Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?! 
Siehe auch im LabourNet Germany: 
Auf dieser Seite dokumentieren wir Beiträge zu Politik und Strukturen, Erfahrungen und Perspektiven der nationalen wie internationalen Gewerkschaftsbewegung. Wir möchten diese Beiträge bekannt machen, aber auch eine rege Diskussion initiieren. Gewerkschaftliche Initiativen und Proteste gegen die Krise, die Rechten, Kriese etc. befinden sich unter „
„… Am Samstag unterzeichneten Gewerkschaft, Betriebsrat und Unternehmensführung eine Vereinbarung. »Obwohl das kein guter Tag für das Unternehmen und die Beschäftigten ist, haben wir mit der Grundlagenvereinbarung die notwendigen Leitplanken gesetzt«, sagte der Konzernbetriebsratsvorsitzende Dirk Sievers. »Diese ermöglichen uns, die anstehenden Veränderungsprozesse aktiv mitzugestalten.« Wann immer Unternehmensteile verkauft werden, sollten »Best/Fair-Owner-Regelungen« gelten. (…) Das Zusammengehen mit Tata sei immer mit Risiken verbunden gewesen. Der im Rahmen der Fusionspläne geschlossene Tarifvertrag habe langfristige Sicherheiten für die Mitarbeiter beinhaltet, solche Sicherheiten müsse es jetzt auch geben…“ Artikel von Sebastian Weiermann vom 12.5.2019 beim ND online. NEU: „Wir fühlen uns verarscht“: Die IG Metall hat für Donnerstag und Freitag (15.-16.1.) zu Warnstreiks bei den Hüttenwerke Krupp Mannesmann in Duisburg aufgerufen 
„Am 1. September startete unsere Befragung zur Forderung für die 2,6 Millionen Tarifbeschäftigten und Beamt*innen der Länder. Dann geht es Schlag auf Schlag: Im November stellt ver.di die Forderung auf, im Dezember starten die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL). In der TdL sind die Finanzminister der Bundesländer (außer Hessen) organisiert und vereinbaren mit ver.di die Tarifverträge für „ihre“ Beschäftigten. Trotz kontinuierlich steigender Steuereinnahmen werden sie uns nichts schenken. Sei dabei und kämpf mit uns gemeinsam für mehr Geld und bessere Bedingungen auch für die Beschäftigten der Länder. (…) Die ver.di-Befragung läuft vom 1. September bis 31. Oktober 2025. Sie ist die Grundlage für den Forderungsbeschluss, den die Mitglieder der Bundestarifkommission am 17. November fassen…“ ver.di-Aktionsseite, die Forderungen für die am 3. Dezember beginnenden Verhandlungen und NEU: Ohne Gegenangebot keine Einigung in der 2. Verhandlungsrunde für den öffentlichen Dienst der Länder in Sicht – Steigerungsbedarf bis zum 11. bis 13. Februar 
„… Der Einsatz Künstlicher Intelligenz löse derzeit bei vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Sorgen und Ängste aus, so Schmitz weiter. „Selbststeuernde Prozesse führen zu einer neuen Arbeitsteilung zwischen Mensch und Maschine, ohne dass diese bisher ausreichend erforscht ist.“ Drängende Fragen der Kontrolle, der Ent- oder Belastung, der Qualifizierung und der Beschäftigungssicherung müssten geklärt werden. (…) „Künstliche Intelligenz ist Werkzeug, Mittel zum Zweck. KI-Anwendungen müssen der Verbesserung von Arbeits- und Lebensqualität dienen.“ KI-Systeme seien so zu gestalten, dass die Handlungs- und Gestaltungsspielräume der Erwerbstätigen erweitert werden. „Tätigkeiten sind durch gezielte Qualifizierung aufzuwerten. Dies kann durch Tarifverträge flankiert und durch neue Stellenzuschnitte unterstützt werden.“ ver.di-Pressemitteilung vom 9. Dezember 2020 zur gemeinsamen Studie von ver.di, IBM und Bundesarbeitsministerium, siehe die Studie sowie weitere Beträge zum Thema und NEU: Rechtsverletzungen im Arbeitsverhältnis: Wer haftet beim Einsatz von KI im Job? 
„… Welchen Einfluss haben Algorithmen inzwischen auf Entscheidungen? Wie weit ist schon automatisiert, was wir bisher noch selbst in der Hand zu haben glaubten? Wie weit berechnen Maschinen heute Beurteilungen und Arrangements von Menschen voraus – und welche gesellschaftliche Relevanz hat das? Antwort auf diese Fragen gibt es ab sofort bei der nicht-kommerziellen Initiative AlgorithmWatch.org. »Je weiter Technik entwickelt wird, desto komplexer wird sie. Wir sind der Ansicht, dass Komplexität nicht bedeuten darf, dass Technik nicht mehr nachvollziehbar ist«, heißt es bei dem Projekt, hinter dem unter anderem der Datenexperte Lorenz Matzat steht. Man wolle die Auswirkungen algorithmischer Entscheidungsfindungsprozesse auf menschliches Verhalten aufzeigen und mögliche ethische Konflikte thematisieren…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 4. Mai 2016 über das ADM-Manifest. Zur Algorithmen-Debatte NEU: [iz3w-Dossier] KI und globale Ungleichheit: Macht, Politik, Ausschlüsse 
Isabella Paape ist seit über 10 Jahren Betriebsrätin bei Siemens in Erlangen, heute Siemens Energy. Am 12. November 2025 wurde ihr die fristlose Kündigung – ohne Begründung – zugestellt. Zuvor wurde sie wiederholt für ihre gewerkschaftliche Arbeit unter Druck gesetzt und sogar mit Abmahnungen belegt, nur weil sie sich konsequent für die Rechte ihrer KollegInnen eingesetzt hat. Zuletzt wurde ihr sogar die Duchführung einer Infoveranstaltung zur Betriebsrente untersagt, weil das Unternehmen der Meinung ist, dass nur der Arbeitgeber die Belegschaft zur Gesamtbetriebsvereinbarungen informieren darf… Isabella kandidiert in Erlangen aus guten Gründen auf einer eigenen Gewerkschaftsliste „Gemeinsam AKTIV“ und damit bekommt die Kündigung, der der Betriebsrat zugestimmt hat, im bereits angelaufenden Wahlkampf zu den Betriebsratswahlen 2026 eine gewisse gewerkschaftsfeindliche Würze… Siehe dazu mehr Informationen und bereits eine Petition „Kündigung zurücknehmen, Kandidatur ermöglichen!“ zum erwünschten Mitzeichnen! NEU: Arbeitsgericht Nürnberg gewährt Isabella Paape bis zum 5. März zeitweise physischen Zugang bei Siemens Energy aber digitaler BR-Wahlkampf bleibt verweigert 
„… Die Arbeiterinnen und Arbeiter von Digel Tekstil haben am 210. Tag ihres Widerstands gemeinsam mit ihrer Gewerkschaft Teksif, in deren Gewerkschaftshaus sie organisiert sind, eine Pressekonferenz abgehalten, auf der sie über Mobbing und Belästigungen am Arbeitsplatz berichteten. Und sie riefen zur Solidarität auf. 15 Beschäftigte von Digel Tekstil, einem Unternehmen in deutschem Besitz, das in der Freihandelszone Ägäis in Gaziemir, Izmir, tätig ist, wurden entlassen, weil sie ihre Gewerkschaftsrechte wahrgenommen hatten und Mitglied der Türkischen Textil-, Strick-, Bekleidungs- und Lederindustriegewerkschaft (TEKSİF) geworden waren. Die 15 Beschäftigten, die 204 Tage lang entlassen worden waren, kämpfen seit 204 Tagen um die Rückkehr an ihren Arbeitsplatz. Am 7. Januar 2025 traten sie der Gewerkschaft TEKSIF bei, um den niedrigen Löhnen und den menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen ein Ende zu setzen, und vier Beschäftigte, die die Gewerkschaftsorganisation leiteten, wurden am selben Tag ohne Abfindung entlassen…“ Aus der türk. Agenturmeldung vom 14.8. in Mücadele Birliği (maschinenübersetzt), siehe mehr Informationen u.a. von IndustriALL. NEU: Die türkische Textil- und Ledergewerkschaft Teksif bittet Gewerkschaften und solidarische Öffentlichkeit in Deutschland um Unterstützung im Kampf bei Digel Tekstil 
„Von März bis Mai 2026 finden die nächsten Betriebsratswahlen statt. Während in kleineren Betrieben sich die Frage stellt, ob es überhaupt Kandidat:innen gibt, stellt sich in Großbetrieben die Frage, wieviel Listen antreten und wie hoch die Wahlbeteiligung ist. Nur noch 37% der Beschäftigten in Betriebe mit fünf und mehr Mitgliedern haben einen Betriebsrat. (…) Die Entpolitisierung der Gewerkschaften und ihre Anpassung an das kapitalistische Profit- und Konkurrenzsystem haben dazu geführt, dass sich die meisten Betriebsräte als Co-Manager betrachten. In der Krise führte das dazu, dass sie bereit sind, erkämpfte Errungenschaften über Betriebsvereinbarungen – meist völlig undemokratisch ohne Diskussion und Zustimmung der Belegschaft – zu opfern. (…) Die Gefahr besteht, dass sich der Unmut in der Belegschaft bei VW über die von IGM und Betriebsräten mitgetragene Arbeitsplatzvernichtung mit zusätzlichem Lohnverzicht teilweise in Stimmen für das „Zentrum Automobil“ bei den Betriebsratswahlen 2026 ausdrückt…“ Umfangreiche Analyse vom 27. August 2025 bei der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften („Betriebsratswahlen 2026: Harte Zeiten brauchen kämpferische Betriebsräte“) und mehr zum Thema. NEU: Rechte Gewerkschaften: »Der Hauptfeind ist die IG Metall«. Neue Studie untersucht extrem rechte Betriebsarbeit am Beispiel der »alternativen Gewerkschaft« Zentrum 
„Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) und der Gewerkschaftsbund der Americas (TUCA) lehnen die heute von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Gebiet der Bolivarischen Republik Venezuela durchgeführte Militäroperation entschieden und unmissverständlich ab. (…) „Diese Handlungen dienen in keiner Weise der Verteidigung der Demokratie; es handelt sich um eindeutige Aggressionen im Rahmen einer militarisierten Außenpolitik, die von einseitigen wirtschaftlichen Interessen motiviert ist“, erklärte Luc Triangle, Generalsekretär des IGB. (…) ITUC und TUCA engagieren sich weiterhin gegen imperialistische, militärische oder wirtschaftliche Einmischung eines Landes in ein anderes, gegen Kriege und für die entschiedene Verteidigung von Frieden, Demokratie und Multilateralismus…“ engl. Erklärung vom 3. Januar 2026 beim IGB – siehe weitere (erste) Kommentare und den Aufruf zum weltweiten Aktionstag in Solidarität mit Venezuela am 17. Januar. NEU: „Kein Blut mehr für Öl“: Gewerkschaftsverbände auf der ganzen Welt verurteilen die Kriegshandlungen der Trump-Regierung in Venezuela (Überblick und ein Interview) 
„Am 29. und 30. November plant die AfD in Gießen die Gründung einer neuen Jugendorganisation mit abgewandeltem Reichsadler und Namen wie „Junge Patrioten“ oder „Patriotische Jugend“. Die „Junge Alternative“ wurde im Januar aufgelöst. Warum das so bleiben muss: Sie steht weiterhin für eine neue Generation, die für ihr undemokratisches und spaltendes Weltbild zu gewinnen bereit ist: Unveränderte Mitglieder, Strukturen und Werte. Eine solche Jugendorganisation steht nicht für demokratische Teilhabe, sondern für ein Sammelbecken für Faschist*innen, Burschenschaftler und Hooligans. Mit engen Verbindungen zu Neonazis wie der Identitären Bewegung. Mit den sogenannten „Jungen Patrioten“ will die AfD eine neue Generation für Hass, Gewalt und Spaltung gewinnen…“ Aufruf von Aufstehen gegen Rassismus, u.a. für Anreise nach Gießen, Ortsgruppen etc. siehe auch Aktionsbündnis widersetzen sowie Grundinfos und weitere Aufrufe sowie Aktuelles auch zu Versammlungsfreiheit. NEU: Immer mehr Verfahren nach Protesten gegen AfD-Jugendorganisation: Polizei in Gießen wertet Unmengen an Bild- und Videomaterial aus 
Im Bundesanzeiger Verlag arbeiten über 600 Beschäftigte, davon sind circa 200 Mitarbeitende sachgrundlos befristet. Hinzu kommen knapp 260 Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer. Einige wenige Beschäftigte sind noch arbeitsvertraglich an einen Tarifvertrag gebunden. ver.di hat den Bundesanzeiger bereits im Winter 2023 zu Tarifverhandlungen aufgefordert, die durch die Geschäftsführung abgelehnt wurden. Um den Druck auf den Arbeitgeber weiter aufrechtzuerhalten, beteiligten sich bereits an mehr als dreißig Tagen Beschäftigte an Arbeitskampfnahmen. Zu den Forderungen gehören eine 35-Stunden-Woche, 30 Tage Urlaubsanspruch pro Jahr sowie verbindlicher Anspruch auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Darüber hinaus sollen sämtliche erbrachten Leistungen in verbindliche tarifliche Regelungen überführt werden. Siehe Bundesanzeiger bei ver.di-Druck, Verlage, Papier und Industrie und hier dazu NEU: Buch „Streik doch einfach mit! 138 Tage Arbeitskampf beim DuMont-Konzern“: Lesung und Diskussion am 28.01.2026 in Berlin 
„Die neue Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat im Juli eine Initiative für einen EU-weiten Mindestlohn angekündigt. Viele Gewerkschafter aus der Staatengemeinschaft jubeln. Nicht so die schwedischen Kollegen. Deshalb gibt es Streit in der Bewegung. (…) Der skandinavischen Tradition folgend, verbaten sich die schwedischen Gewerkschaften daraufhin einen Eingriff in ihre Lohnfindungssysteme. (…) In Paragraph 153 des EU-Vertrags, wo geregelt ist, auf welchen Gebieten die EU arbeitsmarktpolitisch aktiv werden kann, heißt es unmissverständlich: »Dieser Artikel gilt nicht für das Arbeitsentgelt, das Koalitionsrecht, das Streikrecht sowie das Aussperrungsrecht.« Letztlich dürfte es sich bei von der Leyens Mindestlohnplänen daher um nicht viel mehr handeln als ein sozialpolitisches Plazebo. Die Diskussionen zeigen allerdings, welcher Sprengstoff in dem Thema steckt – und wie schwierig es für Gewerkschaften ist, auf EU-Ebene zusammenzuarbeiten.“ Artikel von Steffen Stierle in der jungen Welt vom 12. Dezember 2019 und dazu NEU: WSI-Experte: 60 Prozent des Medianlohns sollte als Referenzwert für einen angemessenen Mindestlohn gesetzlich verankert werden 
„Mit der Sorge um die kleinen Leute begründen die Unionsparteien ihre Absage an die angeblich unsoziale CO2-Steuer. Wer genauer hinschaut, kann erkennen: Eine intelligente CO2-Bepreisung könnte Einkommensschwächeren zum Vorteil gereichen. (…) Die „Berechnung“ ist von offensichtlich bestechender Einfachheit: Auf den aktuellen Preis fürs Produkt oder die Dienstleistung wird entsprechend des jeweiligen CO2-Fußabdrucks die Steuer anteilig draufgepackt – als würde alles schon am morgigen Tag gelten (was nicht einmal die jungen Aktivisten verlangen). (…) Eine ähnliche Rigorosität sucht man bei anderen, viel stärker in die Verteilung eingreifenden Steuern wie bei denen auf Erbschaften und Vermögen vergebens. (…) Eine andere Idee wäre, Haushalten, die von Stromsperren bedroht oder betroffen sind, aus der CO2-Steuer einen Teil ihrer Stromrechnung zu finanzieren – und den Umstieg auf Ökostrom gleich mit. Wer könnte etwas dagegen haben?…“ Kommentar von Jörg Staude vom 6. Mai 2019 bei den Klimareportern und weitere Kommentare/Konzepte. NEU: Oxfam über Klima-Ungerechtigkeit: Die Reichsten haben CO2-Budget für 2026 schon verschleudert. Die Politik könnte dagegen vorgehen 
“… Continental, Bosch, ZF, Mahle, Brose – überall droht massiver Jobabbau, Fabriken sind von Schließungen bedroht. Dazu kommen, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, die Insolvenzen der kleinen, oft unbekannten Zulieferfirmen. (…) Bei der vergangenen großen Krise vor mehr als zehn Jahren gab es Rezepte, die das Schlimmste verhinderten. Kurzarbeit, Arbeitszeitkonten leerräumen, mal für ein paar Tage die Halle zusperren. Es sind Rezepte für die ganz normale Krise. (…) Diesmal geht es um einen Umbruch, wie ihn die Autoindustrie noch nicht erlebt hat, weil vieles von dem, was produziert wird, künftig nicht mehr gebraucht wird. (…) Einige Hunderttausend der geschätzt 800 000 bis 900 000 Arbeitsplätze in der Branche stehen auf dem Spiel, wenn sich alternative Antriebe wie Elektromotoren durchsetzen…“ Kommentar „Ein Umbruch, wie ihn die Autoindustrie noch nicht erlebt hat“ von Thomas Fromm vom 25.10.2019 in der Süddeutschen Zeitung online. Siehe dazu NEU: Konzern und Stiftung: Wer profitiert von der Eigentümerstruktur? Die heile Bosch-Welt hat es nie gegeben 
„… Die Buchreihe »Gewerkschafterinnen im Nationalsozialismus« des Metropol-Verlags widmet sich der Thematik ebenfalls: »In überschaubare Einzelprojekte aufgeteilt, soll der Versuch unternommen werden, die vom DGB in den 1950er- und 1960er-Jahren geplanten Projekte einer Ehrentafel bzw. eines Goldenen Buches der Treue, die beide in den Anfängen stecken geblieben sind, zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen«, schreibt der Politikwissenschaftler Siegfried Mielke im dritten Band der Reihe, der im Oktober 2025 erschien. (…) Die Metropol-Publikation befasst sich also mit einer Gruppe, die in der öffentlichen Debatte gleich zweifach in den Hintergrund gedrängt wurde, wenn es um den NS-Widerstand ging: als Frauen und als Gewerkschafterinnen…“ Rezension von Peter Nowak vom 8. Januar 2026 in Neues Deutschland online und mehr daraus/dazu 
„Neben einer Verteidigung der geplanten Krankenhausreform kündigte Minister Lauterbach im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 2. März einen zusätzlichen Gesetzentwurf an: Eine „Gesetzeslücke“ soll angegangen werden, um „für einen Katastrophenfall oder sogar einen militärischen Bündnisfall (…) vorbereitet zu sein.“ Dafür finde ein Austausch mit Spezialist*innen der Bundeswehr statt. Analog zu anderen Bereichen der Gesellschaft soll nun also auch das Gesundheitswesen „kriegstüchtig“ werden. Begründet wird dies von Lauterbach vor allem mit Blick auf den Ukrainekrieg. (…) Wir stellen uns der weiteren Militarisierung des Gesundheitswesens mit einem lauten Nein entgegen…“ vdää*-Pressemitteilung vom 3. März 2024 und mehr daraus/dazu. NEU: Veranstaltung am 1. Februar 2026 in Essen und online: Gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens