Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Die Rolle des DGB beim Finden und Vermitteln des richtigen Mindestlohns
In Großbritannien zahlen einige Firmen freiwillig mehr als den Mindestlohn. Arbeitsminister Heil will das Konzept nach Deutschland holen. Hilft das Geringverdienern? „… »Das Problem ist, dass der staatliche Mindestlohn nicht darauf basiert, was die Menschen zum Leben brauchen«, erklärt die Living-Wage-Foundation, auf die die Idee des Existenzlohns zurückgeht. Im Gegensatz zum politisch festgelegten Mindestlohn berechnet sich der Living Wage auf Grundlage der tatsächlichen Kosten des Lebens für Essen, Miete, kulturelle Teilhabe, Transport und vieles mehr für eine Familie. Anhand eines Warenkorbs wird er von einem unabhängigen Institut jährlich neu kalkuliert. Und wie am Beispiel London klar wird, bezieht er regionale Unterschiede ein…“ Artikel von Alina Leimbach vom 5. Oktober 2019 in Neues Deutschland online und mehr daraus zur Übertragbarkeit auf Deutschland. Neu dazu: ILO-Verständigung auf Existenzlohn-Definition (living wage): “ein Sprung nach vorn für die soziale Gerechtigkeit” 
„… Knapp fünf Jahre ist es her, da beschloss der Bundestag die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns. Viele erinnern sich bestimmt noch an die Debatten vor der Einführung. Da wurden Horrorszenarien an die Wand gemalt. In einem gemeinsamen Aufruf vom 12. März 2008 beispielsweise warnten sieben Wirtschaftsforschungsinstitute vor erheblichen Beschäftigungsverlusten durch den Mindestlohn. Das ifo-Institut rechnete sogar mit bis zu einer Millionen mehr Arbeitslosen. Heute wissen wir, dass all das nicht passiert ist. Im Gegenteil: Er ist eine Erfolgsgeschichte der Gewerkschaften. (…) Für den DGB ist eines jedoch klar: Mit der Einführung des Mindestlohns sind nicht alle Probleme verschwunden. Erstens ist der Mindestlohn noch immer zu niedrig (…). Dieser muss daher Richtung 12 Euro erhöht werden. Zweitens haben „Gute Arbeit“ und „Gute Löhne“ längst eine europäische Dimension. Die EU braucht endlich verbindliche Mindeststandards auch beim Thema Mindestlohn. Arbeitsminister Heil hat hier eine wichtige Debatte angestoßen, die der DGB ausdrücklich unterstützt. (…) Dennoch muss klar sein, dass Mindestlöhne nur das Mindeste sein können. Gute Arbeit geht nur mit Tarifvertrag. Deshalb braucht es konkrete Maßnahmen, um die Tarifbindung in Deutschland und Europa zu erhöhen. Hier muss die Bundesregierung endlich tätig werden. Wir brauchen umfassende Tariftreueregelungen auch auf Bundesebene und eine wirksame Erleichterung von Erklärungen zur Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen…“ DGB-Klartext 24/2019 vom 27. Juni 2019 
„ver.di hat in den letzten Jahren erfolgreich die Ausdehnung des Niedriglohnsektors in ihren Organisationsbereichen mit einer Mehr-Ebenen-Strategie bekämpft und auf diesem Weg erhebliche Entgeltsteigerungen für die Beschäftigten erreicht. Dabei wurden tarifpolitische mit sozialstaatlichen Instrumenten wie dem gesetzlichen Mindestlohn strategisch verknüpft. So hat ver.di organisationspolitische Schwächen im Kernbereich ihrer Tarifpolitik durch politische Kampagnen aufgefangen und sie gezielt zur Verbesserung ihrer Durchsetzungsstärke genutzt. Nichts ist geschenkt oder von der Politik erbeten – alles ist erkämpft! Die vier Instrumente, um die es dabei im Wesentlichen geht, sollen im Folgenden in ihrem Zusammenspiel sowie hinsichtlich Funktion und Reichweite dargestellt werden…“ Artikel von Jörg Wiedemuth in der Zeitschrift Sozialismus 9/2016 
weiterlesen »