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[Arbeitsgericht Herne] Klage gegen Strafumsetzung in einem Recklinghäuser Krankenhaus: Weil auf „Maskenpausen“ bestanden wurde!

Dossier

Kristin Zuber kämpft für das Recht auf Maskenpause - Foto: ver.di Bezirk Mittleres Ruhrgebiet„… am Dienstag, 19. Januar 2021 findet ab 9 Uhr vor dem Arbeitsgericht Herne (Schillerstraße 37-39) ein interessanter (Güte-)Termin statt (Aktenzeichen 4 Ca 2437/20). Eine Mandantin von mir klagt gegen ihre Strafumsetzung in einem Recklinghäuser Krankenhaus. Sie wurde ausgerechnet in der jetzigen Situation von der Intensivstation versetzt, weil sie sich für den gebotenen Gesundheitsschutz der Pflegenden einsetzt. So sind aus Gründen der Arbeitssicherheit beim (notwendigen!!) Tragen von Masken sogenannte „Maskenpausen“ erforderlich. Dies dient dem Schutz der Maskentragenden, in Krankenhäusern aber auch den Patienten, da sonst die Konzentration der Pflegenden leidet. Weil diese sog. Maskenpausen regelmäßig nicht eingehalten werden (können), beschwerte sie sich innerbetrieblich und sachlich. Statt die Missstände abzustellen, wurde sie deshalb versetzt…“ Mitteilung des Anwalts der Kollegin am 14.1.21 per e-mail – und dazu der weitere Verlauf. NEU: Prozess und Kundgebung um Maskenpausen am 25. April 2023 vor dem Arbeitsgericht Herne: Krankenschwester als Strafe für die Klage erneut strafversetzt weiterlesen »

Dossier zur Klage gegen Strafumsetzung in einem Recklinghäuser Krankenhaus

Kristin Zuber kämpft für das Recht auf Maskenpause - Foto: ver.di Bezirk Mittleres Ruhrgebiet

Prozess und Kundgebung um Maskenpausen am 25. April 2023 vor dem Arbeitsgericht Herne: Krankenschwester als Strafe für die Klage erneut strafversetzt
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»Viele Rider fahren auch mit Schmerzen« – die Anzahl an schweren oder gar tödlichen Unfällen steigt
Workers Memorial DayDie Branche der Lebensmittel-Lieferdienste boomt, besonders seit der Pandemie. Opfer des Erfolgs sind die Fahrradkuriere, die Anzahl an schweren oder gar tödlichen Unfällen steigt – auch weil Arbeitgeber viel zu wenig dagegen tun. (…) Das SZ-Magazin hat jedoch die Zahlen für Gorillas und Flink in Berlin und für Lieferando deutschlandweit recherchiert (…) 2021 kam es demnach zu 451 sogenannten Dienstwegeunfällen (…) 2021 meldete die Takeaway Express GmbH demnach 1417 Arbeitsunfälle an die BG Verkehr. 1135 davon waren meldepflichtig (…) Das SZ-Magazin hat mit 13 Fahrern, einer Fahrerin sowie einer Person, die sich als nicht-binär identifiziert, über ihre Unfälle gesprochen. Sie arbeiten für Gorillas, Wolt und Lieferando (oder taten das vor ihrem Unfall). Manche erlitten bloß Prellungen, andere sind seit Monaten arbeitsunfähig…“ Umfangreicher Artikel von Christoph Cadenbach vom 31. März 2022 im SZ-Magazin 13/2022 (paywall), siehe dazu NEU: Gorillas und Co.: Fast 600 Arbeitsunfälle pro Jahr bei Lieferdiensten in Berlin weiterlesen »

Workers Memorial Day

»Viele Rider fahren auch mit Schmerzen« – die Anzahl an schweren oder gar tödlichen Unfällen steigt / NEU: Gorillas und Co.: Fast 600 Arbeitsunfälle pro Jahr bei Lieferdiensten in Berlin
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COVID-19 als Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Dossier

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im ShitstormCOVID-19 kann unter bestimmten Bedingungen als Arbeitsunfall eingestuft werden. Daneben können SARS-CoV-2-Infektionen auch eine Berufskrankheit darstellen. Bislang gibt es keine wissenschaftlichen Nachweise dafür, dass die BK-Nr. 3101 auf Berufsgruppen außerhalb des Gesundheitsdienstes ausgeweitet werden sollte. Dieser Beitrag liefert Antworten mit Hintergrundinformationen zu den Fragen, ob eine SARS-CoV-2-Infektion einen Arbeitsunfall darstellt und ob eine COVID-19-Erkrankung auch als Berufskrankheit gewertet werden kann…” Überblick „COVID-19 als Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung“ von Michael Quabach und Fred-D. Zagrodnik im DGUV-Forum 1/2021 – siehe weitere Beiträge dazu (und zum Infektionsgeschehen am Arbeitsplatz das Dossier: (IG Metall zu) Gesundheitsschutz und Corona: „Arbeitgeber und Betriebsärzte schützen Beschäftigte zu wenig“) – NEU: Anerkennung von Corona-Infektionen: Ermittlungen zu ungenau? weiterlesen »

Dossier zu COVID-19 als Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Anerkennung von Corona-Infektionen: Ermittlungen zu ungenau?
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Dossier

Workers Memorial Day„… Laut Gesetzlicher Unfallversicherung (DGUV) sind im vergangenen Jahr insgesamt 585 Menschen infolge eines Arbeitsunfalles gestorben. Knapp die Hälfte von ihnen (nämlich 285) sind bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. In den Jahren zuvor gab es, bis auf eine Ausnahme im Jahr 2020, jedes Jahr über 600 tödliche Arbeitsunfälle in Deutschland zu beklagen. Im Jahr 2016 lag die Zahl bei 654. So besehen lässt sich konstatieren, dass die Zahl der Menschen, die während der Arbeit tödlich verunglücken, seit einigen Jahren zumindest in kleinen Schritten zurückgeht. Und dass dies eine gute Nachricht ist. Andererseits: Es sind eben im vergangenem Jahr 585 Menschen bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. 585. Jeder einzelne von ihnen ist einer zu viel…“ IG Metall-Meldung vom 10. Oktober 2022 und NEU: Ursache noch offen: Tod von Gleisarbeitern wirft erneut Fragen zum Arbeitsschutz auf. Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle nimmt zu weiterlesen »

Dossier: Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle in Deutschland auf hohem Stand

Workers Memorial Day

Ursache noch offen: Tod von Gleisarbeitern wirft erneut Fragen zum Arbeitsschutz auf. Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle nimmt zu
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MAG: Mediathek für Arbeitsschutz und GesundheitsförderungErneut kam es bei thyssenkrupp Stahl zu einem schweren Arbeitsunfall, nachdem vor Kurzem ein bulgarischer Mitarbeiter eines Subunternehmens tödlich verunglückte. Wieder traf es einen jungen 23-jährigen Kollegen. Wir wünschen ihm eine gute Genesung ohne dauerhafte Schäden. Der Unfall im Warmbandwerk 1 bei Reparaturarbeiten bei laufender Anlage war absolut vermeidbar. Er wirft ein Schlaglicht auf die dauerhafte Unterbesetzung von Schichten, extremen Zeit- und Arbeitsdruck nach dem Motto Hauptsache die Anlage läuft…“ Meldung vom 27.11.2022 in den Rote-Fahne-News, siehe dazu weitere (knappe) Informationen und NEU: Profit versus Arbeitssicherheit: Unfall bei TKS. Arbeiter in Duisburg lebensgefährlich verletzt weiterlesen »

MAG: Mediathek für Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung

Erneuter schwerer Arbeitsunfall bei Thyssen-Krupp-Steel (TKS) in Duisburg am 21.11.22: 23-jähriger Elektriker lebensgefährlich verletzt / NEU: Profit versus Arbeitssicherheit: Unfall bei TKS. Arbeiter in Duisburg lebensgefährlich verletzt
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Wie beim Tornado in Illinois: Auch bei Amazon Leipzig ließ sich der Betrieb im August 2022 durch einen Todesfall nicht stören
UK-Petition „Amazon: Drop all targets by 15%“„… Vor ein paar Wochen starb einer seiner Kollegen während der Arbeit in dem Logistikzentrum. Die Frühschicht näherte sich dem Ende, da brach er zusammen. Pappen waren um die Leiche aufgebaut, als Sichtschutz. Es war der 15. August, ein Montag, früher Nachmittag. Wenig später suchte Andreas in einer Nachbarhalle Pakete zusammen. Ärzte kamen, die Polizei, später fuhr ein Leichenwagen vor. Andreas arbeitet an dem Tag einfach weiter, so wie es das Management vorgibt. Auch in der Halle, wo der Kollege starb, beginnt eine neue Schicht ihren Dienst. Die Maschine Amazon läuft weiter. (…) Es gab keinen Arbeitsunfall. Offenbar starb der Mann eines natürlichen Todes. Das bestätigt auch die Polizei. Keiner der Beschäftigten gibt Amazon die Schuld. Was sie kritisieren, ist der Umgang mit dem Vorfall. Er hat ihnen klar gemacht, dass bei Amazon nicht sie zählen, sondern nur der Profit, das Ticken der Maschine...“ Aus der umfangreichen Recherche bei CORRECTIV.Lokal von Miriam Lenz, Jonathan Sachse, Mohamed Anwar, Thore Rausch, Ole Rockrohr und Svenja Stühmeier vom November 2022 („Die Maschine Amazon“) die den Fall vom August 2022 erst bundesweit bekannt machte… weiterlesen »

UK-Petition „Amazon: Drop all targets by 15%“

Wie beim Tornado in Illinois: Auch bei Amazon Leipzig ließ sich der Betrieb im August 2022 durch einen Todesfall nicht stören
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[Buch] Das Schweinesystem. Das “System Tönnies” – organisierte Kriminalität und moderne Sklaverei
Buch: "Das “System Tönnies” – organisierte Kriminalität und moderne Sklaverei"Dieses Buch, dem wir den Titel „ Das Schweinesystem“ gegeben haben, gestattet tiefere Einblicke in die Welt der deutschen Großschlachtereien. Hier hat sich ein besonderes Geschäftsmodell etabliert, das durch ungewöhnliche krasse Ausbeutung und Entwürdigung von lohnabhängigen Menschen groß geworden ist. Es droht sich geschwürartig auszubreiten und konkurrierenden sozial regulierten Beschäftigungsverhältnissen die Luft abzudrücken. Die zu Wort kommenden Kritiker*innen beleuchten den auch gern als „System Tönnies“ bezeichneten Komplex aus verschiedenen Blickwinkeln: Politisch, ethisch und gewerkschaftlich. Sie wirken in Bürgerinitiativen, in gewerkschaftlichen Strukturen, der kirchlichen Betreuung und Beratung oder in der sozialwissenschaftlichen Forschung. Wichtigstes Ziel unserer Publikation ist es, die aktuelle Offenlegung der Missstände zu nutzen, um endlich das Werksvertrags- und Subunternehmerunwesen zu beenden.“ Klappentext des vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg herausgegebenen Buches erschienen bei Die Buchmacherei. Siehe im Beitrag zum Buch u.a. Inhaltsverzeichnis und als Leseprobe im LabourNet Germany „„Wir wurden wie Sklaven behandelt“. Ein Gespräch mit zwei Werkvertragsarbeitern bei Tönnies“ – wir danken! Siehe nun die Fortsetzung: [Buch] Ist das System Tönnies passé? Welche Perspektiven haben Landwirtschaft, Schlachthöfe und Tierrechte? weiterlesen »

Buch: "Das “System Tönnies” – organisierte Kriminalität und moderne Sklaverei"

[Buch] Das Schweinesystem. Das “System Tönnies” – organisierte Kriminalität und moderne Sklaverei – Informationen und Leseprobe / NEU: [Buch] Ist das System Tönnies passé? Welche Perspektiven haben Landwirtschaft, Schlachthöfe und Tierrechte?
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[GEW] Corona-Krise an Schulen: Lehrkräfte und Lernende besser unterstützen und schützen

Dossier

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm“… Lehrerinnen und Lehrer versuchen zur Zeit unter schwierigen Bedingungen, den Kindern und Jugendlichen Lernmöglichkeiten für die Zeit der Schulschließungen zu bieten. (…) „Ein Großteil der Lehrkräfte hat keine eigene Dienstmailadresse oder dienstliche Endgeräte.“ (…) Auch den Gesundheitsschutz der Lehrkräfte, von denen auch viele zur Risikogruppe der Älteren gehören, mahnte die GEW-Schulexpertin an: „In einer Zeit, in der über Ausgangssperren zur Eindämmung der Verbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 nachgedacht wird, ist eine generelle Präsenzpflicht von Lehrkräften an Schulen unsinnig und fahrlässig…“ Meldung vom 20.03.2020 bei der GEW und hier die Dokumentation der unveränderten Probleme im Verlauf der Pandemie. NEU: WZB-Studie: Corona-Bildungshilfen haben förderbedürftige Schüler kaum erreicht weiterlesen »

Dossier zur Corona-Krise an Schulen

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

WZB-Studie: Corona-Bildungshilfen haben förderbedürftige Schüler kaum erreicht
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[Buch] Eine Revolte der Natur
Buch von Wolfgang Hien bei Die Buchmacherei: Eine Revolte der NaturDie vorliegenden Texte sind wertvolle Beiträge für eine gesellschaftliche Linke, die sich kritisch mit der proletarischen Existenzweise und ihrer zunehmenden Prekarität auseinandersetzt und Wege zur Überwindung dieses gesellschaftlichen Zusammenhangs sucht, um einen anderen Bezug zur Natur, zum Anderen und zu sich selbst herausbilden zu können. Am Ende von Hiens Text wird deutlich, dass ihm befreiungstheologische Perspektiven nicht fremd sind, die in Aufrufen kulminieren, Orte der Nähe, der Freundschaft, der Liebe zu schaffen. In das stahlharte Gehäuse einer als notwendig erachteten Pandemiebekämpfung durch Social Engeneering a la ZeroCovid, die sich durch nichts irritieren lassen will, oder eines septisch reinen „Abstandhalten!“ ist damit eine Bresche geschlagen, um das Licht lebensbejahender Kritik und Praxis leuchten zu lassen.“ Covertext zum soeben erschienenen Buch von Wolfgang Hien bei Die Buchmacherei. Siehe Infos zum Buch sowie – als Leseprobe im LabourNet Germany – die Einleitung „Ein Virus, das nicht nur die Gesellschaftskrise, sondern auch die Krise der Linken sichtbar macht“ – wir danken dem Autor! weiterlesen »

Buch von Wolfgang Hien bei Die Buchmacherei: Eine Revolte der Natur

[Buch von Wolfgang Hien] Eine Revolte der Natur
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[NGG] Corona-Krise im Gastgewerbe: Einkommen durch tarifliche Vereinbarungen absichern

Dossier

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm“… „Das Gastgewerbe trifft die Corona-Krise besonders schnell und mit ganzer Härte. Es ist deshalb richtig und wichtig, dass der Staat hier schnell hilft. Während Arbeitgeber von allen Sozialversicherungskosten befreit werden, müssen die Beschäftigten Einkommensverluste von bis zu 40 Prozent hinnehmen.“ Die Gewerkschaft NGG erwarte von den Arbeitgebern und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), dass sie im Fall von Kurzarbeit Verantwortung übernehmen und auch den im Gastgewerbe Beschäftigten helfen, durch die Krise zu kommen. (…) Es gibt eine Zeit nach der Krise. Die Arbeitgeber sind gut beraten, alles zu tun, ihre Beschäftigten zu halten und nicht auf die Straße zu setzen“, so Zeitler.“ NGG-Pressemitteilung vom 16.03.2020 und hier im Dossier auch Beiträge zum Gesundheitsschutz im Gastgewerbe. Neu: NGG zu neuen Corona-Regelungen und Gastgewerbe: „Es droht ein Kontroll-Chaos“ weiterlesen »

Dossier zur Corona-Krise im Gastgewerbe

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

NGG zu neuen Corona-Regelungen und Gastgewerbe: „Es droht ein Kontroll-Chaos“
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„Fit durchs Leben“: ver.di bestreikt Amazon in Graben für Tarifvertrag statt kosmetischen „Gesundheitstagen“
ver.di: Amazon nur mit Tarifvertrag“Gesundheitsgefährdende Arbeitsbedingungen wirft die Gewerkschaft Verdi dem Versandhändler Amazon vor und hat in Graben erneut zum Streik aufgerufen. Das Unternehmen verweist auf Gesundheitsmanager, kostenloses Obst und weitere Leistungen. Etwa 300 Beschäftigte von Amazon haben sich Angaben der Gewerkschaft Verdi am Morgen an einer Streikversammlung vor dem Standort in Graben bei Augsburg beteiligt. Die Gewerkschaft fordert von Amazon, bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen. Anlass für die Aktion sind nach Angaben von Verdi Gesundheitsangebote des Unternehmens. Streikleiterin Sylwia Lech kritisierte, Amazon berate seine Mitarbeiter dazu, wie sie sich in ihrer Freizeit fit halten könnten, doch wegen der niedrigen Löhne seien die Mitarbeiter auf jede Überstunde angewiesen: „Wer hier arbeitet, kommt kaputt nach Hause und fällt tot ins Bett – der hat keine Zeit für Fitness oder Yoga“, sagte Lech dem Bayerischen Rundfunk. Verdi fordert von Amazon, „gesunde und gute Arbeitsbedingungen“ über einen Tarifvertrag zu garantieren. In ihrem Streikaufruf beklagte die Gewerkschaft, Aktivitäten wie „Fit für den Winter“ oder ein „Mittwochsapfel“, könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass Arbeitsverhältnisse und Arbeitsprozesse auf maximale Leistung, Gewinn und Profit ausgerichtet seien…“ Beitrag von Kilian Geiser vom 16.10.2019 beim BR24, siehe weitere Infos. Neu: Amazon-Beschäftigte in Graben im Streik gegen das Ende der verlängerten Pausen: Gute und gesunde Arbeit – NUR mit Tarifvertrag weiterlesen »

ver.di: Amazon nur mit Tarifvertrag

„Fit durchs Leben“: ver.di bestreikt Amazon in Graben für Tarifvertrag statt kosmetischen „Gesundheitstagen“ / Neu: Amazon-Beschäftigte in Graben im Streik gegen das Ende der verlängerten Pausen: Gute und gesunde Arbeit – NUR mit Tarifvertrag
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Datenschutz vs. Corona-Virus – Was [nicht nur] Unternehmen beachten müssen

Dossier

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„… Speichert ein Unternehmen beispielsweise die Information, dass ein Mitarbeiter Symptome des Coronavirus zeigt, handelt es sich bereits um ein Gesundheitsdatum. (…) Es dürfte aber nicht zulässig sein, von allen Mitarbeitern verpflichtend die Informationen zu Reisezielen und Gesundheitszustand abzufragen. Auch ist es unzulässig, pauschal Informationen über Grippesymptome bei Mitarbeitern zu erheben oder von Kollegen mitteilen zu lassen (…) Die Fiebermessung von Mitarbeitern am Eingang des Betriebsgeländes und sonstige medizinische Maßnahmen (z.B. Rachenabstriche für Speichelproben) können unter engen Voraussetzungen mit § 26 Abs. 3 BDSG gerechtfertigt werden. Eine Fiebermessung kann durchaus als zulässig angesehen werden, wenn die Ergebnisse nur für eine Einlasskontrolle mit Entscheidung Zutritt ja/nein genutzt werden oder wenn die Maßnahmen rein freiwillig ohne Nutzungsverpflichtung sind. (…) Äußerst kritisch sind andere derzeit diskutierte Maßnahmen zu betrachten, bspw. die Handyortung von Infizierten, um Kontaktpersonen besser ermitteln zu können oder die Nennung konkreter Adressen von Infizierten, wie sie in Singapur durchgeführt wird. Jedenfalls könnte diese nur durch den Staat die befugten staatlichen Stellen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit durchgeführt werden, nicht individuell durch einzelne Unternehmen…“ Infos vom 10. März 2020 von und bei BHO Legal. Siehe auch unser Dossier: Die Gesundheitsdiktatur. Notstand wegen dem Corona-Virus verlangt nach Wachsamkeit gegenüber dem Staat und hier speziell zum Datenschutz neu: Jahresbericht zum Datenschutz: Von Corona, Cookies und Beschäftigtendatenschutz / Gesundheitsdaten dürfen nicht zur Eintrittskarte werden / Corona-App keine Dauerlösung weiterlesen »

Dossier: Datenschutz vs. Corona-Virus

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Jahresbericht zum Datenschutz: Von Corona, Cookies und Beschäftigtendatenschutz / Gesundheitsdaten dürfen nicht zur Eintrittskarte werden / Corona-App keine Dauerlösung
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[Kampagne] #ZeroCovid: Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown

Dossier

[Kampagne] #ZeroCovid: Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown „… Die ungenügenden Maßnahmen der Regierungen verlängern die Pandemie, statt sie zu beenden und gefährden unser Leben. Die Strategie, die Pandemie zu kontrollieren (“ flatten the curve” ), ist gescheitert. Die bisherigen Maßnahmen schränken das Leben dauerhaft ein und haben dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht. Was wir jetzt brauchen, ist ein radikaler Strategiewechsel: kein kontrolliertes Weiterlaufen der Pandemie, sondern Beendigung der Pandemie. Das Ziel darf nicht in 200, 50 oder 25 Neuinfektionen bestehen, sondern in Null. Um die Pandemie wirksam zu bekämpfen, ist sofort eine gemeinsame europäische Strategie nötig. Nur so können wir die Ausbreitung des Virus zwischen den Ländern stoppen. (…) Wir sind allerdings überzeugt, dass die Eindämmung des Sars-CoV-2 Virus nur gelingen kann, wenn alle Maßnahmen gesellschaftlich solidarisch gestaltet werden. Darum fordern wir zwingend erforderliche gesellschaftliche Maßnahmen. (…) Wir müssen die gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft für eine kurze Zeit stilllegen. Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen müssen geschlossen, die Arbeitspflicht muss ausgesetzt werden. Diese Pause muss so lange dauern, bis die oben genannten Ziele erreicht sind. Wichtig ist, dass die Beschäftigten die Maßnahmen in den Betrieben selber gestalten und gemeinsam durchsetzen. Mit diesem Aufruf fordern wir auch die Gewerkschaften auf, sich entschlossen für die Gesundheit der Beschäftigten einzusetzen, den Einsatz von Beschäftigten für ihre Gesundheit zu unterstützen und die erforderliche große und gemeinsame Pause zu organisieren. 2. Niemand darf zurückgelassen werden: Die Lohnabhängigen, Kleinunternehmen, Selbständigen und Prekären wie auch Menschen aus dem informellen Sektor und Illegalisierte sind durch ein umfassendes Unterstützungsprogramm mit Lohnfortzahlung, Entschädigungszahlungen und weiteren gezielten Maßnahmen abzusichern…“ Aus dem am 14.1.2021 veröffentlichten Aufruf auf der Aktionsseite der Initiative – Mag Wompel gehört zu den ErstunterzeichnerInnen. Zum Aufruf gehört die Petition, bitte unterschreiben auf WeAct! Siehe im Dossier zur Kampagne – weil Regierungen die Kapitalinteressen schützen, nicht die Gesundheit der Menschen – weitere Informationen/Hintergründe und neu: ZeroCovid: Freiheit – Wessen Freiheit? weiterlesen »

Dossier zur Kampagne „#ZeroCovid: Für einen solidarischen europäischen Shutdown“

[Kampagne] #ZeroCovid: Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown

ZeroCovid: Freiheit – Wessen Freiheit?
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Coronavirus und Arbeitsrecht: Was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt wissen sollten – und brauchen

Dossier

Warnung vor Arbeitsvertragsänderung wg CoronaDarf ich aus Angst vor Ansteckung von der Arbeit fernbleiben? Wer zahlt für eine Quarantäne? Kann der Arbeitgeber das Tragen einer Atemschutzmaske anordnen? Wir beantworten häufige Fragen und geben Tipps, wie sich die Gefahr einer Ansteckung reduzieren lässt…“ FAQ vom 3. März 2020 bei der IG Metall sowie „Corona: Was Beschäftigte wissen müssen: Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefahr durch das Corona-Virus für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland aktuell „als mäßig“ ein (Stand: 04. März). Kein Grund zur Panik also. Dennoch haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fragen: Zum Beispiel, ob Home Office möglich ist. Oder ob sie arbeiten müssen, wenn die Kitas oder Schulen ihrer Kinder geschlossen haben. Der DGB Rechtsschutz hat Antworten auf die wichtigsten Fragen zusammengestellt…“ Ständig aktualisierte FAQ beim DGB. Siehe speziell zur Kurzarbeit unser Dossier dazu und ein Dossier zu betr. Gesundheitsschutz und Corona sowie COVID-19 als Arbeitsunfall und Berufskrankheit und hier allg. zum Arbeitsrecht unter Corona-Bedingungen (für die grundrechtlichen Aspekte gibt es ein spezielles Dossier) neu: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht [in Berlin] weiterlesen »

Dossier zu Coronavirus und Arbeitsrecht

Warnung vor Arbeitsvertragsänderung wg Corona

Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht [in Berlin]
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Arbeitsquarantäne – ist das legal?

Dossier

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im ShitstormOb das Infektionsschutzgesetz vorsieht, dass bei häuslicher Isolation auch dem Job nachgegangen werden darf, ist nicht eindeutig. Was haben Fußballer, Pflegekräfte und Saisonarbeiter*innen gemeinsam? Sie alle mussten schon einmal in sogenannte Arbeitsquarantäne. Gemeint ist, dass Menschen, die mit Corona-Infizierten in Kontakt waren, ihre Wohnstätte nur verlassen dürfen, um ihren Arbeitsplatz aufzusuchen. Öffentliche Busse oder Züge dürfen sie allerdings nicht nutzen. (…) Die sind nicht zur Weitergabe der Information verpflichtet. Deshalb ist kaum nachzuverfolgen, wie oft und welche Betriebe davon schon Gebrauch gemacht haben. (…) Hauptsächlich trifft sie jedoch ausländische Wanderarbeiter*innen in der Lebensmittelbranche. Sprich: Fleisch und Ernte. (…) Gewerkschaften wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt (BAU) zweifeln, dass das rechtmäßig ist. Auch Frank Schmidt-Hullmann, früher beim Bundesvorstand der IG BAU für Rechtspolitik und Europa zuständig, spricht von einer »diskriminierenden Maßnahme«, da vor allem Migrant*innen betroffen seien…“ Artikel von Johanna Treblin vom 14.05.2021 im ND online – siehe dazu neu: [Statt Nurse-Patient-Ratio] Arbeit trotz Krankheit? Kein Problem! weiterlesen »

Dossier: Arbeitsquarantäne – ist das legal?

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

[Statt Nurse-Patient-Ratio] Arbeit trotz Krankheit? Kein Problem!
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