie verweist, die etwas vermeintlich Bahnbrechendes herausgefunden haben will. Meist geben sich solche Untersuchungen einen wissenschaftlichen Anstrich, alles deutet darauf hin, dass hier seriöse Wissenschaftler weiterlesen »

… Statt auf Repression sollte mehr auf positive und stabilisierende Anreize gesetzt werden. In keinem anderen Rechtssystem sind die Sanktionen gegenüber jungen Menschen schärfer als für die Erwachsenen. Damit eine stabile Integration gelingt, sollten die Sanktionen für unter 25-Jährige endlich korrigiert und die Beratungs- und Vermittlungskräfte im Einzelfall größere Entscheidungsspielräume eingeräumt werden…„, heißt es in der Ankündigung zum neuen arbeitsmarkt aktuell beim DGB vom 11. Mai 2016. Siehe weitere Infos weiterlesen »
"… Statt auf Repression sollte mehr auf positive und stabilisierende Anreize gesetzt werden. In keinem anderen Rechtssystem sind die Sanktionen gegenüber jungen Menschen schärfer als für die Erwachsenen. Damit eine stabile Integration gelingt, sollten die Sanktionen für unter 25-Jährige endlich korrigiert und die Beratungs- und Vermittlungskräfte im Einzelfall größere Entscheidungsspielräume weiterlesen »

Die europäische Polizeiagentur soll nun besser auf grenzüberschreitende Kriminalität und Terror reagieren können. Kritiker warnen jedoch vor einer „Blackbox Europol“. Das EU-Parlament hat gestern einen überarbeiteten Verordnungstext abgesegnet, der die Befugnisse der EU-Polizeiagentur Europol erweitert. Mit den neuen Regeln zielt die EU auf die Bekämpfung von Internet-Kriminalität, grenzüberschreitenden Verbrechen und Terrorismus ab…“ Beitrag von Tomas Rudl bei netzpolitik.org vom 12. Mai 2016 und weitere Infos weiterlesen »
"Die europäische Polizeiagentur soll nun besser auf grenzüberschreitende Kriminalität und Terror reagieren können. Kritiker warnen jedoch vor einer „Blackbox Europol“. Das EU-Parlament hat gestern einen überarbeiteten Verordnungstext abgesegnet, der die Befugnisse der EU-Polizeiagentur Europol erweitert. Mit den neuen Regeln zielt die EU auf die Bekämpfung von Internet-Kriminalität, grenzüberschreitenden Verbrechen und weiterlesen »

Wenn der starke Arm immer kürzer wird. Theorie und Praxis eines tarifpolitischen Umgangs mit der problematischen Instrumentalisierung von Werkverträgen am Beispiel der IG Metall
IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im Betrieb„Schon seit längerem wird immer wieder darüber berichtet, dass zahlreiche Unternehmen Werkverträge nutzen, um weit mehr oder anderes zu tun, als was normalerweise der Sinn der Inanspruchnahme von Werkverträgen ist. Also nicht nur die Nutzung von externen Unternehmen mit deren Beschäftigten, um in einem abgrenzbaren „Betrieb im Betrieb“ bestimmte Aufgaben zu erledigen, die nichts mit den Kernprozessen des Unternehmens zu tun haben. (…) Die Gewerkschaften müssen erkennen, dass es ihnen wahrscheinlich nicht gelingen wird, analog zum Prozess der Re-Regulierung der Leiharbeit eine vergleichbare politische Einhegung der zudem wesentlich komplexer ausgestalteten Werkverträge zu erreichen. Das liegt nicht nur an den Widerständen im politischen Raum, sondern auch und gerade an der Vielgestaltigkeit von Werkverträgen und vor allem an den hier relevanten Schnittstellen zur Definition von Arbeitnehmern und Selbständigen – und gerade dieser Definitionsversuch hat ja massive Widerstände mobilisiert, man schaue sich beispielsweise die Kampagne des Verbandes der Gründer und Selbständigen Deutschland (VGSD) gegen die Scheinselbständigkeitsdefinition. Aus gewerkschaftlicher Perspektive relevant für eine eher frustrierte Bewertung des gesetzgeberischen Prozesses, selbst wenn er aus der derzeitigen Blockade befreit werden ist die Tatsache, dass die von ihnen geforderten Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte beim Einsatz von Werkverträgen nicht kommen werden….“ Beitrag von Stefan Sell vom 10. Mai 2016 bei Aktuelle Sozialpolitik weiterlesen »
IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im Betrieb"Schon seit längerem wird immer wieder darüber berichtet, dass zahlreiche Unternehmen Werkverträge nutzen, um weit mehr oder anderes zu tun, als was normalerweise der Sinn der Inanspruchnahme von Werkverträgen ist. Also nicht nur die Nutzung von externen Unternehmen weiterlesen »

Und wieder blickt die „Deutsche ökonomische Schule“ – immer noch allein seligmachend – auf das aktuelle „umtriebige“ Frankreich, unfähig zu erkennen, dass allein sie das größte Problem für den Euro sind!...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.5.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.5.2016

Und wieder blickt die "Deutsche ökonomische Schule" - immer noch allein seligmachend - auf das aktuelle "umtriebige" Frankreich, unfähig zu erkennen, dass allein sie das größte Problem für den Euro sind!

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"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken„Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist alles mögliche, nur hat sie weder mit sozialer Politik noch mit Marktwirtschaft etwas zu tun. Vielmehr ist sie die vom Unternehmerverband Gesamtmetall ins Leben gerufene Propagandistin eines Staatswesens, das zuvörderst die Interessen der Dax-Konzerne bedient. Am Montag startete die INSM mal wieder eine Kampagne. Die richtet sich gegen Greuel namens Mütterrente, Rente mit 63 und Lebensleistungsrente. Die Reförmchen der großen Koalition, die den Profiteuren minimale Einkommenszuwächse bescheren, werden auf Plakatmotiven als »schrecklich teuer« tituliert. Zugleich stellt die INSM klar, Studien, denen zufolge im Jahr 2030 die Hälfte der Neurentner von Altersarmut bedroht sind, seien Humbug…“ Beitrag in der jungen Welt vom 10. Mai 2016 weiterlesen »
"Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist alles mögliche, nur hat sie weder mit sozialer Politik noch mit Marktwirtschaft etwas zu tun. Vielmehr ist sie die vom Unternehmerverband Gesamtmetall ins Leben gerufene Propagandistin eines Staatswesens, das zuvörderst die Interessen der Dax-Konzerne bedient. Am Montag startete die INSM mal wieder eine weiterlesen »

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Posse um Servus TV: Wie der Red-Bull-Chef einen Betriebsrat verhindert – 264 Kündigungen zurückgenommen
„Am Dienstag noch wurde das Ende von Servus TV verkündet und alle Mitarbeiter entlassen. Doch Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz wollte offenbar lediglich die Gründung eines Betriebsrates verhindern. Nachdem die Mitarbeiter zu Kreuze krochen, dürfen alle weitermachen…“ Artikel von Daniel Bakis vom 4. Mai 2016 bei Stern online. Siehe dazu den offenen Brief der Mitarbeiter von ServusTV Salzburg. Und neu: Kuscht gefälligst, sonst: Servus. Das Königreich Mateschitz live. Mit Hofnarr ÖGB weiterlesen »
"Am Dienstag noch wurde das Ende von Servus TV verkündet und alle Mitarbeiter entlassen. Doch Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz wollte offenbar lediglich die Gründung eines Betriebsrates verhindern. Nachdem die Mitarbeiter zu Kreuze krochen, dürfen alle weitermachen..." Artikel von Daniel Bakis vom 4. Mai 2016 bei Stern online weiterlesen »

„… Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess Arbeiten 4.0 schafft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Rahmen für einen teils öffentlichen, teils fachlichen Dialog über die Zukunft der Arbeitsgesellschaft. Als Grundlage für den Dialog stellte Bundesministerin Andrea Nahles am 22. April 2015 in Berlin das Grünbuch Arbeiten 4.0 vor. Es skizziert bestimmende Trends, gewandelte Werte und wichtige Handlungsfelder der künftigen Arbeitsgesellschaft. Es enthält eine Reihe konkreter Leitfragen, die einen breiten Dialog anstoßen sollen und unter Einbindung von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Sozialpartnern, Verbänden und betrieblicher und Praxis behandelt werden sollen.“ Mitteilung des BAMS und kostenloser Download des Grünbuchs Arbeiten 4.0 mit Stand 2015 weiterlesen »
"... Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess Arbeiten 4.0 schafft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Rahmen für einen teils öffentlichen, teils fachlichen Dialog über die Zukunft der Arbeitsgesellschaft. Als Grundlage für den Dialog stellte Bundesministerin Andrea Nahles am 22. April 2015 in Berlin das Grünbuch Arbeiten 4.0 weiterlesen »

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser störenMit markigen Sprüchen und Bauchgepinsel – „Sie sind der Chef!“ – hofft der Rechtanwalt und Chefredakteur von „ArbeitGeberRechte Betriebsrat aktuell“, Michael Peters, auf Kundschaft auf der Arbeitgeberseite. Damit diese leichter anspringt und auch an Herrn Peters seinen finanziellen Abo-Obolus entrichtet, gibt es u.a. den Praxisleitfaden „Kündigung von Betriebsräten“ gratis – natürlich nur, wenn man brav seine Daten angibt. Redaktionell verantwortlich zeichnet für diese ganze Aktion der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG in Bonn. Wir hoffen, dass daraus „ein Schuss in den Ofen“ wird, und es Arbeitgeber mit solchen Rechtsverständnis besonders schwer haben werden und dokumentieren daher die wichtigsten ersten Seiten einer Werbe-Mail: „Endlich Schluss mit Betriebsräten, die sich für unkündbar halten!“ vom April 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser störenMit markigen Sprüchen und Bauchgepinsel - "Sie sind der Chef!" - hofft der Rechtanwalt und Chefredakteur von „ArbeitGeberRechte Betriebsrat aktuell", Michael Peters, auf Kundschaft auf der Arbeitgeberseite. Damit diese leichter anspringt und auch an Herrn Peters seinen finanziellen Abo-Obolus weiterlesen »

Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!„Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert offiziell zwar manche Zustände in der Leih- und Zeitarbeit. Tatsächlich setzt er sich für die Beschäftigten der Branche nur wenig ein. Gerade einmal 3 000 Menschen waren dem bundesweiten Aufruf des DGB gefolgt. Am 9. April kamen sie auf dem Münchner Odeonsplatz unter dem Motto »Wir lassen uns nicht spalten – Gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen« zusammen. Die Kundgebung richtete sich gegen die Blockadehaltung der CSU bei der gesetzlichen Neuregelung der Leih- und Zeitarbeit. Trotz kostenloser Anreise per Bus und teilnehmender Prominenz wie dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem Rapper Sammy Deluxe blieben Betriebsräte und gewerkschaftliche Funktionäre unter sich. Gerade Leiharbeiter und andere prekär Beschäftigte fehlten auf der Demonstration…“ Artikel von Stefan Dietl bei der Jungle World vom 3. Mai 2016 weiterlesen »
Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!"Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert offiziell zwar manche Zustände in der Leih- und Zeitarbeit. Tatsächlich setzt er sich für die Beschäftigten der Branche nur wenig ein. Gerade einmal 3 000 Menschen waren dem bundesweiten Aufruf des DGB gefolgt. weiterlesen »

GEW„Lang ist es her, da hatte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der sozialen Marktwirtschaft die „Bildungsrepublik Deutschland“ ausgerufen. Den Schlachtruf „Bildung für alle“ wollte sie zum neuen politischen Leitmotiv machen – eine moderne Version des von Ludwig Erhard seinerzeit ausgegebenen Mottos „Wohlstand für alle“. Abgesehen davon, dass der Betrug hiermit bereits beginnt – denn während „Wohlstand für alle“ als Forderung die Lebensbedingungen der Subalternen wirklich in Summe verbessern würde, maskiert jene nach „Bildung für alle“ nichts weiter als die Aufgabe konsequenter Armutsbekämpfung, die dank Bildung ja vermeintlich unnötig wird –, ist von dieser Bildungsrepublik auch nach Jahren noch nirgends etwas zu sehen. Ganz im Gegenteil ersticken die Schulen und Hochschulen in immer weiteren neoliberalen Reformen, die sie zu Humankapitalfabriken und die Schülerinnen und Schüler zu Objekten neoliberaler Indoktrinationen zu degradieren versuchen ….“ Interview von Jens Wernicke mit Ansgar Klinger, Mitglied im Hauptvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, vom 4. Mai 2016 bei den NachDenkSeiten weiterlesen »
GEW"Lang ist es her, da hatte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der sozialen Marktwirtschaft die „Bildungsrepublik Deutschland“ ausgerufen. Den Schlachtruf „Bildung für alle“ wollte sie zum neuen politischen Leitmotiv machen – eine moderne Version des von Ludwig Erhard seinerzeit ausgegebenen weiterlesen »

Fight Union Busters!Mitbestimmung in Betriebsräten wird häufig bekämpft – auch mit illegalen Methoden. Verschiedene Anwälte sind auf Kündigungen von eigentlich unkündbaren Betriebsräten sogar spezialisiert…“ Artikel von Thomas Magenheim-Hörmann vom 29. April 2016 in der Frankfurter Rundschau online. Siehe dazu den Kommentar von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 5.5.2016: „Dieser Artikel „Wenn Betriebsratskiller wüten“ ist von einem bürgerlichen Journalisten geschrieben und paßt in die Kategorie Aufklärung über Union Busting. Wenn Thomas Magenheim-Hörmann die Mitbestimmung als ein „wertvolles Stück Demokratie“ bezeichnet, zeigt er seine bürgerliche Einstellung bzw. Nichtkenntnis der Arbeiterbewegung…“ weiterlesen »
Fight Union Busters!"Mitbestimmung in Betriebsräten wird häufig bekämpft – auch mit illegalen Methoden. Verschiedene Anwälte sind auf Kündigungen von eigentlich unkündbaren Betriebsräten sogar spezialisiert..." Artikel von Thomas Magenheim-Hörmann vom 29. April 2016 in der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »

„Am 4. Mai 2016 beschloss das Kabinett den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzgesetzes. Im Rahmen der ersten Novellierung seit über 50 Jahren forderte der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs), dass auch Stüdent*innen, Schüler*innen und Praktikant*innen unter Mutterschutz stehen. Die Bundesregierung ist zumindest in Teilen den Forderungen des fzs nachgekommen…“ fzs-Pressemitteilung vom 4. Mai 2016 weiterlesen »
"Am 4. Mai 2016 beschloss das Kabinett den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzgesetzes. Im Rahmen der ersten Novellierung seit über 50 Jahren forderte der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs), dass auch Stüdent*innen, Schüler*innen und Praktikant*innen unter Mutterschutz stehen. Die Bundesregierung ist zumindest in Teilen den Forderungen des fzs nachgekommen..." weiterlesen »

2. ver.di-Digitalisierungskonferenz: Arbeit 4.0 am 10. - 11. Juni 2015„… Im Folgenden nehmen wir aus dieser Perspektive die digitale Transformation in den Blick. Auf theoretisch-konzeptioneller Ebene nutzen wir den Ansatz der Informatisierung, um genauer zu bestimmen, was hinter dieser Entwicklung steckt und was sie für die geistigen Tätigkeiten im Arbeitsprozess bedeutet. Wir argumentieren, dass sich mit dem Aufstieg eines digitalen Informationsraums ein regelrechter Sprung der Produktivkräfte in der Gesellschaft abzeichnet. Am Beispiel neuer Produktionsmodelle für die Wissensarbeit wollen wir zeigen, welche disruptive Energie von diesem Produktivkraftsprung für die Arbeitswelt der Zukunft ausgeht und welche Folgen sich für die Entwicklung von Arbeit ergeben. (…) In der digitalen Arbeitswelt finden weite Teile von dem, was wir bei der Arbeit tun und wie wir mit Kollegen zusammenarbeiten, direkt oder indirekt im Informationsraum statt. In dem Maße, wie Arbeitsgegenstand und -mittel digitalisierbar sind, entsteht hier ein „neuer Raum der Produktion“. Gerade weil er ein sozialer Handlungsraum ist, können hier nicht nur Abläufe und Prozesse entlang des flow of information organisiert werden, sondern auch neue Formen der Kollaboration und des Austauschs von Wissen. In diesem neuen Raum wird Arbeit dabei in bisher ungeahnter Weise transparent. Einerseits ermöglicht dies Innovations- und Lernschleifen und eine neue Qualität der Nutzung geistiger Produktivkräfte, andererseits wird so selbst hochqualifizierte Arbeit einer immer engmaschigeren Kontrolle zugänglich…“ Artikel von Andreas Boes und Tobias Kämpf vom 29. April 2016 bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) weiterlesen »
2. ver.di-Digitalisierungskonferenz: Arbeit 4.0 am 10. - 11. Juni 2015"Die digitale Transformation markiert einen grundlegenden Umbruch für unsere Gesellschaft – historisch vergleichbar mit der Industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. Sie hat heute auch die Wirtschaft in Deutschland mit großer Dynamik erfasst: Es gibt weiterlesen »

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