Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Die Internationale Woche des Grundeinkommens findet in diesem Jahr von Montag, 20.9., bis Sonntag, 26.9., statt. Für die 14. Auflage 2021 gilt in der EU das Motto „Eine Million für das Bedingungslose Grundeinkommen“ bzw. weltweit „Basic Income: Forward to a better world!“. In Deutschland und den anderen EU-Mitgliedsstaaten steht die Internationale Woche des Grundeinkommens 2021 im Zeichen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zur Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der EU. „One Million for UBI“ ist das Ziel der bereits seit 25.09.2020 und noch bis 25.06.2022 laufenden Kampagne, mindestens eine Million Mitunterzeichnende für die EBI zu gewinnen. Weitere Informationen dazu findet man auf der deutschen Kampagnenseite bzw. EU-weit sowie direkt auf der offiziellen Website der EU, siehe auch die Aktionskarte 
„Unter diesem provozierenden Titel trat 2003 eine Initiative an die Öffentlichkeit, die ihre Überzeugung darlegte, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht nur Familien, Unternehmen, Volkswirtschaft stärke und Innovation und Bürokratieabbau ermögliche, sondern vor allem die „die Bereitschaft aller Bürger, Verantwortung zu übernehmen,“ fördere „und ihnen die Freiheit dazu“ gebe. Die Vorstellung des BGE als Bürgerrecht ist eine gänzlich andere als die einer sozialpolitischen Maßnahme. In ihren Thesen betont die Initiative dann auch: „Der Wohlstand unseres Landes ist der Wohlstand aller Bürger. Er geht auf die Leistungen aller Bürger zurück, auch auf die Leistungen vorangehender Generationen. Deshalb gebietet es die Gerechtigkeit, alle Bürger an diesem Wohlstand zu beteiligen.“ Sie stellt fest, „Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger zur Arbeit zu zwingen“, misstraue „ihrer Gemeinwohlbindung“ und schränke „die bürgerlichen Freiheiten ein“. Prominentes Mitglied der Initiative ist der Soziologe Professor Dr. Sascha Liebermann, der u. a. darlegen wird, warum das Festhalten an der Idee der Vollbeschäftigung ein Irrweg ist.“ Seminar der AG Genug für alle um 18.00-19.00 Uhr 
„Vor fünf Jahren haben die popularen Bewegungen, in denen wir Arbeiter und Arbeiterinnen der Popularen Ökonomie uns organisieren, mit dem 
„Die Auseinandersetzung um politische Themen kann verschiedene Formen annehmen. Es können Argumente und Gegenargumente ausgetauscht werden, wobei jede Seite hofft, die besseren und treffenderen zu haben. Es kann aber auch die Frage gestellt werden, warum bestimmte Gruppen so hartnäckig bestimmte Positionen vertreten. Es kann also auch darum gehen, die Anderen zu verstehen und deren Auffassungen nachzuvollziehen. Dieser kleine Text ist Resultat einer online Diskussion, die ich mit einem Mitglied der deutschen Linkspartei und Gewerkschaftsfunktionär zum Thema Grundeinkommen führen konnte. Warum in aller Welt, fragte ich mich, ist dieser Gewerkschafter so vehement gegen das Grundeinkommen? Was löst diese unduldsame Ablehnung aus? Wer materialistisch denkt weiß, Argumente fallen nicht vom Himmel, sie reflektieren die gesellschaftliche Position der jeweiligen SprecherInnen. Ich habe also versucht, mich in den politischen Alltag eines Gewerkschaftsfunktionärs hineinzudenken, um die Antwort auf die gestellten Fragen zu finden…“ Beitrag von Karl Reitter vom 3.8.2021 nach einer online-Veranstaltung der Jugend der Linkspartei am 30.7.21 mit Ralf Krämer – siehe nun: Ralf Krämer: Replik zu Karl Reitters Anmerkungen zu „Gewerkschaftssozialismus“ – und die Antwort von Karl Reitter hierauf 
Am 23.2.2021 startete die bundesweite Kampagne “Bring das Grundeinkommen an den Staat”! Das Ziel der neuen Etappe: Der erste bundesweite, staatlich finanzierte, u.a. vom DIW wissenschaftlich begleitete Modellversuch zum Grundeinkommen – ab 2023 sollen 10.000 Menschen für drei Jahre ein Grundeinkommen erhalten. Der Weg: Wenn 1 % der Einwohner*innen einer Gemeinde über unsere Website “JA” zum Modellversuch sagen, qualifiziert sich die Gemeinde für die Teilnahme. Noch bis zum 21. März können sich alle Bürger*innen in Deutschland auf der Website der Expedition für die Teilnahme ihrer Stadt oder Gemeinde an dem Modellversuch aussprechen. Wenn sind in der Qualifizierungsphase mindestens 1% der Einwohner*innen einer Gemeinde für einen Modellversuch aussprechen geht es los: Die Expedition Grundeinkommen startet vor Ort gemeinsam mit Aktiven den Prozess eines Bürgerbegehrens – bis hin zum dreijährigen Modellversuch. Alle Infos gibt es auf der Aktionsseite – siehe auch Artikel darüber und neu: Eine Initiative will das bedingungslose Grundeinkommen durch Petitionen einführen: 1 200 Euro für ein neues Leben 
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„Die «Care-Arbeit» als theoretisches Konzept hat eine bedeutende Ausweitung erfahren. (…) In neueren theoretischen Entwicklungen der «Care-Arbeit» fällt ein Grossteil unserer sozialen Existenz darunter: Sowohl professionelle Pflege im Altersheim wie auch das Aufrechterhalten von Freundschaften werden beide als reproduktive Sorge-Arbeit gewertet. Während eine solch breiter Care-Begriff auf gesamtgesellschaftlicher Ebene vielleicht noch teilweise Sinn ergibt, folgen daraus immer öfter auch Handlungsanleitungen für das individuelle Dasein. Dabei sind die Theorien der sozialen Reproduktion nicht dazu geeignet, individuelles Handeln zu erklären. Vielmehr entstehen durch ihre Anwendung auf dieser Ebene problematische Konnotationen. Denn damit werden marktwirtschaftliche Denkmuster auf unser Innerstes und auf unser Sozialleben übertragen. (…) In diesem Prozess ist es meines Erachtens entscheidend, dass all das, was das Menschsein über die Arbeit hinaus (egal ob produktiv oder reproduktiv) ausmacht, besonders betont wird. Genau das ist es meines Erachtens nämlich, was Männern heute oftmals fehlt. Von Arbeits-, Messbarkeits-, Rationalitätsvorstellungen und Konkurrenzdenken haben wir beileibe genug. Zwischenmenschliche Beziehungen neuerdings auch als Arbeit zu definieren, hilft bei diesem Prozess deshalb ganz und gar nicht…“ Diskussionsbeitrag von Matthias Kern (BFS Zürich) vom 28. Juni 2021 bei sozialismus.ch ![[Buch] Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur Pandemie](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/05/Cover-Betriebsablauf.jpg)
„Mein Ausgangspunkt bleibt, dass dem »Plan« des deutschen Staates ein notwendiges kapitalistisches Kalkül zugrunde liegt, nämlich das Ausbalancieren von akzeptierten Opfern und die Vermeidung einer »zu hohen«, das nötige Reservoir der Ware Arbeitskraft beeinträchtigenden Zahl von Infektionen – bei Erhalt der Loyalität gegenüber dem Staat sowie seinem regierenden und konstruktiv-oppositionellen Personal selbstverständlich. Mit diesen Worten fasst Thomas Ebermann in seinem neuen Buch Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur Pandemie das Kalkül politischen Handelns in der Corona-Krise zusammen. Er wendet sich gegen einen Staat, der die Bewirtschaftung des Menschenmaterials organisiert und für die Aufrechterhaltung des kapitalistischen Betriebs Opferbereitschaft fordert; gegen die rechten und linken Verharmloser einer todbringenden Krankheit, gegen die Rücksichtslosigkeit und Brutalität der durch die Herrschaft geformten Subjekte; gegen die fortwährende Produktion falscher Bedürfnisse und gegen das große Heilsversprechen dieser Tage, dass wir, wenn wir uns alle nur richtig anstrengen, bald wieder zur »Normalität« zurückkehren können.“ So der Umschlagtext zum Buch von Thomas Ebermann im konkret-Verlag – siehe weitere Informationen und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel „Erziehung zur Verhärtung“ – wir danken Autor wie Verlag! 
„Im Gegensatz zu anderen Ländern wird in Deutschland die Verschuldung mit dem persönlichen Versagen im calvinistischen Sinn gleichgesetzt, weil wegen der nicht gelebten protestantischen Askese, mangelndem Fleiß und Arbeitseifer der gepriesene wirtschaftliche Wohlstand nicht erreicht wurde. Der religiöse Überbau bedeutet auch, dass nach den fetten Jahren, in denen man in Saus und Braus gelebt hat, magere Jahre folgen müssen, in denen man sich wohl verhalten und Reue zeigen muss. Für das Aufnehmen eines Kredits gibt es bei uns das Wort Schuldenmachen. Schuldenmachen beinhaltet das Wort Schuld und lässt auf etwas moralisch höchst Verwerfliches schließen. Die sprachhistorische Moralisierung der Verschuldung führte bei uns immer schon zur gesellschaftlichen Ächtung derjenigen Menschen, die die Schulden nicht vereinbarungsgemäß begleichen und schnellst möglich abbauen können. Auch auf der staatlichen Ebene soll ganz im neoliberalen Sinn die Priorität auf den Abbau der Schulden gelegt werden und man kreierte eine Schuldenbremse, um Staatsschulden abzubauen, obwohl Schuldenmachen die wirtschaftliche Entwicklung erst ankurbelt…“ Beitrag vom 18. Mai 2021 im Gewerkschaftsforum 
„»Piñera soll abtreten«, rufen die Menschen in Chile auf den Straßen. Sie gingen in der vergangenen Wochen mit einem Topf vor ihr Haus oder schlugen mit Steinen auf Metall. Die Unzufriedenheit gegenüber einer unzureichenden Sozialpolitik der Regierung kündigte in Chile den 1. Mai an. Es war die positive Nachricht am 1. Mai: Barbara Figueroa, Präsidentin des Gewerkschaftsdachverbandes CUT, verkündete, dass die Einrichtung eines universellen Grundeinkommens für etwa 80 Prozent der chilenischen Bevölkerung in Sichtweite sei. (…) Bislang sei »die Krise von den Arbeiterinnen und Arbeitern bezahlt« worden. Die Einigung auf ein Grundkommen im Senat gegen den widerwilligen rechten Präsidenten Sebastián Piñera war nicht zuletzt dem Druck der Straße geschuldet. Die letzte Aprilwoche war geprägt von Demonstrationen und Streiks in den Betrieben. Am Freitag fand ein eher symbolischer Generalstreik statt, der laut der Zentralgewerkschaft CUT der Auftakt zum 1. Mai war. Am Samstag selber gab es nur kleine Proteste. (…) Im November sollen die Präsidentschaftswahlen stattfinden, bei der erstmals seit der Rückkehr zur Demokratie ein Kommunist reale Chancen hat gewählt zu werden: Daniel Jadue. Der letzte Kommunist, der in Chile eine Präsidentschaftswahl gewann, hieß Salvador Allende.“ Artikel von Malte Seiwerth vom 2. Mai 2021 in neues Deutschland online 
„Wir haben Zeit! Und die behalten wir auch! Die Parteien von Links bis Rechts wollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber eigentlich werden die Arbeitslosen bekämpft. Weniger sollen sie haben und für unbezahlte Arbeit zur Verfügung stehen. Und wer Arbeit hat, der soll natürlich trotzdem noch mit weniger auskommen. Alle haben das gleiche Problem: ein zu geringes Einkommen. Dabei müsste der gesellschaftliche Reichtum einfach nur für alle bezahlbar werden! Gerade in Pandemie-Zeiten wird sichtbar, wie schnell Alternativkultur durch das soziale Netz fällt. Stattdessen verteilen mit Coronahilfen gestützte Betriebe fleißig Boni und Dividende. (…) Es bringt jedenfalls nichts, wenn sich die Menschen in Arbeitende und Arbeitslose spalten lassen. Und die Arbeitslosen in Arbeitswillige und Arbeitsscheue. Als ob nicht alle die gleichen Sorgen und Bedürfnisse hätten (…) Bezahlte Arbeit kann nicht über seine Existenzberechtigung entscheiden! Wir wollen ein auskömmliches Leben für Alle, ob Kulturschaffende, Langzeitstudis oder einfach Müßiggänger*innen! Kein Schweiß für Geld! Mein Freund ist Roboter! Wir haben Zeit!“ Aufruf von BAIZ zur Kundgebung am 2.Mai um 13:00 am Senefelderplatz, siehe einen weiteren 
„…. Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, hält eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf monatlich 600 Euro für nicht zielführend. „Ich bezweifle, dass jemand mit 600 Euro deutlich zufriedener wäre“, sagte Scheele im Gespräch mit der „ZEIT“ [Im Abo]. „Wer sorgenlos leben möchte, der muss sich berappeln und möglichst gut entlohnte Arbeit finden“. Sozialverbände, Gewerkschaften und einige Parteien fordern, die Pauschale, die ein alleinstehender Hilfsempfänger zum Leben bekommt, von derzeit 446 Euro (zuzüglich Wohnkosten) auf mindestens 600 Euro zu erhöhen. Scheele, der bis 2015 Sozialsenator in Hamburg war, warnte jedoch davor, diejenigen zu überfordern, die für die Grundsicherung aufkommen. „Dazu gehört ja auch die Kassiererin bei Aldi, die möglicherweise netto nicht viel mehr hat als der Empfänger von Grundsicherung.“…“ Meldung vom 14.04.2021 in der Welt online – jeder Kommentar wäre strafbewährt, aber siehe auf Twitter #Scheele… Aber es gibt einen