Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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Interview von Thomas Jordan mit dem Soziologe Oliver Nachtwey vom 7. Mai 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online zur Frage: „Wie kann in Zeiten digitaler Filterblasen das Gefühl von Zusammengehörigkeit entstehen? Für Solidarität müssen die Menschen auf die Straße gehen, sagt Soziologe Oliver Nachtwey. (…) Solidarität ist (…) darauf ausgerichtet, nicht zweckgebunden zu sein. Solidarität ist wechselseitige Hilfestellung auf der Basis von gemeinsamen Risiken. Andererseits war die Willkommenskultur gegenüber den Flüchtlingen ja ein sehr großer Ausdruck von Solidarität. Dagegen gibt es nun eine lautstarke Gruppe von Menschen, die sagen, wir wollen uns globale Solidarität nicht mehr leisten. Diese Frage ist noch nicht entschieden. Es gibt aber eine viel größere Bereitschaft zur Solidarität, als manche vielleicht vermuten. (…) Wir haben bei der alten Arbeiterbewegung immer die Vorstellung von Männern mit Kettenfett, die die Solidarität mit der Muttermilch aufgesogen hätten. Solidarität kommt aber nicht von selbst. Solidarität war immer ein Ergebnis von Kämpfen. Sie entsteht aus sozialen Konflikten und findet in ihnen statt. Das halte ich für einen wesentlichen Gedanken. Denn die Politik der letzten zwanzig Jahre war sehr stark auf Konsens ausgerichtet und hat versucht, soziale Konflikte unter den Teppich zu kehren. Alleine die Artikulation der Frage, was Solidarität ist und wie wir solidarisch sein wollen, ist ein erster Schritt dahin, dass die Gesellschaft sich wieder über sich selbst verständigt. (…) Wir brauchen global und vor Ort mehr Streikbewegungen. Streiks sind die Labore der Solidarität. Hier wird Solidarität wie in der Petrischale im täglichen Miteinander immer wieder neu erzeugt. Man muss immer wieder Solidarität von anderen Gruppen herstellen. Der Streik ist aber nicht nur wichtig im Ergebnis, sondern auch als Ereignis. Er setzt ungeheure Energien frei, weil man erfährt, wie begeisternd es ist, sich mit anderen Menschen für soziale Gerechtigkeit zu engagieren…“ 
„Um horrenden Mieten und spekulativem Leerstand entgegen zu treten, hat die Initiative »besetzen« dazu aufgerufen, im Frühling dieses Jahres leerstehenden Wohnraum zu besetzen. »Als selbstbestimmte Berliner*innen wollen wir die Unvernunft von Leerstand in einer Stadt mit Wohnungsnot, Armut und Verdrängung nicht länger hinnehmen«, sagte ein Sprecher der Initiative gegenüber »nd«. Seinen Namen will er nicht in der Zeitung lesen. »Wir fordern dazu auf, sich mit den Aktiven und den Nachbar*innen zu solidarisieren und die Logik von Miete und Wohneigentum abzulehnen.« Gegenüber »nd« bestätigte der Sprecher, dass es Vorbereitungen gebe, in den kommenden Wochen leerstehende Immobilien zu besetzen. Wo und wann besetzt werde, wollte der Sprecher jedoch aus Gründen des Selbstschutzes nicht sagen. Ähnliche Aktionen gab es in jüngerer Vergangenheit bereits in anderen Städten, wie Göttingen oder Stuttgart. »Wir finden es natürlich unterstützenswert, wenn auch in anderen Städten, wo es ebenfalls massiven Leerstand gibt, Wohnraum zurückerobert wird.« Mit Blick auf andere Hausprojekte, wie die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain, sagte der Sprecher weiter, man sei darauf vorbereitet, längerfristig zu bleiben“ – so beginnt der Beitrag „Frühling der Hausbesetzungen angekündigt“ von Florian Bran am 11. Mai 2018 in neues deutschland, worin noch abschließend zitiert wird: „Wir nehmen die Parole ›Die Häuser denen, die drin wohnen‹ wörtlich“. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge 
„… „Die Digitalisierung macht die vierte industrielle Revolution“, sagt die „Plattform Industrie 4.0“ und hofft auf eine Produktivitätssteigerung um 30 Prozent. Mit Marx können wir fragen, woher die Digitalisierung ihren revolutionären Willen hat. Die Antwort lautet dann ebenso wie beim Warenfetisch: vom Menschen, der sie gemacht hat. (…) Für die Arbeiterinnen und Arbeiter bedeutet das neue Produktionsregime vor allem Pflicht zur permanenten Selbstoptimierung. „Du hast das Gefühl, du wirst permanent überwacht“, erklärt mir einer von ihnen. „Weil die Konkurrenz aufs Maximum gedrückt wird, entsteht dabei einfach eine unglaubliche Belastung für den Kopf. Alle müssen rennen und der Beste sein.“ Von einem Post-Kapitalismus ist also in der „Industrie 4.0“ erst mal nichts zu sehen. Höhere Profite werden noch immer auf Kosten der Arbeitenden realisiert. Dass diese die Rhetorik von der digitalen Glitzerwelt oft durchschauen und Widerstand leisten, fällt in der Berichterstattung meistens unter den Tisch. „Ich tricks dich aus, du System, denkt sich da der ein oder andere schlaue Mitarbeiter“, erzählt mir ein Betriebsrat. „Dann mach ich eben einen Gang weniger. Und dann versuchen auch die Kollegen einen Gang weniger zu machen. Das ist möglich. Widerstand aufzubauen und sich zu schützen.“ Klassenkämpfe scheinen sich also auch im kybernetischen Kapitalismus nicht erledigt zu haben.“ Artikel von Simon Schaupp beim Freitag online 17/2018 
Am 8.-9.6.18 wird das vierte Vernetzungstreffen „Europa in Bewegung“ – früher bekannt als „Europa für Alle“ – in Berlin stattfinden. Herzlich willkommen! Ziel ist die Vernetzung und translokale Organisierung von antirassistischen Kämpfen gegen die Ausgrenzung, Prekarisierung und Ausbeutung von EU-internen Migrant*innen. Die Situation hat sich in den letzten Jahren immer weiter verschärft. Immer mehr Menschen müssen in Armut und Obdachlosigkeit leben. Staatliche Akteure reagieren autoritär mit Repression und Zwang zur Arbeit. EU-Bürger*innen wird der Anspruch auf ein Existenzminimum in Deutschland immer weiter entzogen. Rassistische Kräfte erstarken. Gleichzeitig gibt es an vielen Orten (selbst-)organisierte Widerstandsbewegungen und Versuche, solidarische Praktiken zu entwickeln. Wir dokumentieren die weitere Einladung und das vorläufige Programm ![[Buch] abgrundtief + bodenlos. Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/02/abgrundtief.jpg)
„Am 18. April waren Bahnchef Richard Lutz und der Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in den Verkehrsausschuss des Bundestag geladen. Lutz gestand hier ein, dass das Großprojekt Stuttgart 21 der Deutschen Bahn AG nach internen Berechnungen einen Verlust von 2,2 Milliarden Euro bescheren werde. Das kommt einem Offenbarungseid gleich: Das größte Infrastrukturprojekt in Deutschland, das frühestens Ende 2025 fertig gebaut sein soll und das zu einem Kapazitätsabbau im Vergleich mit dem bestehenden Kopfbahnhof führt, soll nach Eingeständnis des Vorstands des Bahnkonzerns auch noch zum größten Verlust in der Geschichte der Eisenbahn in Deutschland führen. Auf der gleichen Verkehrsausschusssitzung gab es dann – ebenfalls absolut überraschend – den einstimmigen (!) Beschluss, einem Antrag der Partei DIE LINKE zuzustimmen und auf einer kommenden Ausschusssitzung die Alternativen zu Stuttgart 21, das Programm “Umstieg21” zu diskutieren. Hierfür wurde inzwischen auch als Termin der 11. Juni vereinbart. Winfried Wolf hielt am 23. April, nur fünf Tage nach der sensationellen Verkehrsausschussitzung, auf der 413. Montagsdemo eine viel beachtete (…) Rede, in der er in Form einer Ansprache an den Bahnchef Richard Lutz die neue Situation um Stuttgart 21 und die Rolle, die Richard Lutz bislang im Zerstötungsprozess der Bahn spielte, analysierte… „ Einleitung von Sebastian Rave vom 29. April 2018 bei Lunapark21 online zur Rede von Winfried Wolf vom 23. April 2018 (ungekürzt) 
„… Marx ist lange begraben. Eigentlich ergäbe sich damit die Möglichkeit, sich seinem Begriffsarsenal nicht als fleißige Schülerinnen zu nähern, die sich dienstfertig vor ihrem »Vordenker« verbeugen, sondern mit der Taktlosigkeit der Grabräuberinnen sich zu greifen, was verwendbar scheint. Einer der größten und schillerndsten Begriffe aus diesem Arsenal ist der des Proletariats. Das Wort stinkt natürlich, es ist halb verwest. Eine klare Abgrenzung des Begriffs ist nicht möglich, weil dieser schon die Form verliert, von Insekten angefressen wurde und hier und da zu suppen begonnen hat. Die Verwesung, der Verlust von Form und Abgrenzbarkeit ist aber vielleicht gerade nötig, damit der Begriff wieder ansteckend und gefährlich wirken kann. (…) Das entgrenzte Proletariat, das überall herausgehalten werden soll, aber dennoch als langsam verwesendes durch die Zäune, Mauern und Körperöffnungen fließt, muss nicht unbedingt als eines gesehen werden, das schwächer wird, sondern auch als eines, das sich ausbreitet und ansteckend wirkt. Die Hoffnung bestünde nicht darin, sich in Abgrenzungsarbeit zu erschöpfen, sondern mit Weckrufen und Beschwörungsformeln zu experimentieren.“ Beitrag von Luise Meier vom 26. April 2018 aus Jungle World 2018/17 
„In Europa geht es turbulent zu, die EU befindet sich seit zehn Jahren im Krisenmodus, der Rechtspopulismus erstarkt in vielen Ländern, der Bruch mit der Türkei erscheint irreparabel, Grenzen werden nicht mehr eingerissen, sondern eine „Festung Europa“ neu errichtet, die sich latent verschärfende Konfrontation mit Russland und Aufrüstungspläne wirken verunsichernd, als gemeinsam verstandene „europäische Grundwerte“ erodieren allenthalben. Das alles geschieht in einem internationalen Umfeld, das immer unübersichtlicher und konfliktträchtiger wird. Die Liste der besorgniserregenden Zustände ist lang – und wo liegt der Hoffnungsstreif am Horizont? Mit dieser Frage wollen wir uns auf dem Kongress intensiv beschäftigen – denn gleichzeitig gibt es auch viele mutmachende und hoffnungsvolle Ansätze, ein anderes Europa mit Leben zu füllen. Wir wollen uns solidarisch über die vielfältigen Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision austauschen: Warum nützt die aktuelle Politik in Europa und insbesondere in der EU nur den Mächtigen und Reichen und nicht den Vielen? Welche Alternativen von einem Guten Leben für Alle setzten wir ihr entgegen? Wie und mit wem wollen wir die Europäische Union und ganz Europa verändern? Dabei lenken wir den Blick auf das, was Differenzen überbrückt und wo sich Schnittstellen für gemeinsame Forderungen und politische Kampagnen ergeben, ganz im Sinne einer Mosaiklinken…“ Veranstaltungshinweis der attac-Initiative „Ein anderes Europa ist möglich“ vom 29. April 2018 mit weiteren Infos und Möglichkeit zur Teilnahmeanmeldung 
„Antirassist_innen, Internationalist_innen und Migrant_innen kämpfen gegenwärtig mit einer zentralen Herausforderung: Eine neue Konjunktur des Rassismus hat sich etabliert – im Rahmen des rechtspopulistischen Projekts nach und trotz der Aufdeckung des NSUs, dem Sommer der Migration 2015 und generationenübergreifender Kämpfe von Migrant_innen seit den 1970er Jahren. Die neue Konjunktur ergibt eine widersprüchliche Situation im autoritären Neoliberalismus. Historisch hat es auf aktivistischer Ebene noch nie so viel Antirassismus in Deutschland gegeben – und dennoch erleben wir derzeit eine Schwächung antirassistischer Politiken und rassismuskritischer Analysen, Positionen und Organisierungen. Strukturell spaltet etwa das Asylgesetz II mit zahlreichen Asylrechtsverschärfungen verschiedene Gruppen von Geflüchteten. (ak 617) Auf politischer Ebene findet eine kulturpolitische und identitätspolitische Fragmentierung innerhalb linker Diskussionen statt, die zwischen sozialen Kämpfen einerseits und antirassistischen, feministischen Identitätskämpfen andererseits trennt. Die Debattenbeiträge, die nach wie vor nicht erkannt haben, dass antirassistische Kämpfe als Erweiterung und Internationalisierung von Klassen- und sozialen Kämpfen erfasst werden müssen, hinken den historischen Kämpfen und Wissensproduktionen von Migrant_innen und Internationalist_innen hinterher und sie gefährden aktuelle Kämpfe und Errungenschaften von links. (…) Für eine Neue Klassenpolitik bedeutet das vor allem, den Dualismus zwischen Identitätspolitik und Klassenpolitik politisch zu lösen. Innerhalb der internationalen Debatten reicht es nicht aus, den konzeptuell und moralisch wohlwollenden Hinweis zu wiederholen, dass eine »Neue Klassenpolitik« intersektional zu denken sei…“ Artikel von Ceren Türkmen in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis – Nr. 637 vom 17.4.2018 
„Die Debatte um eine Neue Klassenpolitik unternimmt den Versuch, linke Politik wieder auf soziale Interessen rückzubinden, dabei aber nicht in alte Muster einer nationalstaatlich limitierten und weiß-männlich dominierten Vorstellung von Klasse zurückzufallen. Im Streiksolibündnis begleiten wir seit vier Jahren den Arbeitskampf bei Amazon. Dabei bemerken wir, dass viele prinzipiell richtige Antworten aus dieser strategischen Debatte eine gewisse Fallhöhe in sich bergen, weil sich uns Fragen nach »dem« sozialen Interesse einer Klassenfraktion (den Amazon-Arbeiter_innen), dessen Verbindung mit Kämpfen gegen Rassismus, Antisemitismus und Sexismus und der Überwindung nationalstaatlicher Limitierung auf einer kleinteiligen Ebene ganz anders stellen. (…) weisen ausgedehnte Toilettengänge, konfrontative Gespräche mit Manager_innen und Sabotage von Computern auf Ansätze für Widerstand gegen diese Arbeitsbedingungen hin. In diesen subversiven Praktiken drückt sich der Kampf gegen Bevormundung und verweigerte Mitbestimmung aus – das übersteigt die »beschränkte« Perspektive auf Lohn- und Arbeitszeitforderungen, die im Kampf um den Tarifvertrag eingeschrieben sind. (…) Die gewerkschaftlichen, arbeitsrechtlichen und tarifpolitischen Situationen in diesen Ländern sind sehr unterschiedlich. Lohnforderungen sind kaum vergleichbar, die Erfahrungen der Demütigung im Arbeitsprozess könnten aber einen gemeinsamen Horizont von Beschäftigten weltweit bilden. Dieser ist unserer Meinung nach notwendig als Basis eines praktischen Handlungsrahmens, den es jenseits internationalistischer Überzeugungen braucht, um die nationale Limitierung von Arbeitskämpfen zu überwinden. Deswegen fanden zwischen Leipzig und Poznan bereits gemeinsame Dienst-nach-Vorschrift-Aktionen statt, in denen die Gesundheits- und Sicherheitsvorgaben penibel eingehalten wurden. So wurde auf die Unvereinbarkeit erträglicher Arbeit mit den Leistungsvorgaben des Managements hingewiesen. Die »Slow-Down«-Aktion war auch der Versuch, internationale Kampfformen zu finden…“ Artikel von einigen Mitgliedern des Streiksolibündnis Leipzig in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis – Nr. 637 vom 17.4.2018 
„„Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“ So beginnt die Selbstdarstellung der „union coop“, einer Föderation von Betrieben, die sich zusammengeschlossen haben um so ihre gesellschaftliche Durchschlagskraft zu erhöhen. Es handelt sich um Kollektivbetriebe, die nicht in einer alternativen Nische vor sich hinwerkeln wollen, sondern im Verbund mit anderen Betrieben und der Basisgewerkschaft FAU (Freie Arbeiter und Arbeiterinnen Union) versuchen, solidarische Antworten auf die Zumutungen der kapitalistischen Wirtschaftsweise zu finden. Erstes greifbares Ergebnis ist der „union coop // shop“, ein Kollektivbetrieb, der als Projekt aus dem Zusammenschluss entstanden ist und Produkte der beteiligten Betriebe, Gewerkschaftsmaterialien für eine kämpferische Gewerkschaftsbewegung, und Erzeugnisse vergleichbarer selbstverwalteter Betriebe aus dem Ausland, vertreibt…“ Vorstellung durch Ralf Dreis vom April 2018 ![[Buch] Mythen über Marx. Die populärsten Kritiken, Fehlurteile und Missverständnisse](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/mythenmarx.jpg)
„200 Jahre Karl Marx, 150 Jahre Das Kapital, 100 Jahre russische Revolution – anlässlich der Jubiläen erscheinen fast täglich Einschätzungen und Kommentare zum Werk des großen Denkers. In der Regel wird Marx kritisiert und verworfen. Und wenn er gewürdigt wird, dann nur mit einer gewissen gönnerhaften Nachsicht. Schließlich sind sich fast alle einig: Marx hat zumeist falsch gelegen. Er hat den Untergang des Kapitalismus prophezeit, heißt es. Sein Werk beschreibe nur eine bestimmte historische Phase und beruhe auf einer überholten Arbeitswertlehre. Marx wollte alles verstaatlichen, er habe die Unterdrückung und Ausbeutung von Frauen ebenso ignoriert wie die ökologische Frage und stattdessen den industriellen Fortschritt verherrlicht. Einige dieser Urteile sind zumindest fragwürdig, manche schlicht falsch, andere Kritiken treffen einen wunden Punkt. So geläufig vielen der Name Marx ist, so unbekannt ist oftmals sein Werk. Der vorliegende Band will in knapper und leicht verständlicher Form für Aufklärung sorgen und dafür werben, sich mit Marx´ Theorie zu beschäftigen. Hat er wirklich die fortschreitende Verelendung der Arbeiter∗innen prophezeit? Gibt es heute keine Klassen und keine Ausbeutung mehr? Führt ein direkter Weg von seiner Theorie zum Gulag? Ob und inwieweit Marx doch richtig lag, ist nicht bloß von historischem Interesse. Denn die Haltung zu seinen Analysen spaltet heute noch die politischen Lager in aller Welt. Und anhand von Marx´ Werk wird noch immer die Frage diskutiert: Ist eine andere Welt möglich?“ Verlagsinfo zum noch warmen Bändchen des Autor*nnenkollektivs Valeria Bruschi, Jakob Graf, Charlie Kaufhold, Anne-Kathrin Krug, Antonella Muzzupappa und Ingo Stützle. Siehe zum Büchlein beim Verlag Bertz + Fischer Inhaltsverzeichnis, Vorwort und Bestellung und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel „Bei Marx spielt die individuelle Freiheit keine Rolle“ – wir danken! 
„Der Vortrag „Der Kommunismus ist tot, es lebe der Commonismus“ am 8.4.2018, veranstaltet von einer Berliner Jour-Fixe-Initiative, fand vor gut 50 Teilnehmern statt, war klar gegliedert und gut verständlich. Der Referent, Jochen Klingner, ist seit 1970 in Berlin politisch engagiert. Er kultivierte nicht den Habitus des einschüchternden Meisterdenkers, sondern stellte Nähe zum Publikum her. Dieser Artikel vergegenwärtigt sowohl die Schwierigkeiten, die beim wishful thinking über Commons, Basisdemokratie und „Vernetzung“ unter den Tisch fallen, als auch Herangehensweisen, die auf der Veranstaltung e x e m p l a r i s c h deutlich wurden. Es geht im Folgenden um die Veranstaltung insofern, als sie Probleme vergegenwärtigt, die in der Debatte zu diesen Themen häufig anzutreffen sind. Der Referent teilte nicht die Vorstellung von einer substanziellen Veränderung der kapitalistischen Gesellschaft durch die Zunahme und Ausbreitung von Commons und betonte zu Recht, eine grundlegende gesellschaftliche Transformation (Überwindung des Kapitalismus) sei Bedingung der gesellschaftlichen Verallgemeinerung von Commons…“ Bericht von Meinhard Creydt vom April 2018 – wir danken!