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Europäische Wirtschaftspolitik
Fremde Welten
Für die EU sind die BRICS-Länder Konkurrenten im Kampf um afrikanische Märkte und Rohstoffe. Gemeinsames Hauptziel sind Gewinne. Artikel von Christian Selz in der jungen Welt vom 15.09.2014 weiterlesen »
Für die EU sind die BRICS-Länder Konkurrenten im Kampf um afrikanische Märkte und Rohstoffe. Gemeinsames Hauptziel sind Gewinne. Artikel von Christian Selz in der jungen Welt vom 15.09.2014 externer Link

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Sozialpolitik in der EU
Europa droht die soziale Spaltung
Pressemeldung der Bertelsmann Stiftung vom  15.09.2014, dort auch der Volltext der Studie (englisch) und Zusammenfassung (deutsch) sowie ein (guter!) Kommentar weiterlesen »
"Erster vergleichender Gerechtigkeitsindex für alle 28 EU-Staaten: Deutschland mit Verbesserungen auf Platz 7 – Zunehmendes Gefälle zwischen Nord- und Südeuropa sowie zwischen Alt und Jung – Europäische Sozialstrategie nötig. Europa macht leichte Fortschritte bei der wirtschaftlichen Stabilisierung, das Niveau an sozialer Gerechtigkeit aber hat in den letzten Jahren in den weiterlesen »

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Euro-Krise und Gewerkschaften
Schande über die traditionellen Gewerkschaften und den EGB
„Die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) brachte vor kurzem eine Studie heraus, aus der klar hervorgeht, dass die tiefe ökonomische und soziale Krise Frankreichs  ganz wesentlich auf die deutsche Wirtschaft & Regierung zurückzuführen ist. Ich ergänze natürlich, wie Griechenlands, Portugals und Spaniens arbeitende Völker unter der Niedriglohnpolitik und hohen Produktivität Deutschlands (und natürlich durch “ihre” Regierungen)  in tiefe Armut getrieben wurden.  Selbstverständlich hatte der markante Kriseneinbruch ab 2007/08 ganz Europa tief getroffen. Aber bekanntlich haben ab 2010 die Reichen Europas (und weltweit) wieder stark zugelegt, während Mittelschichten und die Lohnarbeiter_innenklasse stark verloren haben…“ Kommentar von und bei LabourNet Austria vom 11. September 2014 weiterlesen »
"Die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) brachte vor kurzem eine Studie heraus, aus der klar hervorgeht, dass die tiefe ökonomische und soziale Krise Frankreichs  ganz wesentlich auf die deutsche Wirtschaft & Regierung zurückzuführen ist. Ich ergänze natürlich, wie Griechenlands, Portugals und Spaniens arbeitende Völker unter der Niedriglohnpolitik und hohen Produktivität weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Historisch gesehen: Eine ordentliche Steuer- und Finanzverwaltung für Griechenland wäre heute eine „Bringschuld“ von Bayern
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.9.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.9.2014

Statt Griechenland rausschmeißen – Griechenland unterstützen beim Aufbau einer Verwaltung – und zwar von Bayern

Wie wäre es, wenn man die Verantwortung eines Landes nicht nur aus einem derzeitigen aktuellen Zustand betrachtet, sondern man dies einmal “tief verankert” in der Geschichte der Staaten weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Massenarbeitslosigkeit per Gesetz. Die neue ökonomische Governance der EU
Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.9.2014 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.9.2014

Europäische Integration: Massenarbeitslosigkeit per Gesetz – Die neue ökonomische Governance der EU (Text von Fabian Lindner (IMK) vom 08.09.2014 im ipg-journal der FES: http://www.ipg-journal.de/rubriken/europaeische-integration/artikel/massenarbeitslosigkeit-per-gesetz-571/ externer Link): “Wären die Staatsschulden an weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
»Verlorene Generation«
Ratschläge an die Politik: Die Robert Bosch Stiftung stellte in Berlin eine Studie zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa vor. Artikel von Lea Hensen in der jungen Welt vom 02.09.2014 weiterlesen »
Ratschläge an die Politik: Die Robert Bosch Stiftung stellte in Berlin eine Studie zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa vor. Artikel von Lea Hensen in der jungen Welt vom 02.09.2014 externer Link weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Kann Draghi als “Einzelkämpfer” das Überleben der Gemeinschaftswährung trotz des politischen Spardiktats sichern?
„Oder gibt es doch noch eine “Erlösung” Draghis in der Staatsschuldenfrage durch gemeinsame Eurobonds? Die politisch-gestaltende  Schwäche in der Euro-Krise verstärkt durch die Sachsenwahl und kann so Draghi mit der EZB immer wieder der letzte Rettungsanker für den Euro sein?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.9.2014 weiterlesen »

Oder gibt es doch noch eine “Erlösung” Draghis in der Staatsschuldenfrage durch gemeinsame Eurobonds? Die politisch-gestaltende  Schwäche in der Euro-Krise verstärkt durch die Sachsenwahl und kann so Draghi mit der EZB immer wieder der letzte Rettungsanker für den Euro sein?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.9.2014

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Euro-Austritt! Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union
Assisi (Italien), 23. August 2014: Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union„Die Landesweite Linke Koordination gegen den Euro (Italien) hat vom 20. bis 24. August in Assisi ihr „Europäisches Forum 2014“ abgehalten, bei dem sich zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Ländern der Europäischen Union, aber u. a. auch aus der Ukraine und aus Russland versammelten. Auf dem Treffen verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter mehrere linker Organisationen aus der EU eine Erklärung für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union…“ Erklärung vom 23.8.2014 von Personenkomitee „Euro-Austritt“:(Österreich): Albert F. Reiterer und Wilhelm Langthaler; Coordinamento nationale sinistra contro l’euro („Landesweite linke Koordination gegen den Euro“, Italien): Moreno Pasquinelli; Frente Civico (FC, „Bürgerfront“, Spanien): Manolo Monero Pérez u.a. weiterlesen »
Assisi (Italien), 23. August 2014: Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union"Die Landesweite Linke Koordination gegen den Euro (Italien) hat vom 20. bis 24. August in Assisi ihr „Europäisches Forum 2014“ abgehalten, bei dem weiterlesen »

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Entweder die Stunde der Wahrheit zum Sparen für Frankreich – oder für Merkels Euro-Zerstörungs-Spardiktat?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.8.2014

Diesen Kammerspiel-Dialog zwischen zwei alten Männern am Ende des letzten Weltkrieges könnte man auch als Parabel auf die heutige Situation - wieder zwischen Deutschland und Frankreich – verstehen (den “ewigen” Triumphalismus hinter sich lassen): Film von Volker Schlöndorff “Diplomatie”: 1944 – und es weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
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Allgemeines zur EU-Krise
Bilanz der Öffentlichkeit zum 5. Treffen der Wirtschaftsnobelpreisträger in Lindau
Merkel in Lindau: Kanzlerin will Schattenbanken regulieren – aber wieder erst am “St. Nimmerleinstag” – nur um die Zweifel an ihrer Durchsetzungsfähigkeit gegenüber dem Finanzkapital vor der versammelten Elite der Wirtschaftswissenschaften zu zerstreuen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.8.2014 weiterlesen »

Merkel in Lindau: Kanzlerin will Schattenbanken regulieren – aber wieder erst am “St. Nimmerleinstag” - nur um die Zweifel an ihrer Durchsetzungsfähigkeit gegenüber dem Finanzkapital vor der versammelten Elite der Wirtschaftswissenschaften zu zerstreuen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.8.2014 weiterlesen »


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EU-Krise und Demokratie
„Die EZB hat ein Problem mit Demokratie“
„Der Europaabgeordnete Fabio de Masi über die Europäische Zentralbank, den IT-Konzern Verizon und die Kontrolle sensibler Daten „Herr Draghi leakt und es stört ihn nicht“, schrieb der EU-Parlamentarier Fabio De Masi von der Linkspartei vor einigen Tagen als Antwort des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) auf eine Anfrage zur Zusammenarbeit mit dem US-Telekommunikationskonzern Verizon: „Ich darf als frei gewählter Abgeordneter marktsensible Informationen der EZB zum Banken-Stresstest nur unter strikter Geheimhaltung einsehen, aber die EZB hat einen völlig unbekümmerten Umgang mit Wirtschaftsspionage“, kritisierte der Europaabgeordnete. Telepolis fragte nach…“ Interview von Harald Neuber in telepolis vom 13.08.2014 weiterlesen »
"Der Europaabgeordnete Fabio de Masi über die Europäische Zentralbank, den IT-Konzern Verizon und die Kontrolle sensibler Daten "Herr Draghi leakt und es stört ihn nicht", schrieb der EU-Parlamentarier Fabio De Masi von der Linkspartei vor einigen Tagen als Antwort des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) auf eine Anfrage zur Zusammenarbeit weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Falscher Internationalismus
„Die Verteidigung staatlicher Souveränitätsrechte innerhalb der Europäischen Union gilt vielen Linken als Anachronismus. Ignoriert wird dabei der Unterschied zwischen ­unterdrückenden und unterdrückten Ländern. Die Finanz- und Staatsschuldenkrise beschleunigt die Zentralisierung der Europäischen Union. In kürzester Zeit wurden gleich mehrere Maßnahmen beschlossen, die allesamt der Stärkung der Aufsicht über die nationalen Haushalte der Mitgliedsstaaten durch Brüssel dienen. Am Ende soll eine europäische Wirtschaftsregierung stehen. Die ersten Opfer sind die Länder der sogenannten Peripherie in der EU: Griechenland, Portugal, Irland und Zypern. An ihnen wird demonstriert, wie man ganze Staaten entmachtet, indem die Entscheidungen über deren Haushalts-, Sozial-, Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Rentenpolitik auf europäischer Ebene getroffen werden. Der große Gewinner ist Deutschland, genauer dessen Finanzkapital…“ Artikel von Andreas Wehr aus junge Welt vom 06.08.2014, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
„Die Verteidigung staatlicher Souveränitätsrechte innerhalb der Europäischen Union gilt vielen Linken als Anachronismus. Ignoriert wird dabei der Unterschied zwischen ­unterdrückenden und unterdrückten Ländern. Die Finanz- und Staatsschuldenkrise beschleunigt die Zentralisierung der Europäischen Union. In kürzester Zeit wurden gleich mehrere Maßnahmen beschlossen, die allesamt der Stärkung der Aufsicht über die nationalen weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Interventionen gegen die neoliberale EU
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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Von wegen nur Krise – Lernprozesse der Linken in Europa
Mario Candeias/Eva Völpel: Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland. VSA-Verlag, Hamburg 2014„Kein Etappensieg in Sicht – wer auf die dominanten Krisenbearbeitungsstrategien in Europa und auf die Stimmengewinne rechter Parteien bei den Europawahlen blickt, kann leicht in Defätismus verfallen. In der Tat ist das Panorama beunruhigend: auch im siebten Jahr nach Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Möglichkeit eines erneuten Bankencrashs nicht gebannt, wächst im Euroraum die Gefahr einer Deflation und stecken Länder wie Portugal, Spanien oder Griechenland immer noch tief in der Wirtschaftskrise. Die Krise wird dabei für einen tiefgreifenden und demokratisch nicht legitimierten Umbau der Wirtschaft und des Sozialstaates genutzt. (…) Bleibt es also beim business as usual ohne erfolgversprechende Gegenwehr? Solch eine naheliegende Sicht auf die Dinge ignoriert die Lernprozesse der Widerstandsbewegungen gegen den austeritätspolitischen Kahlschlag über die eine Neuformierung der gesamten gesellschaftlichen Mosaik-Linken stattfindet. Die Beschäftigung mit ihnen ist grundlegend für eine weiterführende Debatte über linke und nicht zuletzt gewerkschaftliche Strategien gegen das Spardiktat und für eine gesellschaftliche Transformation in Europa…“ Artikel von Eva Völpel vom 28. Juli 2014 in der DGB-Gegenblende und Infos zum Buch von Mario Candeias/Eva Völpel: Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland weiterlesen »
Mario Candeias/Eva Völpel: Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland. VSA-Verlag, Hamburg 2014"Kein Etappensieg in Sicht – wer auf die dominanten Krisenbearbeitungsstrategien in Europa und auf die Stimmengewinne rechter Parteien weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums„… Die vorliegende Veröffentlichung ist ein Beitrag zur Durchmusterung der Illusionen, Trugbilder und Scheinlösungen des europäische Selbstbetrugs und der dahinter liegenden Interessen“ – so der Umschlagtext der Broschüre, die in Zusammenarbeit mit Labournet (“www.labournet.de“) im Rahmen des pad-Projektes “Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm” im pad-Verlag soeben erscheint (74 Seiten, 5 Euro, Staffelpreis ab 5 Expl. 4.50/St., ab 10 Expl. 4.–/St., Bestelladresse: Am Schlehdorn 6 – 59192 Bergkamen / pad-verlag@gmx.net). Siehe dazu den Verlagsflyer mit Inhaltsverzeichnis samt Zusammenfassung in Thesen sowie Zusammenfassung und Schlussfolgerungen als Leseprobe – exklusiv im LabourNet Germany – sowie weitere Beiträge des Autors und neu: Disziplinierungsmittel. Albert F. Reiterer beschreibt die Euro-Krise als politische Krise. Buchrezension von Andreas Wehr in junge Welt vom 28.07.2014 weiterlesen »
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums"Die Eurozone steckt 15 Jahre nach Einführung der Gemeinschaftswährung in existentiellen Schwierigkeiten. In vielen Ländern steigen die Einkommens- und Vermögensungleichheit und das Armutsrisiko. Nicht zuletzt hat sich der Konvergenzprozess, weiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzpolitik
5,3 Billionen Dollar täglich
„TTIP: Die Welt streitet über Freihandelsabkommen, dabei ist das eigentliche Problem die Spekulation mit Währungen. Warum bleibt sie unbeachtet?...“ Artikel von Ulrike Herrmann in der taz online vom 19.07.2014 weiterlesen »
"TTIP: Die Welt streitet über Freihandelsabkommen, dabei ist das eigentliche Problem die Spekulation mit Währungen. Warum bleibt sie unbeachtet?..." Artikel von Ulrike Herrmann in der taz online vom 19.07.2014 externer Link weiterlesen »

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