Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Am heutigen Sonntag kommen hunderte Menschen im Hambacher Forst zusammen und stellen sich mit einer „Roten Linie“ schützend vor den Wald. Das Bündnis gegen Braunkohle und die Bürger*inneninitiative Buirer für Buir rufen zu der Aktion gegen Kohle auf. Zum ersten Mal seit 40 Jahren gelang es der Klimagerechtigkeitsbewegung, über eine gesamte Rodungssaison hinweg die weitere Abholzung des Waldes für den Hambacher Tagebau zu verhindern. Ende Gelände fordert einen dauerhaften Rodungsstopp und kündigt für die nächste Saison ab Oktober 2018 eine Aktion massenhaften zivilen Ungehorsams an. Am Tagebau Hambach wird das Bündnis wieder für einen sofortigen Kohleausstieg eintreten. (…) Der Hambacher Forst wurde bereits zu großen Teilen für den Tagebau zerstört. Braunkohle ist die klimaschädlichste und dreckigste Energiequelle. Bevor RWE den Wald aufkaufte, gehörte er den umliegenden Gemeinden. Sie setzen sich heute gemeinsam mit vielen Akteur*innen für den Erhalt des Waldes ein.“ Bündnis-Pressemitteilung vom 18.03.2018 und neu dazu anläßlich der 
„Trotz Klimawandel und Energiewende setzt RWE weiterhin auf fossile Energieträger, vor allem Kohle. RWE zerstört dafür Wälder, Dörfer und gefährdet die Gesundheit von vielen Menschen und das globale Klima. Trotz Atomausstieg beliefert RWE die Pannenreaktoren Tihange und Doel und ist an der Gronauer Urananreicherungsanlage beteiligt. RWE verdient Millionen an dieser lebensbedrohenden Situation für Europa. Wir können das nicht tolerieren! Am 25. April 2018 laden wir um 19 Uhr zu einer Podiumsdiskussion in die VHS Essen ein, um den Kohleausstieg und die verschiedenen Kritikpunkte zu diskutieren. Am 26. April 2018, dem Jahrestag von Tschernobyl, findet in Essen die Hauptversammlung von RWE statt. Eine gute Gelegenheit, um uns Gehör zu verschaffen und zu zeigen, dass der Widerstand gegen RWE immer stärker wird! Ab 8.30 Uhr werden wir vor der Grugahalle eine Rote Linie in Form einer Menschenkette mit roten Karten, Bändern und Transparenten bilden. Dazu wird es viele weitere kreative Aktionen geben. Dazu laden wir euch ein!…“ Aufruf und Gegenantrag beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, siehe auch: [Flugblatt der KlimagewerkschafterInnen] Klimakiller RWE raus aus der Braun-Kohle! 
„Das Haus, in dem Sandrine Woinzeck wohnt, ist zweifellos sanierungsbedürftig. Trotzdem möchte die 40jährige Berlinerin ihre Wohnung auf keinen Fall aufgeben. »Wir haben hier lange in einer Oase gelebt – einer Oase mit Kohleöfen und Bleiwasser, aber mit niedrigen Mieten«, sagt sie. Das Haus, ein seit über 20 Jahren nicht mehr renovierter Altbau, liegt im Berliner Stadtteil Wedding. »Wenn wir hier ausziehen müssen«, befürchtet sie, »kommt für meine Familie und mich nur noch eine Wohnung in Brandenburg in Frage.« Zusammen mit den anderen Bewohnerinnen und Bewohnern des Hauses hat sie deshalb einen Verein gegründet. Er nennt sich »AmMa 65« – der Lage des Hauses an der Ecke Amsterdamer und Malplaquetstraße und der alten Postleitzahl des Weddings wegen. Die Hausbewohner möchten verhindern, dass die Mieten im Haus durch teure Sanierungen steigen. Ein Szenario, das nicht unwahrscheinlich erscheint in dieser Gegend“ – aus dem Artikel „An den Rand gedrängt“ von Philip Idel am 19. April 2018 in der jungle world worin Situationen, Entwicklungen und Widerstände berichtet werden, die zu großen Berliner Mietdemonstration geführt haben. Siehe in der neuen Materialsammlung zu aktuellen Entwicklungen der Wohnungspolitik vier Beiträge, sowie einen Beitrag über erfolgreichen Widerstand gegen Zwangsräumung und drei Beiträge zu Widerstandsformen ![FaktenCheck:EUROPA [FCE]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/12/fce.jpg)
„Vor einem Jahr sagten mehr als 60 Prozent der griechischen Bevölkerung „Ochi – Nein“ zum Diktat von EU, EZB und IWF (Troika), die auf einem neuen Programm mit Rentenkürzungen und Mehrwertsteuererhöhungen beharrten. Doch die Troika setzte sich durch. Syriza kapitulierte und setzt inzwischen in Griechenland das Programm der Gläubiger durch – gegen die Bevölkerung. Zunehmend wird klar: An Griechenland wurde und wird ein Exempel statuiert. Die unsoziale Austeritätspolitik ist heute das Programm derjenigen, die in der EU bestimmen: die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, die deutsche Regierung – und hinter diesen die großen Konzerne und Banken…“ Aus der Ankündigung des Zeitungsprojekts FaktenCheck:EUROPA. Siehe die neue Webseite des Zeitungsprojektes mit Infos zu Herausgebenden (u.a. LabourNet Germany), Redaktion und Bezugsbedingungen (günstig! Verteilen der Zeitung erwünscht…) und hier dazu neu: FaktenCheck:EUROPA Nr. 4: Gegen eine EU der Banken & Konzerne – für ein Europa der Demokratie, Ökologie und Solidarität – nun online!
„Potenzielle Betroffene gibt es jedenfalls genug. Laut einer aktuellen Caritas-Studie leben 85 Prozent der Berliner*innen zur Miete. 74 Prozent befürchten, durch Mieterhöhungen ihre Wohnung zu verlieren. Keine unbegründete Angst, wie die Erfahrungsberichte der am Montag versammelten Mieteninitiativen zeigen. Dabei sind nicht nur die Innenstadtbezirke von Verdrängungsprozessen betroffen. In Altglienicke am Rande Berlins sehen sich aktuell 5000 Mieter*innen Mieterhöhungen um 30 bis 40 Prozent aufgrund energetischer Sanierungsmaßnahmen gegenüber, berichtet Peter Schmidt vom Mieterprotest Kosmosviertel. Mit Scheinsanierungen werde dort Profit gemacht und so insbesondere sozial benachteiligte Menschen verdrängt. Über 50 Prozent der betroffenen Mieterschaft sei finanziell nicht in der Lage, diese Forderungen zu bezahlen“ – aus dem Beitrag „Mieten treiben Leute auf die Straße“ von Marie Frank am 10. April 2018 in neues deutschland, worin auch noch berichtet wird, dass inzwischen 182 Initiativen für das kommende Wochenende zu einer Großdemonstration aufrufen. Siehe dazu auch Aufrufe und Beiträge über Initiativen in der Vorbereitung und nun mehrere Berichte: Auch bei der großen Berliner Mieten-Demonstration: Hauptsache „Gemäßigt“. Sonst…? 
„Im Ruhrgebiet fehlen 200.000 bezahlbare Wohnungen“ von Dietmar Seher am 10. April 2018 bei Correctiv Ruhr ist ein Beitrag über die Ergebnisse einer Studie von Stadtsoziologen der Berliner Humboldt-Universität und der Goethe-Universität Frankfurt – die hier in bezug auf die Situation im Ruhrgebiet konkretisiert wird: „Dass große Kommunen im Ruhrgebiet überdurchschnittlich stark betroffen sind, ist eine Überraschung. 2014 hatte die damalige NRW-Landesregierung fast das ganze Revier mit Ausnahme Bottrops von der so genannten “Mietpreisbremse“ ausgenommen. Sie war von der großen Koalition auf Bundesebene im Jahr zuvor beschlossen worden. Die Begründung in NRW: Zwischen Dortmund und Duisburg bestehe anders als im Rheinland und am Niederrhein keine Wohnraumnot“. (Erinnerungsversuch: Wer stellte damals nochmal gleich die Landesregierung NRW?) 
ist ein Beitrag über die ![[Buch] Eine Charta des Prekariats. Von der ausgeschlossenen zur gestaltenden Klasse](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/standing_charta.jpg)
„Guy Standing hat in diesem Band Kritiken und Reaktionen auf den von ihm erschienenen Titel Das Prekariat verarbeitet. Er begründet hier, warum es sich beim Prekariat um eine Klasse handelt und geht auf Produktions- und Verteilungsverhältnisse ein. Er analysiert, wie Utilitarismus und Neoliberalismus die Konzepte der Sozialdemokratie zum Einsturz brachten und wie dagegen vorgegangen werden kann. Schließlich formuliert er in 20 Aufsätzen, wie dieser Entwicklung begegnet werden kann – er entwirft dazu eine Charta des Prekariats und erörtert, welche Koalitionen in der Lage sind, diese umzusetzen.“ Info des Unrast-Verlages zum Buch von Guy Standing (aus dem Englischen von Sven Wunderlich, ISBN 978-3-89771-213-3, 19,80 €, Seiten: 336) vom Juni 2016, doch hoch aktuell. Siehe Inhaltsverzeichnis und Vorwort beim Unrast-Verlag und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel 7: „Die Zukunft wartet“ – wir danken! 
„Die Grünen im Gemeinderat werben für die Nahverkehrsabgabe, die zum 365-Euro-Jahresticket führen soll. Auch ein komplett kostenloser Nahverkehr ist im Gespräch, eine Bürgerinitiative hält Schwarzfahren für ein legitimes Mittel. (…) Die Bürgerinitiative Freifahren fordert schon ab Mitte Oktober, wenn die nächste Feinstaub-Alarmsaison beginnen könnte, den kostenlosen Nahverkehr in Stuttgart, später müssten Bus und Bahn im gesamten VVS kostenfrei sein. Der finanzielle Ausgleich solle aus der Nahverkehrsabgabe oder Steuermitteln kommen, sagte BI-Sprecherin Andrea Schmidt am Donnerstag beim Pressegespräch. (…) Was Schmidt nicht sagte, die BI aber in ihrer Freifahren-Kampagne vertritt, ist das Schwarzfahren. „Ein wichtiges Instrument wird von Anfang an das Schwarzfahren sein – wir nennen es Freifahren –, um politischen Druck aufzubauen“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Freifahr-Aktivitäten würden von Trainings begleitet, um allen „die Möglichkeit zu geben, sich über juristische Konsequenzen zu informieren, und gemeinsam zu erfahren, wie es möglich ist, souverän politisch aktiv mit Fahrkartenkontrollen und Ausgrenzungen umzugehen“. Das erste Training finde am 8. Mai statt, Motto: „Kostenlosen ÖPNV selber machen.“…“ Beitrag von Konstantin Schwarz vom 5. April 2018 bei der Stuttgarter Zeitung online 
„Die Krise der Menschheit spitzt sich wieder mal zu. Das kapitalistische Wirtschaftssystem spaltet sie immer mehr. Die politischen Parteien finden weder national noch international einen Ausweg. Private Konzerne leben gut davon. Warum hat es bisher nicht geklappt, den Kapitalismus beiseite zu lassen? Fortschreitende Bewegungen außerhalb des kapitalistischen Wirtschaftssystems kommen nicht zur Geltung, werden nicht gesehen, weil die öffentliche Kommunikation in den Händen dieser privaten Konzerne liegt. Gibt es da einen Ausweg für die, die darunter leiden, die sich empören? (…) Wie sieht dann die erfolgreiche revolutionäre Haltung aus? Sozialismus hat viel mit Moral, Gefühl und dem Bedürfnis nach Selbstbestimmung zu tun und wenig mit Ängsten. Bin ich schon so weit? Die revolutionäre Haltung muss von innen kommen, nicht von außen. Den Leuten muss ihre elende/anstrengende Situation bewusst werden. Die revolutionäre Haltung liegt nicht in der Gewalt, sondern im Wandel der eigenen Haltung. (…) Gewerkschaften und linke Parteien müssen sich also neu definieren bzw. an alten richtigen Entwicklungen anknüpfen: Wenn wir Freude am Leben als Wichtigstes betrachten, wenn wir nicht mehr unter einem Zwang zur Arbeit leiden, sondern sie authentisch ein Teil unseres Lebens ist. (…) Es gibt also eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und dass seine Wurzeln zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff des Eigentums (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben…“ Artikel von Karl-Heinz Thier vom März 2018 – wir danken! 
„… Oder wäre es sinnvoller, Tabula Rasa zu machen, sich in den unsicheren, erschreckenden Raum einer globalen organisatorischen Leere zu begeben, und dann zu schauen, was in diesem Raum möglich ist? Außerdem dürfen wir nicht vergessen, dass die meisten großen sozialen Bewegungen, die sich seit dem Beginn der organischen Krise des neoliberalen Kapitalismus 2008ff. konstituiert haben, das WSF einfach nicht als ihren Ort ansehen, ihre Realität ist also schon eine ohne das WSF. Und denen geht es weder besser noch schlechter, als denen, die sich (wie z. B. die Klimagerechtigkeitsbewegung – oh, wait, das stimmt ja dieses Mal auch nicht mehr) hier auf dem WSF noch vernetzen. Kurz: Mein Vorschlag wäre, das Ding einzustampfen, ihm ein Begräbnis erster Klasse zu arrangieren, und dann einfach mal schauen, was aus der Masse kleinerer und mittelgroßer globaler Koordinierungszirkel und Initiativen heraussticht. Das wäre auch eine Art und Weise, den Internationalen Rat des WSF (eine Ansammlung großkopferter Linker, die zum Teil schon seit den 1970er Jahren miteinander Politik machen) endgültig auszudribbeln. Dieses vermutlich nutzloseste ZK In einer langen Geschichte nutzloser linker Zks sitzt irgendwie oben auf dem WSF-Prozess, trifft aber eigentlich keine Entscheidungen, hat keine transparenten Zugangsregeln, und ist überhaupt ein totaler Wasserkopf…“ – aus dem Diskussionsbeitrag „WSF? R.I.P., oder: „Was bedeutet es heute, Linke(r) zu sein?“ von Tadzio Müller am 26. März 2018 bei der Rosa Luxemburg Stiftung, hier als Beispiel eines jener Beiträge zur Debatte, die sich nach Beendigung des WSF entwickelt, in denen für eine Beendigung des Prozesses argumentiert wird, da dieser unfruchtbar geworden sei. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag, als Beispiel für jene, die eine – veränderte – Fortsetzung für möglich halten… ![[Buch] Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/10/arme_Leute_cover.jpg)
„… Wer Widerstand ausschließlich als sichtbaren Protest identifiziert und Führungspersönlichkeiten benötigt, um überhaupt inhaltliche Positionen dieser kleinen Initiativen wahrzunehmen, bleibt politisch blind gegenüber tagtäglichem realen Aufbegehrens. Aber dies ist nur ein Aspekt warum Arme z.B. bei der Debatte über Klassenpolitik schlichtweg „vergessen“ werden. Es gibt eine gesellschaftlich bestimmte und geförderte Verachtung von Armen, insbesondere wenn es sich um Personen handelt die auf Unterstützungsgelder angewiesen sind. (…) Arme Menschen werden arm gehalten, sie werden unter Druck gesetzt jede Arbeit, unabhängig von beruflichen Perspektiven und von der Lohnhöhe, anzunehmen, sie werden ihrer sozialen Rechte beraubt (Recht auf Wohnung und Recht auf Bildung), ihr Aufbegehren wird als Sozialschmarotzertum diskreditiert und sie werden bei anhaltendem Widerstand aus dem Leistungsbezug katapultiert. Auch innerhalb der linken Theorie und Praxis spielen Arme eine untergeordnete Rolle, es wird sich zwar auf ihre Interessen bezogen, aber nur in negativer Weise. (…) Diese oft verinnerlichte Arbeitsmoral, verbunden mit bürgerlichen Wertvorstellungen (sie ja nicht alle schlecht sein müssen), bringen Menschen in ihren alltäglichen Lebenssituationen in Distanz zu den weniger „Leistungsfähigen“. Letztendlich wird trotz anhaltender eigener Kritik an kapitalistischen Lebens- und Arbeitsweisen das Prinzip der Leistungsgesellschaft auch von uns immer wieder selbst reproduziert. (…) Die verschiedenartigen stillen und lauten Widerstandsweisen von armen Leuten orientieren sich an wesentlichen Formen des Miteinanders: dem Willen nach einem selbstbestimmten Leben, der Forderung nach Gerechtigkeit und der Einhaltung von Würde. Alle drei Formen des Miteinanders sind mit Lohnarbeit nicht vereinbar!“ Artikel von Harald Rein vom März 2018 – er erschien in gekürzter Form und mit einem etwas anderen Titel „Ringen um Würde. Sozialprotest in emanzipatorischer Form sollte die Einsichten und die Widerständigkeit armer Leute aufgreifen“ in der aktuellen Nummer 636 des ak vom 20.3.2018 – wir danken! 
„… Heute stellt die Deutsche Bahn AG ihre Bilanz für das Geschäftsjahr 2017 im Berliner Gasometer vor. Gleichzeitig präsentiert das Bündnis „Bahn für Alle“ vor dem Gebäude den 11. Alternativen Geschäftsbericht für den Staatskonzern. Das Bündnis „Bahn für Alle“ kritisiert darin schwere Mängel im Kerngeschäft der DB als Eisenbahnunternehmen und Verantwortungslosigkeit an der Spitze des bundeseigenen Unternehmens. „Der Tunneleinbruch in Rastatt kostet Milliarden und Knausern beim Grünschnitt führt zu Totalausfall bei Sturm. Diese Inkompetenz im Kerngeschäft schlägt sich in der Bilanz nieder. Die Schulden wachsen rekordverdächtig, doch Ex-Bahnchef Grube erhält für seine Flucht aus der Verantwortung auch noch eine Millionenabfindung“, sagt „Bahn für Alle“-Sprecher Dr. Bernhard Knierim. „Die DB-Bilanz 2017 zeigt, dass der Konzern dringend Vorgaben und Kontrolle der Politik für einen guten Eisenbahnverkehr braucht.“ (…) Der Alternative Geschäftsbericht blickt kritisch auf das DB-Jahr 2017 zurück und stellt aktuelle bahnpolitische Forderungen an die Große Koalition in einem Sieben-Punkte-Programm für die postfossile Verkehrswende…“ Pressemitteilung vom Bündnis „Bahn für Alle“ vom 22. März 2018, siehe dazu den 35seitigen 11. Alternativen Geschäftsbericht 2017/18 des Bündnisses „Bahn für alle“ vom März 2018