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![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Immer wieder taucht das britische Unternehmen Merlin Entertainments Group im Zusammenhang mit Union Busting-Methoden (Was ist das?) und schlechten Arbeitsbedingungen auf (auch bei uns). Zu der Unternehmensgruppe gehört auch der Aquazoo Sea Life in Oberhausen. Zusammenlegen von Betrieben um dem Betriebsrat zu zerschlagen? Das Unternehmen versuchte den Betriebsrat von Sea Life Oberhausen zu zerschlagen und die Gründung eines neuen Betriebsrats bei Legoland Oberhausen zu verhindern, in dem es behauptete die beiden Unternehmen wären ein gemeinsamer Betrieb und dürften daher nur einen gemeinsamen Betriebsrat gründen. Der Betriebsrat berichtet immer wieder, dass der britische Konzern ihnen Steine in den Weg legt und sie die Durchsetzung der Mitbestimmungsrechte immer wieder neu erkämpfen müssen. Laut Thomas Schicktanz (IG Bau) lehnt der Konzern Gespräche mit der Gewerkschaft seit Jahren grundsätzlich ab. Nun versucht der Konzern ein Mitglied des Betriebsrats außerordentlich zu kündigen. Da der Betriebsrat der Kündigung jedoch nicht zustimmte, landete der Vorgang zwecks Zustimmungsersetzungverfahren vor dem Arbeitsgericht. Als Grund für die Kündigung musste ein privater Facebook-Post herhalten, in dem das Betriebsratsmitglied den Umgang des Unternehmens mit seinen Angestellten kritisierte. Hier ließ sich der Betroffene auf einen mehr als faulen Vergleich mit seinem Arbeitgeber ein. So wurde die Kündigung in eine Abmahnung umgewandelt. Gleichzeitig darf er sich nicht mehr öffentlich über die Arbeitsbedingungen bei Sea Life äußern, weder in Sozialen Netzwerken, noch in der Presse. Damit wird die Meinungsfreiheit in der Arbeitswelt unterbunden und engagierte Kollegen werden mundtot gemacht.“ Beitrag in Frontberichte 06/2019 von Kevin Hoffmann vom 7. Juni 2019 bei Arbeitsunrecht, siehe weitere Infos und neu: Arbeitsgericht Oberhausen verweigert die Zustimmung zur Kündigung eines Betriebsratsmitglieds von Sea Life 
„Rund 270 Beschäftigte leisten bei der Hamburger Assistenzgenossenschaft eG (HAG) persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen. Die Beschäftigten sind, das liegt in der Natur dieser anspruchsvollen Tätigkeit, besonderen Belastungen ausgesetzt. In den Wohnungen der zu betreuenden Personen sind sie auf sich selbst gestellt und leisten ihre Dienste isoliert von KollegInnen. Neun Betriebsratsmitglieder und sechs von sieben Ersatzmitglieder haben nun wegen zweier Beiträge in der Betriebsratszeitung „BR-Info“ Abmahnungen erhalten…“ Beitrag von aktion ./. arbeitsunrecht e.V. samt der Pressemeldung des Betriebsrats der HAG vom 25.11.2015. Der Gütetermin fand am 02.12.2015 ergebnislos statt. Neu dazu: Am 12.6. vor dem Hamburger Landesarbeitsgericht (LAG): Behinderung der Betriebsratsarbeit bei der Hamburger Assistenz Genossenschaft (HAG) – KollegInnen der HAG bitten um Solidarität und Besuch beim Verfahren!
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Diskussionspapier zu Hartz IV vorgelegt. Mit den Vorschlägen sollen „wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems überwunden und das System grundlegend neu gestaltet“ werden: „… Das Hartz-IV-System bietet heute keine ausreichende soziale Sicherheit sondern schürt Sorgen und Ängste vor einem sozialen Abstieg im Falle länger andauernder Arbeitslosigkeit. Die Mängelliste im Hartz-IV-System ist lang. Die bestehenden Defizite betreffen keineswegs nur randständige Aspekte, die durch das Neujustieren einiger kleinerer Stellschrauben leicht zu reformieren wären. Gemessen an den Interessen der abhängig Beschäftigten sowie der Arbeitslosen war und ist vielmehr die Grundkonstruktion des Hartz-IV-Systems grundfalsch. Somit besteht die Herausforderung darin, tragende Säulen des Systems zu verändern und so wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems zu überwinden und das System grundlegend neu zu gestalten. Daher liegt es im gewerkschaftlichen Interesse, dass 
„Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Abwertung von Flüchtlingen, Muslimen oder Jüd_innen ist unter Gewerkschaftsmitgliedern nicht geringer als in der Gesamtbevölkerung – teils sogar höher…“ Hinweis des DGB Bildungswerks vom Mai 2019 mit grafischen Details aus der Mitte-Studie der FES: Verlorene Mitte, Feindselige Zustände, Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19. Seite 98 – Siehe aktuell dazu: 
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Man kann sicherlich über die Automobilarbeiter-Gewerkschaft UAW verschiedener Ansicht sein und auch über ihre Taktik, gewerkschaftliche Organisation voran zu bringen. Mitte Juni 2019 stimmt die Belegschaft des 
„In Deutschland erhält knapp jeder zweite Beschäftigte Urlaubsgeld. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Online-Befragung des Internet-Portals www.lohnspiegel.de, das vom Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung betreut wird. Für die Analyse wurden die Angaben von mehr als 123.000 Beschäftigten aus dem Zeitraum von Anfang Januar 2018 bis Ende April 2019 ausgewertet. „Die Wahrscheinlichkeit, ob ein Beschäftigter Urlaubsgeld erhält oder nicht, ist dabei von mehreren Faktoren abhängig“, sagt der Leiter des WSI-Tarifarchivs, Prof. Dr. Thorsten Schulten. „Mit Abstand am wichtigsten ist die Frage, ob im Unternehmen ein Tarifvertrag gilt.“ Beschäftigte, die in einem tarifgebundenen Unternehmen arbeiten, sind klar im Vorteil: 69 Prozent von ihnen erhalten ein Urlaubsgeld. Bei den Beschäftigten ohne Tarifvertrag sind es hingegen lediglich 36 Prozent. „Die Chance auf ein Urlaubsgeld ist damit in tarifgebundenen Unternehmen fast doppelt so hoch“, so Schulten. „Beschäftigte in Unternehmen ohne Tarifbindung sind somit gleich doppelt im Nachteil: In aller Regel liegen schon die Grundgehälter unter dem entsprechenden Tarifniveau und zusätzlich fehlt ihnen ein tariflich verbriefter Anspruch auf Urlaubsgeld.“ Von den Beschäftigten in Kleinbetrieben (unter 100 Beschäftigte) gaben in der Lohnspiegel-Erhebung nur 37 Prozent an, Urlaubsgeld zu bekommen. In größeren Betrieben (über 500 Beschäftigte) lag der Anteil mit 61 Prozent wesentlich höher. Außerdem gibt es große regionale Unterschiede: Während im Westen fast die Hälfte (49 Prozent) der Beschäftigten einen Zuschuss zur Urlaubskasse bekommen, ist dies in den ostdeutschen Ländern nur bei einem Drittel der Fall (35 Prozent). „Hier wirkt sich die geringe Tarifbindung in Ostdeutschland spürbar zu Lasten der Beschäftigten aus“, erläutert Schulten. Ein weiterer Faktor ist, dass in Ostdeutschland weniger Großbetriebe angesiedelt sind. Insgesamt erhalten Männer deutlich häufiger Urlaubsgeld (50 Prozent) als Frauen (41 Prozent)…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 28. Mai 2019 zur aktuellen Auswertung des WSI-Tarifarchivs 
„Warum der Gewerkschafter Berthold Huber und die BMW-Großaktionäre Susanne Klatten und Stefan Quandt in die Hall of Fame der deutschen Wirtschaft einziehen – und einander richtig sympathisch finden. Arbeit und Kapital endlich versöhnt – das manager magazin machte gestern das vermeintlich Unmögliche wahr. In einer Feierstunde mit rund 140 hochkarätigen Gästen im Schlosshotel Kronberg wurden Ex-IG Metall-Chef Berthold Huber (69) und die BMW-Großaktionäre Susanne Klatten (57) und Stefan Quandt (53) in die Hall of Fame der deutschen Wirtschaft aufgenommen. Beide Seiten gratulierten einander herzlich und betonten viele Gemeinsamkeiten. Mit den Methoden des Turbokapitalismus wollen weder der Gewerkschafter noch die Quandt-Erben etwas zu tun haben. Gemeinsames Credo: nur langfristiges Denken schafft wirklich Werte. Berthold Huber sei „ein Krisenmanager, Denker, Visionär, aber auch ein Pragmatiker“, sagte Birgit Steinborn, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats von Siemens, in ihrer Lobrede. Sie erinnerte an die Verdienste Hubers bei der Aufklärung der Compliance-Affäre bei Siemens. Mit Mut und klugen Ideen habe er später dafür gesorgt, dass die Finanzkrise nicht zu Massenentlassungen in der deutschen Industrie geführt habe…“ Artikel vom 28.05.2019 beim manager magazin online – siehe auch weitere Infos und einen Kommentar 
„… Die Industriegewerkschaften sehen den Klimawandel als Bedrohung der Menschheit im Allgemeinen und betonen die Notwendigkeit, im Kampf um die Einhaltung des 2-Grad-Zieles und gegen die Folgen des Klimawandels die soziale Frage nicht zu vernachlässigen: eine sozial-ökologische Transformation der Wirtschafts- und Lebensweise bedarf der Zustimmung der Bevölkerung, auch und gerade der Arbeiter*innenklasse und also des Erhaltens möglichst vieler guter und industrieller Arbeitsplätze. Zurecht werden demokratische und soziale Ansprüche benannt und in den richtigen Zusammenhang gestellt. Dennoch sind die gewerkschaftlichen Positionen in sich widersprüchlich und insgesamt halbherzig. „Gerecht grüner werden“ ist so eine Losung dafür – ohne dass Gewerkschaften sich vom längst unhaltbaren Wachstumszwang verabschieden wollen. (…) Der fortschreitende Konzentrationsprozess in der Weltautomobilindustrie, die wachsende Arbeitsteilung und die zunehmende gesellschaftliche Produktion, die dringend nötige sozial-ökologische Mobilitätswende erfordern eine gesellschaftliche Planung. Die bisherige konkurrenzgetriebene Strategie und Orientierung nur auf Maximalprofite, die kriminellen Machenschaften der oberen Managerkaste von Kartellbildung über Abgasbetrug bis hin zu Steuerhinterziehung, der Missbrauch ökonomischer Macht erfordern eine Überführung der Autoindustrie in gemeinwirtschaftliche Formen. Mit Krisenkorporatismus seitens der Gewerkschaft ist den absehbaren sozialen, ökologischen und ökonomischen Problemen nicht beizukommen, sind die Widersprüche zwischen Verwertungs- und Profitinteressen einerseits und den Bedürfnissen der Menschen andererseits nicht auflösbar. Die Konkurrenz zwischen den Branchengewerkschaften müsste durch eine Stärkung des DGB aufgehoben werden, um gesamtgesellschaftliche Alternativen mit geeinter gewerkschaftlicher Kraft zum Durchbruch zu verhelfen. Die notwendige Debatte um die Mobilitätswende und die sozialen, ökologischen, technischen, ökonomischen und juristischen Implikationen wurde nach zwei Jahrzehnten weitgehendem diskursiven Stillstand wieder aufgegriffen und wird in der IG Metall, im Gesprächskreis „Zukunft Auto Umwelt Mobilität“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung ebenso geführt wie bei Attac und in den Umwelt- und Verkehrsverbänden. Wie die Aktionen und Proteste bei den Aktionärsversammlungen von Volkswagen und Daimler gezeigt haben, wie die angekündigten Proteste bei der IAA zeigen werden, geht es nicht nur um Theorie, sondern um praktische politische Bewegung, um die Konfrontation der Gesellschaft mit den sozial-ökologischen Alternativen zur profit- und konkurrenzgetriebenen Zerstörung unserer natürlichen und gesellschaftlichen Existenzgrundlagen.“ Beitrag von Stephan Krull vom 13. Mai 2019 beim isw München 
„Das war man bei Edeka bislang so nicht gewohnt: An allen niedersächsischen Lagerstandorten haben Beschäftigte des genossenschaftlichen Konzerns in dieser Woche die Arbeit niedergelegt – insgesamt mehr als 500. Am Edeka-Lager Wiefelstede bei Oldenburg erdreistete sich die Belegschaft gar, den zunächst für einen Tag geplanten Streik per Abstimmung um einen weiteren Tag zu verlängern. Die Edeka-Regionalgesellschaft Minden-Hannover reagierte empfindlich und drohte Verdi mit juristischen Schritten. Im Rahmen der Tarifrunde des Großhandels erlebe man derzeit »Streiksituationen, die Edeka Minden-Hannover in ihrer 100-jährigen Geschichte so noch nicht erlebt hat«, heißt es in einem Rundschreiben der Unternehmenszentrale, das jW vorliegt. Über mehrere Lagerstandorte hinweg habe ein »Kettenstreik« stattgefunden, der zu »massiven Störungen« in den Märkten führte. Man habe die Betriebsratsvorsitzenden daraufhin an den Konzernsitz nach Minden eingeladen. Doch diese sagten ihre Teilnahme kollektiv ab, weil Tarifverhandlungen Gewerkschaftssache sind. Und auch Verdi ließ sich von der Drohung der Unternehmer nicht einschüchtern, »materielle Schäden« des Streiks »gegenüber der Gewerkschaft und einzelnen Streikenden geltend zu machen«. (…) Einschüchterungsversuche im Vorfeld hätten die Kollegen ebenso wenig vom Ausstand abgehalten wie das Versprechen einer Streikbruchprämie von 150 Euro…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 31.05.2019 (im Abo), siehe dazu 2 Meldungen von ver.di 
„Die Gewerkschaft Verdi hat am Freitag (22.20.2019) schwere Vorwürfe gegen den Essener Sicherheits-Dienstleister Kötter erhoben. Die Firma soll nach WDR-Informationen versucht haben, den Streik des Sicherheitspersonals am 10. Januar am Düsseldorfer Flughafen zu verhindern. Dabei sollen befristete Mitarbeiter massiv unter Druck gesetzt worden sein. Kötter dementiert. Die Gewerkschaft legte am Freitag entsprechende SMS-Chatverläufe vor, die die Vorwürfe bekräftigen sollen. Darin sei dokumentiert, dass eine Kötter-Mitarbeiterin am Tag vor dem Streik befristet Beschäftigte mehrfach kontaktiert habe, um Streikbrecher zu organisieren. Dies sei laut Verdi offenbar im Auftrag der Unternehmens-Geschäftsführung geschehen. (…) Die Gewerkschaft Verdi weicht nicht von ihren Vorwürfen ab. Dessen Sprecher Özay Tarim sagte dem WDR, es könne nicht sein, dass eine Kötter-Mitarbeiterin Sicherheitsleute am Flughafen dermaßen nötigt und unter Druck setzt. Es gehe hier um Grundrechte. Denn die Mitarbeiter dürften selbst entscheiden, ob sie dem Aufruf der Gewerkschaft folgen oder nicht. Die Gewerkschaft spricht von mehreren dieser Fälle…“ Meldung vom 22.02.2019 beim WDR – siehe das entsprechende Flugblatt von ver.di NRW vom 21.2.2019 und und Hintergrundinformationen. Neu: Arbeitgeber Kötter will, dass verdi Sekretär die Betriebsversammlung verlässt 
Am 28. Mai 2019 lief die Bahri Tabúk in den Hafen von Marseille-Fos ein, um eine „gemischte“ Ladung aufzunehmen. Die Dockergewerkschaft der CGT hatte bereits vor Einlaufen bekannt gegeben, man werde auf keinen Fall Waffen für den Krieg im Jemen verladen. Obwohl – von allen betroffenen Seiten – sofort versichert wurde, es handele sich um eine ausschließlich zivile Ladung, sahen sich die Hafenarbeiter das ganz genau an – und verluden dann auch wirklich nur den zivielen Teil, den anderen gab es auch und der wurde nicht verladen. In der Meldung „Des dockers de Marseille refusent de charger des armes françaises pour l’Arabie saoudite“ am 30. Mai 2019 im Nouvel Observateur wird dieser Vorgang berichtet und zusammen gefasst und auch darauf verwiesen, die Regierung Frankreichs habe sich verschiedentlich „kritisch“ zum Jemenkrieg des saudischen Regimes geäußert… Das Schiff Bahri Tabuk gehört zur selben Flotte, wie das vor kurzem in Genua bestreikte (siehe dazu den Hinweis am Ende dieses Beitrags), die der staatlichen saudischen Handelsgesellschaft Bahri gehört, die dafür bekannt ist, die weltweit eingekauften Waffen des Regimes zu transportieren. Siehe dazu auch eine Erklärung der CGT im Hafen von Fos und den Verweis auf unseren Beitrag zum Ladestreik in Genua vor anderthalb Wochen. 
Vom 21. bis 24. Mai 2019 findet in Wien der 14. Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) unter dem Motto „A fairer Europe for workers!“ („Ein gerechteres Europa für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“) statt. Siehe Infos samt Link zum deutschsprachigen Livestream beim DGB und die englisch-sprachige ETUC-Konferenzseite sowie Link-Sammung weiterer Dokumente und nun ersten Bericht: Auf Kuschelkurs mit Juncker. Europäischer Gewerkschaftsbund schwor sich bei Kongress in Wien auf Sozialpartnerschaft und die EU ein 
Das 8. Internationale Treffen von Amazon-Beschäftigten fand vom 15. bis 17. März 2019 in Poznan (Polen) statt. Es beteiligten sich über 50 Menschen aus sechs verschiedenen Gewerkschaften (unter anderem CGT Spanien, Sud Solidaires Frankreich, ver.di BRD, IP und Solidarnosc Polen) aus Spanien, Frankreich, Polen und der BRD. Seit dem letzten Treffen waren die KollegInnen aus Spanien zum Kreis dazu gestoßen, die die Erfahrungen ihrer Streikbewegungen in Madrid mitbrachten. Neben dem Austausch von Erfahrungen und Zuständen und Planungen für weitere Vorhaben (unter anderem die Erstellung einer gemeinsamen Dokumentation über Arbeitsbedingungen, aber auch die Planungen für das nächste Treffen im September 2019 in Leipzig) standen zwei inhaltliche Punkte im Zentrum von Debatten und Überlegungen: Die Forderung nach einem einheitlichen europäischen Mindestlohn, die durchaus kontrovers diskutiert wurde und der Widerstand gegen die massive Nutzung von Zeitarbeit, mit oftmals sehr kurzen Verträgen (was nur in der BRD weitgehend erfolgreich bekämpft werden konnte), weswegen auch eine Protestaktion bei adecco in Poznan gab. In dem kurzen Bericht „Final Declaration of the Cross-border Meeting of Amazon Workers – Poznań March 2019“ am 26. Mai 2019 bei der Transnational Social Strike Platform wird auch noch gemeldet, dass weitere gegenseitige Besuche einzelner Belegschaften geplant sind.