streik_statt_abschluss„… In der Tarifrunde 2020 wurden von den DGB-Gewerkschaften für insgesamt 10 Mio. Beschäftigte neue Tarifabschlüsse vereinbart. Weitere 8,8 Mio. Beschäftigte profitierten 2020 von Abschlüssen, die bereits 2019 oder früher vereinbart worden waren. Hierzu gehören auch größere Tarifbranchen, wie z.B. der Einzelhandel oder die Länder des öffentlichen Dienstes, für die 2020 keine Tarifverhandlungen geführt wurden. Die Neuabschlüsse des Jahres 2020 finden sich im Wesentlichen in denjenigen Tarifbranchen, die im Vorjahr nicht verhandelt haben. So unterschiedlich die Auswirkungen der Corona-Krise in den verschiedenen Branchen waren, so verschieden gestalteten sich auch die Tarifauseinandersetzungen in diesen Branchen. In vielen von der Krise betroffenen Bereichen haben die Gewerkschaften erst einmal auf eine Kündigung der bestehenden Tarifverträge verzichtet oder in Einklang mit den Arbeitgeberverbänden laufende Tarifverhandlungen verschoben, sodass die existierenden Tarifentgelte zunächst eingefroren wurden. In einigen Bereichen lag der Schwerpunkt auf Krisentarifverträgen, die sich vor allem darauf konzentrierten, die Folgen der Pandemie zu bewältigen und Beschäftigung zu sichern. (…) Um die besondere Belastung vieler Beschäftigtengruppen in der Pandemie zu würdigen, wurden zudem in vielen Tarifbranchen sogenannte Corona-Prämien vereinbart, die bis zu einem Betrag von 1.500 € von der Bundesregierung steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt wurden. (…) In anderen Branchen, die weniger von der Corona-Pandemie betroffen sind oder während der Krise sogar florieren, werden hingegen nach wie vor auch „normale“ Entgelterhöhungen verhandelt…“ Tarifpolitischer Jahresbericht 2020 von Thorsten Schulten vom März 2021 beim WSI weiterlesen »

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Tarifpolitik unter den Bedingungen der Corona-Pandemie: Tarifpolitischer Jahresbericht 2020
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Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 2021: GewerkschafterInnen haben noch überproportional die AfD gewählt
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Am 14. März haben die WählerInnen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landesparlamente gewählt. Die Parteien der beiden MinisterpräsidentInnen – Grüne und SPD – konnten sich je als stärkste Kraft behaupten. Die einblick-Wahlgrafiken zeigen, wie GewerkschafterInnen abgestimmt haben. (…) Auch die in Gewerkschaften organisierten WählerInnen wählten überwiegend die Grünen (BaWü) bzw. die SPD (RLP). Die CDU schnitt bei GewerkschafterInnen etwas schwächer ab als im Gesamtergebnis. (…) [Baden-Württemberg] WählerInnen, die bei der Wahltagsbefragung eine Gewerkschaftsmitgliedschaft angaben, wählten etwas häufiger AfD als alle WählerInnen. Die FDP bekam deutlich weniger Stimmen von GewerkschafterInnen als insgesamt. (…) Bei weiblichen Gewerkschafterinnen konnte die AfD deutlich weniger punkten als bei männlichen Kollegen. Dieselben Unterschiede zwischen dem Wahlverhalten von Männern und Frauen gab es auch bei Wählerinnen und Wählern, die nicht Gewerkschaftsmitglied sind. (…) [Rheinland-Pfalz] Deutliche Unterschiede zwischen männlichen und weiblichen KollegInnen gab es hingegen bei den Stimmenanteilen von Grünen und AfD.“ Analyse im DGB-einblick vom April 2021 aus deren Grafiken hervorgeht, dass in Baden-Württemberg 11,7 % der GewerkschafterInnen die AfD wählten (alle 9,7 %) und in Rheinland-Pfalz 8,7% (alle 8,3%) – immer noch besorgniserregend weiterlesen »

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Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 2021: GewerkschafterInnen haben noch überproportional die AfD gewählt
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Ver.di-Vorsitzende des Hauptpersonalrates Berlin nach Absprachen mit dem Beamtenbund und den Unabhängigen gewählt
ver.di NRW-Aktionswoche 17. bis zum 22. August: Nazis raus aus Parlamenten und Betrieben„Der Hauptpersonalrat (HPR) der Berliner Verwaltung vertritt 144.000 Beschäftigte in Senats- und Bezirksverwaltungen, staatlichen Schulen und Kitas sowie Polizei gegenüber dem Arbeitgeber, dem Land Berlin. (…) Vertreten werden sie soweit es die DGB-Gewerkschaften betrifft von ver.di, der GEW, der GdP und der IG BAU. Und daraus ist ein Problem entstanden. (…) Schon anlässlich der Personalratswahlen 2012 und 2016 vertraten die genannten drei kleineren DGB-Gewerkschaften die Auffassung, dass ihr Anteil an sicheren Plätzen auf der mit ver.di gemeinsam erstellten Liste erhöht werden müsste. Mehr Sitze fordern sie auch bei der Besetzung des HPR-Vorstandes. (…) Ver.di weigerte sich jedoch, von der alten Sitzverteilung abzuweichen, beanspruchte 8 der 13 zu besetzenden Vorstandssitze und bot den anderen drei Gewerkschaften 5 Sitze an. Nach dem es zu keiner Einigkeit unter den DGB-Gewerkschaften kam, beschloss ver.di im Mai 2020 zu den kommenden HPR Wahlen mit einer eigenen Liste anzutreten. Den anderen Gewerkschaften blieb nichts anderes übrig, als auch eine eigene Liste aufzustellen (…) Die beiden Listen der DGB Gewerkschaften erreichten zusammen 21 der 31 Personalratssitze. Sie hätten also die Aufteilung der 15 Vorstandssitze bequem unter sich ausmachen können. Dazu kam es nicht. (…) Ver.di ging ein Bündnis mit dem Beamtenbund (4 Sitze) ein. Da aber bei den der Gruppe der Tarifbeschäftigten, die ihre Vertreter im Vorstand eigenständig wählen müssen, beide keine Mehrheit haben (9 der 18 Sitze), ließen sie sich auf die Duldung ihres Vorschlages durch die Liste der „Unabhängigen“ (3 Sitze) ein. Am 5. Januar 2021 wurden noch zwei Vorstandsplätze mit Vertretern der GdP besetzt. Sie erhielten die Stimmen von ver.di und dem Beamtenbund und setzen sich so von den bisherigen Absprachen des Dreierbündnisses ab. Damit ist der Vorstand komplett und das Debakel der vier DGB-Gewerkschaften perfekt…“ Bericht eines GEW-Kollegen am 16. März 2021 bei der Arbeiterpolitik online weiterlesen »

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Das Beispiel Frankfurt am Main: Migrantische Organisationen und Gewerkschaften in den 70er und 80er Jahren
1. Mai 1977 in Berlin. Foto von Thomas Kacza„In welchem Verhältnis standen Migrant*innen und ihre Organisierungen zu den westdeutschen Gewerkschaften in den 1970er und 1980er Jahren als immer deutlicher wurde, dass viele sogenannte „Gastarbeiter“ langfristig in Deutschland bleiben würden? Diese Frage wird anhand von Fallstudien zu Organisationen von und Einrichtungen für Migrant*innen in der Einwanderungsregion Frankfurt am Main nachgegangen. Sie ergänzen die Ergebnisse des Projekts „Interessenvertretung – Kooperation – Konflikt. Zum Verhältnis von Migrant*innenorganisationen und Gewerkschaften in Westdeutschland (1970/80er Jahre)“. Hinweis der Hans-Böckler-Stiftung auf das Working Paper Forschungsförderung Nr. 208 vom März 2021 von Clemens Reichhold unter Mitarbeit von Bernd Schneider und Anne Lisa Carstensen, wo u.a. zu dem teilweise heftig umstrittenen Verhältnis von Klassen- zu Identitätspolitik festgestellt wird: „… Ohne die schwierige Frage nach der Übertragbarkeit der damaligen Bedingungen für ein Gelingen, bzw. Misslingen gemeinsamer Interessenvertretung von Migrant*innenorganisationen und Gewerkschaften abschließend zu klären, lässt sich doch feststellen: Die in gegenwärtigen Debatten immer wieder bemühten vermeintlich unversöhnlichen Widersprüche zwischen einer „Klassenpolitik“, die sich um verallgemeinerbare Arbeitsrechte dreht und einer „Identitätspolitik“, die sich den speziellen Rechten bestimmter Gruppen wie Frauen oder Migrant*innen widmet, lassen sich nicht bestätigen. Auch wenn partiell Reibungen oder Konflikte auftraten, so wurden die Organisierungen in der Rhein-Main-Region doch geprägt durch das Handeln von Migrant*innenorganisationen und Gewerkschaften…“ weiterlesen »

1. Mai 1977 in Berlin. Foto von Thomas Kacza

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38 Gewerkschaften in Haiti und globale Gewerkschaftsverbände fordern unisono den Rücktritt des angemaßten ewigen Präsiden
Haiti in Revolt38 Gewerkschaften aus Haiti haben eine gemeinsame Resolution veröffentlicht und verbreitet, in der die Rückkehr zur Verfassung von 1987 gefordert wird – der entsprechend der Oberste Gerichtshof des Landes bereits geurteilt hatte, dass die Amtszeit des Präsidenten Moise längst abgelaufen sei. Moises Antwort auf dieses Urteil war ja die Inszenierung eines angeblichen Putschversuches gewesen, den er als neue Begründung für die Fortdauer seiner Amtszeit nahm, nachdem er monatelang schlicht die Organisation neuer Wahlen boykottiert hatte und es auch weiterhin tut. In dem Bericht „Sindicatos demandan la restauración de la democracia en Haití“ am 11. März 2021 bei IndustriAll (den es in vier Sprachen gibt) wird unterstrichen, dass dazu alle haitianischen Gewerkschaften gehören, inklusive des Gewerkschaftsbundes CGTP (der keineswegs immer grundsätzlich oppositionell eingestellt war) – die allesamt auch darauf verweisen, dass inzwischen  auch grundlegende gewerkschaftliche Rechte versucht werde, zu beschneiden. Siehe dazu auch einen aktuelle Bericht über eine internationale gemeinsame Erklärung der Gewerkschaftsföderationen und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zur Demokratiebewegung in Haiti. weiterlesen »

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38 Gewerkschaften in Haiti und globale Gewerkschaftsverbände fordern unisono den Rücktritt des angemaßten ewigen Präsiden
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Solidarität mit pakistanischen GewerkschafterInnen: Gegen die Willkür von Metro
Tahir Mehmood, Gewerkscaftssekretär bei Metro Pakistan - willkürlich entlassen„… Die deutsche Metro A.G. ist ein multinationaler Lebensmittelgroßhändler, der in 26 Ländern auf der ganzen Welt tätig ist. Eines dieser Länder ist Pakistan, wo die Metro-Beschäftigten seit sieben Jahren für einen Tarifvertrag kämpfen. Die Geschäftsführung von Metro Pakistan hat eine Kampagne zur Zerschlagung der Gewerkschaft geführt, indem sie die Gewerkschaftsführer durch Abmahnungen, Kündigungen, Wechsel des Arbeitsplatzes und des Beschäftigungsstatus sowie Entlassungen eingeschüchtert und ins Visier genommen hat. In den letzten Jahren sind mehrere Gewerkschaftsmitglieder von Metro Pakistan entlassen worden – darunter jeder einzelne gewählte Generalsekretär der Gewerkschaft seit 2013. Zuletzt entließ Metro Tahir Mehmood, den Generalsekretär der lokalen Gewerkschaft. Tahir war seit mehr als 10 Jahren bei Metro Pakistan beschäftigt. UNI Global Union hat eine Online-Kampagne auf LabourStart gestartet, in der Metro A.G. aufgefordert wird, Tahir wieder einzustellen, die Gewerkschaftsrechte zu respektieren und echte Verhandlungen mit der Gewerkschaft zu führen“ – so die deutsche Übersetzung des Solidaritäts-Aufrufs der UNI am 11. März 2021 bei Workwatch (inklusive des Aufrufes, die entsprechende Petition zu unterzeichnen, und zudem mit Information über das „Wirken“ von Metro im Nachbarland Indien, wo die Bauern weiter gegen das Projekt von Metro, Modi & Co kämpfen). Siehe dazu auch die Petition von UNI Global Union bei Labourstart weiterlesen »

Tahir Mehmood, Gewerkscaftssekretär bei Metro Pakistan - willkürlich entlassen

Solidarität mit pakistanischen GewerkschafterInnen: Gegen die Willkür von Metro
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Motto zum Gewerkschaftskongress der IG BCE 2021Die Denkschrift des IGBCE-Hauptvorstands zur „Perspektive 2030“ befeuert den Richtungskampf: IGBCE als „Transformationspartner“oder Kampforganisation? Der Gewerkschaftskongress der IGBCE mit Neuwahl der Bundesgremien und der Festlegung des künftigen Kurses findet vom 24. bis 29. Oktober 2021 statt. In der Vorbereitung verstärkt der IGBCE-Hauptvorstand unter seinem Vorsitzenden Michael Vassiliadis die weltanschauliche und politische Ausrichtung der Mitgliedschaft und der ehren- und hauptamtlichen Funktionäre. Dieser Kurs richtet sich gegen die Gewerkschaften als Kampforganisationen und gegen den Übergang in die Arbeiteroffensive. Die weltanschauliche Offensive gegen diese neu verpackte, (pseudo)wissenschaftlich begründete Sozialpartnerschaftsideologie ist ein wichtiges Vorgefecht für den Übergang in die Arbeiteroffensive. Zu den Bezirksdelegiertentagen 2021 erhielten alle Delegierten die Denkschrift „Mit.Mut.Machen. Perspektive 2030 – Zukunftsgewerkschaft in Bewegung“ vom Hauptvorstand der IGBCE. Sie ist ein komplexes Konstrukt aus reformistischen Theorien einer „sozialen Transformation“ des Kapitalismus, Illusionen in mehr Mitbestimmung der Gewerkschaften und Betriebsräte in Betrieb und Gesellschaft, aber auch verschiedener Fakten. Die gesamte Schrift knüpft an realen Entwicklungen an – Konkurrenz USA, China, EU; Digitalisierung und anderes mehr. Fragen der wirklichen Arbeitsverhältnisse in Betrieben, Verwaltungen oder „Home-Office“, der Ausbeutungsoffensive, der Folge tariflicher Öffnungsklauseln, die die Abspaltung ganzer Werksteile in schlechtere Tarife ermöglichen, sucht man aber vergeblich…“ Korrespondenten-Beitrag vom 07.03.2021 in den Rote-Fahne-News – siehe das „Grünbuch“ u.a. auf der „IG BCE-Seite Unser Weg zum Kongress“ und im Dossier Perspektiven 2030+ weiterlesen »

Motto zum Gewerkschaftskongress der IG BCE 2021

[Gewerkschaftskongress der IG BCE 2021] „Transformationspartner“ oder Kampforganisation? Denkschrift für eine Sozialpartnerschaft 4.0
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[Buch] Riders unite! Arbeitskämpfe bei Essenslieferdiensten in der Gig-Economy – das Beispiel Berlin
[Buch] Riders unite! Arbeitskämpfe bei Essenslieferdiensten in der Gig-Economy – das Beispiel BerlinMit ihren auffälligen Rucksäcken prägen sie mittlerweile das Bild von Großstädten in ganz Europa und darüber hinaus: Rider genannte Kurierfahrer*innen, die auf Abruf Essen direkt vor die Haustür liefern. Sie sind Teil der Gig-Economy, einem Bereich des Arbeitsmarktes, der durch die Vermittlung prekärer Dienstleistungsjobs über digitale Plattformen gekennzeichnet ist. Die Plattform-Unternehmen wälzen dabei oft Verantwortung und Kosten auf die Beschäftftigten ab, welche im Arbeitsalltag tendenziell vereinzelt sind. Unerwartet kam darum, dass sich Rider seit dem Sommer 2016 vielerorts selbst organisieren und auch international vernetzen, um bis heute für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. In Berlin wurde die Kampagne Deliverunion gegründet, in der sich Rider der konkurrierenden Lieferdienste Deliveroo und Foodora zusammenschlossen und die durch das lokale Syndikat der Basisgewerkschaft FAU unterstützt wurde. Entlang dieses konkreten Beispiels gibt das Buch Einblicke in die Welt der Plattform-Unternehmen sowie den Arbeitsalltag und die Kämpfe bei den Lieferdiensten. Durch Auszüge aus Interviews kommt dabei die Perspektive der Rider selbst besonders zur Geltung.“ Verlag Die Buchmacherei zum Buch von Robin de Greef – siehe weitere Infos und als Leseprobe im LabourNet Inhaltsverzeichnis und Vorwort – wir danken dem Autor! weiterlesen »

[Buch] Riders unite! Arbeitskämpfe bei Essenslieferdiensten in der Gig-Economy – das Beispiel Berlin

[Buch] Riders unite! Arbeitskämpfe bei Essenslieferdiensten in der Gig-Economy – das Beispiel Berlin
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Sozial-ökologisches Bündnis will Wahlkampf aufmischen: Fridays for Future, Unteilbar und Verdi planen gemeinsame Kampagne und dezentrale Aktionen
"There are no Jobs on a dead Planet!"“Im Wahlkampfjahr 2021 könnte eine starke sozial-ökologische Allianz für Furore sorgen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, das Klimastreikbündnis Fridays for Future (FFF) sowie das Bündnis Unteilbar planen derzeit eine gemeinsame Kampagne, mit der sie in die gesellschaftliche Debatte eingreifen wollen. (…) Für den Zusammenschluss scheint es dabei um grundlegende Weichenstellungen zu gehen. (…) Als ein Beispiel für eine verbindende Forderung stellte Werneke das Thema der CO2-Bepreisung vor. Man strebe so einen Bonus für Menschen mit geringen Einkommen an, um einen Ausgleich für höhere CO2-Preise zu schaffen. Aktuell müssten Verbraucher mit geringem Einkommen hohe finanzielle Lasten tragen, während besser verdienende Personen mit großem ökologischen Fußabdruck nur vergleichsweise wenig zahlten. Dies sei ungerecht. Außerdem betonte Werneke, dass der Abbau der coronabedingten Staatsverschuldung nicht bedeuten dürfe, dass an den sozialen Sicherungssystemen gespart werde. Linke Wirtschaftsexperten befürchten eine verstärkte Austeritätspolitik, wenn nach Abklingen der Corona-Pandemie die Rechnung der massiv erhöhten Staatsschulden präsentiert wird. (…) Gleichzeitig gibt es aber auch immer wieder die Kritik von Umweltschützern am DGB oder einigen seiner Teilgewerkschaften. Der Vorwurf lautet verkürzt, dass die Gewerkschaften es im Zweifelsfall eben doch nicht so ernst mit dem Klima nehmen würden. »Die noch bestehenden Gegensätze, die wir haben, werden wir nicht durch Grabenkämpfe beseitigen können«, sagte dazu Katharina Stierl von FFF. Es sei dagegen an der Zeit, Kräfte zu sammeln und sich gegenseitig zu ergänzen. »Wie das gelingen kann, haben wir im letzten Jahr anlässlich der Tarifrunde im öffentlichen Nahverkehr gemeinsam mit Verdi gezeigt – in einem Bündnis mit Beschäftigten und Umweltorganisationen haben wir für bessere Arbeitsbedingungen und einen massiven Ausbau des ÖPNVs gestreikt.«…” Artikel von Sebastian Bähr vom 3. Februar 2021 in neues Deutschland online, siehe Hintergründe und neu: Ver.di und Fridays for Future: Hand in Hand für die Einhaltung der Pariser Klimaziele? weiterlesen »

"There are no Jobs on a dead Planet!"

Sozial-ökologisches Bündnis will Wahlkampf aufmischen: Fridays for Future, Unteilbar und Verdi planen gemeinsame Kampagne und dezentrale Aktionen / Ver.di und Fridays for Future: Hand in Hand für die Einhaltung der Pariser Klimaziele?
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Richard Kaselowsky (Oetker) und Hermann Göring 1937; Foto: Walter Chales de Beaulieu; Logo Gemeinfrei; Montage LCM„… Kaselowskys Stiefsohn Rudolf-August Oetker, der 1944 die Konzernleitung übernommen hatte, verhinderte zeitlebens jede Aufklärung. Deswegen stand Oetker lange nur für reaktionär-heimelige Nachkriegs-Pudding-Werbung, Kuchenrezepte oder die Ristorante-Fertigpizza und nicht für die gegenseitige Unterstützung von NS und deutschem Kapital. (…) So war Oetker ab 1933 mehrfach Nutznießer von sogenannten Arisierungen, am Beginn des Einstiegs ins Brauereibusiness etwa – bis heute ein Oetker-Geschäftsbereich – stand der Erwerb der Brauerei Groterjan, deren jüdische Besitzer brutal enteignet worden waren. (…) Eine besondere „Chance“ ergab sich überdies für das Kerngeschäft der Oetkers – die Lebensmittelproduktion – durch die Aufrüstung und den 1939 begonnenen Krieg (…) Wegen der vielen da schon nachgewiesenen Beteiligungen an Firmen, die Zwangsarbeiter*innen und KZ-Häftlinge ausgebeutet hatten, zahlte auch Oetker im Jahr 2000 in den seinerzeit von Bundesregierung und einer Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft aufgesetzten gemeinschaftlichen Entschädigungsfonds ein (…) In verschiedenen Rankings der reichsten Deutschen landet die Oetker-Familie mit einem Vermögen von geschätzten sieben Milliarden Euro stets auf einem der vorderen Plätze. Die Oetker-Gruppe erzielt Unternehmensangaben zufolge zudem einen Jahresumsatz von 7,4 Milliarden Euro, 34.000 Menschen arbeiten für den Konzern. Dass dieser wirtschaftliche Erfolg nicht zuletzt auf der engen Zusammenarbeit mit dem NS aufbaut, gerät vor lauter Pudding und Verklärung zum Traditionsunternehmen allzu oft in Vergessenheit…“ Artikel von Nelli Tügel vom 9. März 2021 beim Lower Class Magazine in deren Reihe „Deutschlands brutalste Familienclans“ weiterlesen »

Richard Kaselowsky (Oetker) und Hermann Göring 1937; Foto: Walter Chales de Beaulieu; Logo Gemeinfrei; Montage LCM

Oetker: Backpulver, Pudding, Waffen-SS und Zwangsarbeit
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[„Zweifel an der Arbeitsfähigkeit“ des BRV] Sicherheitsfirma der Uckermark beschäftigt seit Monaten Arbeitsgericht Eberswalde
[DGB-Kampagne] Stop Union BustingSeit Gründung des Betriebsrates liegt eine Sicherheitsfirma mit dem Gremium und deren Mitgliedern im Dauerclinch. Fast im Wochen-Takt gehen Klagen und Anträge ein. Zwei Mal hat Ricardo E. (Name geändert) obsiegt vor Justitia, hat sich erfolgreich gegen seinen Arbeitgeber zur Wehr gesetzt. Aufatmen kann der Mitarbeiter, zugleich Vorsitzender des Betriebsrates, indes noch längst nicht. Im Gegenteil. Das Unternehmen, eine Sicherheitsfirma mit Sitz in der Uckermark, bei der der 54-jährige E. angestellt ist, zahlt ihm seit 20. Dezember keinen Lohn. E. sieht sich gezwungen, sein Entgelt gerichtlich einzufordern. Er klagte. Und so trafen jüngst vor dem Arbeitsgericht Eberswalde Ricardo E. und der Junior-Chef der Firma erneut aufeinander. Zum sogenannten Gütetermin. Eine gütliche Einigung ist indes auch in diesem Fall nicht in Sicht. Dies wurde sogleich klar. Der Arbeitgeber habe „Zweifel an der Arbeitsfähigkeit“ des E., erklärte der Anwalt der Geschäftsführung Richter Steffen Marx. Am 18. Dezember sei E., nachdem er einen Herzinfarkt erlitten hatte, aus der Reha entlassen worden. Der Vertreter der beklagten Partei sprach von „vorgetäuschter Arbeitsfähigkeit“. (…) So geht es am 20. Mai mit dem Kammertermin weiter. Und dies wird nicht das letzte Treffen der Parteien vor Gericht sein. Denn: Die Geschäftsführung versucht erneut, E. fristlos zu kündigen. Der Betriebsrat hat dafür die Zustimmung verweigert. Die Geschäftsführung klagt auf das Ersetzen dieser Genehmigung. Gleichzeitig hat der Arbeitgeber E. auch den Februar-Lohn verweigert…“ Artikel von Viola Petersson vom 11. März 2021 bei moz.de weiterlesen »

[DGB-Kampagne] Stop Union Busting

[„Zweifel an der Arbeitsfähigkeit“ des BRV] Sicherheitsfirma der Uckermark beschäftigt seit Monaten Arbeitsgericht Eberswalde
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dju zum Equal Pay Day: Tarifflucht stoppen, um die Lohnlücke zwischen Journalistinnen und Journalisten und weitere Ungerechtigkeiten zu verringern
Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit 2016 am 14. OktoberAnlässlich des Equal Pay Day, der in diesem Jahr auf den 10. März fällt, fordert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Medienunternehmen auf, die Voraussetzungen für eine gleiche Bezahlung von Journalistinnen und Journalisten zu schaffen. „Es ist beschämend, dass es im Jahr 2021 noch immer nicht gelungen ist, die klaffende Lohnlücke zu schließen. Ein Grund dafür ist die zunehmende Tarifflucht der Verlage. Echte Gleichstellung kann nur durch gleiche Chancen für alle erreicht werden. Tarifverträge sind dafür ein wichtiger Motor“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Monique Hofmann. Hofmann verweist auf die die ersten Ergebnisse der Studie „Prekarisierung im Journalismus“ der Ludwig-Maximilians-Universität München, die auch von der dju in ver.di unterstützt wurde. Danach erreichten Journalistinnen lediglich 82,7 Prozent des Durchschnittseinkommens ihrer männlichen Kollegen und selbst wenn nur die Vollzeitbeschäftigten betrachtet würden, betrage die Gehaltslücke noch immer 645 Euro netto. Als weiteren Grund für die Einkommensunterschiede zwischen Journalistinnen und Journalisten sieht Hofmann die Dominanz von Männern in den Führungspositionen der Medienunternehmen…“ dju-Pressemitteilung vom 10.03.2021, siehe auch djv zum Thema weiterlesen »

Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit 2016 am 14. Oktober

dju zum Equal Pay Day: Tarifflucht stoppen, um die Lohnlücke zwischen Journalistinnen und Journalisten und weitere Ungerechtigkeiten zu verringern
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Unruhe bei Bosch in Feuerbach: Betriebsrat fristlos gefeuert

Dossier

Harte Zeiten erfordern starke BetriebsräteBosch will einen Querdenker am Standort Feuerbach loswerden. Unter anderem soll er eine Personalleiterin bedroht haben. Der freigestellte Betriebsrat bestreitet die Vorwürfe. Dennoch hat ihn das Arbeitnehmergremium fallen lassen. (…) Dem gelernten Maschinenbau-Ingenieur werde eine „schwerwiegende Pflichtverletzung“ zur Last gelegt, die sich nicht mit den Prinzipien und Werten des Unternehmens vertrage, wie ein Bosch-Sprecher unserer Zeitung sagt. Tatsächlich geht es um eine Eskalation mehrerer Vorgänge (…) Vier Tage später erhielt der vierfache Familienvater, der seit gut 20 Jahren bei Bosch beschäftigt ist, seine Kündigung. (…) Besonders interessant ist, dass der Betriebsrat von Bosch Feuerbach der fristlosen Kündigung zugestimmt hat – ein absolut ungewöhnlicher Vorgang. Nun ist der Mann IG-Metall-Mitglied und hat im Prinzip Anrecht auf Rechtsschutz. Möglicherweise um dem Feuerbacher Arbeitnehmergremium nicht demonstrativ in den Rücken zu fallen, versagte ihm die Gewerkschaft den Rechtsschutz mit einem eigenen Anwalt. Stattdessen bezahlt die Gewerkschaft das Honorar des Hannoveraner Juristen Rolf Schaefer. Es lässt sich mutmaßen, warum dem Gekündigten der sonst übliche Rückhalt versagt wird: Der Mann ist ein Querdenker und hat zum Beispiel im Bosch-Intranet eine Community gegründet, die kritisch und frei auch über Vorgänge wie den Dieselskandal nachdenkt, der Bosch schwer erschüttert hat. Vor allem aber führt er seit Langem eine Auseinandersetzung mit der Betriebsratsleitung über eine Standortvereinbarung zur Arbeitszeit in der Werkverpflegung...“ Artikel von Matthias Schiermeyer vom 23. März 2018 bei der Stuttgarter Zeitung online zur gescheiterten Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht, siehe zum Fortgang des Konfliktes neu: [Doku] #Dieselgate​ – Die Machenschaften der deutschen Autoindustrie weiterlesen »

Dossier: Bosch in Feuerbach feuert Betriebsrat fristlos

Harte Zeiten erfordern starke Betriebsräte

[Doku] #Dieselgate​ – Die Machenschaften der deutschen Autoindustrie
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Remondis: Groß angelegte Kampagne gegen Betriebsratsstrukturen bei Innotec GmbH
[DGB-Kampagne] Stop Union Busting“Bereits seit mehreren Jahren läuft bei der Innotec Abfallmanagement GmbH eine großangelegte bundesweite Kampagne gegen engagierte Betriebsratsmitglieder. Dabei stehen sowohl einzelne lokale Betriebsräte wie an den Standorten Duisburg, Eschborn, Braunschweig und Hamburg im Kreuzfeuer der Innotec Geschäftsführung, als auch die sich besonders für die Rechte und Interessen ihrer KollegInnen einsetzenden Mitglieder des Gesamtbetriebsrats. Seit der Übernahme der Mehrheit der Gesellschafteranteile von Innotec durch die ebenfalls im Recycling-Geschäft tätige Remondis SE im Jahr 2008 hat sich der Kampf gegen die Mitbestimmungsgremien bei Innotec deutlich verschärft. (…) Der wohl krasseste bisher öffentlich gewordene Fall des Union Bustings bei Innotec betrifft den langjährigen Beriebsratsvorsitzenden der Niederlassung in Eschborn Miroslav S. Nach zehn Jahren Arbeit bei Innotec ohne irgendwelche Probleme hat die Geschäftsführung Miroslav S. seit seiner Wahl in den Betriebsrat im Jahr 2014 mehr als 50 Mal abgemahnt. 11 Mal versuchte die Geschäftsführung ihn unter fadenscheinigen Gründen zu kündigen. Gleichzeitig setzten die Anwälte von Innotec in verschiedenen Verfahren immer wieder gezielte rufschädigende Behauptungen gegen Miroslav S. in den Raum, ohne diese zurück zu nehmen oder richtig zu stellen. (…) Zum 28.02.2019 hat es Innotec dann am Ende doch geschafft Miroslav S. gegen die Zahlung einer sechsstelligen Summe aus dem Unternehmen rauszukaufen. Unterdessen geht das Union Busting gegen das Betriebsratsmitglied Thomas H. in Eschborn weiter. Auch er erhielt seit 2014 für die Ausübung seiner Tätigkeit im Betriebsrat mindestens neun Abmahnungen und hat Innotec mehrfach versucht ihn zu kündigen. Nach dem Ausscheiden von Miroslav S. hat sich der Druck auf Thomas H. weiter erhöht. Die Geschäftsführung scheint es nun auf ihn abgesehen zu haben. (…) Auch am Standort Duisburg versucht Innotec das engagierte Betriebsratsmitglied Stefan H. durch Abmahnungen und konstruierte Kündigungsgründe loszuwerden. Stefan H. ist gleichzeitig Vorsitzender des Gesamtbetriebsrat bei Innotec. (…) Auch in den Niederlassungen Braunschweig und Hamburg geht Innotec gegen dortige engagierte Mitglieder der Betriebrats vor…“ Beitrag von Kevin Hoffmann vom 10.07.2020 bei Arbeitsunrecht und neu dazu: Innotec: Union Busting und gelbe Betriebsräte weiterlesen »

[DGB-Kampagne] Stop Union Busting

Remondis: Groß angelegte Kampagne gegen Betriebsratsstrukturen bei Innotec GmbH / Innotec: Union Busting und gelbe Betriebsräte
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Der Ruf nach punktueller Aufstockung einzelner Sozialleistungen reicht nicht – gewerkschaftliche Lohnpolitik mit Biss war nie so wichtig wie heute
LohnAnstandsGebotDas soziale Sicherungssystem ist in Deutschland auf die Lohnarbeit ausgerichtet, egal ob HARTZ-IV-Regelsätze mit ihren verstecktem   Lohnabstandsgebot, die Höhe von Alters- oder Erwerbsminderungsrenten, Kurzarbeiter-, Insolvenz-, Kranken- oder Arbeitslosengeld, alles richtet sich nach dem Arbeitsentgelt, den Löhnen aus den sozialversichersicherungspflichtigen abhängigen Arbeitsverhältnissen. Wenn aber oben auf der politischen Agenda seit 30 Jahren der Ausbau des Niedriglohnsektors steht und die Reallöhne kontinuierlich gesunken sind, darf man sich nicht wundern, wenn auch die an die Löhne gebundenen Sozialleistungen zu niedrig sind. In der derzeitigen Krise wird der Ruf nach höheren Sozialleistungen als Einmalzahlung oder als zeitlich begrenzte regelmäßige Zahlung wieder lauter, ebenso die Forderung nach einer zurückhaltenden Lohnforderung an die Gewerkschaften, paradox, eigentlich zwei sich gegenseitig ausschließende Sachverhalte. (…) Die temporären oder einmalig gewährten Hilfen tragen nicht dazu bei, dass sich die Situation der armen Menschen ohne große Lohnsteigerungen in unserem System ändern wird und ändern kann, weil das soziale Sicherungssystem an der Lohnarbeit ausgerichtet ist, dem Arbeitsentgelt aus den sozialversichersicherungspflichtigen abhängigen Arbeitsverhältnissen. Tariflöhne stiegen zuletzt nominal um 3,0 Prozent- real erzielen die Tarifbeschäftigten ein Plus von 1,6 Prozent (…) Eine für die Beschäftigten kämpfende Interessenvertretung sieht anders aus und diese Abschlüsse tragen kaum dazu bei, Mitglieder zu gewinnen, geschweige denn gewerkschaftliche Kampfkraft zu zeigen…“ Artikel vom 5. März 2021 im Gewerkschaftsforum weiterlesen »

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Der Ruf nach punktueller Aufstockung einzelner Sozialleistungen reicht nicht – gewerkschaftliche Lohnpolitik mit Biss war nie so wichtig wie heute
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