Tech-Arbeiter*innen gegen Big Tech? Politische Potenziale für Arbeitskämpfe im Zeitalter von KI
Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?Der Aufstieg der KI bedroht die Verhandlungsmacht der Tech-Arbeiter*innen. Allerdings können sie ihr Interesse an der Schaffung von Nutzwert für andere, an bahnbrechender Technologie und an Zusammenarbeit bündeln, um Koalitionen zu bilden, die sich gegen das unerbittliche Streben der Big-Tech-Unternehmen nach Macht und Profit stellen. Helene Thaa zeigt auf der Grundlage ihrer Feldforschung das Potenzial für Widerstand auf…“ Artikel von Helene Thaa vom 07.01.2026 in berlinergazette.de und mehr daraus. NEU dazu: Das Ende der Nerds? Wie KI das Programmieren neu erfindet weiterlesen »

Tech-Arbeiter*innen gegen Big Tech? Politische Potenziale für Arbeitskämpfe im Zeitalter von KI

Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?

Das Ende der Nerds? Wie KI das Programmieren neu erfindet
weiterlesen »

[PROKLA 222 vom März 2026 zum Schwerpunkt „Modern Times: Emanzipation – Macht – Technik“] Datafizierung und Macht im Arbeitsprozess
PROKLA 222 vom März 2026 zum Schwerpunkt "Modern Times: Emanzipation – Macht – Technik"In dem Beitrag blicke ich machttheoretisch auf Datafizierung im Arbeitsprozess. Auf Grundlage qualitativer Empirie gehe ich dem Nexus aus Daten und Macht auf der Mikro-Ebene des sozialen Handelns betrieblicher Akteure nach. Dabei zeige ich, wie sich Datafizierung in Abhängigkeit von der Positionierung als Subjekt oder Objekt zum Prozess der Datenerfassung unterschiedlich auf die Handlungsmacht betrieblicher Akteuren auswirken kann. Arbeitsprozessdaten, so ein zentraler Befund, können nicht nur als Managementwerkzeug zur  Prozessrationalisierung und Kontrolle von Arbeit eingesetzt werden, sondern auch zu einem Machtmittel der Arbeitenden werden. (…) Wie hängen Daten überhaupt mit Macht zusammen und auf welche Weise erweitern oder beschränken Daten Macht? Zweitens: Unter welchen Bedingungen stärkt Datafizierung die Herrschaft der Kapitalseite über Arbeit und unter welchen Voraussetzungen erweitert sie die Handlungsmacht der Lohnarbeitenden oder kann als Machtmittel zur Anfechtung betrieblicher Herrschaft genutzt werden?…“ Artikel von Isabell Mader in der PROKLA 222 vom März 2026 zum Schwerpunkt „Modern Times: Emanzipation – Macht – Technik“ samt deren Inhaltsverzeichnis weiterlesen »

PROKLA 222 vom März 2026 zum Schwerpunkt "Modern Times: Emanzipation – Macht – Technik"

[PROKLA 222 vom März 2026 zum Schwerpunkt „Modern Times: Emanzipation – Macht – Technik“] Datafizierung und Macht im Arbeitsprozess
weiterlesen »

» » »
» » »
Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!

Dossier

Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!Soziale Reproduktion betrifft uns alle – es geht um unser Leben, unseren Alltag: Wie und mit wem wollen wir wohnen? Wie sorgen wir für uns und andere? Wie wollen wir gepflegt werden und wie kann gute Gesundheitsversorgung aussehen? Viele Menschen arbeiten in diesen Bereichen – einige bezahlt, andere unbezahlt. Wir alle sind darauf angewiesen. Wie also können die Lebensverhältnisse so gestaltet werden, dass sie unseren Wünschen und Bedürfnissen entsprechen?…“ Aufruf zur Aktionskonferenz am Freitag, 14. März 2014, 14 Uhr bis Sonntag 16. März 2014, 15 Uhr in Berlin (Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin) auf der Aktionsseite. Siehe auch Artikel zum Thema und zur Netzwerkentwicklung. NEU: Ein feministischer Generalstreik auch in Deutschland? Was bräuchte es, um die Zustände in der Care-Arbeit zu verändern? weiterlesen »

Dossier zu Aktionskonferenz und Netzwerk Care Revolution

Aktionskonferenz Care Revolution: Her mit dem guten Leben – für alle weltweit!

Ein feministischer Generalstreik auch in Deutschland? Was bräuchte es, um die Zustände in der Care-Arbeit zu verändern?
weiterlesen »

Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst der Länder 2025/26

Dossier

ver.di-Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst der Länder 2023: Zusammen geht mehrAm 1. September startete unsere Befragung zur Forderung für die 2,6 Millionen Tarifbeschäftigten und Beamt*innen der Länder. Dann geht es Schlag auf Schlag: Im November stellt ver.di die Forderung auf, im Dezember starten die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL). In der TdL sind die Finanzminister der Bundesländer (außer Hessen) organisiert und vereinbaren mit ver.di die Tarifverträge für „ihre“ Beschäftigten. Trotz kontinuierlich steigender Steuereinnahmen werden sie uns nichts schenken. Sei dabei und kämpf mit uns gemeinsam für mehr Geld und bessere Bedingungen auch für die Beschäftigten der Länder. (…) Die ver.di-Befragung läuft vom 1. September bis 31. Oktober 2025. Sie ist die Grundlage für den Forderungsbeschluss, den die Mitglieder der Bundestarifkommission am 17. November fassen…“ ver.di-Aktionsseite, die Forderungen für die am 3. Dezember beginnenden Verhandlungen und NEU: Tarifergebnis TV-L von der ver.di-Mitgliederbefragung mit 51,46% für die Annahme abgestraft und von der Bundestarifkommission „mit großer Mehrheit“ angenommen weiterlesen »

Dossier zur Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst der Länder 2025/26

ver.di-Tarif- und Besoldungsrunde öffentlicher Dienst der Länder 2023: Zusammen geht mehr

Tarifergebnis TV-L von der ver.di-Mitgliederbefragung mit 51,46% für die Annahme abgestraft und von der Bundestarifkommission „mit großer Mehrheit“ angenommen
weiterlesen »

»
Frankreich »
»
Gewerkschaftliche Gleichstellungspolitik im Aufwind? Ein historischer Vergleich deutscher und französischer Gewerkschaften
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDie mitgliederstärksten Gewerkschaften werden aktuell sowohl in Deutschland als auch in Frankreich von einer Frau angeführt (…) Das aktuelle Phänomen weiblicher Spitzenfunktionärinnen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich bei Gewerkschaften um androzentrische Organisationen handelt. Sowohl in Hinblick auf ihre interne Zusammensetzung als auch auf ihre Interessenpolitik orientierten sie sich historisch an Normen männlicher Erwerbsarbeit, die beispielsweise in der Industrie oder im Handwerk angesiedelt und sozial weitreichend abgesichert waren. Dies gilt auch für Frankreich, obwohl Frauen dort häufiger in Vollzeit erwerbstätig sind als in Deutschland. Im vorliegenden Beitrag wird die Geschlechterpolitik der IG Metall, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der CGT und der CFDT – und damit der mitgliederstärksten Gewerkschaften beider Länder – in ihrem historischen Wandel seit 1945 nachgezeichnet…“ Artikel von Judith Holland in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit Ausgabe 2-3/2026 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

Gewerkschaftliche Gleichstellungspolitik im Aufwind? Ein historischer Vergleich deutscher und französischer Gewerkschaften
weiterlesen »

Organizing: Warum die Machtfrage entscheidet. Eine Replik auf die WSI-Studie zur Stärkung der Tarifbindung »von unten«
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitKann Organizing die Tarifbindung stabilisieren? Die aktuelle WSI-Studie »Organizing« als Instrument zur Stärkung der Tarifbindung »von unten«? von Heiner Dribbusch, Johannes Schulten und Marcel Thiel dämpft Erwartungen – zu Recht. Doch sie greift analytisch zu kurz, meint Jörn Boewe. Denn Organizing zielt in vielen zentralen Konflikten nicht auf bestehende Tarifverträge, sondern auf deren blinde Flecken: auf die Herstellung von Tariffähigkeit, die Wiederaneignung ausgehöhlter Tarifnormen oder auf neue Regelungsgegenstände jenseits klassischer Tarifpolitik. Wer über Tarifbindung – also die Frage, ob Tarifverträge wieder mehr Betriebe und Beschäftigte erfassen – reden will, muss über Macht, politische Regulierung und gesellschaftlichen Druck sprechen…“ Artikel von Jörn Boewe in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit Ausgabe 2-3/2026 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

Organizing: Warum die Machtfrage entscheidet. Eine Replik auf die WSI-Studie zur Stärkung der Tarifbindung »von unten«
weiterlesen »

[Petition und Digitalisierungstarifvertrag] H&M: Massenentlassungen statt sozialer Dialog

Dossier

[Petition] H&M: Massenentlassungen statt sozialer DialogDie ver.di-Bundestarifkommission bei H&M hat eine öffentliche Petition gegen Entlassungen und Filialschließungen, für einen Digitalisierungstarifvertrag und nachhaltige Beschäftigungssicherung gestartet (…) Ohne dass im Vorfeld mit der Gewerkschaft der Beschäftigten gesprochen wurde, verteilt H&M-Deutschlandchef Thorsten Mindermann gut einen Monat vor Weihnachten ein unchristliches „Weihnachtsgeschenk“: Mindestens 800 Beschäftigte verlieren ihren Job und darüber hinaus folgen weitere Filialschließungen. Davon betroffen sind zum größten Teil Frauen, da die Beschäftigung im Einzelhandel immer noch weiblich dominiert ist. (…) H&M verweigert sich bislang jeglicher Verhandlung mit ver.di. Deshalb wenden wir uns als Bundestarifkommission – das ist das zuständige Verhandlungsgremium der in ver.di organisierten Beschäftigten – an die Öffentlichkeit…“ Meldung vom 6. Dezember 2020 bei ver.di bei H&M zur Petition bei openpetiton – siehe NEU: Droht der digital gesteuerte „passive Beschäftigte“ bei H&M? weiterlesen »

Dossier zum Digitalisierungstarifvertrag bei H&M

[Petition] H&M: Massenentlassungen statt sozialer Dialog

Droht der digital gesteuerte „passive Beschäftigte“ bei H&M?
weiterlesen »

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: Generationensolidarität oder Börsenspekulation?„Die Rentenkommission des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) hat offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Ziel der Kommission ist es, ein tragfähiges Gesamtkonzept für eine starke, verlässliche und gerechte Alterssicherung zu beraten. Im Mittelpunkt dieser Beratungen steht die Weiterentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung als solidarische Basis für alle Erwerbstätigen. Zugleich werden Fragen der Finanzierung, eines fairen Renteneintrittsalters, der betrieblichen Altersversorgung sowie sozial abgesicherter Übergänge in den Ruhestand in thematischen Laboren vertieft bearbeitet. Wissenschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft bringen hierzu ihre Expertise ein. Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi sagte nach dem Auftakt: “Mit der heutigen Sitzung ist der Startschuss gefallen. Wir werden in den kommenden Monaten intensiv daran arbeiten, ein schlüssiges und solidarisches Gesamtkonzept mit eigener wie externer Expertise zu reflektieren. Klar ist: Gute Arbeit muss im Alter Sicherheit und Würde garantieren – heute und in Zukunft.” DGB-Pressemitteilung vom 26. Februar 2026 und ein Dossier sowie erste Beiträge dazu weiterlesen »

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: Generationensolidarität oder Börsenspekulation?

DGB-Rentenkommission nimmt Arbeit auf „für eine starke, verlässliche und gerechte Alterssicherung“
weiterlesen »

AfD-Meldeportale gegen Lehrerinnen und Lehrer: Teil einer weltweiten Kampagne der Rechten gegen emanzipativen Unterricht

Dossier

AfD: Stoppt sofort die Denunziationen von Lehrerinnen und Lehrern. Petition bei change.orgDer faschistische brasilianische Präsidentschaftskandidat hat es im Programm: Schule ohne Parteien (was bedeutet, schön, wie früher, kolonialistisch lehren, das Land sei am 22. April 1500 von den Portugiesen „entdeckt“ worden); die Teesäufer des Herrn Trump haben es als Ziel: Ideologiefreie Schulen (sprich wir haben den „Wilden Westen“ zivilisiert und die paar toten Indianer haben es eh verdient) und noch mehrere andere. Indische Safran-Faschisten wollen den muslimischen Teil der eigenen Geschichte nicht gerne hören, bei Orban sollen die Kinder auf Panzern rumklettern statt Sozialkunde und so weiter – da konnte ein rechtsradikaler Ideologen-Verein wie die AFD nicht fehlen: Neutrale Schule nennen sie ihr Denunziations-Programm, erfindungsreich waren sie halt noch nie. Die Neutralität soll dann vermutlich anfangen bei historischen völkischen Idiotien wie etwa der Frankenkönig (und Sachsenschlächter) sei der erste „deutsche“ Kaiser gewesen und enden mit dem Ende des Lehrplanes in bezug auf Nazi-Diktatur und (natürlich, schon aus Eigeninteresse) Kritik an Rassismus aller Art. Erfindungsreicher allemal als AFD-Hetze ist etwa der Protestmodus der fzs gegen diesen Vorstoß… NEU: Wie die Demokratie in den Schulen durch die AfD unter Druck gerät weiterlesen »

Dossier zu AfD-Meldeportalen u.a. an Schulen

AfD: Stoppt sofort die Denunziationen von Lehrerinnen und Lehrern. Petition bei change.org

Wie die Demokratie in den Schulen durch die AfD unter Druck gerät
weiterlesen »

»
Slowenien »
»
[Employee Stock Ownership Plan in Slowenien] Jetzt gehört die Firma den Angestellten
Rupay Dahm: Selbstbestimmt arbeiten, Betriebe demokratisieren, Ein Praxisleitfaden für selbstorganisierte UnternehmenWirtschaftsdemokratie ist eine alte Forderung von links. In Slowenien soll sie umgesetzt werden – weil vielen Unternehmen die Nachfolger:innen fehlen. Das Zeichen des Triumphs ist kein Pokal, keine Urkunde. Es ist ein ausgewaschener türkisgrüner Pullover, aufgehängt an einem Kleiderbügel vor einem Whiteboard im ersten Stock eines Bürotrakts am Stadtrand von Ljubljana. Darauf die krakeligen Unterschriften der Mitarbeiter:innen, gross hat jemand eine Zahl notiert: 50,04. (…) Die Firma soll von ihren bisherigen Eigentümer:innen in den Besitz der Belegschaft übergehen. Ein Buy-out – aber nicht durch Investor:innen, sondern durch die Angestellten selbst. Ein Modell, das in Europa bislang selten ist. Und das in Slowenien bald Schule machen könnte. Denn am 1. Januar ist dort ein EU-weit bislang einzigartiges Gesetz in Kraft getreten: das sogenannte European ESOP…“ Reportage von Bartholomäus Laffert, Lucia Steinwender (Text) und Matej Povše (Fotos), Ljubljana in der WoZ vom 26. Februar 2026 weiterlesen »

Rupay Dahm: Selbstbestimmt arbeiten, Betriebe demokratisieren, Ein Praxisleitfaden für selbstorganisierte Unternehmen

[Employee Stock Ownership Plan in Slowenien] Jetzt gehört die Firma den Angestellten
weiterlesen »

„Disziplinarrechtliche Konsequenzen“ bei „extremistischen Bestrebungen“? Berufsverbot gegen Rechte zielt (auch) auf die Linke – nun z.B. in Brandenburg

Dossier

Grundrechte verteidigen! Weg mit dem Berufsverbot„… Zurzeit wird viel darüber gesprochen und gestritten, ob ein neuer „Radikalenerlass“ eingeführt werden soll – nämlich gegen Rechte. Einen entsprechenden Beschluss haben die Innenminister und Innensenatoren am 18. Oktober 2019 gefasst. (…) Wir Betroffene des sog. „Radikalenerlasses“ vom 28. Januar 1972 lehnen solche Vorstöße ab, und zwar aus ganz konkreter persönlicher und politischer Erfahrung. Wir sind gebrannte Kinder: Wir haben nach 1972 erfahren, dass und wie solche Maßnahmen, die sich angeblich gegen rechts und links richten, sehr bald und dann fast ausschließlich gegen linke Kritiker der herrschenden Verhältnisse angewandt werden. Heute soll – so die Innenminister – geprüft werden, „inwiefern bei extremistischen Bestrebungen disziplinarrechtliche Konsequenzen bis zur Entziehung des Beamtenstatus ermöglicht werden können“. Wie vor Jahren von „Radikalen“, so sprechen die Minister heute ganz allgemein von „Extremisten“, statt von Nazis…“ Aus der Presseerklärung vom 30.10.2019 bei berufsverbote.de – siehe dazu einen weiteren Kommentar, den wir ebenfalls teilen, und erneute Bestrebungen. NEU: Hamburg: Kommen jetzt die Berufsverbote zurück? Demo am 21. März vom Sitz des sogenannten Verfassungsschutzes am Johanniswall zum Rathaus weiterlesen »

Dossier: Berufsverbot gegen Rechte zielt (auch) auf die Linke – nun z.B. in Brandenburg

Grundrechte verteidigen! Weg mit dem Berufsverbot

Hamburg: Kommen jetzt die Berufsverbote zurück? Demo am 21. März vom Sitz des sogenannten Verfassungsschutzes am Johanniswall zum Rathaus
weiterlesen »

»
Ukraine »
»
»
Ukraine »
»
»
Ukraine »
»
In Zeiten wie diesen. Die ukrainische Regierung schränkt im Kriegsrecht Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ein

Dossier

Demonstration des ukrainischen Gewerkschaftsbundes in Kiew am 15.1.2020 - Gegen das neue Arbeitsgesetz„… Am 15. März hat das ukrainische Parlament ohne vorherige Diskussion ein Gesetz verabschiedet (…) Der Gesetzestext beinhaltet gravierende Änderungen im Arbeitsrecht, die so lange gelten sollen, wie das Kriegsrecht in Kraft ist. (…) Das neue Arbeitsgesetz erlaubt es Arbeitgebern, Tarifverträge einseitig zu kündigen, Gewerkschaften sollen zu bloßen Organen der »Bürgerkontrolle« degradiert werden, die die Einhaltung des Gesetzes überwachen. (…) Zudem ermöglicht das neue Arbeitsgesetz solchen Unternehmen auch eine Kündigung wegen Abwesenheit, wenn Beschäftigte krank oder im Urlaub sind, Ausnahmen gibt es nur für Abwesenheiten wegen Schwangerschaft oder Elternzeit. Des Weiteren können Arbeitgeber die Wochenarbeitszeit von 40 auf 60 Stunden erhöhen und Urlaubstage streichen…“ Artikel von Simon Konstantinow in der Jungle World vom 31.03.2022 – siehe weitere Informationen und Auswirkungen. NEU: Im vierten Kriegswinter stehen Gewerkschaften in der Ukraine zunehmend unter Druck weiterlesen »

Dossier: Ukrainische Regierung schränkt im Kriegsrecht Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ein

Demonstration des ukrainischen Gewerkschaftsbundes in Kiew am 15.1.2020 - Gegen das neue Arbeitsgesetz

Im vierten Kriegswinter stehen Gewerkschaften in der Ukraine zunehmend unter Druck
weiterlesen »

Misstöne: MusikschullehrerInnen (nicht nur) in Berlin sind meist als schlecht bezahlte Honorarkräfte tätig

Dossier

Angestellte Lehrer in Berlin fordern unbefristete Verträge„Musikschulen sind wichtig – fernab vom Notendruck des regulären Musikunterrichts, so der denn stattfindet, können Kinder sich ausprobieren, lernen Melodien und testen erstmal das eine oder andere Instrument, bis sie ihren Favoriten gefunden haben. Auch Erwachsene profitieren und können sich so relativ günstig den Traum erfüllen, endlich ein Musikinstrument zu erlernen. Für die Kunden in Berlin ist die Situa­tion dabei geradezu paradiesisch. Unter den 15 größten deutschen Städten ist die Hauptstadt deutlicher Spitzenreiter im Hinblick auf den Versorgungsgrad der Anwohner mit Musikschulunterricht. Aber kosten lassen will sich die Verwaltung das nichts: Der öffentliche Zuschuss pro Jahreswochenstunde ist der mit Abstand niedrigste unter diesen Städten…“ Artikel von Claudia Wrobel in der jungen Welt vom 31. Mai 2016 („Misstöne“) und dazu NEU: Unsicherheit an Musikschulen wächst: Bundesregierung plant Übergangsregelung für Lehrkräfte zu verlängern – Kritik von ver.di weiterlesen »

Dossier: MusikschullehrerInnen (nicht nur) in Berlin sind meist als schlecht bezahlte Honorarkräfte tätig

Angestellte Lehrer in Berlin fordern unbefristete Verträge

Unsicherheit an Musikschulen wächst: Bundesregierung plant Übergangsregelung für Lehrkräfte zu verlängern – Kritik von ver.di
weiterlesen »

» » »
Reinoldus Rettungsdienst im Kreis Unna: Betriebsratsvorsitzender gekündigt – Mitarbeiter bitten Ämter und Justiz um Hilfe

Dossier

ver.di-Kampagne Rettungsdienst: Höchstarbeitszeit auf 44 Wochenstunden kürzenKreis Unna: Reinoldus ist ein Rettungsdienstunternehmen, das als gemeinnützige GmbH rund 100 Angestellte beschäftigt. Laut Berichterstattung im Hellweger Anzeiger häufen sich hier Beschwerden von Angestellten und dem Betriebsrat über Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz, tarifliche Vorgaben und Schutzbestimmungen für Auszubildende. Auch kurzfristige Änderungen und fehlende Transparenz bei den Dienstplänen, sowie unzumutbare Belastungen sollen den Beschäftigten zu schaffen machen.2 Und zwar in einem Ausmaß, das sie veranlasst, sich direkt an Behörden und Justiz zu wenden. (…) Aktuell versucht Geschäftsführer Peter Schroeter auch noch dem Betriebsratsvorsitzenden zu kündigen. Anfang November 2025 forderte er den Betriebsrat auf, die Zustimmung zur Kündigung des Kollegen zu erteilen. Was der Betriebsrat freilich verweigerte. Bereits im Frühjahr des Jahres 2025 waren zwei Betriebsratsmitglieder unter fragwürdigen Bedingungen aus dem Unternehmen ausgeschieden. (…) Wegen einer defekten Trage soll es zum Sturz eines Patienten gekommen sein…“ Aus Union Busting-News von Jessica Reisner vom 20. November 2025 bei Arbeitsunrecht in Deutschland mit umfangreichen Hintergründen und dazu NEU: Qualifikation angezweifelt, Akten verschwunden: Union Busting bei Reinoldus: Trotz oder wegen der Insolvenz? weiterlesen »

Dossier zum Union Busting bei Reinoldus Rettungsdienst im Kreis Unna

ver.di-Kampagne Rettungsdienst: Höchstarbeitszeit auf 44 Wochenstunden kürzen

Qualifikation angezweifelt, Akten verschwunden: Union Busting bei Reinoldus: Trotz oder wegen der Insolvenz?
weiterlesen »

Proteste gegen die AfD nach der Correctiv-Recherche über rechte Deportationspläne: Ist Antifaschismus wieder „in“ oder wird er zum Feigenblatt der übrigen Parteien?

Dossier

Entnazifizierung jetzt! (Grafik zur Demo am 21.1.24 in Bonn)Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein AfD-Verbot. Fast fünf Jahre ist es her, als das letzte Mal so viele Menschen gegen die AfD und den gesellschaftlichen Rechtsruck in Berlin auf die Straße gingen wie an diesem Sonntag. (…) Doch danach blieben annähernd große Mobilisierungen aus, trotz der weiteren Radikalisierung der AfD zu einer Partei, in der der faschistische Flügel den Ton angibt, trotz Wahlerfolgen in Serie und ihrem Aufstieg zur stärksten Partei in den ostdeutschen Bundesländern samt der Übernahme erster kommunalpolitischer Machtposten. Als im Oktober 2022 erneut 10.000 AfD-Anhänger:innen im Regierungsviertel zusammenkamen, war vom Gegenprotest kaum mehr etwas zu vernehmen: Antifaschistische und zivilgesellschaftliche Strukturen schauten wie gelähmt auf die Rechten, die inzwischen offen von der Machtübernahme träumen. Seit diesem Wochenende aber ist das vorbei…“ Artikel von Luise Bartsch, Susanne Memarnia, Gareth Joswig, Erik Peter und Rainer Rutz vom 15.1.2024 in der taz online – siehe mehr daraus, Terminübersichten und die Debatte. NEU: [Proteste gegen den AfD-Parteitag 2025 in Riesa] Linkenpolitiker Nguyen in Riesa verletzt: Verfahren gegen Polizisten eingestellt weiterlesen »

Dossier zu den Perspektiven der Proteste gegen die AfD nach der Correctiv-Recherche über rechte Deportationspläne

Entnazifizierung jetzt! (Grafik zur Demo am 21.1.24 in Bonn)

[Proteste gegen den AfD-Parteitag 2025 in Riesa] Linkenpolitiker Nguyen in Riesa verletzt: Verfahren gegen Polizisten eingestellt
weiterlesen »

nach oben