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Euro-Krise und Griechenland
Syriza und Griechenland – Gefangen in der immer noch fatalen Euro-Schulden-Logik. Europa am Scheideweg: Austritt – oder doch noch ein Europäischer Währungsfonds
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 21.5.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 21.5.2015

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Euro-Krise und Griechenland
Endgame um Hellas. Berlin setzt alles in Bewegung, um an Griechenland ein Exempel zu statuieren und die dortige Linksregierung möglichst schnell zu delegitimieren
„Die Zeit läuft ab für Griechenland. Ende Mai droht dem geschundenen Mittelmeerland erneut die Staatspleite, sollte bis dahin keine Einigung mit der Bundesregierung bezüglich der weiteren Krisenpolitik erzielt werden…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 20.05.2015 weiterlesen »
"Die Zeit läuft ab für Griechenland. Ende Mai droht dem geschundenen Mittelmeerland erneut die Staatspleite, sollte bis dahin keine Einigung mit der Bundesregierung bezüglich der weiteren Krisenpolitik erzielt werden..." Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 20.05.2015 externer Linkweiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Schuldenerlass für Griechenland

Dossier

Attac:Austerity blasts Europe„Im Londoner Abkommen wurde Berlin 1953 ein Teil der alten Schulden erlassen. Dem ehemaligen Deutsche-Bank-Manager Hermann Josef Abs gelingt es, die Forderungen herunterzuhandeln. Die Höhe der Zahlungen lässt genug Spielraum im Bundesetat für den Wiederaufbau. In Athen fordert Syriza einen vergleichbaren Schritt. (Vgl. Tageszeitung) …“ Übersicht von Reinhold Schramm vom 10.01.2015. Siehe dazu neu: Streicht die Schulden Griechenlands! Twitterstorm #CancelGreekDebt weiterlesen »

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Attac:Austerity blasts Europe"Im Londoner Abkommen wurde Berlin 1953 ein Teil der alten Schulden erlassen. Dem ehemaligen Deutsche-Bank-Manager Hermann Josef Abs gelingt es, die Forderungen herunterzuhandeln. Die Höhe der Zahlungen lässt genug Spielraum im Bundesetat für den Wiederaufbau. In Athen fordert weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Schäuble allein in Brüssel
„Mit seiner Werbung für ein Referendum in Griechenland hat sich der deutsche Finanzminister in der Eurogruppe isoliert. Die Gläubiger wirken zerstritten und ratlos. Wer wissen möchte, wie es im Schuldenstreit zwischen Griechenland und seinen Gläubigern steht, kann sich nicht mehr auf die deutschen Leitmedien verlassen. Nachdem sie den 11. Mai zum ultimativen Datum für eine Einigung erklärt hatten – andernfalls drohe die schon mehrfach angekündigte Sofortpleite – präsentierten sie am Montag gleich „drei Negativ-Szenarien“, mit denen die Troika sich angeblich auf den Ernstfall vorbereitet…“ Beitrag von Eric Bonse bei telepolis vom 12.05.2015 weiterlesen »
"Mit seiner Werbung für ein Referendum in Griechenland hat sich der deutsche Finanzminister in der Eurogruppe isoliert. Die Gläubiger wirken zerstritten und ratlos. Wer wissen möchte, wie es im Schuldenstreit zwischen Griechenland und seinen Gläubigern steht, kann sich nicht mehr auf die deutschen Leitmedien verlassen. Nachdem sie den 11. Mai weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Deutschlands Rekord-Handelsüberschuss ist eine größere Bedrohung für den Euro als Griechenland
„Wenn die EU-Gesetze konsequent angewendet würden, müsste Deutschland mit Strafzahlungen rechnen wegen der Gefährdung der Stabilität der Eurozone und der Nichteinhaltung des gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichtsverfahrens im fünften Jahr in Folge…“ Ein Kommentar von Ambrose Evans-Pritchard aus dem britischen Telegraph ins Deutsche übersetzt von Carsten Weikamp bei den Nachdenkseiten am 15. Mai 2015 weiterlesen »
"Wenn die EU-Gesetze konsequent angewendet würden, müsste Deutschland mit Strafzahlungen rechnen wegen der Gefährdung der Stabilität der Eurozone und der Nichteinhaltung des gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichtsverfahrens im fünften Jahr in Folge..." Ein Kommentar von Ambrose Evans-Pritchard aus dem britischen Telegraph ins Deutsche übersetzt von Carsten Weikamp weiterlesen »

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland
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Euro-Krise und Griechenland
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Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland
Die „Konfrontation spielt sich nicht zwischen Völkern und Nationen ab“ (Alexis Tsipras). Eine kritische Bestandsaufnahme internationaler Solidarität
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)„Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass „der Krieg“ nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern „zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals auf der anderen Seite“ stattfindet, scheint hier im Land immer noch nicht so recht angekommen zu sein. Immer noch unterschätzen selbst die Gewerkschaften trotz verhaltener Solidaritätsansätze, dass es beim Konflikt mit Syriza um viel mehr geht, als um die Auseinandersetzung in einem x-beliebigen EU-Mitgliedsstaat im sonnigen Süden über eine Alternative zur neoliberalen Sparpolitik. Die Hetze durch Politik und Medien hier im Land läuft auf Hochtouren, die Solidarität ist daran gemessen viel zu gering. Deshalb hier ein paar Gedanken zu einem Thema, was letztlich auch für die Gewerkschaftsbewegung in Deutschland fundamental ist…“ Beitrag von Armin Kammrad vom 11.05.2015 weiterlesen »
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)"Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass "der Krieg" nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern "zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Handelsüberschüsse als europäischer Krisenausweg?
„Das „Deutsche Europa“ verfolgt gegenüber dem außereuropäischen Ausland dieselbe verhängnisvolle wirtschaftspolitische Strategie, die vor Krisenausbruch die BRD gegenüber der Eurozone praktizierte…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 06.05.2015 weiterlesen »
"Das "Deutsche Europa" verfolgt gegenüber dem außereuropäischen Ausland dieselbe verhängnisvolle wirtschaftspolitische Strategie, die vor Krisenausbruch die BRD gegenüber der Eurozone praktizierte..." Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 06.05.2015 externer Link

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Euro-Krise und Griechenland
Stand der Verhandlungen mit Griechenland: Eine Übersetzungshilfe
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen„Derzeit herrscht Verwirrung, wohin die Verhandlungen der EU mit Griechenland steuern. Hat der griechische Finanzminister Recht, der von Annäherung spricht, oder die – meist auf ungenannten Quellen beruhenden – deutschen Medienberichte, wonach es kracht und kriselt? Was bedeutet dabei Pleite ohne Grexit?...“ Eine kleine Übersetzungshilfe vom 27.04.2015 von und bei Norbert Häring. Siehe dazu den empfehlenswerten Beitrag: Ihr werdet schon sehen.  „Griechenland Premier Tsipras erwägt, seinen Kurs durch ein Referendum bestätigen zu lassen. Die Wähler zur Krisenpolitiik direkt befragen – das gab es in der Eurozone noch nie…“ Artikel von Lutz Herden vom 28.04.2015 beim Freitag online weiterlesen »
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen"Derzeit herrscht Verwirrung, wohin die Verhandlungen der EU mit Griechenland steuern. Hat der griechische Finanzminister Recht, der von Annäherung spricht, oder die - meist auf weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
EU fordert „Europäisches Anti-Terror-Zentrum“. Auch die Vorratsdatenspeicherung findet sich in den Vorschlägen der „Europäischen Agenda für Sicherheit“ wieder
„Am Dienstag der kommenden Woche will die EU-Kommission ihre Europäische Agenda für Sicherheit verabschieden. Laut vorab veröffentlichten Informationen plant die Kommission den Aufbau eines „Europäischen Anti-Terror-Zentrums“. Auch die Vorratsdatenspeicherung findet sich unter den Vorschlägen zur Verbesserung der Bekämpfung des Terrorismus…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 26.04.2015 weiterlesen »
"Am Dienstag der kommenden Woche will die EU-Kommission ihre Europäische Agenda für Sicherheit verabschieden. Laut vorab veröffentlichten Informationen plant die Kommission den Aufbau eines "Europäischen Anti-Terror-Zentrums". Auch die Vorratsdatenspeicherung findet sich unter den Vorschlägen zur Verbesserung der Bekämpfung des Terrorismus..." Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 26.04.2015 weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Das Unmögliche möglich machen
„Große Transformationen in Europa und anderswo? Linke Zukunft? Ein kommentierter Fragenkatalog gegen das Verirren im Unbestimmten, im Künftigen…“ Artikel von Hans Thie in Neues Deutschland online vom 23.04.2015 weiterlesen »
"Große Transformationen in Europa und anderswo? Linke Zukunft? Ein kommentierter Fragenkatalog gegen das Verirren im Unbestimmten, im Künftigen..." Artikel von Hans Thie in Neues Deutschland online vom 23.04.2015 externer Link

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Europäische Wirtschaftspolitik
Financial Waterboarding. EZB, Europäische Kommission und IWF retten die Spekulationsfreiheit des Kapitals durch Verstaatlichung seiner Schulden. Pleiten der Länder werden in Kauf genommen
Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 21.04.2015 weiterlesen »
"Nach EU-Vertrag ist die Europäische Zentralbank (EZB) für die Preisstabilität – definiert als eine um zwei Prozent schwankende Inflation – zuständig. Dazu darf sie den Leitzins für die Kredite heben oder senken, die sie den Banken gewährt. Sie darf Devisengeschäfte durchführen und Währungsreserven halten und soll das Funktionieren des Zahlungssystems weiterlesen »

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Soziale Konflikte/Sozialpolitik in Österreich
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Öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission betreffend die Erbringung von Dienstleistungen an Langzeitarbeitslosen in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene
„Praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die Europäische Kommission eine „öffentliche Konsultation“ über „Service für Langzeitarbeitslose“ gestartet. Die EU bietet den Fragebogen nur in Englisch an, spricht die Arbeitslosen und deren Initiativen nicht aktiv an. Die Fragestellungen und Hintergrundinformationen so einseitig und manipulativ formuliert, sodass die EU die Arbeitslosen nicht nur systematisch ausschließen, sondern auch gegen deren Rechte agitiert...“ Informationen von und bei Aktive Arbeitslose in Österreich, darin der Aufruf zur Petition weiterlesen »

„Praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die Europäische Kommission eine „öffentliche Konsultation“ über „Service für Langzeitarbeitslose“ gestartet. Die EU bietet den Fragebogen nur in Englisch an, spricht die Arbeitslosen und deren Initiativen nicht aktiv an. Die Fragestellungen und Hintergrundinformationen so einseitig und manipulativ formuliert, sodass die EU die Arbeitslosen weiterlesen »


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Euro-Krise und Griechenland
Griechenland: Andauernder Nervenkrieg und PR-Pannen
„In Brüssel erwartet man eine weitere Rentenkürzung, Paul Krugman warnt die EU und Griechenland bei einem Grexit vor der „Hölle“. Griechenland steht mal wieder eine ökonomisch schwierige Woche bevor. IWF Chefin Christine Lagarde erklärte in einem Interview mit der Financial Times, dass die Geduld des IWF mit Griechenland dem Ende zugehen würde. In mehreren Sitzungen versuchen die Griechen, sich mit den Kreditgebern zu einigen. Ab dem 24. April müssen die Gehälter und Pensionen der Beamten ausgezahlt werden. Die Woche danach hat es umso mehr in sich. Am 1. Mai ist die nächste Tranche der Kreditrückzahlung an den IWF fällig…“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 20.04.2015 weiterlesen »
„In Brüssel erwartet man eine weitere Rentenkürzung, Paul Krugman warnt die EU und Griechenland bei einem Grexit vor der "Hölle" Griechenland steht mal wieder eine ökonomisch schwierige Woche bevor. IWF Chefin Christine Lagarde erklärte in einem Interview mit der Financial Times, dass die Geduld des IWF mit Griechenland dem Ende weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Die Pläne zum Nord-Euro nehmen Gestalt an, trotz und wegen des angeblichen 5-Mird.-Euro Vorschusses aus Moskau
„Was IWF-Europachef Poul Thomsen heute im Interview mit dem Handelsblatt sagt, reiht sich ein in eine Kette jünger Aussagen, die auf eine neue Strategie im Umgang mit den Griechen hindeuten, die sich den Architekten des neoliberalen Umbaus Eurpas nicht unterwerfen wollen. Waren sie bisher die Versuchskaninchen dafür, wie viel Zumutungen ein Volk im Zuge dieses Umbaus schluckt, bevor es revoltiert, so sollen die Folgen der stattfindenden Revolte nun genutzt werden, genau diesen neoliberalen Umbau voranzutreiben und institutionell zu festigen…“ Artikel vom 20.04.2015 von und bei Norbert Häring weiterlesen »
"Was IWF-Europachef Poul Thomsen heute im Interview mit dem Handelsblatt sagt, reiht sich ein in eine Kette jünger Aussagen, die auf eine neue Strategie im Umgang mit den Griechen hindeuten, die sich den Architekten des neoliberalen Umbaus Eurpas nicht unterwerfen wollen. Waren sie bisher die Versuchskaninchen dafür, wie viel Zumutungen weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Mit dabei sein – bei einem „konsistenten“ ökonomischen Diskussionszusammenhang für ein gemeinsames Europa
Mit Varoufakis eine tragfähige ökonomische „Alternative“ zum herrschenden Spardiktat entwickeln als dem so „alternativlosen“ Weg aus der Krise weiter folgen zu „müssen“ – jenseits der jeweiligen Eitelkeiten. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2015 weiterlesen »

Mit Varoufakis eine tragfähige ökonomische "Alternative" zum herrschenden Spardiktat entwickeln als dem so "alternativlosen" Weg aus der Krise weiter folgen zu "müssen" - jenseits der jeweiligen Eitelkeiten. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2015

Wir sollten uns ein wenig darüber unterhalten oder auch streiten, warum diese Unfähigkeit besteht, von linker weiterlesen »

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